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Wie setzt man eine Idee um? (PDF) - Dreistein

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Patente und Urheberrecht<br />

Gewerblicher Rechtsschutz<br />

Erfindungshöhe,<br />

Schöpfungshöhe<br />

Gebrauchsmuster<br />

Patent<br />

Um für <strong>eine</strong> Erfindung ein Patent zu erhalten muss die <strong>Idee</strong><br />

<strong>eine</strong>n hohen Grad an technischer Innovation besitzen. Der<br />

<strong>Idee</strong> muss <strong>eine</strong> sog. Erfinderische Tätigkeit zugrunde liegen.<br />

Für ein Gebrauchsmuster, das oft auch Kl<strong>eine</strong>s Patent genannt<br />

wird genügt ein Erfinderischer Schritt.<br />

Es kann also passieren, dass <strong>eine</strong> <strong>Idee</strong> nicht ausreichend<br />

innovativ ist, <strong>um</strong> patentierbar zu sein, aber ausreichend für<br />

ein Gebrauchsmuster.

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