bvwp-2015-grundkonzeption-entwurf

1 Einleitung
Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist das Rückgrat eines starken und dynamischen
Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie zentrale Voraussetzung für Wachstum und Beschäfti-
gung. Investitionen schaffen die Grundlage für eine nachhaltige Mobilität von Menschen und
Gütern mit besserer Erreichbarkeit und höherer Lebensqualität.
Daher ist es eine wesentliche politische Aufgabe, Investitionen dorthin zu lenken, wo sie den
größten Nutzen für Bürgerinnen und Bürger sowie Wirtschaft versprechen. Wichtigstes Steue-
rungsinstrument ist in diesem Zusammenhang der Bundesverkehrswegeplan (BVWP), in dem
auf Basis von Verkehrsprognosen sowie ökonomischen, ökologischen und raumordnerischen
Bewertungsverfahren der zukünftige Bedarf an Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen ermittelt
wird.
Seit dem letzten BVWP aus dem Jahr 2003 haben sich die politischen und verkehrlichen Rah-
menbedingungen weiterentwickelt. Die notwendige Haushaltskonsolidierung (Schuldenbremse)
begrenzt die Höhe des Gesamt– und Verkehrsetats, der Klimawandel und die Energiewende be-
stimmen immer stärker das politische Handeln, der Verkehrssektor steht vor revolutionären
Umbrüchen in der Antriebstechnologie, das Bedürfnis nach mehr Mitbestimmung seitens der
Bevölkerung nimmt mehr und mehr zu. Dazu kommen verbesserte wissenschaftliche Methoden
und schnellere EDV-Anwendungen. Welche Folgen ergeben sich daraus für die Verkehrsinfra-
strukturpolitik und damit speziell für den neuen Bundesverkehrswegeplan?
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gibt mit der Grundkonzeption
nun Antwort auf diese und weitere Fragen zu den Herausforderungen der Infrastrukturpolitik.
Dabei werden in der Grundkonzeption noch keine konkreten Infrastrukturmaßnahmen benannt,
sondern die Leitlinien für den nächsten Bundesverkehrswegeplan und die zukünftige Infrastruk-
turentwicklung geschaffen. Ausgehend von diesen Grundlagen wird das BMVBS den nächsten
Bundesverkehrswegeplan 2015 erarbeiten.
Wichtigste Aufgabe in der Grundkonzeption ist die Entwicklung von Kriterien zur Priorisierung
der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen, um ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept
aufzustellen. Der Weg zur Grundkonzeption und der Priorisierungsstrategie beginnt jedoch zu-
nächst mit einer Standortbestimmung. Nachdem in Kapitel 2 kurz die allgemeinen Grundzüge
der Bundesverkehrswegeplanung vorgestellt werden, beleuchtet Kapitel 3 die konkreten Her-
ausforderungen der Infrastrukturentwicklung. Die Veränderungen unserer Gesellschaft zu ken-
nen und auch kritisch in die Vergangenheit zu schauen, ist Grundvoraussetzung für gute Zu-
kunftspolitik.
Darauf aufbauend werden in Kapitel 4 die Ziele des BVWP 2015 definiert und hinsichtlich des
Zustandes im bundesdeutschen Verkehrsnetz analysiert. Die Erkenntnisse des dritten und vier-
ten Kapitels bilden die Grundlage für die Handlungskonzepte und Instrumente des BVWP 2015,
die in Kapitel 5 vorgestellt werden.
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