Amtsblatt 25 / 2009 - Bad Lobenstein

Bad Lobenstein – 4 – Nr. 25/2009
Dank gilt dem Thüringer Straßenbauamt für die unbürokratische
Unterstützung und es bleibt zu hoffen, dass die Anwohner
von Wasserschäden zukünftig verschont bleiben. In anderen
betroffenen Bereichen ist dies natürlich auch anzustreben. Die
Stadtverwaltung ist gerne bereit, zwischen den Beteiligten bzw.
Betroffenen Zweckmaßnahmen zur Schadensminimierung zu
vermitteln.
Glückwunsch zur diamantenen Hochzeit
Am 26. November konnte das Ehepaar Judith und Werner
Rosenkranz aus Bad Lobenstein das besondere Fest der diamantenen
Hochzeit feiern.
Herr Rosenkranz, ein gebürtiger Lobensteiner, stammt aus der
Herrenmühle, ist ein gelernter Schmied und hat nach Krieg und
Kriegsgefangenschaft - zusammen lange 8 Jahre - den größten
Teil seines Arbeitslebens bei der Eisenbahn gearbeitet. Frau
Rosenkranz stammt aus Heinrichsruh bei Schleiz, ist allerdings
schon mit sechs Jahren mit der Familie nach Lobenstein umgezogen.
Typisch für die Kriegsgeneration hat Frau Rosenkranz
verschiedene berufliche Tätigkeiten wahrgenommen, um
nach Kräften auch in schlechten Zeiten für das Wohl der Familie
mit zu sorgen. 1948 haben sich beide in der Heimatstadt
kennen gelernt und ein Jahr später geheiratet. Ein Kind und
bislang ein Enkel sind der Stolz des diamantenen Paares, das
seit 1958 in dem damals neu errichteten Wohngebäude in der
Karl-Marx-Straße wohnt. Fast unvorstellbar in diesem Zusammenhang
ist die Tatsache, dass Herr Rosenkranz damals - wie
viele andere Männer und Frauen auch - 1.700 NAW-Stunden,
also freiwillige Arbeitseinsätze, für den Erhalt dieser Wohnung
geleistet hat. Ich wünsche dem Ehepaar Rosenkranz alles
Gute und noch viele schöne gemeinsame Jahre.
Geburtstagsglückwünsche
Im Namen der Stadt konnte ich in Saaldorf Herrn Otto Kessel
zum 90. und in Bad Lobenstein Frau Gertrud Peschel zum 96.
und Dieter Lippold zum 80. Geburtstag gratulieren. Dem Ehepaar
Marlene und Gerhard Müller in Bad Lobenstein überbrachte
ich zum Fest der goldenen Hochzeit die herzlichsten Glückwünsche.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Peter Oppel, Bürgermeister
Beschlüsse der 4. Sitzung des Stadtrates
am 26. November 2009 -
Dringlichkeitssitzung
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein hat in seiner 4. Sitzung
am 26. November 2009 (Dringlichkeitssitzung) folgende Beschlüsse
gefasst:
Öffentlicher Teil
BV-Nr. 38/2009-2:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt aufgrund
der Thüringer Kommunalordnung die 1. Nachtragshaushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich der
Anlagen.
BV-Nr. 39/2009-2:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt gem. § 24
der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung
mit § 62 der Thüringer Kommunalordnung den Finanzplan
für den Planungszeitraum 2008 bis 2012 zum
1. Nachtragshaushaltsplan 2009 mit dem dazugehörigen
Investitionsprogramm.
BV-Nr. 41/2009-2
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt, die Eintrittspreise
für Regionalmuseum, Alter Turm, „Neues
Schloss“ und Waldbad entsprechend zu erhöhen.
BV-Nr. 42/2009-2:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt die Billigung
des Vorentwurfes zum Bebauungsplan Nr. 5 „Heinrich-Scherer-Platz
vom 16.11.2009 und die frühzeitige Behördenbeteiligung
nach § 4 BauGB.
Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Planvorentwurf
einschl. Begründung vom 16.11.2009 die Stellungnahmen
der betroffenen Träger öffentlicher Belange einzuholen.
BV-Nr. 14/2009-2:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt den in der
Anlage 1 ersichtlichen Entwurf einer neuen Hauptsatzung
vom 16.11.2009 mit den beschlossenen Änderungen als
Satzung.
BV-Nr. 15/2009-2:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt die in der
Anlage 1 ersichtliche Neufassung der Geschäftsordnung für
den Stadtrat und dessen Ausschüsse.
BV-Nr. 35/2009-2:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt den als
Anlage beigefügten geänderten Gesellschaftsvertrag der
„KGL Kurgesellschaft Bad Lobenstein mbH“.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den entsprechenden
Gesellschafterbeschluss herbeizuführen und die notarielle
Beurkundung des geänderten Vertrages zu veranlassen.
BV-Nr. 45/2009-2:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt den als
Anlage beigefügten, geänderten Gesellschaftsvertrag der
Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den entsprechenden
Gesellschafterbeschluss herbeizuführen und die notarielle
Beurkundung des geänderten Vertrages zu veranlassen.
Beschluss Nr. 46/2009-2:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein begrüßt ausdrücklich
die vom Landkreis beabsichtigte Neukonzeption und damit
Ausbau eines modernen, bedarfsgerechten und zukunftsorientierten
Schulzentrums in Bad Lobenstein, in welches
neben den rein schulischen Anlagen und Einrichtungen
auch die Freisportanlagen, die Musikschule, das Jugendhaus
und öffentliche Jugendfreizeitanlagen einzubeziehen
sind.
An den Landkreis als verantwortlicher Schulträger wird
deshalb appelliert, sehr zeitnah auf Grundlage der Gegebenheiten
und vorliegenden Planungsstudien ein Realisierungskonzept
zu erstellen, welches aus funktioneller, zeitlicher
und finanzieller Sicht die erforderlichen Schritte aufzeigt
und gleichzeitig darstellt, wie der laufende Schulbetrieb
möglichst störungsfrei organisiert und die Integration
der Blankenberger Regelschule entsprechend des
Grundsatzbeschlusses des Kreistages und der Erwartungen
bzw. Zielstellungen der Blankenberger Schulkonferenz
sowie Gemeinde entsprochen werden kann.