Prof. Dr. Manfred Turban - Georg Boll

Fachhochschule Düsseldorf 

University of Applied Sciences 

Prof. Dr. Manfred Turban 

ah – 12 – F 

Lieferungs- und 

Zahlungsbedingungen


LIEFER- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN IM AUßENHANDEL 

Lieferungs- und Zahlungskonditionen maßgebend für 

• Kalkulation von Außenhandelsgeschäften 

• Verteilung der Kosten zwischen den Vertragspartnern 

• Verteilung der Risiken von Transport und Zahlung 

• Verteilung von Geschäftsabwicklungspflichten 

LIEFERBEDINGUNGEN 

Entwicklung international vereinheitlichter Lieferbedingungen 

INCOTERMS (= International Commercial Terms) 

• Internationale Handelskammer in Paris als Herausgeber 

• erste einheitliche Fassung 1936, danach verschiedene Revisionen: 

INCOTERMS 2000 

Aufgabe der INCOTERMS 

• Regelung des Transportkostenübergangs 

• Regelung des Transportrisikoübergangs 

• Geschäftsabwicklungspflichten 

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Incoterms als System aus 13 Klauseln (4 Gruppen) 

1. Gruppe E 

Kosten- und Gefahrenübergang beim Verlassen des Betriebsgeländes des Lieferanten 

EXW = Ex Works (frei Werk) 

2. Gruppe F 

Kosten- und Gefahrenübergang bei Übergabe an Frachtführer am Lieferort im 

Exportland („Frachtführerklausel“) 

FCA = Free Carrier (Frei Frachtführer) 

FAS = Free Alongside Ship (Frei Längsseite Schiff) 

FOB = Free on Bord (Frei an Bord) 

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3. Gruppe C 

Kosten- und Gefahrenübergang fallen auseinander („Zweipunktklausel“) 

• Exporteur trägt Frachtkosten bis zum Bestimmungsort im Importland und schließt 

Mindestversicherung ab 

• Risikoübergang auf den Importeur bei Übergabe an Frachtführer am Lieferort 

CFR = Cost and Freight .. (Kosten und Fracht bezahlt bis ....) 

CIF = Cost, Insurance, Freight ... (Kosten, Versicherung, Fracht bezahlt bis ...) 

CPT = Carriage Paid to ... (Frachtfrei ...) 

CIP = Carriage and Insurance Paid to ... (Frachtfrei versichert ...) 

4. Gruppe D 

Transportkosten und Gefahr werden vom Exporteur bis zum Bestimmungsort im 

Importland übernommen („Ankunftsklauseln“) 

DAF = Delivered at Frontier ... (Geliefert Grenze) 

DES = Delivered Ex Ship (geliefert ab Schiff) 

DEQ = Delivered Ex Quay (Geliefert ab Kai) 

DDU = Delivered Duty Unpaid (Geliefert unverzollt) 

DDP = Delivered Duty Paid (Geliefert verzollt) 

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ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND ZAHLUNGSVERKEHRSABWICKLUNG 

Aufgabe der Zahlungsbedingungen: Bestimmung über 

• Zahlungsabwicklung 

• Zahlungssicherung 

Gegenstand der Regelung: 

• Währung 

• Zahlungsmittel 

• Zahlungszeitpunkt 

• Ort der Zahlung 

• Zahlungsweg 

• Zahlungsversicherungen 

• Übernahme der Kosten der Zahlung 

• Übernahme von Zahlungsrisiken 

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ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND ZAHLUNGSVERKEHRSABWICKLUNG 

konträre Interessen zwischen Importeur und Exporteur 

Vereinbarung abhängig von: 

• Finanzkraft der Vertragspartner 

• Zahlungsgewohnheiten der Branche 

• Vertrauenswürdigkeit des Kunden 

• allgemeine Rahmenbedingungen 

• Machtstellung der Vertragspartner 

Übertragung von Risiken 

dokumentäre und nicht-dokumentäre Zahlungsbedingungen 

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Internationale Zahlungsverkehrsabwicklung 

Besonderheiten der internationalen Zahlungsverkehrsabwicklung 

Zahlungsmeldungen: 

• Kontrollen des internationalen Zahlungs- und Kapitalverkehrs 

• innerhalb der EU heute praktisch keine Beschränkungen des Zahlungsverkehrs 

mit dem Ausland 

• Meldepflicht 

aus statistischen Gründen 

zur Erstellung der Zahlungsbilanz 

Eindämmung der internationalen Wirtschaftskriminalität 

• Durchführung der Meldepflicht 

• Formulare für Zahlungen und Direktinvestitionen ins Ausland 

• Verstöße 

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Zahlungsweg: 

hoher Zeit- und Kostenaufwand 

Qualität des Zahlungswegs 

möglichst direkter Zahlungsweg 

Korrespondenzbankennetz 

• direkter und schneller Zahlungsverkehr 

• Beschaffung von Bankinformationen möglich 

• wechselseitige Gebührenabstimmung 

• gegenseitige Zahlungssicherung 

• wechselseitige Postlaufkredite 

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Zahlungsarten im internationalen Zahlungsverkehr 

Zahlungsmittel 

• Bargeld (Sorten) 

• EUR-Buch- und Giralgeld 

• Wechsel, Schecks und Überweisungen in fremder Währung 

im Auslandszahlungsverkehr üblich: 

• Überweisungen 

• Schecks 

• Wechsel 

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Überweisung 

• Auslandsüberweisungen mittels spezieller Formulare 

(„Zahlungsauftrag im Außenwirtschaftsverkehr“) 

Überweisungen in EUR oder in Fremdwährung 

Behandlung von Zahlungen: 

• Gutschrift auf Fremdwährungskonto 

• Verkauf an den Devisenhändler zum Briefkurs 

Überweisungen: 

• brieflich 

• fernschriftlich oder 

• mittels SWIFT 

SWIFT als internationales Datenverbundsystem unter Banken 

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Scheckzahlung 

Scheck als unbedingte, schriftliche Zahlungsanweisung an eine Bank, einen Betrag 

zu lasten des Ausstellers aus einem Guthaben an den Scheckeinreicher zu zahlen 

Devisen- und Scheckrecht im Land der bezogenen Bank 

Scheckarten: 

• Verrechnungsscheck 

• Barscheck 

• Bankorderscheck 

• Fremdwährungsschecks 

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Wechsel 

Wechsel als schriftliches, unbedingtes und befristetes Versprechen zur Zahlung eines 

bestimmten Betrages in einer gesetzlich vorgeschriebenen Form 

Deutsches Wechselgesetz von 1934 / Genfer Abkommen von 1930 

Grundlagen des internationalen Wechselrechts 

• Wechsel als Wertpapier 

• Einräumung von Zahlungszielen 

• geborenes Orderpapier 

Wechsel nach Fälligkeit: 

• Sichtwechseln 

• Nachsichtwechseln 

• Datowechseln 

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Wechselziehung: 

• Tratte und Akzept 

• Aval 

• Sola-Wechsel 

• Wechselprotest 

Vorteile des Wechsels: 

• gute Übertragbarkeit 

• Sicherheit durch Verbriefung der Forderung 

• einheitliche internationale Rechtsvorschriften 

• schnelles Gerichtsverfahren nach Protest 

• relativ niedrige Kosten 

• hohe Fungibilität 

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Nicht-dokumantäre Zahlungsbedingungen 

(1) Zahlung vor Lieferung oder Vorauszahlung 

Beschaffungskredit des Importeurs 

Absicherung durch Bankgarantie 

Gründe für Vorauszahlungen: 

• Bonitätsnachweis im Käufermarkt 

• Preisnachlass 

• Abwertung der Währung droht 

• Vorauszahlungen branchenüblich 

• lange Produktions- oder Lieferzeiten (vor allem bei Spezialanfertigungen und 

Großaufträgen 

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Nicht-dokumantäre Zahlungsbedingungen 

(2) Zahlung bei Lieferung 

Zahlung gegen Nachnahme (cash on delivery) 

Zahlungseinzug durch 

• Transporteure 

• Spediteure 

Aushändigung der Sendung nur bei Zahlung 

Exporteur hat Risiko der Nicht-Annahme 

Importeur muss Ware bezahlen vor Prüfung 

Ähnliche Verfahren sind: 

• das Frachtbrief-Inkasso 

• Auslieferung der Ware gegen Bankbestätigung 

3) Zahlung nach Empfang der Ware 

Zahlung nach Übernahme der Ware 

Importeur hat alle Vorteile 

weitgehender Verzicht auf Zahlungssicherung 

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DOKUMENTENINKASSI 

Exporteur dient Dokumente an, um Zahlung einzuziehen 

Formen des Dokumenteninkassos: 

• Dokumente gegen Kasse (documents against payment, d/p) 

• Dokumente gegen Akzept (documents against acceptance, d/a) 

• Dokumente gegen unwiderruflichen Zahlungsauftrag 

Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Exporteur und Einreicherbank 

Beauftragung einer Bank im Importland mit Vorlage der Dokumente und Inkasso 

Vorteile des Dokumenteninkassos 

• Zügigkeit 

• Kostengünstigkeit 

• Übersichtlichkeit in der Abwicklung 

Risiko der Nichtannahme der Dokumente 

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Dokumente gegen Kasse (d/p-Inkasso) 

Zweck des d/p-Inkassos 

Abwicklung des d/p-Inkassos: 

• Exporteur beauftragt Einreicherbank mit Inkasso 

• Dokumente werden der Bank übergeben 

• Einreicherbank beauftragt Inkassobank mit Inkasso 

• Inkassobank legt Importeur Dokumente zur Zahlung vor 

• Zahlung sofort oder nach Ankunft der Ware 

• Importeur erwirbt mit Erhalt der Dokumente Verfügungsgewalt über die Ware 

• Inkassobank zahlt erhaltenen Betrag an Einreicherbank 

• Einreicherbank leitet ihn an Exporteur weiter 

Exporteursrisiko 

Importeursrisiko 

Kostenverteilung 

Rechtsgrundlage: ERI der ICC Paris von 1956 (1978 revidiert) 

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Dokumente gegen Akzept (d/a-Inkasso) 

Aushändigung der Dokumente und der beigefügten Tratte gegen Akzept 

Importeur erhält Ware vor Zahlung 

Inkassoauftrag enthält Weisung über 

• Verbleib des Wechsels 

• Verfahren bei Nichteinlösung 

Exporteursrisiken: 

• Nichtannahme der Dokumente 

• Zahlungssicherung nur aus Wechselrecht 

Finanzierungskosten bei Exporteur 

Vorteil für Exporteur: Wechselakzept eröffnet Diskontmöglichkeit 

Vorteil für Importeur: langes Zahlungsziel / rasche Abwicklung. 

Rechtsgrundlage: ERI 

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Dokumente gegen unwiderruflichen Zahlungsauftrag 

Übergabe der Dokumente nur gegen unwiderruflichen Zahlungsauftrag des 

Importeurs 

unwiderrufliche Bestätigung des Zahlungsauftrags durch Inkassobank sinnvoll 

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DOKUMENTENAKKREDITIVE 

Akkreditiv als schriftliches Versprechen der Akkreditivbank im Auftrag eines Bestellers 

aus einem Guthaben oder Kredit einem Exporteur gegen Übergabe der Dokumente 

• einen Betrag zu zahlen oder 

• einen Wechsel akzeptieren oder 

• Dokumente anzukaufen. 

Funktionen: 

• Zahlungssicherungsfunktion 

für Käufer: Käufer erhält für Zahlung Dokumente 

für Verkäufer: Verkäufer erhält Zahlungsversprechen der Akkreditivbank vor 

Versand der Ware 

• Finanzierung 

für Verkäufer: Verkäufer erhält Zahlung nach Einreichung der Dokumente 

für Käufer: bei Akzept kann Zahlungsziel durch Wechseldiskont refinanziert 

werden 

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Abwicklung 

• Zahlungskondition Akkreditiv vereinbart 

• Importeur erteilt Akkreditiveröffnungsauftrag 

• Akkreditivbank nimmt Auftrag an 

• Akkreditivstelle wird beauftragt Akkreditiveröffnung an Exporteur zu avisieren 

(ggf. auch Bestätigung) 

• Akkreditivstelle zahlt gegen Vorlage der akkreditvkonformen Dokumente oder 

akzeptiert Wechsel nach Prüfung der Dokumente 

• Exporteur versendet Ware 

• Akkreditivstelle sendet Dokumente an Akkreditivbank und lässt sie honorieren 

• Akkreditivbank reicht Dokumente gegen Zahlung an Importeur weiter 

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Rechtscharakter des Akkreditivs: 

Akkreditiv als selbständiges Rechtsgeschäft 

abstraktes Schuldversprechen 

Rechtsgrundlage des Akkreditivs: ERA 

Prüfung der Dokumente durch Akkreditivstelle: 

Importeur hat keine Möglichkeit der Prüfung der Ware 

Prüfung der Dokumente durch Akkreditivstelle besonders wichtig 

Gegenstand der Prüfung: 

• Vollständigkeit 

• Übereinstimmung der Angaben mit Akkreditivauftrag 

• Fristenkonformität 

Inhalt des Akkreditivauftrags: 

bestimmt durch Weisungen des Importeurs 

formale Sorgfalt durch Haftungsvorschriften notwendig 

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Arten von Akkreditiven: 

nach Art des Zahlungseinzuges: 

• Auszahlungsakkreditive (d/p credit) 

• Wechselakkreditive (d/a credit) 

• Remboursakkreditiv 

• Negoziationsakkreditiv 

nach Grad der Absicherung: 

• widerrufliche Akkreditive 

• unwiderrufliche unbestätigte Akkreditive 

• unwiderrufliche bestätigte Akkreditive 

nach Übertragbarkeit: 

• übertragbare und nicht-übertragbare Akkreditive 

nach Zahl der Nutzungsmöglichkeiten: 

• einmalig nutzbare und revolvierende Akkreditive 

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