AGB für unsere Seminare

Allgemeine Geschäftsbedingungen
MQ Deutschland – Roland Weinrich
§ 1 Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten - soweit nicht
ausdrücklich anderes vereinbart ist - für sämtliche Verträge der MQ Deutschland – Roland
Weinrich. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn MQ
Deutschland – Roland Weinrich in Einzelfall ihrer Anwendung nicht gesondert widerspricht.
§ 2 Vertragsschluss
Ein rechtswirksamer Vertrag kommt mit der MQ Deutschland – Roland Weinrich erst durch die
verbindliche schriftliche Bestätigung der MQ Deutschland – Roland Weinrich zur Durchführung
der vom Kunden angefragten Leistungen (Seminare, Beratungsleistungen, sonstige
Dienstleistungen) zustande. Die Anmeldung des Kunden führt also noch nicht zum
Vertragsschluss. Gegenstand des Vertrages sind die dargestellten Leistungen, die der
Anmeldung zugrunde liegen.
§ 3 Änderungsvorbehalt
3.1. Die MQ Deutschland – Roland Weinrich behält sich vor, sowohl die Zeiten für die
Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen als auch deren Ort zu ändern. Die MQ
Deutschland verpflichtet sich jedoch, dem Kunden einen gleichwertigen Leistungsort (z.B.
Seminarort) zur Verfügung zu stellen. Eine Änderung der Leistungszeit kann insbesondere bei
Erkrankung von Referentinnen/Referenten oder höherer Gewalt erfolgen.
3.2. Die MQ Deutschland – Roland Weinrich ist berechtigt, vorgesehene
Referentinnen/Referenten im Bedarfsfall durch andere qualifizierte Personen zu ersetzen. Ein
Anspruch auf bestimmte Referentinnen/Referenten besteht nicht. Ein Wechsel der
Referentinnen/des Referenten berechtigen weder zum Rücktritt noch zur Minderung.
3.3. Bei der Änderung der Leistungszeit bietet die MQ Deutschland – Roland Weinrich dem
Kunden einen Ersatztermin an, sofern der ursprünglich gemäß der Vertragsbestätigung
vereinbarte Termin entfällt. Sofern ein Ersatztermin nicht binnen zwei Monaten nach dem
ursprünglich vereinbarten Termin vereinbart wurde, werden dem Kunden bereits geleistete
Zahlungen vollständig erstattet. Hat der Kunde bereits Leistungen der MQ Deutschland –
Roland Weinrich in Anspruch genommen, erfolgt eine Erstattung des Honorars der MQ
Deutschland – Roland Weinrich lediglich anteilig.
§ 4 Haftung
4.1. Die MQ Deutschland – Roland Weinrich haftet in den Fällen des Vorsatzes oder der
groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei einer leicht fahrlässigen
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet MQ Deutschland- Roland
Weinrich ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ferner haftet MQ Deutschland –
Roland Weinrich für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall
ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern
nicht zugleich in Fall des § 4.1 Satz 1 oder 2 vorliegt. Der Kunde hat etwaige von MQ
Deutschland – Roland Weinrich verursachte Schäden unverzüglich mitzuteilen.
4.2. Andere Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Die Regelungen des Abs. 1 gelten
für alle Arten von Schadenersatzansprüchen.

§ 5 Zahlungsbedingungen
5.1. Die Vergütung der MQ Deutschland – Roland Weinrich ist unverzüglich nach
Vertragsschluss und Rechnungslegung ohne Abzug fällig. Die MQ Deutschland – Roland
Weinrich ist berechtigt, ihre Leistungen im Falle nicht erfolgter Zahlung des Kunden zu
verweigern, vom Vertrag zurückzutreten bzw. diesen fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.
5.2. Soweit nicht eine Einzugsermächtigung erteilt wird, hat die Zahlung des Kunden an die MQ
Deutschland – Roland Weinrich gebührenfrei auf das angegebene Konto der MQ Deutschland
– Roland Weinrich zu erfolgen.
5.3. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf dem
selben Vertragsverhältnis beruht. Ausgeschlossen ist auch die Aufrechnung mit bestrittenen
oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen.
5.4. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er –
unbeschadet aller anderen Rechte der MQ Deutschland – Roland Weinrich – ab diesem
Zeitpunkt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen.
§ 6 Rücktritt, Kündigung
6.1. Die MQ Deutschland – Roland Weinrich räumt dem Kunden für Seminare ein Recht zum
Rücktritt bis acht Wochen vor Beginn des Seminars ein. Maßgebend für die fristgerechte
Ausübung des Rücktritts ist der Eingang der Rücktrittserklärung des Kunden bei der MQ
Deutschland – Roland Weinrich. Bei fristgerechtem Rücktritt erfolgt durch die MQ Deutschland
– Roland Weinrich eine volle Rückerstattung sämtlicher Zahlungen des Kunden; einbehalten
wird lediglich eine pauschal vereinbarte Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30,00 EUR zzgl.
gesetzl. Umsatzsteuer. Im Falle eines späteren Rücktritts schuldet der Kunde die Vergütung für
das gebuchte Seminar zu 100%. Dem Kunden steht es frei, für die von ihm gebuchten
Leistungen der MQ Deutschland – Roland Weinrich insoweit eine Ersatzperson zu benennen.
Eine Rückerstattung von Zahlungen ist bei verspätetem Rücktritt ausgeschlossen.
6.2. Sonstige Leistungen und Verträge mit der MQ Deutschland – Roland Weinrich können
durch den Kunden und die MQ Deutschland – Roland Weinrich jederzeit mit einer Frist von
acht Wochen zum Monatsende ganz oder teilweise gekündigt werden. Die Kündigung bedarf
der Schriftform. Maßgebend ist der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bei der MQ
Deutschland – Roland Weinrich. Der Kunde schuldet bei vorzeitiger Beendigung eines
Vertrages gemäß dieser Ziffer die vereinbarte Vergütung der MQ Deutschland – Roland
Weinrich bis zum Vertragsende.
§ 7 Datenschutz/Verschwiegenheit
Die von dem Kunden erhobenen personenbezogenen Daten werden von der MQ Deutschland
– Roland Weinrich gespeichert und ausschließlich nach den geltenden gesetzlichen
Bestimmungen genutzt und verarbeitet. Die MQ Deutschland – Roland Weinrich verpflichtet
sich, über alle bekannt gewordenen oder bekannt werdenden geschäftlichen und betrieblichen
Angelegenheiten Verschwiegenheit und Geheimhaltung zu bewahren. Dies gilt auch nach
Beendigung des Vertrages. Die MQ Deutschland – Roland Weinrich ist berechtigt, sich
sachverständiger Dritter zu bedienen, die ebenfalls der vorstehenden Verschwiegenheit sowie
dem Datenschutz unterliegen.
§ 8 Änderungen und Ergänzungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für
eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

§ 9 Verbindlichkeit des Vertrages
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in seinen übrigen
Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die
Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung erstrebten
wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Ist der Kunde Kaufmann, so ist als
ausschließlicher Gerichtsstand Berlin-Neukölln vereinbart.