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SGD Nord 

Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord 

Tätigkeitsbericht

Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord: 

Wir blicken auf eine lange Geschichte zurück 

Wir modernisieren uns weiter 

Wir betreiben Personalentwicklung 

Wir beugen Gesundheitsschäden vor 

Wir setzen öffentliche Mittel effizient ein 

Wir erhöhen die Sicherheit auf den Straßen 

Wir schützen Kinder vor belastetem Spielzeug 

Wir arbeiten auch mit der Nase 

Wir sorgen uns um junge Ohren 

Wir genehmigen Biogasanlagen – an den richtigen Stellen 

Wir kümmern uns um saubere Gewässer mit großer Artenvielfalt 

Wir denken europäisch 

Wir nutzen die modernste Technik in der Hydrologie 

Wir vermeiden Hochwasserschäden – z.B. an der Nahe 

Wir gestalten Ufer 

Wir ermöglichen den Ausbau des Nürburgrings 

Wir schützen die Natur 

Wir sensibilisieren für das Welterbe Oberes Mittelrheintal 

Wir lösen Eigentumskonflikte

Liebe Leserin, lieber Leser, 

nachdem der Gründungspräsident der SGD Nord, Hans-Dieter Gassen, 

im Mai 2008 in den verdienten Ruhestand verabschiedet wurde, darf ich 

mich Ihnen als neue Präsidentin vorstellen. Ich habe eine hervorragend 

aufgestellte Behörde übernommen. 

Mit diesem Tätigkeitsbericht erhalten Sie einen 

fundierten Einblick in ihre Aufgaben. Wir haben 

uns – im Gegensatz zu den meisten Rechenschaftsberichten 

von Ämtern und Behörden - für 

eine Darstellung in Kapitelform und ohne Graphiken 

und Statistiken entschieden. Damit möchten 

wir ein lebendiges Bild vom vielfältigen Aufgabenspektrum 

des Hauses zeichnen. Die vier Abteilungen 

(Zentrale Aufgaben, Gewerbeaufsicht, Wasserwirtschaft/ 

Abfallwirtschaft/ Bodenschutz und 

Raumordnung/ Naturschutz/ Bauwesen) haben 

jeweils einige aktuelle Themen herausgegriffen, 

die sicherlich für Sie von Interesse sind. 

Wenn Sie sich weiter über die SGD Nord informieren möchten, laden wir Sie zu einem Besuch 

auf unserer Homepage ein: www.sgdnord.rlp.de. Dort finden Sie auch unseren kleinen Informationsfilm. 

Viel Spaß beim Lesen! 

Ihre 

Präsidentin der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord 

Impressum: 

Herausgeber: Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Stresemannstr. 3-5, 56068 Koblenz 

Telefon: 0261 / 120-0, Telefax: 0261 / 2200, E-Mail: poststelle@sgdnord.rlp.de 

Redaktion, Konzept: Dr. Anna Köbberling (SGD Nord) 

Graphische Gestaltung: Maria Gürth, Waldesch 

Fotos + Copyright: Herbert Piel, Boppard (1, 4-12, 16, 18, 19), flow consulting gmbh, Celle (2) 

Maria Gürth, Waldesch (3); WSA Mannheim, Mannheim (13); Thomas Frey, 

Koblenz (14) SGD Nord (15, 17),


Wir blicken auf eine lange Geschichte 

zurück

Die Grundlagen für die Struktur- und Genehmigungsdirektion 

Nord (kurz: SGD Nord) 

wurden vor über 190 Jahren gelegt: Am 22. 

April 1816 gab Oberpräsident Carl Freiherr 

von Ingersleben bekannt, dass „die Regierung 

zu Koblenz in Dienstwirksamkeit getreten 

ist“. 

Vorausgegangen war die „Inbesitznahme“ 

der Rheinlande durch Preußen nach dem 

Wiener Kongress von 1815. Im gleichen Jahr 

wurde die Neuerwerbung in Provinzen und 

Verwaltungsbezirke eingeteilt. Die Provinz 

Großherzogtum Niederrhein mit der Hauptstadt 

Koblenz und den Regierungsbezirken 

Koblenz, Trier und Aachen sowie die Provinz 

Jülich-Kleve-Berg mit der Hauptstadt Köln 

und den Regierungsbezirken Kleve, Köln und 

Düsseldorf wurden im Jahr 1822 noch einmal 

zusammengelegt - zur Rheinprovinz. An der 

Spitze stand ein Oberpräsident, zu dessen 

Dienstsitz – zum Leidwesen der Kölner – Koblenz 

bestimmt wurde. Somit beherbergte Koblenz 

sowohl den Regierungspräsidenten 

von Koblenz als auch den Oberpräsidenten 

der Rheinprovinz, der übrigens nicht der 

Dienstvorgesetzte des Regierungspräsidenten 

war. Dies war unmittelbar der preußische 

Innenminister. 

Der Regierungsbezirk Koblenz umfasste 

die Kreise Adenau, Ahrweiler, Linz, Altenkirchen, 

Mayen, Neuwied, Koblenz, Cochem, St. 

Goar, Zell, Simmern und Kreuznach. Während 

auf der obersten Ebene der preußischen 

Staatsverwaltung die Regierungsarbeit in 

Fachministerien unterteilt war, fungierte die 

Bezirksregierung als Bündelungsbehörde mit 

breiter Zuständigkeit und Mittelinstanz zwischen 

staatlicher und kommunaler Ebene. 

Diese Verwaltungsstruktur blieb bis zum 

Ende des 2. Weltkriegs in Kraft. 

Nach Kriegsende 1945 konnte die Bezirksregierung 

auch in der Besatzungszeit 

provisorisch ihre Arbeit fortsetzen. Am 

30.08.1946 ordnete der Oberkommandierende 

der französischen Streitkräfte in Deutschland, 

General Koenig, die Gründung eines 

Bundeslandes Rheinland-Pfalz mit den Regierungsbezirken 

Koblenz, Trier, Montabaur, 

Rheinhessen und Pfalz an. Den Regierungsbezirk 

Montabaur löste der Landtag 1968 auf 

und gliederte ihn dem Regierungsbezirk Koblenz 

ein. Gleichzeitung wurden Rheinhessen 

und Pfalz zusammen geschlossen. 

Heute haben sich Arbeitsweise und Aufgaben 

der Verwaltung gegenüber der preußischen 

Zeit, aber auch gegenüber den Anfangsjahren 

des Landes Rheinland-Pfalz entscheidend 

verändert: Viele neue Aufgaben 

(z.B. der Umweltschutz) sind hinzugekommen, 

Zuständigkeiten wurden ausdifferenziert, 

der technische Fortschritt (schnellere 

Transportmittel, EDV) hat dazu beigetragen, 

dass Entscheidungen schneller getroffen 

werden können, und es hat ein Mentalitätswandel 

stattgefunden, der von der Verwaltung 

größtmögliche Bürgernähe verlangt. Diesem 

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Wandel hat die Landesregierung 1999 mit 

einer Verwaltungsreform Rechnung getragen 

und die Regierungsbezirke zum 01.01.2000 

abgeschafft. (Diesem Weg sind inzwischen 

auch andere Bundesländer gefolgt.) Die Aufgaben 

der seit preußischer Zeit umfassend 

zuständigen Mittelbehörden wurden nach 

funktionalen Gesichtspunkten neu geordnet 

und darüber hinaus einige ehemals selbstständige 

Landesämter eingegliedert. Als 

neue Mittelbehörden entstanden drei Direktionen 

– die Struktur- und Genehmigungsdirektion 

(SGD) Nord mit Sitz in Koblenz, die SGD 

Süd mit Sitz in Neustadt an der Weinstraße 

und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion 

(ADD) mit Sitz in Trier. 

Auch die SGD Nord ist eine Bündelungsbehörde, 

die Aufgaben für verschiedene Ministerien 

wahrnimmt – insbesondere für das 

Ministerium des Innern und für Sport, das Ministerium 

für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, 

das Ministerium für Arbeit, Soziales, 

Familie, Frauen und Gesundheit und das 

Ministerium der Finanzen. Die regionale Zu- 

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ständigkeit bezieht sich auf die Regionen Mittelrhein 

und Trier (nahezu die Grenzen der 

beiden ehemaligen Regierungsbezirke). 

Wichtigste Aufgabe der SGD Nord ist es, Prosperität 

und Lebensqualität in der Region zu 

fördern. Konkret ist die Direktion zuständig für 

alle Fragen der Gewerbeaufsicht (Immissionsschutz, 

technischer und sozialer Arbeitsschutz), 

Wasserwirtschaft (Trinkwasser- und 

Gewässerschutz, Hochwasserschutz, Fischereiwesen), 

Abfallwirtschaft, Bodenschutz, 

Raumordnung und Landesplanung, Naturschutz, 

Bauaufsicht und Städtebau sowie Entschädigung 

und Enteignung. Der Präsident 

(seit Gründung der Behörde im Jahre 2000 

wird diese Funktion von Hans-Dieter Gassen 

wahrgenommen) ist zudem Bevollmächtigter 

des Regierungsbeauftragten für das Welterbe 

Oberes Mittelrheintal. 

Die Geschichte der SGD Nord ist damit einerseits 

von einer bald 200jährigen Kontinuität, 

andererseits von einer konsequenten Modernisierung 

geprägt.


Wir modernisieren uns 

weiter

Mit der Verwaltungsreform von 1999 hat 

die Landesregierung von Rheinland-Pfalz den 

äußeren Rahmen für die Modernisierung der 

Landesverwaltung vorgegeben. Dazu gehörten 

die Abschaffung der Regierungsbezirke 

zum 01.01.2000 und die Gründung von drei 

neuen Mittelbehörden – darunter die SGD 

Nord - unter Einbeziehung einiger Landesämter. 

Der Start der neuen Behörde verlief relativ 

geräuschlos. Schnell zeigte sich, dass die 

funktionale Aufgabenbündelung effektiv und 

zweckmäßig war. Präsident Hans-Dieter Gassen 

legte großen Wert auf die Entwicklung eines 

„Wir-Gefühls“ unter den über 500 Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeitern, die vorher in verschiedenen 

Behörden tätig waren und sich 

z.T. in neue Aufgaben einarbeiten mussten, 

weil ihr ursprüngliches Arbeitsgebiet dem Zuständigkeitsbereich 

einer anderen Direktion 

zugeordnet worden war. Größere Probleme 

traten in diesem Prozess der Umorganisation 

und der Umzüge jedoch nicht auf. Nach der 

Konsolidierungsphase entschied sich Präsident 

Hans-Dieter Gassen Anfang 2003, eine 

Mitarbeiterbefragung durchzuführen, um daraus 

weitere Maßnahmen der inneren Verwaltungsmodernisierung 

abzuleiten. Gefragt wurde 

nach Verbesserungsmöglichkeiten bei der 

Aufgabenerledigung, der Zusammenarbeit 

der Organisationseinheiten, der Vereinbarkeit 

von Familie und Beruf und der gesundheitlichen 

Situation am Arbeitsplatz. Die Ergebnis- 

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se wurden in einer Arbeitsgruppe „Behördliche 

Gesundheitsförderung“ besprochen und 

umgesetzt. Gleichzeitig wurde deutlich, dass 

eine weitere Mitarbeiterbefragung zu den Themen 

Arbeitszufriedenheit und Arbeitsmotivation, 

dem Verhalten und der Kompetenz der 

Führungskräfte, der Organisation, Kommunikation 

und Zusammenarbeit in der Behörde 

nötig sein würde, um weitere Verbesserungsmöglichkeiten 

definieren zu können. Diese 

wurde mit externer Begleitung 2004 durchgeführt. 

Aus den Ergebnissen wurden eine Reihe 

von Maßnahmen abgeleitet, die im Rahmen 

eines Projekts „Strategieentwicklung“ bis 

Ende 2007 umgesetzt wurden und dazu beitragen, 

sowohl die Effektivität und Arbeitszufriedenheit 

innerhalb der Behörde zu steigern, 

als auch besser auf die Bedürfnisse der 

„Kunden“ reagieren zu können. 

Da auch mehrere Jahre nach der Einrichtung 

der Direktion die Funktion der SGD Nord 

in der Öffentlichkeit noch nicht ausreichend 

bekannt war, wurde auch die Öffentlichkeitsarbeit 

verbessert und verstärkt. Neben nahezu 

täglichen Pressemitteilungen und einem tagesaktuellen 

Internetauftritt gehören dazu 

auch Informationsveranstaltungen für Journalisten, 

Tätigkeitsberichte wie der hier vorliegende 

und ein in Zusammenarbeit mit der 

Handwerkskammer Koblenz preisgünstig erstellter 

Informationsfilm, der unter 

www.sgdnord.rlp.de angesehen werden 

kann.

2006 und 2007 fanden zwei verpflichtende 

zweitägige Führungskräfteklausuren für alle 

Abteilungs-, Referats- und ProjektleiterInnen 

der SGD Nord statt. Die Führungskräfteweiterbildung 

wird mit Inhouse-Vortragsveranstaltungen 

fortgesetzt. 

Um die interne Kommunikation zwischen 

Mitarbeitern und Vorgesetzen bis zum Präsidenten 

zu verbessern, werden zweimal im 

Jahr an allen Standorten und mit allen Beschäftigten 

Mitarbeiterforen einberufen, in denen 

der Präsident über ein aktuelles Thema 

informiert und Gelegenheit zur Aussprache 

über alle Fragen, die Arbeit der Behörde betreffenden 

Fragen besteht. Im Verlauf des 

Jahres 2007 wurden zudem in einem mehrstufigen 

Verfahren unter Beteiligung aller Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeiter der SGD Nord 

Leitlinien für die Zusammenarbeit und die 

Präsentation nach außen entwickelt. 

Zur inneren Modernisierung gehört auch 

das im Auftrag der Hertie-Stiftung entwickelte 

Audit berufundfamilie. Das Audit, dem sich in 

Rheinland-Pfalz alle Oberen Landesbehörden 

und zahlreiche Unternehmen, Kommunen 

und Universitäten unterzogen haben, unterstützt 

als strategisches Managementinstrument 

Arbeitgeber darin, Unternehmensziele 

und Mitarbeiterinteressen aufeinander abzustimmen. 

Das Verfahren erfasst den Status 

und ermittelt systematisch das Entwicklungspotenzial 

im jeweiligen Unternehmen. In ei- 

nem moderierten Workshop werden eine Reihe 

von Maßnahmen festgelegt, die innerhalb 

von drei Jahren umzusetzen sind. Das Audit 

leistet also einen Beitrag dazu, Arbeit und Familienleben 

in Balance zu bringen. Präsident 

Hans-Dieter Gassen hat am 19.06.2007 das 

Grundzertifikat aus den Händen von Bundesfamilienministerin 

Dr. Ursula von der Leyen 

erhalten. 

Die genannten Maßnahmen sind einige 

Meilensteine in einem permanenten Optimierungsprozess 

mit dem Ziel, ein Höchstmaß 

an Bürgerfreundlichkeit, Arbeitseffizienz und 

Mitarbeitermotivation zu erreichen. Anstelle 

der etwas sperrig klingenden Bezeichnung 

Struktur- und Genehmigungsdirektion nutzt 

Präsident Hans-Dieter Gassen gern die Abkürzung 

SGD als Kurzfassung der Unternehmensphilosophie: 

Die SGD arbeitet schnell, 

gut, direkt. 

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Wir betreiben Personalentwicklung

Die Landesverwaltung, zu der die Strukturund 

Genehmigungsdirektion Nord gehört, hat 

hoch komplexe Aufgaben und benötigt daher 

gut ausgebildetes und motiviertes Personal. 

Gleichzeitig setzt der Landeshaushalt einen 

engen Rahmen und verlangt auch bei den 

Personalausgaben Einsparungen. 

Die verantwortungsvollen Aufgaben bestmöglich 

zu erfüllen, die Einsparauflagen zu 

beachten und gleichzeitig zu erreichen, dass 

die Mitarbeiter/innen zufrieden sind, ist Ziel einer 

guten und modernen Personalentwicklung. 

Wie dies konkret aussehen kann, soll 

einmal an einem Beispiel einer Mitarbeiterin 

gezeigt werden: 

Die Kollegin hat, nachdem sie bei der 

SGD Nord eine Ausbildung abgeschlossen 

hat, ihre Laufbahnprüfung für den gehobenen 

nichttechnischen Dienst erfolgreich bestanden 

und ist nach ihrer Übernahme zur Beamtin 

auf Probe (Regierungsinspektorin z.A.) ernannt 

worden. Nach erfolgreicher Bewerbung 

wurde sie einem Referat zur Dienstleistung 

zugewiesen. 

Während ihrer Einarbeitung durchläuft sie 

jetzt verschiedene Aufgabenfelder des Referates, 

wird durch dienstältere MitarbeiterIinnen 

sowie die Referatsleitung betreut und kann 

nach vorheriger Information durch das Personalreferat 

auf sie zugeschnittene Fortbildungen 

besuchen, wodurch sie weitere persönliche 

Sicherheit erlangt. Dies schlägt sich auch 

in den Beurteilungen nieder, die sie neun Monate 

nach Beginn sowie drei Monate vor Beendigung 

der Probezeit erhält. 

Im jährlich geführten Mitarbeitergespräch 

erhält sie durch ihre Referatsleitung weitere 

wertvolle Hinweise hinsichtlich ihres Leistungspotentials 

sowie der Entwicklung ihrer 

Persönlichkeit und kann auch ihre Vorstellungen 

hinsichtlich der Gestaltung ihres Aufgabengebietes 

sowie zur Zusammenarbeit – 

auch mit der Referatsleitung - äußern. Nach 

erfolgreicher Probezeit wird die Mitarbeiterin 

planmäßig angestellt. 

Die Lebenszeitverbeamtung kann erst mit 

Vollendung des 27. Lebensjahrs erfolgen. 

Durch ein behördeninternes Mobilitäts- und 

Rotationskonzept sind später andere Verwendungen 

mit weiteren Herausforderungen 

möglich. 

Der Schlüssel zu einem solchen persönlich 

befriedigenden beruflichen Lebensweg 

heißt „Personalentwicklung“ und steht für das 

Bestreben, Entwicklung und Förderung der 

MitarbeiterInnen aufeinander abzustimmen 

und mehr Plan und weniger Zufall in das Berufsleben 

zu bringen. Es greifen in unserem 

Beispielsfall gleich mehrere Personalentwicklungsinstrumente 

ineinander: Die SGD 

Nord hat das Ziel, den eigenen „Nachwuchs“ 

heranzuziehen und bildet selbst aus. Im Rahmen 

der dreijährigen Ausbildung überwacht 

und koordiniert ein dem Personalreferat angehöriger 

Ausbildungsleiter die Ausbildung, 

der für die Auszubildenden auch steter Ansprechpartner 

ist. Entsprechend dem gesetzlich 

verankerten Grundsatz der Bestenauslese 

haben gute Absolventen und Absolventin- 

11

nen sodann die Chance auf eine Übernahme 

bei der SGD Nord oder auch bei einer anderen 

Landesbehörde. Durch sorgfältig erstellte 

Anforderungsprofile behördenintern ausgeschriebener 

Stellen haben Berufsanfänger 

eine realistische Chance auf Berücksichtigung. 

Auch nach der Einstellung wird niemand 

allein gelassen. Eine planvolle Einarbeitung 

durch das Fachreferat ist gewährleistet und 

wird vom Personalreferat begleitet, wozu auch 

das Angebot geeigneter und auf die Person 

zugeschnittener Fortbildungen gehört. Die in 

der Probezeit verfassten und auch das gesamte 

Berufsleben begleitenden Beurteilungen 

unterliegen speziellen Richtlinien, haben 

einen strengen Maßstab und verlangen vom 

Beurteiler ein hohes Maß an Objektivität und 

12 

Realitätssinn. Das jährlich durchzuführende 

Mitarbeitergespräch als ein ganz zentrales Instrument 

moderner Personalentwicklung 

stellt hohe Anforderungen an Vorgesetzte und 

Mitarbeiter, denn sie werden zu gleichberechtigten 

Gesprächspartnern. Die Mitarbeitergespräche 

werden von regelmäßigen internen 

Schulungen begleitet. 

Mobilität und Rotation schließlich stellen 

eine weitere wichtige Komponente der Personalentwicklung 

dar, fördern sie doch die Verwendungsbreite 

und die berufliche Kompetenz. 

Eine solide Ausbildung wird so durch 

umfangreiche praktische Erfahrung ergänzt. 

Personalentwicklung ist eine sinnvolle Investition 

in das Kapital jeder guten Verwaltung: 

die Menschen.

DEFIBR. 


Wir beugen Gesundheitsschäden vor

Die menschliche Gesundheit ist ein unbezahlbares 

Gut. Die SGD Nord trägt (z.B. durch 

ihre fachliche Zuständigkeit für Fragen des 

Emissions-, Arbeits- und Gewässerschutzes) 

nicht nur Verantwortung für die Gesundheit 

der Bevölkerung, sondern auch für die der eigenen 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Eine 

gesunde Belegschaft ist unverzichtbar für jedes 

Unternehmen und ebenso für eine effiziente 

Verwaltung. Präventiv und innovativ betriebener 

Gesundheitsschutz hilft, Kosten zu 

senken und Kreativität und Einsatzbereitschaft 

bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen 

zu fördern. 

Bei der SGD Nord teilen sich diese Aufgabe 

neben dem Organisationsreferat ein Arbeitsschutzausschuss, 

eine Arbeitsgruppe 

„Behördliche Gesundheitsförderung“, eine 

Sicherheitsfachkraft und Sicherheitsbeauftragte 

sowie situationsabhängig auch Betriebs- 

und Amtsärzte. 

Vor dem Beginn einer Ausbildung oder 

einer Einstellung steht eine ärztliche Untersuchung. 

Sehtests, Grippeschutzimpfungen, 

spezielle Impfungen für Personen, die im 

Beruf besonderen Gefährdungen ausgesetzt 

sind, Kurse über ergonomisch gestaltete 

Arbeitsplätze, rückenschonendes Heben und 

richtiges Sitzen gehören zum Standardprogramm. 

Im Intranet werden nahezu täglich 

Informationen zu aktuellen Gesundheitsthemen 

und Tipps für gesunde Lebensführung 

veröffentlicht. 

14 

Damit bei der Arbeit am Schreibtisch, aber 

auch in Kläranlagen, Baustellen und Gewerbebetrieben 

möglichst keine Unfälle geschehen, 

werden für die Arbeitsplätze Gefährdungsbeurteilungen 

erstellt, die Vorgesetzten 

und Mitarbeitern noch einmal deutlich machen, 

auf welche Gefahren besonders zu 

achten ist. Mit diesem Gesundheitsmanagement 

wird ein wirkungsvoller Beitrag zum 

Abbau gesundheitsschädlicher Arbeitsbedingungen 

und –abläufe und zu krank machenden 

körperlichen, psychischen und sozialen 

Belastungen geleistet. 

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die 

längere Zeit erkrankt waren, wird im Rahmen 

des sogenannten Betrieblichen Eingliederungsmanagements 

ein Gespräch mit dem 

Integrationsteam oder einer Person ihrer 

Wahl angeboten, um zu klären, ob dienstliche 

Gründe für die Erkrankung vorliegen und ob 

diese Einflüsse reduziert oder vermieden 

werden können. 

59 Kolleginnen und Kollegen an allen vier 

Dienstorten haben sich zu einer Ersthelfer- 

Ausbildung bereit erklärt. Sie erhielten eine 

zweitägige Schulung, und im Zweijahresrhythmus 

wird für eine Auffrischung und Vertiefung 

der Erkenntnisse gesorgt. Auch wenn jeder 

Mensch zu Erste-Hilfe-Leistungen in der Lage 

sein sollte, kann diese zusätzliche Kompetenz 

den Mitarbeitern und Besuchern des 

Hauses Sicherheit geben und im Notfall vielleicht 

einmal Leben retten.

In Deutschland sterben jährlich 140.000 

Menschen an den Folgen eines akuten Herzoder 

Kreislaufversagens. Dabei kann keine 

Altersgruppe sicher sein, nicht betroffen zu 

sein. Der plötzliche Herzstillstand ist außerhalb 

von Krankenhäusern eine der häufigsten 

Todesursachen in der westlichen Welt. 

Der plötzliche Herzstillstand wird durch 

eine unerwartet auftretende Fehlfunktion des 

Herzens ausgelöst. Bei der Mehrzahl der Betroffenen 

liegt ein primäres Kammerflimmern 

ohne nachweisbaren Auslöser vor. Zusätzlich 

zu Herzmassage und Atemspende ist der 

unverzügliche Einsatz eines Defibrillators der 

wirksamste Weg, um die normale Herztätigkeit 

wiederherzustellen. Mit jeder vergangenen 

Minute nach Eintritt des Notfalls reduziert 

sich die Chance der Wiederbelebung um 

10%. 

Dies führt dazu, dass in immer mehr Behörden 

und anderen öffentlichen Gebäuden 

Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED 

oder kurz „Defi“ genannt) bereit gehalten werden. 

Auch die SGD Nord hat für jedes Dienstgebäude 

einen solchen Defi beschafft. 

Die Bedienung wird durch eine genaue 

Sprachanweisung erklärt. Eine Software analysiert 

automatisch den Herzrhythmus und 

entscheidet danach, ob eine Defibrillation 

notwendig ist. Nur bei einem positiven Messergebnis 

wird die Funktion zur Impulsabgabe 

freigeschaltet und kann durch den Anwender 

ausgelöst werden. 

46 Ersthelferinnen und -helfer haben sich 

bereit erklärt, sich im Umgang mit den Geräten 

noch einmal speziell schulen und jährlich 

fortbilden zu lassen. 

Die SGD Nord versteht die Erhaltung und 

Förderung der Gesundheit der Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeiter als permanente Gemeinschaftsaufgabe. 

15


Wir setzen öffentliche Mittel effizient ein

Wenn es darum ging, die Wirtschaftlichkeit 

des Verwaltungshandelns zu überprüfen, 

dominierte in der Vergangenheit der Rotstift. 

Nachgesteuert wurde durch interne Prüfungen, 

aber auch den Rechnungshof, der meist 

nachträglich Vorgänge bewertet und Hinweise 

gibt, wie das künftige Verwaltungshandeln erfolgen 

soll. 

Effizienter ist ein anderer Weg: Kostentransparenz 

über die Auswirkungen von Entscheidungen 

und Dienstleistungen im Vorhinein. 

Die öffentliche Verwaltung verwendet treuhänderisch 

Mittel, die von allen Steuerzahlerinnen 

und Steuerzahlern aufgebracht werden 

müssen. Die öffentlichen Haushalte haben in 

den vergangenen Jahrzehnten erhebliche 

Kredite in Anspruch genommen, deren Schuldendienst 

auch nachfolgende Generationen 

noch belasten wird. Deshalb gilt mehr denn 

je, sparsam und wirtschaftlich mit den anvertrauten 

Geldern umzugehen, damit eine Neuverschuldung 

vermieden und bestehende 

Verbindlichkeiten möglichst vorzeitig abgebaut 

werden können. 

Statt des Rotstifts oder ergänzend dazu 

kann eine Kosten- und Leistungsrechnung einen 

wesentlichen Beitrag dazu leisten, die finanzpolitischen 

Ziele zu erreichen. 

Dieses Steuerungsinstrument soll nach 

dem Willen der Landesregierung von Rheinland-Pfalz 

in geeigneten Bereichen eingesetzt 

werden und tritt zu der bereits eingeführten 

Personalausgabenbudgetierung hinzu. Durch 

die Kosten- und Leistungsrechnung können 

alle Verantwortlichen eine größere Kostentransparenz 

erlangen – der Weg muss von 

dem „Ohnehin-da-Gedanken“ hinführen zu 

dem Bewusstsein, welchen Aufwand ein bestimmtes 

Projekt, eine Entscheidung, eine 

Dienstleistung verursacht. 

Nach einem Ausschreibungsverfahren hat 

das Land Rheinland-Pfalz sich auf eine einheitliche 

Software festgelegt, die auch schon 

bei anderen Behörden getestet und erfolgreich 

eingeführt wurde. Die SGD Nord hat mit 

einer Pilotphase begonnen und als ersten 

Schritt alle Bereiche der Abteilung Zentrale 

Aufgaben einbezogen. Die Leistungen, die 

die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die eigene 

Behörde und Einheiten anderer Landesbehörden, 

die in denselben Gebäuden 

wie die SGD Nord untergebracht sind, erbringen, 

werden im Zuge der haushaltsmäßigen 

Abwicklung erfasst, zugeordnet und nach Auswertungen 

zur Verfügung gestellt. Neben der 

Kostentransparenz wird dadurch die genaue 

Abrechnung der Leistungen, die für andere 

Landesbehörden erbracht werden, ermöglicht. 

Der Startschuss fiel im September 2007 

nach Informationsveranstaltungen, Erfahrungsaustausch 

und allen erforderlichen internen 

Zustimmungen. 

17

Die einbezogenen Mitarbeiterinnen und 

Mitarbeiter werden dabei von einem Lenkungs- 

und einem Projektausschuss unterstützt. 

Nach Schulungsmaßnahmen, Konfiguration 

der Software für die Behörde, Herstellung 

der notwendigen Schnittstellen zu anderen 

Abrechnungsprogrammen und schrittweiser 

Umsetzung eines Einführungskonzepts hat 

der Echtbetrieb mit den Komponenten der Kostenstellen- 

und Kostenträgerrechnung Anfang 

2008 begonnen. 

Die Einführung erfolgt mit Unterstützung 

eines Softwarehauses und wird mit allen erforderlichen 

Fortbildungsmaßnahmen begleitet, 

zumal kaufmännische und betriebswirtschaftliche 

Kenntnisse bisher in den Verwal- 

18 

tungsbereichen nicht überall vorhanden waren. 

Zusätzliches Personal steht dafür nicht 

zur Verfügung; neben den täglich zu erledigenden 

Arbeiten leisten alle betroffenen Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeiter bereitwillig die 

Einführungsarbeit. 

Nach den Erfahrungen, die bereits in anderen 

Behörden gesammelt wurden, ist zu erwarten, 

dass eine funktionierende Kostenund 

Leistungsrechnung die wirtschaftliche 

Entscheidungsfindung und Verwaltungsführung 

gut unterstützt. Nach Auswertung der Erfahrungen 

mit dem Pilotprojekt in der Abteilung 

Zentrale Aufgaben wird die Kosten- und 

Leistungsrechnung auch in anderen Organisationseinheiten 

eingeführt werden.

REIFEN 


Wir erhöhen die Sicherheit auf den Straßen

Am 01. Mai 2006 wurde für neu zugelassene 

Fahrzeuge, die der gewerblichen Güterbeförderung 

dienen und deren zulässiges 

Gesamtgewicht 3,5 t übersteigt, sowie für 

Fahrzeuge, die dazu bestimmt sind, mehr als 

acht Fahrgäste zu befördern, der Einbau eines 

digitalen Kontrollgeräts Pflicht. Es ist nur 

für neu zum Verkehr zugelassene Fahrzeuge 

vorgeschrieben - eine Nachrüstungspflicht für 

ältere Fahrzeuge besteht nicht. Das digitale 

Kontrollgerät ersetzt EU-weit die bisherigen 

analogen Kontrollgeräte, die die Lenk- und 

Ruhezeiten auf einer Diagrammscheibe aufzeichnen. 

Aufgabe des digitalen Kontrollgerätes ist 

das Aufzeichnen, Speichern, Anzeigen, Ausdrucken 

und Ausgeben von tätigkeitsbezogenen 

Daten des Fahrers für maximal 365 Tage 

sowie der gefahrenen Geschwindigkeiten der 

letzten 24 Stunden. Damit werden die Kontrollmöglichkeiten 

bei der Einhaltung der 

Lenk- und Ruhezeiten deutlich optimiert, Möglichkeiten 

zur Verringerung des Missbrauchs 

geschaffen und insgesamt ein wesentlicher 

Beitrag zur Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit 

geleistet. 

Die Einführung des digitalen Kontrollgerätes 

stellt eine weitreichende Veränderung der 

Arbeitsbedingungen für die Unternehmer und 

Fahrer sowie die Kontrollpersonen dar. Genügte 

bisher ein geübter Blick auf die Diagrammscheibe, 

um zu erkennen, ob die zulässigen 

Lenkzeiten überschritten wurden, 

20 

müssen nunmehr die Daten von mehreren 

Medien heruntergeladen und ausgewertet 

werden. Die Unternehmer und die Überwachungsbehörden 

müssen hierzu sicher stellen, 

dass die erforderliche Hard- und Software 

vorhanden ist, um die entsprechenden 

Daten verarbeiten zu können. 

Mit scheckkartengroßen Plastikkarten, die 

einen Mikrochip enthalten, werden die Geräte 

bedient und kontrolliert. Je nach Bedarf werden 

hier vier verschiedene Kartentypen eingesetzt: 

Fahrerkarte, Unternehmerkarte, Werkstattkarte 

oder Kontrollkarte. 

Als für den Arbeitsschutz zuständige Behörde 

hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion 

Nord diese neue Rechtssituation zum 

Anlass genommen, Informationsveranstaltungen 

durchzuführen. In den Industrieund 

Handelskammern in Koblenz und Trier, 

beim Bauern- und Winzerverband Rheinland- 

Nassau e.V. sowie während eines Kraftfahrerstammtisches 

in Weißenthurm wurde über 

die Neuerungen informiert. Den Teilnehmerinnen 

und Teilnehmern konnte ein Einblick in 

die einzelnen Funktionen des digitalen Kontrollgeräts 

gegeben und die neuen gesetzlichen 

Verpflichtungen des Unternehmers erläutert 

werden. Insbesondere wurde die Verpflichtung 

zum Herunterladen und Aufbewahren 

der Daten von der Fahrerkarte sowie dem 

Kontrollgerät dargelegt und auf die verlängerte 

und lückenlose Mitführverpflichtung von 

Arbeitszeitnachweisen hingewiesen.

In diesem Zusammenhang war für Fahrer 

und Unternehmer von großem Interesse, was 

zu berücksichtigen ist, wenn während einer 

Übergangszeit in einem Unternehmen sowohl 

Neufahrzeuge mit digitalen Geräten als 

auch Altfahrzeuge mit analogen Geräten eingesetzt 

werden. Abschließend wurde erläutert, 

wie die Struktur- und Genehmigungsdirektion 

als Überwachungsbehörde zukünftig 

die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten von 

Fahrern in den Betrieben kontrolliert. 

Die intensiven Diskussionen und der unmittelbare 

Dialog mit den Fahrern und Verantwortlichen 

der Unternehmen während der 

Veranstaltungen haben deutlich gezeigt, dass 

ein weiterer dringender Informationsbedarf 

bestand. Diese Tatsache hat die Struktur- und 

Genehmigungsdirektion zum Anlass genommen, 

insbesondere in Betrieben des Güterund 

Personenverkehrs umfangreiche Schulungs- 

und Informationstage durchzuführen. 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Struktur- 

und Genehmigungsdirektion besuchen 

schon seit mehreren Monaten regelmäßig an 

den Wochenenden die Unternehmen, da die 

meisten Berufskraftfahrer nur an diesen Tagen 

in den Betrieben angetroffen werden. 

Vorträge und Präsentationen über die Einhaltung 

der Sozialvorschriften im Straßenverkehr 

werden dazu genutzt, mit den Kraftfahrern und 

Unternehmern in einen Dialog zu treten, um 

dazu beizutragen, deren schwierige berufliche 

Situation durch den stetig steigenden Termindruck 

zu entspannen. 

21


KLOCKI 

Wir schützen Kinder vor 

belastetem Spielzeug

Jüngste Spielzeug-Rückrufaktionen eines 

weltweit bekannten Spielzeug-Herstellers haben 

die Notwendigkeit der Arbeit der Gewerbeaufsicht 

bei Geräte- und Produktsicherheit 

sowie Chemikaliensicherheit erneut unter Beweis 

gestellt. Hätte sich die Firma der auf 

dem Markt erhältlichen Prüfgeräte bedient, 

wäre sie schon kurze Zeit nach Eintreffen der 

Ware im Zentrallager in der Lage gewesen, 

den zu hohen Schwermetallgehalt in dem 

Spielzeug festzustellen. Eine teure Rückrufaktion, 

die natürlich auch mit einem Imageverlust 

verbunden ist, wäre vermieden worden. 

Grundlage der Überprüfungen der Gewerbeaufsicht 

ist die Europäische Norm über die 

Sicherheit von Spielzeug. Diese besteht aus 

insgesamt sechs Teilen, von denen insbesondere 

der Teil 1: Mechanische und physikalische 

Eigenschaften von Interesse ist. Bei 

der Prüfung der formellen Vorgaben wird besonderes 

Augenmerk auf die CE-Kennzeichnung 

gelegt, die der Hersteller auf dem Spielzeug 

selbst oder auf der Verpackung deutlich 

sichtbar, gut leserlich und dauerhaft anbringen 

muss. 

Dies gilt gleichfalls für den Firmennamen 

oder das -zeichen sowie die Anschrift des 

Herstellers, seiner Vertretung oder des Importeurs. 

Diese Angaben sollten unbedingt auf 

dem Spielzeug bzw. der Verpackung angegeben 

sein, um die Rückverfolgung der Ware sicherzustellen. 

Bei zerlegten Spielzeugen ist 

eine beigelegte Montageanleitung unverzicht- 

bar. Falls sich Kleinteile am Spielzeug leicht 

entfernen lassen, ist es zum Schutz der Kleinsten 

vorgeschrieben, den Warnvermerk oder 

das Symbol „Nicht für Kinder unter 3 Jahren 

geeignet“ als Text oder Symbol auf dem Spielzeug 

oder der Verpackung aufzubringen. Auch 

die spezifischen Gefährdungen eines Spielzeuges 

müssen deutlich erkennbar sein. 

Konstruktionsbedingte Mängel, wie z. B. 

scharfe Kanten und Spitzen oder starre Teile, 

die zu Verletzungen beim Fallen führen könnten, 

werden untersucht. Nicht minder wichtig 

ist die Sicherheitsüberprüfung nach Teil 3 der 

Euronorm bezüglich bestimmter problematischer 

Inhaltsstoffe. Für Verbindungen, die Antimon, 

Arsen, Barium, Cadmium, Chrom, Blei, 

Quecksilber oder Selen enthalten, sind konkrete 

Obergrenzen und entsprechende Prüfverfahren 

vorgegeben. Diese Grenzwerte sind 

so gewählt, dass beim Lutschen, Verschlucken 

oder Berühren von Kinderspielzeug oder 

Spielzeugteilen keine für Kinder gefährlichen 

Mengen an Schadstoffen herausgelöst werden 

können. Die Chemikalien-Verbotsverordnung 

regelt das Inverkehrbringen von bestimmten 

Chemikalien und Erzeugnissen, die 

für den Menschen oder die Umwelt besonders 

problematisch sind; dazu zählt das 

Schwermetall Cadmium. Erfahrungsgemäß 

wird das Verwendungsverbot innerhalb der 

EU weitestgehend beachtet. Statt Cadmiumverbindungen 

werden heute kostenintensivere 

Ersatzstoffe zur Erreichung bestimmter Ei- 

23

genschaften (z. B. Stabilisierung oder Farbgebung 

von Kunststoffen) eingesetzt. Leider halten 

sich noch immer nicht alle fernöstlichen 

Hersteller an diese Regelungen; daher ist 

eine wirksame Überwachung bei Importeuren 

und Handel erforderlich. Der Warenverkehr 

soll jedoch dadurch möglichst wenig beeinträchtigt 

werden. 

Mit dem mobilen Röntgenfluoreszenz-Analysator, 

einem tragbaren Handmessgerät, 

kann die Regionalstelle Gewerbeaufsicht 

Idar-Oberstein Schwermetalle in Kunststoffen 

und Fertigprodukten zerstörungsfrei, schnell 

und problemlos nachweisen. Hierbei wird 

dass Gerät einfach auf die Oberfläche des 

Spielzeugs gehalten, und nach ca. 60 Sekunden 

zeigt es die in der Probe enthaltenen 

24 

Schwermetallkonzentrationen im Display an. 

Die Messung und Auswertung kann bereits 

vor Ort erfolgen. Die Produkte werden durch 

dieses Messverfahren nicht beschädigt. Nur 

bei begründetem Verdacht, d. h. bei eindeutigen 

Grenzwertüberschreitungen, wird die 

Ware zur weiteren detaillierteren Untersuchung 

mit ins Labor genommen. Diese moderne 

Untersuchungsmethode wird von den 

überprüften Betrieben in der Regel positiv akzeptiert, 

weil dadurch der Eingriff in den Betriebsablauf 

sehr gering ist. 

Aufgrund der durchgeführten Kontrollen 

hat die Gewerbeaufsicht in der Vergangenheit 

wiederholt zu hoch belastete Gebrauchsgegenstände 

aus dem Verkehr nehmen müssen.

NASE 


Wir arbeiten auch mit der Nase

Gerüche können erhebliche Belästigungen 

für Anwohner in der Nähe von gewerblichen 

Anlagen darstellen. Für die subjektiv 

empfundene Belästigung ist sowohl die Häufigkeit 

der Geruchswahrnehmung als auch 

die Art der Gerüche selber maßgebend. Hierbei 

kommt insbesondere die individuelle 

Wahrnehmung des Einzelnen zum Tragen. 

Der eine empfindet manchen Duft als angenehm, 

den ein anderer bereits als unangenehm 

oder sogar äußerst unangenehm einstuft. 

Bei vielen industriellen und gewerblichen 

Tätigkeiten werden Geruchsstoffe emittiert. 

Emittenten können chemische Fabriken, Lakkieranlagen, 

Lebensmittel- oder Abfallbetriebe, 

aber auch landwirtschaftliche Betriebe 

sein. Allen ist gemeinsam, dass sie Abgase 

ausstoßen, die geruchsintensive Stoffe beinhalten. 

Es gibt sehr geruchsintensive Abgase, die 

bereits in sehr großer Verdünnung wahrgenommen 

werden können. Meist handelt es 

sich dabei um komplexe chemische Stoffgemische, 

bei denen die genaue chemische 

Zusammensetzung nicht bekannt ist. Eine 

messtechnische Erfassung von Gerüchen ist 

im Gegensatz zu toxischen Stoffen nicht möglich. 

Ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen 

der Intensität eines Geruchs und einer 

Gefährdung von Menschen besteht nicht. Die 

Konzentration an schädlichen Stoffen ist 

26 

meist so gering, dass gesundheitliche Beeinträchtigungen 

nicht bestehen. Beeinträchtigungen 

bzw. Belästigungen ergeben sich 

meist nur aufgrund der geruchlichen Wahrnehmung. 

Als Grundsatz für die Bewertung von Gerüchen 

gilt, dass gewerbliche Anlagen gemäß 

dem Stand der Technik die Geruchsemissionen 

soweit begrenzen müssen, dass sie zu 

keiner erheblichen Belästigung der Nachbarschaft 

führen. Der gänzliche Ausschluss von 

Geruchsimmissionen kann nicht gefordert 

werden, da ansonsten die Ansiedlung vieler 

Gewerbebetriebe bereits aufgrund von unvermeidbaren 

Geruchsemissionen ausgeschlossen 

wäre. Aufgabe der Mitarbeiter der 

SGD Nord ist es, bei Geruchsbeschwerden 

dafür zu sorgen, dass die gewerblichen Anlagen 

so betrieben werden, dass sie den oben 

genannten Grundsatz erfüllen. 

Nach einer Beschwerde reagieren die Mitarbeiter 

der SGD Nord sofort. Ist die Ermittlung 

der Ursache erfolgreich, der Emittent bekannt 

und kann der Ursache leicht abgeholfen 

werden, wird einvernehmlich mit dem Betreiber 

der gewerblichen Anlage für Abhilfe 

gesorgt. Ist der Verursacher nicht bekannt, 

muss dieser ermittelt werden. Hier ist die Mithilfe 

der betroffenen Bürger gefragt. Neben eigenen 

Erhebungen vor Ort durch unsere Aufsichtsbeamten 

soll der Bürger unter Nutzung 

entsprechender Vordrucke möglichst genau

Zeitpunkt, Dauer, Intensität, Witterungsbedingung 

und Windrichtung protokollieren. Diese 

Protokolle erleichtern die Ermittlung des Verursachers 

erheblich. 

Ist der verantwortliche Anlagenbetreiber 

nicht kooperativ, muss die Vollzugsbehörde 

eine Erheblichkeit der Geruchsbelästigung 

nachweisen. Um ein behördliches Einschreiten 

zu ermöglichen, muss eine relative Häufigkeit 

der Geruchswahrnehmung in Wohngebieten 

an mindestens 10% der Gesamtjahresstunden, 

also an mehr als 876 Stunden im 

Jahr, zu erwarten sein. Der wahrgenommene 

Geruch muss dabei eindeutig dem Betrieb 

zuzuordnen sein. Ist der Wert eindeutig überschritten, 

kann die SGD Nord Maßnahmen zur 

Einhaltung anordnen. In Zweifelsfällen aber 

sind umfangreiche kostenintensive Begehungen 

entsprechend der Geruchsimmissionsrichtlinie 

über einen Zeitraum von mindestens 

einem halben Jahr durch eine externe Stelle 

erforderlich. Dies sollte aber das letzte Mittel 

der Wahl sein, da beim Einhalten der Grenzwerte 

ein Einschreiten nicht mehr begründet 

werden kann. 

Damit die Behörden schnell handeln und 

für eine möglichst rasche Abhilfe sorgen können, 

ist ein gutes Verhältnis zwischen allen 

Beteiligten wichtig. Die SGD Nord sieht sich 

hier als Partner und als Mittler zwischen dem 

Recht der Bürger auf eine gute Wohnqualität 

und dem Recht der Firmen, im Rahmen des 

rechtlich Zulässigen zu produzieren. Verhär- 

tete Fronten machen eine schnelle Lösung 

von Geruchsbeschwerden in der Regel unmöglich. 

In den meisten Fällen gelingt es den 

Beamten jedoch, das Problem zu lösen, ohne 

dass es zu langwierigen verwaltungsrechtlichen 

oder privatrechtlichen Auseinandersetzungen 

kommt. 

27


Wir sorgen uns um junge Ohren

„Gravierende Schwerhörigkeit mit Tinnitus“ 

– so lautet das niederschmetternde Ergebnis 

der Gehöruntersuchung eines Jugendlichen 

- nicht etwa eines älteren Arbeitnehmers 

kurz vor dem Ruhestand. 

Diese Szene stammt aus dem Aktionsfilm 

„Jugend will sich-er-leben“ zum Thema Lärm 

und Lärmschutz. Dass diese Diagnose ganz 

real drohen kann, belegen Gehöruntersuchungen 

im Rahmen der verschiedenen Informationsveranstaltungen 

der Abteilung Gewerbeaufsicht 

mit jugendlichen Berufseinsteigern 

an Berufsschulen und in Ausbildungsbetrieben. 

Gerade bei Kindern und Jugendlichen, die 

in ihrem alltäglichen Leben zu Hause bei 

dem Hören von Musik mit hohen Schallpegeln 

oder bei Freizeitaktivitäten wie dem Besuch 

von Rockkonzerten mit Schallpegeln von 

mehr als 100 dB(A) ausgesetzt sind, ist 

Schwerhörigkeit vorprogrammiert. Bereits 

heute sind 20% der Bevölkerung in Deutschland 

durch Auswirkungen von Hörschäden in 

ihrer Lebensqualität beeinträchtigt. Dabei leiden 

bereits ca. 25% der Jugendlichen an einer 

beginnenden Lärmerkrankung mit Gehörschäden, 

die in vielen Fällen nicht reparabel 

ist. Mittels eines Hörgerätes können dann nur 

noch die Auswirkungen eines bleibenden Gehörschadens 

begrenzt werden. Aus vielen 

ausführlichen Gesprächen mit Jugendlichen 

ist festzustellen, dass die Mechanismen und 

Risiken einer Gesundheitsgefährdung und 

insbesondere einer Gehörschädigung durch 

Lärm nicht bekannt sind. Vor der Durchführung 

eines Gehörschutzprogramms am Arbeitsplatz 

ist es daher besonders wichtig, Jugendliche 

über die Gesundheitsgefahren 

durch Lärm zu informieren und dafür zu sensibilisieren. 

Zu Beginn jeder Informationsveranstaltung 

stellt sich die Frage: „Was ist eigentlich 

Lärm?“ Der Besuch eines Rockkonzertes 

oder eines Musicals kann einen musikalischen 

Genuss darstellen – oder ein Ärgernis 

für Anwohner. Doch für das Gehör spielt nur 

die Höhe des Schalldrucks in Verbindung mit 

der Frequenz und der Einwirkdauer eine Rolle. 

Für viele Teilnehmer war es ebenso überraschend, 

dass bei einem Schallpegel von 

mehr als 85 dB(A) und einer Einwirkzeit von 

über acht Stunden täglich die Gefahr einer 

Gehörschädigung besteht, wie die Tatsache, 

dass das Ohr Ruhepausen zur Erholung benötigt. 

Nach einer achtstündigen Lärmeinwirkung 

sollte das Gehör ca. elf Stunden Ruhe 

zur Regeneration erhalten. 

Ein wichtiger Baustein der Vorträge ist das 

Messen der Lautstärke von Arbeitsmaschinen 

wie zum Beispiel Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, 

Tischkreissägen und Schallquellen 

aus dem Freizeitsektor. Der Jugendliche kann 

nach einer kurzen Einführung die Höhe des 

Schallpegels selbst messen. Die Schallmessungen 

zeigen, dass das Risiko einer Gehörschädigung 

sich häufig vom Arbeitsbereich in 

29

den Freizeitsektor verschoben hat. Die Schallmessung 

in einem PKW mit einer nachgerüsteten 

Stereoanlage eines Schülers scheiterte, 

weil die Leistung der Stereoanlage den 

Messbereich des Schallpegelmessers stark 

überschritt. Der Jugendliche schien selbst 

verwundert zu sein, welcher Lärmbelastung 

und welchem Risiko einer Gehörschädigung 

er sich unwissentlich aussetzte. 

Nach erfolgter Sensibilisierung wird von 

den Jugendlichen zumeist die Frage eines 

Gehörschutzes diskutiert. Hierbei ist es wichtig, 

die richtige Reihenfolge der Maßnahmen 

zu beachten. Zu Beginn sollten immer Vermeidung 

oder Verringerung des Lärms stehen. 

Danach folgen technische und organisatorische 

Maßnahmen und zum Schluss die 

Verwendung eines Gehörschutzes. Gehörschutzstöpsel 

und Kapselgehörschützer wurden 

den Jugendlichen vorgestellt und konnten 

ausprobiert werden. Wesentliche Punkte 

für die Wahl des persönlichen Gehörschutzes 

sind zum einen die frequenzabhängigen 

Dämpfungseigenschaften und zum anderen 

der Tragekomfort. 

30 

Die bisher durchgeführten Veranstaltungen 

in Zusammenarbeit mit den Staatlichen 

Gewerbeärzten des Landesamtes für Umwelt, 

Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht 

zeigten, dass bereits bei einem erheblichen 

Teil der Jugendlichen Gehörauffälligkeiten bis 

hin zu bleibenden Gehörschädigungen vorliegen. 

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion 

Nord, Abteilung Gewerbeaufsicht, sieht sich 

als zuständige Stelle für die Durchführung 

des Arbeitsschutzgesetzes und des Jugendarbeitsschutzgesetzes 

in den Regionen Mittelrhein 

und Trier in der Verpflichtung, besonders 

für junge Menschen, die erst am Anfang 

ihres Berufslebens stehen, im Rahmen der 

Prävention Aufklärung zum Thema Gehör und 

Gehörschutz zu betreiben.


Wir genehmigen Biogasanlagen 

– an den richtigen Stellen

Der Klimawandel und die Verknappung 

der fossilen Energieträger wie Erdöl, Erdgas 

und Kohle werden immer offensichtlicher. 

Seitens der Politik wurden und werden deshalb 

Maßnahmen ergriffen, um den Verbrauch 

fossiler Energieträger stärker einzudämmen. 

Eine Maßnahme hierzu stellt z. B. das Energieeinspeisegesetz 

(EEG) dar, mit dem Betreibern 

regenerativer Stromerzeugungsanlagen 

durch feste Einspeisevergütungen eine 

wirtschaftliche Betriebsweise derartiger Anlagen 

ermöglicht werden soll. 

Insbesondere seit der letzten Novellierung 

des EEG im Jahr 2004 werden Biogasanlagen 

für den Einsatz von tierischen Reststoffen 

wie Gülle, Jauche oder Festmist und nachwachsenden 

Rohstoffen speziell finanziell gefördert. 

Daher ist auch die zunehmende Neuerrichtung 

solcher Anlagen erklärbar. In Biogasanlagen 

wird Biogas, das einen hohen 

Methangasanteil hat, erzeugt und in Verbrennungsmotoren 

als Brennstoff eingesetzt. Diese 

treiben Stromerzeuger an und produzieren 

elektrischen Strom - auch die Abwärme wird 

genutzt. Die erzeugte elektrische Leistung bei 

Großanlagen in unserem Bereich beträgt bis 

zu 800 Kilowatt elektrischer Leistung. 

Zuständige Genehmigungsbehörde für 

immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige 

Verbrennungsmotoranlagen ab einer 

Feuerungswärmeleistung von einem Megawatt 

ist in Rheinland-Pfalz u.a. die SGD 

Nord, Abteilung Gewerbeaufsicht. Ein Mega- 

32 

watt entspricht einer elektrischen Leistung 

von ca. 350 bis 400 Kilowatt. Damit kann der 

Strombedarf von ca. 600 bis 700 Vierpersonenhaushalten 

gedeckt werden. 

Die Durchführung immissionsschutzrechtlicher 

Genehmigungsverfahren für Biogasanlagen 

erfordert dabei in hohem Maße rechtlichen 

und technischen Sachverstand, da derartige 

Anlagen viele Rechtsbereiche tangieren, 

die im Genehmigungsverfahren jeweils 

speziell von den dafür zuständigen Stellen abgeprüft 

werden müssen: Immissionsschutzrecht, 

Arbeitsschutzrecht, Bauplanungs- und 

Bauordnungsrecht samt Brandschutz, Wasser- 

und Bodenschutzrecht, Veterinärrecht, 

Düngemittelrecht, Naturschutzrecht und Verkehrsrecht. 

Nach Vorgaben des Gesetzgebers und im 

Interesse der Antragsteller werden die Genehmigungsverfahren 

zügig durchgeführt. Die 

Komplexität der Rechtsbereiche und der Umfang 

der zur Prüfung erforderlichen Unterlagen 

führen jedoch vielfach dazu, dass die Anträge 

erst nach intensiven Beratungsgesprächen 

mit den Planern und Bauherren die Genehmigungsvoraussetzungen 

erfüllen. Die 

bislang durchgeführten Verfahren konnten dabei 

fast ausnahmslos positiv entschieden 

werden. 

Kleinere Biogasanlagen mit einer Leistung 

unter einem Megawatt werden durch 

die für das Baurecht zuständigen Stadt- und 

Kreisverwaltungen genehmigt. Jedoch ist

durch die Verfahrensbeteiligung der SGD 

Nord sichergestellt, dass der hier vorhandene 

technische und rechtliche Sachverstand auf 

dem Gebiet der Schall- und Geruchsimmissionen, 

aber auch der Gerätesicherheit und 

des Arbeitsschutzes in das Verfahren einfließt. 

Vorrangiges Interesse der Anwohner ist, 

dass der Betrieb der Anlage keine unzulässigen 

Schallimmissionen und keine unzulässigen 

Geruchsbelästigungen für die Umwelt 

und die Nachbarschaft mit sich bringt. Für 

den Betreiber ist neben der wirtschaftlichen 

Betriebsweise der Biogasanlage vor allem 

der sichere, unfallfreie Betrieb der Anlage von 

besonderer Bedeutung. 

Biogasanlagen stellen komplexe, verfahrenstechnische 

Anlagen dar. Biogas besteht 

zu ca. 50-60% aus Methangas. Entsprechend 

ist aus sicherheitstechnischen Gründen ein 

besonderes Augenmerk auf den Explosionsschutz 

der Anlagen zu legen. 

Sowohl der Kostendruck als auch die Energiebilanz 

der Biogasanlagen werden zukünftig 

dazu führen, dass entweder weitere 

technische Nutzungen für die anfallende Abwärme 

der Verbrennungsmotoren an den Anlagenstandorten 

angesiedelt werden oder 

aber weitere verfahrenstechnische Anlagen 

zur Gasaufbereitung nachgeschaltet werden 

müssen, um das Gas in öffentliche Gasnetze 

einspeisen zu können. Hierdurch wird sich 

die Komplexität der Anlagen weiter erhöhen. 

33

WIESE 


Wir kümmern uns um saubere Gewässer 

mit großer Artenvielfalt

Die rheinland-pfälzischen Mittelgebirgslandschaften 

von Eifel, Westerwald, Hunsrück 

und Taunus werden durch eine Vielzahl von 

Gewässern geprägt. Sie erstrecken sich vom 

Rhein über die regional bedeutsamen Flüsse 

wie Mosel, Lahn und Nahe bis hin zu einer 

Vielzahl kleiner Bäche mit unterschiedlicher 

lokaler Ausprägung. Hinzu kommen viele stehende 

Gewässer wie die für die Vulkanlandschaft 

der Eifel typischen Maare und der Laacher 

See sowie weitere durch Menschenhand 

entstandene Seen. 

Mit der gezielten Bewirtschaftung der Gewässer 

wurde im größeren Umfang begonnen, 

als der Rhein in den 1970er Jahren als 

Kloake Europas galt und regelmäßig größere 

Fischsterben auftraten. Damals setzte sich 

die Einsicht durch, dass unsere Flüsse und 

Bäche mit dem unbehandelten Abwasser der 

Haushalte und Industriebetriebe überfordert 

sind. Deshalb wurden Gewässergütekriterien 

festgelegt, die es zu erreichen galt. Dies war 

der Beginn einer flächendeckenden und systematischen 

Errichtung von Abwasserkanälen 

und Kläranlagen. 

Schnell konnten erste Erfolge erzielt werden. 

Die Verbesserung der Wasserbeschaffenheit 

ermöglichte es einigen Lebewesen, 

die „gesäuberten“ Gewässer wieder zu besiedeln. 

Gleichzeitig setzte sich in den 1980er 

Jahren aber die Erkenntnis durch, dass im 

verstärkten Umfang auch ein vorsorgender 

Gewässerschutz zu betreiben ist. Seitdem 

werden durch technische Vorkehrungen und 

Meldesysteme die Sicherheit zur Vermeidung 

von Betriebsstörungen ständig verbessert, 

besonders schädliche Stoffe reduziert und die 

Gewässerüberwachungen intensiviert - z.B. 

durch den Betrieb von Gewässergütestationen 

und durch Überwachung der Abwassereinleitungen. 

Trotz all dieser Anstrengungen wurden in 

den Gewässern immer noch zu viele Nährstoffe 

festgestellt, die zur Überdüngung führen 

und eine positive Gewässerentwicklung 

beeinträchtigen können. Daher wurde die 

gezielte Verringerung von Stickstoff und Phosphor 

aus den Abwassereinleitungen seit Anfang 

der 1990er Jahre bundesweit vorgeschrieben. 

Dies erforderte weitere Ausgaben 

wegen zusätzlicher Einrichtungen bei bestehenden 

wie geplanten Kläranlagen. 

Während des Ausbaus der Abwasserinfrastruktur 

wurde erkannt, dass der Vermeidung 

von Abwasser eine große Bedeutung zukommt 

und dies zu deutlichen Kosteneinsparungen 

führt. Heute werden in der Industrie 

zahlreiche Stoffe, die früher in die Gewässer 

eingeleitet wurden, aufbereitet und wieder 

verwertet oder nach entsprechender Behandlung 

als Abfall entsorgt. Auch bei der Errichtung 

von Kanalisation und Kläranlagen für die 

privaten Haushalte sind Überlegungen zur 

Kosteneinsparung durchgeführt worden. So 

ist es inzwischen selbstverständlich, dass bei 

dem Bau von Abwassersammelsystemen 

35

das Niederschlagswasser von den befestigten 

Flächen möglichst in der Nähe des Entstehungsortes 

wieder in den natürlichen 

Wasserkreislauf eingeleitet wird. 

Inzwischen, nahezu 40 Jahre nach der 

Vorgabe von Gütezielen und gezielter Bewirtschaftung, 

weisen die Gewässer in unserer 

Region gute Werte auf, und es kann die Wiederbesiedelung 

durch eine artenreiche Fauna 

und Flora festgestellt werden. Die Gewässer 

sind als mäßig, gering, bis gar nicht belastet 

eingestuft. Zahlreiche Grundwasserentnahmen 

aus dem Uferfiltrat der Gewässer entsprechen 

den Vorschriften, um sie für die 

Trinkwasserversorgung verwenden zu können. 

Möglich wurde dies im Bereich der SGD 

Nord durch Bau und Betrieb von mehr als 500 

kommunalen Kläranlagen, in denen das 

häusliche Abwasser von über 98% der Bevölkerung 

gereinigt wird. Dafür wurden erhebliche 

finanzielle Mittel bereitgestellt, sowohl 

aus dem allgemeinen Steueraufkommen, als 

auch durch die Erhebung von Beiträgen und 

Gebühren bei den Bürgern. In Rheinland- 

Pfalz belaufen sich die bisher für die kommunale 

Abwasserbeseitigung getätigten Investitionen 

auf ca. 6,8 Mrd. Euro. Auch in Zukunft 

werden immer wieder größere Investitionen 

in die vorhandene Abwasserinfrastruktur notwendig 

sein, wenn die Bausubstanz sanierungsbedürftig 

geworden, die Reinigungstechnik 

überholt ist und die Gewässergüte 

leichte Defizite erkennen lässt. 

36 

Zur weiteren Steigerung der Gewässergüte 

ist neben der Sicherstellung einer guten 

Wasserqualität auch die Gestaltung des Umfeldes 

unserer Flüsse und Bäche in einem 

möglichst natürlichen Zustand von großer 

Bedeutung. Dazu wurde Mitte der 1990iger 

Jahre die „Aktion Blau“ ins Leben gerufen. Die 

Wiederkehr ausgesetzter Lachse in strukturreiche 

Gewässer belegt erste Erfolge. 

Eine wichtige Aufgabe bleibt die 

Überwachung sowohl der Gewässer wie 

auch der Anlagen. Es zeichnet sich bereits ab, 

dass zukünftig Anstrengungen unternommen 

werden müssen, um das hohe Niveau bei der 

Abwassersammlung und –behandlung sicherzustellen, 

den naturnahen Umbau der 

Gewässer unvermindert fortzusetzen, die 

Durchgängigkeit für Wanderfische kontinuierlich 

zu verbessern, Anpassungsstrategien für 

die Wasserwirtschaft zu entwickeln, um auf 

Klimawandel und Bevölkerungsrückgang zu 

reagieren. Eine neue Herausforderung stellen 

Mikroverunreinigungen durch bestimmte 

Arzneimittel und Haushaltschemikalien dar. 

Ein engagierter Gewässerschutz liegt im 

Interesse des Allgemeinwohls heutiger und 

künftiger Generationen. Eine positive Gewässerentwicklung 

als Lebensader in der Landschaft 

mit ihrer einzigartigen und faszinierenden 

Lebenswelt, aber auch der Schutz der 

Gewässer im Sinne nachhaltiger menschlicher 

Nutzung und Erholungsfunktion, muss 

uns allen viel wert sein.

das Niederschlagswasser von den befestigten 

Flächen möglichst in der Nähe des Entstehungsortes 

wieder in den natürlichen 

Wasserkreislauf eingeleitet wird. 

Inzwischen, nahezu 40 Jahre nach der 

Vorgabe von Gütezielen und gezielter Bewirtschaftung, 

weisen die Gewässer in unserer 

Region gute Werte auf, und es kann die Wiederbesiedelung 

durch eine artenreiche Fauna 

und Flora festgestellt werden. Die Gewässer 

sind als mäßig, gering, bis gar nicht belastet 

eingestuft. Zahlreiche Grundwasserentnahmen 

aus dem Uferfiltrat der Gewässer entsprechen 

den Vorschriften, um sie für die 

Trinkwasserversorgung verwenden zu können. 

Möglich wurde dies im Bereich der SGD 

Nord durch Bau und Betrieb von mehr als 500 

kommunalen Kläranlagen, in denen das 

häusliche Abwasser von über 98% der Bevölkerung 

gereinigt wird. Dafür wurden erhebliche 

finanzielle Mittel bereitgestellt, sowohl 

aus dem allgemeinen Steueraufkommen, als 

auch durch die Erhebung von Beiträgen und 

Gebühren bei den Bürgern. In Rheinland- 

Pfalz belaufen sich die bisher für die kommunale 

Abwasserbeseitigung getätigten Investitionen 

auf ca. 6,8 Mrd. Euro. Auch in Zukunft 

werden immer wieder größere Investitionen 

in die vorhandene Abwasserinfrastruktur notwendig 

sein, wenn die Bausubstanz sanierungsbedürftig 

geworden, die Reinigungstechnik 

überholt ist und die Gewässergüte 

leichte Defizite erkennen lässt. 

36 

Zur weiteren Steigerung der Gewässergüte 

ist neben der Sicherstellung einer guten 

Wasserqualität auch die Gestaltung des Umfeldes 

unserer Flüsse und Bäche in einem 

möglichst natürlichen Zustand von großer 

Bedeutung. Dazu wurde Mitte der 1990iger 

Jahre die „Aktion Blau“ ins Leben gerufen. Die 

Wiederkehr ausgesetzter Lachse in strukturreiche 

Gewässer belegt erste Erfolge. 

Eine wichtige Aufgabe bleibt die 

Überwachung sowohl der Gewässer wie 

auch der Anlagen. Es zeichnet sich bereits ab, 

dass zukünftig Anstrengungen unternommen 

werden müssen, um das hohe Niveau bei der 

Abwassersammlung und –behandlung sicherzustellen, 

den naturnahen Umbau der 

Gewässer unvermindert fortzusetzen, die 

Durchgängigkeit für Wanderfische kontinuierlich 

zu verbessern, Anpassungsstrategien für 

die Wasserwirtschaft zu entwickeln, um auf 

Klimawandel und Bevölkerungsrückgang zu 

reagieren. Eine neue Herausforderung stellen 

Mikroverunreinigungen durch bestimmte 

Arzneimittel und Haushaltschemikalien dar. 

Ein engagierter Gewässerschutz liegt im 

Interesse des Allgemeinwohls heutiger und 

künftiger Generationen. Eine positive Gewässerentwicklung 

als Lebensader in der Landschaft 

mit ihrer einzigartigen und faszinierenden 

Lebenswelt, aber auch der Schutz der 

Gewässer im Sinne nachhaltiger menschlicher 

Nutzung und Erholungsfunktion, muss 

uns allen viel wert sein.

MOSEL 


Wir denken europäisch

Unsere Gewässer sind vielfältigen Nutzungen 

und Belastungen ausgesetzt: Trinkwasser 

wird gewonnen, Brauchwasser entsteht, 

Abwasser wird eingeleitet, Wasser wird 

mittels Turbinen zur Energiegewinnung genutzt, 

Gewässer werden begradigt und vieles 

mehr. 

Flüsse überschreiten oft Grenzen. Deshalb 

ist Gewässerschutz auch eine europäische 

Aufgabe. Mit Inkrafttreten der Europäischen 

Wasserrahmenrichtlinie am 

22.12.2000 wird zum ersten Mal ein ganzheitlicher 

Ansatz in der Wasserpolitik verfolgt. Ziel 

der Wasserrahmenrichtlinie ist es, bis 2015 

einen guten ökologischen und chemischen 

Zustand der Fließgewässer, Seen und des 

Grundwassers zu erhalten oder wieder herzustellen. 

Eine besondere Herausforderung besteht 

darin, dass die Wasserrahmenrichtlinie nicht 

national umgesetzt wird, sondern grenzüberschreitend 

für große Flusseinzugsgebiete – 

wie z. B für den Rhein, die Donau oder die 

Elbe. Rheinland-Pfalz liegt vollständig im 

Rhein-Einzugsgebiet. Dieses ist wiederum in 

Bearbeitungsgebiete unterteilt. Die SGD Nord 

liefert Beiträge für die Bearbeitungsgebiete 

„Mosel-Saar“, „Mittelrhein“ und „Niederrhein“. 

Für die Erstellung des Bewirtschaftungsplans 

und des Maßnahmenprogramms muss sich 

Rheinland-Pfalz mit Nordrhein-Westfalen, 

Saarland, Hessen und Baden-Württemberg 

sowie mit Frankreich, Luxemburg und Belgien 

abstimmen. 

38 

Eine weitere Herausforderung stellt der 

ambitionierte Zeitplan dar, der von der EU vorgegeben 

wurde. So soll der Entwurf des Bewirtschaftungsplans 

für den Rhein Ende 2008 

der Öffentlichkeit zur Diskussion vorgestellt 

und Ende 2009 verbindlich verabschiedet 

werden. Bis 2015 sollen die Ziele erreicht 

sein. 

Eine dritte Herausforderung ergibt sich 

daraus, dass eingeführte nationale Bewertungsmaßstäbe 

über den Zustand unserer 

Gewässer (z.B. die Gewässergütekarte) 

durch neue, auf EU-Vorgaben basierende Verfahren 

ersetzt werden. Teilweise befinden 

sich diese noch in der Entwicklung. 

Um diese Anforderungen organisatorisch 

zu bewältigen, hat die SGD Nord eine Koordinierungsstelle 

zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 

eingesetzt, die sich am 

Dienstort Trier befindet. Hier besteht ein enger 

Kontakt zu den Internationalen Kommissionen 

zum Schutz der Mosel und der Saar 

(IKSMS), unter deren Dach die grenzüberschreitende 

Zusammenarbeit im Moseleinzugsgebiet 

stattfindet. 

Bei der Koordinierungsstelle laufen alle 

Fäden zusammen. Der ständige Austausch 

mit anderen Landesbehörden wie dem Ministerium 

für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, 

dem Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft 

und Gewerbeaufsicht und der SGD 

Süd stellt sicher, dass landesweit einheitlich 

gehandelt wird. Auch innerhalb der eigenen

Direktion ist eine enge Abstimmung mit den 

anderen Stellen der Wasserwirtschaftsverwaltung 

notwendig, bzw. bei grenzüberschreitenden 

Gewässern auch mit den Nachbarbundes-ländern 

und Nachbarstaaten. 

Eine wichtige Aufgabe der Koordinierungsgruppe 

ist auch die Öffentlichkeitsarbeit. 

Durch eigene Veranstaltungen und auf Anforderung 

von Institutionen und Verbänden informieren 

die Kolleginnen und Kollegen über 

die neuesten Entwicklungen bei der Umsetzung 

der europäischen Anforderungen. 

Etwa 40% der Fließgewässer im Norden 

von Rheinland-Pfalz erfüllen heute nicht die 

Ziele der Wasserrahmenrichtlinie. Defizite bestehen 

vor allem in der biologischen Durchgängig-keit, 

bei der Gewässermorphologie 

und in der Nährstoffbelastung. Die SGD Nord 

schlägt daher nach fachlicher Beratung durch 

Ingenieurbüros Abhilfemaßnahmen für einzelne 

Gewässer oder Gewässerabschnitte vor. 

Im Jahr 2008 werden gemeinsam mit den 

Kreisen und Verbandsgemeinden Programme 

erarbeitet, wie und wann Maßnahmen unter 

Berücksichtigung der Vorstellungen und 

der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen 

umgesetzt werden können. Angesichts 

der eingangs geschilderten Vielzahl 

von Nutzungen muss der Gewässerschutz 

auch in anderen Politikbereichen wie Landwirtschaft, 

Verkehr und Tourismus größere 

Bedeutung erhalten. 

39


Wir nutzen die modernste Technik 

in der Hydrologie

Der Gewässerkundliche Dienst als Teilgebiet 

der Hydrologie in der SGD Nord leistet 

mit der umfangreichen Datenermittlung, - 

sammlung und -auswertung in den Bereichen 

Niederschlag, Oberflächengewässer 

und Grundwasser seit Jahrzehnten unverzichtbare 

Grundlagenarbeit. Die Vielzahl der 

ermittelten Daten, wie vor allem Niederschlagssummen 

und -dauer, Wasserstände 

von Fließgewässern, von stehenden Gewässern, 

im Grundwasser, Abflusswerte und Strömungsverhältnisse 

im Grund- und Oberflächenwasser, 

bilden in der täglichen Arbeit aller 

Fachbereiche der Wasser- und Abfallwirtschaft 

und des Bodenschutzes eine wichtige 

Informationsgrundlage für fachliche Bewertungen 

und Entscheidungen. 

Das Ermitteln der hydrologischen Daten 

ist ein aufwändiger und permanent notwendiger 

Arbeitsprozess, dessen Wert mit der Dauer 

seiner fachlich qualifizierten Durchführung 

ständig anwächst, da nur durch möglichst 

langjährige Datenreihen, verlässliche und 

mittel- bis langfristige Analysen der hydrologischen 

Daten möglich sind. Die Ansprüche an 

Umfang, Qualität und Verfügbarkeit der Daten 

sind dabei insbesondere in den letzten Jahren 

ständig angewachsen. 

Damit ein so zentraler Fachbereich mit der 

technischen Entwicklung Schritt halten kann, 

wurden und werden in der SGD Nord neue 

innovative Techniken möglichst zeitnah in der 

Praxis eingesetzt und die hier tätigen Mitarbei- 

terinnen und Mitarbeiter entsprechend regelmäßig 

dafür geschult. Aktuelle Beispiele für 

den Einsatz solch neuer Techniken in der 

SGD Nord sind neue Datensammler für das 

Grundwasser mit Datenfernübertragung per 

SMS oder eine erste Radarabflussmessstelle 

in einem Fließgewässer. Zum Einsatz kommen 

auch sogenannte ADCP-Messgeräte 

(Acoustic Doppler Current Profiler) – das sind 

Ultraschallmessgeräte für eine berührungslose 

Abflussmessung mit speziellen ferngesteuerten 

Messbooten (Trimaranen). Übertragen 

werden die Messdaten über D-Kanal im 

Festnetz oder- GPRS-Technik im Mobilfunk. 

In Zusammenarbeit mit dem Landesamt 

für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht 

(LUWG) in Mainz wurden zunächst 

fünf Niederschlagsstationen mit der GPRS- 

Technik ausgestattet. Mit dieser Übertragungstechnologie 

wird es möglich, Datenpakete 

über das GSM-Mobilfunknetz in das Internet 

zu übertragen und dabei das Internet- 

Übertragungsprotokoll zu nutzen. Bei der Datenübertragung 

mit GPRS besteht quasi nur 

„virtuell“ eine dauerhafte Verbindung zur Gegenstelle. 

Dies kann ein Server im LUWG, in 

der SGD Nord oder direkt im Hochwassermeldezentrum 

sein. Erst wenn tatsächlich 

Datenpakete übertragen werden, wird der 

Funkraum genutzt. Das Modem der Messstelle 

kann also permanent „online“ bleiben. Solange 

keine Datenübertragung erfolgt, fallen 

auch keine Übertragungskosten an. 

41

Als geeignete Messstellen kommen neben 

den oben erwähnten Niederschlagsstationen 

künftig vor allem auch die Pegelstationen 

an den Fließgewässern in Betracht. Da 

durch die GPRS-Technik mehrere sogenannte 

„Zeitschlitze“ eines GSM-Funkkanals parallel 

genutzt werden können, ist dabei auch die 

Datenübertragungsrate höher als bei der Datenübertragung 

mittels dem „normalen“ GSM. 

So ist es per GPRS möglich, auch größere 

Datenmengen kostengünstig und in Echtzeit 

in die Messnetz-Zentrale (z.B. des Hochwassermeldezentrums) 

zu übermitteln. Dank dieser 

Vorteile bietet sich die Nutzung der Technik 

zur Datenübertragung z.B. für Hochwassersituationen 

geradezu an. 

Nachdem sich die ersten Geräte im Praxisbetrieb 

im Bereich der Regionalstelle Montabaur 

bewährt haben, erfolgt in den kommenden 

Jahren gemeinsam mit dem Landesamt 

für Umwelt, Wasserwirtschaft und 

Gewerbeaufsicht und den Fachbereichen der 

SGD Nord sukzessiv die weitere Ausstattung 

von Messstellen mit dieser modernen Technik. 

42


Wir vermeiden Hochwasserschäden 

– z.B. an der Nahe

Aufgrund der Hochwasserschäden im 

Jahr 1993 wurde als gemeinsame Initiative 

des Ministeriums für Umwelt, Forsten und 

Verbraucherschutz und des Ministeriums für 

Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 

1994 das Naheprogramm aufgelegt. 

Die Beteiligung der Kommunen und regionale 

Kooperationen trugen zu seinem Erfolg 

bei. Mit dem Programm werden zwei Hauptziele 

verfolgt: die Entwicklung einer standortgerechten 

Landnutzung zur Verbesserung 

des Wasserrückhalts auf der Fläche und die 

Verbesserung des Wasserrückhalts direkt an 

den Gewässern und in der Aue. 

Im Rahmen der vielfältigen Abwehrstrategien 

gegen Hochwasser im Naheraum wurden 

von der SGD Nord die folgenden Schwerpunkte 

festgelegt: Gewässerrenaturierung 

(Hochwasserabfluss verzögern), Ausweisung 

von Gewässerrandstreifen (Gewässerentwicklung 

konfliktfrei ermöglichen), Schaffung 

von Rückhalteraum (Versickern und Rückhalt 

fördern), Freihaltung von Überschwemmungsgebieten 

(Schadenspotentiale vermindern) 

und Aufstellung von Gewässerentwicklungsplänen 

(Ziele und Wege aufzeigen). 

Bisher wurden im Rahmen des Naheprogramms 

durch die Wasserwirtschaft 54 Rückhaltemaßnahmen 

und 62 Gewässerrenaturierungen 

durchgeführt, für 309 Kilometer Ge- 

44 

wässerrandstreifen und für 525 Kilometer 

Überschwemmungsgebiete ausgewiesen 

sowie für 780 Kilometer Gewässerpflegepläne 

erstellt (Nahe und Seitengewässer). 

2006 wurden 29 Maßnahmen im Rahmen 

des Naheprogramms bewilligt. Hierfür wurden 

Landesmittel in Höhe von rund 900.000 

Euro bereitgestellt. 2007 wurden acht Maßnahmen 

bewilligt, und für weitere 13 Maßnahmen 

liegen Anträge vor. 

Rund die Hälfte der Maßnahmen im Jahr 

2006 befassen sich mit der Ausweisung von 

Uferrandstreifen. Ein weiterer Schwerpunkt 

lag bei Gewässerrückbaumaßnahmen und 

Wehrumgestaltungen. 

Ein Beispiel für die Wiederherstellung der 

Durchgängigkeit an Fließgewässern ist der 

Gewässerbereich der Neuster Mühle an der 

Nahe. Das bestehende Wehr wurde zurückgebaut 

und durch eine raue Rampe ersetzt. 

Zugleich wurde eine Aufstiegsanlage vorgesehen, 

die es Fischen und Kleinstlebewesen 

ermöglicht, bei Niedrigwasser zwischen Unterwasser 

und Oberwasser zu wechseln. 

In der Zeit von Mai bis Dezember wird eine 

Wassermenge von mindestens 450 Litern 

pro Sekunde über die Fischaufstiegsanlage 

geleitet. In der übrigen Zeit werden zusätzlich 

noch weitere mindestens 450 Liter pro Sekunde 

über die Wehrkrone der Nahe zugeführt. 

Um die Einhaltung dieser Wassermen-

gen zu gewährleisten, befindet sich im Zulaufbereich 

des Mühlengrabens ein Schütz, das 

die Einhaltung der geforderten Mindestwassermengen 

automatisch steuert. 

Zudem ist auch ein wirkungsvoller technischer 

Hochwasserschutz ein zentrales Anliegen. 

Ziel ist, ein höheres Sicherheitsniveau 

herzustellen. Der Hochwasserschutz an der 

Nahe umfasst in erster Linie den Bau von 

Poldern und Deichrückverlegungen sowie die 

Verstärkung und den Ausbau der Hauptdeiche. 

Am 8. September 2007 fand der Spatenstich 

für die Ertüchtigung der Nahedeiche in 

dem Abschnitt zwischen Bingen-Dietersheim 

und Bretzenheim statt. Diese Nahedeiche 

wurden in den 1930er Jahren errichtet. Aktuelle 

geotechnische Erkundungen und Berechnungen 

ergaben, dass nach den heute geltenden 

Anforderungen an Deichbauwerke keine 

ausreichende Sicherheit vorhanden ist. 

Darüber hinaus weisen die Deiche gegenüber 

einem 100-jährlichen Hochwasser kein 

ausreichendes Freibordmaß von 0,5 Metern 

auf. Der Deich in Bingen-Dietersheim ist da- 

her grundbautechnisch zu ertüchtigen und zu 

erhöhen. Auf der landseitigen Deichseite wird 

ein befestigter Weg zur Deichverteidigung im 

Hochwasserfall angelegt. 

Insgesamt sind neun Bauabschnitte zur 

Verstärkung der Nahedeiche vorgesehen: 

Bingen-Dietersheim, Sponsheim, Grolsheim, 

Gensingen, Ippesheim, Planig, Bretzenheim, 

Langenlonsheim und Münster-Sarmsheim. 

2006 fiel für 834 Meter Deichlänge eine Gesamtausgabe 

von 2.180.149 Euro an. Die Gesamtsumme 

für alle noch laufenden Projekte 

bis 2020 beträgt 28.580.000 Euro bei einer 

Deichlänge von 14,22 Kilometern. 

45


Wir gestalten Ufer

Das Erscheinungsbild des Mittelrheintales 

wird zu einem hohen Grad von den Ortschaften 

entlang des Stromes geprägt. Die 

Aktivitäten zur Weiterentwicklung des Welterbes 

Oberes Mittelrheintal zielen auch auf die 

Gestaltung der ufernahen Bereiche. Zwei Beispiele 

in der Trägerschaft des Landes und in 

der Umsetzung durch die SGD Nord zeigen 

die – je nach örtlicher Gegebenheit – durchaus 

unterschiedlichen Ansätze und Ausführungsarten. 

Das Rheinufer südlich der Ortslage von St. 

Goar zwischen Rheinkilometer 554,1 und 

555,6, gegenüber dem Felsen der Loreley, 

nimmt eine zentrale Lage im Weltkulturerbe 

Oberes Mittelrheintal ein. Das Vorland ist hier 

aufgeweitet und besitzt Potenziale für einen 

touristischen Anlaufpunkt. Der größte Teil der 

Vorlandfläche wird von einem privaten Campingplatz 

eingenommen und steht daher für 

eine öffentliche Nutzung nicht zur Verfügung. 

Auch der angrenzende öffentliche Uferstreifen 

mit dem Leinpfad wies erhebliche gestalterische 

und funktionale Defizite auf und war im 

Hinblick auf die herausgehobene Lage nicht 

angemessen gestaltet. Das Land Rheinland- 

Pfalz, vertreten durch die SGD Nord, hat hier 

im Mai 2007 eine umfangreiche Neugestaltungs- 

und Sicherungsmaßnahme begonnen. 

Durch die erhöhten Wasserstände im 

verregneten Sommer 2007 verzögerte sich 

die Fertigstellung bis zum Frühjahr 2008. 

Aufenthaltsmöglichkeiten am Flussufer 

und eine durchgängige Uferpromenade verbessern 

jetzt die Erholungsqualität eines touristischen 

Schwerpunktbereiches im Tal. Des 

Weiteren beeinflusst die Maßnahme den 

Hochwasserabfluss positiv, da Retentionsraum 

im Überschwemmungsgebiet des 

Rheins geschaffen wurde. Die neue Gestaltung 

der Uferzone weist eine gleichbleibende 

Grundstruktur auf, die durch Gestaltungselemente 

auf der Strecke variiert wird. Diese 

Grundstruktur besteht aus der vorhandenen, 

festen Rheinuferböschung, dem 2,50 Meter 

breiten Leinpfad, der auch als Promenadenweg 

genutzt wird, sowie aus einer anschließenden 

großen Wiesenfläche, die zum Campingplatzgelände 

hin sanft ansteigt. Eine etwa 

70 Zentimeter hohe Gabionenmauer gleicht 

den Höhenunterschied im Gelände aus, der 

durch die Abgrabung des gesamten mehr als 

1000 Meter langen öffentlichen Uferstreifens 

entstanden ist, und bildet die Trennung zum 

privaten Campingplatz. Die Mündungsbereiche 

der in diesem Bereich in den Rhein fließenden 

Seitengewässer Seelenbach und 

Galgenbach wurden wieder naturnah hergestellt, 

und somit sind auch diese Gewässer 

wieder für die im Mittelrheintal gegenüber der 

Loreley verweilenden Menschen erlebbar gemacht 

worden. 

47

Die Rheinvorlandgestaltung auf der anderen 

Flussseite, in St. Goarshausen, geht auf 

die Vorführung des Videos „Kulturlandschaft? 

Mittelrhein“ am 22.01.2001 in der Stadthalle in 

St. Goarshausen zurück, in dem das desolate 

Erscheinungsbild des Ortes aus Sicht eines 

Besuchers dargestellt wurde. Auf Grund der 

provokanten Thesen in dem Video kam durch 

die Initiative der Verbandsgemeindeverwaltung 

Loreley Ende 2003 ein Agenda-Projekt 

mit fachlicher Begleitung der Uni Kaiserslautern 

zustande, das u. a. die Entwicklung eines 

Konzeptes zur zukünftigen Gestaltung des 

Rheinvorlandes zum Ziel hatte. Als Ergebnisse 

des Projektes kristallisierten sich drei 

Schlüsselprojekte heraus: „Flussbahnhof“, 

„Oberstrom St. Goarshausen bis Loreley“ und 

„Uferbereich Wellmich“ - die aber nur zum Teil 

Themen und Finanzierungsmöglichkeiten der 

SGD Nord betreffen und auch nur abschnittsweise 

realisiert werden können. 

In dem für die Stadt wichtigsten Projekt 

„Flussbahnhof“ waren wasserwirtschaftliche 

Vorgaben wie z. B. Ufervitalisierung, Abgrabungen 

zur Schaffung zusätzlichen Retentionsraumes 

bei Hochwasser und Erlebnisräume 

für das Element Wasser am ehesten 

in dem im Unterstrom liegenden Abschnitt 

„Entree/Park“ zwischen der B 274 und dem 

Sportplatz umsetzbar, so dass dieser Abschnitt 

2007 realisiert wurde. 

48 

Aus zeitlichen und bautechnischen Gründen, 

aber auch aufgrund der Lage unmittelbar 

am Rhein und der dadurch zu erwartenden 

häufigeren Überschwemmungen wurde die 

Maßnahme in mehrere Lose aufgeteilt, die 

getrennt ausgeschrieben und vergeben wurden. 

Durch die Aufteilung in Einzellose konnte 

zu einem sehr frühen Zeitpunkt mit den Bauarbeiten 

begonnen werden ohne dass die 

komplette Ausführungsplanung abgeschlossen 

war. Dadurch war es auch möglich, während 

der Bauphase immer noch Änderungen 

in der Gestaltung vorzunehmen. Die Detailplanung 

der Maßnahme und die Auswahl der 

verwendeten Materialien ist stets in enger Abstimmung 

mit der Stadt St. Goarshausen erfolgt, 

um auch in den nachfolgenden Realisierungsabschnitten 

mit diesen Planungselementen 

und Materialien weiter zu arbeiten, 

damit ein einheitliches Bild gewährleistet 

wird. 

Die Maßnahme hat zu einer erheblichen 

Aufwertung des Erscheinungsbildes der 

Rheinanlagen in St. Goarshausen geführt und 

kann mit seinen Gestaltungselementen als 

das „Grüne Wohnzimmer der Stadt St. Goarshausen“ 

bezeichnet werden.

AMPEL 


Wir ermöglichen den Ausbau des 

Nürburgrings

Der Nürburgring ist die traditions- und erfolgreichste 

Rennstrecke Europas. In über 75 

Jahren hat er sich zu einer faszinierenden 

Marke entwickelt, die heute mit ihrer Bekanntheit 

fast alle anderen Rennstrecken überstrahlt. 

Dadurch nimmt der Ring über die 

Grenzen Deutschlands hinaus eine herausragende 

Position als Imageträger für das Land 

Rheinland-Pfalz ein und ist zugleich wichtigster 

Wirtschaftsmotor der gesamten Eifelregion. 

Aufbauend auf der großen Motorsporttradition 

entschloss sich die Nürburgring GmbH 

Mitte 2002, weitere Wachstums- und Entwicklungsmöglichkeiten 

zu prüfen, um zusätzliche 

Umsatz- und Ertragsquellen neben der Formel 

1 und den übrigen Motorsportveranstaltungen 

zu erschließen. Unter dem Titel „Erlebnisregion 

Nürburgring“ sind dabei Angebotsbausteine 

aus den Bereichen Freizeit, 

Sport und Business zu verschiedenen Entwicklungszonen 

zusammengefasst, die die 

Attraktivität des Nürburgrings noch steigern 

sollen. Dadurch soll ein wichtiger Beitrag zur 

Stärkung der Wirtschaftsstruktur und des Arbeitsmarktes 

in der Region geleistet werden. 

Die Größenordnung der geplanten Nutzungen 

machte es erforderlich, ein Raumordnungsverfahren 

durchzuführen. Ziel eines solchen 

Verfahrens ist es, raumbedeutsame Vorhaben 

(wie z.B. den Bau von Bundesfernstraßen, 

Einkaufszentren oder Ferienparks) auf 

ihre Übereinstimmung mit den Zielen und 

50 

Grundsätzen der Raumordnung und Landesplanung 

zu überprüfen und mit anderen 

raumbedeutsamen Vorhaben abzustimmen. 

Damit soll sichergestellt werden, dass sich 

Bauvorhaben mit großem Flächenverbrauch 

im jeweiligen Planungsraum im Einklang mit 

der festgelegten Gesamtplanung und ohne 

Kollision mit anderen räumlichen Aktivitäten 

befinden. 

Im formalisierten Verfahren werden die jeweiligen 

Belange und zu vertretenden Schutzgüter 

der berührten kommunalen Gebietskörperschaften, 

Planungsträger, Träger öffentlicher 

Belange und anerkannten Naturschutzverbände 

gegenüber gestellt. Außerdem werden 

die Äußerungen aus der Öffentlichkeit in 

die Würdigung einbezogen. Die Vorschaltung 

eines Raumordnungsverfahrens hat sich für 

alle Beteiligten erfahrungsgemäß als sehr 

nützlich erwiesen, da mit diesem bereits in einem 

sehr frühen Planungsstadium die Aussichten 

für die Realisierung eines Vorhabens 

festgestellt und die weiteren Planungsschritte 

in die richtigen Bahnen gelenkt werden können. 

Die Durchführung eines solchen Raumordnungsverfahren 

verdeutlicht in anschaulicher 

Weise die Aufgabe und das Verständnis 

der SGD Nord als Bündelungsbehörde. 

Für die „Erlebnisregion Nürburgring“ wurde 

das Verfahren für die Elemente Boulevard, 

Hotel, Motorsportdorf und Wintersportanlage 

im Herbst 2006 abgeschlossen. Als Ergebnis 

wurde aus Sicht der Raumordnung festgehal-

ten, dass die Planung mit den raumordnerischen 

Erfordernissen zur Stärkung des Tourismus 

und des Fremdenverkehrs übereinstimmt, 

ohne negative Auswirkungen auf die 

umliegenden Räume hervorzurufen. Die genannten 

Elemente könnten dazu beitragen, 

die wirtschaftliche Entwicklung des Nürburgrings 

voranzubringen und ihn auch bei einem 

Teilrückzug der Formel 1 als einem Anziehungspunkt 

für die Zukunft attraktiv zu halten. 

Die formulierten Auflagen betreffen u.a. 

den Einzelhandel, naturschutzfachliche Vorgaben, 

immissionsschutzrechtliche Aspekte und 

wasserrechtliche Erfordernisse. Diese sind 

im Rahmen der anschließenden Bauleitplanung 

bzw. öffentlich-rechtlichen Zulassungsverfahren 

umzusetzen. 

Der raumordnerische Entscheid zum 

zweiten Teil des Verfahrens, der sich mit dem 

Golfplatz befasste, erging im Sommer 2007. 

Insbesondere mit Blick auf eine notwendige 

Umweltverträglichkeitsprüfung war aus Gründen 

der Rechtssicherheit eine zweite, ergänzende 

schriftliche Anhörung und eine erneute 

Unterrichtung der Öffentlichkeit geboten. 

Landwirtschaftliche Belange wurden von der 

Golfplatzplanung an der Standortalternative in 

Welcherath in stärkerem Umfange tangiert, 

weshalb die SGD Nord dieses Thema in weiteren 

Gesprächen mit den betroffenen Stellen 

und Verbänden vertiefend erörterte. Dabei hat 

sie auch Lösungen aufgezeigt, bei denen die 

Interessen der Landwirtschaft der Realisie- 

rung des Golfplatzprojektes nicht entgegenstehen 

und ist damit ihrer Aufgabe als Bündelungsbehörde 

erneut gerecht geworden. Die 

SGD Nord kam zu dem Ergebnis, dass der Alternativstandort 

in Welcherath/Kirsbach/ 

Brücktal die raumverträglichste Lösung darstellt. 

Als Obere Landesplanungsbehörde wird 

sie die weitere aufstrebende Entwicklung am 

„Ring“ im Rahmen ihrer Zuständigkeit auch in 

Zukunft unterstützend und konstruktiv begleiten. 

51


Wir schützen die Natur

In den Zuständigkeitsbereich der SGD 

Nord fallen derzeit 22 Vogelschutzgebiete 

ganz unterschiedlicher Größe – zwischen 43 

und 30.000 Hektar. Die erforderlichen Maßnahmen 

für die einzelnen Gebiete und die 

Überwachung im Hinblick auf den Erhaltungszustand 

der natürlichen Lebensraumtypen 

und Arten werden in Absprache mit den 

kommunalen Planungsträgern und unter Beteiligung 

der Betroffenen in Bewirtschaftungsplänen 

festgelegt. Entsprechend den Vorgaben 

des Landesnaturschutzgesetzes werden 

die Pläne von der SGD Nord als Oberer Naturschutzbehörde 

erstellt. Grundlage für den 

jeweiligen Bewirtschaftungsplan sind genaue 

Kenntnisse über die Verbreitung und die ökologischen 

Ansprüche der vorkommenden Vogelarten, 

weswegen das Gebiet als Vogelschutzgebiet 

von europäischer Dimension 

ausgewiesen worden ist. Die Grundlagendatenzusammenstellung 

erfolgt mittels Literaturauswertung 

sowie unter Mitarbeit von ehrenamtlich 

tätigen Ornithologen und in Absprache 

mit dem Landesamt für Umwelt, 

Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht. Für 

die Vogelschutzgebiete im Bereich der SGD 

Nord ist die Datenerfassung zwischenzeitlich 

abgeschlossen und wird, da die Verbreitung 

von Vogelarten einer gewissen Dynamik unterliegt, 

immer wieder fortgeschrieben. Hierdurch 

sind uns von vielen Arten die genauen 

Brutplätze und engeren Lebensräume bekannt. 

Beispielsweise ist der Mittelspecht an 

Eichen- und Eichenmischwälder gebunden, 

wobei der Raumanspruch bei etwa 10 Hektar 

liegt. Der Schwarzstorch hat einen viel größeren 

Raumanspruch, da er vom Horst aus 

Nahrungsflüge bis zu 20 Kilometern unternimmt. 

Andere Arten, wie z.B. das Haselhuhn, 

das sehr schwer nachweisbar ist, wurde anhand 

von Sichtbeobachtungen und Kartierung 

geeigneter Lebensräume erfasst. Durchzügler, 

die in verschiedenen Vogelschutzgebieten 

einen Nahrungs- und Ruheraum beanspruchen, 

werden im Hinblick auf ihre Lebensraumansprüche 

flächig dargestellt. Dies gilt 

z.B. für die Wasserfläche des Laacher Sees, 

Wasserflächen der Westerwälder Seenplatte, 

des Engerser Feldes und des Urmitzer 

Werthes. 

Ausgehend von der Verbreitung der für 

das Vogelschutzgebiet maßgeblichen Vogelarten 

werden über die Artsteckbriefe die Ziele 

für den Erhalt der Arten formuliert. Die für das 

Gebiet erforderlichen Maßnahmen zum Erhalt 

und zur Förderung der Arten werden mit den 

Landnutzern (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, 

Abbauindustrie etc.) abgestimmt. Für die Vogelschutzgebiete 

„Wälder zwischen Wittlich 

und Cochem“, „Orsfeld“, „Lahnhänge“, „Vulkaneifel“ 

und „Ahrgebirge“ sind die Planentwürfe 

weitgehend fertiggestellt. Weitere Planentwürfe 

liegen für folgende Vogelschutzgebiete 

vor: „Engerser Feld/Urmitzer Werth“, 

„Maifeld Kaan-Lonnig“, Maifeld Einig-Naunheim“. 

Zum Schutz und Erhalt von Vogelarten 

53

werden in einigen Vogelschutzgebieten Horste 

von Greifvögeln (Rotmilan, Schwarzmilan, 

Mäusebussard, Wespenbussard) und vom 

Schwarzstorch sowie Höhlen des Schwarzspechtes, 

die wiederum von einigen Folgearten 

genutzt werden, kartiert. Das Datenmaterial 

wird der Forstverwaltung, insbesondere 

den Revierleitern, zur Verfügung gestellt, damit 

bei Durchforstungsmaßnahmen auf die 

Lebensräume der Arten Rücksicht genommen 

werden kann. 

Ziel all dieser Bemühungen ist es, den Erhalt 

der vogelkundlichen Artenvielfalt in den an 

die EU gemeldeten Vogelschutzgebieten zu 

sichern und zumindest zu einem Bestandserhalt, 

wenn nicht zu einer Bestandsverbesserung 

beizutragen. Dies alles erfolgt auch unter 

dem selbstkritischen Blickwinkel der Bestandsveränderungen 

von Vogelarten, die ihre 

Ursache in klimatischen Veränderungen oder 

auch Veränderungen in Überwinterungs- und 

Durchzugsgebieten Südeuropas bzw. Afrikas 

haben. 

Die Zuständigkeit der SGD Nord erstreckt 

sich daneben auf insgesamt 87 Flora-Fauna- 

Habitat (FFH)-Gebiete mit einer Gesamtfläche 

von rund 164.000 Hektar. 

Auch hierfür werden entsprechend den 

Vorgaben des Landesnaturschutzgesetzes 

von der SGD Nord als Oberer Naturschutzbehörde 

die Bewirtschaftungspläne erstellt. Zielsetzung 

dieser Planungen ist es, den von der 

Europäischen Union geforderten hohen ökologischen 

Standard zu erhalten und bei Bedarf 

zu verbessern. 

54 

Aufgrund des breitgefächerten Spektrums 

der zu schützenden Pflanzen, Tiere und Lebensräume 

sind hierzu fundierte Kenntnisse 

über die – teilweise sehr speziellen – ökologischen 

Ansprüche der Arten sowie über förderliche 

Nutzungs- oder Pflegekonzepte für 

die Lebensräume notwendig. Die zu betrachtenden 

Lebensräume reichen von artenreichen 

Grünlandbereichen, z.B. in Eifel und Westerwald, 

über Xerotherm-standorte in den 

Durchbruchstälern, strukturreichen Waldbiotopen 

bis hin zu Gewässern verschiedenster 

Ausprägung. Die Bandbreite der Arten erstreckt 

sich auf Säugetiere, wie z.B. Fledermäuse, 

außerdem auf Fische, Muscheln, Amphibien, 

Libellen, Schmetterlinge, Käfer bis 

hin zu verschiedenen Pflanzenarten. 

Derzeit befinden sich insgesamt neun Bewirtschaftungspläne 

für FFH-Gebiete in der 

Bearbeitung, z.B. auch für das FFH-Gebiet 

„Mattheiser Wald“. Durch den Einsatz von 

schweren Gefechtsfahrzeugen hat sich in den 

tiefen Fahrspuren des ehemaligen militärischen 

Übungsgeländes im Südosten der 

Stadt Trier ein bemerkenswerter Amphibienbestand 

mit z.B. Gelbbauchunke und Kammmolch 

entwickelt. Darüber hinaus bieten die 

extensiv genutzten Waldbestände Arten wie 

dem Großen Mausohr, der Bechsteinfledermaus 

und dem Hirschkäfer einen geeigneten 

Lebensraum. In diesem Gebiet wurde parallel 

zur Planerstellung bereits eine Reihe von 

Maßnahmen zur Erhaltung der Arten umgesetzt.


Wir sensibilisieren für das Welterbe 

Oberes Mittelrheintal

Das Welterbe Oberes Mittelrheintal erstreckt 

sich von Bingen bis Koblenz mit seinen 

bekannten Burgen und Schlössern, die in 

ein beeindruckendes Landschaftsbild eingebettet 

sind. Hier finden sich hochrangige Baudenkmäler 

in einer Dichte, wie in kaum einer 

anderen Kulturlandschaft in Europa. Auch die 

historisch gewachsenen Ortskerne laden 

Touristen aus aller Welt dazu ein, diese „herausragenden 

Zeugnisse der Geschichte der 

Menschheit“ zu besuchen. 

Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion 

Nord wurde durch die Landesregierung 

zum Bevollmächtigten für die 

Umsetzung des Managementplans für das 

Welterbegebiet ernannt. Die SGD Nord hat 

gemeinsam mit ihren Projektpartnern - dem 

rheinland-pfälzischen Ministerium der Finanzen, 

dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal 

und der Architektenkammer Rheinland-Pfalz 

- eine Initiative ins Leben gerufen, 

die den Schutz dieser wertvollen Kulturlandschaft 

zur Aufgabe hat. Unter dem Leitsatz 

„Werte erhalten – Zukunft gestalten“ widmet 

sich die Initiative der Förderung der Baukultur 

im Welterbegebiet. 

Einen Handlungsschwerpunkt sieht sie 

dabei in einer nachhaltigen Stärkung der Ortsund 

Stadtkerne. Die Strategien und praktischen 

Ansätze der Initiative beziehen sich 

aber auch auf die bauliche Entwicklung insgesamt 

und deren landschaftsverträgliche 

Ausrichtung sowie die Gestaltung der Sied- 

56 

lungsfreiräume. Städtebauliche Funktionsverluste 

sollen ausgeglichen werden, um die 

Qualität des Wohnens und Arbeitens und die 

Rahmenbedingungen für private Investitionen 

zu verbessern. Dies setzt eine nachhaltige 

Entwicklung städtebaulicher Strukturen voraus. 

Insbesondere die beengten baulichen 

Situationen in den Ortskernen haben dazu geführt, 

dass die Gebäude den heutigen Nutzungserfordernissen 

nicht mehr entsprechen 

und somit das Leben im Tal vielen Bewohnern 

wenig attraktiv scheint. Ein Rückzug auf 

die Höhengemeinden mit den damit verbundenen 

Leerständen und einem zunehmenden 

Verfall der historischen Ortskerne ist die 

Folge. Dieser Entwicklung gilt es entgegenzuwirken, 

um gleichzeitig auch das touristische 

Profil des Welterbegebietes – ein weiteres 

Thema der Initiative - zu stärken und Hilfestellung 

auf dem Weg zu einer notwendigen Neu- 

Orientierung des Tourismus zu geben. 

In diesem Kontext werden in enger Kooperation 

mit den örtlichen Entscheidungsträgern 

und im Kontakt zu den Bürgern Lösungskonzepte 

für die Problemlagen des 

Welterbegebietes entwickelt. Modellvorhaben 

zeigen auch den privaten Investoren beispielhafte 

Umsetzungsmöglichkeiten auf. Die Initiative 

setzt dabei auf Nachahmungseffekte. 

Bei einem solchen Modellvorhaben unter 

der Fragestellung „Ist qualitätsvolles Wohnen 

im Kernbereich möglich?“ soll im dicht bebauten 

Ortskern von St. Goar ein historisches

Gebäudeensemble den heutigen Wohnstandards 

angepasst werden. Durch behutsamen 

Rückbau werden Freiräume und Licht geschaffen. 

Kleinteilige räumliche Gefüge werden 

großzügig umgestaltet. Moderne Architekturlösungen, 

sensibel in den historischen 

Kontext eingefügt, sollen dem Umfeld ein zeitgemäßes 

Profil verleihen. Welterbe und zeitgenössische 

Architektur sind kein Widerspruch. 

Imagewandel ist hier das Stichwort, 

ohne dabei den respektvollen Umgang mit 

den gegebenen Maßstäben des Ortsbildes 

aus den Augen zu verlieren. 

Bei allen Aktivitäten steht die Sensibilisierung 

der Bevölkerung im Mittelpunkt. Die SGD 

Nord sucht die Öffentlichkeit und wendet sich 

an alle Zielgruppen im Tal, die Anteil an einer 

positiven Entwicklung nehmen können. Veranstaltungen 

sollen die Bewohner aber auch 

die Gewerbetreibenden im Welterbegebiet 

ansprechen und ihnen Hilfestellung bei der 

Umsetzung ihrer Vorhaben bieten. Als eine 

dieser Zielgruppen sind hier die Weinbaubetriebe 

zu nennen, die für die Pflege der Kulturlandschaft 

eine hohe Bedeutung haben. 

Es ist zunehmend erkennbar, dass die 

Verpflichtungen aber auch die Chancen, die 

aus dem Welterbestatus erwachsen, von den 

maßgeblichen Entscheidungsträgern aber 

auch den Bürgerinnen und Bürgern berücksichtigt 

werden. Es soll ein Dialog zwischen 

all denen verstärkt werden, die die Zukunft 

des Welterbes Oberes Mittelrheintal mitgestalten 

können. Die SGD Nord will dabei Impulsgeber 

für eine positive Trendwende im 

Tal sein. 

57


Wir lösen Eigentumskonflikte

Die Ortsdurchfahrt Brey der Bundesstraße 

9 ist Teil einer im regionalen Raumordnungsplan 

Mittelrhein-Westerwald ausgewiesenen 

überregionalen Verbindung zwischen Koblenz 

und Bingen und verkehrstechnisch von hoher 

Bedeutung. Aufgrund der ständig zunehmenden 

Verkehrsdichte und insbesondere der hohen 

Fahrgeschwindigkeiten war die Sicherheit 

für querende Fußgänger nicht mehr gegeben. 

Es ergab sich daher die Notwendigkeit 

des Ausbaus der B 9 im genannten Bereich, 

zu dessen Zweck der Bebauungsplan 

„Ortsdurchfahrt Brey – Bundesstraße 9“ erlassen 

wurde. 

Darin war vorgesehen, durch begrünte Mittelinseln 

sowohl die Geschwindigkeiten zu reduzieren 

als auch dem Fußgänger zu ermöglichen, 

Fahrstreifen einzeln zu überqueren. Mit 

diesen Fahrbahninseln sollten die langen 

Sichtachsen gebrochen und zusätzlich die 

Ortsdurchfahrt markiert werden, so dass die 

Fahrgeschwindigkeit auf die zulässigen 50 

km/h sinken würde. Auch mit der Abtrennung 

der Fußwege von der Fahrbahn durch begrünte 

Seitenstreifen sollte die Sicherheit für 

Anwohner und Fußgänger erhöht werden. Für 

den Bau der Fahrbahnteiler und der Seitenstreifen 

wurden jedoch private Grundstücksflächen 

benötigt. 

Nachdem der erste Bauabschnitt zwischen 

der Tauberbachbrücke und dem Wohnhaus 

Mainzer Straße 10 bereits fertiggestellt 

war, stand im Jahre 2007 der zweite Bauabschnitt 

an. Dieser gestaltete sich deshalb als 

problematisch, weil der notwendige Grunderwerb 

nicht in allen Fällen auf freiwilliger Basis 

getätigt werden konnte. Es wurde deshalb die 

Durchführung von Besitzeinweisungs- und 

Enteignungsverfahren beantragt, von denen 

zwei private Eigentümer sowie ein Autohaus 

und ein Gebrauchtwagenhandel betroffen waren. 

Die erhobenen Einwendungen bezogen 

sich sowohl auf die Planung als solche als 

auch auf die Höhe der angebotenen Entschädigung. 

Die Einschaltung der Enteignungsbehörde 

hat schließlich dazu geführt, dass nach Erörterung 

der Rechtslage und einer von ihr veranlassten 

Begutachtung der benötigten 

Grundstücksflächen mit dem Ziel der Ermittlung 

der im einzelnen angemessenen Entschädigung 

in allen Fällen eine Einigung erzielt 

und beurkundet werden konnte. Die Baumaßnahme 

wurde daraufhin auch im zweiten 

Bauabschnitt ausgeführt und ist mittlerweile 

fertiggestellt. 

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SGD Nord - Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord - in ...

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