Bad Rappenau - Gemeinde Siegelsbach
Bad Rappenau - Gemeinde Siegelsbach
Bad Rappenau - Gemeinde Siegelsbach
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www.badrappenau.de<br />
MITTEILUNGSBLATT<br />
Nummer 18<br />
Donnerstag, 30.04.2009<br />
der Großen Kreisstadt<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong><br />
Nummer 18 Donnerstag, 30. April 2009<br />
und der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Siegelsbach</strong><br />
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www.tsv-fuerfeld.de<br />
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<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong><br />
Babstadt<br />
Bonfeld<br />
Fürfeld<br />
Grombach<br />
Heinsheim<br />
Obergimpern<br />
Treschklingen<br />
Wollenberg<br />
Zimmerhof<br />
Einzelpreis
Nummer 18 Mitteilungen der <strong>Gemeinde</strong><br />
Donnerstag, 30.04.2009<br />
<strong>Siegelsbach</strong><br />
BÜRGERMEISTERAMT<br />
SIEGELSBACH<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> Landkreis Heilbronn<br />
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf<br />
Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl<br />
zum Europäischen Parlament - Europawahl - und<br />
für die Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats und des Kreistags<br />
sowie die Erteilung von Wahlscheinen für<br />
diese Wahlen am 7. Juni 2009<br />
Am 7. Juni 2009 findet in der Bundesrepublik Deutschland die<br />
Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und gleichzeitig<br />
finden in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> die Kommunalwahlen<br />
- Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats und Wahl des Kreistags statt.<br />
1. Die Wählerverzeichnisse für die Europawahl / Kommunalwahlen<br />
der <strong>Gemeinde</strong> - der Wahlbezirke der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Siegelsbach</strong> werden in der Zeit von 18. Mai 2009 bis<br />
22. Mai 2009 (- mit Ausnahme Donnerstag, 21. Mai 2009<br />
– Feiertag) während der allgemeinen Öffnungszeiten für<br />
Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.<br />
Ort der Einsichtnahme: 74936 <strong>Siegelsbach</strong>, Wagenbacher<br />
Str. 4a, Bürgerbüro<br />
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit<br />
der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen<br />
Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter<br />
die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von<br />
anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen<br />
überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen,<br />
aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit<br />
des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf<br />
Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von<br />
Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk<br />
gemäß den § 21 Abs. 5 des Melderechtsrahmengesetzes<br />
und § 33 Abs. 1 des Meldegesetzes eingetragen<br />
ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren<br />
geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät<br />
möglich.<br />
Wählen kann nur, wer in die Wählerverzeichnisse für die<br />
Europawahl / Kommunalwahlen eingetragen ist oder einen<br />
Wahlschein für diese Wahlen hat.<br />
2. Für die Kommunalwahlen gilt außerdem<br />
2.1 Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats<br />
Personen, die ihr Wahlrecht für <strong>Gemeinde</strong>wahlen durch<br />
Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der <strong>Gemeinde</strong><br />
verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren<br />
seit dieser Veränderung wieder in die <strong>Gemeinde</strong> zuziehen<br />
oder dort ihre Hauptwohnung begründen, werden,<br />
wenn sie am Wahltag noch nicht drei Monate wieder in<br />
der <strong>Gemeinde</strong> wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet<br />
haben, nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis<br />
eingetragen.<br />
2.2 Wahl des Kreistags -<br />
Personen, die ihr Wahlrecht für die Wahl des Kreistags<br />
- durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus<br />
dem Landkreis verloren haben und vor Ablauf von drei<br />
Jahren seit dieser Veränderung wieder in den Landkreis<br />
zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, werden,<br />
wenn sie am Wahltag noch nicht drei Monate wieder<br />
im Landkreis wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet<br />
haben, ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerver-<br />
zeichnis eingetragen. Kehrt ein Wahlberechtigter nach<br />
seinem Wegzug oder nach der Verlegung der Hauptwohnung<br />
aus dem Landkreis in eine andere <strong>Gemeinde</strong><br />
des Landkreises zurück oder begründet er dort seine<br />
Hauptwohnung, so ist dem Antrag auf Eintragung in das<br />
Wählerverzeichnis eine Bestätigung über den Zeitpunkt<br />
des Wegzugs oder der Verlegung der Hauptwohnung<br />
aus dem Landkreis sowie über das Wahlrecht zu diesem<br />
Zeitpunkt beizufügen. Die Bestätigung erteilt kostenfrei<br />
die <strong>Gemeinde</strong>, aus der der Wahlberechtigte seinerzeit<br />
weggezogen ist oder aus der er seine Hauptwohnung<br />
verlegt hat.<br />
2.3 Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 22 Meldegesetz<br />
nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das<br />
Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur<br />
auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.<br />
Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis<br />
hat der Unionsbürger eine Versicherung an<br />
Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4<br />
Kommunalwahlordnung anzuschließen.<br />
Die Anträge müssen schriftlich gestellt werden<br />
und spätestens bis Sonntag, 17. Mai 2009 (keine<br />
Verlängerung möglich) eingehen beim Bürgermeisteramt<br />
74936 <strong>Siegelsbach</strong>, Wagenbacher Str. 4a.<br />
Vordrucke für diese Anträge und Erklärungen hält das<br />
Bürgermeisteramt 74936 <strong>Siegelsbach</strong>, Wagenbacher<br />
Str. 4a bereit.<br />
Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung<br />
der Hilfe einer anderen Person bedienen.<br />
Wird dem Antrag entsprochen, erhält der Betroffene eine<br />
Wahlbenachrichtigung, sofern er nicht gleichzeitig einen<br />
Wahlschein beantragt hat.<br />
3. Wer die Wählerverzeichnisse für unrichtig oder unvollständig<br />
hält, kann während des o.g. Zeitraums (Nr. 1),<br />
spätestens am Freitag, 22. Mai 2009 bis 13.00 Uhr, bei<br />
der <strong>Gemeinde</strong>behörde - Bürgermeisteramt – 74936<br />
<strong>Siegelsbach</strong>, Wagenbacher Str. 4a, Bürgerbüro Einspruch<br />
einlegen (bzgl. Europawahl) bzw. einen Antrag<br />
auf Berichtigung (bzgl. der Kommunalwahlen) des / der<br />
Wählerverzeichnisse(s) stellen.<br />
Der Einspruch / Antrag kann schriftlich oder durch Erklärung<br />
zur Niederschrift eingelegt / gestellt werden.<br />
4. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen<br />
sind, erhalten bis spätestens 17. Mai 2009 eine<br />
Wahlbenachrichtigung.<br />
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber<br />
glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen<br />
das Wählerverzeichnis einlegen bzw. Antrag auf Berichtigung<br />
stellen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er<br />
sein Wahlrecht nicht ausüben kann.<br />
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis<br />
eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein<br />
und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten<br />
keine Wahlbenachrichtigung.<br />
Der Wahlberechtigte kann grundsätzlich nur in dem<br />
Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis<br />
er eingetragen ist. Der Wahlraum ist in der<br />
Wahlbenachrichtigung angegeben. Wer in einem anderen<br />
Wahlbezirk oder durch Briefwahl wählen möchte, benötigt<br />
dazu einen Wahlschein (siehe Nr. 5).<br />
5. Wahlschein<br />
5.1 Wer einen Wahlschein für die Europawahl hat, kann<br />
im Landkreis Heilbronn durch Stimmabgabe in einem<br />
beliebigen Wahlraum dieses Landkreises<br />
oder durch Briefwahl teilnehmen.
Mitteilungsblatt<br />
<strong>Siegelsbach</strong><br />
GEMEINDE SIEGELSBACH<br />
5.2 Wer einen Wahlschein für die Kommunalwahlen hat,<br />
kann entweder in einem beliebigen Wahlraum des im<br />
Wahlschein angegebenen Gebiets oder durch Briefwahl<br />
wählen.<br />
6. Einen Wahlschein erhält auf Antrag<br />
6.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,<br />
6.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener<br />
Wahlberechtigter,<br />
6.2.1 wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die<br />
nachstehende Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis<br />
versäumt hat.<br />
Europawahl<br />
bei Deutschen nach § 17 Abs. 1, bei Unionsbürgern<br />
nach § 17a Abs. 2 Europawahlordnung bis zum 17. Mai<br />
2009,<br />
Kommunalwahlen<br />
bei Wahlberechtigten nach § 3 Abs. 2 und 4 Kommunalwahlordnung<br />
(KomWO) (vgl. 2.1, 2.2, 2.3) bis zum 17. Mai<br />
2009. Dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist,<br />
dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig<br />
die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise<br />
nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen,<br />
6.2.2 Wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden<br />
bei der Europawahl<br />
die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach §<br />
21 Abs. 1 Europawahlordnung bis zum 22. Mai 2009 versäumt<br />
hat,<br />
bei den Kommunalwahlen<br />
die Frist für den Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses<br />
nach § 6 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (Kom-<br />
WG) bis zum 22. Mai 2009 versäumt hat.<br />
Dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist, dass er<br />
ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur<br />
Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise<br />
nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen.<br />
6.2.3 Wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl<br />
bei der Europawahl<br />
bei Deutschen erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 17<br />
Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach<br />
§ 17a Abs. 2 Europawahlordnung, oder erst nach Ablauf<br />
der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 Europawahlordnung<br />
entstanden ist;<br />
bei den Kommunalwahlen erst nach Ablauf der Antragsfrist<br />
nach § 3 Abs. 2 und 4 KomWO oder der Einsichtsfrist<br />
nach § 6 Abs. 2 KomWG entstanden ist.<br />
6.2.4 wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren (Europawahl)<br />
/ Widerspruchsverfahren (Kommunalwahlen) festgestellt<br />
worden und die Feststellung erst nach Abschluss<br />
des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis des Bürgermeisteramtes<br />
gelangt ist.<br />
zu<br />
6.1 Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen<br />
Wahlberechtigten bis zum Freitag, 5. Juni<br />
2009, 18.00 Uhr, beim Bürgermeisteramt 74936 <strong>Siegelsbach</strong>,<br />
Wagenbacher Str. 4a, Bürgerbüro mündlich,<br />
schriftlich oder in elektronischer Form beantragt<br />
werden.<br />
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen<br />
des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren<br />
Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag<br />
noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.<br />
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der<br />
beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm<br />
bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein<br />
erteilt werden.<br />
Nummer 18<br />
Donnerstag, 30.04.200919<br />
zu<br />
6.2 Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte<br />
können aus den unter Nr. 6.2.1 - 6.2.4 angegebenen<br />
Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins<br />
noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.<br />
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage<br />
einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass<br />
er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter<br />
kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen<br />
Person bedienen.<br />
7. Ein Wahlberechtigter, der durch Briefwahl wählen will, erhält<br />
mit den Briefwahlunterlagen für die Europawahl einen<br />
roten Wahlbriefumschlag, mit den Briefwahlunterlagen<br />
für die Kommunalwahlen einen gelben Wahlbriefumschlag.<br />
Die Anschriften, an die die Wahlbriefe<br />
zurückzusenden sind, sind auf den Wahlbriefumschlägen<br />
angegeben. Ein Merkblatt für die Briefwahl zur Europawahl<br />
und die Hinweise für die Briefwahl zu den Kommunalwahlen<br />
auf der Rückseite des Wahlscheins enthalten die für<br />
den Wähler notwendigen Informationen.<br />
7.1 Briefwahl für die Europawahl<br />
Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte<br />
- einen amtlichen Stimmzettel,<br />
- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,<br />
- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief<br />
zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag<br />
mit dem Aufdruck „Wahlbrief für<br />
die Europawahl“ und<br />
- ein Merkblatt für die Briefwahl.<br />
7.2 Briefwahl für die Kommunalwahlen<br />
Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte<br />
- die amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, zu der er<br />
wahlberechtigt ist, mit zugehörigen Merkblättern),<br />
- die/den dazugehörigen amtlichen Stimmzettelumschlag/Stimmzettelumschläge<br />
für die Briefwahl,<br />
- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief<br />
zurückzusenden ist, versehenen gelben Wahlbriefumschlag<br />
mit dem Aufdruck „Wahlbrief für<br />
die kommunale Wahl“.<br />
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen<br />
für einen anderen ist<br />
im Falle der Europawahl nur möglich, wenn die Berechtigung<br />
zur Empfangsnahme der Unterlagen durch Vorlage<br />
einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und<br />
die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte<br />
vertritt; dies hat sie der <strong>Gemeinde</strong>behörde vor<br />
Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.<br />
Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen;<br />
im Falle der Kommunalwahlen nur zulässig, wenn die<br />
Empfangsberechtigung durch schriftliche Vollmacht<br />
nachgewiesen wird.<br />
Der Wahlberechtigte, der seine Briefwahlunterlagen beim<br />
Bürgermeisteramt selbst in Empfang nimmt, kann an Ort<br />
und Stelle die Briefwahl ausüben.<br />
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief/die<br />
Wahlbriefe mit dem Stimmzettel/den Stimmzetteln und<br />
den Wahlscheinen so rechtzeitig an die angegebene<br />
Stelle absenden, dass die Wahlbriefe dort spätestens am<br />
Wahltag bis 18.00 Uhr eingehen.<br />
Wähler, die bei der Europawahl und bei den Kommunalwahlen<br />
durch Briefwahl wählen, müssen zwei Wahlbriefe<br />
absenden (roter Wahlbrief = Europawahl, gelber<br />
Wahlbrief = für die kommunale Wahl).<br />
Die Wahlbriefe für die Europawahl werden innerhalb<br />
der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform<br />
ausschließlich von der Deutschen Post<br />
AG unentgeltlich befördert.<br />
Die Wahlbriefe für die Kommunalwahlen werden innerhalb<br />
der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere<br />
Versendungsform ausschließlich von der Deutschen<br />
Post AG unentgeltlich befördert.
20<br />
Nummer 18<br />
Donnerstag, 30.04.2009 GEMEINDE SIEGELSBACH<br />
Die Wahlbriefe können auch bei der auf dem Wahlbrief<br />
angegebenen Stelle abgegeben werden.<br />
<strong>Siegelsbach</strong>, den 30.4.09<br />
Bürgermeisteramt<br />
Kremsler, Bürgermeister<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> Landkreis Heilbronn<br />
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge<br />
zur Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats am 7. Juni 2009<br />
Zur Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats am 7. Juni 2009 hat der <strong>Gemeinde</strong>wahlausschuss<br />
die nachstehend aufgeführten<br />
Wahlvorschläge zugelassen. Bei Wahlvorschlägen<br />
von Parteien und Wählervereinigungen, die<br />
im <strong>Gemeinde</strong>rat bereits vertreten sind, richtet<br />
sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten<br />
regelmäßigen Wahl dieser Organe; bei Stimmengleichheit hat<br />
das Los entschieden. Die übrigen Wahlvorschläge folgen in der<br />
Reihenfolge ihres Eingangs; bei gleichzeitigem Eingang hat das<br />
Los entschieden (§ 18 Abs. 4 KomWO).<br />
Bezeichnung der Wahl (<strong>Gemeinde</strong>ratswahl)<br />
Wahlvorschlag (Name und ggf. Kurzbezeichnung der Partei oder Wählervereinigung,<br />
Kennwort)<br />
Wohnbezirk (nur bei unechter Teilortswahl)<br />
Bewerber/Bewerberinnen (Lfd.-Nr., Familiennamen, Vornamen, Beruf<br />
oder Stand, Jahr der Geburt, Anschrift -Hauptwohnung- 2) 3) )<br />
Freie Wählervereinigung <strong>Siegelsbach</strong><br />
1. Koos, Gunter, Gymnasiallehrer, 1951,<br />
Ringstraße 17, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
2. Widmann, Bernd, Zimmermeister, 1969,<br />
Petersäcker 8, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
3. Kraus, Jürgen, Landwirtschaftsmeister, 1969,<br />
Buchenhof 1, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
4. Stattelmann, Anton, Landwirt, 1951,<br />
Rödeweg 4, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
5. Phillips, Gerda, Realschullehrerin, 1954,<br />
Mörikeweg 1, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
6. Zuth, Nicole, Versicherungskauffrau, 1969,<br />
Stockbrunnengasse 9, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
7. Steil, Ottilie, Arztsekretärin, 1949,<br />
Hauptstraße 25, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
8. Remmele, Miriam, Bürokauffrau, 1976,<br />
Staugasse 15, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
9. Hofmann, Reinhard, Schreinermeister, 1940,<br />
Hauptstraße 80, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
10. Wingerath, Monika, Drogistin, 1955,<br />
Wagenbacher Straße 13, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
Bürgerliche Wählervereinigung <strong>Siegelsbach</strong><br />
1. Gebhardt, Christine, Gymnasiallehrerin, 1970,<br />
Thammenhainer Straße 7, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
2. Silberbauer, Ralf, Bilanzbuchhalter, 1961,<br />
Mozartstraße 9, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
3. Dietz, Maria-Magdalena, Dipl.-Verwaltungswirtin, 1956,<br />
Wagenbacher Straße 17, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
4. Schneider, Susanne, Hotel- u. Gaststättenfachfrau, 1962,<br />
Hauptstraße 62, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
5. Böh, Werner, Gymnasiallehrer, 1945,<br />
Lessingstraße 12, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
6. Kasprzik, Renate, Reiseverkehrskauffrau, 1961,<br />
Hauptstraße 9, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
7. Bischoff, Wolf-Rüdiger, Dipl. Betriebswirt, 1947,<br />
Silcherstraße 11, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
8. Kieser, Heinz, Sanitärmeister, 1959,<br />
Am Wasserturm 8, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
9. Weidemann, Torsten, Polizeibeamter, 1962,<br />
Schubertstraße 8, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
10. Matzke, Manfred, Techn. Angestellter, 1945,<br />
Schubertstraße 9, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />
<strong>Siegelsbach</strong>, den 30.4.2009<br />
Bürgermeisteramt<br />
gez. Gerhard Ebert, Vors. <strong>Gemeinde</strong>wahlausschuss<br />
Mitteilungsblatt<br />
<strong>Siegelsbach</strong><br />
Information des Zweckverbandes Wasserversorgungsgruppe<br />
Mühlbach<br />
Im Zusammenhang mit den Straßenbauarbeiten der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Siegelsbach</strong> in der Blücher- und Mozartstraße wird der Zweckverband<br />
Wasserversorgungsgruppe Mühlbach die Versorgungs-<br />
und Hausanschlussleitungen erneuern. Die Tiefbau- und Rohrleitungsarbeiten<br />
werden in der laufenden Woche beginnen.<br />
Ihr zuverlässiger Partner in der Trinkwasserversorgung<br />
Zweckverband<br />
Wasserversorgungsgruppe Mühlbach<br />
Satzung über die Freigabe der verkaufsoffenen<br />
Sonntage anlässlich des Frühlingsfestes in den<br />
Jahren 2009-2012<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> hat am 23.3.2009<br />
auf Grund § 8 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 des Gesetzes über die<br />
Ladenöffnung in <strong>Bad</strong>en-Württemberg (LadÖG) vom 14.2.2007<br />
(GBl. 2007, S. 135) i. V. m. § 4 <strong>Gemeinde</strong>ordnung für <strong>Bad</strong>en-<br />
Württemberg vom 24.7.2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698, zuletzt geändert<br />
am 14.10.2008; GBl. S. 343) folgende Satzung erlassen:<br />
§ 1<br />
Verkaufsoffene Sonntage<br />
(1) Die Verkaufsstellen in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> dürfen an<br />
folgenden Sonntagen jeweils in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00<br />
Uhr geöffnet sein:<br />
am 3.5.2009 aus Anlass des Frühlingsfestes<br />
am 2.5.2010 aus Anlass des Frühlingsfestes<br />
am 8.5.2011 aus Anlass des Frühlingsfestes<br />
am 6.5.2012 aus Anlass des Frühlingsfestes<br />
(2) Voraussetzung für die Freigabe des jeweiligen verkaufsoffenen<br />
Sonntags nach Abs. 1 ist, dass die Veranstaltung „Frühlingsfest“<br />
am jeweiligen Termin als Veranstaltung im Sinne des §<br />
8 LadÖG durchgeführt wird.<br />
§ 2<br />
Schutz der Arbeitnehmer<br />
(1) Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes<br />
über die Ladenöffnung zu beachten; Zuwiderhandlungen<br />
stellen, soweit sie nicht nach § 16 des Gesetzes Straftaten sind,<br />
Ordnungswidrigkeiten dar.<br />
§ 3<br />
Ordnungswidrigkeiten<br />
(1) Ordnungswidrig i.S.d. § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes<br />
über die Ladenöffnung in <strong>Bad</strong>en-Württemberg (LadÖG) handelt,<br />
wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt.<br />
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu<br />
10.000 Euro geahndet werden.<br />
§ 4<br />
Inkrafttreten<br />
Diese Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.<br />
<strong>Siegelsbach</strong>, den 30. April 2009<br />
gez. Uli Kremsler, Bürgermeister<br />
Hinweis:<br />
Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />
oder aufgrund der <strong>Gemeinde</strong>ordnung beim Erlass<br />
dieser Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser<br />
Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die<br />
Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber der <strong>Gemeinde</strong><br />
geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt diese Satzung<br />
als von Anfang an gültig zustande gekommen.<br />
Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der<br />
Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden<br />
sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrensoder<br />
Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von<br />
jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister<br />
den Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit<br />
widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist<br />
die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet<br />
hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder<br />
Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat.
Mitteilungsblatt<br />
<strong>Siegelsbach</strong><br />
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GEMEINDE SIEGELSBACH<br />
Nummer 18<br />
Donnerstag, 30.04.200921
22<br />
Nummer 18<br />
Donnerstag, 30.04.2009 GEMEINDE SIEGELSBACH<br />
Vollsperrung der Lessingstraße<br />
Am Sonntag, den 3. Mai 2009 findet in der Lessingstraße 2 – 6,<br />
ab 11.00 Uhr eine Gewerbeschau/Markt statt.<br />
Aufgrund dieser Gewerbeschau wird die Lessingstraße ab<br />
Samstag, 2.5.09, 16.00 Uhr bis Sonntag, 3.5.2009, 20.00 Uhr für<br />
den Verkehr voll gesperrt.<br />
Die Umleitung wird über die obere Ringstraße erfolgen.<br />
Wir bitten um Ihr Verständnis und Beachtung.<br />
Bürgermeisteramt<br />
Veranstaltungen im Monat Mai<br />
1.5. Sportclub 1921 e.V. Waldfest Kurtbrunnen<br />
3.5. Autohaus Jung Frühlingsfest Autohaus Jung<br />
Gewerbeverein Gewerbeschau/ Markt<br />
Verkaufsoffener Sonntag<br />
7.5. DRK Ortsverband Bunter Nachmittag für Bürgerzentrum<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong>-<strong>Siegelsbach</strong><br />
Senioren<br />
17.5. Kath. Kindergarten Familiengottesdienst Kath. Kirche<br />
17.5. Konzertgemeinde Klavierkonzerte von Rosengarten<br />
<strong>Siegelsbach</strong> Strauss u. Liszt Mannheim<br />
21.5. Sportclub e.V. Waldfest Ersatztermin Kurtbrunnen<br />
21.5. Kath. Kirchenge- Christi Himmelfahrt; Kath. Kirche<br />
meinde<br />
Festgottesdienst<br />
anschl. Flurprozession<br />
Fundsache<br />
1 Schlüsselbund mit 2 Schlüsseln u. blauem Schmetterling<br />
1 Schlüsselbund mit mehreren kleinen Schlüsseln u. Sporthallen-Schlüssel<br />
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Mitteilungsblatt<br />
<strong>Siegelsbach</strong><br />
SIEGELSBACHER<br />
VEREINE & EINRICHTUNGEN<br />
Tennisclub <strong>Siegelsbach</strong> e.V.<br />
Spielbetrieb aufgenommen<br />
Wir möchten unsere Mitglieder darauf hinweisen, dass die Plätze<br />
bespielbar sind und der Spielbetrieb aufgenommen wurde.<br />
Kinder- und Jugendtraining<br />
Hallo liebe Kinder,<br />
bald beginnt wieder die Tennissaison im Freien und bestimmt<br />
freuen sich schon viele von euch auf den Beginn des diesjährigen<br />
Trainings.<br />
Zur Anmeldung und Festlegung der Trainingsstunden laden wir<br />
euch mit einem Elternteil ganz herzlich ein.<br />
Wir treffen uns am Samstag, den 2. Mai, um 14.00 Uhr, auf der<br />
Tennisanlage.<br />
An diesem Termin werden sowohl der Trainer als auch Frau Bauer,<br />
die Jugendwartin, anwesend sein.<br />
Auch Neueinsteiger sind natürlich herzlich willkommen. Für diese<br />
bieten wir wieder ein Schnupperjahr an.<br />
Wir freuen uns mit euch auf eine schöne und erfolgreiche Tennissaison.<br />
Saisoneröffnung<br />
Den diesjährigen Start der Tennissaison beginnen wir mit einem<br />
Frühlingsturnier.<br />
Das Mixed-Turnier findet am Samstag, den 2. Mai, ab 15.00 Uhr<br />
statt.<br />
Hierzu werden alle Mitglieder recht herzlich eingeladen. Auch<br />
Gäste, die gern mal „schnuppern“ möchten, sind willkommen.<br />
Um planen zu können, bitten wir um Anmeldung bis Freitag, den<br />
1. Mai bei unserem Sportwart, Manfred Matzke (Tel. 1321).<br />
DLRG OG Gundelsheim<br />
Jugend<br />
Nach den Osterferien ging es im Training gleich wieder richtig<br />
los. In den verschiedenen Gruppen wurden Abzeichen mit Erfolg<br />
abgelegt.<br />
Das Frühschwimmerabzeichen „SEEPFERDCHEN“ im Übergangstraining<br />
legten ab: Katja Mahr, Alexander Lustig und Carlotta<br />
Remmler.<br />
Im Jugendtraining legten Tim Fritz, Julian Schüssler, Isabell<br />
Lambrecht, Celine Frenz, Antoinette Pierro, Dominic Herkert,<br />
Laurin Walter und Janina Lang das deutsche Jugendschwimmabzeichen<br />
in Gold ab.<br />
Allen Genannten herzlichen Glückwunsch.<br />
AQUA – FITNESS<br />
Ab Donnerstag, 7. Mai 2009 bieten wir wieder im Freibad Gundelsheim<br />
einen neuen Kurs in AQUA-FITNESS an.<br />
Der Kurs findet jeden Donnerstag um 19.00 Uhr statt und kostet<br />
40,00 EUR.<br />
Anmeldung unter Tel. 0163/5795398.<br />
Saison-Eröffnung<br />
Zur diesjährigen Eröffnung der Wach- und <strong>Bad</strong>esaison 2009<br />
laden wir unsere Mitglieder, Freunde, Förderer und Bekannte<br />
recht herzlich ein.<br />
Am Sonntag, 10. Mai 2008 (Muttertag) bieten wir ab 11.30 Uhr<br />
unser schon bekannt gutes Muttertagsessen an. Wir wollen ja<br />
an diesem Tag, wie in den Jahren zuvor, die Muttis entlasten.<br />
Gerne reservieren wir für Sie einen Tisch. Reservierungen nehmen<br />
Chris Achtziger (Tel. 06269/8088) und Babs Bechtold (Tel.<br />
0163/5795398) gerne entgegen.<br />
<strong>Siegelsbach</strong>er Gewerbeverein lädt zur Gewerbeschau<br />
Zusammen mit dem Frühlingsfest des Autohauses Jung in <strong>Siegelsbach</strong><br />
am 3.5.09 veranstaltet ein Teil der Gewerbetreibenden<br />
in Zelten auf der Lessingstraße von 11.00 bis 18.00 Uhr eine<br />
Gewerbeschau mit Verkauf.
Mitteilungsblatt<br />
<strong>Siegelsbach</strong><br />
GEMEINDE SIEGELSBACH<br />
Die Teilnehmer Holzbau Widmann, Möbel Hofmann, Steintruhe,<br />
Kunterbunt, Elektro-Feth, Maler Aksoy, Kosmetik Anita Hofmann,<br />
Remmele Bastel- u. Geschenkartikel und auch Auto Jung stellen<br />
sich und ihre Produkte allen Gästen vor und bieten auszugsweise<br />
diese auch zum Verkauf an.<br />
Außerdem wird Fr. Nitzschke von Hautnah Kosmetik ihre Räume<br />
in der Schüttringer Str. 11 mit einem Tag der offenen Tür von<br />
13.00-18.00 Uhr für Interessenten geöffnet halten.<br />
Eine Vernissage mit Bildern von Irmgard Blas, eine Echtdampfmaschinenschau<br />
mit Karl-Heinz Weisbrod sowie eine Schmuckausstellung<br />
von Pierre Lang ergänzen das Programm, und ab<br />
13.00 Uhr gibt es Guggenmusik mit den Solebohrern aus <strong>Bad</strong><br />
<strong>Rappenau</strong>.<br />
Für Kinder wird ein buntes Programm mit Karussell, Kinderschminken<br />
und Baggerführerschein geboten.<br />
Alle Gäste werden im Autohaus mit Mittagstisch, Kaffee und Kuchen<br />
von den beiden Kirchengemeinden bewirtet. Der Reinerlös<br />
ist für <strong>Gemeinde</strong>zwecke bestimmt.<br />
Der <strong>Siegelsbach</strong>er Gewerbeverein lädt alle Besucher aus nah<br />
und fern herzlich ein und wünscht viel Vergnügen beim Frühlingsmarkt.<br />
Leseraben <strong>Siegelsbach</strong><br />
Der nächste Lesenachmittag findet am 5.Mai 2009, um 16.30<br />
Uhr, in der Alten Heidelberger Str. 30 statt.<br />
Alle Kinder ab 6 Jahren sind hierzu herzlich eingeladen.<br />
MGV „Eintracht 1906“ <strong>Siegelsbach</strong> e.V.<br />
Proben<br />
Diesen Freitag, den 1.5.2009 finden keine Proben statt (Feiertag).<br />
Sonderprobe der Flying Voices<br />
Am Samstag, den 2.5.2009 treffen sich die Flying Voices um<br />
13.00 Uhr zu einer Sonderprobe im Büz.<br />
Konzertgemeinde <strong>Siegelsbach</strong><br />
Klavierkonzert im Rosengarten<br />
Die <strong>Siegelsbach</strong>er Konzertgemeinde fährt am Sonntag, 17.5.2009<br />
zum 4. Sinfoniekonzert der Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz<br />
in den Rosengarten nach Mannheim.<br />
Auf dem Programm stehen Kompositionen von Richard Strauss:<br />
„Don Juan“ op. 20, und „Tod und Verklärung“ op. 24 sowie zwei<br />
Kompositionen von Franz Liszt: „Konzert für Klavier und Orchester<br />
Nr. 1 Es-Dur, und „Totentanz“ ebenfalls für Klavier und Orchester.<br />
Solist am Klavier ist Nikolai Tokarew. Es dirigiert Ari Rasilainen.<br />
Die szenische Einführung unter dem Titel „Komponisten erzählen“<br />
beginnt um 19.20 Uhr im Stamitzsaal. Konzertbeginn im<br />
Musensaal um 20.00 Uhr; Ende gegen 22.00 Uhr.<br />
Bus-Abfahrten:<br />
<strong>Bad</strong> Wimpfen/Friedhof 17.45 Uhr,<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong>/Englert 17.54 Uhr,<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong>/Friedhof 17.56 Uhr,<br />
<strong>Siegelsbach</strong>/Rathaus 18.00 Uhr,<br />
Fürfeld/Bushaltestelle 18.10 Uhr<br />
Weitere Informationen von Siegfried Franzen, Tel. 07264/1236.<br />
Sportclub 1921 <strong>Siegelsbach</strong> e.V.<br />
Niederlage gegen den FV Elsenz durch 2 Elfmetertore<br />
FV Elsenz - SC <strong>Siegelsbach</strong> 2:0 (1:0)<br />
SCS-Aufstellung:<br />
Catkili, Ferdi; Zimmermann, S.; Binus, A.; Försching, D.; Lihs,<br />
M. (ab 70. Min. Müller, T.); Nemytov, D.; Pfeif, A.; Catkili, Fahri<br />
(ab 60. Min. Reinke, E.); Akgül, M.; Celik, M.-A.; Enns, V. (ab 80.<br />
Min. Altun, N.)<br />
Tore: 1:0 (15. Min. – Foulelfmeter); 2:0 (85. Min. – Foulelfmeter)<br />
Besondere Vorkommnisse: 78. Min. – Gelb-Rote Karte für einen<br />
SC-Spieler<br />
Das Spiel der beiden Reservemannschaften musste vom SCS<br />
wegen Spielermangels leider abgesagt werden.<br />
Nummer 18<br />
Donnerstag, 30.04.200923<br />
Vorschau<br />
Am kommenden Sonntag, den 3. Mai 2009 hat der Sportclub<br />
<strong>Siegelsbach</strong> wieder ein Auswärtsspiel und zwar bei der Mannschaft<br />
des TSV Eichtersheim.<br />
Es spielen nur die I. Mannschaften, da der Gegner keine Reservemannschaft<br />
zum Spielbetrieb gemeldet hat. Die Zuschauer<br />
werden gebeten, unsere Mannschaft bei dieser Auswärtsaufgabe<br />
recht zahlreich und tatkräftig zu unterstützen.<br />
Sonntag, den 3. Mai 2009<br />
TSV Eichtersheim - SC <strong>Siegelsbach</strong><br />
I. Mannschaften – Spielbeginn: 15.00 Uhr<br />
Juniorenspielbetrieb<br />
Die Ergebnisse des Juniorenspielbetriebes des letzten Wochenendes<br />
folgen ausnahmsweise erst in der nächsten Ausgabe des<br />
Mitteilungsblattes.<br />
Waldfest des Sportclubs <strong>Siegelsbach</strong> beim Kurtbrunnen<br />
am Freitag, den 1. Mai 2009<br />
Bei schönem Wetter findet am 1. Mai 2009 wie in jedem<br />
Jahr beim Kurtbrunnen inmitten des herrlichen Fünfmühlentales<br />
das 1. Waldfest in diesem Jahr statt.<br />
Gastgeber ist traditionell der Sportclub <strong>Siegelsbach</strong>, der die<br />
gesamte Einwohnerschaft aus <strong>Siegelsbach</strong> und Umgebung<br />
recht herzlich zu dieser Veranstaltung einlädt.<br />
Neben saftigen Steaks und leckeren Würsten werden zur<br />
Mittagszeit auch Kaffee und Kuchen in reichhaltiger Auswahl<br />
angeboten. Für den großen und kleinen Durst gibt es<br />
natürlich auch verschiedene gekühlte Getränke.<br />
Schauen Sie doch einfach bei uns vorbei.<br />
Auf Ihr Kommen und einen schönen Maifeiertag freut sich<br />
der Sportclub 1921 <strong>Siegelsbach</strong> e.V.<br />
Hinweis für Ihre Kuchenspenden zum 1. Mai<br />
Wie jedes Jahr sind Kuchenspenden anlässlich des Waldfestes<br />
sehr erwünscht.<br />
Alle Mitglieder, Freunde und Gönner des Vereins, die uns mit<br />
einer Kuchenspende unterstützen wollen, werden gebeten, die<br />
Kuchen am 30. April abends oder am 1. Mai vormittags in der<br />
„Bahnhofstr. 17a“ oder im „Gasthaus zur Eisenbahn“ abzugeben.<br />
Selbstverständlich kann der Kuchen auch direkt zum Kurtbrunnen<br />
gebracht werden.<br />
Allen Spendern sei bereits im Voraus recht herzlich gedankt.<br />
GEMEINSAME AMTLICHE<br />
BEKANNTMACHUNGEN<br />
Kommunalwahlen in <strong>Bad</strong>en-Württemberg am 7.<br />
Juni 2009<br />
Informationen für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger (Teil 1)<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>ratswahl am 7. Juni 2009<br />
Am 7. Juni 2009 werden im ganzen Land <strong>Bad</strong>en-Württemberg<br />
die <strong>Gemeinde</strong>räte neu gewählt.<br />
Zum dritten Mal sind dabei auch die Bürgerinnen und Bürger<br />
aus den Staaten der Europäischen Union wahlberechtigt und<br />
wählbar.<br />
Es war ein langer Weg zu diesem Kommunalwahlrecht für alle<br />
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger: Der Vertrag von Maastricht hat<br />
1992 die Grundlagen geschaffen, Bundestag und Landtag haben<br />
sie in nationales Recht umgesetzt: Seither sind sie Bürgerinnen<br />
und Bürger unserer <strong>Gemeinde</strong> mit denselben Rechten und<br />
Pflichten wie Ihre deutschen Nachbarn.<br />
Wofür sind Städte und <strong>Gemeinde</strong>n zuständig?<br />
Die Städte und <strong>Gemeinde</strong>n sind für alle lokalen Angelegenheiten<br />
zuständig. Sie bauen Straßen und Schulen, legen Friedhöfe<br />
und Grünanlagen an, planen die Entwicklung der <strong>Gemeinde</strong> und<br />
kümmern sich um jene Mitbürger, denen es nicht so gut geht.<br />
Außerdem übernehmen die Städte und <strong>Gemeinde</strong>n Aufgaben<br />
für den Staat: Sie stellen deutsche Pässe und Personalausweise<br />
aus, sie überwachen Sicherheit und Ordnung oder führen Wahlen<br />
durch.