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Bad Rappenau - Gemeinde Siegelsbach

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www.badrappenau.de<br />

MITTEILUNGSBLATT<br />

Nummer 18<br />

Donnerstag, 30.04.2009<br />

der Großen Kreisstadt<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong><br />

Nummer 18 Donnerstag, 30. April 2009<br />

und der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Siegelsbach</strong><br />

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www.tsv-fuerfeld.de<br />

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<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong><br />

Babstadt<br />

Bonfeld<br />

Fürfeld<br />

Grombach<br />

Heinsheim<br />

Obergimpern<br />

Treschklingen<br />

Wollenberg<br />

Zimmerhof<br />

Einzelpreis


Nummer 18 Mitteilungen der <strong>Gemeinde</strong><br />

Donnerstag, 30.04.2009<br />

<strong>Siegelsbach</strong><br />

BÜRGERMEISTERAMT<br />

SIEGELSBACH<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> Landkreis Heilbronn<br />

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf<br />

Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl<br />

zum Europäischen Parlament - Europawahl - und<br />

für die Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats und des Kreistags<br />

sowie die Erteilung von Wahlscheinen für<br />

diese Wahlen am 7. Juni 2009<br />

Am 7. Juni 2009 findet in der Bundesrepublik Deutschland die<br />

Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und gleichzeitig<br />

finden in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> die Kommunalwahlen<br />

- Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats und Wahl des Kreistags statt.<br />

1. Die Wählerverzeichnisse für die Europawahl / Kommunalwahlen<br />

der <strong>Gemeinde</strong> - der Wahlbezirke der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Siegelsbach</strong> werden in der Zeit von 18. Mai 2009 bis<br />

22. Mai 2009 (- mit Ausnahme Donnerstag, 21. Mai 2009<br />

– Feiertag) während der allgemeinen Öffnungszeiten für<br />

Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.<br />

Ort der Einsichtnahme: 74936 <strong>Siegelsbach</strong>, Wagenbacher<br />

Str. 4a, Bürgerbüro<br />

Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit<br />

der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen<br />

Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter<br />

die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von<br />

anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen<br />

überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen,<br />

aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit<br />

des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf<br />

Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von<br />

Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk<br />

gemäß den § 21 Abs. 5 des Melderechtsrahmengesetzes<br />

und § 33 Abs. 1 des Meldegesetzes eingetragen<br />

ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren<br />

geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät<br />

möglich.<br />

Wählen kann nur, wer in die Wählerverzeichnisse für die<br />

Europawahl / Kommunalwahlen eingetragen ist oder einen<br />

Wahlschein für diese Wahlen hat.<br />

2. Für die Kommunalwahlen gilt außerdem<br />

2.1 Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats<br />

Personen, die ihr Wahlrecht für <strong>Gemeinde</strong>wahlen durch<br />

Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der <strong>Gemeinde</strong><br />

verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren<br />

seit dieser Veränderung wieder in die <strong>Gemeinde</strong> zuziehen<br />

oder dort ihre Hauptwohnung begründen, werden,<br />

wenn sie am Wahltag noch nicht drei Monate wieder in<br />

der <strong>Gemeinde</strong> wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet<br />

haben, nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis<br />

eingetragen.<br />

2.2 Wahl des Kreistags -<br />

Personen, die ihr Wahlrecht für die Wahl des Kreistags<br />

- durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus<br />

dem Landkreis verloren haben und vor Ablauf von drei<br />

Jahren seit dieser Veränderung wieder in den Landkreis<br />

zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, werden,<br />

wenn sie am Wahltag noch nicht drei Monate wieder<br />

im Landkreis wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet<br />

haben, ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerver-<br />

zeichnis eingetragen. Kehrt ein Wahlberechtigter nach<br />

seinem Wegzug oder nach der Verlegung der Hauptwohnung<br />

aus dem Landkreis in eine andere <strong>Gemeinde</strong><br />

des Landkreises zurück oder begründet er dort seine<br />

Hauptwohnung, so ist dem Antrag auf Eintragung in das<br />

Wählerverzeichnis eine Bestätigung über den Zeitpunkt<br />

des Wegzugs oder der Verlegung der Hauptwohnung<br />

aus dem Landkreis sowie über das Wahlrecht zu diesem<br />

Zeitpunkt beizufügen. Die Bestätigung erteilt kostenfrei<br />

die <strong>Gemeinde</strong>, aus der der Wahlberechtigte seinerzeit<br />

weggezogen ist oder aus der er seine Hauptwohnung<br />

verlegt hat.<br />

2.3 Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 22 Meldegesetz<br />

nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das<br />

Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur<br />

auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.<br />

Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis<br />

hat der Unionsbürger eine Versicherung an<br />

Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4<br />

Kommunalwahlordnung anzuschließen.<br />

Die Anträge müssen schriftlich gestellt werden<br />

und spätestens bis Sonntag, 17. Mai 2009 (keine<br />

Verlängerung möglich) eingehen beim Bürgermeisteramt<br />

74936 <strong>Siegelsbach</strong>, Wagenbacher Str. 4a.<br />

Vordrucke für diese Anträge und Erklärungen hält das<br />

Bürgermeisteramt 74936 <strong>Siegelsbach</strong>, Wagenbacher<br />

Str. 4a bereit.<br />

Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung<br />

der Hilfe einer anderen Person bedienen.<br />

Wird dem Antrag entsprochen, erhält der Betroffene eine<br />

Wahlbenachrichtigung, sofern er nicht gleichzeitig einen<br />

Wahlschein beantragt hat.<br />

3. Wer die Wählerverzeichnisse für unrichtig oder unvollständig<br />

hält, kann während des o.g. Zeitraums (Nr. 1),<br />

spätestens am Freitag, 22. Mai 2009 bis 13.00 Uhr, bei<br />

der <strong>Gemeinde</strong>behörde - Bürgermeisteramt – 74936<br />

<strong>Siegelsbach</strong>, Wagenbacher Str. 4a, Bürgerbüro Einspruch<br />

einlegen (bzgl. Europawahl) bzw. einen Antrag<br />

auf Berichtigung (bzgl. der Kommunalwahlen) des / der<br />

Wählerverzeichnisse(s) stellen.<br />

Der Einspruch / Antrag kann schriftlich oder durch Erklärung<br />

zur Niederschrift eingelegt / gestellt werden.<br />

4. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen<br />

sind, erhalten bis spätestens 17. Mai 2009 eine<br />

Wahlbenachrichtigung.<br />

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber<br />

glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen<br />

das Wählerverzeichnis einlegen bzw. Antrag auf Berichtigung<br />

stellen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er<br />

sein Wahlrecht nicht ausüben kann.<br />

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis<br />

eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein<br />

und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten<br />

keine Wahlbenachrichtigung.<br />

Der Wahlberechtigte kann grundsätzlich nur in dem<br />

Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis<br />

er eingetragen ist. Der Wahlraum ist in der<br />

Wahlbenachrichtigung angegeben. Wer in einem anderen<br />

Wahlbezirk oder durch Briefwahl wählen möchte, benötigt<br />

dazu einen Wahlschein (siehe Nr. 5).<br />

5. Wahlschein<br />

5.1 Wer einen Wahlschein für die Europawahl hat, kann<br />

im Landkreis Heilbronn durch Stimmabgabe in einem<br />

beliebigen Wahlraum dieses Landkreises<br />

oder durch Briefwahl teilnehmen.


Mitteilungsblatt<br />

<strong>Siegelsbach</strong><br />

GEMEINDE SIEGELSBACH<br />

5.2 Wer einen Wahlschein für die Kommunalwahlen hat,<br />

kann entweder in einem beliebigen Wahlraum des im<br />

Wahlschein angegebenen Gebiets oder durch Briefwahl<br />

wählen.<br />

6. Einen Wahlschein erhält auf Antrag<br />

6.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,<br />

6.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener<br />

Wahlberechtigter,<br />

6.2.1 wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die<br />

nachstehende Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis<br />

versäumt hat.<br />

Europawahl<br />

bei Deutschen nach § 17 Abs. 1, bei Unionsbürgern<br />

nach § 17a Abs. 2 Europawahlordnung bis zum 17. Mai<br />

2009,<br />

Kommunalwahlen<br />

bei Wahlberechtigten nach § 3 Abs. 2 und 4 Kommunalwahlordnung<br />

(KomWO) (vgl. 2.1, 2.2, 2.3) bis zum 17. Mai<br />

2009. Dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist,<br />

dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig<br />

die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise<br />

nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen,<br />

6.2.2 Wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden<br />

bei der Europawahl<br />

die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach §<br />

21 Abs. 1 Europawahlordnung bis zum 22. Mai 2009 versäumt<br />

hat,<br />

bei den Kommunalwahlen<br />

die Frist für den Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses<br />

nach § 6 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (Kom-<br />

WG) bis zum 22. Mai 2009 versäumt hat.<br />

Dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist, dass er<br />

ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur<br />

Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise<br />

nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen.<br />

6.2.3 Wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl<br />

bei der Europawahl<br />

bei Deutschen erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 17<br />

Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach<br />

§ 17a Abs. 2 Europawahlordnung, oder erst nach Ablauf<br />

der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 Europawahlordnung<br />

entstanden ist;<br />

bei den Kommunalwahlen erst nach Ablauf der Antragsfrist<br />

nach § 3 Abs. 2 und 4 KomWO oder der Einsichtsfrist<br />

nach § 6 Abs. 2 KomWG entstanden ist.<br />

6.2.4 wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren (Europawahl)<br />

/ Widerspruchsverfahren (Kommunalwahlen) festgestellt<br />

worden und die Feststellung erst nach Abschluss<br />

des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis des Bürgermeisteramtes<br />

gelangt ist.<br />

zu<br />

6.1 Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen<br />

Wahlberechtigten bis zum Freitag, 5. Juni<br />

2009, 18.00 Uhr, beim Bürgermeisteramt 74936 <strong>Siegelsbach</strong>,<br />

Wagenbacher Str. 4a, Bürgerbüro mündlich,<br />

schriftlich oder in elektronischer Form beantragt<br />

werden.<br />

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen<br />

des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren<br />

Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag<br />

noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.<br />

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der<br />

beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm<br />

bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein<br />

erteilt werden.<br />

Nummer 18<br />

Donnerstag, 30.04.200919<br />

zu<br />

6.2 Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte<br />

können aus den unter Nr. 6.2.1 - 6.2.4 angegebenen<br />

Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins<br />

noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.<br />

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage<br />

einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass<br />

er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter<br />

kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen<br />

Person bedienen.<br />

7. Ein Wahlberechtigter, der durch Briefwahl wählen will, erhält<br />

mit den Briefwahlunterlagen für die Europawahl einen<br />

roten Wahlbriefumschlag, mit den Briefwahlunterlagen<br />

für die Kommunalwahlen einen gelben Wahlbriefumschlag.<br />

Die Anschriften, an die die Wahlbriefe<br />

zurückzusenden sind, sind auf den Wahlbriefumschlägen<br />

angegeben. Ein Merkblatt für die Briefwahl zur Europawahl<br />

und die Hinweise für die Briefwahl zu den Kommunalwahlen<br />

auf der Rückseite des Wahlscheins enthalten die für<br />

den Wähler notwendigen Informationen.<br />

7.1 Briefwahl für die Europawahl<br />

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte<br />

- einen amtlichen Stimmzettel,<br />

- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,<br />

- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief<br />

zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag<br />

mit dem Aufdruck „Wahlbrief für<br />

die Europawahl“ und<br />

- ein Merkblatt für die Briefwahl.<br />

7.2 Briefwahl für die Kommunalwahlen<br />

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte<br />

- die amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, zu der er<br />

wahlberechtigt ist, mit zugehörigen Merkblättern),<br />

- die/den dazugehörigen amtlichen Stimmzettelumschlag/Stimmzettelumschläge<br />

für die Briefwahl,<br />

- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief<br />

zurückzusenden ist, versehenen gelben Wahlbriefumschlag<br />

mit dem Aufdruck „Wahlbrief für<br />

die kommunale Wahl“.<br />

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen<br />

für einen anderen ist<br />

im Falle der Europawahl nur möglich, wenn die Berechtigung<br />

zur Empfangsnahme der Unterlagen durch Vorlage<br />

einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und<br />

die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte<br />

vertritt; dies hat sie der <strong>Gemeinde</strong>behörde vor<br />

Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.<br />

Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen;<br />

im Falle der Kommunalwahlen nur zulässig, wenn die<br />

Empfangsberechtigung durch schriftliche Vollmacht<br />

nachgewiesen wird.<br />

Der Wahlberechtigte, der seine Briefwahlunterlagen beim<br />

Bürgermeisteramt selbst in Empfang nimmt, kann an Ort<br />

und Stelle die Briefwahl ausüben.<br />

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief/die<br />

Wahlbriefe mit dem Stimmzettel/den Stimmzetteln und<br />

den Wahlscheinen so rechtzeitig an die angegebene<br />

Stelle absenden, dass die Wahlbriefe dort spätestens am<br />

Wahltag bis 18.00 Uhr eingehen.<br />

Wähler, die bei der Europawahl und bei den Kommunalwahlen<br />

durch Briefwahl wählen, müssen zwei Wahlbriefe<br />

absenden (roter Wahlbrief = Europawahl, gelber<br />

Wahlbrief = für die kommunale Wahl).<br />

Die Wahlbriefe für die Europawahl werden innerhalb<br />

der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform<br />

ausschließlich von der Deutschen Post<br />

AG unentgeltlich befördert.<br />

Die Wahlbriefe für die Kommunalwahlen werden innerhalb<br />

der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere<br />

Versendungsform ausschließlich von der Deutschen<br />

Post AG unentgeltlich befördert.


20<br />

Nummer 18<br />

Donnerstag, 30.04.2009 GEMEINDE SIEGELSBACH<br />

Die Wahlbriefe können auch bei der auf dem Wahlbrief<br />

angegebenen Stelle abgegeben werden.<br />

<strong>Siegelsbach</strong>, den 30.4.09<br />

Bürgermeisteramt<br />

Kremsler, Bürgermeister<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> Landkreis Heilbronn<br />

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge<br />

zur Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats am 7. Juni 2009<br />

Zur Wahl des <strong>Gemeinde</strong>rats am 7. Juni 2009 hat der <strong>Gemeinde</strong>wahlausschuss<br />

die nachstehend aufgeführten<br />

Wahlvorschläge zugelassen. Bei Wahlvorschlägen<br />

von Parteien und Wählervereinigungen, die<br />

im <strong>Gemeinde</strong>rat bereits vertreten sind, richtet<br />

sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten<br />

regelmäßigen Wahl dieser Organe; bei Stimmengleichheit hat<br />

das Los entschieden. Die übrigen Wahlvorschläge folgen in der<br />

Reihenfolge ihres Eingangs; bei gleichzeitigem Eingang hat das<br />

Los entschieden (§ 18 Abs. 4 KomWO).<br />

Bezeichnung der Wahl (<strong>Gemeinde</strong>ratswahl)<br />

Wahlvorschlag (Name und ggf. Kurzbezeichnung der Partei oder Wählervereinigung,<br />

Kennwort)<br />

Wohnbezirk (nur bei unechter Teilortswahl)<br />

Bewerber/Bewerberinnen (Lfd.-Nr., Familiennamen, Vornamen, Beruf<br />

oder Stand, Jahr der Geburt, Anschrift -Hauptwohnung- 2) 3) )<br />

Freie Wählervereinigung <strong>Siegelsbach</strong><br />

1. Koos, Gunter, Gymnasiallehrer, 1951,<br />

Ringstraße 17, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

2. Widmann, Bernd, Zimmermeister, 1969,<br />

Petersäcker 8, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

3. Kraus, Jürgen, Landwirtschaftsmeister, 1969,<br />

Buchenhof 1, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

4. Stattelmann, Anton, Landwirt, 1951,<br />

Rödeweg 4, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

5. Phillips, Gerda, Realschullehrerin, 1954,<br />

Mörikeweg 1, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

6. Zuth, Nicole, Versicherungskauffrau, 1969,<br />

Stockbrunnengasse 9, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

7. Steil, Ottilie, Arztsekretärin, 1949,<br />

Hauptstraße 25, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

8. Remmele, Miriam, Bürokauffrau, 1976,<br />

Staugasse 15, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

9. Hofmann, Reinhard, Schreinermeister, 1940,<br />

Hauptstraße 80, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

10. Wingerath, Monika, Drogistin, 1955,<br />

Wagenbacher Straße 13, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

Bürgerliche Wählervereinigung <strong>Siegelsbach</strong><br />

1. Gebhardt, Christine, Gymnasiallehrerin, 1970,<br />

Thammenhainer Straße 7, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

2. Silberbauer, Ralf, Bilanzbuchhalter, 1961,<br />

Mozartstraße 9, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

3. Dietz, Maria-Magdalena, Dipl.-Verwaltungswirtin, 1956,<br />

Wagenbacher Straße 17, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

4. Schneider, Susanne, Hotel- u. Gaststättenfachfrau, 1962,<br />

Hauptstraße 62, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

5. Böh, Werner, Gymnasiallehrer, 1945,<br />

Lessingstraße 12, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

6. Kasprzik, Renate, Reiseverkehrskauffrau, 1961,<br />

Hauptstraße 9, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

7. Bischoff, Wolf-Rüdiger, Dipl. Betriebswirt, 1947,<br />

Silcherstraße 11, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

8. Kieser, Heinz, Sanitärmeister, 1959,<br />

Am Wasserturm 8, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

9. Weidemann, Torsten, Polizeibeamter, 1962,<br />

Schubertstraße 8, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

10. Matzke, Manfred, Techn. Angestellter, 1945,<br />

Schubertstraße 9, 74936 <strong>Siegelsbach</strong><br />

<strong>Siegelsbach</strong>, den 30.4.2009<br />

Bürgermeisteramt<br />

gez. Gerhard Ebert, Vors. <strong>Gemeinde</strong>wahlausschuss<br />

Mitteilungsblatt<br />

<strong>Siegelsbach</strong><br />

Information des Zweckverbandes Wasserversorgungsgruppe<br />

Mühlbach<br />

Im Zusammenhang mit den Straßenbauarbeiten der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Siegelsbach</strong> in der Blücher- und Mozartstraße wird der Zweckverband<br />

Wasserversorgungsgruppe Mühlbach die Versorgungs-<br />

und Hausanschlussleitungen erneuern. Die Tiefbau- und Rohrleitungsarbeiten<br />

werden in der laufenden Woche beginnen.<br />

Ihr zuverlässiger Partner in der Trinkwasserversorgung<br />

Zweckverband<br />

Wasserversorgungsgruppe Mühlbach<br />

Satzung über die Freigabe der verkaufsoffenen<br />

Sonntage anlässlich des Frühlingsfestes in den<br />

Jahren 2009-2012<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> hat am 23.3.2009<br />

auf Grund § 8 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 des Gesetzes über die<br />

Ladenöffnung in <strong>Bad</strong>en-Württemberg (LadÖG) vom 14.2.2007<br />

(GBl. 2007, S. 135) i. V. m. § 4 <strong>Gemeinde</strong>ordnung für <strong>Bad</strong>en-<br />

Württemberg vom 24.7.2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698, zuletzt geändert<br />

am 14.10.2008; GBl. S. 343) folgende Satzung erlassen:<br />

§ 1<br />

Verkaufsoffene Sonntage<br />

(1) Die Verkaufsstellen in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Siegelsbach</strong> dürfen an<br />

folgenden Sonntagen jeweils in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00<br />

Uhr geöffnet sein:<br />

am 3.5.2009 aus Anlass des Frühlingsfestes<br />

am 2.5.2010 aus Anlass des Frühlingsfestes<br />

am 8.5.2011 aus Anlass des Frühlingsfestes<br />

am 6.5.2012 aus Anlass des Frühlingsfestes<br />

(2) Voraussetzung für die Freigabe des jeweiligen verkaufsoffenen<br />

Sonntags nach Abs. 1 ist, dass die Veranstaltung „Frühlingsfest“<br />

am jeweiligen Termin als Veranstaltung im Sinne des §<br />

8 LadÖG durchgeführt wird.<br />

§ 2<br />

Schutz der Arbeitnehmer<br />

(1) Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes<br />

über die Ladenöffnung zu beachten; Zuwiderhandlungen<br />

stellen, soweit sie nicht nach § 16 des Gesetzes Straftaten sind,<br />

Ordnungswidrigkeiten dar.<br />

§ 3<br />

Ordnungswidrigkeiten<br />

(1) Ordnungswidrig i.S.d. § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes<br />

über die Ladenöffnung in <strong>Bad</strong>en-Württemberg (LadÖG) handelt,<br />

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt.<br />

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu<br />

10.000 Euro geahndet werden.<br />

§ 4<br />

Inkrafttreten<br />

Diese Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.<br />

<strong>Siegelsbach</strong>, den 30. April 2009<br />

gez. Uli Kremsler, Bürgermeister<br />

Hinweis:<br />

Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />

oder aufgrund der <strong>Gemeinde</strong>ordnung beim Erlass<br />

dieser Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser<br />

Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die<br />

Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber der <strong>Gemeinde</strong><br />

geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt diese Satzung<br />

als von Anfang an gültig zustande gekommen.<br />

Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der<br />

Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden<br />

sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrensoder<br />

Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von<br />

jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister<br />

den Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit<br />

widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist<br />

die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet<br />

hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder<br />

Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat.


Mitteilungsblatt<br />

<strong>Siegelsbach</strong><br />

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GEMEINDE SIEGELSBACH<br />

Nummer 18<br />

Donnerstag, 30.04.200921


22<br />

Nummer 18<br />

Donnerstag, 30.04.2009 GEMEINDE SIEGELSBACH<br />

Vollsperrung der Lessingstraße<br />

Am Sonntag, den 3. Mai 2009 findet in der Lessingstraße 2 – 6,<br />

ab 11.00 Uhr eine Gewerbeschau/Markt statt.<br />

Aufgrund dieser Gewerbeschau wird die Lessingstraße ab<br />

Samstag, 2.5.09, 16.00 Uhr bis Sonntag, 3.5.2009, 20.00 Uhr für<br />

den Verkehr voll gesperrt.<br />

Die Umleitung wird über die obere Ringstraße erfolgen.<br />

Wir bitten um Ihr Verständnis und Beachtung.<br />

Bürgermeisteramt<br />

Veranstaltungen im Monat Mai<br />

1.5. Sportclub 1921 e.V. Waldfest Kurtbrunnen<br />

3.5. Autohaus Jung Frühlingsfest Autohaus Jung<br />

Gewerbeverein Gewerbeschau/ Markt<br />

Verkaufsoffener Sonntag<br />

7.5. DRK Ortsverband Bunter Nachmittag für Bürgerzentrum<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong>-<strong>Siegelsbach</strong><br />

Senioren<br />

17.5. Kath. Kindergarten Familiengottesdienst Kath. Kirche<br />

17.5. Konzertgemeinde Klavierkonzerte von Rosengarten<br />

<strong>Siegelsbach</strong> Strauss u. Liszt Mannheim<br />

21.5. Sportclub e.V. Waldfest Ersatztermin Kurtbrunnen<br />

21.5. Kath. Kirchenge- Christi Himmelfahrt; Kath. Kirche<br />

meinde<br />

Festgottesdienst<br />

anschl. Flurprozession<br />

Fundsache<br />

1 Schlüsselbund mit 2 Schlüsseln u. blauem Schmetterling<br />

1 Schlüsselbund mit mehreren kleinen Schlüsseln u. Sporthallen-Schlüssel<br />

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Mitteilungsblatt<br />

<strong>Siegelsbach</strong><br />

SIEGELSBACHER<br />

VEREINE & EINRICHTUNGEN<br />

Tennisclub <strong>Siegelsbach</strong> e.V.<br />

Spielbetrieb aufgenommen<br />

Wir möchten unsere Mitglieder darauf hinweisen, dass die Plätze<br />

bespielbar sind und der Spielbetrieb aufgenommen wurde.<br />

Kinder- und Jugendtraining<br />

Hallo liebe Kinder,<br />

bald beginnt wieder die Tennissaison im Freien und bestimmt<br />

freuen sich schon viele von euch auf den Beginn des diesjährigen<br />

Trainings.<br />

Zur Anmeldung und Festlegung der Trainingsstunden laden wir<br />

euch mit einem Elternteil ganz herzlich ein.<br />

Wir treffen uns am Samstag, den 2. Mai, um 14.00 Uhr, auf der<br />

Tennisanlage.<br />

An diesem Termin werden sowohl der Trainer als auch Frau Bauer,<br />

die Jugendwartin, anwesend sein.<br />

Auch Neueinsteiger sind natürlich herzlich willkommen. Für diese<br />

bieten wir wieder ein Schnupperjahr an.<br />

Wir freuen uns mit euch auf eine schöne und erfolgreiche Tennissaison.<br />

Saisoneröffnung<br />

Den diesjährigen Start der Tennissaison beginnen wir mit einem<br />

Frühlingsturnier.<br />

Das Mixed-Turnier findet am Samstag, den 2. Mai, ab 15.00 Uhr<br />

statt.<br />

Hierzu werden alle Mitglieder recht herzlich eingeladen. Auch<br />

Gäste, die gern mal „schnuppern“ möchten, sind willkommen.<br />

Um planen zu können, bitten wir um Anmeldung bis Freitag, den<br />

1. Mai bei unserem Sportwart, Manfred Matzke (Tel. 1321).<br />

DLRG OG Gundelsheim<br />

Jugend<br />

Nach den Osterferien ging es im Training gleich wieder richtig<br />

los. In den verschiedenen Gruppen wurden Abzeichen mit Erfolg<br />

abgelegt.<br />

Das Frühschwimmerabzeichen „SEEPFERDCHEN“ im Übergangstraining<br />

legten ab: Katja Mahr, Alexander Lustig und Carlotta<br />

Remmler.<br />

Im Jugendtraining legten Tim Fritz, Julian Schüssler, Isabell<br />

Lambrecht, Celine Frenz, Antoinette Pierro, Dominic Herkert,<br />

Laurin Walter und Janina Lang das deutsche Jugendschwimmabzeichen<br />

in Gold ab.<br />

Allen Genannten herzlichen Glückwunsch.<br />

AQUA – FITNESS<br />

Ab Donnerstag, 7. Mai 2009 bieten wir wieder im Freibad Gundelsheim<br />

einen neuen Kurs in AQUA-FITNESS an.<br />

Der Kurs findet jeden Donnerstag um 19.00 Uhr statt und kostet<br />

40,00 EUR.<br />

Anmeldung unter Tel. 0163/5795398.<br />

Saison-Eröffnung<br />

Zur diesjährigen Eröffnung der Wach- und <strong>Bad</strong>esaison 2009<br />

laden wir unsere Mitglieder, Freunde, Förderer und Bekannte<br />

recht herzlich ein.<br />

Am Sonntag, 10. Mai 2008 (Muttertag) bieten wir ab 11.30 Uhr<br />

unser schon bekannt gutes Muttertagsessen an. Wir wollen ja<br />

an diesem Tag, wie in den Jahren zuvor, die Muttis entlasten.<br />

Gerne reservieren wir für Sie einen Tisch. Reservierungen nehmen<br />

Chris Achtziger (Tel. 06269/8088) und Babs Bechtold (Tel.<br />

0163/5795398) gerne entgegen.<br />

<strong>Siegelsbach</strong>er Gewerbeverein lädt zur Gewerbeschau<br />

Zusammen mit dem Frühlingsfest des Autohauses Jung in <strong>Siegelsbach</strong><br />

am 3.5.09 veranstaltet ein Teil der Gewerbetreibenden<br />

in Zelten auf der Lessingstraße von 11.00 bis 18.00 Uhr eine<br />

Gewerbeschau mit Verkauf.


Mitteilungsblatt<br />

<strong>Siegelsbach</strong><br />

GEMEINDE SIEGELSBACH<br />

Die Teilnehmer Holzbau Widmann, Möbel Hofmann, Steintruhe,<br />

Kunterbunt, Elektro-Feth, Maler Aksoy, Kosmetik Anita Hofmann,<br />

Remmele Bastel- u. Geschenkartikel und auch Auto Jung stellen<br />

sich und ihre Produkte allen Gästen vor und bieten auszugsweise<br />

diese auch zum Verkauf an.<br />

Außerdem wird Fr. Nitzschke von Hautnah Kosmetik ihre Räume<br />

in der Schüttringer Str. 11 mit einem Tag der offenen Tür von<br />

13.00-18.00 Uhr für Interessenten geöffnet halten.<br />

Eine Vernissage mit Bildern von Irmgard Blas, eine Echtdampfmaschinenschau<br />

mit Karl-Heinz Weisbrod sowie eine Schmuckausstellung<br />

von Pierre Lang ergänzen das Programm, und ab<br />

13.00 Uhr gibt es Guggenmusik mit den Solebohrern aus <strong>Bad</strong><br />

<strong>Rappenau</strong>.<br />

Für Kinder wird ein buntes Programm mit Karussell, Kinderschminken<br />

und Baggerführerschein geboten.<br />

Alle Gäste werden im Autohaus mit Mittagstisch, Kaffee und Kuchen<br />

von den beiden Kirchengemeinden bewirtet. Der Reinerlös<br />

ist für <strong>Gemeinde</strong>zwecke bestimmt.<br />

Der <strong>Siegelsbach</strong>er Gewerbeverein lädt alle Besucher aus nah<br />

und fern herzlich ein und wünscht viel Vergnügen beim Frühlingsmarkt.<br />

Leseraben <strong>Siegelsbach</strong><br />

Der nächste Lesenachmittag findet am 5.Mai 2009, um 16.30<br />

Uhr, in der Alten Heidelberger Str. 30 statt.<br />

Alle Kinder ab 6 Jahren sind hierzu herzlich eingeladen.<br />

MGV „Eintracht 1906“ <strong>Siegelsbach</strong> e.V.<br />

Proben<br />

Diesen Freitag, den 1.5.2009 finden keine Proben statt (Feiertag).<br />

Sonderprobe der Flying Voices<br />

Am Samstag, den 2.5.2009 treffen sich die Flying Voices um<br />

13.00 Uhr zu einer Sonderprobe im Büz.<br />

Konzertgemeinde <strong>Siegelsbach</strong><br />

Klavierkonzert im Rosengarten<br />

Die <strong>Siegelsbach</strong>er Konzertgemeinde fährt am Sonntag, 17.5.2009<br />

zum 4. Sinfoniekonzert der Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz<br />

in den Rosengarten nach Mannheim.<br />

Auf dem Programm stehen Kompositionen von Richard Strauss:<br />

„Don Juan“ op. 20, und „Tod und Verklärung“ op. 24 sowie zwei<br />

Kompositionen von Franz Liszt: „Konzert für Klavier und Orchester<br />

Nr. 1 Es-Dur, und „Totentanz“ ebenfalls für Klavier und Orchester.<br />

Solist am Klavier ist Nikolai Tokarew. Es dirigiert Ari Rasilainen.<br />

Die szenische Einführung unter dem Titel „Komponisten erzählen“<br />

beginnt um 19.20 Uhr im Stamitzsaal. Konzertbeginn im<br />

Musensaal um 20.00 Uhr; Ende gegen 22.00 Uhr.<br />

Bus-Abfahrten:<br />

<strong>Bad</strong> Wimpfen/Friedhof 17.45 Uhr,<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong>/Englert 17.54 Uhr,<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Rappenau</strong>/Friedhof 17.56 Uhr,<br />

<strong>Siegelsbach</strong>/Rathaus 18.00 Uhr,<br />

Fürfeld/Bushaltestelle 18.10 Uhr<br />

Weitere Informationen von Siegfried Franzen, Tel. 07264/1236.<br />

Sportclub 1921 <strong>Siegelsbach</strong> e.V.<br />

Niederlage gegen den FV Elsenz durch 2 Elfmetertore<br />

FV Elsenz - SC <strong>Siegelsbach</strong> 2:0 (1:0)<br />

SCS-Aufstellung:<br />

Catkili, Ferdi; Zimmermann, S.; Binus, A.; Försching, D.; Lihs,<br />

M. (ab 70. Min. Müller, T.); Nemytov, D.; Pfeif, A.; Catkili, Fahri<br />

(ab 60. Min. Reinke, E.); Akgül, M.; Celik, M.-A.; Enns, V. (ab 80.<br />

Min. Altun, N.)<br />

Tore: 1:0 (15. Min. – Foulelfmeter); 2:0 (85. Min. – Foulelfmeter)<br />

Besondere Vorkommnisse: 78. Min. – Gelb-Rote Karte für einen<br />

SC-Spieler<br />

Das Spiel der beiden Reservemannschaften musste vom SCS<br />

wegen Spielermangels leider abgesagt werden.<br />

Nummer 18<br />

Donnerstag, 30.04.200923<br />

Vorschau<br />

Am kommenden Sonntag, den 3. Mai 2009 hat der Sportclub<br />

<strong>Siegelsbach</strong> wieder ein Auswärtsspiel und zwar bei der Mannschaft<br />

des TSV Eichtersheim.<br />

Es spielen nur die I. Mannschaften, da der Gegner keine Reservemannschaft<br />

zum Spielbetrieb gemeldet hat. Die Zuschauer<br />

werden gebeten, unsere Mannschaft bei dieser Auswärtsaufgabe<br />

recht zahlreich und tatkräftig zu unterstützen.<br />

Sonntag, den 3. Mai 2009<br />

TSV Eichtersheim - SC <strong>Siegelsbach</strong><br />

I. Mannschaften – Spielbeginn: 15.00 Uhr<br />

Juniorenspielbetrieb<br />

Die Ergebnisse des Juniorenspielbetriebes des letzten Wochenendes<br />

folgen ausnahmsweise erst in der nächsten Ausgabe des<br />

Mitteilungsblattes.<br />

Waldfest des Sportclubs <strong>Siegelsbach</strong> beim Kurtbrunnen<br />

am Freitag, den 1. Mai 2009<br />

Bei schönem Wetter findet am 1. Mai 2009 wie in jedem<br />

Jahr beim Kurtbrunnen inmitten des herrlichen Fünfmühlentales<br />

das 1. Waldfest in diesem Jahr statt.<br />

Gastgeber ist traditionell der Sportclub <strong>Siegelsbach</strong>, der die<br />

gesamte Einwohnerschaft aus <strong>Siegelsbach</strong> und Umgebung<br />

recht herzlich zu dieser Veranstaltung einlädt.<br />

Neben saftigen Steaks und leckeren Würsten werden zur<br />

Mittagszeit auch Kaffee und Kuchen in reichhaltiger Auswahl<br />

angeboten. Für den großen und kleinen Durst gibt es<br />

natürlich auch verschiedene gekühlte Getränke.<br />

Schauen Sie doch einfach bei uns vorbei.<br />

Auf Ihr Kommen und einen schönen Maifeiertag freut sich<br />

der Sportclub 1921 <strong>Siegelsbach</strong> e.V.<br />

Hinweis für Ihre Kuchenspenden zum 1. Mai<br />

Wie jedes Jahr sind Kuchenspenden anlässlich des Waldfestes<br />

sehr erwünscht.<br />

Alle Mitglieder, Freunde und Gönner des Vereins, die uns mit<br />

einer Kuchenspende unterstützen wollen, werden gebeten, die<br />

Kuchen am 30. April abends oder am 1. Mai vormittags in der<br />

„Bahnhofstr. 17a“ oder im „Gasthaus zur Eisenbahn“ abzugeben.<br />

Selbstverständlich kann der Kuchen auch direkt zum Kurtbrunnen<br />

gebracht werden.<br />

Allen Spendern sei bereits im Voraus recht herzlich gedankt.<br />

GEMEINSAME AMTLICHE<br />

BEKANNTMACHUNGEN<br />

Kommunalwahlen in <strong>Bad</strong>en-Württemberg am 7.<br />

Juni 2009<br />

Informationen für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger (Teil 1)<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>ratswahl am 7. Juni 2009<br />

Am 7. Juni 2009 werden im ganzen Land <strong>Bad</strong>en-Württemberg<br />

die <strong>Gemeinde</strong>räte neu gewählt.<br />

Zum dritten Mal sind dabei auch die Bürgerinnen und Bürger<br />

aus den Staaten der Europäischen Union wahlberechtigt und<br />

wählbar.<br />

Es war ein langer Weg zu diesem Kommunalwahlrecht für alle<br />

EU-Bürgerinnen und EU-Bürger: Der Vertrag von Maastricht hat<br />

1992 die Grundlagen geschaffen, Bundestag und Landtag haben<br />

sie in nationales Recht umgesetzt: Seither sind sie Bürgerinnen<br />

und Bürger unserer <strong>Gemeinde</strong> mit denselben Rechten und<br />

Pflichten wie Ihre deutschen Nachbarn.<br />

Wofür sind Städte und <strong>Gemeinde</strong>n zuständig?<br />

Die Städte und <strong>Gemeinde</strong>n sind für alle lokalen Angelegenheiten<br />

zuständig. Sie bauen Straßen und Schulen, legen Friedhöfe<br />

und Grünanlagen an, planen die Entwicklung der <strong>Gemeinde</strong> und<br />

kümmern sich um jene Mitbürger, denen es nicht so gut geht.<br />

Außerdem übernehmen die Städte und <strong>Gemeinde</strong>n Aufgaben<br />

für den Staat: Sie stellen deutsche Pässe und Personalausweise<br />

aus, sie überwachen Sicherheit und Ordnung oder führen Wahlen<br />

durch.

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