Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Aub - bei der Stadt Aub!

Amtsblatt der
Verwaltungsgemeinschaft Aub
Stadt Aub - Markt Gelchsheim - Gemeinde Sonderhofen
34. Jahrgang 1. August 2012
Nummer 8
Die Interkommunale Allianz südlicher Landkreis Würzburg, ein Zusammenschluss von 14 Kommunen,
will ihr gemeindeübergreifendes Entwicklungskonzept umsetzen. Für diese interessante Aufgabe in Vollzeit
suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen/eine
Umsetzungsmanager/-in
Ihr Aufgaben- und Verantwortungsbereich:
– Koordinierung und Bündelung vorhandener Initiativen und Aktivitäten
– Realisierung des Entwicklungskonzepts an verantwortlicher Stelle.
– Interdisziplinäres Arbeiten in enger Kooperation mit den Gemeinden, Behörden und der Wirtschaft.
Ihre Qualifikation:
– Abgeschlossenes Hochschulstudium in Wirtschaftswissenschaften, Raumplanung, Geografie oder
vergleichbare Fachrichtungen.
– Fachkenntnisse in den Bereichen öffentliches Marketing und Management von Projekten und Raumentwicklungsprozessen,
der Regionalpolitik und der Kommunal- und Verwaltungsarbeit (Förderprogrammatik
von EU, Bund und Länder) als auch der Öffentlichkeitsarbeit.
– Selbstständiges Arbeiten und Ideenreichtum in der Umsetzung des Konzepts.
– Bereitschaft zu einer dem Tätigkeitsfeld angemessenen flexiblen Arbeitszeit.
– Möglichst mehrjährige Berufserfahrung in einem vergleichbaren Tätigkeitsbereich.
– Orts- und Regionskenntnisse sind von Vorteil, aber nicht Voraussetzung.
Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen senden Sie bitte bis 20.08.2012 an den Markt Giebelstadt, ILE
südlicher Landkreis Würzburg, Marktplatz 3, 97232 Giebelstadt.
Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach den Bestimmungen des TVöD und ist zunächst bis zum 31.12.2015
befristet. Bei Fragen zum Stelleninhalt und zur Aufgabenwahrnehmung gibt Ihnen 1. Bgm. Helmut Krämer
gerne weitere Auskünfte (Tel. 09334/80821, E-Mail: helmut.kraemer@giebelstadt.de.

2 – 8/2012 Amtsblatt VG Aub
Nächster Abgabetermin am
Dienstag, dem 21. August 2012
um 18.30 Uhr
Redaktionsschluss
Wir weisen darauf hin, dass nach dem im Amtsblatt angegebenen
Redaktionsschluss keine Unterlagen bzw. Anzeigen
mehr angenommen bzw. weitergeleitet werden.
Robert Melber, Gemeinschaftsvorsitzender
Amtliche Bekanntmachungen
Grundsteuer- und Gewerbevorauszahlung
Stadt Aub – Markt Gelchsheim
– Gemeinde Sonderhofen
Am 15.08.2012 ist die 3. Rate der Grundsteuer und der Gewerbesteuervorauszahlung
zur Zahlung fällig.
Standesamtsnachrichten
Eheschließung
13.07.2012 Foltis Sebastian, geb. Ziesche, und Foltis Janine,
Sonderhofen
Geburten
18.05.2012 Leonie Regina Deppisch
Eltern: Kozikowska Monika Jolanta und Deppisch
Andreas Burkard, Aub StT Burgerroth
21.05.2012 Emma Sophie Reißmann-Balling
Eltern: Reißmann-Balling Nicole und Reißmann-
Balling Rudolf, Gelchsheim
17.04.2012 Jamil Ikechukwu Nduka, Nwaekwu
Eltern: Nwaekwu, Kerstin und Nwaekwu, Steve
Nkem, Sonderhofen GT Sächsenheim
Sterbefälle
14.06.2012 Zobel Margareta, Aub, 91 Jahre
20.06.2012 Iredi, Werner August, Aub StT Baldersheim, 86 Jahre
07.07.2012 Düll, Andreas Harry, Aub StT Baldersheim, 18 Jahre
02.07.2012 Neu, Johann, Gelchsheim, 89 Jahre
24.06.2012 Vögerl, Alfred, Sonderhofen, 79 Jahre
Freie Wohnungen im
Einzugsgebiet der Vgem Aub
Stand Juli 2012
2 Komfort-Ferienwohnungen
im restaurierten Baudenkmal zu vermieten.
Tel. 09335/221, www.uhlenmuehle-aub.de
Laden/Büroraum und WC,
29 qm, zentrale Lage am Marktplatz Aub, ab 1. April 2011 zu vermieten,
Tel. 089/873706 und 030/74203540.
VERWALTUNGSGEMEINSCHAFT AUB
Teilnehmergemeinschaft Gülchsheim III
Der Vorsitzende des Vorstandes Ansbach, den 09.07.2012
Ländliche Entwicklung in Dorf und Flur, Verfahren Gülchsheim
III, Gemeinde Hemmersheim, Landkreis Neustadt a. d.
Aisch-Bad Windsheim
Bekanntmachung und Ladung
Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft gibt Änderungen des
Flurbereinigungsplans Teil I und den Flurbereinigungsplan Teil II
bekannt und lädt die Beteiligten zu einem Anhörungstermin.
Ort: Evangelisches Gemeindehaus (bei der Kirche) in
Gülchsheim, 97258 Hemmersheim
Zeit: 05.09.2012 von 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
Ein Erscheinen ist nur erforderlich, falls Erläuterungen oder
Auskünfte verlangt werden.
Telefonische Auskünfte unter 0981/591-350.
Der Flurbereinigungsplan fasst die Ergebnisse des Verfahrens
zusammen.
Zur Einsicht für die Beteiligten werden der Textteil Teil II zum Flurbereinigungsplan,
die Abfindungskarte (zugleich Änderungskarte),
das Liegenschaftsbuch -alt-, der Abfindungsnachweis, der
Belastungsnachweis, die Nachweise für die Gemeindegrenzänderungen
und die zugehörigen Vorstandsbeschlüsse ausgelegt.
Die Änderungen des Flurbereinigungsplans Teil I betreffen die
Wege- und Gewässerplanung, die Bodenordnung und die Kostenverteilung.
Sie sind in der Abfindungskarte (zugleich Änderungskarte)
und in den entsprechenden Vorstandsbeschlüssen
nachgewiesen.
Der Textteil Teil II zum Flurbereinigungsplan regelt in Verbindung
mit der Abfindungskarte die Rechtsverhältnisse an den gemeinschaftlichen
und öffentlichen Anlagen sowie an den Abfindungsflurstücken.
Die Regelung der Rechte Dritter an den Abfindungsflurstücken
ist im Belastungsnachweis festgelegt. Die Einsicht in
das Liegenschaftsbuch - alt -, den Abfindungsnachweis und den
Belastungsnachweis eines Besitzstandes ist nur Beteiligten gestattet,
die ein berechtigtes Interesse nachweisen (z. B. Eigentümer,
Hypothekengläubiger).
Zeit der Auslegung: vom 21.8.2012 bis 4.9.2012 sowie zwei
Wochen nach dem Anhörungstermin
Ort der Auslegung: Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaft
Uffenheim, Marktplatz 16, 97215 Uffenheim
Diese Bekanntmachung und Ladung sowie die Abfindungskarte
können zudem innerhalb der nächsten drei Monate auf der Internetseite
des Amtes für Ländliche Entwicklung Mittelfranken unter
dem Link „Service/Flurbereinigungsplan“ eingesehen werden
(http://www.ale-mittelfranken.bayern.de/service/).
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die Änderungen des Flurbereinigungsplans Teil I und gegen
den Flurbereinigungsplan Teil II kann innerhalb von zwei Wochen
nach dem Anhörungstermin Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich beim Vorsitzenden des Vorstands
der Teilnehmergemeinschaft Gülchsheim III am Amt für
Ländliche Entwicklung Mittelfranken, Philipp-Zorn-Straße 37,
91522 Ansbach (Briefanschrift: Postfach 6 19, 91511 Ansbach)
einzulegen.
Ist über einen Widerspruch innerhalb eines Jahres sachlich nicht
entschieden worden, ist die Klage ohne ein Vorverfahren zulässig.
Die Erhebung der Klage ist in diesen Fällen nur bis zum Ablauf
weiterer drei Monate schriftlich zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof,
Flurbereinigungsgericht, Ludwigstraße 23,
80539 München (Briefanschrift: Postfach 34 01 48, 80098 München)
zulässig.
Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Teilnehmergemeinschaft)
und den Gegenstand des Klageverfahrens bezeichnen.
Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen
angegeben werden.
Reinhold Haupt
T. Amtmann
1. Tag der öffentlichen Auslegung
Vollzug des Flurbereinigungsgesetzes - FlurbG - und des Gesetzes
zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes - AGFlurbG
Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken Nr. LD-A -
A 7566 - 663
Flurbereinigung Eichelsee 2, Gemeinde Gaukönigshofen
2, Landkreis Würzburg
Das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken verfügt in vorbezeichnetem
Verfahren folgende
Schlussfeststellung:
1. Das Flurbereinigungsverfahren Eichelsee 2 wird hiermit abgeschlossen.
Es wird festgestellt, dass die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan
bewirkt ist und den Beteiligten keine Ansprüche
mehr zustehen, die im Flurbereinigungsverfahren hätten berücksichtigt
werden müssen (§ 149 Abs. 1 FlurbG).

Amtsblatt VG Aub 3 – 8/2012
2. Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung
Eichelsee 2 sind abgeschlossen (§ 149 Abs. 1 Satz 1 FlurbG).
Die Teilnehmergemeinschaft erlischt daher (§ 149 Abs. 4
FlurbG).
Gründe:
Der Flurbereinigungsplan Eichelsee 2 steht unanfechtbar fest.
Seine Ausführung wurde am 29.08.2007 zum 15.11.2007 angeordnet.
Die im Flurbereinigungsplan getroffenen Festsetzungen
sind bewirkt, das Grundbuch ist berichtigt. Die Teilnehmergemeinschaft
hat ihre Aufgaben restlos erfüllt, die Kassengeschäfte
sind abgewickelt.
Das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken als örtlich und
sachlich zuständige Flurbereinigungsbehörde (§§ 3, 149 Abs. 1
Satz 1 FlurbG, Art. 1 Abs. 3 AGFlurbG) erlässt deshalb die
Schlussfeststellung, da die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft
in vollem Umfang erledigt und sämtliche Ansprüche der
Teilnehmer erfüllt sind. Mit der Unanfechtbarkeit dieser Schlussfeststellung
erlischt die Teilnehmergemeinschaft.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Schlussfeststellung kann innerhalb eines Monats
nach dem ersten Tag ihrer öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch
erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur
Niederschrift beim Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken,
Zeller Straße 40, 97082 Würzburg (Postanschrift: Postfach 55 40,
97005 Würzburg) zu erheben.
Es wird gebeten, den Widerspruch zu begründen.
Ottmar Porzelt, Ltd. Baudirektor
Information des Landratsamtes Würzburg
– Sozialhilfeverwaltung
Der Freistaat Bayern sucht Räumlichkeiten für die Anmietung
von Unterkünften für Asylbewerber
Der Freistaat Bayern sucht derzeit geeignete Gebäude zur Anmietung,
in denen Gemeinschaftsunterkünfte für Leistungsberechtigte
nach dem Asylbewerberleistungsgesetz eingerichtet
werden können. Geeignet sind Wohngebäude mit einer Nutzfläche
ab ca. 250 qm. Eine Belegung würde je nach Größe des Objekts
mit ca. 20 bis 100 Asylbewerbern erfolgen.
Detailinformationen und Unterlagen können bei nachstehender
Adresse angefordert oder unter www.immobilien.bayern.de abgerufen
werden. Schriftliche Angebote richten Sie bitte bis spätestens
31.05.2012 an:
Immobilien Freistaat Bayern - Regionalvertretung Unterfranken
Georg-Eydel-Straße 13, 97082 Würzburg
Ansprechpartner: Herr Lenhard
Tel. 0931/4107-387, Fax 0931/4107-384
E-Mail: Udo.Lenhard@immobilien.bayern.de
Auskünfte erteilt auch die Regierung von Unterfranken (Herr Rinke,
Tel. 0931/380-1180, guenther.rinke@reg-ufr.bayern.de).
„Entdecken, erfahren, erleben“
„Tag der offenen Tür“ bei der Regierung von Unterfranken
Am Samstag, 22. September 2012, lädt die Regierung von Unterfranken
in der Zeit von 10.00 bis 16.00 Uhr alle interessierten
Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich ein zum „Tag der offenen
Tür“, am Peterplatz 9 in 97070 Würzburg.
Ein vielfältiges Programm mit vielen Informationen und Attraktionen
erwartet die Besucher vor dem und im Haupt- und Nebengebäude
der Regierung von Unterfranken.
Ein Schwerpunkt der Darstellungen liegt bei den Bündelungsaufgaben
und aktuellen Themen der Regierung und den damit verbundenen
fachlichen Kompetenzen der Mitarbeiter. Ein unterhaltsames
und abwechslungsreiches Kinder- und Rahmenprogramm,
einschließlich Führungen durch das denkmalgeschützte
Regierungsgebäude, runden den „Tag der offenen Tür“ ab. Für
das leibliche Wohl ist in der Regierungskantine und vor dem
Hauptgebäude gesorgt.
Alle Besucherinnen und Besucher sind herzlich willkommen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierung
freuen sich über Ihren Besuch.
Da Parkplätze um den Peterplatz nur in begrenzter Anzahl zur
Verfügung stehen, bitten wir die Bürgerinnen und Bürger, die öffentlichen
Verkehrsmittel bzw. den nahe liegenden Residenzparkplatz
zu benutzen.
Aktuelle Informationen, ein vorläufiges Programm und das
Veranstaltungsplakat stehen auch auf der Homepage der
Regierung von Unterfranken im Internet unter http://www.
regierung.unterfranken.bayern.de > Aktionen > „Tag der offenen
Tür am 22. September 2012“ zum Herunterladen bereit.
Das Kommunalunternehmen ist am „Tag der offenen Tür“
des Landratsamtes am Sonntag, 9. September 2012 dabei
Am Infostand des Kommunalunternehmens
gewinnen
Am Sonntag, 9. September 2012 findet von 11 bis 17 Uhr ein großer
„Tag der offenen Tür“ im Landratsamt Würzburg in der Zeppelinstraße
15 statt. An diesem Tag präsentiert auch das Kommunalunternehmen
des Landkreises Würzburg seine Einrichtungen
mit attraktiven Aktionen und kompetenten Beratungen. Die
Präsentationsfläche des Kommunalunternehmens ist an der Zulassungsstelle
(Parkplatz an der Wittelsbacher Straße) zu finden.
Dort gibt es tolle Preise, unter anderem Bayern-Tickets, zu gewinnen
und interessante Informationen zu folgenden Themen:
Die Main-Klinik Ochsenfurt und die Senioreneinrichtungen des
Landkreises Würzburg halten alle Informationen zu den Themen
Gesundheit und Altenhilfe bereit. Darüber hinaus bieten die
Senioreneinrichtungen des Landkreises Würzburg mit einem
speziellen Alterssimulationsanzug allen Besuchern die Möglichkeit,
quasi in die Haut eines älteren Menschen zu schlüpfen.
Dieser Anzug soll Verständnis für Senioren wecken und eine Zeitreise
in die Zukunft des Alters ermöglichen.
Das team orange beantwortet alle Fragen zur Abfallentsorgung.
Außerdem gibt es am Müll-Glücksrad tolle Preise zu gewinnen
und ein Müllauto steht zum Anfassen bereit.
Die Nahverkehrsunternehmen APG und NWM werden alle Fragen
zum öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis
Würzburg beantworten. Außerdem gibt es jeweils um 13 Uhr,
14 Uhr, 15 Uhr und 16 Uhr ein Bus-Sicherheitstraining für Kinder
und Erwachsene. Hier werden unter anderem das richtige
Verhalten an der Haltestelle und während der Fahrt, die Sicherheitseinrichtungen
und der „tote Winkel“ im Bus erklärt.
Und mit etwas Glück können die Besucher auch noch DB-
Bayern-Tickets am Informationsstand des Kommunalunternehmens
gewinnen.
Interessierte erhalten weitere Infos über den „Tag der offenen
Tür“ des Landratsamtes, der unter dem Motto „Das Fest im Landratsamt.
Ein Denkmal in Bewegung“ steht, im Internet unter
www.landkreis-wuerzburg.de oder unter www.kommunalunternehmen.de.
„Tag der offenen Tür“
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 9. September 2012 möchten wir richtig schön mit Ihnen feiern!
Ich lade Sie ganz herzlich zum „Tag der offenen Tür“ ins
Landratsamt Würzburg ein.
40 Jahre Landkreis Würzburg, 150 Jahre Bayerische Landratsämter,
Tag des offenen Denkmals – es gibt viele gute Gründe für
„Das Fest im Landratsamt. Ein Denkmal in Bewegung“.
Der Landkreis Würzburg mit seinen 52 Gemeinden und 117 Ortsteilen
ist 40 Jahre jung. Das Landratsamt hat vor 35 Jahren das
denkmalgeschützte Gebäude der ehemaligen Kreistaubstummenanstalt
in der Zeppelinstraße 15 bezogen. Seitdem sind wir
„in Bewegung“, um in 20 Fachbereichen von Bauamt bis Gesundheitsamt,
von Jugendamt bis Zulassungsstelle unsere Aufgaben
zeitgemäß und bürgernah zu erfüllen.
Wir zeigen Ihnen das denkmalgeschützte Gebäude des Landratsamtes:
Das neu ausgebaute Dachgeschoss bietet wunderschöne
Ausblicke auf die Stadt und Einblicke in die Zimmermannskunst
vergangener Zeiten.
Verbringen Sie zum Ausklang der Sommerferien einen kurzweiligen
Sonntag bei uns: Bauchredner und Entertainer Pierre Ruby
führt Sie durchs Programm. Auf der Festbühne zeigen Musikkapellen,
Chöre und Tanzgruppen aus dem Landkreis ihr Können.

4 – 8/2012 Amtsblatt VG Aub
Dazu gibt es „Das kleine Ich bin Ich“ von den Kinderfestspielen
Giebelstadt, Improtheater „Die Kaktussen“, Lesungen aus „Asterix
uff meefränggisch“ von und mit Charlotte Breyer, Präsentationen
der Fachbereiche, des Kommunalunternehmens, den Verbändetag
des Kreisjugendrings und Attraktionen rund um Feuerwehr,
Polizei und Rettungswesen. Beim Landkreis-Quiz können
Sie attraktive Preise gewinnen: Einen Rundflug über den Landkreis
Würzburg für zwei Personen, zwei Eintrittskarten für die Generalprobe
von „Fastnacht in Franken“, einen 200-Euro-Gutschein
der Sing- und Musikschule und vieles mehr.
Für Unterhaltung, Information, für Speis und Trank sowie Spiel
und Spaß für die ganze Familie ist bestens gesorgt! Das gesamte
Programm finden Sie unter www.landkreis-wuerzburg.de und
in den Flyern des Landratsamtes zum Fest.
Ich freue mich darauf, Sie am 9. September 2012 von 11 bis 17
Uhr im Landratsamt Würzburg zu begrüßen!
Ihr
Eberhard Nuß, Landrat
Ein wichtiger Hinweis:
Parken ist auf dem Gelände des Landratsamtes am „Tag der offenen
Tür“ für Besucher nicht möglich. Wir haben für Sie einen
kostenlosen Shuttle-Service vom und zum tegut-Parkplatz in der
Zeppelinstraße 122 (Hubland) eingerichtet – der Bus verkehrt im
15-Minuten-Takt. Sie erreichen uns auch mit den Buslinien 6, 10
und 16 der WVV. Unser Fest findet bei jedem Wetter statt!
Beratungsangebot der Aktivsenioren Bayern,
Region Unterfranken
Regelmäßige Sprechtage für mittelständische Unternehmen
und Existenzgründer
Der nächste Sprechtag findet am Mittwoch, dem 08.08.2012
von jeweils 9.00 – 12.00 Uhr im Landratsamt Würzburg statt.
Für die Vereinbarung von Terminen steht Ihnen der Bereich Landkreis-Marketing
im Landratsamt Würzburg unter Telefon 0931/
8003-852 zur Verfügung.
Bekanntmachungen
der Stadt Aub
Sprechstunden des 1. Bürgermeisters
der Stadt Aub
Montag 16.00 bis 18.00 Uhr
Freitag 10.00 bis 12.00 Uhr
und nach telefonischer Vereinbarung
Privat-Tel. 1691
Während der Sprechstunden im Rathaus, Tel. 9710-21.
Auber Kirchweih 2012
Interessenten für einen Standplatz bzw. Stand für den Kirchweihjahrmarkt
am Sonntag, den 19. August 2012, werden gebeten
sich bis Freitag, den 03. August 2012 bei der Verwaltungsgemeinschaft
Aub, Zimmer 3, zu melden.
Stadt Aub
Robert Melber, 1. Bürgermeister
Städtische Bücherei Aub
Liebe Leserinnen und Leser,
wir haben von der VR Bank Würzburg eine großzügige Geldspende
zur Anschaffung neuer Kinderbücher erhalten. Hierfür ein
herzliches Dankeschön.
Hier eine Auswahl an Büchern, die wir für das Geld eingekauft haben:
- Licht an! -Tief im Meer
- Licht an! - Geheime Kammern und Verliese
- Was ist was - mini - Das ist los auf der Baustelle!
- Was ist was - mini - Was ist los in der Autowerkstatt?
- Was ist was-mini - Komm wir gehen an den Strand!
- Regenbogenfisch - komm hilf mir!
u. v. m.
Achtung!
Die Bücherei hat vom 06.08.2012-24.08.2012 geschlossen.
Ab dem 28.08.2012 ab 15.00 Uhr sind wir wieder für Sie da.
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern eine schöne Sommer-
bzw Urlaubszeit.
Neeser Denise, Büchereileitung
und das Team der Ehrenamtlichen
Öffnungszeiten:
Dienstag und Freitag von 15.00 - 17.30 Uhr
E-Mail: buecherei@stadt-aub.de
Tel. 09335/971027
Unterstellflächen gesucht
Zur Unterbringung von Maschinen und Geräten sucht die Stadt
Aub Unterstellflächen zum Pachten.
Entsprechende Unterstellmöglichkeiten können beim 1. Bgm.
Robert Melber gemeldet werden.
gez. Robert Melber, 1. Bürgermeister
Bekanntmachungen
des Marktes Gelchsheim
Bürgermeistersprechstunde
des Marktes Gelchsheim
Rathaus Gelchsheim
Montag 11.00 bis 12.00 Uhr
Mittwoch 17.30 bis 18.15 Uhr
OT Osthausen
Mittwoch 18.30 bis 18.55 Uhr
OT Oellingen
Mittwoch 19.00 bis 19.30 Uhr
Marktgemeinderatssitzung
Den nächsten Sitzungstermin des Marktgemeinderates entnehmen
Sie bitte den Bekanntmachungskästen und der örtlichen Tagespresse.
Zuhörer sind wie immer herzlich willkommen.
Anträge, auch Bauanträge, die in der Sitzung behandelt werden
sollen, müssen mindestens eine Woche vor dem Sitzungstermin
bei der Verwaltung eingegangen sein.
gez. Hermann Geßner, 1. Bürgermeister
Abfallbeseitigung auf
gemeindlichen Grünflächen
Leider mussten wir feststellen, dass auf Gemeindeflächen (Grünflächen)
Abfall entsorgt wurde.
Bitte benutzen Sie hierfür den Wertstoffhof am Gaubahnradweg,
der wie Sie wissen, dafür bestens geeignet und zuständig ist.
Des Weiteren wird die Gemeinde nicht dulden, Abfall auf diese
Art und Weise zu entsorgen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
gez. Hermann Geßner, 1. Bürgermeister
Schwimmbad Gelchsheim
Steine im Schwimmbad
Leider wurde in letzter Zeit öfters festgestellt, dass in das
Schwimmbecken im Schwimmbad Gelchsheim über Nacht Steine
geworfen werden.
Trotz Mitteilung im Mitteilungsblatt hat sich dieser Zustand nicht
gebessert.
Wir bitten das zu unterlassen, weil diese Aktionen nicht tragbar
sind.
gez. Hermann Geßner

Amtsblatt VG Aub 5 – 8/2012
Abfallbeseitigung im Gemeindewald
Leider mussten wir feststellen, dass im Gemeindewald Materialien
entsorgt werden, die eigentlich nichts im Wald zu suchen haben,
sondern sehr gut im Wertstoffhof aufgehoben wären.
Bitte benutzen Sie hierfür den Wertstoffhof am Gaubahnradweg,
der dafür bestens geeignet und zuständig ist.
Außerdem schützen Sie mit Ihrer Hilfe auch unsere Natur und vor
allem unseren Wald.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
gez. Hermann Geßner, 1. Bürgermeister
Aufenthaltsraum Bahnhof Gelchsheim
Im Bahnhof Gelchsheim ist ein Aufenthaltsraum mit Toilette für
die Radfahrer und Wanderer des Gaubahnradweges vorgesehen.
Leider wurde jetzt öfters festgestellt, dass diese Räumlichkeiten
stark verschmutzt hinterlassen werden.
Da man ja immer froh ist, wenn man saubere Räume antrifft, bitten
wir Sie, die so Räume zu verlassen, wie sie angetroffen werden.
Außerdem wurde festgestellt, dass im Aufenthaltsraum geraucht
wird. Da in öffentlichen Räumen Rauchverbot besteht und
dies auch auf den Aufenthaltsraum in unserem Bahnhof zutrifft,
bitten wird dies zu berücksichtigen.
Mit der Hoffnung auf Besserung
gez. Hermann Geßner.
Beschädigung am Spielplatz in Gelchsheim
Die Gemeinde musste feststellen, dass auf unserem Spielplatz
Spielgeräte beschädigt wurden.
Da unsere Spielplätze für unsere Kinder angelegt werden und sie
sich darüber freuen, wenn sie die Spielgeräte benutzen können,
bitten wir dies zu respektieren und keine Zerstörung auf unseren
Spielplätzen vorzunehmen.
gez. Hermann Geßner, 1. Bürgermeister
Wäldchen am neuen Sportplatz
Das Wäldchen hinter dem Regenüberlaufbecken am neuen
Sportplatz ist nicht als Camp- und Feierplatz vorgesehen.
Trotzdem mussten wir vor Ort feststellen, dass dieser Ort von
mehreren Jugendlichen so genutzt wird.
Außerdem bemerkte unser Gemeindemitarbeiter Johannes Deppisch,
Rauch der von brennenden Lumpen und Lappen aufstieg.
Außerdem stellten wir fest, dass Holz und Steine und andere Materialien
in die Rippach geworfen werden.
Die dies alles bewerkstelligt haben, möchten dies zukünftig unterlassen
und den Platz und die Rippach wieder so herrichten,
wie sie dies vorgefunden haben.
Der Markt Gelchsheim kann dies nicht dulden.
gez. Hermann Geßner, 1. Bürgermeister
Gemeinde Sonderhofen mit Ortsteilen
Sächsenheim und Bolzhausen
Haushaltssatzung der
Gemeinde Sonderhofen
(Landkreis Würzburg)
Haushaltsjahr 2012
Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat
Bayern erlässt die Gemeinde Sonderhofen folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit festgesetzt;
er schließt im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.075.070,– E
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 180.010,– E
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 350 v. H.
b) für die Grundstücke (B) 350 v. H.
2. Gewerbesteuer 300 v. H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
179.100,– E
festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2012 in Kraft.
Sonderhofen, den 05.07.2012
Gemeinde Sonderhofen
L. Mühleck, 1. Bürgermeister
Genehmigungsvermerk:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 der Gemeinde
Sonderhofen wurde mit Schreiben des Landratsamtes Würzburg
v. 02.07.2012 Az.: FB 11 Wö-941/2012-042 rechtsaufsichtlich genehmigt.
Sonderhofen, den 05.07.2012
Gemeinde Sonderhofen
L. Mühleck, 1. Bürgermeister
Öffentliche Auslegung:
Die Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan liegt samt ihren
Anlagen in der Zeit vom 01. August 2012 bis 08. August 2012
während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme bei
der VGem Aub, Zimmer 2, 1. OG, aus.
Sonderhofen, den 05.07.2012
Gemeinde Sonderhofen
L. Mühleck, 1. Bürgermeister
Bauleitplanung Gemeinde Sonderhofen;
Aufstellungsbeschluss Wohnbaugebiet
„Am Eselsberg“, Gemarkung Sonderhofen
Der Gemeinderat von Sonderhofen hat am 25.06.2012 beschlossen,
den Bebauungsplan „Am Eselsberg“ aufzustellen.
Ziel der Planung ist die Ausweisung von Wohnbauflächen auf
dem Grundstück Fl.-Nr. 328 der Gemarkung Sonderhofen.
Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten Gelegenheit, während der
Geschäftszeiten Auskünfte zum Stand der Planungen einzuholen
in der Verwaltungsgemeinschaft 97239 Aub, Marktplatz 1, Zimmer
14.
Verwaltungsgemeinschaft Aub
Bericht aus der Gemeinderatsitzung
vom 25. Juni 2012
1. Neuerlass einer Wasserabgabe-Satzung für die Gemeinde
Sonderhofen (WAS)
Dem Gemeinderat lag die Mustersatzung mit Einladung der Tagesordnung
vor. Herr Hammer vom Satzungsbüro Müller ging auf
Detailfragen der Gemeinderäte ein und klärte diese in den Einzelbereichen
ab.
Nach Aussprache kam das Gremium zur Beschlussfassung.
Der Gemeinderat stimmte dem Neuerlass einer Wasserabgabe-
Satzung für die Gemeinde Sonderhofen wie vorgelegt einstimmig
zu.
Siehe Seite 8ff. in VG-Blattausgabe Monat August 2012

6 – 8/2012 Amtsblatt VG Aub
2. Neuerlass einer Beitrags- und Gebührensatzung (BGS zur
WAS )
Die entsprechende Satzung wurde den Gemeinderäten mit Einladung
der Tagesordnung überreicht. Gleichfalls wurde den Gemeinderäten
ein Berechnungsmodell für die Beitragsfestsetzung
der Herstellungsbeiträge der Wasserversorgungseinrichtung mit
der Sitzungseinladung zugestellt.
Der Vorsitzende informierte über 4 verschiedene mögliche Berechnungsmodelle.
Kämmerer Höfling prüfte diese und setzte sich auch zur Absprache
mit dem Landratsamt in Verbindung. Dieses bestätigte, dass
das Berechnungsmodell 4 angemessen sei.
GL Meyer fügt hinzu, dass die neuen Beitragssätze aufgrund der
in der Vergangenheit übernommenen Satzungskonstellation
einen Grundstücksflächenbeitrag von 0,25 € pro qm ergeben
und für die Geschossfläche einen Beitrag von 3,03 € pro qm.
Nach Aussprache kam es zur ersten Beschlussfassung. Das
Gremium stimmte dem Berechnungsmodell 4 der Beitrags- und
Gebührensatzung wie vorgetragen einstimmig zu.
Kämmerer Höfling erläuterte hierauf noch den § 9a und § 10, da
noch ein Defizit von 27.000 € ausgeglichen werden müsse.
Der Vorsitzende merkte an, dass aufgrund geringerer Ausgaben
der Wasserversorgungsanlagen ab 2013 die Gebühr vermutlich
wieder gesenkt werden könnte, worin auch die Defizite berücksichtig
seien.
Im Übrigen bleibt es bei der bereits beschlossenen Gebühr von
2,15 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers.
Nach Ende der Aussprache kam das Gremium zur Beschlussfassung.
Der Gemeinderat stimmte der Beitrags- und Gebührensatzung
wie vorgetragen einstimmig zu.
3. Stellungnahme zum Bebauungsplanes WA Hirtenpfad 1
Gaukönigshofen
GL Meyer verteilt Tischvorlagen des Bebauungsplanes WA Hirtenpfad
1 an die Gremiumsmitglieder und erläuterte vorstehend
genannten Sachverhalt.
GL Meyer sagt, dass Belange der Gemeinde Sonderhofen nicht
berührt werden und es sich lediglich um eine formelle Sache handelt.
Nach Aussprache kam das Gremium zur Beschlussfassung.
Der Gemeinderat stimmte dem Bebauungsplan WA Hirtenpfad 1,
Gaukönigshofen, wie vorgetragen einstimmig zu.
4. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Am Eselsberg“
Der Vorsitzende informierte, dass die drei verschiedenen Planungsvarianten
(2x Ingenieurbüro Horn, 1x Ingenieurbüro plan
2o) mit der Sitzungseinladung jedem Gremiumsmitglied zugestellt
wurden.
In der heutigen Sitzung sollte nun beschlossen werden, welche
Variante in Frage käme.
2. Bgm. Neckermann wollte wissen, welche Planungsschritte notwendig
sind.
GL Meyer antwortet, dass in der heutigen Sitzung beschlossen
werden sollte, mit welcher Fläche und mit welchem Abschnitt die
Gemeinde in die Planung gehen möchte.
Danach wird der Aufstellungsbeschluss gefasst und anschlie -
ßend kommt der beauftragte Planer in die Sitzung und erläutert
die Baumöglichkeiten im Detail.
Hierbei ginge es heute nur um den Startschuss.
Der Vorsitzende erklärte, dass bei dem Konzept des Ing. Herrn
Bauer gleich die Lösung mit den Ausgleichsflächen eingearbeitet
sei.
GL Meyer fügte hinzu, dass das Regenauffangbecken auch
schrittweise nach Osten hin erweitert werden kann.
2. Bgm. Neckermann sagt, dass bei der Variante des Ingenieurbüros
plan 2o viel Grünanlagenpflege anfallen wird.
Der Vorsitzende erklärt, dass dies von den Trägern öffentlicher
Belange so gewünscht sei. Bei der Variante des Ingenieurbüros
plan 2o liegen die künftigen Bauplätze entfernter zur Straße. Im
Gremium entstand eine Diskussion zu den verschiedenen Varianten.
Der Vorsitzende sagt, dass heute entschieden werden soll, welches
Konzept genommen wird und welcher Planer beauftragt
werden soll. Die Planungsdetails könnten dann noch in einer anderen
Sitzung ausgiebig besprochen werden.
Im Gremium entstand erneut eine Diskussion zu den verschiedenen
Varianten.
Der Vorsitzende schlug deshalb vor, ein neu erstelltes Siedlungsgebiet
in Rödelsee zu besichtigen, welches dem Konzept
des Ing.-Büro Herrn Horn ähnelt. Im Gremium bestand hiermit
Einverständnis.
GL Meyer erklärte, damit nicht unnötig Zeit verloren gehe, in der
heutigen Sitzung den Aufstellungsbeschluss beschließen zu lassen
und in der nächsten Sitzung zu beschließen, welches Konzept
verwendet und welcher Planer beauftragt werden soll.
Das Gremium stimmte hierauf dem Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
„Am Eselsberg“ einstimmig zu.
5. Straßenausbau im Kernort Sonderhofen
a) Auftragsvergabe Ausbau des Verbindungsweges Kindergarten
– Ostring
b) Auftragsvergabe Ausbau des Seitenweges Gelchsheimer
Straße Richtung Sportplatz
Der Vorsitzende verteilte an die Gremiumsmitglieder eine Kos -
tenübersicht über den Wegeausbau Gelchsheimer Straße und
die Gesamtkosten für Wegeausbau Ostring und Gelchsheimer
Straße und erläuterte die Übersicht.
Die Angebote wurden von der Fa. Konrad Bau abgegeben.
Diese gab zu jedem Wegeausbau zwei Angebote ab.
Der Wegeausbau der Gelchsheimer Straße würde als Normal -
angebot 11.466,84 € und als Alternativangebot 11.911,90 € betragen.
Der Wegeausbau Ostring und Gelchsheimer Straße würde als
Normalangebot 13.458,31 € und als Alternativangebot
14.147,32 € betragen.
Der Vorsitzende spricht sich für die Alternativangebote aus, da
bei dieser Ausführung auf eine Tragdecke eine zweite Feinschichtdecke
aufgetragen wird.
Im Gremium war man sich einig, noch ein weiteres Angebot einzuholen.
GL Meyer informierte, dass die Fa. Luley, Schweinfurt, für die
Flurbereinigungen gearbeitet hat und bisher gute Leistungen erbrachte.
Der Vorsitzende sagte zu, bei der Fa. Hanika, Ochsenfurt, ein
weiteres Angebot einzuholen.
Nach Aussprache kam das Gremium zur Beschlussfassung.
Der Gemeinderat stimmte vorbehaltlich zu, bei annähernd gleichen
Preisangeboten die Fa. Konrad Bau mit dem Straßenausbau
zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis einstimmig.
6. Beschlussvorschläge für die Gemeinden der interkommunalen
Allianz im südlichen Landkreis Würzburg
a) ILEK-Beschlussfassung zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft
nach KommZG
b) ILEK-Beschlussfassung über den Aktionsplan der Gemeinde
Sonderhofen
c) ILE-Management zur Umsetzung der Interkommunalen Allianz
Der Vorsitzende berichtet, dass vom 12. - 13.06. eine Tagung
zum ILEK im Kloster Langheim stattfand und informiert über das
2-tägige Seminar.
Bei der Zusammenarbeit filterte sich heraus, dass hierbei sinnvolle
Projekte geschaffen werden könnten.
In folgenden Themen wurden die Schwerpunkte:
– Wohnen - Orts- und Landschaftsbild - Flächenausweisung
– Arbeiten - Verkehr - ÖPNV - Energie
– Freizeit - Tourismus - Land- und Forstwirtschaft
Der Vorsitzende erläuterte die ausgearbeiteten Ergebnisse.
Als gemeldete Projekte der Gemeinde Sonderhofen wurden zur
Umsetzung aufgenommen
(Bolzhausen: Kirchplatzgestaltung, Sächsenheim: Dorfplatz um
das Gemeindehaus, Sonderhofen: Jugendraum am Bauhof).Die
Voraussetzung um eine etwa 60%ige Förderung zu erhalten ist,
dass in jede einzelne Maßnahme 50.000,00 € investiert wird. Mit
der vorgegebenen Höhe der Investitionssumme für Maßnahmen
in der Gemeinde Sonderhofen können voraussichtlich nicht alle
Projekte durchgeführt werden.
Der Vorsitzende führte aus, dass auch ein neues Straßensanierungskonzept
vorgestellt wurde, in welchem die Sanierung der
Hauptverbindungsfeldwege von Ort zu Ort oder Hauptringstraßen
in der Flur gefördert werden könnten. Hierbei könnte der
öffentliche Fördersatz bei rund ca. 60 % liegen. Der Vorsitzende
erläutert das Konzept im Detail.

Amtsblatt VG Aub 7 – 8/2012
Um dieses Konzept bei ILEK umzusetzen, bedürfe es, einen Koordinator
zu finden, welcher für die Mitgliedsgemeinden zuständig
sei, diese Aufgabe habe er mit übernommen.
Im Gremium standen hierzu Fragen an.
Der Vorsitzende erklärt, dass hierzu auch noch Veranstaltungen
stattfinden werden, in welcher die Landwirte über das Konzept informiert
werden.
Vorab seien jedoch die tatsächlichen Zahlen einer Förderung
nötig sowie die Ausführungsbestimmungen der Maßnahmen.
Mit Beschluss wurde festgelegt, dass ein ILE-Manager einzustellen
ist.
Der Sitz des ILEK-Managers wird in Giebelstadt sein.
Als Sprecher des ILEK wurde Bgm. Krämer gewählt. Eine Wahl
zum Stellvertreter erfolgte noch nicht, da keine Einigung bestand.
Die 14 Allianzkommunen beabsichtigen zudem, sich zu einer
kommunalen Arbeitsgemeinschaft nach KommZG zusammenzuschließen
und geben sich für diese Kooperationsform einen vertraglichen
Rahmen, welcher im Detail noch erstellt und den Gemeinderäten
dann vorgestellt wird.
Anschließend informiert der Vorsitzende über die Kostenaufteilung.
Er merkte an, dass ILEK eine Chance für die Zukunft sei, auch
bei einigen Bedenken sei der Blick nach vorne zu richten.
Nach einer ausführlichen Diskussion kam das Gremium zur Abstimmung.
Beschluss
a)Der Gemeinderat stimmte der Bildung einer Arbeitsgemeinschaft
nach KommZG mehrheitlich zu.
Beschluss
b) Der Gemeinderat stimmte dem Aktionsplan der Gemeinde
Sonderhofen im Rahmen der Interkommunalen Allianz mehrheitlich
zu.
Beschluss
c) Der Gemeinderat stimmte dem ILE-Management zur Umsetzung
der Interkommunalen Allianz mehrheitlich zu.
7. Ländliche Entwicklung und Energiewende; Förderung
von Energiekonzepten
Der Vorsitzende verliest das Schreiben vom Amt für Ländliche
Entwicklung Unterfranken, in welchem die Förderung von Energiekonzepten
mit einer Förderung von 75 % der Kosten, maximal
jedoch 30.000,00 € je Konzept, gestellt werden kann.
Kämmerer Höfling berichtet, dass er bezüglich der Definition der
Energiekonzepte beim ALE nachfragte und sich herausstellte,
dass lediglich die Beratungskosten gefördert werden.
Nach Aussprache ist man sich im Gremium einig, dass eine Weiterverfolgung
der Förderung von Energiekonzepten für die Gemeinde
Sonderhofen nicht infrage kommt.
8. Beschlussfassung über Ausgaben der Raumgestaltung
Feuerwehrhaus Bolzhausen
Der Vorsitzende berichtet, dass die Kosten der Raumgestaltung
überschritten wurden. Eine Kostenmehrung sei deshalb zu beschließen.
Die Abrechnung des 1. Kommandanten der FFW von Herrn Günter
Landsmann vorgelegten Planansatzes lag bei 1.700,00 €.
Nach Abschluss der Maßnahmen sei nun ein Endbetrag mit
2.203,94 € enstanden, dieser Mehrbetrag sei über Rechnungen
bei der Gemeinde eingegangen.
Der Vorsitzende führte weiter aus, dass Probleme bei der Raumnutzung
aufgetreten seien.
Herr Landsmann teilte dem Vorsitzenden mit, dass das Gebäude
nach Feuerwehrübungen noch gemeinschaftlich genutzt werde.
Nun sei es aber so, dass die Nutzung des Feuerwehrhauses fast
schon einem Gaststättenbetrieb gleiche und es Anliegerbeschwerden
gebe. Das Feuerwehrhaus werde hierbei teilweise bis
früh um 2.00 Uhr genutzt.
Der Vorsitzende teilte Herrn Landsmann mit, dass er von einer
anderen Nutzungszeit ausgegangen sei und dies deshalb unverzüglich
zu ändern sei.
Zudem stehe er auch im Wort gegenüber den Anwohnern.
2. Bgm. Neckermann sieht die Unterhaltung von zwei „Gemeindehäusern“
in Bolzhausen als unnötig an und sagte, dass das
ehemalige Schulhaus Bolzhausen für eine derartige Zusammenkunft
besser geeignet sei.
Der Vorsitzende erklärt, dass die bisherigen Kosten übernommen
werden sollten, er aber einen Beschluss darüber fassen lassen
möchte, dass der Raum nur im Anschluss von Übungen genutzt
werden darf. Gemeinderat Jörg äußerte, dass eine Nutzung des
Raumes lediglich nach Übungen, nach der Renovierung, zu
schade sei. Gemeinderat Zangl sagt, dass man Herrn Landsmann
mitteilen solle, dass „Ruhezeiten“ einzuhalten sind und auf
das Schulhaus als „Zentrum“ zu verweisen ist. 3. Bgm. Karl sagte
hierzu, dass die Anlieger möglicherweise „überempfindlich“
reagieren. Der Vorsitzende erklärte erneut, dass es sich jetzt um
einen Kneipenbetrieb handle und dies nicht so abgemacht war.
Die jetzige Nutzung als solche wird von den Anliegern als laut und
störend empfunden. Gemeinderat Geßner sagte hierzu, dass der
Raum für Schulungszwecke und vereinsmäßige Angelegenheiten
genutzt werden könnte. Um gemeinsam etwas zu trinken,
sollte das Schulhaus genutzt werden.
3. Bgm. Karl schlägt vor, eine Raumnutzung ab 22 Uhr zu untersagen.
Nach Aussprache kommt das Gremium zur Beschlussfassung.
Der Gemeinderat stimmte zu, die Kosten in Höhe von 2.203,94 €
zu übernehmen.
Zudem wird eine Nutzung des Raumes nach 22 Uhr untersagt.
Abstimmungsergebnis einstimmig.
9. Bekanntgaben und Berichte
Stellungnahme LRA, Holger Metzger, Fl.-Nr. 75, Bolzhausen
Der Vorsitzende gibt die Stellungnahme des LRA vom
21.05.2012 bekannt.
Aus dieser geht hervor, dass das Bauvorhaben einer Baugenehmigungspflicht
nach Art. 55 BayBO unterliegt und auch nicht die
Voraussetzungen nach Art. 57 und 58 BayBO erfüllt sind.
Ebenfalls wurde eine baurechtliche Genehmigung bisher weder
beantragt noch erteilt.
Das LRA setzt Herrn Metzger zudem eine Frist bis zum
18.06.2012, den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen.
Falls dies nicht erfolgt, ist von Seiten des LRA beabsichtigt, die
Beseitigung der Lagerung und Einstellung der Baumaßnahmen
mittels zwangsgeldbewährter Anordnung durchzusetzen.
Gemeinderat Geßner teilte mit, dass erneut Schotter abgeladen
wurde.
Das Gremium nimmt den Sachstand zur Kenntnis.
Bescheid LRA, Klemens Busch, Fl.-Nr. 303, Erweiterung der
bestehenden landwirtschaftlichen Unterstellhalle
Der Vorsitzende verliest den Bescheid des LRA vom 12.06.2012.
Aus diesem geht hervor, dass das vorstehend genannte Bauvorhaben
genehmigt wird.
Der Vorsitzende sagte hierzu, dass die Schutzbedürftigkeit eines
Wohngebietes hierbei ausgeklammert worden sei, dies könne
nicht richtig sein. Die Genehmigung zur Erweiterung einer landwirtschaftlichen
Halle mit dem Status einer Privilegierung in unmittelbarer
Nähe zu Wohngebieten gehe deshalb entschieden zu
weit.
GL Meyer informiert, dass die Gemeinde gegen den Bescheid
Klage einreichen kann.
Gemeinderat Fach sagt, dass das Bauvorhaben den Anwohnern
nicht zugemutet werden könne.
Nachdem bei der Abstimmung im Gremium eine Pattsituation
eintrat, war die Einreichung einer Klage nicht möglich. Trotzdem
kam man überein, über dem Bayerischen Gemeindetag prüfen zu
lassen, wie weit landwirtschaftliche Privilegierungen gehen dürfen.
Fremdwassereintritt
Der Vorsitzende berichtete, dass er ein Gespräch mit dem Ingenieurbüro
plan 2o bzgl. des Fremdwassereintritts im Bereich der
Sportplatzstraße führte.
In verschiedenen Bereichen müssten deshalb Tiefbaumaßnahmen
erfolgen.
plan 2o wird die betroffenen Anlieger deshalb anschreiben und
darauf hinweisen, wie eine zukünftige Ableitung erfolgen soll. Mit
den Anliegern sollen dann externe Lösungen gefunden werden.

8 – 8/2012 Amtsblatt VG Aub
Änderung des FNP Ortsgebietes Sonderhofen vom 09.06.2011
i. d. F. vom 26.01.2012
GL Meyer verliest die Stellungnahme des Immissionsschutzes
vom 30.05.2012 und die Stellungnahme des Naturschutzes vom
11.06.2012.
Zusammenfassend wird mitgeteilt, dass gegen die 9. Änderung
des FNP der Gemeinde Sonderhofen keine Bedenken verbleiben,
wenn die abschließend artenschutzrechtliche Prüfung in der
beschriebenen Form auf die nächste Planungsebene verlagert
und das bestehende – wenn auch geringe – Risiko eines naturschutzrechtlichen
Verbotes akzeptiert wird.
Ludwig Mühleck; Erster Bürgermeister
Frei umherlaufende Hunde gefährden
Bürger, ihre Hinterlassenschaften
verursachen Ärgernis
Seit einiger Zeit wurde vermehrt festgestellt, dass Hundehalter ihre
Tiere frei umherlaufen lassen, wobei sich besonders Kinder
bedroht fühlen oder gar verletzt wurden. Hinzu kommen noch die
Hinterlassenschaften von Hunden. Diese Feststellungen sind für
viele Bürger ein Ärgernis. Auch kommt es immer wieder vor, dass
sich Familien einen Hund zulegen.
Diese Hunde sind in der Verwaltungsgemeinschaft Aub bei Frau
Ödamer anzumelden.
Hundebesitzer sind zudem verpflichtet, ihre Tiere mit einer Hundemarke
zu versehen.
Wir bitten die verantwortlichen Hundebesitzer um Kenntnisnahme
unserer Hinweise und auf Abhilfe der Beschwerden.
Ludwig Mühleck, 1. Bürgermeister
Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
der Gemeinde Sonderhofen
(Wasserabgabesatzung - WAS)
vom 26.06.2012
Auf Grund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und
Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Gemeinde Sonderhofen
folgende Satzung:
§ 1
Öffentliche Einrichtung
(1) Die Gemeinde betreibt eine öffentliche Einrichtung zur
Wasserver sorgung für das Gebiet der Gemeinde Sonderhofen.
(2) Art und Umfang dieser Wasserversorgungseinrichtung bestimmt
die Gemeinde.
(3) Zur Wasserversorgungseinrichtung gehören auch die im öffentlichen
Straßengrund liegenden Teile der Grundstücksanschlüsse.
§ 2
Grundstücksbegriff – Grundstückseigentümer
(1) Grundstück im Sinne dieser Satzung ist jedes räumlich zusammenhängende
und einem gemeinsamen Zweck dienende
Grundeigentum desselben Eigentümers, das eine selbstständige
wirtschaftliche Einheit bildet, auch wenn es sich um
mehrere Grundstücke oder Teile von Grundstücken im Sinne
des Grundbuchrechts handelt.
Rechtlich verbindliche planerische Festlegungen sind zu
berücksichtigen.
(2) Die Vorschriften dieser Satzung für die Grundstückseigentümer
gelten auch für Erbbauberechtigte oder ähnlich zur Nutzung
eines Grundstücks dinglich Berechtigte. Von mehreren
dinglich Berechtigten ist jeder berechtigt und verpflichtet; sie
haften als Gesamtschuldner.
§ 3
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Satzung haben die nachstehenden Begriffe folgende
Bedeutung:
Versorgungsleitungen
sind die Wasserleitungen im Wasser versorgungsgebiet, von denen
die Grundstücksanschlüsse abzweigen.
Grundstücksanschlüsse (= Hausanschlüsse)
sind die Wasserleitungen von der Abzweigstelle der Versor-
gungsleitung bis zur Übergabestelle; sie beginnen mit der Anschlussvorrichtung
und enden mit der Hauptabsperrvorrichtung.
Gemeinsame Grundstücksanschlüsse (= verzweigte Hausanschlüsse)
sind Hausanschlüsse, die über Privatgrundstücke
(z. B. Privatwege) verlaufen und mehr als ein Grundstück mit der
Versorgungsleitung verbinden.
Anschlussvorrichtung
ist die Vorrichtung zur Wasserent nahme aus der Versorgungsleitung,
umfassend Anbohrschelle mit integrierter oder zusätzlicher
Absperrar matur oder Abzweig mit Absperrar matur samt den dazugehörigen
techni schen Einrichtungen.
Hauptabsperrvorrichtung
ist die erste Armatur auf dem Grundstück, mit der die gesamte
nachfolgende Wasserverbrauchsanlage einschließlich Wasserzähler
abgesperrt werden kann.
Übergabestelle
ist das Ende des Grundstücksanschlus ses hinter der Hauptabsperrvorrichtung
im Grundstück/Gebäude.
Wasserzähler
sind Messgeräte zur Erfassung des durchgeflossenen Wasservolumens.
Ab sperrventile und etwa vorhandene Wasserzählerbügel
sind nicht Bestandteile der Wasserzähler.
Anlagen des Grundstückseigentümers
(= Verbrauchsleitungen)
sind die Gesamtheit der Anlagenteile in Grundstücken oder in
Gebäuden hinter der Übergabestelle; als solche gelten auch
Eigengewinnungsanlagen, wenn sie sich ganz oder teilweise im
gleichen Gebäude befinden.
§ 4
Anschluss- und Benutzungsrecht
(1) Jeder Grundstückseigentümer kann verlangen, dass sein bebautes,
bebaubares, gewerblich genutztes oder gewerblich
nutzbares Grundstück nach Maßgabe dieser Satzung an die
Wasserversorgungseinrichtung angeschlossen und mit Wasser
beliefert wird.
(2) Das Anschluss- und Benutzungsrecht erstreckt sich nur auf
solche Grundstücke, die durch eine Versorgungsleitung erschlossen
werden. Der Grundstückseigentümer kann unbeschadet
weitergehender bundes- oder landesgesetzlicher
Vorschriften nicht verlangen, dass eine neue Versorgungsleitung
hergestellt oder eine bestehende Versorgungsleitung
geändert wird.
Welche Grundstücke durch die Versorgungsleitung erschlossen
werden, bestimmt die Gemeinde.
(3) Die Gemeinde kann den Anschluss eines Grundstücks an
eine beste hende Versorgungsleitung versagen, wenn die
Wasserversorgung wegen der Lage des Grundstücks oder
aus sonstigen technischen oder betrieb lichen Gründen der
Gemeinde erhebliche Schwierigkeiten bereitet oder besondere
Maßnahmen erfordert, es sei denn, der
Grundstückseigentü mer übernimmt die Mehrkosten, die mit
dem Bau und Betrieb zusammenhängen und leistet auf Verlangen
Sicherheit.
(4) Die Gemeinde kann ferner das Benutzungsrecht in begründeten
Ein zelfällen ausschließen oder einschränken, soweit
nicht die Bereitstellung von Wasser in Trinkwasserqualität erforderlich
ist. Das gilt auch für die Vorhaltung von Löschwasser.
§ 5
Anschluss- und Benutzungszwang
(1) Die zum Anschluss Berechtigten (§ 4) sind verpflichtet, die
Grundstücke, auf denen Wasser verbraucht wird, an die öffentliche
Wasserversorgungseinrichtung anzuschließen (Anschlusszwang).
Ein Anschlusszwang besteht nicht, wenn der
Anschluss rechtlich oder tatsächlich unmöglich ist.
(2) Auf Grundstücken, die an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
angeschlossen sind, ist der gesamte Bedarf
an Wasser im Rahmen des Benutzungsrechts (§ 4) ausschließlich
aus dieser Einrichtung zu decken (Benutzungszwang).
Gesammeltes Niederschlagswasser darf ordnungsgemäß
für Zwecke der Gartenbewässerung und zur Toilettenspülung
verwendet werden. Verpflichtet sind die Grundstückseigentümer
und alle Benutzer der Grundstücke. Sie
haben auf Verlangen der Gemeinde die dafür erforderliche
Überwachung zu dulden.

Amtsblatt VG Aub 9 – 8/2012
(3) Vom Benutzungszwang ausgenommen ist die Verwendung
von Brunnenwasser (Grundwasser) für Zwecke der Gartenbewässerung
und für die Viehtränke ohne Erfordernis der
Trinkwasserqualität. Diese Regelung gilt unbeschadet des
§ 7 Abs. 4
§ 6
Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang
(1) Von der Verpflichtung zum Anschluss oder zur Benutzung
wird auf Antrag ganz oder zum Teil befreit, wenn der Anschluss
oder die Benutzung aus besonderen Gründen auch
unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Gemeinwohls
nicht zumutbar ist. Der Antrag auf Befreiung ist unter Angabe
der Gründe schriftlich bei der Gemeinde einzureichen.
(2) Die Befreiung kann befristet, unter Bedingungen, Auflagen
und Widerrufsvorbehalt erteilt werden.
§ 7
Beschränkung der Benutzungspflicht
(1) Auf Antrag wird die Verpflichtung zur Benutzung auf einen bestimmten
Verbrauchszweck oder Teilbedarf beschränkt, soweit
das für die öffentliche Wasserversorgung wirtschaftlich
zumutbar ist und nicht andere Rechtsvorschriften oder Gründe
der Volksgesundheit entgegenstehen. Gründe der Volksgesundheit
stehen einer Beschränkung der Benutzungspflicht
insbesondere entgegen, wenn für den jeweiligen Ver -
brauchszweck oder Teilbedarf i. S. v. Satz 1 Trinkwasser oder
Wasser mit der Beschaffenheit von Trinkwasser erforderlich
ist und die Versorgung mit solchem Wasser nur durch die Benutzung
der öffentlichen Wasserversorgung gewährleistet
wird.
(2) § 6 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.
(3) Absatz 1 gilt nicht für die Versorgung von Industrieunternehmen
und Weiterverteilern sowie für die Vorhaltung von Löschwasser.
(4) Vor der Errichtung oder Inbetriebnahme einer Eigengewinnungsanlage
hat der Grundstückseigentümer der Gemeinde
Mitteilung zu machen; dasselbe gilt, wenn eine solche Anlage
nach dem Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung
weiterbetrieben werden soll. Er hat durch geeignete Maßnahmen
sicherzustellen, dass von seiner Eigengewinnungsanlage
keine Rückwirkungen in das öffentliche Wasserversorgungsnetz
möglich sind. Bei einer Nachspeisung von
Trinkwasser aus der öffentlichen Wasserversorgungseinrichtung
in eine Eigengewinnungsanlage ist ein freier Auslauf
(Luftbrücke) oder ein Rohrunterbrecher A 1 der Nachspeiseeinrichtung
in das Regenauffangbecken bzw. an sonstigen
Stellen (z. B. Spülkasten) erforderlich.
§ 8
Sondervereinbarungen
(1) Ist der Grundstückseigentümer nicht zum Anschluss berechtigt
oder verpflichtet, so kann die Gemeinde durch Vereinbarung
ein besonderes Benutzungsverhältnis begründen.
(2) Für dieses Benutzungsverhältnis gelten die Bestimmungen
dieser Satzung und der Beitrags- und Gebührensatzung entsprechend.
Ausnahmsweise kann in der Sondervereinbarung
Abweichendes bestimmt werden, soweit dies sachgerecht ist.
§ 9
Grundstücksanschluss
(1) Der Grundstücksanschluss wird von der Gemeinde hergestellt,
angeschafft, verbessert, unterhalten, erneuert, geändert,
abgetrennt und beseitigt. Er muss zugänglich und vor
Beschädigungen geschützt sein.
(2) Die Gemeinde bestimmt Zahl, Art, Nennweite und Führung
der Grundstücksanschlüsse sowie deren Änderung. Sie bestimmt
auch, wo und an welche Versorgungsleitung anzuschließen
ist. Der Grundstückseigentümer ist vorher zu
hören; seine berechtigten Interessen sind nach Möglichkeit
zu wahren. Soll der Grundstücksanschluss auf Wunsch des
Grundstückseigentümers nachträglich geändert werden oder
wird später nachträglich ein weiterer Anschluss beantragt, so
kann die Gemeinde verlangen, dass die näheren Einzelheiten
einschließlich der Kostentragung vorher in einer gesonderten
Vereinbarung geregelt werden.
(3) Der Grundstückseigentümer hat die baulichen Voraussetzungen
für die sichere Errichtung des Grundstücksanschlusses
zu schaffen. Die Gemeinde kann hierzu schriftlich eine angemessene
Frist setzen. Der Grundstückseigentümer darf keine
Einwirkungen auf den Grundstücksanschluss vornehmen
oder vornehmen lassen.
(4) Der Grundstückseigentümer und die Benutzer haben jede
Beschädigung des Grundstücksanschlusses, insbesondere
das Undichtwerden von Leitungen sowie sonstige Störungen
unverzüglich der Gemeinde mitzuteilen.
§ 10
Anlage des Grundstückseigentümers
(1) Der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, für die ordnungsgemäße
Errichtung, Erweiterung, Änderung und Unterhaltung
der Anlage von der Übergabestelle ab, mit Ausnahme
des Wasserzählers, zu sorgen. Hat er die Anlage oder Teile
davon einem anderen vermietet oder sonst zur Benutzung
überlassen, so ist er neben dem anderen verpflichtet.
(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser
Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen
sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet,
erweitert, geändert und unterhalten werden. Anlage
und Verbrauchseinrichtungen müssen so beschaffen sein,
dass Störungen anderer Abnehmer oder der öffentlichen Versorgungseinrichtungen
sowie Rückwirkungen auf die Güte
des Trinkwassers ausgeschlossen sind. Der Anschluss wasserverbrauchender
Einrichtungen jeglicher Art geschieht auf
Gefahr des Grundstückseigentümers.
(3) Es dürfen nur Produkte und Geräte verwendet werden, die
den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen.
Die Einhaltung der Voraussetzungen des Satzes 1 wird vermutet,
wenn eine CE-Kennzeichnung für den ausdrücklichen
Einsatz im Trinkwasserbereich vorhanden ist. Sofern diese
CE-Kennzeichnung nicht vorgeschrieben ist, wird dies auch
vermutet, wenn das Produkt oder Gerät ein Zeichen eines akkreditierten
Branchenzertifizierers trägt, insbesondere das
DIN-DVGW-Zeichen oder DVGW-Zeichen. Produkte und
Geräte, die
1. in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt
worden sind oder
2. in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
oder in der Türkei rechtmäßig hergestellt oder in den Verkehr
gebracht worden sind
und die nicht den technischen Spezifikationen der Zeichen
nach Satz 3 entsprechen, werden einschließlich der in den
vorgenannten Staaten durchgeführten Prüfungen und Überwachungen
als gleichwertig behandelt, wenn mit ihnen das in
Deutschland geforderte Schutzniveau gleichermaßen dauerhaft
erreicht wird.
(4) Anlagenteile, die sich vor dem Wasserzähler befinden, können
plombiert werden. Ebenso können Anlagenteile, die zur
Anlage des Grundstückseigentümers gehören, unter Plombenverschluss
genommen werden, um eine einwandfreie
Messung zu gewährleisten. Die dafür erforderliche Ausstattung
der Anlage ist nach den Angaben der Gemeinde zu veranlassen.
§ 11
Zulassung und Inbetriebsetzung der Anlage
des Grundstückseigentümers
(1) Bevor die Anlage des Grundstückseigentümers hergestellt
oder wesentlich geändert wird, sind der Gemeinde folgende
Unterlagen in doppelter Fertigung einzureichen:
a) eine Beschreibung der geplanten Anlage des Grundstückseigentümers
und ein Lageplan,
b) der Name des Unternehmers, der die Anlage errichten soll,
c) Angaben über eine etwaige Eigenversorgung,
d) im Falle des § 4 Abs. 3 die Verpflichtung zur Übernahme
der Mehrkosten.
Die einzureichenden Unterlagen haben den bei der Gemeinde
aufliegenden Mustern zu entsprechen. Alle Unterlagen
sind von den Bauherren und den Planfertigern zu unterschreiben.
(2)Die Gemeinde prüft, ob die beabsichtigten Anlagen den Bestimmungen
dieser Satzung entsprechen. Ist das der Fall, so
erteilt die Gemeinde schriftlich ihre Zustimmung und gibt eine
Fertigung der eingereichten Unterlagen mit Zustimmungsver-

10 – 8/2012 Amtsblatt VG Aub
merk zurück. Stimmt die Gemeinde nicht zu, setzt sie dem
Bauherrn unter Angabe der Mängel eine angemessene Frist
zur Berichtigung. Die geänderten Unterlagen sind sodann erneut
einzureichen. Die Zustimmung und die Überprüfung befreien
den Grund stückseigentümer, den Bauherrn, den ausführenden
Unternehmer und den Planfertiger nicht von der
Verantwortung für die vorschriftsmäßige und fehlerfreie Planung
und Ausführung der Anlagen.
(3) Mit den Installationsarbeiten darf erst nach schriftlicher Zustimmung
der Gemeinde begonnen werden. Eine Genehmigungspflicht
nach sonstigen, insbesondere nach straßen-,
bau- und wasserrechtlichen Bestimmungen bleibt durch die
Zustimmung unberührt.
(4) Die Errichtung der Anlage und wesentliche Veränderungen
dürfen nur durch die Gemeinde oder durch ein Installationsunternehmen
erfolgen, das in ein Installateurverzeichnis der
Gemeinde oder eines anderen Wasserversorgungsunternehmens
eingetragen ist. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung
der Arbeiten zu überwachen. Leitungen, die an
Eigengewinnungsanlagen angeschlossen sind, dürfen nur mit
vorheriger Zustimmung der Gemeinde verdeckt werden; andernfalls
sind sie auf Anordnung der Gemeinde freizulegen.
(5) Der Grundstückseigentümer hat jede Inbetriebsetzung der
Anlagen bei der Gemeinde über das Installationsunternehmen
zu beantragen. Der Anschluss der Anlage an das Verteilungsnetz
und die Inbetriebsetzung erfolgen durch die Gemeinde
oder ihre Beauftragten.
(6) Von den Bestimmungen der Absätze 1 bis 4 kann die Gemeinde
Ausnahmen zulassen.
§ 12
Überprüfung der Anlage des Grundstückseigentümers
(1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Grundstückseigentümers
vor und nach ihrer Inbetriebnahme zu überprüfen.
Sie hat auf erkannte Sicherheitsmängel aufmerksam zu
machen und kann deren Beseitigung verlangen.
(2) Werden Mängel festgestellt, welche die Sicherheit gefährden
oder erhebliche Störungen erwarten lassen, so ist die Gemeinde
berechtigt, den Anschluss oder die Versorgung zu
verweigern; bei Gefahr für Leib oder Leben ist sie hierzu verpflichtet.
(3) Durch Vornahme oder Unterlassung der Überprüfung der Anlage
sowie durch deren Anschluss an das Verteilungsnetz
übernimmt die Gemeinde keine Haftung für die Mängelfreiheit
der Anlage. Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung
Mängel festgestellt hat, die eine Gefahr für Leib oder Leben
darstellen.
§ 13
Abnehmerpflichten, Haftung
(1) Der Grundstückseigentümer und die Benutzer haben den Beauftragten
der Gemeinde, die sich auf Verlangen auszuweisen
haben, zu angemessener Tageszeit den Zutritt zu allen
der Wasserversorgung dienenden Einrichtungen zu gestatten,
soweit dies zur Nachschau der Wasserleitungen, zum
Ablesen der Wasserzähler und zur Prüfung, ob die Vorschriften
dieser Satzung und die von der Gemeinde auferlegten
Bedingungen und Auflagen erfüllt werden, erforderlich ist. Zur
Überwachung der satzungsmäßigen und gesetzlichen Pflichten
sind die mit dem Vollzug dieser Satzung beauftragten
Personen der Gemeinde berechtigt, zu angemessener Tageszeit
Grundstücke, Gebäude, Anlagen, Einrichtungen,
Wohnungen und Wohnräume im erforderlichen Umfang zu
betreten. Der Grundstückseigentümer, ggf. auch die Benutzer
des Grundstücks, werden davon nach Möglichkeit vorher
verständigt.
(2) Der Grundstückseigentümer und die Benutzer sind verpflichtet,
alle für die Prüfung des Zustandes der Anlagen erforderlichen
Auskünfte zu erteilen. Sie haben die Verwendung zusätzlicher
Verbrauchseinrichtungen vor Inbetriebnahme der
Gemeinde mitzuteilen, soweit sich dadurch die vorzuhaltende
Leistung wesentlich erhöht.
(3) Der Grundstückseigentümer und die Benutzer haften der Gemeinde
für von ihnen verschuldete Schäden, die auf eine Verletzung
ihrer Pflichten nach dieser Satzung zurückzuführen
sind.
§ 14
Grundstücksbenutzung
(1) Der Grundstückseigentümer hat das Anbringen und Verlegen
von Leitungen einschließlich Zubehör zur Zu- und Fortleitung
von Wasser über sein im Versorgungsgebiet liegendes
Grundstück sowie sonstige Schutzmaßnahmen unentgeltlich
zuzulassen, wenn und soweit diese Maßnahmen für die örtliche
Wasserversorgung erforderlich sind. Diese Pflicht betrifft
nur Grundstücke, die an die Wasserversorgung ange -
schlossen oder anzuschließen sind, die vom Eigentümer im
wirtschaftlichen Zusammenhang mit einem angeschlossenen
oder zum Anschluss vorgesehenen Grundstück genutzt werden
oder für die die Möglichkeit der Wasserversorgung sonst
wirtschaftlich vorteilhaft ist. Die Verpflichtung entfällt, soweit
die Inanspruchnahme der Grundstücke den Eigentümer in
unzumutbarer Weise belasten würde.
(2) Der Grundstückseigentümer ist rechtzeitig über Art und Umfang
der beabsichtigten Inanspruchnahme seines Grundstücks
zu benachrichtigen.
(3) Der Grundstückseigentümer kann die Verlegung der Einrichtungen
verlangen, wenn sie an der bisherigen Stelle für ihn nicht
mehr zumutbar sind. Die Kosten der Verlegung hat die Gemeinde
zu tragen, soweit die Einrichtungen nicht ausschließlich
der Versorgung des Grundstücks dienen.
(4) Wird der Wasserbezug nach § 22 Abs. 2 oder 3 eingestellt, ist
der Grundstückseigentümer verpflichtet, nach Wahl der Gemeinde
die Entfernung der Einrichtungen zu gestatten oder
sie noch fünf Jahre unentgeltlich zu belassen, sofern dies zumutbar
ist.
(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht für öffentliche Verkehrswege
und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung
für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und
Verkehrsflächen bestimmt sind.
§ 15
Art und Umfang der Versorgung
(1) Die Gemeinde stellt das Wasser zu dem in der Beitrags- und
Gebührensatzung aufgeführten Entgelt zur Verfügung. Sie
liefert das Wasser als Trinkwasser unter dem Druck und in
der Beschaffenheit, die in dem betreffenden Abschnitt des
Versorgungsgebietes üblich sind, entsprechend den jeweils
geltenden Rechtsvorschriften und den anerkannten Regeln
der Technik.
(2) Die Gemeinde ist berechtigt, die Beschaffenheit und den
Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen
Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der
Technik zu ändern, sofern dies aus wirtschaftlichen oder technischen
Gründen zwingend erforderlich ist. Die Gemeinde
wird eine dauernde wesentliche Änderung den Wasserabnehmern
nach Möglichkeit mindestens zwei Monate vor der
Umstellung schriftlich bekannt geben und die Belange der
Anschlussnehmer möglichst berücksichtigen. Die Grundstückseigentümer
sind verpflichtet, ihre Anlagen auf eigene
Kosten den geänderten Verhältnissen anzupassen.
(3) Die Gemeinde stellt das Wasser im Allgemeinen ohne Beschränkung
zu jeder Tag- und Nachtzeit am Ende des Hausanschlusses
zur Verfü gung. Dies gilt nicht, so weit und solange
die Gemeinde durch höhere Gewalt, durch Betriebsstörungen,
Wassermangel oder sonstige technische oder
wirtschaftliche Umstände, deren Beseitigung ihr nicht zumutbar
ist, an der Wasserversorgung gehindert ist. Die Gemeinde
kann die Belieferung ablehnen, mengenmäßig und zeitlich
beschränken oder unter Auflagen und Bedingungen gewähren,
soweit das zur Wahrung des Anschluss- und Benutzungsrechtes
der anderen Berechtigten erforderlich ist. Die
Gemeinde darf ferner die Lieferung unterbrechen, um betriebsnotwendige
Arbeiten vorzunehmen. Soweit möglich,
gibt die Gemeinde Absperrungen der Wasserleitung vorher
öffentlich bekannt und unterrichtet die Abnehmer über Umfang
und voraussichtliche Dauer der Unterbrechung.
(4) Das Wasser wird lediglich zur Deckung des Eigenbedarfs für
die angeschlossenen Grundstücke geliefert. Die Überleitung
von Wasser in ein anderes Grundstück bedarf der schriftlichen
Zustimmung der Gemeinde; die Zustimmung wird erteilt,
wenn nicht überwiegende versorgungswirtschaftliche
Gründe entgegenstehen.

Amtsblatt VG Aub 11 – 8/2012
(5) Für Einschränkungen oder Unterbrechungen der Wasserlieferung
und für Änderungen des Druckes oder der Beschaffenheit
des Wassers, die durch höhere Gewalt, Wassermangel
oder sonstige technische oder wirtschaftliche Umstände,
die die Gemeinde nicht abwenden kann, oder auf Grund
behördlicher Verfügungen veranlasst sind, steht dem Grundstückseigentümer
kein Anspruch auf Minderung verbrauchsunabhängiger
Gebühren zu.
§ 16
Anschlüsse und Benutzung der Wasserleitung
für Feuerlöschzwecke
(1) Sollen auf einem Grundstück private Feuerlöschanschlüsse
eingerichtet werden, so sind über die näheren Einzelheiten
einschließlich der Kostentragung besondere Vereinbarungen
zwischen dem Grundstückseigentümer und der Gemeinde zu
treffen.
(2) Private Feuerlöscheinrichtungen werden mit Wasserzählern
ausgerüstet. Sie müssen auch für die Feuerwehr benutzbar
sein.
(3) Wenn es brennt oder wenn sonst Gemeingefahr droht, sind
die An ordnungen der Gemeinde, der Polizei und der Feuerwehr
zu befolgen; insbesondere haben die Wasserabnehmer
ihre Leitungen und ihre Ei genanlagen auf Verlangen zum
Feuerlöschen zur Verfügung zu stellen. Ohne zwingenden
Grund dürfen sie in diesen Fällen kein Wasser entnehmen.
(4) Bei Feuergefahr hat die Gemeinde das Recht, Versorgungseinrichtungen
und Grundstücksanschlüsse vorübergehend
abzusperren. Dem von der Absperrung betroffenen Wasserabnehmer
steht hierfür kein Entschädigungsanspruch zu.
§ 17
Wasserabgabe für vorübergehende Zwecke,
Wasserabgabe aus öffentlichen Entnahmestellen
(1) Der Anschluss von Anlagen zum Bezug von Bauwasser oder
zu sonstigen vorübergehenden Zwecken ist rechtzeitig bei
der Gemeinde zu beantragen. Muss das Wasser von einem
anderen Grundstück bezogen werden, so ist die schriftliche
Zustimmung des Grundstückseigentümers beizubringen.
Über die Art der Wasserabgabe entscheidet die Gemeinde;
sie legt die weiteren Bedingungen für den Wasserbezug fest.
(2) Falls Wasser aus öffentlichen Hydranten nicht zum Feuerlöschen,
sondern zu anderen vorübergehenden Zwecken entnommen
werden soll, stellt die Gemeinde auf Antrag einen
Wasserzähler, ggf. Absperrvorrichtung und Standrohr zur
Verfügung und setzt die Bedingungen für die Benutzung fest.
§ 18
Haftung bei Versorgungsstörungen
(1) Für Schäden, die ein Grundstückseigentümer durch Unterbrechung
der Wasserversorgung oder durch Unregelmäßigkeiten
in der Belieferung erleidet, haftet die Gemeinde aus
dem Benutzungsverhältnis oder aus unerlaubter Handlung im
Falle
1. der Tötung oder Verletzung des Körpers oder der Gesundheit
des Grundstückseigentümers, es sei denn, dass der
Schaden von der Gemeinde oder einem Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen weder vorsätzlich noch fahrlässig
verursacht worden ist,
2. der Beschädigung einer Sache, es sei denn, dass der
Schaden weder durch Vorsatz noch durch grobe Fahrlässigkeit
der Gemeinde oder eines Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen
verursacht worden ist,
3. eines Vermögensschadens, es sei denn, dass dieser weder
durch Vorsatz noch durch grobe Fahrlässigkeit eines
vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht
worden ist.
§ 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur
bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden.
(2) Gegenüber Benutzern und Dritten, an die der Grundstückseigentümer
das gelieferte Wasser im Rahmen des § 15 Abs.
4 weiterleitet, haftet die Gemeinde für Schäden, die diesen
durch Unterbrechung der Wasserversorgung oder durch Unregelmäßigkeiten
in der Belieferung entstehen, wie einem
Grundstückseigentümer.
(3) Die Absätze 1 und 2 sind auch auf Ansprüche von Grundstückseigentümern
anzuwenden, die diese gegen ein drittes
Wasserversorgungsunternehmen aus unerlaubter Handlung
geltend machen. Die Gemeinde ist verpflichtet, den Grundstückseigentümern
auf Verlangen über die mit der Schadensverursachung
durch ein drittes Unternehmen zusammenhängenden
Tatsachen insoweit Auskunft zu geben, als
sie ihr bekannt sind oder von ihr in zumutbarer Weise aufgeklärt
werden können und Kenntnis zur Geltendmachung des
Schadensersatzes erforderlich ist.
(4) Die Ersatzpflicht entfällt für Schäden unter 15 Euro.
(5) Schäden sind der Gemeinde unverzüglich mitzuteilen.
§ 19
Wasserzähler
(1) Der Wasserzähler ist Eigentum der Gemeinde. Die Lieferung,
Aufstellung, technische Überwachung, Unterhaltung, Auswechslung
und Entfernung der Wasserzähler sind Aufgabe
der Gemeinde; sie bestimmt auch Art, Zahl und Größe der
Wasserzähler sowie ihren Aufstellungsort. Bei der Aufstellung
hat die Gemeinde so zu verfahren, dass eine einwandfreie
Messung gewährleistet ist; sie hat den Grundstückseigentümer
zuvor anzuhören und seine berechtigten Interessen
zu wahren.
(2) Die Gemeinde ist verpflichtet, auf Verlangen des Grundstückseigentümers
die Wasserzähler zu verlegen, wenn dies
ohne Beeinträchtigungen einer einwandfreien Messung möglich
ist. Die Gemeinde kann die Verlegung davon abhängig
machen, dass der Grundstückseigentümer sich verpflichtet,
die Kosten zu übernehmen.
(3) Der Grundstückseigentümer haftet für das Abhandenkommen
und die Beschädigung der Wasserzähler, soweit ihn
hieran ein Verschulden trifft. Er hat den Verlust, Beschädigungen
und Störungen dieser Einrichtungen der Gemeinde
unverzüglich mitzuteilen. Er ist verpflichtet, sie vor Abwasser,
Schmutz- und Grundwasser sowie vor Frost zu schützen.
(4) Die Wasserzähler werden von einem Beauftragten der Gemeinde
möglichst in gleichen Zeitabständen oder auf Verlangen
der Gemeinde vom Grundstückseigentümer selbst abgelesen.
Dieser hat dafür zu sorgen, dass die Wasserzähler
leicht zugänglich sind.
§ 20
Messeinrichtungen an der Grundstücksgrenze
(1) Die Gemeinde kann verlangen, dass der Grundstückseigentümer
auf eigene Kosten an der Grundstücksgrenze nach seiner
Wahl einen geeigneten Wasserzählerschacht oder Wasserzählerschrank
anbringt, wenn
1. das Grundstück unbebaut ist oder
2. die Versorgung des Gebäudes mit Grundstücksanschlüssen
erfolgt, die unverhältnismäßig lang sind oder nur unter
besonderen Erschwernissen verlegt werden können, oder
3. kein Raum zur frostsicheren Unterbringung des Wasserzählers
vorhanden ist.
(2) Der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, die Einrichtungen
in ordnungsgemäßem Zustand und jederzeit zugänglich
zu halten.
§ 21
Nachprüfung der Wasserzähler
(1) Der Grundstückseigentümer kann jederzeit die Nachprüfung
der Wasserzähler durch eine Eichbehörde oder eine staatlich
anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 2 Abs. 4 des Eichgesetzes
verlangen. Stellt der Grundstückseigentümer den Antrag
auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor
Antragstellung zu benachrichtigen.
(2) Die Gemeinde braucht dem Verlangen auf Nachprüfung der
Wasserzähler nur nachzukommen, wenn der Grundstückseigentümer
sich verpflichtet, die Kosten zu übernehmen, falls
die Abweichung die gesetzlichen Verkehrsfehlergrenzen
nicht überschreitet.
§ 22
Änderungen; Einstellung des Wasserbezugs
(1) Jeder Wechsel des Grundstückseigentümers ist der Gemeinde
unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
(2) Will ein Grundstückseigentümer, der zur Benutzung der Wasserversorgungseinrichtung
nicht verpflichtet ist, den Wasserbezug
aus der öffentlichen Wasserversorgung vollständig
einstellen, so hat er das mindestens eine Woche vor dem Ende
des Wasserbezugs schriftlich der Gemeinde zu melden.

12 – 8/2012 Amtsblatt VG Aub
(3) Will ein zum Anschluss oder zur Benutzung Verpflichteter den
Wasserbezug einstellen, hat er bei der Gemeinde Befreiung
nach § 6 zu beantragen.
§ 23
Einstellung der Wasserlieferung
(1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Wasserlieferung ganz oder
teilweise fristlos einzustellen, wenn der Grundstückseigentümer
oder Benutzer dieser Satzung oder sonstigen die Wasserversorgung
betreffenden Anordnungen zuwiderhandelt
und die Einstellung erforderlich ist, um
1. eine unmittelbare Gefahr für die Sicherheit von Personen
oder Anlagen abzuwenden,
2. den Verbrauch von Wasser unter Umgehung, Beeinflussung
oder vor Anbringung der Messeinrichtungen zu verhindern
oder
3. zu gewährleisten, dass Störungen anderer Abnehmer,
störende Rückwirkungen auf Einrichtungen der Gemeinde
oder Dritter oder Rückwirkungen auf die Güte des Trinkwassers
ausgeschlossen sind.
(2) Bei anderen Zuwiderhandlungen, insbesondere bei Nichterfüllung
einer Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung, ist die
Gemeinde berechtigt, die Versorgung zwei Wochen nach
Androhung einzustellen. Dies gilt nicht, wenn die Folgen der
Einstellung außer Verhältnis zur Schwere der Zuwiderhandlung
stehen und hinreichende Aussicht besteht, dass der
Grundstückseigentümer seinen Verpflichtungen nachkommt.
Die Ge meinde kann mit der Mahnung zugleich die Einstellung
der Versorgung androhen.
(3) Die Gemeinde hat die Versorgung unverzüglich wieder aufzunehmen,
sobald die Gründe für die Einstellung entfallen
sind.
§ 24
Ordnungswidrigkeiten
(1) Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 GO kann mit Geldbuße bis zu
2.500,00 € belegt werden, wer vorsätzlich,
1. den Vorschriften über den Anschluss- und Benutzungszwang
(§ 5) zuwiderhandelt,
2. eine der in § 9 Abs. 5, § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 2 und § 22
Abs. 1 und 2 festgelegten oder hierauf gestützten Melde-,
Auskunfts-, Nachweis- oder Vorlagepflichten verletzt,
3. entgegen § 11 Abs. 3 vor Zustimmung der Gemeinde mit
den Instal lationsarbeiten beginnt,
4. gegen die von der Gemeinde nach § 15 Abs. 3 Satz 3 angeordneten
Verbrauchseinschränkungen oder Verbrauchsverbote
verstößt.
(2) Nach anderen Rechtsvorschriften bestehende Ordnungswidrigkeitentatbestände
bleiben unberührt.
§ 25
Anordnungen für den Einzelfall, Zwangsmittel
(1) Die Gemeinde kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung
bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall
erlassen.
(2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen
Handlungen, eines Duldens oder Unterlassens gelten die
Vorschriften des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und
Vollstreckungsgesetzes.
§ 26
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage
der Gemeinde Sonderhofen vom 21.04.2006 außer
Kraft.
Gemeinde Sonderhofen
Sonderhofen, den 26.06.2012
Ludwig Mühleck, 1. Bürgermeister
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
(BGS-WAS) der Gemeinde
Sonderhofen vom 26.06.2012
Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes
erlässt die Gemeinde Sonderhofen folgende Beitrags- und Gebührensatzung
zur Wasserabgabesatzung:
§ 1
Beitragserhebung
Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwands für die Herstellung
der Wasserversorgungseinrichtung einen Beitrag.
§ 2
Beitragstatbestand
Der Beitrag wird erhoben für
– bebaute, bebaubare oder gewerblich genutzte oder gewerblich
nutzbare Grundstücke, wenn für sie nach § 4 WAS ein
Recht zum Anschluss an die Wasserversorgungseinrichtung
besteht
oder
– tatsächlich angeschlossene Grundstücke.
§ 3
Entstehen der Beitragsschuld
(1) Die Beitragsschuld entsteht mit Verwirklichung des Beitragstatbestandes.
Ändern sich die für die Beitragsbemessung
maßgeblichen Umstände im Sinne des Art. 5 Abs. 2a KAG,
entsteht die – zusätzliche – Beitragsschuld mit dem Abschluss
der Maßnahme.
(2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der
Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt,
entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser
Satzung.
§ 4
Beitragsschuldner
Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld
Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter
ist.
§ 5
Beitragsmaßstab
(1) Der Beitrag wird nach der Grundstücksfläche und der Geschossfläche
der vorhandenen Gebäude berechnet. Die beitragspflichtige
Grundstücksfläche wird bei Grundstücken von
mindestens 2.500 m² Fläche (übergroße Grundstücke) in unbeplanten
Gebieten
– bei bebauten Grundstücken auf das 3-fache der beitragspflichtigen
Geschossfläche, mindestens jedoch 2.500 m²,
– bei unbebauten Grundstücken auf 2.500 m² begrenzt.
(2) Die Geschossfläche ist nach den Außenmaßen der Gebäude
in allen Geschossen zu ermitteln (Gebäudegrundrisse abgerundet
auf volle 10 cm). Keller werden mit der vollen Fläche
herangezogen. Dachgeschosse werden nur herangezogen,
wenn sie ausgebaut sind. Für die Berechnung der Dachgeschossflächen
werden 66,67 % der Fläche des darunter liegenden
Geschosses angesetzt. Bei Dachgeschossen, die
nur teilweise ausgebaut sind, werden nur die teilausgebauten
Geschossflächen entsprechend Satz 4 berechnet. Gebäude
oder selbstständige Gebäudeteile, die nach der Art ihrer Nutzung
keinen Bedarf nach Anschluss an die Wasserversorgung
auslösen oder die nicht angeschlossen werden dürfen,
werden nicht herangezogen; das gilt nicht für Gebäude oder
Gebäudeteile, die tatsächlich an die Wasserversorgung angeschlossen
sind.
Garagen werden nicht herangezogen. Das gilt nicht für Garagen,
die tatsächlich an die Wasserversorgung angeschlossen
sind.
Balkone, Loggien und Terrassen bleiben außer Ansatz, wenn
und soweit sie über die Gebäudefluchtlinie hinausragen.
(3) Bei Grundstücken, für die nur eine gewerbliche Nutzung ohne
Bebauung zulässig ist, sowie bei sonstigen unbebauten,
aber bebaubaren Grundstücken wird als Geschossfläche ein
Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht. Grundstücke,
bei denen die zulässige oder für die Beitragsbemessung
maßgebliche vorhandene Bebauung im Verhältnis zur
gewerblichen Nutzung nur untergeordnete Bedeutung hat,
gelten als gewerblich genutzte unbebaute Grundstücke im
Sinne des Satzes 1.
(4) Ein zusätzlicher Beitrag entsteht mit der nachträglichen Änderung
der für die Beitragsbemessung maßgeblichen Umstände,
soweit sich dadurch der Vorteil erhöht.
Eine Beitragspflicht entsteht insbesondere
– im Fall der Vergrößerung eines Grundstücks für die zusätzlichen
Flächen, soweit für diese bisher noch keine
Beiträge geleistet worden sind,

Amtsblatt VG Aub 13 – 8/2012
– im Fall der Geschossflächenvergrößerung für die zusätzlich
geschaffenen Geschossflächen sowie im Fall des
Abs. 1 Satz 2 für die sich aus ihrer Vervielfachung errechnende
zusätzliche Grundstücksfläche,
– im Fall der Nutzungsänderung eines bisher beitragsfreien
Gebäudes oder Gebäudeteils im Sinn des § 5 Abs. 2 Satz 6,
soweit infolge der Nutzungsänderung die Voraussetzungen
für die Beitragsfreiheit entfallen.
(5) Wird ein unbebautes, aber bebaubares Grundstück, für das
ein Beitrag nach Abs. 3 festgesetzt worden ist, später bebaut,
wird der Bei trag nach Abzug der nach Abs. 3 berücksichtigten
Geschossflächen und den nach Abs. 1 Satz 2 begrenzten
Grundstücksflächen neu berechnet. Dieser Betrag ist nachzuentrichten.
Ergibt die Gegenüberstellung ein Weniger an
Geschossflächen, ist für die Berechnung des Erstattungsbetrages
auf den Beitragssatz abzustellen, nach dem der ursprüngliche
Beitrag entrichtet worden ist.
§ 5 a Übergangsregelung
In der Vergangenheit vorgenommene Beitragserhebungen und
bestandskräftige Verbescheidungen werden nicht mehr erneut
veranlagt und gelten als abgeschlossen.
§ 6
Beitragssatz
Der Beitrag beträgt
pro m² Grundstücksfläche 0,25 €
pro m² Geschossfläche 3,03 €.
§ 7
Fälligkeit
Der Beitrag wird einen Monat nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides
fällig.
§ 7 a
Beitragsablösung
Der Beitrag kann vor dem Entstehen der Beitragspflicht abgelöst
werden. Der Ablösungsbetrag richtet sich nach der voraussichtlichen
Höhe des Beitrags. Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht
nicht.
§ 8
Erstattung des Aufwandes für Grundstücksanschlüsse
(1) Der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung,
Erneuerung, Veränderung und Beseitigung sowie für
die Unterhaltung der Grundstücksanschlüsse im Sinne des
§ 3 WAS ist mit Ausnahme des Aufwands, der auf die im öffentlichen
Straßengrund liegenden Teile der Grundstücksanschlüsse
entfällt, in der jeweils tatsächlichen Höhe zu erstatten.
Den Aufwand für die Herstellung eines zweiten oder weiteren
Grundstücksanschlusses trägt der Grundstückseigentümer
auch im öffentlichen Straßengrund.
(2) Der Erstattungsanspruch entsteht mit Abschluss der jeweiligen
Maßnahme. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens
des Erstattungsanspruchs Eigentümer des Grundstücks
oder Erbbauberechtigter ist; mehrere Schuldner (Eigentümer
bzw. Erbbauberechtigte) sind Gesamtschuldner.
§ 7 gilt entsprechend.
(3) Der Erstattungsanspruch kann vor seinem Entstehen abgelöst
werden. Der Ablösungsbetrag richtet sich nach der
voraussichtlichen Höhe des Erstattungsanspruchs. Ein
Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht.
§ 9
Gebührenerhebung
Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtung
Grundgebühren (§ 9 a) und Verbrauchsgebühren
(§ 10).
§ 9 a
Grundgebühr
(1) Die Grundgebühr wird nach dem Nenndurchfluss (Q n) bzw.
dem Dauerdurchfluss (Q 3) der verwendeten Wasserzähler
berechnet. Befinden sich auf einem Grundstück nicht nur
vorübergehend mehrere Wasseranschlüsse, wird die Grundgebühr
nach der Summe des Nenndurchflusses bzw. Dauerdurchflusses
der einzelnen Wasserzähler berechnet. Soweit
Wasserzähler nicht eingebaut sind, wird der Nenndurchfluss
bzw. Dauerdurchfluss geschätzt, der nötig wäre, um die mögliche
Wasserentnahme messen zu können.
(2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern
mit Nenndurchfluss (Q n) mit Dauerdurchfluss (Q 3) Betrag
bis 2,5 m³/h bis 4 m³/h 12,00 €/Jahr
bis 6 m³/h bis 10 m³/h 20,00 €/Jahr
bis 10 m³/h bis 16 m³/h 24,00 €/Jahr
über 10 m³/h über 16 m³/h 30,00 €/Jahr
§ 10
Verbrauchsgebühr
(1) Die Verbrauchsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden
Absätze nach der Menge des aus der Wasserversorgungseinrichtung
entnommenen Wassers berechnet. Die
Gebühr beträgt 2,15 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers.
(2) Der Wasserverbrauch wird durch geeichte Wasserzähler ermittelt.
Er ist von der Gemeinde zu schätzen, wenn
1. ein Wasserzähler nicht vorhanden ist,
2. der Zutritt zum Wasserzähler oder dessen Ablesung nicht
ermög licht wird oder
3. sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der
Wasser zähler den wirklichen Wasserverbrauch nicht angibt.
(3) Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger beweglicher
Wasserzähler verwendet, beträgt die Gebühr 2,15 € pro Kubikmeter
entnommenen Wassers.
§ 11
Entstehen der Gebührenschuld
(1) Die Verbrauchsgebühr entsteht mit der Wasserentnahme.
(2) Die Grundgebühr entsteht erstmals mit dem Tag, der auf den
Zeitpunkt der betriebsfertigen Herstellung des Anschlusses
folgt. Der Tag wird im erstmals ergehenden Bescheid bestimmt.
Im Übrigen entsteht die Grundgebühr mit dem Beginn
eines jeden Tages in Höhe eines Tagesbruchteils der Jahresgrundgebührenschuld
neu.
§ 12
Gebührenschuldner
(1) Gebührenschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der
Gebührenschuld Eigentümer des Grundstücks oder ähnlich
zur Nutzung des Grundstücks dinglich berechtigt ist.
(2) Gebührenschuldner ist auch der Inhaber eines auf dem
Grundstück befindlichen Betriebs.
(3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner.
§ 13
Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung
(1) Der Verbrauch wird jährlich abgerechnet. Die Grund- und die
Verbrauchsgebühren werden einen Monat nach Bekanntgabe
des Gebührenbescheides fällig.
(2) Auf die Gebührenschuld sind zum 30. März, 30. Juni und
30. September jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines
Viertels der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten. Fehlt
eine solche Vorjahresabrechnung, setzt die Gemeinde die
Höhe der Vorauszahlungen unter Schätzung des Jahresgesamtverbrauchs
fest.
§ 14
Mehrwertsteuer
Zu den Beiträgen, Kostenerstattungsansprüchen und Gebühren
wird die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe erhoben.
§ 15
Pflichten der Beitrags- und Gebührenschuldner
Die Beitrags- und Gebührenschuldner sind verpflichtet, der Gemeinde
für die Höhe der Abgabe maßgebliche Veränderungen
unverzüglich zu melden und über den Umfang dieser Veränderungen
– auf Verlangen auch unter Vorlage entsprechender Unterlagen
– Auskunft zu erteilen.
§ 16
Inkrafttreten
(1) Diese Satzung tritt am Tage nach der amtlichen Bekanntmachung
in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 24.03.1980, zuletzt geändert
am 15.07.1997 außer Kraft.
Sonderhofen, den 26.06.2012
Gemeinde Sonderhofen
Ludwig Mühleck, 1. Bürgermeister

14 – 8/2012 Amtsblatt VG Aub
ÄRZTE- UND APOTHEKENNOTDIENST
Notdienstplan August
Ärzte- und Apothekennotdienst für Aub und Umgebung
01.08. – 03.08.2012
Jürgen Marseille, Röttingen, Tel. 09338/980844
03.08. – 10.08.2012
Dr. Rainer Graf, Gelchsheim, Tel. 09335/99770
10.08. – 17.08.2012
Günter Schumann, Aub, 09335/202
17.08. – 24.08.2012
Dr. Roland Ebert, Aub Tel. 09335/1616
24.08. – 31.08.2012
Dr. Rainer Graf, Gelchsheim, Tel. 09335/99770
Bitte rufen Sie in Notfällen Ihren Hausarzt an.
Bei Abwesenheit erfahren Sie über den Anrufbeantworter die
Tel.-Nummer des diensthabenden Arztes.
Ansonsten wählen Sie die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes,
Tel. 01805/191212.
Notdienstzeiten:
Freitag, 18.00 Uhr bis Montag, 8.00 Uhr
Mittwoch, 13.00 Uhr bis Donnerstag, 8.00 Uhr
Feiertage
Zahnärztlicher Notdienst
04./05.08.2012 Matthias Sinner, Giebelstadt, Tel. 09334/294
11./12.08.2012 Dr. Michael Gura, Röttingen,
Tel. 09338/99899
15.08.2012 Dr. Achim Leybach, Obernbreit,
Tel. 09332/5911770
18./19.08.2012 Dr. Franz-Josef Lieblein, Aub,
Tel. 09335/99961
25./26.08.2012 Dr. Karl Josef Klinke, Ochsenfurt,
Tel. 09331/1022
Apothekennotdienst
28.07. – 03.08.2012 Engel-Apotheke, Ochsenfurt
04.08. – 10.08.2012 Franken-Apotheke, Ochsenfurt
11.08. – 17.08.2012 Stadt-Apotheke im Edeka-Markt,
Uffenheim
18.08. – 24.08.2012 Engel-Apotheke im Mainärztehaus,
Ochsenfurt
25.08. – 31.08.2012 Schwalben-Apotheke im Knaus-Center,
Ochsenfurt
Sozialstation
Hand in Hand
Caritas Sozialstation St. Kunigund e. V.
Hauptstraße 31, 97239 Aub
Telefon 09335/90122
Unsere Sprechzeiten:
Montag bis Freitag 9.00 – 14.00 Uhr
Rufbereitschaft Tel.-Nr. 09335/90122
Nachbarschaftshilfe in Aub, Baldersheim, Buch, Burgerroth,
Gelchsheim, Oellingen, Osthausen
Wir sind...
Frauen und Männer ...
... die sich Zeitnehmen wollen, ihren Mitmenschen ihre Hilfe und
Unterstützung anzubieten
... die ehrenamtlich und unentgeltlich tätig sind
... die durch unser Miteinander und Füreinander unsere Gemeinden
noch lebens- und liebenswerter machen möchten
... die zur Verschwiegenheit verpflichtet sind
Wir sind für Sie da, für...
... gelegentliche Fahrdienste
... Begleitung bei Arztbesuchen
... Hilfe beim Einkaufen oder bei Behördengängen
... gelegentliche Betreuung Ihres Kindes bei Engpässen
... Besuche bei älteren Menschen (zu Hause oder im Seniorenheim),
um mit Ihnen zu reden, zu erzählen, zu spielen oder
spazieren zu gehen
... Entlastung von pflegenden Angehörigen
... kleine handwerkliche Hilfen
Unser Angebot gilt allen Mitbürgern und Mitbürgerinnen.
Wir können jedoch
– keine professionelle Hilfe ersetzen
– keine regelmäßigen Reinigungs-/Gartenarbeiten übernehmen
– keine längerfristige Versorgung leisten.
Kontakt
Wenn Sie einen Dienst in Anspruch nehmen möchten, rufen Sie
an.
Kath. Pfarramt, Tel. 09335/201
Verwaltungsgemeinschaft Aub, Tel. 09335/9710-0
Dort werden die Anfragen an die örtlichen Einsatzleiterinnen weitergeleitet.
Bitte beachten Sie, dass wir keinen Notfalldienst bieten können.
Melden Sie sich daher bitte rechtzeitig.
„Hand in Hand“ – in Kooperation von
- Katholischer Pfarreiengemeinschaft Aub-Gelchsheim
- Evangelischer Kirchengemeinde Aub
- Stadt Aub
- Gemeinde Bieberehren-Buch
- Marktgemeinde Gelchsheim
KIRCHLICHE NACHRICHTEN
Markt Gelchsheim mit Ortsteilen
Oellingen und Osthausen
Kath. Öffentliche Bücherei Gelchsheim
im Gemeindehaus
Geöffnet:
Sonntag 12.30 – 13.30 Uhr
Dienstag 16.00 – 17.00 Uhr
Wir haben auch in den Ferien geöffnet:
Holen Sie sich spannende Urlaubslektüre aus Ihrer Bücherei!
Kath. Öffentliche Bücherei Oellingen
Geöffnet: Sonntags nach dem Gottesdienst jeweils eine Stunde.
Evangelische Kirchengemeinde Gelchsheim
Gottesdienst im August:
Sonntag, 05. August 2012
14.15 Uhr Gottesdienst in der kath. Kirche - Pfr. Stradtner
AUS DEM VEREINSLEBEN
Stadt Aub mit Ortsteilen
Baldersheim und Burgerroth
Freiwillige Feuerwehr Aub
Termine August 2012
Montag, 6.: THL-Übung
19:30 Uhr am FW-Haus. gez. Uwe Weinmann, 1. Vorstand

Amtsblatt VG Aub 15 – 8/2012
Kindergarten Kunterbunt Aub
Wir konnten es vorher kaum noch erwarten,
freuten uns so aufs Sommerfest im Kindergarten.
Es war wirklich ein toller Tag,
an den man gern zurückdenken mag.
Zum Helfen bereit standen so viele Leut,
dass hat uns natürlich sehr gefreut.
Jeder halt auf seine Weise,
auch die Spender unserer Glücksradpreise.
Bedanken möchten wir uns bei euch allen
und hoffen es hat euch gut gefallen.
Der Elternbeirat und das KiGa-Team
Fremdenverkehrs- und
Gewerbegemeinschaft Aub
Termine für die Kirchweih
Aufbau Spitalhof/Marktplatz:
– Montag, 13.08.2012 ab 19 Uhr im Spitalhof
– Donnerstag, 16.08.2012 ab 19 Uhr
– Freitag, 17.08.2012 ab 14 Uhr
Aufbau für das Seifenkistenrennen:
– Montag, 20.08.2012 ab 12 Uhr in der Uffenheimer Straße
Abbau:
– Mittwoch, 22.08.2012 ab 18 Uhr im Spitalhof
– anschließend Helferessen im Hof des Café Aulbach
Wir freuen uns über tatkräftige Unterstützung von Seiten unserer
Mitglieder!
Seifenkistenrennen – „Der große Preis von Aub“
Im Rahmen der Kirchweih findet am 20. August auch in diesem
Jahr wieder das Auber Seifenkistenrennen statt. Die Piloten mit
den selbstgebauten Rennern starten ab 14:00 Uhr von der Rampe
die Uffenheimer Straße herunter. Anmeldungen sind bis kurz
vor Rennbeginn an der Zeitnahme möglich.
Für die Seifenkisten gilt eine max. Gesamtlänge von 2,10 Meter
und ein max. Gewicht inklusive Fahrer von 90 kg. Überschreitungen,
sowie Luft- und Vollgummibereifung werden mit Strafsekunden
belegt. Eine Kiste darf von bis zu zwei Fahrern benutzt werden.
Außerdem besteht Helmpflicht!
Neben Ruhm und Ehre gibt es für alle Fahrer wieder tolle Preise
zu gewinnen, die bei der Siegerehrung nach dem Rennen am
Marktplatz verteilt werden.
Wir freuen uns auf viele mutige Fahrer, abenteuerliche Seifenkisten
und ein spannendes Rennen!
Thomas Langer, Schriftführer
Historische Trachten- und Stadtkapelle Aub
Termine:
Donnerstag, 2. August
Ferienprogramm - Schatzsuche für Kinder von 8 - 14 Jahren
Sonntag, 5. August
Brauereifest „Kauzen-Bräu Ochsenfurt“ - musikalische Unterhaltung
von ca. 11 - 16 Uhr
Mittwoch, 15. August
Kirchenmusikalische Feierstunde in der evang. Dreifaltigkeitskirche
um 20 Uhr
Samstag, 18. August
Kirchweiheröffnung mit Bieranstich auf dem Marktplatz um 17 Uhr
Sonntag, 19. August
Standkonzert zur Kirchweih auf dem Marktplatz um 13 Uhr
Kolping-Zwergentreff Aub
Im August macht der Zwergentreff Sommerpause.
Unser erstes Treffen nach den Ferien ist der Mittwoch, 19.9.2012
Termine:
Kinder-Kleidermarkt
Annahme: Donnerstag, 13.9.2012, 18:30 - 19:30 Uhr
Verkauf: Freitag, 14.9.2012, 19:00 - 21:00 Uhr
Rückgabe: Samstag, 15.9.2012, 11:00 - 11:30 Uhr
im Feuerwehrhaus in Aub
Wenn Sie etwas zum Verkauf bringen möchten
– Bitte bringen Sie nur gut erhaltene und saubere Sachen (max.
50 Teile pro Verkäufernummer)
– Bearbeitungsgebühr 1,00 E
– Abgabe der Artikel bitte in festen Behältnissen (Wäschekorb
oder Karton, den Sie auch mit Ihrer Nummer versehen)
– Melden Sie sich bitte bei Barbara Langer (Tel. s. nachstehend),
damit Sie eine Nummer bekommen. (Bitte auch anmelden,
wenn Sie vom letzten Markt schon eine Nummer haben.)
Anmeldung bis 9. Septemer 2012
– Die Sachen, die sie verkaufen möchten, kennzeichnen Sie bitte
mit den von uns angefertigten Etiketten (ähnliche Etiketten
von anderen Kleidermärkten werden auch akzeptiert) und befestigen
diese mit einer reißfesten Schnur gut sichtbar am Kleidungsstück
oder an den Gebrauchsartikeln.
– Bitte Etiketten nicht aufkleben und keinesfalls tackern.
– Bitte verlangen Sie nur Preise in 50-Cent-Schritten
– Etikettenvorlagen sind über das Internet auszudrucken.
www.kolpingsfamilie-aub.de – Materialbörse oder liegen bei
EDEKA Dürr in Aub aus.
– Etikett bitte vollständig ausfüllen
– Sachen, bei denen das Etikett abgeht, können nicht verkauft
werden
– Schreiben Sie alle Artikel mit Artikel-Nummer auf ein Blatt, das
Sie zusammen mit Ihren Sachen bei uns abgeben
– Haftung für evtl. verschwundene Gegenstände übernehmen
wir nicht
– Vom Verkaufserlös gehen 10 % an die Krabbelgruppe und
werden gespendet für die Auber Spielplätze.
Info und Nummernvergabe bei:
Barbara Langer, Tel. 09335/997007
Kontakt und Nachfragen:
Silvia Pfeuer, Tel. 09335/8089977
Gesund von Anfang an - Veranstaltung für Familien mit Kinder
von 1 - 3 Jahren
In Zusammenarbeit mit dem Amt für Ernährung in Würzburg laden
wir recht herzlich ein zu einer Veranstaltung zum Thema Bewegung
und Ernährung.
1. Mobil im Wohnzimmer:
Entwicklungsfördernde Bewegungstipps – einfach daheim im
Wohnzimmer durchzuführen. Hierbei ist das Kind aktiv mit eingebunden.
Referentin: Manuela Wunderlich-Schmidt, Kinderphysiotherapeutin
Termin: 8. Oktober 2012
Zeit: 10:00 - 11:30 Uhr
Ort: Im Pfarrheim in Aub
2. Die Qual der (Aus)-Wahl – was soll und darf mein Kind essen?
Ein informatives Rundgespräch zu geeigneten Lebensmitteln für
Kleinkinder
Referentin: Annegret Hager, Dipl.-Ökotrophologin
Termin: 9. Oktober 2012
Zeit: ab 19:30 Uhr
Ort: Im Pfarrheim in Aub
Anmeldung bei Silvia Pfeufer, Tel. 09335/8089977 (die Teilnehmerzahl
ist begrenzt, beide Veranstaltungen sind kostenlos.)
Kolpingsfamilie Aub
Wir wünschen allen Mitgliedern und Lesern des Mitteilungsblattes
eine schöne, ruhige und erholsame Urlaubs- und Ferienzeit!
Termine zum Vormerken:
Samstag, 15. September 2012: Altpapier- und Altkleidersammlung
Achtung: Wir sammeln in Aub, Buch, Burgerroth, Gelchsheim,
Osthausen und diesmal auch in Oellingen!!!
Freitag, 05. Oktober 2012: Karpfenessen unserer Senioren
Anmeldung und nähere Informationen gibt es bei Franz Pfeuffer
(Tel. 1214)
12. - 14. Oktober 2012: Männer-Wander-Wochenende
Diesmal geht es nach Langenburg - Anmeldung und nähere Informationen
gibt es bei Hans-Karl Deppisch (Tel. 361)

16 – 8/2012 Amtsblatt VG Aub
Tennisclub Aub
Knaben-Mannschaft
Zu unserer Überraschung hat sich der BTV in diesem Jahr kurzfristig
entschieden, zwei Spielrunden auszutragen, wodurch wir
sechs anstatt drei Spieltage hatten. Mit unserer noch unerfahrenen
Mannschaft konnten wir einige Achtungserfolge erzielen, worüber
wir uns sehr gefreut haben.
Ergebnisse:
TC Rot-Weiß Gerolzhofen – TC Aub 6:0
TC Aub – TSV Wiesentheid 1:5
TC Blau-Weiß Eibelstadt – TC Aub 4:2
SV Bütthard – TC Aub 3:3
TC Aub – TSV Mainbernheim 6:0
(kampflos gewonnen, da Gegner absagen musste)
TC Aub – SV Theilheim 3:3
Folgende Spieler wurden eingesetzt: Niclas Deppisch (2 Einzel +
2 Doppel gewonnen), Maximilian Hartlieb (3 Einzel gewonnen),
Kilian Pfeuffer (2 Einzel + 1 Doppel gewonnen), Jonathan Foltz
(1 Doppel) und Mannschaftsführer Jan Brzezycki
Wöchentlicher Dienstagstreff
Wir möchten hiermit noch einmal alle Tennisbegeisterte zum wöchentlichen
Dienstagstreff ermuntern. Ab ca. 18:30 Uhr treffen
wir uns in ungezwungener Atmosphäre, um den Arbeitstag bei
Sport und Geselligkeit ausklingen zu lassen.
Ferienprogramm
Auch in diesem Jahr beteiligt sich der TC Aub wieder am Ferienprogramm.
Unter dem Motto „Lass dich überraschen“ sind alle
Kinder im Alter zwischen 6 - 9 Jahren am Freitag, den 4. August
2012 herzlich eingeladen. Eine gesonderte Einladung folgt.
TSV Aub
1. Mannschaft:
Vorbereitungsspiele:
So., 29.07., TSV Aub – SV Hohlach 16:00 Uhr
Mi., 01.08., TSV Aub – TSV Röttingen 19:00 Uhr
Rundenspiele:
So., 05.08., TSV Aub – SV Bütthard II 15:00 Uhr
So., 12.08., SV Tückelhausen/Hohestadt – TSV Aub 15:00 Uhr
So., 19.08., TSV Aub – SG Seinsheim/Nenzenheim 15:00 Uhr
So., 26.08., DJK Riedenheim – TSV Aub 15:00 Uhr
Gruppeneinteilung: A-Klasse Würzburg 3
1 ASV Ippesheim
2 TSV Gnodstadt
3 FC Gollhofen
4 SV Kleinochsenfurt
5 SG Seinsheim/Nenzenheim
6 TSV Aub
7 DJK-SV Gaubüttelbrunn
8 SV Tückelhausen/Hohestadt
9 Ochsenfurter FV II
10 SV Bütthard II
11 FC Kirchheim II
12 DJK-SV Riedenheim
13 TSV Goßmannsdorf
14 SV Hüttenheim
15 SpVgg Gülchsheim II
2. Mannschaft:
Rundenspiele:
So., 12.08., FC Eibelstadt II – TSV Aub II 13:00 Uhr
So., 19.08., TSV Aub II – SG Seinsheim/Nenzenh. II 13:00 Uhr
Unsere Mannschaften freuen sich auf die Unterstützung der
TSV-Aub-Fans!!
Alle weiteren Informationen rund um den TSV Aub findet ihr auf
http://tsv-aub.jimdo.com/
Markt Gelchsheim mit Ortsteilen
Oellingen und Osthausen
Schloss- und Seefest 2012
Das Schloss- und Seefest 2012 war auch in diesem Jahr wieder
ein voller Erfolg. Hierzu dürfen wir uns bei allen Festbesuchern
bedanken, die trotz des sehr durchwachsenen Wetters so zahlreich
den Weg zu uns nach Gelchsheim in die Reithalle gefunden
haben. An allen drei Festtagen konnten wir uns über einen sehr
guten Anklang unseres Festes freuen.
Die Durchführung eines solchen Festes, mit dem aufwendigen
Auf- und Abbau, wäre ohne die zahlreichen Helfer nicht möglich.
Daher geht ein herzliches „Dankeschön“ an alle Helferinnen und
Helfern die zum Gelingen des diesjährigen Schloss- und Seefestes
beigetragen haben.
Unser besonderer Dank gilt auch in diesem Jahr Familie Fenner
für die kostenlose Bereitstellung der Reithalle und des Reitplatzes.
Vielen Dank auch allen Bürgerinnen und Bürgern, die durch
die Beflaggung der Hauptstraße und der Nebenstraßen zum festlichen
Erscheinungsbild mit beigetragen haben.
Wir bedanken uns nochmal bei allen Besucherinnen und Besuchern
des diesjährigen Schloss- und Seefestes und freuen uns
bereits heute auf ein (hoffentlich sonniges) Wiedersehen im
nächsten Jahr.
Musikkapelle Gelchsheim
i. A. Markus Konrad
Schriftführer
Gemeinde Sonderhofen mit Ortsteilen
Sächsenheim und Bolzhausen
Reservistenkameradschaft Sonderhofen
25. RAG-Schießen in Volkach
Sportverein Sonderhofen 1946
1. Mannschaft
04.08.2012, 16.00 Uhr, SVS – SpVgg Gülchsheim (Samstag)
12.08.2012, 15.00 Uhr, FC Winterhausen – SVS
19.08.2012, 15.00 Uhr, SVS – TSG Sommerhausen
26.08.2012, 15.00 Uhr, SV Erlach – SVS
2. Mannschaft
05.08.2012, 13.00 Uhr, SVS ll – SV Fuchsstadt ll
12.08.2012, 13.00 Uhr, FC Winterhausen ll – SVS ll
26.08.2012, 13.00 Uhr, SV Erlach ll – SVS ll
Die nächste Ausschusssitzung findet am 01.08.2012 um 20.00 Uhr
im Sportheim statt. J. Rummel, 2. Schriftführerin
Holzverkauf
SONSTIGES
Es ist noch Polterholz verfügbar.
Interessenten wenden sich bitte an Herrn Lutz, Tel. 09338/9728-68
oder Frau Gerlinger, Tel. 09338/9728-67, Verwaltungsgemeinschaft
Röttingen
Inselleben für urlaubsreife Schüler
Korfu - Perle im Ionischen Meer
Schuljahresende und noch nichts vor? Das Jugendwerk der
AWO Unterfranken nimmt vom 10.08. bis 25.08.2012 und 24.08.
bis 08.09.2012 Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren mit auf
eine Freizeit auf der griechischen Insel Korfu.
Die Jugendlichen wohnen in den Häusern Villa Maria und Villa
Bianca in 3- bis 4-Bettzimmern im schönen Örtchen Karousades,
nur 1 km vom Hausstrand Astrakeri-Beach entfernt. Ein Supermarkt
und mehrere Tavernen befinden sich ebenfalls in der näheren
Umgebung. In einem bunten Programm verpackt werden
tolle Aktionen wie eine Open-Air-Disco, ein Beachvolleyballturnier
oder ein Ausflug in den Wasserpark Hydropolis angeboten.
Hin und zurück kommt die Gruppe im gut ausgestatteten Reisebus
(ab/bis Würzburg) und mit einer Großfähre (ab/bis Venedig).
Die pädagogisch geschulten Teamer werden die Fahrt begleiten,
vor Ort für alle Belange und Interessen der Teenager ein offenes
Ohr haben und für viel Spaß und Action sorgen.
Weitere Informationen und Anmeldung unter Tel. 0931/29938264
oder www.awo-jw.de.