Das gläserne Rathaus. - Stadt Bad Belzig

Stadt Bad Belzig
Ausschuss für Jugend, Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gesundheit
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Niederschrift
über die 17. Sitzung des Ausschusses Jugend,
Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gesundheit
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Bad Belzig, den 22.10.2012
Sitzungsdatum: 15.10.2012
Zeitraum: 19.00 Uhr Ende: 20.45 Uhr
Tagungsort: Jugendfreizeiteinrichtung „POGO“
anwesend
Anwesenheit der Mitglieder
Anzahl der Mitglieder:
entschuldigt unentschuldigt
Frau Ursula Schwill
Herr Lothar Lehmann
Herr Detlef Schwarz
Herr Werner Sternberg
Herr Herbert Grüneberg
Herr Olaf Beelitz
Herr Jens Gruszka
Herr Wolfgang Terp
Herr Ralph Charpentier
Herr Dr. Burkhard Kroll
Herr Peter Lehmann
Herr Tobias Paul
Frau Kristin Brauns
Von der Verwaltung: Herr Friese Herr Trzewik
Herr Schmöhl Frau Beelitz
Gäste: Herr Olaf Görisch, Frau Kraemer Frau Winter, Frau Majok,
sowie zwei weitere Gäste

Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
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TOP Betreff
01 Begrüßung durch die Vorsitzende / Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
02 Beschluss zur Tagesordnung, öffentlicher Teil
03 Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung, öffentlicher Teil
04 Einwohnerfragestunde
05 Stadtverordnetenfragestunde
06 Empfehlung zur Benennung einer Ombudsperson für das
„Hospital zum Heiligen Geist“
07 Bericht über die Entwicklung und Weiterführung der
Jugendarbeit im POGO durch den Träger SPI
08 Zwischenbericht der AG „Museum“ über den Stand der
Entwicklung bei der Neuausrichtung des Museums auf der
Burg Eisenhardt
09 Auswertung der Burgfestwoche und des Altstadtsommers
durch den Festverein
I. Öffentlicher Teil
TOP 01: Begrüßung durch die Vorsitzende / Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Frau Schwill eröffnet die Sitzung und begrüßt die Stadtverordneten, die Vertreter der
Verwaltung sowie die Gäste. Im Anschluss stellt sie die ordnungsgemäße Ladung, die
Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße öffentliche Bekanntmachung der Sitzung
fest.
TOP 02: Beschluss zur Tagesordnung, öffentlicher Teil
Die Tagesordnung, öffentlicher Teil wird einstimmig angenommen.
TOP 03: Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung, öffentlicher Teil
Herr Peter Lehmann möchte zum Protokoll der 16. Sitzung, TOP 6 folgende Ergänzung:
Herr Peter Lehmann stellt die Frage „Was passiert, wenn der abgeminderte
Betreuungsumfang von 2,5 m² nicht genehmigt wird?" (Kannbestimmung)
Die Antwort kam von Herrn Enzmann.
Die Niederschrift der 16. Sitzung, öffentlicher Teil wird mit der Ergänzung von Herrn
Lehmann mit 5 Ja-Stimmen und einer Enthaltung bestätigt.

TOP 04: Einwohnerfragestunde
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In der Einwohnerfragestunde werden keine Fragen gestellt.
TOP 05: Stadtverordnetenfragestunde
In der Stadtverordnetenfragestunde fragt Herr L. Lehmann nach dem Stand der
Containervariante für die Grundschule „Geschwister Scholl“.
Herr Friese berichtet, dass seitens der Stadtverwaltung eine Bauvoranfrage gestellt wurde
und man mit einer baldigen Antwort rechnet. In den Entwurf des Haushaltes 2013 wurden
die notwendigen Mittel eingestellt.
Frau Schwill erkundigt sich nach dem Stand des Verkehrsüberweges am Gymnasium und
möchte wissen, ob es Planungen, Maßnahmen o. ä gibt.
Dazu antwortet Herr Friese, dass sich die Stadt mit dem Landkreis in Verbindung gesetzt
hat und nach Lösungen sucht. Das Thema ist Bestandteil der Tagesordnung im nächsten
Bauausschuss am 12.11.2012.
TOP 06: Empfehlung zur Benennung einer Ombudsperson für das
„Hospital zum Heiligen Geist“
Nach kurzer Einleitung durch Herrn Friese übergibt er das Wort an Frau Majok,
stellvertretende Leiterin der Einrichtung „Hospital zum Heiligen Geist“.
Frau Majok erklärt den Begriff Ombudsfrau als ehrenamtliche Mittlerin zwischen
Bewohnerschaft und Leitung des Hospitals sowie als Bindeglied zum gesellschaftlichen
Leben in der Stadt.
Die Benennung von Ombudspersonen ist im Brandenburgischen Pflege- und
Betreuungsgesetz vom 08. Juli 2009 geregelt. Machen Kommunen von ihrem
Bestimmungsrecht keinen Gebrauch, kann die zuständige Behörde, das Landesamt für
Soziales und Versorgung Brandenburg, Ombudspersonen benennen. Frau Majok sieht in
Frau Winter die ideale Besetzung für die Ombudsperson.
Die Bewohnerschaft des „Hospitals zum Heiligen Geist“ hat Frau Martina Winter für diese
Aufgabe vorgeschlagen.
Frau Winter stellt sich anschließend vor. Sie ist 57 Jahre, gelernte Krankenschwester und
jetzige Malerin. Sie ist fast jeden Tag in der Einrichtung, da sie dort auch einen
Familienangehörigen besucht. Sie kennt somit viele Bewohner des Hospitals und hat sich
auch schon in der Vergangenheit offen und herzlich für die Belange der Bewohner
eingesetzt.
Frau Schwill fragt anschließend, ob die Benennung für einen begrenzten oder
unbegrenzten Zeitraum erfolgen soll.
Frau Majok teilt mit, dass beides möglich ist.
Nach kurzer Diskussion wird über den Zeitrahmen abgestimmt. Danach stimmen fünf
Abgeordnete für einen unbegrenzten und zwei für einen begrenzten Zeitraum.

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Abschließend gibt der Ausschuss für Jugend, Soziales, Bildung, Kultur, Sicherheit und
Gesundheit einstimmig die Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung, Frau
Martina Winter als Ombudsfrau im Hospital „Zum Heiligen Geist“ zu benennen.
TOP 07: Bericht über die Entwicklung und Weiterführung der
Jugendarbeit im POGO durch den Träger SPI
Herr P. Lehmann berichtet über die Jugendarbeit im POGO und macht einige
Ausführungen zur finanzielle und personellen Situation. (siehe Anlage)
Herr Kroll fragt, ob es gegenüber den Untersuchungen aus dem vergangenen Jahr
Veränderungen gibt.
Herr P. Lehmann antwortet, dass sich die Personenzahl die das POGO besuchen, auf ca.
30 bis 35 Personen täglich reduziert hat. Auch die angebotenen Fahrten im Sommer
wurden wenig genutzt.
Die Arbeitsgemeinschaften hingegen werden gut angenommen, insbesondere die AG
„Tanzen“.
Er teilt mit, dass die Zusammenarbeit mit der Grundschule und der Oberschule gut
funktioniert. Ausbaufähig ist die Arbeit mit dem Gymnasium.
Herr Terp schätzt die Arbeit des POGO’s für die Jugendlichen sehr und fragt, wie es mit
der Unterstützung für die Instandhaltung des Gebäudes aussieht.
Herr Lehmann teilt mit, dass lt. Vertrag die Stadtverwaltung für die baulichen Anlagen
zuständig ist.
TOP 08: Zwischenbericht der AG „Museum“ über den Stand der
Entwicklung bei der Neuausrichtung des Museums auf der Burg
Eisenhardt
Herr Friese teilt einleitend mit, dass sich der Ausschuss JSBKSG bereits in seiner Sitzung
am 02.05.2011 mit der Thematik Neuausrichtung des Museums beschäftigt hat.
Es wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, in der Frau Köstering vom Museumsverband des
Landes Brandenburg, Frau Patzer vom Sachgebiet Kultur des LK PM, Herr Schmöhl vom
Museum Bad Belzig, Herr Grund, Leiter der Bauverwaltung, Herr L. Lehmann als Vertreter
des Fachausschusses und Herr Friese, Leiter der Zentralen Verwaltung mitwirken.
Die Arbeitsgruppe Museum arbeitet seit 2011 an der neuen Ausrichtung des Belziger
Heimatmuseums und hat bisher 6 Mal getagt.
Am 10.10.2011 fand ein Gespräch beim zuständigen Ministerium des Landes
Brandenburg mit Herrn Dr. Koch statt. Dabei ging es um die Auslobung von Möglichkeiten
und die Unterstützung des zuständigen Ministeriums.
Herr Schmöhl ging darauf ein, dass eine Projektfinanzierung des Landes unter
Berücksichtigung der EU Richtlinien frühestens ab dem Jahr 2014 besteht.
Bei einer entsprechenden Konzeption könnte sich das Land gegebenenfalls eine
Projektförderung vorstellen. Ebenso äußerte sich Frau Patzer vom Landkreis Potsdam
Mittelmark bezüglich der Projektförderung.

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Um die entsprechenden Vorarbeiten zu tätigen, wurde mit Unterstützung des Landkreises
Herr Dr. Hirte aus Berlin beauftragt, eine entsprechende Konzeption zu erarbeiten. Es ist
beabsichtigt, diese Konzeption in der nächsten Sitzung vorzustellen.
Zwingend notwendig für die Veränderung und Umsetzung des Museums als Burgmuseum
ist die Ausgliederung der Stadtbibliothek vom jetzigen Standort.
Herr L. Lehmann ging noch einmal auf das Hauptproblem - der Doppelnutzung Museum
und Bibliothek ein. Die Bibliothek sollte in die Innenstadt verlegt werden.
Dann wäre auch ein anderer Personalbedarf erforderlich, so Herr Schmöhl.
Frau Schwill äußert sich dahingehend, dass über den Personalbedarf zu gegebener Zeit
diskutiert werden muss.
Herr W. Sternberg fragt, ob die Bibliothek nicht im leerstehenden „Schlecker“ Geschäft in
der Brandenburger Straße untergebracht werden kann.
Frau Schwill erklärt, dass die Lage optimal wäre und bittet die Verwaltung zu prüfen, wer
Eigentümer des Gebäudes ist und wie groß die zur Verfügung stehende Fläche mit dem
dazugehörenden Mietpreis ist.
Es wird der Vorschlag von Frau Schwill unterbreitet, die nächste Sitzung des Ausschusses
im Museum bzw. Standesamt auf der Burg stattfinden zu lassen und anschließend die
Räumlichkeiten des Museums zu besichtigen. Dieser Vorschlag trifft bei den Mitgliedern
auf positive Resonanz.
TOP 09: Auswertung der Burgfestwoche und des Altstadtsommers durch
den Festverein
Frau Schwill teilt mit, dass es am Mittwoch, dem 17.10.2012 im Ratssaal eine
Veranstaltung geben wird, in der eine genaue Auswertung stattfinden wird.
Der Festverein würde sich über viele Gäste zu dieser Veranstaltung freuen.
Insgesamt ist die Burgfestwoche und der Altstadtsommer gut angenommen worden und
man kann unterm Strich eine schwarze Null schreiben, so Frau Schwill.
Gut kam auch an, dass die Bühne in diesem Jahr auf der anderen Seite als sonst üblich
aufgebaut war. Dies könnte auch in den nächsten Jahren beibehalten werden.
Das Programm auf der Bühne war gut und fand großen Anklang.
Im nächsten Jahr wird es das 50.–jährige Jubiläum der Burgfestwoche geben. Dazu sollen
die Vereine noch stärker einbezogen werden.
Es gibt bereits verschiedene Ideen für das nächste Jahr. Weitere Vorschläge nimmt der
Festverein gerne entgegen.
Frau Schwill bedankt sich in diesem Zusammenhang für die Unterstützung bei der
Verwaltung und bei der Freiwilligen Feuerwehr, welche ihre Arbeiten unentgeltlich
durchgeführt haben.
Die Sicherheitsanforderungen durch den Landkreis waren sehr hoch.

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Herr Terp dankt dem Festverein für seine geleistete Arbeit. Auch er begrüßt den
geänderten Standort der Bühne.
Herr P. Lehmann teilt mit, dass die After Show Party sehr gut besucht war. Es gab jedoch
hinsichtlich des Lärms einige Beschwerden. Für das kommende Jahr sollen die Anwohner
rechtzeitig informiert werden.
Auch Herr Sternberg bemerkt, dass es insgesamt eine gelungene Veranstaltung war.
In der Woche würde er sich jedoch mehr Veranstaltungen wünschen und würde auch ein
kleines Eintrittsgeld befürworten.
Hier bemerkt Frau Schwill, dass bei einem Eintrittsgeld allein schon an die GEMA 2,00 €
zu zahlen wären. Für die entsprechenden Absperrungen und Kassenkräfte müssten ca.
6,00 € geplant werden. Somit wäre man schon wieder bei einem relativ hohen
Eintrittsgeld.
Die Spendenbereitschaft der Gäste hält sich bisher in Grenzen.
Herr Gruzka macht den Vorschlag, eine Spendenbox aufzustellen.
Herr L. Lehmann fragt nach, was man unter hohen „Sicherheitsanforderungen“ versteht?
Frau Schwill berichtet, dass Straßenabsperrungen vorgenommen werden müssen, eine
Sicherheitsfirma engagiert werden muss usw. - und alles kostet Geld.
Wenn die FFW –Leistungen noch bezahlt werden müssten, wäre es nicht mehr zu
schaffen.
Gegen 20.10 Uhr verlassen Herr Beelitz und Herr Grüneberg die Veranstaltung, um zu
einer weiteren Sitzung zu gehen.
Im Anschluss zeigt Herr P. Lehmann bis ca. 20.35 Uhr den Ausschussmitgliedern die
Räumlichkeiten des POGO’s.
Ende des öffentlichen Teiles.