Protokoll KJB 19. Januar - Lorch im Rheingau

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N I E D E R S C H R I F T
über die 16. Sitzung des V. Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Lorch,
- insgesamt 74. KJB-Sitzung -
vom MITTWOCH, den 19. Januar 2011
im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Lorch, Markt 5 65391 Lorch
Beginn: 19.04 Uhr
Ende: 19.50 Uhr
Anwesend als stimmberechtigt:
1.: Vorsitzender des KJB Philipp Gellweiler
2.: Jugendbeirätin Nicole Bernet
3.: Jugendbeirätin Selina Busse
4.: Jugendbeirätin Sandrine Göller
5.: Jugendbeirätin Michelle Göttert
6.: Jugendbeirat Lukas Hanke
7.: Jugendbeirat Tim Kreuzberger
8.: Jugendbeirat Tobias Kunz
9.: Jugendbeirat Andre´ Laquai
10.: Jugendbeirätin Anna Sophia Rickenberg
11.: Jugendbeirätin Lisa Sareyka
Außerdem anwesend (nicht stimmberechtigt):
KJB-Sachbearbeiter und Schriftführer Manfred Schnaas
Bürgermeister Jürgen Helbing
Stadtverordnetenvorsteher Alfred Grüll
Stadtverordneter/SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Göttert
Stadtverordnete (CDU) Sabrina Klassen
Stadtverordneter (FWG) Heinz-Willi König
Entschuldigt fehlt:
Stadtrat Volker Lewalter
Tagesordnung:
1.: Informationen
2.: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse

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3.: Antrag auf Anpassung der Altersregelung für KJB-Mitglieder in der „Geschäftsordnung des
Kinder- und Jugendbeirats“
4.: Stellungnahme des KJB zum neuen Betreiber der Zugstrecke Frankfurt – Wiesbaden – Koblenz -
Neuwied
5.: Gewährung von Beihilfen/Zuschüssen aus Sportförderungs- und Jugendpflegemitteln der Stadt
Lorch
6.: Anfragen und Sonstiges
Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendbeirats, - Philipp Gellweiler- eröffnet die Sitzung und stellt
fest, dass der KJB vollständig und beschlussfähig ist. Er begrüßt alle Anwesenden, besonders
Bürgermeister Helbing, Stadtverordnetenvorsteher Grüll und die Stadtverordneten Sabrina Klassen,
Michael Göttert und Heinz-Willi König. Der Vorsitzende stellt fest, dass die KJB-Mitglieder die
Sitzungsprotokolle vom 24.11.2010 sowie die Einladung zur heutigen Sitzung rechtzeitig erhalten
haben. Es werden keine Einwende gegen das Protokoll oder die Einladung zur heutigen Sitzung
vorgebracht. Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
1: Informationen
Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendbeirates gibt folgende Informationen bekannt:
1.: Auf Veranlassung des JUZ-Betreuers Bernhard Laquai wurde das gegen einen Jugendlichen
ursprünglich bis 31.03.2011 verhängte HAUSVERBOT für die Jugendzentren Lorch und
Lorchhausen probeweise ab 01.01.2011 aufgehoben.
2.: Der Ortsvorsteher von Lorchhausen, Thomas Schott, informiert, dass im Rahmen der Sanierung
der Toiletten im Gemeinschaftshaus, eine Belüftungsanlage vom Jugendraum über die
Damentoiletten nach außen geschaffen wird. Damit ist zukünftig eine von den Toiletten
herrührende Geruchsbelästigung für den Jugendraum ausgeschlossen.
3.: Am 14.01.2011 fand die Wiedereröffnung der renovierten Wisperschule Lorch statt.
4.: Die Stadt Lorch hat zu den Änderungen bei den Buslinien 171 und 191 fristgemäß beim
Regierungspräsidium Darmstadt eine Stellungnahme nach Personenbeförderungsgesetz
abgegeben.
Die Info der Stadtverwaltung hierzu wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
5.: Die Presse brachte Vorberichte zur heutigen KJB-Sitzung.
2.: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse
Der KJB-Vorsitzende berichtet aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2010
1.: Frau Stefanie Häuser wurde zur Wahlleiterin der Stadt Lorch für die Kommunalwahl 2011,
Raimund Klotz zu ihrem Stellvertreter ernannt.

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2.: Die RTV-Freizeitlinie 210 (Lorch – Bad Schwalbach) wird auch 2011 vom 01.04. – 01.11 an
Wochenenden verkehren.
3.: Die Stadtverordnetenversammlung hat den Verkauf der RTV-Anteile der Stadt Lorch an den
Rheingau-Taunus-Kreis beschlossen (war am 24.11.2011, TOP 4 im KJB).
4.: Die Stadtverordnetenversammlung hat die Neufassung der „Richtlinien für Ehrungen bei
Jubiläen, Sterbefällen usw.“ mit den vom KJB am 24.11.2011 (TOP 3) beantragten
Änderungen beschlossen.
3.: Antrag auf Anpassung der Altersregelung für KJB-Mitglieder in der
„Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirats“
In § 2 Abs. 2 der KJB-Geschäftsordnung wird geregelt, dass die Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat
auch in jedem Fall von den „örtlichen Schulen“ benannt werden. Dies ist auch Vorgabe des Hessischen Städte-
und Gemeindebunds. Seit 10.05.2005 beschränkt der § 2 Abs. 3 der KJB-Geschäftordnung aber die Altersregelung
für den KJB wie folgt:
(3) Die zu benennenden Mitglieder dürfen nur zwischen 13 und 18 Jahren alt sein
Damals war die Wisperschule Lorch noch Grund- und Hauptschule (1.- 9. Schuljahr), so dass die
Altersbegrenzung „ab 13 Jahre“ kein Problem darstellte. Da aber die Wisperschule Lorch nur noch eine
Grundschule (1.- 4. Schuljahr) ist, widerspricht der § 2 Absatz 3 dem § 2 Absatz 2, in dem geregelt ist, dass die
Örtlichen Schulen auf jeden Fall Mitglieder für den KJB benennen.
Im September 2011 beginnt die Amtszeit des nächsten (des 6.) Kinder- und Jugendbeirats der Stadt Lorch. Bis
dahin sollte der § 2 Absatz 3 den Gegebenheiten angepasst sein.
Vorliegende Vorschläge für die Neufassung des § 2 Absatz 3:
a) Die zu benennenden Mitglieder sollen zwischen 13 und 18 Jahren alt sein. Die Altersbegrenzung gilt
nicht für von örtlichen Grundschulen benannte Mitglieder.
b): Die zu benennenden Mitglieder dürfen zwischen 9 und 18 Jahren alt sein; oder vom KJB vorgeschlagne
andere Altersregelung.
An der Diskussion beteiligen sich die KJB-Mitglieder Nicole Bernet, Sandrine Göller, Philipp Gellweiler, Tobias
Kunz und Lukas Hanke.
KJB-Mitglied Nicole Bernet beantragt folgenden Beschluss:
Damit die Wisperschule auch zukünftig Mitglieder für den KJB benennen kann, - aber auch im
Hinblick auf die zurückgehende Einwohnerzahl und damit auch zurückgehender Anzahl an Kindern
und Jugendlichen in Lorch -, beantragt der KJB bei der Stadtverordnetenversammlung folgende
Änderung der „Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirats“:
§ 2 Absatz 3 erhält folgende Fassung. „Die zu benennenden Mitglieder dürfen zwischen 9 und 18
Jahren alt sein.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
4.: Stellungnahme des KJB zum neuen Betreiber der Zugstrecke Frankfurt –
Wiesbaden – Koblenz - Neuwied

Von nahezu allen Mitgliedern werden Kritikpunkte vorgebracht, insbesondere:
Die Trittbretter werden manchmal ausgefahren, manchmal nicht.
Die Toiletten funktionieren teilweise nicht (sind dann gesperrt).
Die Heizung ist schon ausgefallen.
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Die Schulschlusszeiten der Gymnasien in Geisenheim passen nicht mehr zur Abfahrtzeit des Zuges
Richtung Lorch. Schulschluss ist 13.00 Uhr, der Zug fährt schon 13.01 Uhr; der nächste Zug erst
14.01 Uhr.
Die Abfahrt des Busses nach Lorch und Wollermschied ist zu früh für den Schulschluss in Rüdesheim.
Der Anschlussbus ab Haltestelle Bf Lorch wartet nicht die Ankunft des Schülerbusses (planmäßig an
13.49 Uhr) ab, wenn es dort mal zu einer Verspätung kommt. Folge: Wartezeit 1 Stunde.
Der Kinder und –Jugendbeirat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1.: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die St. Ursula-Schule und die Rheingauschule in
Geisenheim anzuschreiben und aufzufordern, den Schulschluss so zu regeln, dass die Schüler
den Zug 13.01 Uhr ab Geisenheim nach Lorch und Lorchhausen erreichen, um 50 Minuten
Wartezeit zu vermeiden.
2.: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die RTV anzuschreiben mit der Aufforderung, die
Busfahrer der Linie 191 anzuweisen, an der Haltestelle Lorch-Bahnhof die Ankunft des
Schulbusses aus Richtung Geisenheim abzuwarten, auch wenn dieser Verspätung hat.
5.: Gewährung von Beihilfen/Zuschüssen aus Sportförderungs- und
Jugendpflegemitteln der Stadt Lorch
Der KJB-Vorsitzende gibt die 2010 von der Stadt Lorch geleisteten Zuschüsse an die sporttreibenden
Vereine sowie die Kosten der Martinsumzüge bekannt.
Fragen von KJB-Mitglied Sandrine Göller hierzu wurden beantwortet.
Die Aufstellung wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
6.: Anfragen und Sonstiges
6.1: KJB-Mitglied Tobias Kunz fragt nach der Nutzungsmöglichkeit des Raumes des FC
Lorchhausen im Gemeinschaftshaus durch das JUZ.
Antwort durch den KJB-Sachbearbeiter:
Ortvorsteher Schott hat eine Mitnutzungsmöglichkeit durch das JUZ Lorchhausen zugesagt. Der
FCL benötigt den Raum nur noch Donnerstags abends. Die Nutzung und Schlüsselaushändigung
wird Ortsvorsteher Schott mit dem Verantwortlichen des FCL und JUZ-Betreuer Bernhard
Laquai regeln.

6.2. Der Kinder und –Jugendbeirat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
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Die Kosten für die sich der Sitzung anschließende „Jahresabschlussfeier 2010 /
Jahreseröffnungsfeier 2011“ werden aus dem Verfügungsetat des KJB (Kostenstelle 01 111
0102, Sachkonto 6869000) übernommen.
6.3.: Für die nächste KJB-Sitzung wird folgender Termin einvernehmlich festgelegt:
Mittwoch, 18.05.2011, 19.00 Uhr, Ort: Sitzungssaal des Rathauses
Der KJB-Vorsitzende schließt die Sitzung und lädt alle Anwesenden in die Gaststätte „Anja´s Pub“ ein
(siehe TOP 6.2).
( Philipp Gellweiler ) ( Manfred Schnaas )
- Vorsitzender des Jugendbeirats - Schriftführer des KJB

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DER MAGISTRAT DER
STADT LORCH/RHEIN
Der Magistrat der Stadt Lorch • Markt 5 • 65391 Lorch am Rhein
Verteiler:
Alle Ortsbeiräte und Kinder- und
Jugendbeirat
Ihre Nachricht vom/Zeichen:
Bei Schriftwechsel bitte angeben
Unsere Zeichen: 470-220 -/La
Telefon: 06726 / 18- 0
Telefax:
E-mail:
Außenstellen:
Espenschied
06726 / 1844
info@lorch-rhein.de
Telefon:
06775 / 432
Ransel 06726 / 2100
Wollmerschied 06775 / 354
Rathaus, Markt 5, 65391 Lorch
Abteilung:
Sachbearbeiter
/in:
Hauptamt
Durchwahl: 18-22
Datum:
04.01.2011
Herr Klotz
Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen aus Sportförderungs- und
Jugendpflegemitteln der Stadt Lorch;
hier: jährliche Zusammenstellung für das Jahr 2010
Sehr geehrter Herr Günther, sehr geehrte Mitglieder des Ortsbeirates,
gemäß den oben angeführten Richtlinien ist die Verwaltung angehalten, jährlich über
die abgewickelten Vorhaben Bericht zu erstatten.
Im einzelnen wurden 2010 folgende Zuschüsse im Rahmen der Sport- und
Jugendförderung gezahlt:
Kostenstelle 063620102 – Sachkonto 7128000 - Zuschüsse an Vereine
Kath. Kirchengemeinde, Zeltlager 484,00 €
Kostenstelle 084210101, Sachkonto 7128000 – Förderung des Sports, Zuschüsse
an Vereine
Fahrtkosten Jugendmannschaften SV Wisper 907,20 €
„ TTC Lorchhausen 577,20 €
„ TV Lorch 372,90 €
Kostenstelle – Kosten Meisterschaften, Wettkämpfe
Stadtmeisterschaft Leichtathletik, Turnverein 750,00 €

Fortsetzung Seite 2
Seite 2 - Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen aus Sportförderungs- und Jugendpflegemitteln der Stadt Lorch;
hier: jährliche Zusammenstellung
Kostenstelle 084210101, Sachkonto 7128000, Übungsleiter:
SV Espenschied 63,00 €
SV Wisper 606,00 €
TV 1888 e.V. Lorch 292,50 €
Sportgemeinschaft Wollmerschied 126,00 €
TTC Lorchhausen 189,00 €
Kostenstelle 063620101 – Sachkonto 693000 – Martinszüge
Kosten 1.041,64 €
Mit freundlichen Grüßen
-Jürgen Helbing-
Bürgermeister

INFO für
M A G I S T R A T
Ausschuss TWWB/Stadtverordnetenversammlung
Ortsbeirat Lorchhausen
KJB
Betr: Änderungen bei den Buslinien 171 und 191
Hier: Anhörung nach Personenbeförderungsgesetz (§ 14 Abs. 4)
Stellungnahme der Stadt Lorch
Gemäß Personenbeförderungsgesetz hat die Stadt Lorch fristgemäß´(innerhalb der
14tägigen Anhörungsfrist) mit Schrieben vom 03.01.2011 zu den Fahrplanänderungen
auf den Buslinien 171 und 191 im RTV-Gebiet wie folgt Stellung genommen:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß § 14 Abs. 4 Personenbeförderungsgesetz nimmt die Stadt Lorch noch fristgemäß zu der
vorliegenden Anhörung Nr. 441/2010 wie folgt Stellung:
Betreffend RTV-Buslinie 171:
Gegen die Vorverlegung der Nachtbusfahrt montags - samstags Wiesbaden Hbf – Lorchhausen ,
bisher ab 22.46 Uhr, um 7 Minuten auf jetzt 22.39 Uhr bestehen seitens der Stadt Lorch keine
Bedenken. Gegen die Streichung des gleichen Nachtbusses Wiesbaden Hbf sonntags bestehen
deswegen keine Einwende, da sonntags um 22.53 Uhr ab Wiesbaden jetzt ein Zug direkt bis Kaub
fährt (an Lorch 0.17 Uhr, an Lorchhausen 0.20 Uhr).
Gegen die Vorverlegung der Nachtbusfahrt freitags und samstags ab Lorchhausen nach Wiesbaden
Hbf, bisher ab 0.42 Uhr, um 3 Minuten auf jetzt 0.39 Uhr bestehen ebenfalls keine Einwende.
Betreffend RTV-Buslinie 191:
Die Anpassung der Busabfahrtzeiten auf den Strecken Wollmerschied – Lorch / Espenschied – Lorch
sowie Gegenrichtungen an die neuen Zug-Abfahrtzeiten ab Bahnhof Lorch(Rhein) wird seitens der
Stadt Lorch begrüßt.
Gegen die Streichung der Busverbindung an Schultagen von Wollmerschied (ab 6.20 Uhr) – Ransel –
Sauerthal – Ranselberg – Lorch – Rüdesheim Realschule (Turnhalle) – Winkel Schule – Oestrich

Schule (Bürgerzentrum) erhebt die Stadt Lorch Einwende. Diese Verbindung bot vor allem den
Schülern aus den Höhenortsteilen eine direkte Verbindung zu den höherführenden Schulen im
mittleren Rheingau. Die Schüler müssen jetzt am Bahnhof Lorch(Rhein) in den Zug 7.12 Uhr
umsteigen. Und vom Bahnhof Rüdesheim zur Realschule ist es ein Fußweg von 4 km.
Gegen die Verlegung der Mittagsbus-Direktverbindung Geisenheim – Lorch –Wollmerschied an
Schultagen von bisher 13.05 Uhr ab Geisenheim auf 13.25 Uhr bestehen keine Einwende. Nicht
einverstanden sind wir aber damit, dass der Stadtteil Lorchhausen nun im Fahrplan 2011 nicht mehr
direkt durch diese Busverbindung angefahren wird. Die Schüler aus Lorchhausen sind jetzt auf den
Zug der RMV-Zuglinie 10 angewiesen. Dieser fährt schon 13.01 Uhr ab Geisenheim. Aufgrund der
Entfernungen zwischen den Schulen und dem Bahnhof erreichen die Schüler bei Schulschluss um
13.00 Uhr diesen Zug nicht mehr. Der nächste Zug bis Lorchhausen fährt erst um 14.01 Uhr ab
Geisenheim, was eine Wartezeit von ca. 50 Minuten für die Schüler bedeutet. Zwischendurch fährt
zwar noch ein Zug um 13.41 Uhr ab Geisenheim, der jedoch unverständlicherweise in Rüdesheim
endet.
Die Schüler aus Lorchhausen sind hier eindeutig im Vergleich zum Fahrplan 2010 schlechter gestellt
worden.
Nicht sinnvoll halten wir auch, dass dieser Mittagsbus nicht mehr die Realschule Rüdesheim anfährt.
Die Realschüler aus dem Großraum Lorch müssen nun nach Schulschluss immer die 4 km bis zum
Bahnhof laufen und dann mit dem Zug fahren, die Schüler aus den Höhenstadtteilen dann in Lorch
sogar noch in den Bus umsteigen. Dies war vorher mit der Direktverbindung ab Rüdesheim Realschule
in die Lorcher Höhenstadtteile für diese Schüler bequemer.
Die übrigen in der Anhörung Nr. 441/2010 beantragten Änderungen zu anderen Buslinien betreffen
die Stadt Lorch nicht.
Mit freundlichen Grüßen
( Jürgen Helbing )
Bürgermeister
Lorch, den 05.01.2011 i. A.
(Manfred Schnaas)
Sachbearbeiter ÖPNV