Februar 2011 - Gemeinde Sollstedt

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4 Eichsfelder Pforte - aktuell natlich eine Ein-Prozent-Stichprobenerhebung über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensuserhebung) durchgeführt. Die Erhebung erfolgt auf Grund des Gesetzes zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensusgesetz 2005 – MZG 2005) vom 24. Juni 2004 (BGBl. I S. 1350), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. Juli 2009 (BGBl. I S. 1781) in Verbindung mit dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (Bundesstatistikgesetz – BStatG) vom 22. Januar 1987 (BGBl. I S. 462,565), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 07. September 2007 (BGBl. I S.2246) sowie der Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates vom 09. März A M T L I C H E R T E I L Im Jahr 2011 wird im gesamten Bundesgebiet mo- 18. Jahrgang Nr. 02 Mikrozensus und Arbeitskräftestichprobe der EU 2011 Information für unsere Bürgerinnen und Bürger 1998 zur Durchführung einer Stichprobenerhebung über Arbeitskräfte (ABl. EG Nr. L 77/3). Alle Angaben unterliegen dem Datenschutz gemäß Thüringer Datenschutzgesetz vom 10. Oktober 2001 sowie dem Statistikgeheimnis gemäß § 16 BStatG. Die in die Befragung einbezogenen Haushalte wurden mittels eines mathematischen Stichprobenverfahrens so ausgewählt, dass sie die Gesamtheit der bundesdeutschen Haushalte repräsentieren. Den gegebenenfalls betreffenden Haushalten aus der Gemeinde Sollstedt mit den Ortsteilen Wülfingerode und Rehungen wird die bevorstehende Befragung schriftlich angekündigt. Für die Haushalte besteht Auskunftspflicht. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. gez. C. Adam, Bürgermeister Standesamt/Urkundenstelle informiert Mit Wirkung vom 01.01.2011 ist die zweite Verordnung zur Änderung der Thür. Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Innenministeriums vom 08.12.2010 in Kraft getreten. In Kraft gesetzt wurde damit auch ein neues Verwaltungskostenverzeichnis für das Personenstandswesen. Urkunden aus Personenstandsregistern (Geburten-, Ehe- und Sterberegister) kosten künftig 10,00 Euro pro Stück (zuletzt 7,00 Euro/Stück). Die Anmeldung der Eheschließung im Standesamt des Wohnsitzes kostet 40,00 Euro, nicht wie bisher 33,00 Euro. Bei den Gebühren wird auch weiterhin unterschieden, ob die Eheschließung bei einem anderen als dem für die Anmeldung zuständigen Standesamt durchgeführt werden soll, ob die Eheschließung innerhalb oder außerhalb der Öffnungszeiten oder der Amtsräume des Standesamtes durchgeführt wird und wenn ausländisches Recht zu beachten ist… Hinweis: Mit dem Gesetz zur Reform des Personenstandsrechts vom 19.02.2007 sind wesentliche Änderungen im Personenstandsrecht auf den Weg gebracht. Wichtige Kernpunkte der Reform sind u. a. die Einführung elektronischer Personenstandsregister anstelle der bisherigen Personenstandsbücher und die Begrenzung der Fortführung der Register durch das Standesamt. Mit Wirkung vom 01.01.2009 sind zur Fortführung der Personenstandsregister folgende Fristen in Kraft getreten: • Ehe- u. Lebenspartnerschaftsregister 80 Jahre, • Geburtenregister 110 Jahre und • Sterberegister 30 Jahre nach Eintritt des Personenstandsfalles. Danach endet die personenstandsrechtliche Nutzung der Register. Das heißt es werden nach Ablauf der Fristen keine Urkunden aus den Büchern mehr hergestellt, lediglich Abschriften nach archivrechtlichen Bestimmungen. Insbesondere zur Aktualisierung/Bereinigung von Grundbucheinträgen sind oftmals Urkunden unerlässlich. Nähere Auskünfte erteilt Ihnen Ihr Standesamt gern. gez. M. Schrecke, Standesbeamtin
Eichsfelder Pforte - aktuell Im Dezember 2010 konnte mit den für die Nachrüstung von Brand- und Rettungsschutzmaßnahmen erforderlichen Arbeiten im Sozialen Zentrum Sollstedt begonnen werden. Die Maßnahme wird aus Mitteln des Konjunkturpakets II gefördert. Auf Beschluss des Gemeinderates wurden insgesamt 50.000,00 Euro für die o. g. Maßnahme zur Verfügung gestellt, wobei 75 % aus Bundesmitteln finanziert werden. Ein Teil der erforderlichen Ausschreibungen erfolgte durch die Gemeindeverwaltung im Jahr 2010 und wurde entspr. Auftrag an den jeweils günstigsten Anbieter verge- 18. Jahrgang Nr. 02 Soziales Zentrum Sollstedt: Nachrüstung von Brand- und Rettungsschutzmaßnahmen ben. Bei der Baumaßnahme wurden u. a. folgende Teilleistungen erbracht: Schaffung eines 2. Rettungsweges im Dachgeschoss, Erstellung von Fluchtwegplänen, Ausbau von unzulässigen Materialien wie Styroporplatten und Bodenbeläge, Einbau schwerentflammbarer Bodenbeläge, Deckenbekleidung in F30, Bildung von Rauchabschnitten und erforderlicher Türen, Renovierung der Küchen usw. Für die während der Baumaßnahme entstande- nen Unannehmlichkeiten bitten wir um Verständnis. gez. C. Adam, Bürgermeister Ihr Werbebanner auf www.Sollstedt.de Bereits ab 10,00 Euro/Monat können Sie seit Januar 2011 Ihr Werbebanner auf den Internetseiten der Gemeinde Sollstedt präsentieren. Wei- tere Informationen finden Sie auf unserer Internetseite: http://www.sollstedt.de/werbung gez. D. Kelle, Webmaster 5 A M T L I C H E R T E I L
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