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20 D’Lupe vom Februar 2012 Die neue Gemeinde wird zwar weniger als 1000 EinwohnerInnen zählen. Doch es können durchaus Synergien genutzt werden. Mit der Fusion der drei Gemeinden sollen die folgenden Wirkungen erzielt werden: 1. die Position der Gemeinden in der Region und im Kanton stärken 2. die Entwicklungssynerigen erschliessen 3. die Nutzung der verfügbaren Gemeindeinfrastrukturen optimieren 4. die Schulstrukturen in einer sich verändernden Bildungslandschaft sicherstellen 5. die Effektivität und Effizienz durch Konzentration der Kräfte steigern 6. die Finanzlage bzw. die Ausgabe- und Investitionsmöglichkeiten stärken Abklärungen der Vor- und Nachteile einer Fusion Für die Abklärung der Vor- und Nachteile einer Fusion der Gemeinden Höfen, Niederstocken und Oberstocken wird eine nicht ständige interkommunale Arbeitsgruppe (IKA) eingesetzt. Die IKA setzt sich aus sämtlichen Mitgliedern der Gemeinderäte, sowie dem Verwaltungskader zusammen. Die Organisation, die Aufgaben, die Kompetenzen der Arbeitsgruppe sowie die Finanzierung der Projektkosten werden in einem „Abklärungsvertrag“ geregelt. Die Arbeitsgruppe hat zur Aufgabe, die Vor- und Nachteile, sowie die Folgen einer Fusion in rechtlicher, finanzieller und politischer Hinsicht abzuklären und die Grundlagen für eine Fusion vorzubereiten. Vorgesehen ist, dass die Grundlagen und der Fusionsvertrag bis im Mai 2013 vorliegen und dass die Stimmberechtigten dann die nötigen Beschlüsse fällen können. Sofern auch der Kanton einer Fusion zustimmt, könnte diese auf 1.1.2014 umgesetzt werden. Die Gemeinderäte der drei Gemeinden Höfen, Niederstocken und Oberstocken sind überzeugt, dass der beabsichtigte Zusammenschluss der drei Gemeinden, unter Berücksichtigung des veränderten Umfeldes und mit Blick in die Zukunft, der richtige Weg ist und erwarten, dass die Stimmberechtigten am 29. Februar 2012 ihre Haltung zur allfälligen Fusion Höfen, Niederstocken und Oberstocken kundtun. Information Über den Abklärungsprozess wird die Bevölkerung der drei Gemeinden nach einem einheitlichen Informationskonzept laufend informiert. Das Konzept wird nach den gleichzeitigen Gemeindeversammlungen der drei Gemeinden vom 29.2.2012 ausgearbeitet. Finanzierung Die Kosten für die Vornahme der Fusionsabklärungen wurden auf total Fr. 48‘000.00 veranschlagt. Einbezogen sind sämtliche Eigenleistungen der Gemeinden, wie Sekretariatskosten und Sitzungsgelder. Es wird keine externe Projektleitung eingesetzt. Das Projekt wird durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) begleitet. Die Arbeitsgruppe soll jedoch ermächtigt werden, für bestimmte Fragen externe Sachverständige beizuziehen. Kostenverteilung Der Kanton beteiligt sich an den Kosten des Fusionsabklärungsprojekts. Das Gesuch wird dem Kanton im März 2012 eingereicht. Die nach Abzug des Kantonsbeitrags verbleibenden Kosten werden von den vertragschliessenden Gemeinden zu gleichen Teilen getragen. Warum Gemeindeversammlungsgeschäft Mit dem beantragten Beschluss der drei Gemeindeversammlungen wird festgestellt, wie sich die Bevölkerung zu den beabsichtigten Abklärungen der Vor- und Nachteile und somit zur Fusion äussert. Mit einer Zustimmung legitimieren Sie den Gemeinderat, die erwähnten Verhandlungen und Abklärungen vorzunehmen und den Fusionsvertrag zwischen den Gemeinden Höfen, Oberstocken und Niederstocken auszuarbeiten. Bei einer Ablehnung des Antrages werden die Verhandlungen eingestellt.
D’Lupe vom Februar 2012 Der Gemeinderat Oberstocken beantragt der Gemeindeversammlung gemäss Art. 4 lit. f Organisationsreglement folgenden Beschlusses-Entwurf: − Der Gemeinderat wird ermächtigt, Fusionsverhandlungen mit den Nachbargemeinden Höfen und Niederstocken aufzunehmen und den Fusionsvertrag zwischen den Gemeinden Höfen, Oberstocken und Niederstocken auszuarbeiten. − Die Gemeindeversammlung genehmigt den Gesamtbruttokredit von Fr. 48‘000.00. Traktandum Nr. 3 3. Wahl eines Mitglieds in die Schulkommission Stockental An der Gemeindeversammlung vom 27. November 2007 wurde Ruth Bieri per 1. Januar 2008 in die damals neue Schulkommission Schule Stockental gewählt. Ruth Bieri hat sich bereiterklärt, weiterhin in der Schulkommission Stockental mitzuwirken. Der Gemeinderat Oberstocken beantragt gemäss Art. 3 lit. c Organisationsreglement folgenden Beschlusses-Entwurf: Ruth Bieri wird als Mitglied der Schulkommission Stockental für die Amtsdauer 2012 – 2015 wiedergewählt. Traktandum Nr. 4 4. Verschiedenes Wir freuen uns über viele Interessierte an der Informationsveranstaltung vom 9. Februar 2012 und hoffen, dass Sie durch die Botschaft über die zu behandelnden Traktanden bereits vororientiert sind und erwarten Sie gerne an der Gemeindeversammlung. Freundliche Grüsse GEMEINDERAT OBERSTOCKEN 21
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