Bau-, Verkehr - Stadt Steinbach, Taunus
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STADT STEINBACH (TAUNUS)<br />
B A U - , V E R K E H R - U N D U M W E L T A U S S C H U S S<br />
Niederschrift<br />
über die 9. Sitzung des <strong>Bau</strong>-, <strong>Verkehr</strong>- und Umweltausschusses in der XVII. Wahlzeit am Do.,<br />
den 01.11.2012 um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Gartenstraße 20.<br />
Tagesordnung:<br />
1 „Neue Mitte“ am St.-Avertinplatz<br />
Präsentation des Planungsstandes gem. Drucksache Nr. 96<br />
2. Verschiedenes<br />
Anwesend:<br />
<strong>Bau</strong>-, <strong>Verkehr</strong>- und Umweltausschuss<br />
Vorsitzender Dr. Karl-Heinz Heimes<br />
Mitglieder Bobbi Althaus<br />
Daniel Gramatte<br />
Renate Hagenlocher<br />
Gerhard Heinrich<br />
Holger Hertel<br />
Doris E. Jaeger<br />
Ingeborg Naas<br />
Magistrat Bürgermeister Dr. Stefan Naas<br />
1. <strong>Stadt</strong>rätin Claudia Wittek<br />
<strong>Stadt</strong>rat Norbert Möller<br />
<strong>Stadt</strong>rat Gustav Schreiber<br />
<strong>Stadt</strong>rätin Marion Starke<br />
<strong>Stadt</strong>rat Edgar Steck<br />
Ausländerbeirat Hülya Hasankahyaoglu<br />
Verwaltung Amt 60 Alexander Müller<br />
Schriftführer Patrik Hafeneger<br />
Beginn der Sitzung 19:00 Uhr<br />
Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Heimes, eröffnet die 9. Sitzung des <strong>Bau</strong>-, <strong>Verkehr</strong>- und<br />
Umweltausschusses und begrüßt die Anwesenden, die Mitglieder des Ausschusses und weitere<br />
<strong>Stadt</strong>verordnete, Herrn Bürgermeister Dr. Naas und weitere Mitglieder des Magistrates,<br />
Mitglieder des Ausländerbeirates sowie für die im Bereich der „Neuen Mitte“ planenden<br />
Institutionen Herrn Langendörfer sowie Herr Siebert, Diringer und Scheidel Wohnbau GmbH,<br />
für die Planung des Pflegeheimes, Herr Bönisch für die Betreibergesellschaft des Pflegeheimes<br />
„avendi“, Herrn Roland Effgen, Architekturbüro Kissler + Effgen, für die Planungen des<br />
Kirchenneubaus, Herr Klaus Scholl, Büro Scholl und Ingenieure, für die Planung des<br />
Ladenzentrums, Frau Elisabeth Schade, Planungsbüro Fischer, für den in Vorbereitung<br />
befindlichen Bebauungsplan und interessierte Bürger sowie den Vertreter der Presse. Er stellt<br />
fest, dass die Einladung fristgerecht erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Er stellt<br />
weiterhin fest, dass zur Niederschrift der 8. öffentlichen Sitzung des <strong>Bau</strong>-, <strong>Verkehr</strong>- und<br />
Umweltausschusses vom 28.08.2012 keine Widersprüche eingegangen sind. Zur Tagesordnung<br />
bestehen keine Änderungswünsche.
Punkt 1: Neue Mitte“ am St.-Avertinplatz<br />
Präsentation des Planungsstandes gem. Drucksache Nr. 96<br />
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes führt Herr Dr. Heimes in die Gründe für die<br />
Durchführung der heutigen Sitzung ein. Anschließend übergibt er das Wort an Herrn<br />
Bürgermeister Dr. Naas zur Berichterstattung über den derzeitigen Planungsstand im Bereich<br />
der neuen Mitte.<br />
Herr Dr. Naas erläutert, dass es Berichte zum Komplex „Seniorenzentrum“ sowie zum Komplex<br />
„Ladenzentrum“ sowie die Planungsabsicht der Katholischen Kirche für die verkleinerte Kirche<br />
auf dem verbleibenden Grundstück der katholischen Kirchengemeinde gibt, die von den<br />
Anwesenden Planern vorgestellt werden und dass es darüber hinaus einen Bericht über den<br />
derzeitigen Stand der von der <strong>Stadt</strong> hierfür durchzuführenden <strong>Bau</strong>leitplanung geben wird.<br />
Zunächst berichtet Herr Langendörfer für die Fa. Diringer und Scheidel über den Stand der<br />
derzeitigen Planungen für das Projekt „Service-Wohnen und Pflege an der Wiesenau“.<br />
Anschließend berichtet Herr Bönisch, für die Betreibergesellschaft des Pflegeheimes „avendi<br />
Senioren Service GmbH“, über deren derzeitigen Aktivitäten und bestehende Objekte, die von<br />
der Firma betreut werden, sowie das geplante Konzept für <strong>Steinbach</strong> (<strong>Taunus</strong>). Danach stellt<br />
Herr Siebert das Raumkonzept und <strong>Bau</strong>programm der Anlage vor. Anschließend beantworten<br />
Herr Langendörfer, Herr Siebert und Herr Bönisch Fragen aus dem Ausschuss.<br />
Als nächstes berichtet Herr Effgen über den Stand der Planung der Katholischen Kirche zur<br />
Neuerrichtung des Gemeindehauses mit Kirchenraum, Gemeindesaal, Pfarrbüro und neuem<br />
Geläut und beantwortet Fragen aus dem Ausschuss.<br />
Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 19:55 – 20:00 Uhr.<br />
Herr Scholl von der Fa. Scholl-Ingenieure stellt die Planungen der Fa. Bamac aus Mannheim für<br />
das Gelände des derzeitigen Ladenzentrums im Bereich Hessenring/Gartenstraße sowie die<br />
derzeit dort geplanten künftigen Nutzungen vor und beantwortet anschließend Fragen aus dem<br />
Ausschuss.<br />
Im Anschluss hieran stellt Frau Schade den derzeitigen Stand der Planungen für den<br />
Bebauungsplan „Neue Mitte <strong>Steinbach</strong>/St.-Avertin-Platz“ sowie der Vorbereitungen zur<br />
Planungswerkstatt für den öffentlichen Bereich des Bebauungsplangebietes vor und erläutert<br />
Fragen aus dem Ausschuss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Planungswerkstatt.<br />
Punkt 2: Verschiedenes<br />
Zum Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ gibt es keine Wortmeldungen.<br />
Ende der Sitzung 21:10 Uhr<br />
_____________________ _____________________<br />
Dr. Karl-Heinz Heimes Patrik Hafeneger<br />
Vorsitzender Schriftführer<br />
Diese Niederschrift liegt gemäß § 28, Abs. 3 der Geschäftsordnung vom 25.09.2006 in der Zeit<br />
vom 15. November 2012 bis einschließlich 28. November 2012 im Rathaus, Gartenstraße 20,<br />
Zimmer 24, 2. Stock, offen.<br />
Niederschrift der 9. <strong>Bau</strong>-, <strong>Verkehr</strong>- und Umweltausschusssitzung am 01.11.2012 Seite – 2 –