Central-Brücke optimiert! [PDF] - Affoltern am Albis

M E D I E N - M I T T E I L U N G
von Donnerstag, 14. Februar 2013
Central-Brücke optimiert
Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Affoltern am Albis
Beim Gemeinderat gingen im Laufe des letzten Jahres verschiedene Meldungen ein, dass
die Brücke über den Jonenbach beim Central schlecht begehbar sei und eine Rampe für
Kinderwagen fehlen würde. Die Tiefbauabteilung liess zwischenzeitlich den Übergang
provisorisch mit zwei zusätzlichen Stufen und einer Rampe versehen. Die Treppe wurde
mit zwei Handläufen gesichert, womit diese den Anforderungen der Beratungsstelle für
Unfallverhütung (BFU) entspricht. Die definitive, behindertengerechte Ausführung wird
im Zusammenhang mit der Umgebungsgestaltung des Migros-Neubaus vorgenommen.
Neue Fussgängerschutzinsel in Zwillikon
Das kantonale Tiefbauamt plant, die Ottenbacherstrasse in Zwillikon Instand zu setzen.
Gleichzeitig sollen zwischen der Einmündung Weidliweg und Haldenrain ein neuer Fussgängerübergang
mit Mittelinsel und die Verlängerung des südlichen Gehwegs entstehen.
Der Übergang über die Ottenbacherstrasse ist für die Primar- und Kindergartenschüler aus
den Gebieten Ferenbach und Loo eine wichtige Schulwegquerung. Beim bestehenden
Fussgängerübergang im Kurvenbereich der Ottenbacherstrasse besteht heute keine Mittelschutzinsel.
Damit eine solche erstellt werden kann, muss der neue Fussgängerübergang
ca. 50 m in Richtung Affoltern am Albis verlegt werden. Der Gemeinderat begrüsst die
kantonalen Absichten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fussgänger in Zwillikon
und hat dem Projekt zugestimmt.
Ersatz der Vibrationswalze beim Regiebetrieb
Der Regiebetrieb benötigt für kleinere Strassenbauarbeiten und den Unterhalt der gemeindeeigenen
Flur- und Waldwege eine Vibrationswalze. Nach bald 40 Jahren im Einsatz ist
die bestehende Maschine in einem schlechten Zustand und die Reparaturkosten nehmen
jährlich zu. Für den Ersatz des Gerätes hat der Gemeinderat im Rahmen des Voranschlages
ein Kredit von Fr. 34'894.80 bewilligt.
Gemeinderat beantragt Änderung des regionalen Richtplanes
Im Januar 2012 beschloss die Gemeindeversammlung Affoltern am Albis den kommunalen
Richtplan Verkehr mit Änderungen festzusetzen. Insbesondere wurde ein Antrag angenommen,
der eine teilweise Aufhebung der Spange zwischen Unterwerk EKZ und Jumbo-
Kreisel, die Erstellung einer Verbindungsstrasse zwischen Spange und der Zwillikerstrasse
sowie einen Halbanschluss von der Muristrasse in das Industriegebiet Lindenmoos verlangte.
Die Baudirektion des Kantons Zürich hatte im Rahmen des Genehmigungsverfahrens Ende
November 2012 festgestellt, dass diese Änderungen den regionalen Richtplan betreffen

und die Gemeindeversammlung dafür nicht zuständig ist. Die Genehmigung beendet das
Richtplanverfahren abschliessend, weshalb dagegen kein Rechtsmittel eingelegt werden
konnte.
Zwischenzeitlich sind beim Gemeinderat verschiedene Begehren seitens der Bevölkerung
eingegangen, welche verlangen, die Umsetzung des Gemeindeversammlungsbeschlusses
schneller voranzutreiben und somit eine Änderung des regionalen Richtplanes zu erwirken.
Der regionale Richtplan wird gemäss §§ 13 und 32 des Planungs- und Baugesetzes vom
Regierungsrat des Kantons Zürich auf Antrag der Zürcher Planungsgruppe Knonaueramt
(ZPK) festgesetzt. Im Rahmen eines solchen Verfahrens haben sämtliche Einwohner des
Bezirks, nicht aber die Gemeindeversammlungen, während der öffentlichen Auflagefrist
ein Mitspracherecht. Dies war bereits im Jahre 2009 so, als die Spange Unterwerk EKZ bis
Jumbo-Kreisel im regionalen Richtplan festgesetzt wurde.
Die ZPK wird gemäss Entscheid des Gemeinderats vom 4. Februar 2013 nun ersucht, die
Änderung des regionalen Richtplans im Sinne des Gemeindeversammlungsbeschlusses zu
prüfen.
Gemeinde gewinnt vor Verwaltungsgericht
Die Gemeindeversammlung hatte im Juni 2012 ohne Gegenstimme einen Objektkredit
bewilligt, damit auf den Dächern des Schwimmbades Stigeli eine Photovoltaik- und Solarthermieanlage
erstellt werden kann. Gegen den Gemeindeversammlungsbeschluss erhob
ein Stimmberechtigter Gemeindebeschwerde. Bereits der Bezirksrat wies die Beschwerde
ab und auch das Verwaltungsgericht stellte nun in seinem noch nicht rechtskräftigen Urteil
fest, dass nichts zu beanstanden ist. Der Stimmberechtigte hat die Kosten dieses Verfahrens
von insgesamt über Fr. 6'200.-- zu tragen.
Im Verfahren betreffend Protokollberichtigungsrekurs, welcher der gleiche Stimmberechtigte
eingereicht hatte, hielt das Verwaltungsgericht fest, dass das Gemeindeversammlungsprotokoll
hätte exakter abgefasst werden müssen und somit lückenhaft ist. Das Gericht
war aber der Ansicht, dass das Protokoll dennoch nicht korrigiert werden müsse. Der
Stimmberechtigte ist damit nicht einverstanden und hat das Urteil an das Bundesgericht
weitergezogen.
Und übrigens…
…hat die Gemeindepolizei am 5. Februar 2013 einen Automobilisten mit 75 km/h geblitzt.
Erlaubt gewesen wären in diesem Bereich der Ottenbacherstrasse in Zwillikon 50 km/h.
Weitere 108 Fahrzeuglenker (11.31%) fuhren ebenfalls zu schnell und müssen mit einer
Ordnungsbusse rechnen. Am Folgetag wurde an gleicher Stelle nochmals gemessen. 67
(14.04%) der 477 gemessenen Fahrzeuglenker fuhren wiederum zu schnell. Der Spitzenreiter
war diesmal mit 67 km/h unterwegs. Auch am 7. Februar passierten 141 (13.6%) Automobilisten
dieselbe Kontrollstelle mit zu hoher Geschwindigkeit. Diesmal war der
Schnellste mit 78 km/h unterwegs.
Im Gegensatz dazu hielten sich an der Sonnenbergstrasse in Affoltern am Albis alle 139
kontrollieren Fahrzeuglenker an die Höchstgeschwindigkeit.