Arbeitsmedizinische Prävention: Fragen und Antworten (FAQ)

übung einer Tätigkeit bestehen und liegen darüber hinaus Anhaltspunkte für unzureichende
Schutzmaßnahmen vor, so hat er im ersten Schritt die Gefährdungsbeurteilung
zu überprüfen und unverzüglich die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen.
Bleiben die gesundheitlichen Bedenken bestehen, hat der Arbeitgeber nach
Maßgabe der dienst- und arbeitsrechtlichen Regelungen dem Beschäftigten eine andere
Tätigkeit zuzuweisen, bei der diese Bedenken nicht bestehen. Arbeitgeber, Arzt
und Beschäftigter sollten stets gemeinsam nach Lösungen suchen. Ziel einer solchen
Lösung ist die Weiterbeschäftigung mit minimierten arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren.
Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) normiert
auch bei gesundheitlichen Bedenken kein öffentlich-rechtliches Beschäftigungsverbot
(Ausnahme: Tätigkeiten in Druckluft).
1.21. Ist die Bescheinigung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit Tätigkeitsvoraussetzung?
Nein. Ausnahme: Bei Tätigkeiten in Druckluft (Luft mit einem Überdruck von mehr als
0,1 bar). Nur hier ist die Bescheinigung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit Tätigkeitsvoraussetzung.
Die Unbedenklichkeit muss innerhalb von zwölf Wochen vor der
Aufnahme der Beschäftigung und anschließend vor Ablauf von zwölf Monaten bescheinigt
werden.
1.22. Welche Angaben enthält die Vorsorgekartei, die der Arbeitgeber über
Pflichtuntersuchungen zu führen hat?
Sie enthält Angaben über Anlass, Tag und Ergebnis (nicht Befunde oder Diagnosen!)
der Pflichtuntersuchungen. Die Kartei kann auch in elektronischer Form geführt werden.
1.23. Wer führt die arbeitsmedizinische Vorsorge durch? Welche Qualifikation
ist dafür erforderlich?
Die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge erfolgt durch einen Arzt nach
§ 7 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Der Arzt muss
berechtigt sein, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung
„Betriebsmedizin“ zu führen. Ist er hierzu nicht berechtigt, kann die zuständige
Behörde in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen. Verfügt der Arzt für bestimmte
Untersuchungen nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse oder die speziellen
Anerkennungen oder Ausrüstungen, so hat er Ärzte hinzuzuziehen, die diese
Anforderungen erfüllen. Das heißt, dass beispielsweise für die Durchführung von Laboruntersuchungen
oder spezifischer Diagnostik (zum Beispiel Röntgenbild der Lunge
bei Tuberkuloseverdacht) bei Bedarf entsprechende Fachärzte mit spezieller Ausrüstung
hinzuzuziehen sind.
1.24. Darf der Arbeitgeber/Vorgesetzte als Arzt tätig werden?
Nein. Arbeitgeber oder Vorgesetzte dürfen keine arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen
bei ihren Beschäftigten durchführen. Das Erfordernis eines besonderen
Vertrauensverhältnisses bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge zwischen Proband
und Arzt steht dem entgegen. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
(ArbMedVV) regelt ausdrücklich, dass der Arzt keine Arbeitgeberfunktion
gegenüber den zu untersuchenden Beschäftigten ausüben darf. Dieses Verbot dient
der Vermeidung von Interessenkollisionen.
1.25. Kann der Hausarzt oder ein Arzt mit beliebiger Qualifikation mit der
arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragt werden?
Nein, es muss grundsätzlich ein Arzt nach § 7 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen
Vorsorge (ArbMedVV) sein. Das heiß, sie/er muss die arbeitsmedizinischen
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