Haseltal Bote 3/2013 (PDF, 2 MB) - Viernau

Haseltal Bote
Amtsblatt
der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“
24. Jahrgang Freitag, den 22. März 2013 12. Woche / Nr. 3
Nächster Redaktionsschluss
Montag, den 15.04.2013
Nächster Erscheinungstermin
Freitag, den 26.04.2013
Frohe
Ostern
wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern
der Mitgliedsgemeinden der VG „Haselgrund“.

Haseltal-Bote – Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ – Nr. 3/2013 - 2 -
Amtliche Bekanntmachungen
27.03.
29.03.
zum 78. Geburtstag
zum 73. Geburtstag
Frau Leuchtenberger, Hildegard
Herrn König, Roland
30.03. zum 80. Geburtstag Frau Kühhirt, Gisela
31.03. zum 75. Geburtstag Herrn Albert, Werner
Beschlüsse
der 5. öffentlichen Sitzung
der Gemeinschaftsversammlung
der VG „Haselgrund“ am 26. Februar 2013
TOP 01:
Eröffnung und Begrüßung;
• Feststellen Beschlussfähigkeit
(von 17 Verbandsräten sind 14 anwesend);
• Bestätigung der Tagesordnung
dafür: 14; dagegen: 0; enth.: 0
TOP 02:
Genehmigung des Protokolls der Gemeinschaftsversammlung
am 31.01.2012
dafür: 13; dagegen: 0; enth.: 1
TOP 03:
Diskussion zum Haushaltsplan 2013
TOP 04:
Beschlussvorlage Nr. 10/05/13
„Haushaltssatzung und Haushaltsplan der VG Haselgrund für
das Haushaltsjahr 2013“
dafür: 14; dagegen: 0; enth.: 0
TOP 05:
Beschlussvorlage Nr. 11/05/13
„Finanzplan der VG Haselgrund für das Haushaltsjahr 2013“
dafür: 14; dagegen: 0; enth.: 0
TOP 06:
Sonstiges
gez. Heukeroth
Gemeinschaftsvorsitzender
Mitteilungen
Mitteilung des Steueramtes
Wir erinnern alle friedhofsgebührenpflichtigen Bürger der Gemeinden
Springstille und Unterschönau
die jährlichen Friedhofsgebühren
bis zum 31. März 2013
zu entrichten, da ansonsten Mahnungen versendet und entsprechend
der Höhe der Forderung Mahngebühren berechnet werden
müssen.
Werte Gebührenpflichtige, nutzen Sie unser Abbuchungsverfahren.
Die bisher erteilten Friedhofsgebührenbescheide behalten ihre
Gültigkeit bis zur Erteilung eines neuen Bescheides.
Viernau, im März 2013
i.A. Semineth
Amtsltrn. Amt Finanzen
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
Die Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ gratuliert allen Senioren,
die im Monat März ihren Geburtstag begehen und wünscht
allen Gesundheit, Glück und Wohlergehen im neuen Lebensjahr.
Werner Heukeroth
Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzender
Altersbach
03.03. zum 76. Geburtstag Herrn Häfner, Herbert
10.03. zum 77. Geburtstag Frau Thormann, Renate
22.03. zum 75. Geburtstag Frau Bodesheim, Eleonore
22.03. zum 73. Geburtstag Herrn Nothnagel, Jochen
Bermbach
04.03. zum 72. Geburtstag Herrn Rösner, Walter
15.03. zum 78. Geburtstag Frau Hahn, Irmgard
15.03. zum 76. Geburtstag Frau Stengel, Ingrid
23.03. zum 90. Geburtstag Frau Bloy, Hilde
24.03. zum 74. Geburtstag Frau Lorke, Inge
26.03. zum 72. Geburtstag Frau Wagner, Helga
27.03. zum 78. Geburtstag Herrn Köhler, Kurt
Oberschönau
05.03. zum 89. Geburtstag Frau Häfner, Elisabeth
05.03. zum 75. Geburtstag Frau Sbresny, Herta
05.03. zum 75. Geburtstag Frau Unruh, Anita
05.03. zum 73. Geburtstag Herrn Weisheit, Dieter
08.03. zum 81. Geburtstag Herrn Faßler, Günther
08.03. zum 89. Geburtstag Frau Recknagel, Hertha
12.03. zum 82. Geburtstag Frau Horn, Irene
12.03. zum 70. Geburtstag Frau Recknagel, Heidemarie
18.03. zum 80. Geburtstag Frau Bickel, Eleonore
20.03. zum 73. Geburtstag Frau Draha, Irma
20.03. zum 82. Geburtstag Frau Pabst, Vera
23.03. zum 80. Geburtstag Frau König, Anna-Lina
25.03. zum 77. Geburtstag Frau Hoffmann, Ingeborg
30.03. zum 84. Geburtstag Frau Jäger, Gisela
30.03. zum 80. Geburtstag Herrn Kühhirt, Horst
31.03. zum 82. Geburtstag Frau Bögershausen, Erika
Rotterode
02.03. zum 76. Geburtstag Frau Holland, Gerda
06.03. zum 74. Geburtstag Herrn DölI, Hubert
08.03. zum 72. Geburtstag Frau Nothnagel, Renate
10.03. zum 74. Geburtstag Herrn Schneider, Siegfried
13.03. zum 77. Geburtstag Frau Endter, Gisela
15.03. zum 78. Geburtstag Herrn Häfner, Robert
15.03. zum 96. Geburtstag Frau Holland-Nell, Kreszentia
18.03. zum 76. Geburtstag Frau Schellenberger, Inge
27.03. zum 83. Geburtstag Frau Recknagel, Gertrud
29.03. zum 72. Geburtstag Frau Mangold, Ingrid
29.03. zum 80. Geburtstag Herrn Zierbock, Otto
31.03. zum 85. Geburtstag Herrn Häfner, Herbert
Springstille
02.03. zum 72. Geburtstag Herrn Preiss, Hartmut
04.03. zum 78. Geburtstag Frau Kläbe, Martha
15.03. zum 73. Geburtstag Herrn Michalsky, Bernd
22.03. zum 73. Geburtstag Herrn Bauroth, Dieter
24.03. zum 72. Geburtstag Frau Büchner, Inge
24.03. zum 85. Geburtstag Frau Gegel, Hilde
25.03. zum 73. Geburtstag Frau Stegmann, Edeltraud
31.03. zum 75. Geburtstag Frau Wilhelm, Edeltraud
Unterschönau
03.03. zum 86. Geburtstag Frau Recknagel, Ingeborg
12.03. zum 77. Geburtstag Herrn Recknagel, Achim
25.03. zum 86. Geburtstag Frau Wiegandt, Gertrud
27.03. zum 91. Geburtstag Frau Recknagel, Irma
31.03. zum 71. Geburtstag Herrn Heß, Reinhard
Viernau
01.03. zum 82. Geburtstag Frau Hoffmann, Christel
01.03. zum 73. Geburtstag Herrn Katzung, Heinz
02.03. zum 90. Geburtstag Frau Feldenczer, Marianne
02.03. zum 87. Geburtstag Frau Kaiser, Gertrud
05.03. zum 71. Geburtstag Frau Hollandt, Linda
06.03. zum 71. Geburtstag Frau Marr, Margit
07.03. zum 87. Geburtstag Herrn Ehrlein, Johannes
08.03. zum 87. Geburtstag Frau Herrmann, Erna
10.03. zum 96. Geburtstag Frau Höhn, Hilda
11.03. zum 89. Geburtstag Frau Rommel, Edith
12.03. zum 71. Geburtstag Frau Markmann, Christel
12.03. zum 74. Geburtstag Frau Plew, Helga
12.03. zum 75. Geburtstag Frau Teuchert, Brunhilde
13.03. zum 75. Geburtstag Herrn Gratz, Martin
13.03. zum 74. Geburtstag Frau Henkel, Sonja

Haseltal-Bote – Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ – Nr. 3/2013 - 3 -
13.03. zum 77. Geburtstag Herrn Müller, Karl-Heinz
14.03. zum 73. Geburtstag Frau Albrecht, Helga
14.03. zum 72. Geburtstag Herrn Bauroth, Klaus
15.03. zum 72. Geburtstag Frau Romeiß, Edda
18.03. zum 70. Geburtstag Frau Hoffmann, Gisela
18.03. zum 76. Geburtstag Frau Lichtenheld, Edith
18.03. zum 86. Geburtstag Frau Reumschüssel, Luci
19.03. zum 71. Geburtstag Herrn Brandt, Dieter
19.03. zum 80. Geburtstag Herrn Häfner, Rolf
19.03. zum 75. Geburtstag Herrn Kallenbach, Klaus
19.03. zum 85. Geburtstag Herrn König, Herbert
19.03. zum 84. Geburtstag Frau König, Loni
20.03. zum 74. Geburtstag Frau Hahn, Christa
20.03. zum 90. Geburtstag Frau Kühhirt, Ilse
22.03. zum 72. Geburtstag Frau Dreier, Johanna
22.03. zum 73. Geburtstag Herrn Günther, Heinz
24.03. zum 77. Geburtstag Herrn Albrecht, Egon
25.03. zum 97. Geburtstag Frau Schenk, Ida
26.03. zum 79. Geburtstag Frau Umbreit, Marianne
27.03. zum 70. Geburtstag Herrn Bader, Eberhard
28.03. zum 83. Geburtstag Frau Bauerschmidt, Hanna
28.03. zum 77. Geburtstag Frau Bauroth, Leni
28.03. zum 70. Geburtstag Frau Glöckner, Christa
28.03. zum 70. Geburtstag Frau Hoffmann, Heidelinde
30.03. zum 75. Geburtstag Frau Ebert, Helga
30.03. zum 83. Geburtstag Herrn Heßler, Adolf
31.03. zum 75. Geburtstag Herrn Heyer, Eckart
Ehejubiläen
Zum Fest der „Goldenen Hochzeit“
gratulieren im Auftrag
der Gemeinde Rotterode
und der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“
den Eheleuten
Edith und Harti Kaufmann
recht herzlich
Christina Liebetrau Werner Heukeroth
Bürgermeisterin Gemeinschaftsvorsitzender
Rotterode, im März 2013
Zum Fest der „Eisernen Hochzeit“
gratulieren im Auftrag
der Gemeinde Viernau
und der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“
den Eheleuten
Gertrud und Gerhard Kaiser
recht herzlich
Manfred Hellmann Werner Heukeroth
Bürgermeister Gemeinschaftsvorsitzender
Viernau, im März 2013
Gemeinde Bermbach
Amtliche Bekanntmachungen
Haushaltssatzung der Gemeinde Bermbach
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Bermbach für das Haushaltsjahr
2013 wurde am 21.02.2013 vom Gemeinderat beschlossen
und mit Bescheid der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde des
Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen vom 07.03.2013 bestätigt.
Der in § 2 der Haushaltssatzung 2013 festgesetzte Gesamtbetrag
der vorgesehenen Kreditaufnahme für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 90.000 €
wurde genehmigt.
Die Haushaltssatzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht:
Haushaltssatzung
der Gemeinde Bermbach
für das Haushaltsjahr 2013
Auf Grund des § 19 in Verbindung mit den §§ 55 ff. der Thüringer
Kommunalordnung vom 16.08.1993 in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 28.01.2003, zuletzt geändert durch Gesetz
vom 21.12.2011 (GVBl. S. 531) erlässt die Gemeinde Bermbach
folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2013 wird hiermit festgesetzt;
er schließt im
Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 636.100,00 €
und im
Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 507.570,00 €
ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
wird festgesetzt auf:
90.000,00 €.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.
§ 4
Die Hebesätze für Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und
forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 271 v.H.
b) für Grundstücke (B) 389 v.H.
2. Gewerbesteuer 357 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird festgesetzt auf:
106.000,00 €.
§ 6
Es gilt der vom Gemeinderat mit dem Haushaltsplan beschlossene
Stellenplan.
§ 7
Die Unerheblichkeitsgrenze für über- und außerplanmäßige Ausgaben
entsprechend § 58 der Thüringer Kommunalordnung wird
wie folgt festgesetzt:
a) für Mehrausgaben des Verwaltungshaushaltes
1 v.H. der Gesamtausgaben des Haushaltsplanes
je Haushaltsstelle
b) für Mehrausgaben des Vermögenshaushaltes
2 v.H. der Gesamtausgaben des Haushaltsplanes
je Haushaltsstelle
Der Grundsatz der Unabweisbarkeit der Zahlung muss gegeben
und die Deckungsfähigkeit des Gesamthaushaltes muss gewährleistet
sein.

Haseltal-Bote – Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ – Nr. 3/2013 - 4 -
§ 8
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2013 in Kraft.
Bermbach, den 12.03.2013
Gerd Hermann
Bürgermeister - Dienstsiegel -
Der Haushaltsplan liegt entsprechend § 57, Abs. 3, Satz 3 der
Thüringer Kommunalordnung in der Zeit
vom 25.03.2013 bis 09.04.2013
während der üblichen Dienststunden in der Verwaltungsgemeinschaft
Haselgrund in Viernau, Forststraße 16 und während der
Sprechzeiten des Bürgermeisters in der Gemeindeverwaltung
Bermbach zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Bermbach, den 12.03.2013
Gerd Hermann
Bürgermeister - Dienstsiegel -
3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung
über die Benutzung der Tageseinrichtungen
für Kinder in kommunaler Trägerschaft
der Gemeinde Bermbach
Artikel 1
Änderung der Satzung
Die Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen
für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Bermbach
vom 01.11.2001 wird wie folgt geändert:
§ 8
Höhe der Benutzungsgebühren
(1) Die Höhe der Benutzungsgebühren bemisst sich nach der
Anzahl der in Tageseinrichtungen für Kinder gleichzeitig betreuten
Kinder einer Familie. Als Familie gelten Alleinerziehende sowie
Ehepaare oder Personen, die in eheähnlicher Gemeinschaft
gemäß § 122 BSHG leben und ihre im selben Haushalt lebenden
Kinder.
(2) Für das älteste im Kindergarten betreute Kind einer Familie
betragen die Gebühren bei
- Ganztagsbetreuung (über 5 Stunden) 70,00 EUR
für das zweite und jedes weitere im Kindergarten betreute Kind
bei
- Ganztagsbetreuung (über 5 Stunden) 41,00 EUR.
(3) Die Hortgebühren betragen monatlich 30,00 Euro pro Kind.
Veränderungen innerhalb eines Jahres sind möglich; dabei sind
die Empfehlungen des Kreisausschusses zu beachten.
§ 11
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Bermbach, den 04. März 2013
Gemeinde Bermbach
Hermann - Siegel -
Bürgermeister
Gemeinde Unterschönau
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung
der Haushaltssatzung 2013
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Unterschönau für das Jahr
2013 wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am
04.02.2013 beschlossen und mit dem Bescheid der Unteren
Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen
vom 20.02.2013 bestätigt.
Die Haushaltssatzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Haushaltssatzung
der Gemeinde Unterschönau
für das Haushaltsjahr 2013
Aufgrund des § 19 in Verbindung mit den §§ 55 ff. der Thüringer
Kommunalordnung vom 16.08.1993 in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 28.01.2003, zuletzt geändert durch Gesetz
vom 21.12.2011 (GVBl. S. 531), erlässt die Gemeinde Unterschönau
folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2013 wird hiermit festgesetzt;
er schließt im
Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 469.430,00 €
und im
Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 408.300,00 €
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für land- und
forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 271 v.H.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 389 v.H.
2. Gewerbesteuer 357 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
60.000,00 €
festgesetzt.
§ 6
Es gilt der vom Gemeinderat mit dem Haushaltsplan beschlossene
Stellenplan.
§ 7
Die Unerheblichkeitsgrenze für über- und außerplanmäßige Ausgaben
entsprechend § 58 der Thüringer Kommunalordnung wird
wie folgt festgesetzt:
a) für Mehrausgaben des Verwaltungshaushaltes
1 v. H. der Ausgaben des Gesamthaushaltsplanes
je Haushaltsstelle,
b) für Mehrausgaben des Vermögenshaushaltes
2 v. H. der Ausgaben des Gesamthaushaltsplanes
je Haushaltsstelle.
Der Grundsatz der Unabweisbarkeit der Zahlung muss gegeben
und die Deckungsfähigkeit des Gesamthaushaltes gewährleistet
sein.
§ 8
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft.
Unterschönau, den 04.03.2013
Höchenberger - Dienstsiegel -
Bürgermeister
Entsprechend § 57, Abs. 3, Satz 3 der ThürKO liegt der Haushaltsplan
zu jedermanns Einsichtnahme in der Zeit vom
25. März bis 09. April 2013
während der üblichen Dienstzeiten in der Verwaltungsgemeinschaft
Haselgrund in Viernau, Forststr. 16 und während der
Sprechzeiten des Bürgermeisters in der Gemeindeverwaltung
Unterschönau aus.
Unterschönau, den 04.03.2013
Höchenberger - Dienstsiegel -
Bürgermeister

Haseltal-Bote – Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ – Nr. 3/2013 - 5 -
Gemeinde Viernau
Amtliche Bekanntmachungen
2. Änderungssatzung
zur Satzung über Gebühren
für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr
der Gemeinde Viernau
(Gebührensatzung)
Artikel 1
Änderung der Satzung
Die Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde
Viernau vom 29.02.1996 und der Änderungssatzung vom
17.10.2001 wird wie folgt geändert:
Anlage 1
Gebührenverzeichnis
zur Satzung über Gebühren für den Einsatz
der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Viernau
Löschfahrzeuge je Stunde
LF 8/6 82,00 EUR
Vorausfahrzeug VRW 38,00 EUR
Artikel 2
Inkrafttreten
Die 2. Änderungssatzung tritt am 01. April 2013 in Kraft.
Viernau, den 14.02.2013
Gemeinde Viernau
Hellmann - Siegel -
Bürgermeister
Impressum
Haseltal Bote
Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“,
Forststraße 16, 98547 Viernau
Verlag und Druck: Verlag + Druck Linus Wittich KG, In den Folgen 43,
98704 Langewiesen, info@wittich-langewiesen.de, www.wittich.de,
Tel.: 0 36 77 / 20 50 - 0, Fax 0 36 77 / 20 50 - 21
Verantwortlich für Amtlichen und Nichtamtlichen Textteil:
Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“, Forststraße 16, 98547 Viernau
Verantwortlich für Anzeigen: Verlag + Druck Linus Wittich KG, Herr David Galandt
– Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr.
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bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue
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verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung.
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Haseltal-Bote – Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ – Nr. 3/2013 - 6 -

Haseltal-Bote – Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ – Nr. 3/2013 - 7 -

Haseltal-Bote – Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ – Nr. 3/2013 - 8 -