Protokoll zur 48. Sitzung des Marktgemeinderates Wiggensbach am ...

Protokoll zur 48. Sitzung des Marktgemeinderates Wiggensbach
am Montag, 1. August 2011 um 20 Uhr
im Sitzungssaal im WIZ
Zahl der Mitglieder: 17
Anwesende: 1. Bgm. Thomas Eigstler
2. Bgm. Christian Oberhaus
3. Bgm. Ursula Gehrer
GRM Matthäus Anich, Stefanie Diesch-Müller,
Hans Haggenmüller, Hannelore Jörg, Martin Kaiser,
Leonhard Notz, Dagmar Peter, Dr. Klaus Rauch,
Heidi Ried, Ernst Schafheitle, Peter Scheibeck,
Jürgen Sloikowski, Michael Speith
Abwesend / Entschuldigt: GRM Bernd Ledermüller
Sonstige: Peter Fixmer, Planungsbüro HLS bei TOP 6
Stefan Gehrer und Markus Dorn,
Nahwärmeversorgung Wiggensbach GmbH bei TOP
6
Gerhard Christl, Christl Consult bei TOP 7
Roland Tschugg / Verwaltung
Persönlich beteiligt: 3. Bgm. Ursula Gehrer bei TOP 6
GRM Dr. Klaus Rauch bei TOP 5
Gäste: 25 Gäste
II. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 11. Juli 2011
Marktgemeinderatsbeschluss
16 Anwesende 16 : 0 Stimmen
Der Marktgemeinderat beschließt die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des
Marktgemeinderats am 11. Juli 2011 ohne Einwendungen in der vorgelegten Fassung.
7. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der geplanten
Straßensanierungen für die Bereiche Riedlingen - Trunzen und Blenden –
Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in der Sitzung am 4. Juli 2011
Marktgemeinderatsbeschluss
16 Anwesende 15 : 1 Stimmen

Der Marktgemeinderat nimmt die Vorschläge des Bau- und Umweltausschusses vom
4. Juli 2011 für größere Straßensanierungen im Jahr 2011 zur Kenntnis und beschließt
auf dessen Grundlage und Finanzierungszusage der Anlieger in Höhe von 15.000,00 €
das beschriebene Teilstück der Ortsverbindungsstraße zwischen Riedlingen und
Trunzen laut Variante 1 im Herbst 2011 durchzuführen; die Kosten belaufen sich auf
ca. 145.000,00 € brutto.
Marktgemeinderatsbeschluss
16 Anwesende 16 : 0 Stimmen
Der Marktgemeinderat nimmt die Vorschläge des Bau- und Umweltausschusses vom
4. Juli 2011 für größere Straßensanierungen im Jahr 2011 zur Kenntnis und beschließt
auf dessen Grundlage das beschriebene Teilstück der Ortsverbindungsstraßen nach
Blenden (Teilausbau) im Herbst 2011 durchzuführen; die Kosten belaufen sich auf ca.
96.000,00 € brutto.
Marktgemeinderatsbeschluss
16 Anwesende 15 : 1 Stimmen
Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende beschränkt öffentliche
Ausschreibung für beide Abschnitte durchzuführen. Aufgrund der anstehenden
sitzungsfreien Zeit und der notwendigen rechtzeitigen Auftragsvergabe wird der
amtierenden Bürgermeister ermächtigt, auf Grundlage der Submission der
Ausschreibung den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
8. Beratung über den Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung
2010 – Bericht durch den stellvertretenden Bürgermeister Christian Oberhaus,
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, 2. Bgm. Christian Oberhaus
berichtet von der Prüfung des Ausschusses am 26. Mai 2011. Die Prüfung erfolgte
ohne Beanstandungen, der Prüfungsausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat die
Entlastung für den Ersten Bürgermeister und der Verwaltung für das Haushaltsjahr
2010 zu erteilen.
2. Bgm. Oberhaus spricht den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des gemeindlichen
Bauhofs und der Verwaltung seinen Dank für die geleistete Arbeit aus.
9. Beschlussfassung über die Entlastung des Ersten Bürgermeisters und der
Verwaltung für das Haushaltsjahr 2010
Marktgemeinderatsbeschluss
16 Anwesende 16 : 0 Stimmen
Der Marktgemeinderat Wiggensbach nimmt Kenntnis von den Ausführungen der
örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss des
Marktgemeinderats und beschließt nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung nach
Abschluss der örtlichen Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 die Entlastung des
Bürgermeisters und der Verwaltung zu erteilen.

10. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung eines Betriebsausflugs
am Freitag, 23. Sep. 2011 an den Bayerischen Bodensee
Marktgemeinderatsbeschluss
16 Anwesende 16 : 0 Stimmen
Der Marktgemeinderat ist grundsätzlich mit der Durchführung eines Betriebsausfluges
am Freitag, 23. September 2011 an den Bayerischen Bodensee einverstanden und
billigt die Schließung der gemeindlichen Einrichtungen an diesem Tag.
11. Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen
11.1 Bekanntgaben
In der vergangenen Woche wurde am 26. Juli 2011 kurzfristig durch eine
Pressemitteilung bekannt, dass das Staatliche Bauamt Kempten (Allgäu), Fachbereich
Straßenbau, auf der Staatsstraße 2317 zwischen der Einmündung Ermengerst bis zur
Landesgrenze eine großflächige Fahrbahndeckenerneuerung durchführen wird. Der
Markt Wiggensbach ist mittelbar durch zwei Einmündungen von Gemeindestraßen in
Wegscheidel und Oberkürnach betroffen, welche beide mit 5-reihigen Straßenrinnen
ausgestattet sind. Diese Einmündungen sind wegen der tiefen Rinne nicht mehr
zeitgemäß. Es wurde deshalb mit einer dringlichen und unaufschiebbaren Anordnung
des Bürgermeisters entschieden, die Rinnen in den beiden Einmündungsbereichen zu
entfernen und von der bereits tätigen Baufirma neu asphaltieren zu lassen. Die
Mehrausgaben belaufen sich auf rund 3.300,- € netto.
11.2 Sachstandsberichte
Die unter Tagesordnungspunkt 7 der Sitzung des Marktgemeinderats am 6. Juni 2011
beschlossene solarthermische Anlage zur Warmwasseraufbereitung auf dem Dach der
Grundschule wird ab der 34. KW (nach der Festwoche) in den Sommerferien
aufgebaut.
Die unter Tagesordnungspunkt 4 in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am
4. Juli 2011 beschlossene Sanierung des Belags und der Markierungen des
Allwetterplatzes und der Laufbahn auf dem Schulsportgelände ist nahezu
abgeschlossen. Es fehlt lediglich noch die Linierung der Laufbahn, dann kann die
Anlage wieder ca. 10 Jahre gut genutzt werden.
11.3 Beantwortung von Anfragen
Bezug nehmend auf den Hinweis der stellvertretenden Bürgermeisterin Ursula Gehrer
in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 4. Juli 2011 zum Zustand der
Gehwegverbindung zwischen dem Amselweg und der Straße Am Anger kann
berichtet werden, dass dieser Bereich nach Auskunft der Bauhofmitarbeiter am Do, 28.
Juli 2011 wieder ansehnlich hergerichtet (Rückschnitt der Hecke und Sträucher,
Reparatur der Stufen und Säuberung des Weges) wurde.
11.5 Termine

Im September kommt es urlaubs- und ferienbedingt wieder zu Verschiebungen im
Sitzungsturnus. Die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses – sofern die
regierende Urlaubsvertretung zu einer Sitzung einlädt – findet am Mo, 12. Sept. 2011
und die nächste Sitzung des Marktgemeinderats am Mo, 19. Sep. 2011 statt. Wir bitten
um Vormerkung!
11.6 Anfrage von GRM Speith
GRM Speith schlägt aufgrund der Verzögerung der Durchführung des
Klimaschutzkonzeptes vor, bereits jetzt Maßnahmen vorzubereiten, wie z. B. eine
Photovoltaikanlage auf den Dächern der Schule, alte und neue Turnhalle sowie
Einsparmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung.
Derzeit werden von der Verwaltung Angebote über Dachflächenanalysen für
Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Dächern eingeholt. Bereits vorhandene
Unterlagen bzw. Ergebnisse werden nochmals überprüft. Das Ergebnis wird in einer
Sitzung im Herbst vorgestellt.
Ebenso werden Angebote zur technischen Umrüstung von Straßenbeleuchtungen
eingeholt. Eine Vorstellung erfolgt auch in einer Sitzung im Herbst.
11.7 Anfrage von Frau Philomena Pohl und Herrn Johann Haggenmüller
Frau Pohl und Herr Haggenmüller schlagen vor, dass bei der Straßensanierung in
Blenden auf die im Ortstermin am Montag, 25. Juli 2011 besprochenen Abtragungen
verzichtet wird.