Satzung des Düngenheim Carnevalsclub

Satzung des Düngenheimer Carnevalsclub „DCC“ e.V.
Der am 17. November 1990 gegründete Düngenheimer Carnevalsclub gibt sich folgende Satzung:
§ 1
Der Verein führt den Namen „Düngenheimer Carnevalsclub“ (abgekürzt: DCC). Er führt nach
Eintragung in das Vereinsregister den Namenszusatz „eingetragener Verein“ in der abgekürzten Form
e.V.. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts
„Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Der Verein hat seinen Sitz in Düngenheim (Kreis Cochem-Zell).
§ 2
Der Verein stellt sich die Pflege und Förderung des rheinischen Brauchtums, insbesondere die
Gestaltung des Karnevals zur Aufgabe. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die
Gestaltung des Karnevals. So werden Prunksitzungen, Kinderveranstaltungen und Umzüge gestaltet.
§ 3
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder
erhalten keine Zuwendungen aus dem Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die
dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt
werden.
Rechtsverbindlichkeiten dürfen nur durch den Vorstand und den durch ihn ausdrücklich für den
Einzelfall ermächtigten Vorsitzenden und Schriftführer eingegangen werden.
§ 4
Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden.
§ 5
Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Minderjährige, die dem Jugendschutzgesetz unterliegen, bedürfen zum
Beitritt der Genehmigung des gesetzlichen Vertreters. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand
auf schriftliches Gesuch.
§ 6
Die Mitglieder sind zum Austritt berechtigt.
Die Mitgliedschaft endet durch schriftlich erklärten Austritt.
Nach Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Ansprüche gegen den Verein.
Vom Verein gestellte Kleidungsstücke und Ausrüstungsgegenstände verbleiben beim
Vereinsvermögen.
Die Mitgliedschaft endet mit Ablauf des Kalenderjahres.
§ 7
Die Mitgliedschaft endet außerdem durch Ausschluss.
Der Ausschluss aus dem Verein ist nur bei wichtigem Grund zulässig. Über den Ausschluss
entscheidet auf Antrag des Vorstandes die Mitgliederversammlung.
Der Vorstand hat seinen Antrag dem auszuschließenden Mitglied mindestens zwei Wochen vor der
Versammlung schriftlich mitzuteilen. Der Ausschluss eines Mitglieds wird sofort mit der
Beschlussfassung wirksam.
Der Ausschluss soll dem Mitglied, wenn es bei Beschlussfassung nicht anwesend war, durch den
Vorstand unverzüglich eingeschrieben bekannt gemacht werden.
§ 8
Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu leisten.
Seine Höhe bestimmt die Mitgliederversammlung.
Der Beitrag ist jährlich im Voraus zu zahlen und ab dem Eintrittsjahr voll zu entrichten. Eine
Aufnahmegebühr wird nicht erhoben.

§ 9
Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Kassierer, für die jeweils ein
Stellvertreter zu wählen ist.
Des Weiteren werden zwei Vorstandmitglieder gewählt, deren Funktion in der Betreuung der
Karnevalsveranstaltungen (Kappensitzung, Umzug pp.) liegt.
Der Vorstand wird durch Beschluss der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren
bestellt. Er bleibt bis zur satzungsgemäßen Bestellung des nächsten Vorstandes im Amt.
Vorstand im Sinne des §26 BGB sind der:
1. Vorsitzende
1. Schriftführer
1. Kassierer
Davon sind je zwei gemeinsam vertretungsberechtigt.
§ 10
Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit.
§ 11
Die Mitgliederversammlung ist jährlich einmal zu berufen bzw. wenn es das Interesse des Vereins
erfordert, sowie bei Ausscheiden eines Mitglieds des Vorstandes.
Die Mitgliederversammlung ist 14 Tage vorher durch Anzeige im Mitteilungsblatt der VG Kaisersesch
bekannt zu geben.
§ 12
Über die in der Versammlung gefassten Beschlüsse ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die
Niederschrift ist von dem Vorsitzenden der Versammlung zu unterschreiben.
§ 13
Nach Auflösung des DCC fällt das Vermögen innerhalb von drei Jahren an eine neu zu gründende
Karnevalsgesellschaft, die diese Satzung anerkennt, als ebenfalls gemeinnützige, steuerbegünstigte
Zwecke verfolgt und vom Finanzamt als solche anerkannt wurde.
Nach drei Jahren fällt das Vermögen einer von der letzten Mitgliederversammlung zu bestimmenden
gemeinnützigen Organisation zu. Der Beschluss über künftige Verwendung des Vermögens darf erst
nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden. Bis dahin verwaltet die Gemeinde
Düngenheim das Vermögen.
§ 14
Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von drei Vierteln der
erschienenen Mitglieder erforderlich.
Düngenheim, den 18.10.1991
gez. Heinz Ternes
gez. Werner Härig
gez. Heinz-Werner Rinneburger
gez. Kurt Fisker
gez. Maria Breitbach
gez. Heinz-Erich Gail
gez. Walter Darscheid
gez. Wolfgang Heinz