Information zu Lohngruppen für Pflegehelfer - Diakonie Düsseldorf

Informationen zu Lohngruppen für Pflegehelfer/-innen bei der
Diakonie im Raum Rheinland-Westfalen-Lippe
In einer Presserklärung vom Freitag, 3. August 2012, verbreitet Verdi
den Eindruck von drastischen Lohnkürzungen bei Altenpflegehelferinnen,
die nach dem BAT-KF der Diakonie in Rheinland-Westfalen-
Lippe bezahlt werden. Verdi bezieht sich damit auf eine Tarifvereinbarung
vom 16. Mai 2012. Das Thema wurde u. a. von der Rheinischen
Post aufgegriffen.
Erläuterungen und Richtigstellungen
In der Tarifvereinbarung zum BAT-KF für RWL vom 16. Mai wurden
neue Lohngruppen für Beschäftigte, die über keinerlei fachliche Ausbildung
verfügen, eingeführt. Damit verbunden ist auch eine neue
Eingruppierung für ungelernte Mitarbeitende, die bereits in diakonischen
Einrichtungen beschäftigt waren. Für sie gelten Besitzstandsregelungen.
Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdienen
damit nicht weniger als vorher, nehmen aber an der Tarifsteigerung
vom 1. Juni einmalig nicht teil. Zukünftige Steigerungen des Tabellenentgelts
werden zur Hälfte auf den Besitzstand angerechnet. Bei
den Entgeltgruppen für Pflegehilfskräfte in Krankenhäusern hat sich
nichts geändert.
Um welche Tarifvereinbarung geht es?
In ihrer Sitzung am 16. Mai 2012 haben Dienstnehmer und Dienstgeber
gemeinsam in der für den BAT-KF zuständigen, paritätischen besetzten
Arbeitsrechtlichen Kommission Rheinland-Westfalen-Lippe
(ARK-RWL) die Erhöhung der Entgelte zum 1. Juni 2012 um 3,5 % und
zum 1. April 2013 um ca. 2,82 % beschlossen. Die unterste Entgeltgruppe
(Entgeltgruppe 1) wurde darüber hinaus deutlich stärker als
die anderen Entgelte angehoben. Für Beschäftigte ohne jede fachliche
Ausbildung wurden neue Entgeltgruppen eingeführt. Die Entlohnung
von neu eingestellten ungelernten Pflegehilfskräften liegt damit unter
der bisher üblichen Eingruppierung, aber deutlich über dem Mindestlohn
von 8,75 Euro in der Pflege. Der Stundenlohn für ungelernte Pflegehilfskräfte
in Diakonischen Einrichtungen liegt mit mindestens
10,73 Euro bis 12,68 Euro deutlich über dem Mindestlohn, der von
(privaten) Pflegeanbietern laut Verdi nicht selten sogar unterlaufen
wird. Hinzu kommen in der Diakonie Kinderzuschläge (rund 100 Euro
pro Kind monatlich), eine betriebliche Zusatzversorgung sowie
Jahressonderzahlungen (Weihnachtsgeld).
Für wen gelten die neuen Entgeltgruppen?
Die neuen Lohngruppen gelten für Beschäftigte, die über keinerlei
fachliche Ausbildung verfügen, nicht aber zum Beispiel für Altenpflegehelferinnen
mit einer einjährigen Ausbildung. Bei den Hauswirtschaftskräften
gibt es eine neue Zuordnung zu den Tätigkeitsmerkmalen.
Folge kann hier eine Zuordnung zu einer niedrigeren Entgeltgruppe
(bei Besitzstandswahrung), aber Seite 2 von 2 auch die Zuordnung
zu einer höheren Entgeltgruppe (mit der Folge einer Höhergruppierung)
sein. Eine Mitarbeiterin, die z. B. Wohn-, Behandlungs-
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Gemeindedienst der
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Kirchengemeinden e. V.
Platz der Diakonie 1
40233 Düsseldorf
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oder Betreuungsräume reinigt, ohne Maschinen einzusetzen, war bisher
in Entgeltgruppe 1 eingruppiert. Seit dem 1. Juni 2012 ist
sie in die höhere Entgeltgruppe 1a eingruppiert.
Was ist der Hintergrund für die Einführung der neuen Entgeltgruppen?
Die diakonischen Einrichtungen arbeiten in einem Markt mit vielen
privaten Anbietern, die häufig nicht tarifgebunden sind, sowie unter
Refinanzierungsbedingungen, die von der Politik gesetzt werden. Die
Diakonie RWL setzt sich seit langem für angemessene Refinanzierungsbedingungen
ein, die eine bessere Bezahlung von Pflegekräften
ermöglichen. In den vergangenen Jahren haben ungelernte Mitarbeitende
überproportional von Lohnsteigerungen profitiert. Damit sank
auch der Anreiz für eine Weiterqualifizierung. Qualifizierte Pflegekräfte
werden dringend benötigt. Diakonische Einrichtungen unterstützen
ungelernte Kräfte in der Pflege, sich zu qualifizieren. Die Entgelte für
gelernte Altenpflegehelferinnen sind in der Tarifvereinbarung vom
Mai wie andere Entgeltgruppen angehoben worden (zum 1. Juni 2012
um 3,5 % und zum 1. April 2013 um ca. 2,82 %).
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