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Falls die Anmeldebestätigung bereits vorliegt, geht der Einspruch nach der Übertragung der Daten in den Status Erledigt über. Auch die Anzeige wechselt in den Statusbereich Erledigt. Status 6 - Erledigt: Anmeldebestätigung anzeigen Klicken Sie mit der rechten Maustaste auf den Einspruch und wählen Sie Anmeldebestätigung anzeigen. Der <strong>PDF</strong>-Betrachter öffnet die vom Deutschen Patent- und Markenamt verschickte Bestätigung des Einspruchs an.
Kapitel: Hilfethemen Abschnitt: Deutsche Gebrauchsmusteranmeldung Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann man auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Ausgenommen sind Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge. Während eine Patentanmeldung oft einige Jahre dauert, kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. So kann man mit einer Gebrauchsmusteranmeldung schnell ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht bekommen. Mehr dazu: unterwww.dpma.de/gebrauchsmuster So melden Sie ein Gebrauchsmuster online beim Deutschen Patent- und Markenamt an: Status 1 - Vorlage: Entwurf erstellen Erstellen Sie zunächst einen neuen Entwurf zum Vorgangstyp G6003 - Deutsche Gebrauchsmusteranmeldung. Klicken Sie dazu in der Vorgangsleiste auf Alle und in der Statusleiste auf Vorlagen. So werden in der die Vorlagen zu allen Vorgangstypen angezeigt. Klicken Sie mit der rechten Maustaste auf die Vorlage G6003 und wählen Sie im Kontextmenü Entwurf von Vorlage erstellen. Es öffnet sich das Fenster Entwurf erstellen. Geben Sie darin den künftigen Namen des Vorgangs ein, zum Beispiel Firma Meier - 01.05.2008 - 1. Verwenden Sie dabei bis zu 100 Buchstaben, Ziffern, Leerzeichen und Sonderzeichen. Nur die Zeichen / \ : * ? " < > und | dürfen im Namen nicht vorkommen. Das interne Aktenzeichen brauchen Sie nicht anzugeben. Es darf bis zu 50 Buchstaben, Ziffern, Leer- und Sonderzeichen enthalten. Das interne Aktenzeichen können Sie auch später angeben, wenn Sie den Entwurf bearbeiten. Die Kurzbeschreibung des Vorgangs ist ein optionales Feld. Sie darf bis zu 500 Zeichen enthalten. Die Kurzbeschreibung lässt sich auch später eingeben und jederzeit ändern. Klicken Sie dazu in der Vorgangsliste doppelt auf das Feld Kurzbeschreibung eines Vorgangs und geben Sie den Text ein. Mit einem Klick auf Weiter schließen Sie das Fenster Entwurf erstellen wieder. Die Anzeige wechselt auf den Status Entwürfe, sodass der neu erstellte Entwurf in der Vorgansliste zu sehen ist. Status 2 - Entwurf: Entwurf bearbeiten Füllen Sie als nächstes das Formular der Gebrauchsmusteranmeldung aus. Klicken Sie dazu den Vorgang mit der rechten Maustaste an und wählen Sie Entwurf bearbeiten. Es öffnet sich der Formulareditor mit mehreren Registerkarten für die Daten der Gebrauchsmusteranmeldung. Sie brauchen nicht alle Felder auszufüllen. Nur die mit einem roten Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder. Mit Prüfen stellen Sie fest, ob Sie alle
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