SMV-Satzung KGBK Endfassung 1 - Kreisgymnasium Bad Krozingen

Satzung der Schülermitverantwortung des Kreisgymnasiums Bad Krozingen 1
KREISGYMNASIUM BAD KROZINGEN
SATZUNG
DER
SCHÜLERMITVERANTWORTUNG
Kreisgymnasium Bad Krozingen
- Schülermitverantwortung -
Südring 5
79189 Bad Krozingen
23. Juli 2008

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Bemerkung: Wegen der Lesbarkeit und Übersichtlichkeit des Textes wird in der Regel nur die geschlechtsneutrale, männliche Form
verwendet, gemeint sind jedoch immer beide Geschlechter.
I. Aufgaben der SMV
Die SMV ist Sache aller Schüler. Nur wenn alle Schüler, insbesondere die älteren unter
ihnen, die SMV unterstützen und mitmachen, kann sie Erfolg haben. Außerdem ist darauf
zu achten, dass alle interessierten Schülerinnen und Schüler in die SMV-Arbeit mit einbezogen
sind. Das gilt insbesondere für die jüngeren Schülerinnen und Schüler der Unterstufe,
auch wenn sie nicht in den Schülerrat gewählt wurden.
Grundsätzlich stehen jedem Schüler die Organe der SMV offen; des weiteren kann sich
jeder Schüler mit Fragen, Beschwerden, Kritik, Anregungen und Beiträgen an die Organe
der SMV wenden, vor allem an seine Klassensprecher und den SMV-Vorstand. Um die
Information der Schülerschaft zu gewährleisten, informiert ein öffentlich zugängliches Info-
Brett bzw. ein SMV-Aushang über alle Belange der SMV. Weiteres Kommunikationsmedium
ist ein SMV-Briefkasten der für alle Schüler zu den üblichen Schulzeiten zugänglich sein
muss.
Die Aufgaben der SMV sind:
1. Interessensvertretung der Schüler
Die SMV hat die Aufgabe, die Interessen und Wünsche der Schülerschaft gegenüber der
Schulleitung, dem Lehrerkollegium und der Elternschaft zu vertreten. Dazu nehmen die
Schülervertreter ihr Anhörungsrecht, ihr Vorschlagsrecht, das Beschwerderecht, das
Vermittlungs- und Vertretungsrecht sowie das Informationsrecht in Anspruch.
Der Schülerrat entsendet Vertreter in die Schulkonferenz, die Schülervertreter können
außerdem Anregungen und Vorschläge für die Gestaltung des Unterrichts in der Klassenpflegschaft,
in der Gesamtlehrerkonferenz und in den Fachkonferenzen einbringen.
Schülervertreter können einzelne Mitschüler vertreten, sofern diese es wünschen.
2. Selbstgewählte Aufgaben
Die SMV verpflichtet sich, an der Gestaltung des schulischen Lebens aktiv teilzuhaben und
dabei auf die Wünsche der Schüler einzugehen. Insbesondere soll sich die SMV im fachlichen,
sportlichen, kulturellen, sozialen und politischen Bereich engagieren.
3. Übertragene Aufgaben
Die SMV beteiligt sich an Organisations- und Verwaltungsaufgaben der Schule.
4. Kooperationen
Die SMV kooperiert mit anderen Schulen und deren SMV, mit Arbeitskreisen, mit Bezirksarbeitsgemeinschaften,
mit der Stadt Bad Krozingen, mit dem Schulträger und mit
dem Landesschülerbeirat.

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II. Organe der SMV
Organe der SMV sind:
1. Klassenschülerversammlung / Kursschülerversammlung
Die Klassen- bzw. Kursschülerversammlung besteht aus allen Schülern einer Klasse bzw.
eines Kurses. Sie hat die Aufgabe, alle Fragen der Schülermitverantwortung, die sich innerhalb
der Klasse bzw. des Kurses ergeben, zu beraten und gegebenenfalls Beschlüsse zu
fassen. Der Klassen- bzw. Kurssprecher beruft die Klassen- bzw. Kursschülerversammlung
in Absprache mit dem Klassenlehrer ein und leitet sie. Für die Klassen- bzw. Kursschülerversammlung
muss die erforderliche Zeit zur Verfügung stehen (vgl. SMV-Verordnung §11,
Abs. 1).
2. Klassensprecher / Kurssprecher
Die Klassensprecher bzw. Kurssprecher und ihre Stellvertreter vertreten die Interessen
der Schüler einer Klasse bzw. eines Kurses in der SMV. Sie werden spätestens in der 3.
Unterrichtswoche gewählt. Sie sind Mitglied im Schülerrat, die Amtszeit beträgt ein Jahr.
Sie sind verpflichtet, die Klasse bzw. den Kurs regelmäßig und umfassend über die Angelegenheiten
der SMV zu unterrichten.
3. Schülerrat
3.1. Zusammensetzung und Stimmrecht
Die Schülersprecher, die Klassensprecher bzw. Kurssprecher und ihre Stellvertreter bilden
den Schülerrat. Bei Beschlüssen sind sie stimmberechtigt.
Der Schülerrat kann für besondere Aufgaben Ausschüsse einsetzen und zusätzliche beauftragte
Schüler heranziehen, die in den Schülerratssitzungen Teilnahme- und Rederecht,
jedoch kein Stimmrecht haben.
3.2. Sitzungen
Die Termine der Schülerratssitzungen werden von den Schülersprechern festgelegt und
allgemein bekannt gegeben. In der Regel sollte mindestens alle zwei Monate eine Schülerratssitzung
stattfinden. Eine Sitzung muss einberufen werden, wenn ein Drittel des Schülerrats
dies bei den Schülersprechern schriftlich unter Angabe der Gründe beantragt.
Die Schülerratssitzungen sind in der Regel nicht-öffentlich. Aus besonderem Anlass kann
eine öffentliche Sitzung einberufen werden. Die Schülersprecher leiten die Sitzungen. Es
besteht Anwesenheitspflicht für die Mitglieder des Schülerrates sowie für die sonstigen
Beauftragten des Schülerrats und Mitglieder der Ausschüsse.
Über die Sitzungen des Schülerrates wird ein Protokoll angefertigt. Dieses soll vom
Schriftführer innerhalb einer Woche nach der Schülerratssitzung den Schülersprechern
vorgelegt werden, die es anschließend per Aushang veröffentlichen.
3.3. Beschlussfähigkeit
Der Schülerrat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend
ist. Beschlüsse werden mit absoluter Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder
gefasst, sofern es nicht anders festgelegt ist. Auf Antrag wird geheim abgestimmt,
ansonsten mit Handzeichen.

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4. Schülersprecher
Die gesamte Schülerschaft der Schule wählt spätestens in der siebten Unterrichtswoche
eines neuen Schuljahres das Schülersprecherteam. Jeder Schüler kann sich zur Wahl stellen.
Die Satzung rät allerdings ausdrücklich und empfiehlt deutlich, dass jeder Kandidat
zuvor mindestens ein Schuljahr aktives Mitglied der SMV war. Die Amtszeit beträgt ein
Schuljahr. Das Amt wird bis zur Neuwahl geschäftsführend von den bisherigen Schülersprechern
fortgeführt. Die Schülersprecher sind nach den Grundsätzen des konstruktiven
Misstrauensvotums abwählbar.
Die Schülersprecher sind die Vorsitzenden des Schülerrates und des SMV-Vorstandes. Sie
vertreten die Interessen der Schüler der gesamten Schule gegenüber der Schulleitung,
dem Lehrerkollegium, dem Elternbeirat und der Schulkonferenz sowie nach Außen wie
beispielsweise bei Arbeitskreisen oder gegenüber dem Landesschülerbeirat.
Als Vorsitzender des Schülerrates berufen die Schülersprecher die Schülerratssitzungen
ein, setzen die Tagesordnung fest und leiten die Sitzungen. Sie sind verantwortlich für die
Arbeit der SMV und zusammen mit den Leitern der Ausschüsse den Schülern gegenüber
rechenschaftspflichtig.
Das Team der Schülersprecher sollte sich nicht ausschließlich aus Schülern der Jahrgangstufe
13 (neunjähriges Gymnasium) beziehungsweise der Jahrgangstufe 12 (achtjähriges
Gymnasium) zusammensetzen.
Der Schülersprecher soll, wenn möglich, an allen regionalen und überregionalen Treffen
von Schülervertretungen teilnehmen. Insbesondere soll der Schülersprecher den Schülerrat,
über die Arbeit des Landesschülerbeirates informieren, der die Interessen der Schüler
gegenüber dem Kultusministerium vertritt.
Die Schülersprecher vergeben am Ende des Schuljahres zusammen mit den Verbindungslehrern
(für die Mitglieder des SMV-Vorstandes) beziehungsweise zusammen mit dem
SMV-Vorstand (für die Mitglieder des Schülerrats) Zertifikate für besonderen Einsatz für
die Schülerschaft.
5. Schriftführer
In der konstituierenden Sitzung zu Beginn des Schuljahres wählt der Schülerrat zwei
Schriftführer. Die Schriftführer fertigen von allen Sitzungen des Schülerrates, des SMV-
Vorstandes und der Schülervollversammlung ein Protokoll an. Außerdem sammeln und
verwalten sie gewissenhaft die Protokolle der Ausschüsse. Ebenfalls fertigen die Schriftführer
von allen SMV-Veranstaltungen ein Protokoll an, das alle wichtigen Informationen enthält,
die bei einer Wiederholung der Veranstaltung nötig sind.
6. Ausschüsse
Die Bildung von Ausschüssen für die folgenden Aufgabenbereiche wird hiermit in der
SMV-Satzung festgelegt.
• Ausschuss zu Verwaltung der Finanzen der SMV
• Ausschuss zur Förderung der Identifikation und Interaktion der Schülerschaft mit
der Schule
• Ausschuss zur Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation der SMV nach außen
• Ausschuss zur Organisation und Durchführung von sportlichen Veranstaltungen
• Ausschuss zur Organisation und Durchführung von Musik- und Tanzveranstaltungen
• Ausschuss zur Vermittlung und Betreuung von Nachhilfeangeboten

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Zwei Schüler des Ausschusses werden von den Schülersprechern zu Leitern berufen, wobei
einer der Leiter mindestens der 10. Jahrgangsstufe angehören muss. Sie koordinieren
die Arbeit des Ausschusses, berufen die Ausschuss-Sitzungen ein und leiten sie. Sie sind
für die Arbeit des Ausschusses verantwortlich. Die Leiter achten auf die Mitarbeit der
Ausschuss-Mitglieder und insbesondere auf deren Anwesenheit bei SMV-Sitzungen.
Die Ausschuss-Leiter sind ferner Mitglieder des SMV-Vorstandes.
Sind die Ausschuss-Leiter nicht Klassen- oder Kurssprecher, sind sie dennoch beratende
Mitglieder des Schülerrats.
Die Ausschüsse arbeiten selbstständig und sind dem Schülerrat und der Schülerschaft der
Schule Rechenschaft schuldig.
7. Vorstand
Die Schülersprecher, die Ausschuss-Vorsitzenden, die Schriftführer und, auf besondere
Einladung, die Verbindungslehrer bilden den SMV-Vorstand. Der Vorstand ist verpflichtet,
monatlich zusammenzutreten. Es besteht Anwesenheitspflicht. Die Sitzungstermine werden
von den Schülersprechern rechtzeitig festgelegt. Die Schülersprecher leiten die Sitzungen.
Der Vorstand koordiniert die gesamte Arbeit der SMV. An ihn können alle SMV-
Mitglieder herantreten, wenn es Probleme innerhalb der SMV gibt. Die Mitglieder des
SMV-Vorstandes sind der Schülerschaft und dem Schülerrat rechenschaftspflichtig.
8. Schülervollversammlung
Mindestens einmal pro Schulhalbjahr soll eine Schülervollversammlung stattfinden, bei der,
sofern die Schüler nicht verhindert sind, Anwesenheitspflicht besteht. Jeder Schüler hat
hierbei das Recht, seine Meinung zu äußern. Der SMV-Vorstand informiert die Schülerschaft
über die Arbeit und die Beschlüsse der SMV. Die Schülersprecher leiten die Versammlung.
Der Vorstand ist hierbei den Schülern gegenüber rechenschaftspflichtig. Vorschläge
und Anregungen der Schülerschaft sind für den Vorstand nicht bindend.

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III. Wahlen
Die Grundsätze der ordentlichen Wahl gelten für alle Wahlen innerhalb der Schülermitverantwortung.
Sie sind also gleich, geheim, allgemein und direkt. Die Vorbereitung und
Durchführung der Wahl ist Aufgabe des Wahlleiters, der selbst nicht kandidiert und vom
Schülerrat auf Vorschlag gewählt wird. Er bestimmt außerdem alle Regelungen und Vorgänge
die Wahlen betreffend, die hier nicht aufgeführt bzw. definiert sind.
Die Einladung zur Wahl der Schülersprecher und die Einladung zur Wahl der Verbindungslehrer
erfolgt durch die amtierenden Schülersprecher sofern vorhanden, ansonsten
durch einen Verbindungslehrer.
1. Wahl des Schülersprechers
Die Wahl der Schülersprecher sollte in der vierten, spätestens in der siebten Woche nach
Unterrichtsbeginn des neuen Schuljahres stattfinden. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten alle
Klassensprecher und die in den Schülerrat gewählten Kurssprecher gewählt sein. Es werden
mindestens vier Schülersprecher gewählt. Sie sind für SMV-interne Aufgaben gleichberechtigt.
Für offizielle Aufgaben, wie Schulkonferenz und die Wahlen zum Landeschülerbeirat,
gilt ein Schülersprecher als vertretungsberechtigt. Das Schülersprecherteam kann
eine interne Aufgabenumverteilung, die Gesetze der SMV-Verordnung berücksichtigend,
vornehmen.
Schülersprecher und Stellvertreter werden aus der Mitte aller Schülerinnen und Schüler
an der Schule gewählt. Kandidieren dürfen sollte hierbei jeder Schüler, der mindestens der
Jahrgangsstufe 7 angehört. Die Kandidaten sollten jedoch zuvor mindestens ein Schuljahr
aktives Mitglied der SMV gewesen sein.
Der Kandidat mit den meisten Stimmen ist zum Schülersprecher gewählt, wobei jeder
Schüler der Schule stimmberechtigt ist und eine Stimme hat. Stellvertreter ist der Schüler
mit den zweit-meisten Stimmen. Die zwei weiteren Schülersprecher werden, vorzugsweise
dem Stimmergebnis der Schülerschaft entsprechend, vom Schülerrat gewählt.
2. Wahl der Schulkonferenzmitglieder
2.1. Wahl der Schülervertreter in die Schulkonferenz
Der Schülersprecher mit den meisten Stimmen und zwei weitere - gewählte - Vertreter
der Schüler, die mindestens der siebten Klasse angehören müssen, sind Mitglied in der
Schulkonferenz.
2.2. Einberufung der Schulkonferenz
Die Gruppe der Schülervertreter kann beim Schulleiter die Einberufung der Schulkonferenz
beantragen. Die gewünschten Tagesordnungspunkte müssen dann angegeben werden.
3. Wahl der Verbindungslehrer
Der Schülerrat wählt zu Beginn eines Schuljahres nach den Modalitäten der Wahl des
Schülersprechers einen Verbindungslehrer. Es gibt insgesamt zwei Verbindungslehrer. Ihre
Amtszeit beträgt zwei Schuljahre, wobei jährlich im Wechsel gewählt wird. Ein Verbindungslehrer
ist nach den Grundsätzen des konstruktiven Misstrauensvotums abwählbar.
Die Schülersprecher stellen eine Kandidatenliste der wählbaren Lehrer auf. Nicht wählbar
sind der Schulleiter, der stellvertretende Schulleiter sowie Lehrer mit weniger als einem

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halben Lehrauftrag. Die vorgeschlagenen Lehrer müssen vor der Wahl nach ihrem Einverständnis
zur Kandidatur befragt werden.
Zu den Aufgaben der Verbindungslehrer gehört, neben der Beratung und Unterstützung
der SMV, die Einladung zu den Kurssprecher- und Schülersprecherwahlen, falls keine geschäftsführenden
Kurs- bzw. Schülersprecher vorhanden sind.

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IV. Finanzierung
Die Finanzmittel der SMV müssen für Zwecke, die der Schülerschaft insgesamt dienen
oder für Zwecke, die vom Schülerrat vorgeschlagen und mit Mehrheit beschlossen wurden,
verwendet werden. Die Finanzen werden von den Leitern des Ausschusses für Finanzen
über ein Konto beim Geldinstitut Sparkasse Staufen-Breisach verwaltet.
Ausgaben können Verbindungslehrer, Schülersprecher und Ausschuss-Leiter in gegenseitigem
Einverständnis tätigen.
Finanzielle Mittel erwirbt die SMV durch dafür vorgesehene Veranstaltungen und Spenden,
die jedoch nicht zweckgebunden sein sollen.

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V. Inkrafttreten
Diese Satzung bezieht sich auf § 62 bis § 70 SchG in der Fassung vom 18. Dezember 2006
und der SMV-Verordnung in der Fassung vom 4. April 2007.
Die Geschäftsordnung wurde am 23. Juli 2008 von mindestens zwei Dritteln der Mitglieder
des Schülerrats verabschiedet. Sie tritt am 1. September 2008 in Kraft.
Die Satzung kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln vom Schülerrat geändert werden.
Die SMV-Satzung muss veröffentlicht und damit allen Schülerinnen und Schülern zugänglich
gemacht werden.
Verfasst am 22. Juli 2008, verabschiedet am 23. Juli 2008.
Gez.
Die Schulsprecher, die Verbindungslehrer und zwei weitere, bei der Abstimmung anwesende
Mitglieder des Schülerrats:
Dies ist eine Kopie und deshalb nicht unterschrieben! Das Original liegt zur Einsicht bei der SMV
des Kreisgymnasiums Bad Krozingen bereit.