Protokoll vom 11.11.2010 - Gemeinde Weimar

Niederschrift: Seite - 4 -
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Heijo Hoß, eröffnete um 20:00
Uhr die Gemeindevertretersitzung, begrüßte die anwesenden Mitglieder des
Gemeindevorstandes, den Ersten Beigeordneten Stefan Bug, die Mitglieder der
Gemeindevertretung, die Schriftführerin sowie den Vertreter der Presse und die
anwesenden Gäste.
Er stellte fest, dass die Einladung form- und fristgerecht zugestellt und
veröffentlicht wurde. Von 31 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
seien 20 anwesend, so dass das Gremium beschlussfähig sei.
Herr Hans Jakob Heuser (FBW) stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt 18
„ III. Änderungssatzung zur Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung; hier:
Erhöhung der Abwassergebühren“ von der Tagesordnung zu nehmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 18 von der
Tagesordnung abzusetzen.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung gratulierte nachträglich folgenden
Mitgliedern von Gemeindevorstand und Gemeindevertretung zum Geburtstag:
Rainer Pfeffer, Stefan Bug, Helle Grün, Reinhard Ahrens, Frank Dieffenbach,
Hilmar Stahl, Barbara Muzzulini, Kurt Barth und Christian Fischer
2. Bericht aus dem Gemeindevorstand;
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP Thema
Sitzung des Gemeindevorstandes vom 12.08.2010
5.1 Beschluss über die Erweiterung der Gasabnahmestation in Wenkbach
13 Beschluss, für die erforderliche Ersatzbeschaffung von Mobiliar und
sonstigen Ausstattungsgegenständen von insgesamt 8000,-- € für den
Kindergarten Niederwalgern überplanmäßig zur Verfügung zu stellen.
Sitzung des Gemeindevorstandes vom 16.09.2010
5.1 Beschluss, der Fa. Faekal, Gemünden, den Auftrag für die Befahrungen
der vorhandenen Kanalanlagen sowie der Anschlussleitungen im Rahmen
der Sanierung/Ausbau der Straßen „Obergasse“ und „Hohlweg“ im OT
Oberweimar zum Angebotspreis von insgesamt 7.267,63 € brutto zu
erteilen.
5.2 Beschluss über den Erwerb eines gebrauchten Unimog U 90 mit
Streugerät und Schneeschild als zusätzliches Winterdienstfahrzeug von
der Gemeinde Lohra zum Kaufpreis von bis zu 25.000,-- €.
5.3 Beschluss über den Erwerb eines angebotenen LKW-Kippers VW-Crafter
50 Doppelkabine 2,5 TDI als Ersatz für das abgemeldete Fahrzeug vom
Autohaus Hessenkassel GmbH in Kassel zum Kaufpreis in Höhe von
34.153.00 € .
6.1 Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 07.6 „RuheForst Marburger