Optimieren mit System - bei der ITSG GmbH

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Oktober 2012
Informationstechnische
Der Newsletter rund um den Datenaustausch im Gesundheitswesen
Optimieren mit System
GKV-InfoShop 2012 setzte auf den Dialog
„Es gibt keine großen Wellen in diesem Jahr“ –
mit diesem Satz eröffnete ITSG-Geschäftsführer
Harald Flex den 13. GKV-InfoShop, der vom
17. bis 20. September erneut in Oberursel
stattfand. Rund 400 Teilnehmerinnen und
Teilnehmer staunten nicht schlecht, als dann
auch Ivo Hurnik vom Bundesministerium für
Arbeit und Soziales (BMAS) mit (fast) leeren
Händen – sprich: ohne die obligatorischen
PowerPoint-Folien – vor das Plenum trat. „Zum
jetzigen Zeitpunkt stehen keine großen gesetzlichen
Neuerungen auf dem Plan“, berichtete
der Ministerialdirigent.
Was nicht bedeutete, dass es nichts zu besprechen
gab zwischen Verfahrensgebern, Software-
Erstellern und den Sozialversicherungsträgern.
So nutzten die Teilnehmer die diesjährige
Veranstaltung zum besonders regen Gedanken-
und Erfahrungsaustausch im Plenum und in
den sechs Foren. Getreu dem Motto „Optimieren
mit System“ standen dabei Fragen
nach Verbesserungsmöglichkeiten
der bestehenden Verfahren
im Mittelpunkt. So sorgte vor allem die
Präsentation des Projekts „OMS“ – das Kürzel
steht für Optimierte Meldeverfahren in der
sozialen Sicherung – für Gesprächsstoff.
Hat doch die zum 31. August präsentierte
Machbarkeitsstudie einen kritischen Blick
auf 39 aktuelle Verfahren geworfen und
nachgefragt:
Harald Flex, ITSG-Geschäftsführer
Servicestelle der
Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH
Optimierungspotenzial erkannt.
Auch abends nach Veranstaltungsende wurde
intensiv diskutiert – bei einem leckeren hessischen
Buffet samt Apfelwein, zu dem die ITSG
eingeladen hatte. „Wir ziehen auch in diesem
Jahr eine positive Bilanz“, blickte Harald Flex auf
vier erfolgreiche Tage zurück.
Welche Eindrücke hat der GKV-InfoShop 2012 bei Ihnen hinterlassen?
Als Veranstalter sind wir sehr zufrieden mit der positiven Resonanz. Es zeigt sich
immer wieder, wie wichtig der persönliche Dialog ist. Er schafft Verständnis und
Vertrauen bei allen Verfahrensbeteiligten. Insofern bin ich beeindruckt von den
zielführenden Diskussionen, die auch in diesem Jahr wieder sehr engagiert geführt
worden sind.
Welches Fazit ziehen Sie nach 13 Jahren GKV-Infoshop?
Der GKV-Infoshop hat sich von der reinen Krankenkassen-Veranstaltung zur Informationsplattform der
Sozialversicherungsträger weiterentwickelt. Alle Verfahrensbeteiligten können sich in konzentrierter Form gegenseitig
über aktuelle Entwicklungen informieren und die Folgewirkungen diskutieren. Dieser Dialog hilft allen weiter.
1

Qualifizierter Meldedialog: Jahresentgelte im Blick
Erweiterte Grundlagen für Beitragsermittlung
Einblicke in den aktuellen Stand des qualifizierten Meldedialogs gab
Lars Maiwald vom GKV-Spitzenverband im Plenum. Weil sich die
Einnahmesituation der Krankenkassen verbessert hat, konnte der
durchschnittliche Zusatzbeitrag für das Jahr 2012 auf 0 Euro festgelegt
werden, der Sozialausgleich und auch die Meldungen zur Prüfung des
Sozialausgleichs konnten entfallen. „Das wird voraussichtlich auch 2013
so bleiben“, prognostizierte Lars Maiwald.
Bei Beschäftigten in der Gleitzone erfolgt eine Präzisierung der GKV-
Monatsmeldungen. Die Krankenkasse benötigt für die Beurteilung der
Anwendung der Gleitzonenregelung bei Mehrfachbeschäftigten die
ergänzende Angabe des regelmäßigen Jahresentgelts.
Ab dem 1. Januar 2013 müssen Arbeitgeber dafür im neuen Feld
„REGELMAESSIGES JAHRESENTGELT“ eine Vorausschau melden. Wer
weniger als 12 Monate beschäftigt ist, für den soll das regelmäßige
Jahresentgelt dabei auf das gesamte Jahr hochgerechnet werden.
Darüber hinaus prüft die Krankenkasse künftig
auf Basis der GKV-Monatsmeldung auch das
Erreichen der Beitragsbemessungsgrenze bei
Mehrfachbeschäftigten.
Wenn diese in einem Sozialversicherungsbereich
überschritten wurde, meldet die Krankenkasse
das Gesamtentgelt an die Arbeitgeber
zurück. Dies gilt auch, wenn ein Mitarbeiter
Sonderzahlungen erhalten hat, durch die das
Gesamtentgelt die Beitragsbemessungsgrenze
überschreitet. Dann ist die Einmalzahlung nicht
in voller Höhe beitragspflichtig. Im Übrigen
werden in die GKV-Monatsmeldung neue
Felder zum „Beitragsgruppenschlüssel“ und
„Rechtskreis (West / Ost)“ sowie für Beschäftigte
in Altersteilzeit, die Aufstockungsbeträge nach
dem Altersteilzeitgesetz erhalten, aufgenommen.
Beim maschinellen Lohnnachweis zur Unfallversicherung werden die
Meldedaten künftig präzisiert. Wer das UV-Entgelt „0,00 EUR“ meldet, muss
das durch die Abgabe der UV-Gründe B04, B05, B06 oder B09 begründen.
Um die Übertragung einer falschen Mitgliedsnummer zu vermeiden, wird
sie ab dem 1. Dezember 2012 mit dem DBUVv26 auf Grundlage eines
Gesamtverzeichnisses bei den Datenannahmestellen überprüft.
nachgefragt:
Lars Maiwald, GKV-Spitzenverband
UV-Grund
Feldinhalt Erläuterung
B04
Erreichen des Höchstjahresarbeitsentgeltes in einer
vorangegangenen Entgeltmeldung
B05
Entgelt wird in einer weiteren Meldung mit
Abgabegrund 91 gemeldet
B06
UV-Entgelt wird in einer anderen Gefahrtarifstelle
dieser Entgeltmeldung angegeben
B09
Sonstige Sachverhalte, die kein UV-Entgelt in der
Entgeltmeldung erfordern
In welchen Bereichen sollte der qualifizierte Meldedialog weiterentwickelt
werden, was läuft besonders gut?
Die Idee des Dialogverfahrens ist ja, den Arbeitgeber zu unterstützen, indem er
maschinelle Rückmeldungen mit fachlichen Informationen von den Krankenkassen
erhält. Hier sollten wir nach der Stabilisierung des Verfahrens schauen, welche
Möglichkeiten sich noch ergeben, die Krankenkassen als zentrale Datendrehscheibe
zu nutzen. Besonders erfreulich ist die Akzeptanz bei den Software-Erstellern für den
Grundgedanken des Dialogverfahrens.
Was hat Ihnen gut gefallen beim GKV-InfoShop? Was würden Sie im nächsten Jahr verändern?
Es war diesmal etwas ruhiger als sonst, weil weder das BMAS noch wir Hiobsbotschaften übermitteln mussten. Ganz ehrlich:
Das kann einem gut gefallen. Wir sollten vielleicht den Foren mit sehr viel fachlichen Details noch mehr Zeit einräumen.
2

Harald Tonscheidt geht in den Ruhestand
Abschied nach 20 Jahren
„Good bye“ – und nicht „auf Wiedersehen“
sagte Harald Tonscheidt auf dem 13. GKV-
InfoShop. „Es hat Spaß gemacht, an vielen
Gesetzgebungsverfahren, Rundschreiben
und Besprechungsergebnissen sowohl zum
gemeinsamen Beitragseinzug als auch zum
gemeinsamen Meldeverfahren mitzuwirken“,
blickte er zurück. Ende März 2013 beginnt
für ihn dann die Freistellungsphase der
Altersteilzeit. „Nach 32 Jahren Zugehörigkeit
zum Gremium ‚Gemeinsamer Beitragseinzug‘
dürfen jetzt die jüngeren Kollegen ran“,
sagte er schmunzelnd. Besonderen Stolz
empfindet er nach dieser Zeit dafür, maßgeblich
am Aufbau des Dialogs zwischen den
Krankenkassen und den Software-Erstellern
beteiligt gewesen zu sein. „Ich hoffe,
dass der GKV-InfoShop noch viele weitere
Jahre Bestand haben wird.“ Als einer der
Gründungsväter hatte er die Plattform vor
20 Jahren noch als AOK-Infoshop mit aus der
Taufe gehoben.
Der Geschäftsführer der ITSG dankte Harald
Tonscheidt für die jahrelange hervorragende
Zusammenarbeit im Lenkungsausschuss
Arbeitgeberverfahren und für die aktive
Zwei Urgesteine nehmen Abschied vom
GKV-InfoShop. Zum 13. und letzten Mal
waren Michael Kabacinski und Günter
Schmidtke beim GKV-InfoShop dabei. Im
nächsten Spätsommer bei der 14. Auflage
hat für beide schon der Ruhestand begonnen.
ITSG-Geschäftsführer Harald Flex
dankte den Mitgliedern des Kernteams
Systemuntersuchung für ihren engagierten
Einsatz. „Die gute Zusammenarbeit mit den
Kolleginnen und Kollegen vom Kernteam
Systemuntersuchung, der Deutschen
Begleitung des GKV-Infoshops. Er wünschte
ihm auch im Namen aller Teilnehmer der
Veranstaltungen für die anstehende Zeit
alles Gute.
Die verflixte 13
Günter Schmidtke und Michael Kabacinski gehen in den Ruhestand
Zum ersten Mal beim GKV-InfoShop war
Thomas Beier. Ein Anfänger in Sachen
Meldeverfahren ist er dennoch nicht. Vor
dem Wechsel zur ITSG am 1. April 2012 war
er 30 Jahre für die AOK Hessen tätig. Dort hat
er sich schon seit einem Vierteljahrhundert
mit dem Beitrags- und Versicherungswesen
beschäftigt, war als Betriebsberater und
-prüfer aktiv und befasste sich mit der
DEÜV-Zulassung sowie Fragen rund um die
Lohnabrechnung durch Arbeitgeber.
Den 13. GKV-InfoShop nutzte Thomas
Beier, um Kontakte zu knüpfen und zu
vertiefen. Denn im Anschluss an die halbjährige
Einarbeitung übernimmt er die
feste Betreuung bestimmter Software-
Ersteller. Im Kernteam Systemuntersuchung
ist er außerdem Teil der Arbeitsgruppe
Testaufgaben, die monatliche Testaufgaben
für die Entgeltabrechnungssoftware zu
den gesetzlichen Neuerungen bei der
Sozialversicherung entwickelt.
Rentenversicherung Bund und der ITSG wird
mir immer positiv in Erinnerung bleiben“,
erzählt Michael Kabacinski.
„Der GKV-InfoShop war immer ein Höhepunkt
des Jahres, zu dem wir uns verabredet haben“,
bekräftigt Günter Schmidtke. Im nächsten Jahr
will er zu Hause gemütlich frühstücken und
die Zeitung lesen, während die Kollegen weiter
tagen. Und Michael Kabacinski plant schon
den Urlaub mit seiner Frau am Mittelmeer.
Neu – aber kein Anfänger
Thomas Beier verstärkt das Kernteam Systemuntersuchung
3

Kommunikationsserver meldet gute Zuwachsraten
Elektronischer Datenaustausch: neue Annahmestelle
Eine Neuerung im elektronischen Datenaustausch
wird die Einführung der erweiterten
Beitragssatzdatei in der Version 4.2 im
November 2012. Das stellten Ronald Krüger,
Björn Scharatta (beide GKV-Spitzenverband)
und Gregor Grebe (ITSG) dem Forum vor. Neu in
der Datei sind Angaben zu Kontonummer und
Bankleitzahl sowie den internationalen Pendant
IBAN (International Bank Account Number) und
BIC (Bank Identifier Code). Die Bereitstellung
dieser Daten zur automatisierten Verarbeitung
fordern die Arbeitgeber seit langem. Unterlagen
zu den Neuerungen stehen im Internet unter
www.gkv-ag.de zur Verfügung. Die Beitragssatzdatei
der Version 4.1 wird natürlich noch
eine Zeit lang weiter gepflegt.
Ab 1. Juli 2013 geht die neue Datenannahmestelle
Mobil ISC an den Start. Sie empfängt dann
die Daten für die Versicherten der BKK Mobil
Oil und der BKK vor Ort. Während des GKV-
InfoShops wurde die neue Annahmestelle in
Forum 5 genauer vorgestellt.
Im Juni wurde der Umzug des GKV-Kommunikationsservers
auf neue Hardware erfolgreich
durchgeführt. Inzwischen sind alle Verfahren
auf den GKV-Kommunikationsserver umgestellt.
Bis zum Jahresende werden noch kleinere
Anpassungen vorgenommen. Im Zuge der
Umstellungsarbeiten änderte sich auch die
IP-Adresse des Kommunikationsservers. Gregor
Grebe bat die Software-Ersteller deshalb,
in ihren Programmen unbedingt die URL
http://kommunikationsserver.itsg.de und
nach Möglichkeit nicht die IP-Adresse zu verwenden.
Über die URL ist ein flexibler Zugriff
möglich, auch wenn sich die IP-Adresse nochmals
ändern würde.
Vorausschauend auf 2013 wiesen die Referenten
außerdem darauf hin, dass mit aktualisierten
Sicherheitsrichtlinien des Bundesamts für
Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Zertifikate künftig mit dem neuen SHA-2-
Algorithmus ausgestellt sein müssen. Bis zum
Ende des kommenden Jahres werden jedoch
auch weiterhin Zertifikate im bisherigen Format
ausgestellt. Diese besitzen eine Gültigkeit von
drei Jahren. In den vergangenen Monaten
nachgefragt:
Ronald Krüger, GKV-Spitzenverband
wurden die meisten Sicherheitsprogramme für
die Nutzung des neuen Algorithmus angepasst.
Wahrscheinlich bereits ab November 2012
wird der Kommunikationsserver auch
Übertragungen im SSL-Standard verarbeiten
können. Die bisherige http-Schnittstelle zum
Kommunikationsserver soll aber mindestens
noch bis zum Jahr 2014 parallel in Betrieb
bleiben. Die benötigte eXTra-Profilierung
wird derzeit vorbereitet. Im März wurde die
Version 1.3 des Standards eingeführt, zum
zweiten Quartal 2012 wird dann die alte
Version 1.1 endgültig abgeschaltet.
Der Kommunikationsserver kann bald den SSL-Standard nutzen. Warum?
Mit der heutigen Kommunikationsschnittstelle bieten wir bereits ein Höchstmaß an
Sicherheit. Allerdings haben verschiedene Arbeitgeber auf der Basis ihrer internen
Richtlinien gefordert, den Datenaustausch mit dem GKV-Kommunikationsserver
mittels https durchzuführen. Dieser Anforderung haben wir entsprochen und bieten
zukünftig diese technische Alternative an.
Sie haben auf dem GKV-InfoShop nochmals auf die Mitwirkung im bereits
seit Jahren existierenden Arbeitskreis Datenaustausch hingewiesen. Warum?
Der Austausch auf dem GKV-InfoShop zeigt uns jedes Jahr, wie effektiv alle Beteiligten durch den konstruktiven
Meinungsaustausch zusammenarbeiten können. Der Arbeitskreis Datenaustausch beschäftigt sich mit den technischen
Aspekten des elektronischen Datenaustauschs, die aufgrund der begrenzten Zeit im GKV-Infoshop zwangsläufig
zu kurz kommen. In dem etablierten Massenverfahren ist es aber erforderlich, auch die innovative Technik
ständig zu beobachten und unter Einbeziehung der Annahmestellen, Dienstleistungspartner und Software-Ersteller
gemeinsam die erforderlichen Anpassungen zu planen.
4

Tschau ELENA, hallo OMS
Aus für den Entgeltnachweis umgesetzt – jetzt wird optimiert
„Wir haben ELENA endgültig zu Grabe getragen“
– so formulierte es ITSG-Geschäftsführer
Harald Flex im Plenum des GKV-InfoShop.
Im Jahr 2011 wurde das Aus für den Elektronischen
Entgeltnachweis durch ein Gesetz
beschlossen. Die bis dahin in der Zentralen
Speicherstelle (ZSS) und Registratur Fachverfahren
(RFV) gespeicherten Daten wurden
zwischenzeitlich nach den Bestimmung des
Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik
(BSI) gelöscht.
„Wir alle haben bei ELENA wertvolle Erkenntnisse
gewonnen, die wir jetzt auch in das
Projekt OMS einbringen können“, berichtete
Harald Flex. Der ITSG-Geschäftsführer betonte
noch einmal, dass es sich bei OMS um ein
völlig eigenständiges Projekt handelt und
keine Fortsetzung des ELENA-Verfahrens ist.
Damit widersprach er auch der in einigen
Publikationen und Internetplattformen veröffentlichten
Darstellung, OMS wäre die
Fortsetzung von ELENA.
„Optimierte Meldeverfahren in der sozialen
Sicherung“ – so lautet der Titel des
Großprojekts, in dem bis Ende des kommenden
Jahres vom BMAS durchgeführt wird.
Die ITSG ist vom BMAS mit der Erstellung
einer Machbarkeitsstudie beauftragt. „OMS
ist keine umwälzende Reform des Beitrags-
und Melderechts“, unterstrich Harald Flex.
nachgefragt:
Benjamin Koller, BDA
„Optimieren kann man nur, was bereit besteht.
Das Projekt baut dementsprechend auf den
bestehenden Bestimmungen auf und es
sollen mit allen Verfahrensbeteiligten in der
Praxis realisierbare Verbesserungsvorschläge
Mit welchen Hoffnungen begleiten Sie das Projekt OMS?
Mit dem Projekt OMS wurden wesentliche Fachverfahren im Melde-, Bescheinigungsund
Antragswesen umfassend beschrieben. Diese Erfassung des Ist-Zustandes ist
bereits ein wichtiger Projektschritt. Nun müssen konkrete Optimierungsvorschläge
erarbeitet werden, die für die betriebliche Praxis eine echte Vereinfachung darstellen.
Welche konkreten Verbesserungen sind aus der Sicht der Arbeitgeber am
wichtigsten?
Das Projekt OMS bietet die Chance zu einem durchgreifenden Bürokratieabbau, etwa bei dem überaus komplizierten
Sozialausgleichsverfahren. Wichtig ist, dass Optimierungsvorschläge des Projekts auch tatsächlich umgesetzt werden.
Was hat Ihnen beim GKV-InfoShop gut gefallen?
Der GKV-InfoShop ist eine gute Gelegenheit zum Meinungsaustausch zwischen Vertretern der Software-Ersteller und der
Sozialversicherungsträger. Dieser wichtige Dialog sollte – auch mit der betrieblichen Praxis – weiter vertieft werden.
erarbeitet und gewichtet werden.“ Wichtiges
Grundprinzip für die Arbeiten ist dabei, dass
sämtliche Verfahren ergebnisoffen betrachtet
werden und keine Vorfestlegung auf bestimmte
Maßnahmen erfolgen soll. Als erster großer
Baustein des Projekts wurde Ende August die
Ergebnisse der IST-Aufnahme im Rahmen der
Machbarkeitsstudie vorgelegt, die im Forum 4
ausführlich vorgestellt wurden. Für OMS
werden insgesamt 39 Meldeverfahren ausführlich
überprüft und im direkten Kontakt
mit den unmittelbaren Beteiligten konkrete
Verbesserungsvorschläge für die einzelnen
Verfahren entwickelt.
Sie alle zielen auf praktische Vorteile, ohne
die Grundpfeiler des Meldewesens insgesamt
zu verändern. Explizit wird dabei ausgeschlossen
dabei, dass für die zu erarbeitenden
Optimierungen weder eine qualifizierte elektronische
Signatur erforderlich ist noch eine
Vorratsdatenspeicherung geplant wird.
„Wir profitieren jetzt auch von dem Wissen und
den Verbindungen, die im Zusammenhang mit
ELENA entwickelt wurden.“
5

Hohe Datenqualität, schnelle Übertragung
Forum 1: Aktuelle Entwicklungen zu AAG, EEL und ZMV
Michael Bernhard (AOK Systems), Roland
Busse (ArGe PERSER), Rolf Grüger und Michael
Brauwers (beide ITSG) informierten im gut
besuchten Forum 1 über die Neuerungen
zum Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG),
den Entgeltersatzleistungen (EEL) und dem
Zahlstellen-Meldeverfahren (ZMV).
Zum Stichtag 1. Januar 2013 sind Rückmeldungen
zum AAG nur noch über den
GKV-Kommunikationsserver möglich.
Weitere Änderungen u. a. Aufnahme eines
neuen Datenbausteins zum Ansprechpartner
Arbeitgeber erfordern die Aufnahme einer
neuen Versionsnummer 02 in den Datensatz
DSER. Auch Stornierungen für Zeiträume vor
dem 1. Januar 2013 können dann nur noch
mit der Versionsnummer 02 abgegeben und
müssen vor Abgabe konvertiert werden. Die
neue Versionsnummer ist ab dann für sämtliche
Meldungen verbindlich. Dieses Vorgehen
kritisierten die Teilnehmer und plädierten
für eine Übergangsregelung anstelle des
Stichtags. Beim Verfahren EEL zeigten sich
nachgefragt:
Norbert Minn, DAK-Gesundheit
die Referenten mit der hohen Qualität der
im maschinellen Verfahren übermittelten
Daten zufrieden. Bescheinigungen können
nun über effizientere Kommunikationswege
deutlich schneller erstellt und die Daten
außerdem maschinell weiterverarbeitet werden.
Aber mit dem maschinellen Verfahren
sind auch organisatorische Veränderungen
verbunden: Die Krankenkasse kann
Entgeltbescheinigungen nun nicht mehr nach
eigenem Ermessen elektronisch anfordern.
Arbeitgeber müssen den Datenaustausch
zwischen ihrer Zeitwirtschaft und der
Entgeltabrechnung bewerkstelligen.
Im ZMV sind Änderungen geplant, wonach
in Meldungen der Zahlstelle ab dem
1. Januar 2013 (mit Ausnahme der Beginn-
Meldungen und Vorabbescheinigungen) verpflichtend
die Versicherungsnummer (VSNR)
anzugeben wäre. Im Aktenzeichen der Zahl-
stelle (AZVU) sollen außerdem keine Umlaute,
der Buchstabe „ß“ sowie bestimmte Sonderzeichen
mehr vorkommen. Wenn dafür Änderungen
am AZVU erforderlich sind, können sie
nur über eine Ende-Meldung mit dem bisherigen
AZVU bei gleichzeitiger Beginn-Meldung
mit dem neuen AZVU (Beginn-Datum =
Folgetag nach Ende-Datum) erfolgen. Die
detaillierten Fehlerprüfungen werden vom
GKV-Spitzenverband noch abgestimmt.
Wie haben sich AAG, EEL und ZMV in der Praxis bewährt? Wo sehen Sie noch
Verbesserungsmöglichkeiten?
Das maschinelle AAG-Erstattungsverfahren hat sich aus meiner Sicht in der Praxis
durchaus gut bewährt. Demgegenüber gibt es beim ZMV-Verfahren wie auch
beim EEL-Verfahren nach wie vor noch deutliche Verbesserungsmöglichkeiten. Am
Beispiel des ZMV festgemacht, bedeutet dies, dass noch eine erhebliche Anzahl von
Zahlstellen für Versorgungsbezüge bis heute nicht auf das automatisierte Verfahren
umgestiegen ist.
Mit welchen Erwartungen sind Sie zum GKV-InfoShop gekommen? Waren Sie erfolgreich?
Meine Erwartungen an den GKV-InfoShop, weitergehende Details und Hintergrundinformationen von den unmittelbar
an den Meldeverfahren beteiligten Fachexperten – insbesondere der ITSG und des GKV-Spitzenverbandes – zu
erhalten, sind weitestgehend erfüllt worden.
6

Erfolgreiche Pilotphase
Forum 2: Elektronisch unterstützte Betriebsprüfung
Den aktuellen Stand bei der Entwicklung
der elektronisch unterstützten Betriebsprüfung
(euBP) durch die Deutsche Rentenversicherung
Bund stellten Olaf Schilling
(DRV Bund), Ralf Eckhardt, Pascal Drecker
(UBM Drecker) und Reinhold Baumhove
(ITSG) in Forum 2 vor. Die Rechtsgrundlage
für das optionale Verfahren war am 1. Januar
2012 in Kraft getreten, die Pilotphase läuft
noch bis zum 31. Dezember 2012. Während
dieser Zeit soll die Schnittstelle evaluiert und
an der Konzeption von Grunddaten für die
Übermittlung von Meldekorrekturen gearbeitet
werden.
Seit Juli haben Tests mit einzelnen
Systemhäusern begonnen, ein Prüftool für
die euBP kann bei der DRV Bund angefordert
werden. Rund 1.800 Arbeitgeber haben sich
für die Teilnahme an der euBP-Pilotphase
registriert, knapp die Hälfte von ihnen hat
bereits einen Termin erhalten. Zwar haben
die Praxistests ergeben, dass die Schnittstelle
in einzelnen Bereichen noch angepasst werden
muss. Die Änderungen können aber im
Wesentlichen auf der Feldebene erfolgen. Die
nächste Fassung der Datensatzbeschreibung
nachgefragt:
Olaf Schilling, DRV Bund
ist bereits in Arbeit, für 2013 werden
dem BMAS außerdem neue Gemeinsame
Grundsätze zur Fortführung des Verfahrens
vorgelegt. „Wir sind sehr zufrieden mit der
sehr guten Kooperation mit den Arbeitgebern
und Steuerberatern“, lobte Olaf Schilling die
bislang erfolgreiche Pilotphase.
Nach derzeitigen Überlegungen können
im nächsten Schritt (nach Abschluss der
Pilotphase und Freigabe des Verfahrens)
die Software-Ersteller nach eigener
Realisierung des Verfahrens im Rahmen der
Systemuntersuchung eine Modulprüfung für
die euBP bei der ITSG beantragen. Bei der
Weiterentwicklung des Verfahrens sollen
die Prüfer künftig auch Beleganforderungen
elektronisch an die Arbeitgeber übermitteln
können. Olaf Schilling: „Die euPB soll keine
Einbahnstraße bleiben.“
Wie bewerten Sie den aktuellen Stand der euBP? Was sind Ihre nächsten Ziele?
Die Pilotphase der euBP hat planmäßig begonnen. Gemeinsam mit den momentan
sieben Pilotpartnern aufseiten der Software-Ersteller wollen wir nun in der praktischen
Anwendung der euBP Erkenntnisse gewinnen, damit wir im Jahr 2013 ein
ausgereiftes Verfahren einsetzen können.
Sie haben den konstruktiven Austausch in der Pilotphase gelobt. Welche
neuen Erkenntnisse hat Ihnen der GKV-InfoShop gebracht?
In mehreren Workshops während der Vorbereitung und Durchführung der Pilotphase konnten wir im konstruktiven
Austausch mögliche Problemfelder frühzeitig erkennen und lösen.
Beim GKV-InfoShop haben wir den aktuellen Stand des Verfahrens präsentiert, Fragen der Software-Ersteller beantwortet
und darum geworben, weitere Unternehmen für die Umsetzung der euBP-Schnittstelle zu gewinnen.
7

Unregelmäßige Mehrfachbeschäftigung richtig melden
Forum 3: Herausforderungen im qualifizierten Meldedialog
Mit Sonderfällen der Mehrfachbeschäftigung
und den daraus resultierenden Meldeerfordernissen
beschäftigten sich Tino
Opretzka, Andreas Uelschen (beide GKV-
Spitzenverband), Stefan Sieben (vdek), Tobias
Mihalek (Barmer GEK) und Lothar Ruppert
(ITSG) in Forum 3. Um künftig schon bei der
Meldung für mehr Klarheit zu sorgen, wird das
Kennzeichen Gleitzone im DBGZ (Meldungen
der Krankenkassen an den Arbeitgeber) zum
1. Januar 2013 weiter differenziert.
Die Angaben 3 und 4 geben zusätzlich Auskunft
darüber, ob die Gleitzonenregelung nur in
der Arbeitslosenversicherung zum Tragen
kommt. Außerdem neu zum Jahreswechsel
ist das Kennzeichen 3 im DBMM, in dem die
Krankenkasse an den Arbeitgeber in Zeiten
des Sozialausgleichs verbunden mit dem
Wegfall der Mehrfachbeschäftigung zurückmeldet,
ob für einen Beschäftigten weiterhin
eine GKV-Monatsmeldung abgegeben
werden muss. Die Referenten gaben weitere
Hinweise zum Berechnungsverfahren in
Gleitzonenfällen, wenn Arbeitnehmer eine oder
beide Tätigkeiten einer Mehrfachbeschäftigung
mitten im Monat aufnehmen. Grundsätzlich
errechnet sich der beitragspflichtige Anteil des
Gleitzonenentgeltes auf Grundlage der länger
bestehenden Versicherungspflicht.
Bei Mehrfachbeschäftigungen sowohl im
Rechtskreis Ost und West, deren Gesamtentgelt
nachgefragt:
Gregor Grebe, ITSG
die Beitragsbemessungsgrenze (BBG) der
Rentenversicherung West überschreitet, sind
die beitragspflichtigen Entgelte nach dem
Rechtskreis West aufzuteilen (Rückmeldungen
der Krankenkassen einheitlich RK West). Wenn
die BBG durch eine Einmalzahlung überschritten
wird, kann derzeit der beitragspflichtige
Betrag bei einem Hinzutritt der weiteren
Beschäftigung im Laufe des Jahres erst nach
Vorliegen der Jahres-/Abmeldung ermittelt
werden. Um diese Berechnungen zu erleichtern,
wäre eine nachträgliche Meldung der
fehlenden Entgelte hilfreich (die rechtlichen
Voraussetzungen sind zu prüfen).
Wie hat sich der qualifizierte Meldedialog in der Praxis bewährt? Was läuft
gut? Wo sehen Sie noch Verbesserungspotenzial?
Der technische Dialog über den GKV-Kommunikationsserver läuft ohne
Auffälligkeiten im Hintergrund – was für ein technisches Verfahren das höchste Lob
ist. Bei den Meldungen, die von den Krankenkassen initiiert wurden, gibt es noch
technisches Verbesserungspotenzial. Die neuen Kommunikationswege wurden hier
sehr kurzfristig an das Bestehende „angebaut“.
Was hat Ihnen gut gefallen beim GKV-InfoShop? Was würden Sie im nächsten Jahr verändern?
Wie immer war der Dialog mit allen Verfahrensbeteiligten in den Foren und auch in den Pausen sehr wichtig. Auch
im nächsten Jahr stehen voraussichtlich nur wenige Neuerungen bevor. Deshalb bietet es sich an, den Foren zu den
einzelnen Fachthemen mehr Raum zu bieten und das Plenum zu verkürzen.
Im Allgemeinen kritisierten Referenten und
Plenum den hohen Aufwand des Verfahrens vor
dem Hintergrund der sehr geringen Fallzahlen.
Für die 8,7 Millionen Versicherten der Barmer
GEK wird es im gesamten Jahr 2012 voraussichtlich
nur rund 1.500 echte Rückmeldungen
in der Gleitzone geben. Beim BBG-Verfahren
rechnet die Kasse mit maximal 6.000 Fällen –
während gleichzeitig bis August von 288.000
GKV-Monatsmeldungen bereits 74.000 nicht
erforderlich waren (ein Viertel der bis dahin
erfolgten Monatsmeldungen).
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Aufbruch in eine optimierte Melde-Welt
Forum 4: Projekt OMS – Zwischenstand und nächste Schritte
Den aktuellen Stand des Projekts OMS stellten Ivo Hurnik
(Bundesministerium für Arbeit und Soziales) und Helmut Oppitz
(ITSG) in Forum 4 vor. Ziel des Projekts ist ein optimiertes
Meldeverfahren in der sozialen Sicherung. Zum 31. August hat
das Projektteam die Machbarkeitsstudie des Projekts vorgelegt,
die im Szenario 0 den Ist-Stand der Melde-, Bescheinigungs-
und Antragsverfahren erfasst. Im Projektverlauf sollen
Verbesserungsmöglichkeiten im Melde- und Bescheinigungswesen
sowie bei den Antragsverfahren geprüft werden, mit dem Ziel, dass
sie anschließend auch verwirklicht werden. Am Projekt beteiligt sind
Vertreter aller Organisationen, die an den Verfahren mitwirken, wie
etwa die Sozialversicherungsträger und ihre Datenannahmestellen,
Arbeitgebervertreter und Software-Ersteller. Gemeinsam erarbeiten
sie Vorschläge zur Senkung der Bürokratiekosten.
In der ersten Phase des Projekts wurden sechs Arbeitsgruppen
mit insgesamt 179 Mitgliedern gebildet und seit März 2012
gemeinsam der derzeitige Ist-Stand von 39 Verfahren erfasst. Diese
Analyse wurde zum 31. August 2012 als Machbarkeitsstudie vom
OMS-Projektbüro als gemeinschaftliches Werk aller Projektbeteiligten
vorgelegt und nach der Freigabe durch das BMAS veröffentlicht. Die
Machbarkeitsstudie bildet für die Phase 2 die Basis für die weiteren
Arbeiten an dem Katalog der auszuarbeitenden Optimierungsansätze.
In einem Zwischenschritt werden dafür die sogenannten Metadaten
aller Verfahren über einen Fragebogen ergänzt. Das soll bis
zum Jahresende abgeschlossen sein. Parallel dazu erfolgt eine
Kostenerhebung, die von Destatis durchgeführt wird und die
Personal-, Prozess-, Sach- und Infrastrukturkosten umfasst.
Zur Vorbereitung der Phase 2 wird an die Beteiligten ein
Erhebungsbogen ausgegeben, auf dem sie die Optimierungsansätze
darstellen und die Wirkung aus Sicht der Verfahrensbeteiligten
beschreiben können. Ende Oktober wird dann in einer gemeinsamen
Veranstaltung mit allen Projektbeteiligten für die nach „OMS-
Standard“ behandelten Verfahren das weitere Vorgehen festgelegt.
Bis Ende Juni 2013 wird über Optimierungsmöglichkeiten beim
Meldewesen, Bescheinigungswesen und Antragswesen beraten.
Abschluss der Phase 2 bildet ein Zwischenbericht, der zum Abschluss
an das BMAS übergeben wird.
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nachgefragt:
Helmut Oppitz, ITSG
Was sind aus Ihrer Sicht die drei wichtigsten Ergebnisse der bisherigen
Arbeit im Projekt OMS?
Erstens die vollständigste Übersicht zu 39 Meldeverfahren von Arbeitgebern zur
sozialen Sicherung, die es je an einer Stelle gegeben hat. Zweitens ist bei allen
Beteiligten die Einsicht gewachsen, dass es keine Alleingänge geben kann, wenn
vernünftige Optimierungsvorschläge entstehen sollen. Und schließlich: Solche
Projekte funktionieren nur gemeinsam.
Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten? Welche Aspekte sind besonders wichtig?
Nach anfänglicher Zurückhaltung auf allen Seiten hat sich inzwischen ein ausgesprochen produktives Arbeitsklima
in allen Arbeitsgruppen eingestellt. Wichtig ist, dass vorurteilsfrei und ohne Vorfestlegung diskutiert und aufgezeigt
wird, wo Änderungen notwendig sind.
Bis zum Jahresende 2013 sollen alle Verbesserungsvorschläge
gesammelt und in Bezug auf die Anforderungen, Aufwendungen,
Vor- und Nachteile sowie den erforderlichen Zeitrahmen zur möglichen
Umsetzung in einem Endbericht aufbereitet werden.
Projektorganisation
AG
Fachverfahren
Meldewesen
Beirat
AG F + O
Bescheinigungswesen
AG
Organisation
AG
Technik
Koordinationsarbeitskreis
Explizite Vorgabe ist es, dass die einzelnen Optimierungsvorschläge
in realistischen Schritten zu verwirklichen sind. Es geht nicht um das
Gesamtbild eines völlig neuen Meldeverfahrens.
Vorsitz Leitung
Antragsverfahren
Inhaltliche und
fachliche
Begleitung
BMAS
Auftrag
Projektbüro
ITSG
AG
Datenschutz
AG
Kosten
Kontrolle
AG
Datensatz
Lenkungsausschuss
AG
Angrenzende
Verfahren
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Neue Software, neue Datenannahmestelle
Forum 5: Mobil ISC als neue DAV für BKK Mobil Oil und BKK vor Ort
Die Daten von rund 1,8 Millionen Versicherten
haben künftig ein neues Ziel: die neue
Datenannahme- und Verteilstelle (DAV) Mobil
ISC. Die Nummer 2 und die Nummer 4 unter
den deutschen betrieblichen Krankenkassen
machen sich mit der Gründung ihrer eigenen
Datenannahmestelle unabhängig von der
Bitmarck Service GmbH.
Der Ausgangspunkt für die Neugründung lag
dabei in der Entscheidung der BKK Mobil
Oil, ihre Datenverarbeitung umzustellen. Für
den Einsatz der Komplettlösung SAP oscare
von AOK Systems musste die Kasse über eine
IT-Infrastruktur verfügen, die den Vorgaben
des Anbieters entsprach und die notwendigen
Datenschutz- und Datensicherheitskriterien
erfüllt. Im März 2011 wurde Mobil ISC deshalb
als 100-prozentige Tochter der BKK Mobil
Oil gegründet, um das SAP oscare-fähige
Rechenzentrum zu betreiben. Neben der
Implementierung von der Softwarelösung
sowie der Datenmigration von ISKV auf oscare
gehört dazu auch der Betrieb einer eigenen
Datenannahme- und -weiterleitungsstelle
(kurz: DAV) dazu. Denn die in oscare geführten
Daten sind nicht zu einer anderen DAV
kompatibel. Eingehende Daten müssen
umgewandelt werden, ausgehende können
über die integrierte DAV-Software verarbeitet
werden. Deshalb betreiben auch alle anderen
bislang bestehenden oscare-Rechenzentren
nachgefragt:
Thomas Krauß, Mobil ISC
ihre DAV selbst – und haben so eine gewisse
Vorbildfunktion für Mobil ISC übernommen.
Bei der Realisierung des Projekts hat die
Mobil ISC GmbH dann auch neben der
umfangreichen Unterstützung durch die AOK
Systems, die BITMARCK Service GmbH als
Welches sind die größten Herausforderungen, die Sie bei der Einrichtung der
neuen DAV bewältigen müssen?
Die gesamte Situation, dass mit dem Umstieg auf eine neue Unternehmenssoftware
gleichzeitig eine neue DAV in Betrieb genommen wird, hat es in der GKV unseres
Wissens nach noch nicht gegeben. Insgesamt 318 Datenaustauschverfahren
müssen analysiert, konzipiert und implementiert werden. Alle betroffenen
Kommunikationspartner müssen informiert werden und letztendlich gemeinsam mit
uns zum erfolgreichen Umstieg der DAV beitragen.
Welche Impulse nehmen Sie vom GKV-InfoShop mit?
Wir haben wertvolle Hinweise zur Betriebsnummerndatei erhalten und persönliche Kontakte zu Entscheidungsträgern
geknüpft. Zusätzlich haben wir weitere mögliche Partner für Verfahrenstests gewinnen können.
Datenannahme- und -weiterleitungsstelle der
BKKen und IKKen, die ITSG für Anbindungen
an zentrale Informationsplattformen wie GKV-
Kommunikationsserver, die Anwendung sv.net
etc. auch die ArGe PERSER für die Kommunika-
tion mit den Software-Erstellern eingebunden.
Die Tests für die einzelnen Kommunikationsverbindungen
zur Vorbereitung des
Praxisbetriebs sind angelaufen. Der GKV-
Spitzenverband hat den formalen Prozess und
die Einbindung in Gremien unterstützt. „Dank
der guten Kooperationen mit allen Beteiligten
sind wir voll im Plan“, bekundete Mobil ISC-
Geschäftsführer Thomas Krauß.
Damit der Übergang zwischen den Systemen
reibungslos erfolgen kann, bleibt auch nach
der Produktivsetzung von oscare bei der BKK
Mobil Oil noch die „alte“ BITMARCK-DAV für
einen Übergangszeitraum vorgeschaltet. So
findet eine geordnete Migration zur neuen
DAV statt, die am 1. Juli 2013 starten wird. Bis
dahin können die Software-Ersteller Testdaten
schicken.
11

Qualität durch Dialog
Forum 6: Austausch mit ArGe PERSER hat Datenqualität verbessert
In Forum 6 stellten Gudrun Martens und Wilhelm Drecker die
ArGe PERSER und ihre Ziele vor. Die Arbeitsgemeinschaft der
Personalabrechnungs-Software-Ersteller tritt seit rund neun Jahren für
eine partnerschaftliche Zusammenarbeit rund um die Verfahren des
elektronischen Datenaustauschs im Gesundheits- und Sozialwesen ein.
Zu ihren Zielen gehört die Entbürokratisierung und Wirtschaftlichkeit
der Datenaustauschverfahren sowie ihre weitgehende Vereinheitlichung.
Deshalb wirbt die ArGe PERSER seit jeher für „Nikolaus-Lösungen“,
die nicht kompliziert und leicht ausführbar
sind – und damit nach Ansicht der
Arbeitsgemeinschaft „jedermanntauglich“.
Im Zentrum der Diskussion auf dem GKV-
InfoShop standen aktuelle Themen rund um
den Datenaustausch:
• Wo gibt es Probleme oder
Missverständnisse?
• Wie lassen diese sich klären?
• Wo treten Fehler auf?
• Was sind die Fehlerursachen?
• Wer kann auf welche Weise zur
Fehlervermeidung beitragen?
• Was kann insgesamt verbessert werden?
Darüber hinaus ging es darum,
Verbesserungspotenziale zu entdecken
und gemeinsam zu erörtern. So wünschten
sich die Teilnehmer unter anderem ein
durchgängiges Testverfahren, das den
nachgefragt:
Wilhelm Drecker, ArGe PERSER
gesamten Übertragungsweg von der Meldung bis zur abschließenden
Rückmeldung überprüft. Ivo Hurnik (BMAS) berichtete von Überlegungen
in seinem Ministerium, auch für die Software der Krankenkassen
ein zentrales Qualitätsmanagement einzuführen. Außerdem gab es
den Wunsch, dass in Meldungen von den Krankenkassen auch ein
Ansprechpartner für Rückfragen genannt wird. Insgesamt resümierten
die Teilnehmer zufrieden, dass sich die Qualität der Jahresmeldungen
stetig verbessert hat und immer weniger Fehler darin auftreten.
Fast neun Jahre gibt es mittlerweile die ArGe PERSER – welche Zwischenbilanz
ziehen Sie?
Im November 2003 haben wir mit 32 Software-Erstellern die ArGe PERSER gegründet.
Heute zählen wir 106 Mitgliedsfirmen. Darunter sind alle namhaften Software-Ersteller
vertreten und mit unseren Produkten werden etwa 95 Prozent der Entgeltabrechnungen
in Deutschland erstellt.
Welches sind die Meilensteine Ihrer Arbeit als Sprecher der ArGe PERSER?
Meilensteine setze ich mir nicht. Ich sehe mich nicht auf dem Weg zu einem Ziel, an dem meine Arbeit beendet ist, wenn
wir es erreicht haben. Im Bereich der Sozialversicherung und auf allen anderen Feldern, mit denen wir uns beschäftigen,
gibt es ständig neue Herausforderungen, für die wir gemeinsam mit unseren Gesprächspartnern nach Lösungen suchen.
Welchen Stellenwert hat der GKV-InfoShop für die Ziele der ArGe PERSER?
Der GKV-InfoShop ist für uns eine sehr wichtige Veranstaltung. Hier haben wir Gelegenheit, uns mit allen Beteiligten
auszutauschen.
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BEA liebt elektronische Bescheinigungen
BA stellt neues Projekt vor: Bescheinigungen elektronisch annehmen (BEA)
Wie Arbeitgeber Bescheinigungen künftig auch elektronisch abgeben können,
stellte Andreas Brauner (BA) im Plenum vor. Sie sollen die Möglichkeit
erhalten, Bescheinigungen künftig elektronisch an die BA zu übermitteln.
Den Anfang machen dabei Arbeitsbescheinigungen,
Nebeneinkommensbescheinigungen und Arbeits-
bescheinigungen-EU. „Wichtig ist, dass es keine
Rechtspflicht zur Abgabe einer elektronischen Meldung gibt
und die BA weiterhin Papierbescheinigungen annimmt“,
erklärte Andreas Brauner. Gemeldet wird rein anlassbezogen
auf Verlangen des Arbeitnehmers, wenn er aus
einem Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden ist. Es
erfolgt keine Vorratsdatenspeicherung. Darüber hinaus
erhält der Kunde der Arbeitsagentur direkt nach dem
Eingang der Bescheinigung eine PDF-Datei oder einen
per Post zugeschickten Ausdruck als Information über den
Inhalt der Bescheinigung. Andreas Brauner: „Für diese
Benachrichtigung sind also weder Signaturkarten noch
Lesegeräte notwendig.“ Damit Bescheinigungen auf diesem
nachgefragt:
Andreas Brauner, BA
Warum bringt BEA den Durchbruch für elektronische Bescheinigungen?
Bei der BA gehen jährlich rund fünf Millionen Arbeitsbescheinigungen und etwa
620.000 Nebeneinkommensbescheinigungen in Papierform ein. Mit BEA sollen
Arbeitgeber auch die Möglichkeit erhalten, die Bescheinigungen auf dem elektronischen
Weg zu liefern. Das Verfahren ist mit allen wesentlichen Interessengruppen
abgestimmt, auch der Bundesdatenschutzbeauftragte hat das Konzept in seinen
wesentlichen Zügen gebilligt.
Was hat Ihnen gut gefallen beim GKV-InfoShop? Was würden Sie im nächsten Jahr verändern?
Von meinem ersten GKV-InfoShop habe ich interessante Anregungen für die Umsetzung von BEA mitgenommen. Er
bietet ideale Rahmenbedingungen für einen intensiven Meinungsaustausch. Sehr interessant und gleichzeitig informativ
waren die Gespräche mit den Software-Erstellern.
eB
Portal
Schnitt-
stelle
§ 23c
Arbeitgeber
Elektronische
Bescheinigung
PDF-Dokument
Weg abgegeben werden dürfen, ist aber zunächst eine Anpassung der
gesetzlichen Vorschriften erforderlich. Bislang fehlt die Rechtsgrundlage
für die praktische Umsetzung des BEA-Projekts noch.
Sollte „BEA“ zugelassen werden, sind damit eine Reihe von Vorteilen
gegenüber der gängigen Praxis verbunden:
• Arbeitsbescheinigungen sind nicht mehr bei jeder Beendigung eines
Beschäftigungsverhältnisses erforderlich
• Meldungen werden nur anlassbezogen abgegeben; es erfolgt keine
Vorratsdatenspeicherung
• Arbeitgeber können über die Ausfüllhilfe sv.net die Daten auf einem
etablierten Meldeweg abgeben (§23c SGB IV)
• Die Erstellung und der Versand von Papierbescheinigungen entfallen
• BA-Kunden erhalten unmittelbar nach der Abgabe einer elektronischen
Bescheinigung Kenntnis von ihren Inhalten
• Sämtliche Daten können direkt in die Fachverfahren der BA übernommen
werden; ein Medienbruch erfolgt nicht mehr
ITSG (GKV)
eDoc
BEA
eAkte
BEA
ElBa / Colibri
Die Verfahrensvorschläge hat die BA mit dem
Bundesbeauftragten für den Datenschutz und
die Informationsfreiheit (BfDI) abgestimmt.
Sie werden vom Bundesministerium für Arbeit
und Soziales (BMAS), der Bundesvereinigung
der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA),
der Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche
Verwaltung (AWV), der Gewerkschaft ver.di,
dem DGB, dem GKV-Spitzenverband, der ITSG
und den Software-Erstellern unterstützt.
Geplant ist, dass zunächst ein PDF-Dokument
in die elektronische Akte eingefügt wird.
Erst in einer zweiten Projektphase, 18 bis 22
Monate nach dem Start des IT-Projekts, sollen
die Bescheinigungsdaten dann automatisch
übernommen werden.
Sach-
bearbeiter
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Bessere Meldequalität für die Unfallversicherung
Zentrales Mitgliedsnummernverzeichnis soll Falschmeldungen verhindern
Zum Stichtag 1. Dezember 2012 ändert
sich die Prüfung der Mitgliedsnummer
bei den Meldungen im DBUV. Wie Norbert
Lehner (DGUV) und Björn Scharatta (GKV-
Spitzenverband) im Plenum berichteten,
erfolgen derzeit viele Übertragungen mit
falscher Mitgliedsnummer. Zwar werden die
Meldungen nach den Kriterien der Anlage 20
in der Kernprüfung des DEÜV-Meldeverfahrens
syntaktisch überprüft. Dennoch können bislang
nicht existierende Mitgliedsnummern
übertragen werden. Deshalb werden die
Mitgliedsnummern ab dem Stichtag anhand
eines neuen Verzeichnisses aller bestehenden
Mitgliedsnummern überprüft.
Es enthält alle im Meldeverfahren relevanten
Mitgliedsnummern bei der DGUV und wird
täglich aktualisiert. Das Mitgliedsnummern-
verzeichnis wird allen Datenannahmestellen
sowie der Datenannahmestelle der Träger der
Rentenversicherung (DSRV) zur Verfügung
nachgefragt:
Norbert Lehner, DGUV
gestellt und kann auch von den Software-Erstellern genutzt werden.
Künftig werden damit ausschließlich Meldungen mit tatsächlich
existierender Mitgliedsnummer akzeptiert. Damit unterschiedliche
Schreibweisen nicht zur Abweisung einer Meldung führen, werden bei
der Prüfung alle Sonderzeichen, Punkte und Leerzeichen über einen
sogenannten generischen Normalisierer entfernt. Außerdem wird die
Prüfung nach DBUVv26 nur dann vorgenommen, wenn die Kernprüfung
der DEÜV-Meldung fehlerlos erfolgt ist. Darüber hinaus darf im DBME-
Was versprechen Sie sich von der Einführung des neuen Mitgliedsnummern-
Verzeichnisses?
Bereits seit 2009 werden die UV-spezifischen Stammdaten inklusive der
Mitgliedsnummer in jeder Entgeltmeldung mit übertragen. Bisher ist die Qualität
der UV-Daten jedoch noch nicht ausreichend, um den DBUV-Lohnnachweis als
Beitragsgrundlage bei den UV-Trägern zu verwenden. Mit der Einführung des zentralen
Mitgliedsnummernverzeichnisses versprechen wir uns eine weitere Steigerung
der Qualität bei den DBUV-Lohnnachweisen. Nur so kann das Verfahren eine sichere
und stabile Beitragsgrundlage für die UV-Träger werden.
Die Mitgliedsnummernüberprüfung wird zum Stichtag 1. Dezember eingeführt. Womit rechnen Sie an
diesem Termin?
Der 1. Dezember ist immer ein besonderer Stichtag für die Aktivierung von Prüfregeln in der Kernprüfung, weil die
neuen Prüfungen auf die Gesamtzahl der Jahresmeldungen Anwendung finden. Man wird an den Quoten von richtigen
Mitgliedsnummern erkennen können, ob die durchgeführten Qualitätssicherungsmaßnahmen der UV-Träger
bei den UV-Stammdaten zu einer Verbesserung geführt haben.
Feld KENNZ-STORNO nicht der Wert „J“ eingetragen sein, im DBUV-Feld
UV-GRUND nicht „A07“, „A08“ oder „A09“ stehen, die BBNR-UV nicht zur
Prüfung DBUV105 gehören und das Feld MITGLIEDS-NR im DBUV sich
nicht in der Grundstellung befinden. Die täglichen Aktualisierungen des
Mitgliederverzeichnisses werden den Datenannahmestellen über die
Datenannahmestelle DIC001 der ITSG im FTP-Standard zur Verfügung
gestellt. Einmal im Jahr wird das Mitgliederverzeichnis außerdem vollständig
neu übertragen.
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Gute Nachrichten: Keine Neuigkeiten
Meldeverfahren bleiben im Jahr 2013 unverändert
Ganz entspannt auf einem roten ITSG-
Gymnastikball sitzend präsentierte sich
Ivo Hurnik im Plenum des GKV-InfoShop.
Der Regierungsdirektor aus dem Bundesministerium
für Arbeit und Soziales (BMAS)
hatte keine wesentlichen neuen Hausaufgaben
für die Teilnehmer des 13. GKV-InfoShop
im Gepäck. „Zum jetzigen Zeitpunkt stehen
für das kommende Jahr keine großen
gesetzlichen Neuerungen auf dem Plan“,
berichtete Ivo Hurnik. „Aber wir müssen noch
eine Reihe von Aufräumarbeiten aus den
letzten Jahren erledigen.“ Beispielsweise
muss die Qualität Antwortsendungen in
den Rückmeldeverfahren noch verbessert
werden. Der Regierungsdirektor schlug vor,
pragmatisch vorzugehen und gemeinsam die
Probleme genau unter die Lupe zu nehmen.
Noch nicht sicher ist, ob es im ersten Halbjahr
2013 ein Alterssicherungsstärkungsgesetz
geben wird. Im bislang vorliegenden Gesetzentwurf
ist vorgesehen, Arbeitnehmern
durch zusätzliche Beiträge auf ein fiktives
Arbeitsentgelt bis zur Beitragsbemessungs-
grenze eine Zusatzrente zu ermöglichen.
„Kompliziert wird das bei Mehrfachbeschäftigung
und mehreren fiktiven Arbeitsentgelten“,
verdeutlichte Ivo Hurnik. Darüber hinaus befindet
sich derzeit die Anpassung des Minijob-
Gesetzes auf dem Entscheidungsweg. Neben
der Anhebung der Verdienstgrenzen um 50
Euro ändern sich außerdem die Bestimmungen
zur Sozialversicherungspflicht der geringfügi-
gen Beschäftigung. Bislang sind die Minijobs
grundsätzlich von der Versicherungspflicht
befreit, Beitragszahlungen können aber
freiwillig erfolgen. Künftig werden die
Verhältnisse genau umgekehrt. Das heißt,
nachgefragt:
Ivo Hurnik, BMAS
um insbesondere die Alterssicherung zu
stärken, werden die Minijobs grundsätzlich
versicherungspflichtig. Arbeitgeber
können sich aber auf Antrag von der Versicherungspflicht
befreien lassen. Dabei sind
im Gesetzgebungsverfahren vor allem die
Behandlung bereits bestehender geringfügiger
Beschäftigungsverhältnisse sowie die
Übergangsfristen für deren Behandlung nach
den neuen Bestimmungen strittig. Obwohl
der Gesetzentwurf ein Inkrafttreten zum
1. Januar 2013 vorsieht, rechnen die politischen
Beobachter deshalb nicht vor Juli kommenden
Jahres mit der Anwendung der neuen
Bestimmungen.
Gespannt erwartet der Regierungsdirektor die
politischen Beratungen, die auf die Vorlage des
OMS-Zwischenberichts am 30. Juni folgen werden:
„Der Termin liegt mitten im Wahlkampf
für die Bundestagswahl.“
Dieses Jahr bietet Gelegenheit zu Verbesserungen und Optimierungen in
den Meldeverfahren. Wo sehen Sie den drängendsten Handlungsbedarf?
Zum einen müssen wir teilweise noch bestehende Umsetzungsprobleme bei einigen
der in den letzten Jahren eingeführten Dialogverfahren lösen. Damit heben wir
für alle Beteiligten Optimierungspotenziale. Zum anderen erwarte ich im Rahmen
des Projekts OMS eine angeregte Diskussion über mögliche Optimierungen für die
bestehenden Verfahren.
Das Projekt OMS tritt in die zweite Arbeitsphase ein. Wie beurteilen Sie den bisherigen Verlauf? Und was
erwarten Sie sich von den nächsten Schritten?
Mit den bisherigen Ergebnissen des Projektes kann man mehr als zufrieden sein. Einen solch qualifizierten
Gedankenaustausch aller Beteiligten zu rund 40 Verfahren in der sozialen Sicherung hat es noch nie gegeben. Die
nun vorgelegten Verfahrensbeschreibungen sind alleine schon ein wichtiger Erfolg des Projektes. In den nächsten
Schritten werden wir noch die Erfüllungsaufwandsmessung und den Aufbau eines Data Dictionaries für diese Verfahren
abschließen. Außerdem rechne ich mit über 100 Vorschlägen zur Optimierung der einzelnen Verfahren, wobei kleine
Einzelmaßnahmen genauso wichtig sind wie große Gedankenmodelle.
Die Bewertung der einzelnen Vorschläge durch die Arbeitsgruppen soll eine möglichst objektive Entscheidungsbasis für
die Politik schaffen. Es ist einerseits wichtig, dass ein Vorschlag in allen Kategorien – Technik, Datenschutz, Fachverfahren
und Organisation, Datensatz und Wirtschaftlichkeit – positiv abschneidet. Andererseits ist es im Sinne des Projekts auch
ein positives Ergebnis, wenn ein Vorschlag aufgrund der Bewertung nicht für die Umsetzung empfohlen werden kann.
Was hat Ihnen gut gefallen beim GKV-InfoShop? Was würden Sie im nächsten Jahr verändern?
Besonders gefallen haben mir die Diskussionen in den Fachforen und auch in der Zeit nach dem offiziellen Ende. Hier werden
neue Ideen geboren. Ich möchte von daher den GKV-InfoShop nicht missen und freue mich schon aufs nächste Jahr.
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Impressionen / Impressum
Optimieren mit System? Kein Problem, wenn Experten miteinander
sprechen …
Herausgeber:
ITSG – Informationstechnische Servicestelle
der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH
Seligenstädter Grund 11
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