SMV-SATZUNG - Kepler-Gymnasium Ulm

SMV-SATZUNG
DES KEPLER-GYMNASIUMS ULM

1. SMV
2. SMV-Versammlung
3. Schülerrat
4. Schülersprecher
5. Referenten
6. Ausschüsse
7. Verbindungslehrer
8. Kassier
9. Sonderbeauftragte
10. Wahlverfahren
11. Amtsübergabe
12. Satzungsänderung
INHALT

PRÄAMBEL
Die SMV ist die Schülermitverantwortung, das heißt die organisierte Vertretung aller Schüler an
einer Schule zum Zwecke der Wahrnehmung von Schülerinteressen.
§ 1 SMV (SCHÜLERMITVERANTWORTUNG)
1.1
Der Schülerrat, die Schülersprecher, die Referenten und die Vertreter der einzelnen Ausschüsse
bilden die SMV.
Die SMV ist die ständige Vertretung der Schüler an der Schule und wahrt deren Interessen.
1.2
1.3
Die SMV ist von allen am Schulleben Beteiligten zu unterstützen.
1.4
Im Rahmen der SMV haben die gewählten Schülervertreter (siehe § 3) insbesondere folgende
Rechte: Anhörungs- und Vorschlagsrecht, Beschwerde- und Vermittlungsrecht, Vertretungs- und
Informationsrecht.
§ 2 SMV-VERSAMMLUNG
Die SMV-Versammlung ist die Zusammenkunft der SMV und besteht aus dem Schülerrat, den
Schülersprechern und den Referenten sowie den Mitgliedern der Ausschüsse.
Die SMV-Versammlung wird von den Schülersprechern einberufen und geleitet.
Die Einberufung muss mindestens drei Tage vor dem festgesetzten Termin den
Klassensprechern, Kurssprechern und Verbindungslehrern bekannt gegeben werden.
Wenn mindestens vier Klassen dies über den Klassensprecher wünschen, muss die SMV-
Versammlung einberufen werden.
Diese tritt binnen fünf Wochen nach Schuljahresbeginn zum ersten Mal zusammen.
Die Anwesenheit je eines Vertreters einer Klasse ist erforderlich; entsprechendes gilt für die
Vertreter der Deutschkurse in den Jahrgangsstufen.
2.1
2.2
2.3

Die SMV-Versammlung ist nur beschlussfähig, wenn mindestens zwei Drittel der
stimmberechtigten Mitglieder vertreten sind.
Grundsätzlich sind die SMV-Sitzungen schulöffentlich.
Außer den immer anwesenheitsberechtigten Personen (gemäß Absatz 1) kann jedem anderen
die Teilnahme untersagt werden, sofern dies zwei Drittel der stimmberechtigten Mitglieder
wünschen.
Stimmberechtigt sind die Mitglieder des Schülerrates.
Alle übrigen Anwesenden haben nur Rederecht und/oder können sich zur Wahl aufstellen
lassen.
Jeder Schüler hat das Recht, einen Antrag an die SMV-Versammlung zu stellen.
2.4
§ 3 SCHÜLERRAT
3.1
Gewählt werden in den Klassenverbänden je ein Klassensprecher und ein Stellvertreter, in den
Deutschkursen der Jahrgangsstufen je ein Kurssprecher und ein Stellvertreter.
Diese bilden mitsamt den Schülersprechern den Schülerrat.
Die Wahl des Klassensprechers und seines Stellvertreters soll spätestens bis zum Ablauf der
dritten Unterrichtswoche des Schuljahres stattfinden.
In Klasse fünf soll die Wahl spätestens in der vierten Unterrichtswoche erfolgen.
Der Klassensprecher und sein Stellvertreter sind von ihrer Klasse abwählbar, sofern sofort
Nachfolger gewählt werden.
3.2
3.3
3.4
Der Klassensprecher und sein Stellvertreter vertreten die Interessen ihrer Klassenkameraden.
Sie berichten aus der SMV-Versammlung.
Absätze 2 bis 4 gelten entsprechend für die Kurssprecher und ihre Stellvertreter.
Der Schülerrat wählt die Schülersprecher, die Referenten und die Verbindungslehrer gemäß
§ 10.
Für alle gewählten Vertreter besteht das Recht auf (mehrfache) Wiederwahl.
3.5
3.6
§ 4 SCHÜLERSPRECHER
4.1
Der Schülerrat wählt zu Beginn des Schuljahres drei gleichberechtigte Schülersprecher für ein
Amtsjahr.

Sie müssen mindestens in der neunten Klasse sein.
Ein Schülersprecher kann vom Schülerrat abgewählt werden, sofern es sofort zur Wahl eines
Nachfolgers kommt (siehe § 10).
Die zwei Schülersprecher, welche die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten, sind
automatisch Mitglieder der Schulkonferenz.
4.2
§ 5 REFERENTEN
5.1
Referenten sind jeweils für einen bestimmten Aufgabenbereich zuständig.
Regelmäßig und für die Dauer eines Schuljahres sind vom Schülerrat ein Vertreter für die
Schulkonferenz, zwei Abgeordnete in das Jugendparlament und zwei Unterstufenbeauftragte zu
wählen, welche allesamt Referentenstatus genießen.
Eine Ausnahme bilden die Vertreter des Jugendparlaments, deren Amtszeit zwei Jahre beträgt
und von denen jährlich einer neu gewählt wird.
5.2
Bei Notwendigkeit ist der Schülerrat befugt, mit Zweidrittelmehrheit weitere Referentenämter
zu schaffen.
Referenten müssen weder das Amt des Klassensprechers noch des Kurssprechers bekleiden.
5.3
§ 6 AUSSCHÜSSE
6.1
Jeder Schüler des Kepler-Gymnasiums Ulm ist eingeladen, in Ausschüssen, die sich mit einzelnen
Bereichen des Schullebens auseinandersetzen, die Arbeit der SMV mitzugestalten.
Jeder Ausschuss bestimmt aus seinen Reihen einen Ansprechpartner, der als Bindeglied
zwischen ersterem und den anderen Mitgliedern der SMV-Versammlung fungiert.
Die Zahl der Mitglieder und die Häufigkeit seiner Sitzungen sind variabel.
6.2
6.3
6.4
Die einzelnen Ausschüsse werden zu Beginn des Schuljahres vom Schülerrat bestätigt.
Bei Notwendigkeit ist er befugt, mit Zweidrittelmehrheit weitere Ausschüsse einzurichten oder
gegebenenfalls abzuschaffen.
§ 7 VERBINDUNGSLEHRER
7.1

Die Verbindungslehrer bilden ein Bindeglied zwischen Schülerschaft, Schulleitung, Lehrerschaft
und Eltern und stehen dabei in enger Absprache mit den Schülersprechern.
Sie beraten die Schüler in allen Problem- und Konfliktsituationen.
Die Verbindungslehrer werden vom Schülerrat auf zwei Jahre gewählt.
Die Wahl findet nach den Pfingstferien gemäß § 10 statt.
Die Verbindungslehrer sind rechtzeitig zu den Sitzungen des Schülerrates einzuladen.
7.2
7.3
§ 8 KASSIER
Der Kassier führt die Kassengeschäfte der SMV.
Er ist dazu verpflichtet, die moralischen Grundsätze des guten Handelns bei der Ausübung
seines Amtes zu befolgen.
Er wird vom Schülerrat auf Vorschlag der Schülersprecher auf ein Jahr gewählt.
8.1
8.2
8.3
In jedem Schuljahr wird die Kasse der SMV durch zwei Kassenprüfer geprüft, von denen der eine
Verbindungslehrer, der andere Erziehungsberechtigter eines Schülers der Schule sein muss,
deren Ernennung im Einvernehmen mit dem Elternbeirat erfolgt.
§ 9 SONDERBEAUFTRAGTE
9.1
Sonderbeauftragte werden von den Schülersprechern aus den Reihen der Schülerschaft ernannt.
Der Protokollant ist ein Sonderbeauftragter, der alle Sitzungen der SMV-Versammlung
dokumentiert.
Diese Protokolle müssen jeweils öffentlich zugänglich gemacht werden.
9.2
§ 10 WAHLVERFAHREN
10.1
Die Wahl ist geheim. Im Übrigen muss die Wahl aller Schülervertreter den Grundsätzen
entsprechen, die für demokratische Wahlen gelten, insbesondere also allgemein, frei, gleich und
unmittelbar sein.
Gleiches gilt für die Wahl der Verbindungslehrer.
10.2

Die Verbindungslehrer bestimmen aus der nicht wahlberechtigten Schülerschaft einen
Wahlvorstand, der die Wahl durchführt und die Stimmen auszählt.
10.3
Gewählt ist, wer die meisten gültigen Stimmen auf sich vereint.
Bei Stimmengleichheit ist ein weiterer Wahlgang erforderlich.
10.4
Ein Mitglied des Schülerrates kann aus seinem Amt vor Ablauf seiner Amtszeit nur dadurch
abberufen werden, dass von der Mehrheit der Wahlberechtigten ein Nachfolger für den Rest der
laufenden Amtszeit gewählt wird.
Zu dieser Abwahl muss eingeladen werden, wenn ein Drittel der Wahlberechtigten schriftlich
darum nachsucht.
Entsprechendes gilt für die Verbindungslehrer.
10.5
Die Wahl der drei Verbindungslehrer findet nach den Pfingstferien statt und wird von den
Schülersprechern geleitet.
10.6
Jedem Schüler steht es frei, einen oder mehrere Kandidaten für das Amt des Verbindungslehrers
vorzuschlagen.
Diese aufgestellten Lehrer müssen bereit sein, zu kandidieren.
§ 11 AMTSÜBERGABE
Mitglieder des Schülerrates, deren Amtszeit abgelaufen ist, versehen ihr Amt bis zur Neuwahl
geschäftsführend weiter, sofern sie noch wählbar sind.
Im Anschluss daran übernehmen sie die Einarbeitung der neuen Amtsinhaber.
Entsprechend arbeiten Ausschussmitglieder und Referenten ihre Nachfolger ein.
§ 12 SATZUNGSÄNDERUNG
Zur Änderung der SMV-Satzung des Kepler-Gymnasiums bedarf es stets einer
Zweidrittelmehrheit.
Im Übrigen gelten das Schulrecht und die SMV-Verordnung des Landes Baden-Württemberg.
Änderungen müssen mit diesen in Einklang stehen.
HINWEIS
Aus Gründen der Lesbarkeit wurde im Text die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger
beziehen sich die Angaben auf Angehörige beider Geschlechter.