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NIEDERSCHRIFT - Gemeinde Langgöns

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<strong>Gemeinde</strong> Langgöns<br />

Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss<br />

<strong>NIEDERSCHRIFT</strong><br />

über die 13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses<br />

Tag: Mittwoch, 16.01.2013<br />

Dauer: 20:00 Uhr - 22:47 Uhr<br />

Ort: Großer Saal Bürgerhaus Langgöns<br />

Anwesenheit:<br />

Ausschussmitglieder:<br />

SPD-Fraktion<br />

Frank-Viertel, Hannelore<br />

Rühl, Leni<br />

Lorenz, Annemarie<br />

T<br />

FWG-Fraktion<br />

Schmidt, Jörg<br />

CDU-/FDP-Fraktion<br />

Höringer, Karl-Heinz<br />

Ritter, Christian<br />

Knorz, Jürgen<br />

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen<br />

Dr. Buss, Michael<br />

Wittmeyer, Gerhard<br />

Sonstige <strong>Gemeinde</strong>vertreter: Hans Noormann, Thomas Schmidt, Klaus Kutt<br />

Vom <strong>Gemeinde</strong>vorstand: Bürgermeister Horst Röhrig, der Erste Beigeordnete Hans-Otmar<br />

Müller und die Beigeordneten Stefan Baldus, Ingo Viehmann und Marianne Wander.<br />

Ortsbeirat Lang-Göns: Denise Boller, Klaus-Dieter Sauerbier, Thomas Schmidt,<br />

Sebastian Stoll, Gunter Bieneck<br />

Ortsbeirat Dornholzhausen: Michael Schäfer<br />

Ortsbeirat Niederkleen: Hannelore Frank-Viertel und Jürgen Knorz<br />

Ortsbeirat Oberkleen: --, entschuldigt sind Peggy Engel und Burkhard Biermann<br />

Ortsbeirat Cleeberg: Ortsvorsteher Thorsten Jung sowie Nils Klingelhöfer und<br />

Jörg Schmidt<br />

Ortsbeirat Espa Jürgen Weninger und Annemarie Lorenz,<br />

entschuldigt fehlen Volker Rühl und Norbert Turba<br />

Zuschauer: 6 Presse: 1 Schriftführer: Uwe Müller<br />

Gäste: Alexej Saerov ( Kolmer u. Fischer) , Ingrid Moser (LPV Gießen), Björn Reinhard (Forstamt)<br />

1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />

Ausschussvorsitzender Dr. Michael Buss begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass der Ausschuss<br />

ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.<br />

Dr. Buss weist auf die Sitzung des „Erweiterten Energiebeirates“ am Mittwoch, 27. Februar 2013<br />

um 19.00 Uhr hin, für die jede Fraktion einen Vertreter kurzfristig benennen soll.<br />

2 Protokoll der 12. Sitzung;<br />

hier: Entscheidung über evtl. Einwendungen


- 2 -<br />

Gegen das Protokoll der 12. Sitzung werden keine Einwände erhoben.<br />

3 Teilregionalplan "Energie" Mittelhessen mit Umweltbericht;<br />

hier: Vorstellung und 1. Beratung<br />

Den Fraktionen wird der Entwurf des Teilregionalplanes Energie Mittelhessen mit dem Umweltbericht<br />

ausgehändigt. Bürgermeister Röhrig erläutert anhand einer Karte die enthaltenen Vorrangflächen<br />

für Windkraft im <strong>Gemeinde</strong>gebiet Langgöns.<br />

1. Köhlerberg<br />

79 ha, Windhöffigkeit 6,25, Kommunen: Schöffengrund, Waldsolms, Hüttenberg u. Langgöns,<br />

Gemarkungen Griedelbach, Oberwetz, Vollkirchen sowie Cleeberg u. Oberkleen in geringem Maß.<br />

2. Bereich Grauer Stein<br />

101 ha, davon ca. 92 ha <strong>Gemeinde</strong>wald und ca. 9 ha private Ackerfläche, Windhöffigkeit: 6,25,<br />

<strong>Gemeinde</strong> Langgöns in den Gemarkungen Oberkleen, Niederkleen und Dornholzhausen.<br />

Weiterhin erwähnt der Bürgermeister die mit blauer Schraffur gekennzeichneten Vorbehaltsflächen<br />

für Flächenfotovoltaikanlagen auf Landwirtschaftsflächen im <strong>Gemeinde</strong>gebiet.<br />

Er erläutert ferner, dass die öffentliche Auslegung des Teilregionalplans in der Zeit vom 21. Januar<br />

bis 20. März 2013 stattfindet. Schriftliche Einwendungen sind bis zum 4. April 2013 möglich. Eine<br />

Informationsveranstaltung für Bürgermeister, Mandatsträger, Ortsvorsteher und Sachbearbeiter<br />

findet am 5. Februar 2013 um 18.00 Uhr im Netanya-Saal im Alten Schloss Gießen, Brandplatz 2<br />

statt. Eine Teilnahmeliste liegt zur Eintragung aus. Fragen der Mandatsträger zur Thematik sollten<br />

bereits vorab per e-mail über Umweltberater Uwe Müller an das Regierungspräsidium gesandt<br />

werden.<br />

Bürgermeister Röhrig weist weiterhin auf die vorliegenden ablehnenden Stellungnahmen der Ortsbeiräte<br />

aus Cleeberg und Oberkleen bezüglich eines eventuellen Windparks Köhlerberg hin.<br />

Den Ausführungen des Bürgermeisters schließt sich eine Aussprache und Fragerunde an.<br />

Zur weiteren Vorgehensweise beschließt der Ausschuss einstimmig:<br />

• Die <strong>Gemeinde</strong> nimmt eine ergebnisoffene Prüfung der vorgeschlagenen Windkraftstandorte<br />

Grauer Stein und Köhlerberg vor und beteiligt hieran die Langgönser Bevölkerung.<br />

• Die Ortsbeiräte werden mit in den weiteren Beratungsprozess eingebunden.<br />

• Das Forstamt und die Ortslandwirte sind im Rahmen der Beratungen ebenfalls zu hören.<br />

• In der ersten Hälfte des Februars 2013 wird eine Standortbesichtigung vorgenommen. Die<br />

Bürgermeister von Waldsolms, Schöffengrund und Hüttenberg werden hierzu eingeladen.<br />

• Durch ein Planungsbüro (Vorschlag: Planungsgruppe Seifert, Herr Christophel) soll geprüft<br />

werden, ob seitens des RP alle Sachgründe für die Ausweisung richtig geprüft wurden. Das<br />

Planungsbüro wird das weitere Raumordnungsverfahren begleiten.<br />

• Durch ein weiteres Planungsbüro (Vorschlag: Ingenieurbüro Best aus Lahnau) soll die Erschließungssituation<br />

für eine mögliche Windparkentwicklung bewertet werden.<br />

• OVAG (Hessenenergie) und e.on sind zu befragen, wie die Projektierung eines Windparks<br />

Grauer Stein aussehen könnte und eine Aussage zur Anzahl möglicher Anlagen treffen.<br />

• Die Stellungnahme der <strong>Gemeinde</strong> Langgöns zum Teilregionalplan Energie soll mit den<br />

Nachbargemeinden Waldsolms, Schöffengrund und Hüttenberg abgestimmt und in der<br />

<strong>Gemeinde</strong>vertretersitzung am 14. März 2013 beschlossen werden.


- 3 -<br />

4 Amphibienschutzprojekt Wehrholz;<br />

hier: Vorstellung, Beratung und Beschlussempfehlung<br />

Ingrid Moser von der Landschaftspflegevereinigung erläutert kurz die Historie der beabsichtigten<br />

Amphibienschutzmaßnahme im Bereich Wehrholz. Projektplaner Björn Reinhard vom Forstamt<br />

Wetzlar schildert die geplante Umsetzung des Projektes. Durch eine Verbesserung des Lebensraumes<br />

der Gelbbauchunke auf einer Waldfläche von 1,2 ha können ca. 73.000 Ökokontopunkte<br />

erzielt werden. Brennholzwerbung ist weiterhin möglich und dient mit zur Kostendeckung.<br />

Herr Harald Nicolay aus Hannoversch Münden regt an, eine wesentlich größere Flächenausweisung<br />

zum Schutz der Gelbbauchunke vorzunehmen (Tischvorlage). Bürgermeister Röhrig schlägt<br />

vor, dass unabhängig von der heutigen Projektvorstellung geprüft werden soll, ob im Waldrandbereich<br />

oberhalb des AMC Platzes weitere Lebensraumverbesserungen für die Gelbbauchunke möglich<br />

sind.<br />

Der UEVA empfiehlt der <strong>Gemeinde</strong>vertretung einstimmig folgende Beschlussfassung:<br />

Das vom Forstamt Wetzlar und der Landschaftspflegevereinigung Gießen vorgestellte Amphibienschutzprojekt<br />

Wehrholz wird befürwortet und als Ökokontomaßnahme umgesetzt.<br />

5 Limesradweg; hier: Projektvorstellung Teilabschnitt Lang-Göns,<br />

-Beratung und Beschlussempfehlung<br />

Herr Alexej Saerov vom Planungsbüro Kolmer und Fischer stellt die Planung für den Teilabschnitt<br />

Langgöns des interkommunalen Limes - Fernradweges vor. Das Land Hessen trägt bei diesem<br />

Projekt 80 % der förderfähigen Kosten.<br />

1. Teilbereich „Entlang der L 3133“ ( ca. 1.500 m)<br />

Geschätzte Kosten: 400.000 €<br />

Eigenanteil der <strong>Gemeinde</strong> Langgöns 120.000 €<br />

2. Teilbereich: „Holzheimer Unterwald – Römerturm“ (ca. 2.400 m)<br />

Geschätzte Kosten gesamt: 670.000 €<br />

Anteilige Kosten Langgöns 220.000 € (Förderung ca. 155.000 €)<br />

Anteilige Kosten Pohlheim 450.000 €<br />

Beide Bereiche sollen in den Jahren 2013 – 2015 umgesetzt werden.<br />

Der Ausschuss empfiehlt der <strong>Gemeinde</strong>vertretung einstimmig folgende Beschlussfassung:<br />

Der vorgestellten Projektplanung des Limes – Fernradweges im Teilabschnitt Langgöns wird zugestimmt.<br />

Die erforderlichen Eigenmittel der <strong>Gemeinde</strong> werden rechtzeitig bereitgestellt.<br />

Abstimmung: 7 Ja Stimmen -- Nein-Stimmen 2 Enthaltungen<br />

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