Heft 5 - Mieterverein Potsdam und Umgebung e.V.

■Anfang August hatte die
neue Vorstandsvorsitzende
des MVP, Dr. Barbara
Scholz, ihren Antrittsbesuch
beim Oberbürgermeister der
Landeshauptstadt abgestattet.
Das wohl wichtigste Ergebnis
des Gesprächs war die Zusicherung
von Jann Jakobs, dass die
Verwaltung möglichst viele
kommunale Wohnungen, bei
denen die Belegungsbindung
ausläuft, auf dem alten Mietniveau
halten will. Dies hatten
auch die Stadtverordneten so
beschlossen. Im September
würde man das Ergebnis der
Prüfungen durch Pro Potsdam
und Stadtverwaltung vorstellen,
welche Kosten dadurch entstehen
und welches Subventions-
Nachrichten aus dem Mieterverein
Potsdam
Gespräch beim Oberbürgermeister
■MZ: Herr Saal, Sie sind
seit 15 Jahren erfolgreich
Geschäftsführer des größten
Mietervereins im Land Brandenburg
– herzlichen Glückwunsch!
Wie kam es dazu?
Onni Saal: Ebenso herzlichen
Dank! Es fing bereits vor
20 Jahren an. Anfang 1990 sammelte
Siegmar Krause – „Vater
der Mieterbewegung“ in Potsdam
– einige Gleichgesinnte um
sich und gründete den Brandenburgischen
Mieterschutzbund
e. V. (BMB). Da war ich also
Gründungsmitglied in einem
Verein, der unter der historischen
Nummer 1 im Vereinsregister
Potsdam eingetragen
18
Dr. Barbara Scholz stellte sich vor
modell umgesetzt werden könnte.
Da werden wir am Ball bleiben.
Deutlich machte Scholz dem
Oberbürgermeister, dass auch
mit ihr an der Spitze der MVP
mit dem Babelsberger Mieterverein
eng kooperiert.
Dass Jann Jakobs die Gelegenheit
wahrnahm und zu dem verabredeten
Gesprächstermin die
Medien eingeladen hatte, ist
verständlich – der Wahlkampf
um den OB-Sessel hatte begonnen.
Dass die Pressevertreter
Aussagen von Scholz unterschiedlich
bewerten, kann nicht
überraschen. Wichtig ist allerdings,
dass nach langem
Schweigen die Presse wieder
einmal wahrgenommen hat,
dass in der Landeshauptstadt
Mietervertreter existieren. Welches
Durchsetzungsvermögen
die beiden Mietervereine haben,
hängt nicht zuletzt von der Anzahl
ihrer Mitglieder ab. Derzeit
15-jähriges Dienstjubiläum
Interview mit dem Geschäftsführer Dipl.-Ing. Onni Saal
wurde. Schon damals nahm ich
es in die Hand, wichtige Verwaltungsaufgaben
mit dem
Computer zu organisieren.
MZ: Das war damals immer nebenberufliche
ehrenamtliche
Tätigkeit?
Onni Saal: Ja. Auch die beiden
großen Mahnaktionen 1994, die
insgesamt 120.000 Mark ausstehende
Beiträge einbrachten, habe
ich in meiner Freizeit organisiert.
Seit damals steht der MVP
auf stabilen finanziellen Füßen.
Und es war auch die Grundlage,
wieder jemanden fest einstellen
zu können. Von drei Bewerbern
habe ich das Rennen gemacht
und bin seit dem 1. September
1995 hauptberuflicher Geschäftsführer.
MZ: Was war denn der ausschlaggebende
Punkt für ihre
Auswahl?
Onni Saal: Ich denke, ich hatte
ein überzeugendes Konzept
vorgestellt und das richtige
Know-how: Ich studierte an der
TU Dresden Informationsverar-
beitung und setzte viele Jahre in
der Grundlagenforschung, bei
der EDV-Projektierung und in
der Weiterbildung mein Wissen
praktisch auch in leitenden
Funktionen ein. 1995 konnte der
MVP seine etwa 2.000 Mitglieder
nur mit Computern effektiv
verwalten.
MZ: Gab es denn schon Software
für Vereinsverwaltung?
Onni Saal: Für Mietervereine
gab es auf DOS-Basis eine Software.
Die war aber schon in die
Jahre gekommen und erfüllte
unsere Vorstellungen nicht. Für
die Unterstützung der Rechtsberater
gab es gar nichts. So fing
ich selbst an, nebenbei ein Datenbanksystem
an der Praxis
orientiert für uns aufzubauen.
Im Laufe der Zeit ist eine Software
entstanden, die niemand
mehr missen möchte und in Teilen
auch von anderen Vereinen
genutzt wird.
MZ: Ihre Aufgabe ist es doch
nicht, Software zu entwickeln?
Onni Saal: Die Software ent-
sind es über 6.000 Mieterhaushalte,
die im MVP und im Babelsberger
Mieterverein organisiert
sind.
Übrigens hatte die überwiegend
gute Presse auch eine andere
Nachwirkung. Das KM-Magazin
der Wohnungsgenossenschaft
„Karl Marx“ bat danach
Dr. Scholz um ein Interview.
Onni Saal
stand zum größten Teil in meiner
Freizeit. Beim MVP hat der
Geschäftsführer viele Aufgaben
von A (Azubi ausbilden) bis Z
(Zeitungsmeldungen schreiben).
In vieler Hinsicht unterscheidet
sich unser Verein nicht
von einem „Unternehmen“: Wir
müssen Steuern zahlen, Werbung
machen, die Buchhaltung
packen – aber das Wichtigste:
Wir dürfen nie vergessen, dass
wir für unsere Kunden (Mitglieder)
da sind und nicht diese für
uns.
MZ: Und Sie schaffen das alles?
Onni Saal: Das funktioniert
wie beim Fußball nur mit einem
eingespielten, motivierten und
versierten Team. Alle Spieler
haben ihre Positionen auf dem
Feld. Bis zum Lehrling trägt jeder
zum Erfolg bei.
MZ: Wir danken für das Interview
und wünschen weitere 15
erfolgreiche Jahre.
Onni Saal: Nein danke, ich
würde gern bis 2016 einen
Nachfolger einarbeiten und
dann in die Rente gehen. So lange
will ich aber noch zeigen,
dass ich keine zwei linken Hände
habe. ■
Foto: Tina Merkau
5/2010 MieterZeitung 15

Nachrichten aus dem Mieterverein Potsdam
■Im Monat August gab es in
unserer Außenstelle in
Werder Beratungsbedarf aufgrund
zweifelhafter Mieterhöhungen
zur ortsüblichen Vergleichsmiete
eines Großvermieters.GrundsätzlichsindMieterhöhungen
bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
auf dem freien
Wohnungsmarkt in einem laufendenMietverhältnisnachMaßgabe
der einschlägigen Regelungen
möglich, wenn im Vertrag
nichts anderes vereinbart ist. In
der Erhöhungserklärung muss
der Vermieter nicht mitteilen,
warum er die Miete erhöhen will.
Auch muss die Mietsache nicht
notwendigerweiseaufirgendeine
Weise verbessert worden sein,
um diese Mieterhöhungsmöglichkeit
in Anspruch zu nehmen.
Das Gesetz erlaubt dem Vermieter,
sich dem ortsüblichen Mietniveau
anzupassen.
Sind die Erhöhungserklärungen
korrekt, kann der Vermieter
den Mieter mit Abständen von
16 MieterZeitung 5/2010
15Monatenzwischendeneinzelnen
Erhöhungen bis an die ortsübliche
Miete heranführen, wobei
die Erhöhung der Miete innerhalb
von drei Jahren auf 20
Prozent beschränkt ist.
Für die Begründung der Mieterhöhung
kann der Vermieter verschiedene
Mittel verwenden. In
Potsdam können die Vermieter
auf den Mietspiegel zurückgreifen,
der auch für Mieter Rechtssicherheit
darüber gibt, wie hoch
die ortsübliche Miete für die
Wohnung ist.
Auch ein Gutachten eines öffentlich
bestellten und vereidigten
Sachverständigen bietet eine gewisse
Rechtssicherheit. Ein geläufiges
aber auch das schlechteste
Begründungsmittel in Gemeinden
ohne Mietspiegel ist das
Benennen von drei Vergleichswohnungen
mit der Angabe der
jeweilig zu entrichtenden Mieten,
welche die ortsübliche Miete
widerspiegeln sollen. Es ist jedoch
äußerst unwahrscheinlich,
dass die benannten drei Vergleichswohnungen
den QuerschnittderMieteninderGemeinde
wiedergeben.
In den Mieterhöhungen in Werder
benannte der Vermieter jeweils
drei Wohnungen aus seinem
eigenen Bestand, was an
sichzunächstlediglichwegender
eingeschränkten Aussagekraft
bezüglich des Miethöhequer-
Sprechstunde der Vorsitzenden
Aus einer Presseinformation des MVP
Mieterhöhung unter Hinweis auf Fantasiemieten
Begründung mittels Vergleichswohnungen nur mit wahren Miethöhen
schnitts in Werder zu beanstanden
ist.
Bemerkenswert in diesen unterschiedlichenErhöhungserklärungen
war, dass der Vermieter
die tatsächlichen Miethöhen der
Vergleichswohnungen nachweislich
zumindest jeweils bei
einer der drei Wohnungen nach
oben hin falsch abweichend angab.
Bei einigen Erklärungen
brachten Mieter in Erfahrung,
dass der Vermieter sogar alle drei
Miethöhen falsch mitteilte.
In all diesen Fällen war die vom
Vermieter angegebene Miethöhe
die vom Vermieter gegenüber
den Mietern der Vergleichswohnung
zukünftig neu verlangte
Miete.
Der Vermieter muss aber wahre
Angaben zur Miethöhe machen
und darf keine Fantasiemieten
zur Begründung der Mieterhöhungserklärung
heranziehen. Tut
er das, ist die Erhöhungserklärung,
in der er auch nur eine
Wohnung mit falscher Miethöhe
angibt, unwirksam. Dann hat der
Vermieter keinen Anspruch auf
Zustimmung zur Mieterhöhung.
Ist dagegen eine Mieterhöhung
formell und materiell nicht zu beanstanden,
hat der Vermieter einen
Anspruch auf Zustimmung
innerhalb der gesetzlichen Frist.
In der Praxis ist vereinzelt zu verzeichnen,
dass Mieter die Zustimmung
unter Vorbehalt erklä-
Die im Juni neu gewählte Vorstandsvorsitzende
des Mietervereins Potsdam
und Umgebung (MVP), Dr. Barbara
Scholz, hat keine 100 Tage gebraucht,
um sich mit der Situation ver-
traut zu machen. Den Mitgliedern hatte sie versprochen, einen Neuanfang zu wagen.
Dazu gehört nun auch, dass sie seit dem 13. September jeden zweiten Montag im Monat für eine Stunde den
Mitgliedern und Mietern persönlich zur Verfügung stehen wird. Die „Sprechstunde der Vorsitzenden“ beginnt
immer um 17.00 Uhr in der Geschäftsstelle des Vereins, Schopenhauerstraße 31.
Scholz zu ihren Beweggründen: „Ich stehe zur Verfügung für alle Anliegen, Anregungen, Wünsche, Kritiken,
die unsere Arbeit im Verein, aber auch als Lobbyist für alle Mieter der Stadt Potsdam betreffen. Natürlich
stehe ich auch für persönliche Anliegen rund um Miete und Wohnen gerne zur Verfügung.
Ich denke, dass ich mich als Vorstandsvorsitzende nicht nur mit vereinsinternen Dingen beschäftigen sollte,
sondern ich möchte damit ganz bewusst den Mieterverein Potsdam wieder mehr nach außen öffnen.“
In ihrer Sprechstunde wird Scholz keine Rechtsberatung durchführen. Und sie steht absichtlich auch Mietern
zur Verfügung, die noch nicht Vereinsmitglieder sind. Das Angebot ergänzt auch in dieser Hinsicht die
Informationsstunden, die bereits seit über einem Jahr mit der Bürgerinitiative Waldstadt (BIWa) in deren
Bürgertreff durchgeführt werden. Wie zum Beispiel bei der Mitwirkung am neuen Mietspiegel und der Erarbeitung
eines Betriebskostenspiegels nimmt der MVP so seine Rolle als Lobbyist aller Mieter der Landeshauptstadt
und deren Umgebung wahr.
ren.DerVermieterhatjedochdas
Recht auf eine vorbehaltlose Zustimmung,
weil mit der Zustimmung
zur Erhöhungserklärung
der Mietvertrag, die Miethöhe
betreffend, ergänzt werden soll
und unter Vorbehalt eine Vertragsänderung
nicht möglich ist.
RA Benedikt Nowak
Am Rande notiert
5.000 Flyer gedruckt
Noch auf Initiative von Manfred
Kolb, der bis Juni 2010
dem Vorstand angehörte,
wurden im September zu
einem günstigen Preis
5.000 Flyer im Postkartenformat
gedruckt. „Ich freue
mich, dass nun mein Vorschlag
umgesetzt wurde. Ich
freue mich auch, dass meine
Erfahrungen noch gefragt
sind. Man muss nicht im Vorstand
sein, um ehrenamtlich
mitwirken zu können. Und so
werde ich mich auch weiterhin
aktiv an Aktionen der Mitgliederwerbung
und an Mietersprechstundenbeteiligen.“
Solange der Vorrat reicht:
Wir bitten Mitglieder, die Gelegenheit
haben, Flyer irgendwo
auszulegen oder zu
verteilen, sich in der Geschäftsstelle
(Telefon 900
901 oder E-Mail info@mvpotsdam.de)
zu melden.
Mieterverein Potsdam und Umgebung e. V.,
Schopenhauerstraße 31, 14467 Potsdam,
Tel. 03 31/90 09 01. Verantwortlich für den Inhalt
der Seiten 15–16: Dr. Barbara Scholz
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Nachrichten aus dem Landesverband
Brandenburg
Neuer Betriebskostenspiegel für Brandenburg
2,22 Euro pro Quadratmeter und Monat im Durchschnitt
Heizung und Warmwasser
Die Kosten für Heizung und
Warmwasser sind im Abrechnungsjahr
2008 bundesweit
drastisch um rund 19 Prozent
gestiegen. Dabei haben energetische
Modernisierungen der
Wohnungsbestände und sparsames
Heizverhalten dafür gesorgt,
dass der Kostenanstieg
nicht noch höher ausfiel. In
Brandenburg sind die 2007
deutlich über dem bundesdeutschen
Durchschnitt liegenden
Heizkosten zwar geringfügig
gesunken. Der Kostenanstieg
hat bewirkt, dass die bundesweiten
Heizkosten nun denen in
Brandenburg entsprechen. Zugleich
muss darauf hingewiesen
werden, dass in einigen Regionen
Brandenburgs, so zum Beispiel
in der Uckermark, weiterhin
Heizkosten von über 1,30
Euro pro Quadratmeter und Monat
angefallen sind. Diese Preise
30
Mieter zahlen in Brandenburg durchschnittlich 2,22 Euro pro Quadratmeter
im Monat für Betriebskosten. Das sind rund drei Prozent
mehr als im bundesweiten Durchschnitt. Rechnet man alle denkbaren
Betriebskostenarten zusammen, kann die sogenannte zweite
Miete bis zu 2,41 Euro pro Quadratmeter und Monat betragen. Dies
sind Ergebnisse aus dem aktuellen Betriebskostenspiegel, den der
Deutsche Mieterbund Land Brandenburg jetzt auf Grundlage der Abrechnungsdaten
des Jahres 2008 vorlegte. Erfasst wurden die Daten
von 893.000 Quadratmetern Wohnfläche.
sind durchgängig allein der Monopolstellung
regionaler Versorger
geschuldet, die damit
versuchen, erhebliche Gewinne
auf Kosten der Verbraucher zu
erzielen.
Grund für die bundesweit gestiegenen
Heizkosten ist weniger,
dass die Wintermonate
2008 etwas kälter waren als der
Winter 2007. Entscheidend war
die Entwicklung der Energiepreise.
2008 wurden Heizöl um
31,6 Prozent und Erdgas um 8,9
Prozent teurer. Das führte dazu,
dass die Kosten für ölbeheizte
Wohnungen mit 1,12 Euro pro
Quadratmeter und Monat fast
25 Prozent über den durchschnittlich
im Westen Deutschlands
zu zahlenden Heizkosten
von 0,90 Euro pro Quadratmeter
lagen. Wer mit Fernwärme heizte,
lag mit 1,01 Euro pro Quadratmeter
noch zwölf Prozent
über dem Durchschnitt. Dagegen
wurden in gasbeheizten
Wohnungen mit 0,71 Euro pro
Quadratmeter etwa 21 Prozent
weniger gezahlt.
Die unterschiedliche Preisentwicklung
bei Öl, Gas und Fernwärme
spiegelt sich auch bei einem
Vergleich der Heizkosten
in Ost- und Westdeutschland
wider. Im Osten lagen die Kosten
für Heizung und Warmwasser
mit zusammen 1,11 Euro pro
Quadratmeter etwa sechs Prozent
unter den Kosten in Westdeutschland
mit 1,18 Euro pro
Quadratmeter. Während im
Westen noch rund ein Drittel aller
Wohnungen mit Öl beheizt
wird, sind es in Ostdeutschland
nur rund 15 Prozent. Hier dominieren
Gas mit 45 Prozent und
Fernwärme mit 32 Prozent.
Kalte Betriebskosten
Die Preise bei kommunalen Gebühren,
Grundsteuer, Versicherungen
und Dienstleistungen,
wie Hausmeisterarbeiten und
Gartenpflege, blieben im Jahr
2008 im Bundesdurchschnitt sta-
5/2010 MieterZeitung 17

Nachrichten aus dem Landesverband Brandenburg
bil. Der Betriebskostenspiegel
2008 für Brandenburg weist sogar
einen leichten Preisrückgang
aus. Deutlicher sind die Kosten
für Wasser und die Müllentsorgung
gesunken. Gründe hierfür
dürften in einem verantwortungsvollerenVerbrauchsverhalten
und gesteigerten Kostenbewusstsein
der Mieter, aber
auch in einem verbesserten Betriebskostenmanagement
liegen.
Vereinzelt haben sich Versorger
veranlasst gesehen, ihre Preise
entsprechend des tatsächlichen
Aufkommens nach unten anzupassen.
Auch die Anstrengungen
der im Verband Berlin BrandenburgischerWohnungsunternehmen
(BBU) vereinten kommunalen
und genossenschaftlichen
Vermieter haben offensichtlich
zur Verringerung der Betriebskosten
beigetragen.
Ausblick 2009/2010
Die Achterbahnfahrt, insbesondere
bei den Kosten für Heizung
und Warmwasser, setzt sich fort.
Im Jahr 2009 sind die Preise für
Gas um 1,5 Prozent und für
Heizöl um 30,7 Prozent gesunken.
Allerdings dürfte 2009 der
Energiebedarf wieder angestiegen
sein. Die Wintermonate
2009 waren insbesondere von
Januar bis März deutlich kälter
als im Vorjahr 2008. Insgesamt
ist davon auszugehen, dass die
abzurechnenden Heizkosten
2009 etwa zehn bis 15 Prozent
unter den Kosten des Jahres
2008 liegen werden.
Hinsichtlich der kalten Betriebskosten
ist auch für das Jahr 2009
von stabilen Preisen auszugehen.
Nach Angaben des Statistischen
Bundesamtes sind die Kosten für
Wasser (+ 1,7 Prozent), Abwasser
(+ 1,1 Prozent), Müllabfuhr
(+ 0,3 Prozent) und Dienstleistungen
(+ 1,3 Prozent) nur geringfügig
gestiegen.
Im Jahr 2010 zeichnet sich ab,
dass die Gaspreise weiter sinken,
die Ölpreise aber wieder spürbar
anziehen. Gleichzeitig sind die
ersten Wochen 2010 noch einmal
spürbar kälter gewesen als
2009. Demzufolge ist 2010 dann
wieder mit einem Anstieg der
Heizkosten zu rechnen. ■
E I N L A D U N G
zur ordentlichen Mitgliederversammlung
Die Vereinigung der Mieter, Nutzer und selbstnutzenden Eigentümer „Der Teltow“ lädt alle Mitglieder
zur ordentlichen Mitgliederversammlung am
20. November 2010, um 9.30 Uhr
in den Bürgersaal im Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10 in Kleinmachnow, ein.
ALS TAGESORDNUNG IST VORGESCHLAGEN:
1. Begrüßung
2. Bericht des Vorstandes mit einer Reminiszenz an den in 20 Jahren gemeinsam im Verein zurückgelegten
Weg
3. Wortmeldungen/Aussprache
4. Änderung der Satzung:
§ 10 Ziffer 1 wird um folgenden Satz ergänzt: „Die Regelung der Haftungsfreistellung des § 31 a
BGB findet auch Anwendung auf alle Vorstandsmitglieder und auf die Mitglieder der vom Beirat eingesetzten
Arbeitsgruppen.”
Zu unserer Versammlung haben wir die Bürgermeister von Beelitz, Kleinmachnow, Ludwigsfelde,
Stahnsdorf und Teltow eingeladen.
Stimmberechtigt sind nach § 9 Ziffer 4 der Satzung alle beitragspflichtigen Mitglieder. Anträge an
die Mitgliederversammlung sollten bis zum 1. November 2010 bei der Geschäftsstelle eingereicht
sein. Der Vorstand bittet alle Mitglieder um eine rege Beteiligung.
Wolfgang Finsterbusch, Vorsitzender
E I N L A D U N G
zur ordentlichen Mitgliederversammlung
Hiermit lädt Sie die Mietervereinigung Nord/Land Brandenburg recht herzlich zu ihrer ordentlichen
Mitgliederversammlung am 23. Oktober 2010 ein.
Ort: Hotel „An der Havel”, Albert-Buchmann-Straße 1, 16515 Oranienburg
Zeit: 10.30 bis 15.00 Uhr
TAGESORDNUNG:
1. Begrüßung
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Wahl des Versammlungsleiters und des Präsidiums
4. Wahl der Wahlkommission
5. Berichterstattungen
- des Vorsitzenden
- des Schatzmeisters
- der Rechnungsprüfer
- des Geschäftsstellenleiters
6. Erläuterung der zur Abstimmung stehenden Satzungsänderungen (der genaue Wortlaut der Änderungsvorschläge
liegt ab 1. Oktober in der Geschäftsstelle aus)
- Verkürzung der Frist zur Kündigung der Mitgliedschaft
- Einführung einer Haftungsbeschränkung für ehrenamtlich tätige Mitglieder
- Erweiterung bzw. Flexibilisierung des Vorstands
- Modalitäten der Ladung zur Mitgliederversammlung
- Pause -
7. Diskussion zu den Berichten und den zur Abstimmung stehenden Satzungsänderungen
8. Beschlussfassung zur Entlastung des Vorstandes
9. Beschlussfassung zu den Satzungsänderungen
10. Bestimmung der Kandidaten für Vorstand und Rechnungsprüfung
11. Wahl
- des Vorstandes
- der Bereichsvorstände
- der Rechnungsprüfer
12. Schlusswort des/der neuen Vorsitzenden
Im Anschluss laden wir die anwesenden Mitglieder zu einem Glas Wasser (oder Ähnliches)
anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Mietervereinigung Nord/Land Brandenburg ein.
Leo Ismar, Vereinsvorsitzender
Landesverband Mieterbund Land Brandenburg, Schopenhauerstraße 31, 14467 Potsdam, Tel. 03 31/9 51 08 90. Verantwortlich für den
Inhalt der Seiten 17–18: Rainer Weicht
18 MieterZeitung 5/2010 30