recyaktuell "Aus dem BVSE" - Netfactory GmbH

2005
München. In Bayern werde
die neue Rechtslage aufgrund
des Inkrafttretens
der TASi konsequent umgesetzt,
kündigte der Leitende
Regierungsdirektor beim
Bayerischen Landesamt für
Umweltschutz, Josef
Giglberger, auf der bvse-
Podiumsdiskussion an. Er
bestätigte jedoch, dass
Anträge für Ausnahmegenehmigungen
vorlägen.
Diese würden sehr restriktiv
ausgelegt, machte Gigelberger
deutlich und betonte,
dass eventuelle Zwischenlager
auf kurze Zeiträume
begrenzt würden. Er
verwies darauf, dass Bayern
ausreichende Behandlungskapazitäten
vorhalte,
um Abfälle zur Beseitigung
thermisch behandeln zu
können. Nach seiner Auffassung
gelte dies nicht nur
für Abfälle, die bei privaten
Haushalten anfallen, son-
RecyAktuell
Nachrichten + Meinungen + Trends
TASI ist für Abfallbranche
eine neue Herausforderung
Das Inkrafttreten der TASI/Ablagerungsverordnung
zum 1. Juni 2005 stellt die
Branche vor neue Herausforderungen.
Die unbehandelte Ablagerung von Abfällen
auf Deponien wird dann nicht mehr möglich
sein. Das bedeutet auf der einen Seite,
dass die Kosten auf allen Ebenen der Entsorgungskette
ansteigen, auf der anderen
Seite ist ein enorm wichtiger Schritt hin
zu einer Stärkung der stofflichen und energetischen
Verwertung getan. Doch es
lauern auch Fallstricke.
Manche Prognosen und Versprechungen
halten wohl der Wirklichkeit nicht stand,
wie die bvse-Podiumsdiskussion auf der
IFAT 2005 vor großem Publikum zeigte.
dern auch für Beseitigungsabfälle
aus dem Gewerbe.
Allerdings merkte der Regierungsdirektor
an, dass in
anderen Bundesländern
durchaus Behandlungskapazitäten
fehlen. Es sei
daher nicht auszuschließen,
dass Beseitigungsabfälle
aus anderen Bundesländern
nach Bayern kommen
könnten.
bvse-Vizepräsident Johannes
Blees machte deutlich,
dass in diesem Zusammenhang
der Dreiklang
„Eigenverantwortung,
Transparenz und maßvolle
Kontrolle“ erforderlich sei,
um die geeigneten Stoffströme
in die energetische
Verwertung zu bringen.
Blees verwies darauf, dass
Bayern hier eine Vorreiterrolle
spiele, dass aber bei
anderen Bundesländern die
Lage nicht so optimal aus-
sehe. Blees sah auch in
der Mitverbrennung von
Abfällen in Kohlekraftwerken
noch Potential, das
nicht ausgeschöpft sei.
Enrico Fischer vom Zementhersteller
Lafarge informierte
darüber, dass bisher
Ersatzbrennstoffe zu 40%
als Energieträger bei der
Zementherstellung eingesetzt
würden. Er gehe davon
aus, dass man diesen
Wert noch auf 60% steigern
könne. Grund hierfür
sei auch der Wettbewerbsdruck
in der Zementindustrie.
Kein Hersteller könne
es sich leisten, auf den
Einsatz von Ersatzbrennstoffen
(EBS) zu verzichten.
Dr. Jan Grundmann von
Vattenfall warnte allerdings
davor, die Möglichkeiten
des Einsatzes von EBS zu
überschätzen. Es sei viel-
Inhalt
Nr. 5
Auf dem bvse-Podium (v.l.n.r.): Josef Giglberger, Enrico Fischer, Hans-Günter
Fischer, Johannes Blees und Dr. Jan Grundmann
mehr davon auszugehen,
dass in der Zement– und
Kraftwerksindustrie höchstens
drei Millionen Tonnen
Ersatzbrennstoffe jährlich
zum Einsatz kommen werden.
8. Internationaler Altkunststofftag
am 22./23. Juni 2005 2
bvse-Seminare im Juni 2005 3
Entsorgungsservice mit
Microsoft NET. 4
VKS im VKU gegen Experimente
mit Abfallsortierung 5
Remondis droht RSAG mit
Zivilklage 6
Branchentermine 8
Ausschreibungspflicht gilt
auch nach Privatisierung 9
Abfallmenge in Sachsen sinkt 10
Umweltbundesamt jetzt
in Dessau 12
Entlastung von
Statistikpflichten 13
Keine Konjunkturbelebung
im EU-Raum 15
und vieles mehr ...
Seite 1

R ECYA KTUELL
Aus dem bvse
2005 Nr. 5
IFAT 2005 in München
Altölforum war Erfolg
bvse: Richtige Signale für den Wettbewerb und Entsorgungssicherheit
setzen
V.l.n.r.: Jörg Lacher, Guido Schmidt, Dr. Olaf Konzak, Bernd
Brockmann und Dr. habil. Thomas Probst
München. Auf dem bvse-
Messestand fand das IFAT-
Altölforum statt. Aus rechtlicher
Sicht, aus Sicht der
Raffineure und der Sammler
und aus Sicht des bvse
wurden der Markt und die
technischen Möglichkeiten
der Akteure vor interessiertem
Publikum, darunter
Martin Pohlmann von der
EU-General-direktion Umwelt,
beleuchtet.
Herzlichen Glückwunsch
bvse-Geschäftsführer Thomas Braun und Martina
Runte haben am 6. April 2005 im Historischen Rathaus
zu Köln geheiratet. Präsidium, Vorstand und
das Team der Geschäftsstelle gratulieren herzlich.
22./23. Juni 2005 in Bad Neuenahr
8. Internationaler
Altkunststofftag
Bonn/Berlin. Der 8. Internationale
Altkunststofftag
findet am 22./23. Juni 2005
in Bad Neuenahr statt.
In diesem für die Kunststofferfasser,
-sortierer und –
recycler entscheidenden
Jahr hat sich der Bundesverband
Sekundärrohstoffe
und Entsorgung entschlossen,
den Altkunststofftag
zum Termin des inzwischen
abgesagten DKR- Kongresses
zu veranstalten.
Zu den strukturellen Umbrüchen,
denen sich die
Branche in diesem Jahr zu
stellen hat, gehören nach
Auffassung des bvse auch
weitreichende Veränderungen
des Wettbewerbs der
Systemanbieter beim Verpackungsrecycling
sowie
die Diskussion um die Zerschlagung
der Getrennterfassung
von Verpackungsabfällen.
bvse-Hauptgeschäftsführer
Hans-Günter Fischer: „Die
Schwerpunkte dieser Veranstaltung
werden die Verpackungsverordnung,
die
6.3er und 6.1er Systeme,
der Umbruch beim DKR,
das Thema Kunststoffe aus
WEEE und Altfahrzeugverordnung
sowie Kunststoffe
aus Gewerbeabfall bilden.“
Mit dieser zentralen Plattform
rund um das Thema
Kunststoffrecycling sollen
alle Beteiligten im Markt
angesprochen werden: die
Verarbeiter und Aufbereiter
von Sekundärrohstoffen,
die Sortierer, Händler und
Makler und nicht zuletzt die
politischen und administrativen
Entscheidungsträger.
Die Veranstaltung beginnt
am Mittwoch, 22. Juni 2005
um 15.00 Uhr mit dem Innovations–
und Technologieforum:
„Moderne Erkennungs–
und Sortiertechniken“.
Um 19.00 Uhr steht
dann das „Get Together“
mit Abendessen auf dem
Programm.
Die Hauptveranstaltung
startet am Donnerstag, 23.
Juni 2005 um 9.00 Uhr mit
dem Thema „Umbrüche in
der Kunststoffverwertung“.
Ab 13.30 Uhr findet der
zweite Themenblock
„Hochwertige Kunststoffverwertung
- Qualitäten
und Standards“ statt.
Am Nachmittag beginnen
drei parallel angebotene
Workshops zu den Themen:
Kunststoffe in Elektro(nik)altgeräten,
Kunststoffe aus Altfahrzeugen
und Kunststoffverwertung
in Ersatzbrennstoffen.
Anmeldung bitte mit
dem Faxvordruck auf
der nächsten Seite vornehmen.
Infos bei Frau
Gräfen, 0228/9884913,
graefen@bvse.de
Seite 2

vse-recyconsult GmbH
z.Hd. Frau Claudia Gräfen
Hohe Strasse 73
53119 Bonn
Fax-Nr.: 0228/988 49 99
Anmeldung
Rückantwort erbeten bis zum 16. Juni 2005
Fax-Nummer: 0228/98849-99
„8. Internationaler Altkunststofftag“ des bvse
am 22./23. Juni 2005, Steigenberger Hotel, Bad Neuenahr
Name, Vorname Innovations- und
Technologie-Forum
22. Juni 2005
Name, Vorname Workshop A
Elektro(nik)altgeräte
23. Juni 2005
Workshop B
Altfahrzeuge
23. Juni 2005
Begrüßungsabend &
8. Int. Altkunststofftag
22./23. Juni 2005
Mai/Juni 2005
Workshop C
Ersatzbrennstoffe
23. Juni 2005
bvse-Mitglieder, Mitglieder der bvse-Entsorgergemeinschaft und Behördenvertreter nehmen zu einem
Gesamtpreis von 289 Euro* teil.
Die Teilnahmegebühr für Nichtmitglieder beträgt 489 Euro*.
*Die Preise verstehen sich zuzüglich 16% MwSt. Enthalten sind: die Teilnahme am Technologie-Forum, alle Speisen und
Getränke am Begrüßungsabend bis 23.00 Uhr, Tagungsunterlagen, Kaffeepausen, Mittagessen und Workshops am 23. Juni.
Bei Stornierung nach dem 16.06.2005 wird die gesamte Teilnahmegebühr in Rechnung gestellt.
Bitte nehmen Sie ihre Zimmerreservierung direkt im Hotel vor (Reservierungsvordruck anbei).
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Firma
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Anschrift
_________________________________________________________________________________
Telefon/Fax/Email
__________________________ ______________________________
Ort/Datum Unterschrift

2005
bvse-Bildungszentrum
R ECYA KTUELL
Aus dem bvse
Seminare im Juni 2005
Grundlagenseminar
Sekundärrohstoffe
für Auszubildende und weitere
Brancheneinsteiger
In dieser Schulung erhalten
die Teilnehmer einen Überblick
über die Sekundärrohstoff-Bereiche
Altpapier,
Altkunststoff, Altholz, Elektronik-schrott,
Altglas,
Textilrecycling und Sekundärbrennstoffe.
Darüber
hinaus werden die wichtigsten
Aspekte des Kreislaufwirtschafts-
und Abfallgesetzes
mit dem untergesetzlichen
Regelwerk sowie
weitere wichtige abfallrechtliche
Vorschriften und
Gesetze behandelt.
Themenschwerpunkte:
- Grundzüge und Zusammenhänge
im Abfallrecht
auf nationaler und europäischer
Ebene
- Der Altpapiermarkt, Erfassung
und Sortierung, Altpapier-Standardsortenliste
EN
643, Qualitätsmanagement:
Rückverfolgbarkeit, Ballenkennzeichnung,Eingangskontrolle;
Bedeutung
grenzüberschreitender Gremienarbeit
- Altholz – von der Anfallstelle
bis zum Endverwerter
- Glasrecycling in Deutschland
– ein System Ressourcen
schonender Kreislaufführung
- Elektro(nik)-Altgeräte,
Erfassung und Verwertung
- Energie aus Abfall: Aufbereitung
und Einsatz von
Sekundärbrennstoffen
- Textilrecycling, Einführung
und Überblick
- Kunststoffrecycling: Verpackungsverordnung,
EU-
Verpackungsrichtline, Einführung
in die Kunststoffe
Verwerten von Sekundär-
Kunststoffen (Altkunststoffmarkt),
Erfassen und
Sortieren, Kunststofferkennung
- Stahlschrottaufbereitung:
Schrott - das ideale Kreislaufmaterial
Termin: 1. Juni 2005,
bvse-Bildungszentrum
Fachseminar
Papierrecycling
Sowohl Altpapier-Brancheneinsteiger
als auch materialspezifische
Kenner, die ihr
Wissen vervollständigen
möchten, sind mit diesem
Fach-seminar angesprochen.
Sie lernen in komprimierter
Form unverzichtbare
Grundlagen über die
Papierherstellung und das
Papierrecycling kennen.
Darüber hinaus erwerben
Sie mit der Einführung in
das Erkennen und Prüfen
von Altpapiersorten praxisbezogene
Kenntnisse für
die tägliche Arbeit.
Themenschwerpunkte:
- Zellstoffherstellung
- Holzstoffherstellung
- Altpapieraufbereitung
(inkl. Deinking)
- Papierherstellung/
Papiersorten
- Altpapier als Rohstoff in
der Papierindustrie
- Erkennen von Altpapier-
Sorten
- Prüfung von (Alt-)Papier-
eigenschaften
- Sortenbesprechung lt.
Sortenliste bvse/VDP
- Sortierbetrieb, technische
Einrichtung und Logistik
- Altpapier-Einsatz
- Preisgestaltung
Termin: 7. Juni 2005
bvse-Bildungszentrum
Fachseminar
Elektro(nik)-
Altgeräte-Recycling
Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz
ist am 24.
März 2005 in Kraft getreten.
Der E-Schrott-
Recyclingmarkt ist dadurch
entscheidenden Veränderungen
unterworfen. Nach
dem Prinzip der geteilten
Produktverantwortung sind
für die Sammlung der Elektro(nik)-Altgeräte
aus
privaten Haushalten weiterhin
die nach Landesrecht
verantwortlichen Gemeinden,
Städte und Landkreise
zuständig. Die Behandlung
und Verwertung liegt dann
in der Verantwortlichkeit
der Hersteller und Importeure.
Anspruchsvolle Quotenvorgaben
bewirken eine
Weiterentwicklung der Behandlungsmethoden.
Um in diesem neuen Umfeld
erfolgreich agieren zu
können, sind Kenntnisse
über die veränderten gesetzlichen
Regelungen so-
Nr. 5
wie die aktuellen Entwicklungen
des Marktes unerlässlich.
Themenschwerpunkte:
- Inhalt und Auswirkungen
des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
auf Kommunen,
Industrie und Recyclingwirtschaft
- Stand der Technik der
Verwertung von Elektro-
(nik)-Altgeräten in Deutschland
- Die wichtigsten Schadund
Wertstoffe in Elektro-
(nik)-Altgeräten sowie deren
Entsorgungs- und Verwertungswege
- Spezialbereiche des Elektro(nik)-Altgeräterecyclings
(Recycling von TV-
Altgeräten, Leuchtstoffröhren,
Kühlgeräten)
- Anforderungen des Elektro-
und Elektronikgerätegesetzes
an die bran chenspezifischeZertifizierung von Demontagebetrieben
Termin: 21. Juni 2005,
bvse-Bildungszentrum
Information und
Anmeldung:
bvse-Bildungszentrum
Hohe Straße 73
53119 Bonn
Tel. 0228/98849-19
Fax 0228/98849-99
eMail: casamassa@bvse.de
Ansprechpartnerinnen:
Silke Casamassa Ø -19
Birgit Ludwig Ø -29
Sybille Lorenz Ø -95
Seite 3

vse-Bildungszentrum
z. H. Frau Birgit Ludwig
Hohe Straße 73
53119 Bonn
Per Telefax: 0228/9 88 49-99
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Bitte vollständig in Blockschrift oder mit Schreibmaschine ausfüllen:
Anmeldung:
Für das Seminar ……………………...........................
Seminardatum: ...........:............................................
(bitte eintragen)
melde ich mich/melden wir uns hiermit verbindlich an:
Datum: ..........................
Unterschrift Teilnehmer 1:
................................................................
Datum: ..........................
Unterschrift Teilnehmer 2:
................................................................
Datum: ..........................
Unterschrift Teilnehmer 3:
................................................................
Absender/Rechnungsanschrift:
.........................................................................................
Firma
.........................................................................................
Name, Vorname Teilnehmer 1
.........................................................................................
Name, Vorname Teilnehmer 2
.........................................................................................
Name, Vorname Teilnehmer 3
.........................................................................................
Straße und Hausnummer oder Postfach Firma
.........................................................................................
PLZ/Ort Firma
.........................................................................................
Telefon / Telefax / E-Mail

2005
Reiling Unternehmensgruppe:
Marienfeld. Als erstes
deutsches Entsorgungsunternehmen
setzt die westfälische
Reiling-Gruppe auf
Microsoft .NET. Damit sammelt,
sortiert und verarbeitet
das Unternehmen Altglas
effizienter und verbessert
außerdem seinen europaweiten
Lieferservice für
hochwertige Sekundärrohstoffe.
Maßgeschneiderte
Lösungen
Microsoft .NET zieht in die
Entsorgungswirtschaft ein:
Bei der westfälischen Reiling-Gruppe
verringert die
neue Technologie Reibungsverluste
bei der Kommunikation
zwischen Standorten,
mobilen Mitarbeitern
und mit Kunden, verbessert
die Tourenplanung und die
Auslastung von Spezialfahrzeugen
sowie Sortier- und
Aufbereitungsanlagen. Sie
sorgt außerdem für flexiblere
Lieferung an die Abnehmer
der hochwertigen Recycling-Produkte.
Die maßgeschneiderte
Lösung
stützt sich auf ein System
standardisierter Basiskomponenten
der myfactory
Software GmbH, Jülich und
dem darauf basierenden
Branchenmodul „mynature“
der NETFACTORY GmbH,
Fürstenau. Das Komponentensystem
ist auch für Mittelständler
anderer Branchen
ein preiswerter Einstieg
in leistungsfähige,
skalierbare Web-
Anwendungen.
In Deutschland warfen die
RecyAktuell
Verbraucher in 2003 ca. 2,3
Millionen Tonnen leere
Glasbehälter, Saft- und
Weinflaschen in farbgetrennte
Sammelcontainer.
Hinzu kamen rund 650 000
Tonnen Altglas aus Gewerbe
und Industrie. Trotz
neuer Pfandregelungen
hielt sich die Wiederverwertungsquote
stabil bei nahezu
90 Prozent.
Traditionsreicher
Familienbetrieb
Voraussetzung für die ungebrocheneRückgabefreudigkeit
ist eine zuverlässig
funktionierende Entsorgungslogistik,
die in Nordrhein-Westfalen
zum Beispiel
die Bernhard Reiling
Glas Recycling GmbH & Co.
KG, Marienfeld, sicherstellt.
Eine große Anzahl von
Brauereien, Mineralbrunnen,
Getränkegroßhändler
und Gastronomen in der
Region vertrauen auf den
Behälterglas-Service des
traditionsreichen Familien-
Aus dem bvse
Flexiblerer Liefer– und Entsorgungsservice mit „mynature“
betriebes. Flachglas entsorgt
Reiling in weiten Teilen
des Bundesgebiets bei
Glasereien, Isolier- und
Fahrzeugglasherstellern
sowie Glasgroßhändlern.
Die Abnehmer des Glasrecyclates
mit höchstem
Reinheitsgrad sind überall
in Europa zu Hause.
Erweiterte Märkte
verlangen flexibleren
Service
„Wir liefern je nach Kundenwunsch
entweder auf
Abruf oder nach festgelegtem
Turnus“, erklärt Reinhard
Heseker, was Reiling
unter flexiblem Service
versteht. Der EDV-Chef
weiß genau, welche Herausforderungen
sich daraus
zum Beispiel für die Kundenbetreuung
und Auftragsbearbeitung
ergeben:
Die Abrechnungs- und Verbuchungsmodiunterscheiden
sich von Kunde zu Kunde,
die gesetzlichen Bestimmungen
von Land zu Land.
Nr. 5
Hinzu kommen immer mehr
Kundenkontakte in den
neuen Mitgliedsländern der
Europäischen Union.
Wachsender Bedarf an
zeitgemäßen Konzepten
„Unsere alte Software stand
am Ende ihres Lebenszyklus.
Sie war weder skalierbar
noch entwicklungsfähig.
Für künftige Anforderungen
taugte sie nicht“,
schildert Reinhard Heseker
eine Situation, die gerade
jetzt, nach der EU-
Erweiterung, auch für Betriebe
anderer Branchen
typisch ist. Im Mittelstand
wächst der Bedarf an zeitgemäßem
CRM (Customer
Relationship Management)
und an innovativen Lösungen
für BI (Business Intelligence)
und ERP (Enterprise
Resource Planning). Das
Problem dabei: Viele marktgängige
Systeme sind abgerüsteteLösungsvarianten,
deren Konzepte ursprünglich
für größere Unternehmen
konzipiert waren.
„Sie sind oft überdimensioniert.Kundenindividuelle
Anpassungen an
branchenspezifische Geschäftsabläufe
dauern deshalb
meist zu lange und
sind entsprechend teuer“,
erläutert Frank Türling,
Geschäftsführer der myfactory
Software GmbH, Jülich.
Kontakt: Reinhard Heseker,
Bernhard Reiling Glasrecycling
GmbH & Co KG, E-Mail:
heseker@reiling.de;
www.reiling.de
Seite 4

2005
VKS im VKU:
RecyAktuell
Aus der Branche
Keine Experimente mit der technischen
Abfallsortierung auf dem Rücken der Bürger
Köln. „Auf der IFAT 2005
wird erneut eindrucksvoll
demonstriert, welche enormen
Fortschritte die Technik
in der Entsorgungsbranche
in den letzen Jahren
zum Wohl der Umwelt und
der Ressourcenschonung
gemacht hat.
Technische Möglichkeiten
dürfen nicht missbraucht
werden
Die heutigen technischen
Möglichkeiten dürfen jedoch
nicht dazu missbraucht
werden, ökologisch
wie ökonomisch sinnvolle
und beim Bürger akzeptierte
Systeme der Getrenntsammlung
von Wertstoffen
zur Disposition zu stellen,
nur um Zugriff auf die
Hausmülltonne zu erhalten.“
forderte Dr. Rüdiger
Siechau, Vorstandsvorsitzender
des VKS im VKU
nach einem ersten Messerundgang
aufgrund aktuel-
Finanzverwaltung:
Elektronische
Anmeldung der
Steuer ausgesetzt
Die Verpflichtungen der
Firmen, Umsatzsteuervor-
und Lohnsteueranmeldungen
nur noch elektronisch
an das Finanzamt zu schicken,
seien „tatsächlich
nicht erzwingbar“ und daher
auch nicht mehr von den
Finanzämtern zu verlangen.
ler Diskussionen über die
Zukunft der Getrennterfassung
von Wertstoffen und
Hausmüll.
Vor– und Nachteile abhängig
von örtlichen
Gegebenheiten
Die bisher vorliegenden
Ergebnisse aus Modellversuchen
zur gemeinsamen
Erfassung von Hausmüll
(grau) und Verpackungsabfällen
(gelb) belegen, dass
die ökonomischen und ökologischen
Vor- und Nachteile
verschiedener Sammelsysteme
mit anschließender
Sortierung primär abhängig
sind von den örtlichen Gegebenheiten
(vorhandene
Sammelsysteme, Siedlungsstruktur,
zur Verfügung
stehende Anlagentechnik)
in einer Kommune. Eine
technische Trennung von
Abfallgemischen in modernen
Anlagen ist zwar heute
möglich, ob jedoch die aus-
Neustadt. Die Regulierungsbehörde
für Telekommunikation
und Post
(RegTP) hat für Verbraucher,
die mit Spam-
Nachrichten über Telefon,
Fax, SMS oder E-Mail belästigt
werden, eine Missbrauchshotline
eingerichtet.
Die Geschädigten können
ihren Fall der Behörde
schildern und um Einschrei-
sortierten Wertstoffe aufgrund
von Verdichtung,
Lagerung in der Tonne und
Anhaftungen
stofflich in großen
Mengen gut
zu verwerten
sind, ist noch
ungeklärt.
Befürwortung
der Mischtonne:
Versuch
des Zugriffs auf
die Restmülltonne
Unter Berücksichtigung der
– im Übrigen von uns bereits
prognostizierten –
Ergebnisse der Versuche
kann die uneingeschränkte
Befürwortung einer Mischtonne
immer mehr als Versuch
des Zugriffs auf die
Restmülltonne entlarvt werden.
„Bürgerinnen und Bürger
sehen heute in der Abfalltrennung
einen wesentlichen
Beitrag zum Umwelt-
ten bitten. Dies kann per
Post (Regulierungsbehörde
für Telekommunikation und
Post, Außenstelle Neustadt,
Schütt 13, 67434 Neustadt),
per Fax (06321 /
934-111) oder per Mail
(Rufnummernspam@regtp.
de) geschehen.
Voraussetzung für ein Einschreiten
der Regulierungsbehörde
ist die gesicherte
Nr. 5
schutz. Es würde ein kaum
vorstellbarer Vertrauensverlust
entstehen, wenn ohne
eindeutige Belege der ökologischen
und auch ökonomischen
Vorteile nunmehr
aufgefordert werden würde,
gelb und grau wieder in
Bild: Abfallsortierung
eine Tonne zu werfen, nur
um ohne zwingenden
Grund moderne Sortier
techniken zu nutzen. Abfallpolitik,
die auf die Mithilfe
der Bürgerinnen und Bürger
baut, würde damit unter
Umständen für lange
Zeit nicht mehr möglich
sein,“ erklärt Karin
Opphard, Geschäftsführerin
des VKS im VKU.
Missbrauchshotline für Spam-Geschädigte
Kenntnis der rechtswidrigen
Nutzung der Rufnummern.
Zudem darf der betroffene
Verbraucher in keiner Geschäftsbeziehung
zum Absender
stehen und vorher
keine Zustimmung zur Zusendung
von Werbematerial
erteilt haben.
Diese Umstände müssen
dem Gesuch um Einschreiten
zu entnehmen sein.
Seite 5

2005
RecyAktuell
Aus der Branche
Bundesvereinigung Recycling-Baustoffe e.V.: Neues Leitungsteam
Michael Stoll neuer Vorstandsvorsitzender - Peter Graf und Matthias Moosleitner Stellvertreter
Berlin. Die Bundesvereinigung
Recycling-Baustoffe
e.V. wählte am 8.März
2005 einen neuen Vorsitzenden
sowie zwei neue
stellvertretende Vorsitzende.
Michael Stoll (42 Jahre),
Geschäftsführer der REMEX
Mineralstoff GmbH (Düsseldorf)
leitet seit 2004 die
Fachgruppe Recycling-
Baustoffe im Wirtschaftsverband
der Baustoffindustrie
Nord-West e.V. (Länder
NRW und Nordbereich).
Peter Graf, geschäftsführender
Gesellschafter der
GRAF Baustoffe GmbH
(Berlin) ist Stellv. Vorsitzender
in der Entsorgergemeinschaft
Bau Berlin-
Brandenburg e.V. (ESG)
und Matthias Moosleitner,
geschäftsführender Gesellschafter
der Moosleitner
GmbH (Saaldorf) leitet den
bayerischen Recycling-
Baustoff-Verband und ist
zugleich Vorsitzender des
Bundesüberwachungsverbandes
Recycling-Baustoffe
e.V..
Mit diesem neuen Leitungsteam
startet die Bundesvereinigung
Recycling-
Baustoffe, die vor knapp 2
Jahren aus der Fusion von
Bundesverband der Deutschen
Recycling-Baustoff-
Industrie e.V. und Bundesvereinigung
Recycling Bau
e.V. hervorging, in eine
neue Ära.
Stoll machte klar, dass er
seine Hauptaufgabe darin
sehe, die Schere, die zwischen
der politischen Idee
der Kreislaufwirtschaft und
der Marktrealität bestehe,
zu schließen. „Recycling-
Baustoffe brauchen ihren
festen Platz im Baugeschehen.
Dieses Ziel zu erreichen,
ist Kernaufgabe des
Verbandes und bedarf der
Teamarbeit des gesamten
Vorstandes“, so Stoll in
seiner Antrittsrede.
Auf der diesjährigen Bundesgartenschau
in München
ist die An- und Verwendung
von Recycling-Material beispielhaft
gelungen, auch
Dank der Initiative des neuen
stellvertretenden Vorsitzenden
Moosleitner.
Remondis droht RSAG mit Zivilklage
Grund für die Androhung
einer Zivilklage um mehrere
Millionen Euro ist der Sperrmüllvertrag,
den die Rhein-
Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft
(RSAG) am 22.
Dezember 2004 gekündigt
hat. Den Vertrag mit einer
Laufzeit bis Ende 2014 hatte
die Remondis GmbH
(früher Rethmann) zusammen
mit den rd. 70% des
Geschäftsvolumens der
RWE Umwelt übernommen.
RWE Umwelt wiederum
hatte das Sperrmüllgeschäft
mit dem Trienekens-
Kauf erhalten.
Wie die Kölnische Rundschau
berichtet, heißt es in
einer Remondis-Pressemitteilung:
„Nach Auffassung
der Remondis GmbH
Rheinland läuft die RSAG
Gefahr, sich der Vertragsverletzung
schuldig zu ma-
chen. Nach Einschätzung
der Geschäftsführung der
Remondis GmbH ist die
außerordentliche Kündigung
des Vertrages nicht
möglich.“
Die RSAG-Geschäftsführung
reagierte auf die Drohung
gelassen, denn die Vertragskündigung
sei „auf der
Grundlage der Verurteilung
des ehemaligen RSAG-
Geschäftsführers Karl-Heinz
Nr. 5
Peter Graf, Michael Stoll und Matthias Moosleitner
(v.l.n.r.), neue Vorsitzende der Bundesvereinigung Recycling-Baustoffe
e.V.
Grund genug für die BRB,
ihren jährlichen Bundeskongress
am 16. und 17. Juni
2005 am Rande der BUGA
in München durchzuführen.
Zu den wirtschaftlichen
Erwartungen für das Jahr
2005 wurde das gleiche
Produktionsniveau wie in
2004 als positives Signal
gesehen.
Meys“ erfolgt. Schließlich
habe das Landgericht Bonn
im Dezember 2004 Herrn
Meys wegen Bestechlichkeit
zu 6 Jahren Haft verurteilt
– unter anderem weil Meys
nach Auffassung des Gerichts
sich für das Zustandekommen
des Sperrmüllvertrags
habe schmieren
lassen.
Die Chancen, einen gerichtlichen
Streit zu gewinnen,
hält die RSAG-Geschäftsführung
für sehr groß.
Seite 6

2005
FIRMENZUSAMMENSCHLÜSSE NACH § 23 GWB
Nachstehend finden Sie eine Auswahl der beim Bundeskartellamt
angezeigten Zusammenschlüsse nach § 39 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) bzw. § 131 Abs. 9 GWB i.V.
m. § 23 GWB a.F. (Quelle: Bundesanzeiger März-Mai 2005 sowie
handelsregisterliche Eintragungen in Tageszeitungen).
a) Entsorgung– und
Recyclingwirtschaft
1. Die von der Rethmann AG
& Co, Selm (D), - Entsorgung
und Wiederaufbereitung von
Abfällen aller Art, insbes. Sonder-
und Industrieabfälle; Lagerei
und Umschlag – abhängige
Rhenus AG & Co KG,
Holzwickede (D) – Spedition,
Güterbeförderung zu Lande
und zu Wasser, Lagerei und
Umschlag von Gütern, öffentlicher
Personenverkehr – erwarb
2004 das operative Geschäft
der Fehring Holzspäne
GmbH & Co, Bielefeld (D) –
Sammlung und Transport von
Rest- und Altholz, Handel mit
Restholz -.
2. Die von der Stadt Gera,
Gera (D) abhängige Stadtwerke
Gera AG, Gera (D)
erwarb eine Beteiligung an der
SITA Abfallverwertung
GmbH, Köln (D) – Betrieb
der Müllverbrennungsanlage
Zorbau -. An der SITA Abfallverwertung
GmbH, Köln
(D) ist ferner beteiligt die von
der Suez S.A., Paris (F) –
Beteiligungen an Kreditinstituten,
Versicherungen, Grundstücks-
und Investmentgesellschaften,Industrieunternehmen
und öffentlichen Verkehrsunternehmen;
Energie-
und Wasserversorgung, Abfallbeseitigung,
Bestattungen,
Telekommunikation, Gesundheitsversorgung,Freizeitgestaltung
– mittelbar abhängige
Sita Deutschland GmbH,
Köln (D) – Entsorgungsdienstleistungen
für Kommunen, das
Duale System Deutschland
(DSD), Industrie, Handel und
Gewerbe sowie die Vermarktung
bzw. das Recycling der
R ECYA KTUELL
Aus der Branche
dort anfallenden Stoffströme,
in erster Linie jedoch Beteiligungsgesellschaft
-.
3. Die von der Stadt Gera,
Gera (D) abhängige Stadtwerke
Gera AG, Gera (D)
erwarb 2004 eine Mehrheitsbeteiligung
an der ELOGO Entsorgung-Logistik-
Ostthüringen GmbH, Gera
(D) – Errichtung und Betrieb
von Müllumladestationen,
Transporte für Restabfallbeseitigung
- , an der ferner die
Sita Deutschland GmbH,
Köln (D), beteiligt ist.
4. Die von der Rethmann AG
& Co, Selm (D), - Entsorgung
und Wiederaufbereitung von
Abfällen aller Art, insbes. Sonder-
und Industrieabfälle; Lagerei
und Umschlag – abhängige
Rhenus AG & Co KG,
Holzwickede (D) – Spedition,
Güterbeförderung (Massen-
und Stückgüter, Container) zu
Lande und zu Wasser, Lagerei
und Umschlag von Gütern,
öffentlicher Personenverkehr –
erwarb 2004 einen wesentlichen
Vermögensteil
(Geschäftsbereich: Schulte &
Bruns Schifffahrts-, Speditions-
und Umschlaggesellschaft
Dortmund) der Imperial Logistics
International mbH
& Co KG, Duisburg (D) –
Halten und Verwalten von
Beteiligungen an Gesellschaften,
die im Bereich des Umschlags,
der Aufbereitung, der
Spedition und Logistikdienstleistungen
tätig sind; Erbringung
von Dienstleistungen für
diese Gesellschaften -.
5. Die von der Rethmann AG
& Co, Selm (D), mittelbar
abhängige Rethmann Kom-
munale Dienste West
GmbH i. G. Bochum (D) –
Holding - erwarb 2004 eine
Beteiligung an der neu gegründeten
Stadtbetrieb Frechen
GmbH, Frechen (D) –
Sammlung und Transport von
Siedlungsabfällen; Straßenreinigung,
Betrieb des Abwassernetzes,
Pflege von Grünflächen
und Spielplätzen – und ist mit
der ferner beteiligten Stadt
Frechen, Frechen (D), eine
Verbindung eingegangen, aufgrund
derer sie die Stadtbetrieb
Frechen GmbH, Frechen
(D) gemeinsam kontrollieren
können.
6. Die von der Brambles Industries
Ltd., Sydney (AUS)
– Transporte, Spedition, Vermietung
von Transportmitteln
– mittelbar abhängige Cleanaway
Deutschland AG & Co
KG, Hamburg (D) – Unternehmensverwaltung
- erwarb
eine paritätische Beteiligung an
der neu gegründeten Fiege
Cleanaway GmbH, Greven
(D) – Transporte, Entsorgung
von Altpapier und PET - , an
der ferner die Fiege Deutschland
GmbH & Co KG, Greven
(D), - Halten und Verwalten
von Beteiligungen an Geschäften
und Gesellschaften
jeder Art sowie das Halten und
Verwalten von Eigentumsrechten
an Grundstücken - .
7. Die von der RWE Aktiengesellschaft,
Essen (D) –
Energieversorgung – abhängige
RWE Umwelt Aktiengesellschaft,
Viersen (D) –
Beteiligungsgesellschaft im
Bereich der Abfallentsorgung,
Wasser/Abwasser, Recycling
und Umweltconsulting – erwarb
2004 mittelbar die alleinige
Kontrolle über die RWE
Umwelt Rheinland-Pfalz
Süd GmbH, Pirmasens (D)
– Wertstofferfassung und –
sortierung -.
8. Die von der DS Smith plc.,
London (GB) – Büroartikel,
Nr. 5
Verpackungen, Papier, Verpackungslogistik
– abhängige St.
Regis Paper Company Ltd.,
Maidenhead (GB) – Herstellung
von Wellpappmaterial,
Sammlung und Verkauf von
Altpapier – erwarb einen wesentlichen
Vermögensteil
(Geschäftsbereich: „BPB Recycling“)
der BPB United
Kingdom Ltd., Slough (GB)
– Herstellung von Bau- und
Industriegips, Gipskartonplatten
sowie Verpackungskarton,
Papiersäcke -.
b) Papierindustrie
1. Die Stora Enso Oyj, Helsinki
(FIN) – Herstellung und
Verkauf von Erzeugnissen der
Forstindustrie (insbesondere
Herstellung von Zeitschriftenund
Zeitungsdruckpapier, Feinpapier,
Verpackungskarton,
Holzprodukte und Zellstoff) –
erwarb 2004 die Kontrolle
durch Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung
an der Intercell
S.A., Ostroleka (PL) – Herstellung
und Verkauf von Wellkartonmaterial,
Wellpappe,
Sack- und Kraftpapier, Papiersäcken
und Recyclingpapier -.
2. Die Unternehmen 1. die von
der Myllykoski Corporation,
Helsinki (FIN) – Herstellung
und Vertrieb von holzhaltigen
gestrichenen und ungestrichenen
Druckpapieren, Zeitungsdruckpapieren
und Spezialpapieren
überwiegend aus Recyclingfasern
– abhängige MD
Lang Papier GmbH, Albbruck
(D) – Herstellung und
Vertrieb von Papier – 2. die
von der Voith AG, Heidenheim
(D) – Papier-, Bespannungs-,
Antriebs- und Strömungstechnik;
Industrial Services
– mittelbar abhängige
Voith Anlageninstandhaltung
Papier GmbH & Co
KG, Heidenheim (D) –
Erbringung von Leistungen im
Instandhaltungssektor von
Produktionsmaschinen –
Fortsetzung Seite 8
Seite 7

2005
Fortsetzung von Seite 7
erwarben 2004 eine Mehrheitsbeteiligung
bzw. Beteiligung an
der MD Lang Technical Services
GmbH, Ettringen (D)
– Instandhaltung der Papiermaschinen
– bei deren Neugründung
und sind eine Verbindung
eingegangen, aufgrund
derer sie das Unternehmen
gemeinsam kontrollieren
können.
c) Stahlindustrie
Die Arcelor S.A., Luxemburg
(L) – Stahlerzeugung, u.a.
Flachstahl – erwarb die alleinige
Kontrolle durch Erhöhung
der Beteiligung auf eine Mehrheitsbeteiligung
an der Companhia
Siderurgica de Tubarao,
Serra-Esperito (BR)
– Stahlerzeugung -.
d) Kunststoffindustrie
Die J & A Plastics GmbH,
Krefeld, ist als übernehmender
Rechtsträger nach Maßgabe
des Verschmelzungsvertrages
vom 13.12-04 mit der J &
23.-25.05.2005
Barcelona: BIR-
Frühjahrskongress
31.05.-02.06.2005
Leipzig: Umsetzung der
Ablagerungsverordnung
22.-23.06. 2005
Bad Neuenahr: InternationalerAltkunststofftag
des bvse
08.-09.09. 2005
Bonn: Europäischer Recyclingtag
des bvse
R ECYA KTUELL
A. Angenendt GmbH & Co
KG mit Sitz in Krefeld verschmolzen.
Insolvenzen,
Firmenlöschungen
Aus der Branche
(Entnommen aus dem Bundesanzeiger
bzw. den handelsregisterlichen
Eintragungen in
den Tageszeitungen)
- AEW Autoverwertung Rostock
GmbH, 18107 Rostock.
Durch Beschluss des Amtsgerichts
Rostock vom 16.02.05 –
Az. 61 IN 968/04 – wurde über
das Vermögen der Gesellschaft
das Insolvenzverfahren eröffnet.
Die Gesellschaft ist dadurch
aufgelöst (Quelle: HRB
5465 – 28.02.05 – AG Rostock)
- DEKS-Duales Entsorgungssystem
Karnap-Städte GmbH,
Essen. Die Gesellschaft ist
aufgelöst (Quelle: HRB 9753 –
08.04.05 – AG Essen)
- GAR Gesellschaft für Aluminium-Recycling
mbH, 41460
Neuss. Die Gesellschaft ist
Termine, Termine, Termine...
24.-25.10. 2005
Mailand: BIR-Herbstkongress
07.-08.12.2005
Bremen: „Waste to energy“ -
Internationale Fachmesse
29.-31.05. 2006
Peking: BIR-
Frühjahrskongress
30.-31.10.2006
Brüssel: BIR-Herbstkongress
Herbst 2006
Köln: Entsorga 2006
wegen Vermögenslosigkeit von
Amts wegen gelöscht (Quelle:
HRB 6979 – 16.03.05 – AG
Neuss)
- Gesellschaft für Abfall-
Aufbereitung mit beschränkter
Haftung – G.A.A., Barenburg
Die Gesellschaft ist infolge
Eröffnung des Insolvenzverfahren
aufgelöst (Quelle: HRB
2873 - 09.03.05 – AG Diepholz)
- GVE Gesellschaft für Verwertung
und Entsorgung von Abfällen
mbH, Kerpen (98617
Meiningen). Die Gesellschaft ist
durch Ablehnung der Eröffnung
des Insolvenzverfahren mangels
Masse aufgelöst (AG Köln,
72 IN 607/03)
- Herhof Holding AG, 35606
Solms. Die Gesellschaft ist
aufgrund Eröffnung des Insolvenzverfahren
aufgelöst
(Quelle: HRB 2498 – 04.03.05
– AG Wetzlar)
- PVC-Dachbahnen-Recycling
AfDR Gesellschaft mit be-
MVV Energie:
Entsorgung
für Karlsruhe
Die MVV Energie AG, Mannheim,
wird künftig die Entsorgung
von jährlich rd.
166.000 t Hausmüll aus
dem Landkreis und der
Stadt Karlsruhe übernehmen.
Die entsprechenden
Verträge seien am 20. April
unterzeichnet worden, teilte
das Unternehmen mit.
Die Vereinbarungen seien
eine wichtige Etappe zum
Ausbau des Umweltbereichs
des Unternehmens,
sagte ein Sprecher des
MVV-Vorstandes.
Nr. 5
schränkter Haftung, 53840
Troisdorf. Die Gesellschaft ist
aufgelöst (Quelle: Bundesanzeiger
66562/58)
- SHR Sekundärrohstoffe Entsorgung
und Recycling GmbH,
46459 Rees. Die Gesellschaft
ist durch Ablehnung der Eröffnung
des Insolvenzverfahren
mangels Masse aufgelöst (AG
Kleve 34IN 100/04)
- Schönebecker Recycling
GmbH, Schönebeck. Die Gesellschaft
ist aufgelöst (Quelle:
Bundesanzeiger 66332/53))
- TSN Kunststoffrecycling
GmbH, 32457 Porta Westfalica
Die Liquidation ist beendet, die
Gesellschaft ist gelöscht
(Quelle: HRB 5015 – 11.02.05
– AG Bad Oeynhausen)
- WESA Wertstoffsortieranlage
Betriebs GmbH, 15517 Fürstenwalde.
Die Gesellslchaft ist
infolge Eröffnung des Insolvenzverfahrens
aufgelöst
(Quelle: 3.2 IN 22/05 – AG
Frankfurt/Oder)
Impressum
Herausgeber:
bvse-Bundesverband
Sekundärrohstoffe und
Entsorgung e.V., Hohe
Straße 73, 53119 Bonn,
Tel. 0228/98849-0,
E-Mail: info@bvse.de
www.bvse.de
V.i.S.d.P.:
Hans-Günter Fischer
Redaktion:
Jörg Lacher
(Chefredakteur)
Silke Casamassa
Egmont Schmitz
Dr. Manuela Hurst
Seite 8

2005
RecyAktuell
Recht & Justiz
Oberverwaltungsgericht bestätigt Untersagung der Lieferung
asbesthaltiger Abfälle in ausgebeuteten Braunkohletagebau
Der Kläger betreibt ein Entsorgungsunternehmen.
Er
hat in der Vergangenheit
asbesthaltige Abfälle an die
"Mitteldeutsche Umwelt
und Entsorgung GmbH"
geliefert, die u.a. damit
ehemalige Braunkohle-
Tagebau-Gelände rekultiviert(Wiedernutzbarmachung
der Oberfläche).
Mit Bescheid vom 8. November
2001 untersagte
der beklagte Landkreis Oldenburg
dem Kläger die
Weiterlieferung. Die Abfälle
seien zu beseitigen und
dafür dem öffentlichrechtlichenEntsorgungsträger
zu überlassen.
Das Verwaltungsgericht hat
der Anfechtungsklage
durch Urteil vom 9. Januar
2003 stattgegeben. Der
nach einem bergrechtlichen
Betriebsplan vorgenommene
Einbau der streitigen
asbesthaltigen Abfälle in
den Tagebau Delitzsch
(Sachsen) sei eine Verwertung
und keine Beseitigung,
so dass der Beklagte nach
dem Kreislaufwirtschafts-
und Abfallgesetz eine Überlassung
nicht fordern könne.
Nach wirtschaftlicher
Betrachtungsweise liege
der Hauptzweck der untersagten
Maßnahme nicht in
der Beseitigung des Schadstoffpotenzials,
sondern in
der stofflichen Nutzung des
Abfalls als Füllmaterial. Die
Schadlosigkeit des Einbaus
werde durch Bestimmungen
des Betriebsplans sichergestellt.
Das stehe
auch mit der Chemikalienverbots-
und der Gefahrstoffverordnung
in Einklang.
Dagegen hat der Beklagte
die vom Verwaltungsgericht
wegen grundsätzlicher Bedeutung
zugelassene Berufung
eingelegt, über die
das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht
- 7.
Senat - heute entschieden
hat. Es hat das Urteil des
Verwaltungsgerichts geändert
und die Klage abgewiesen
(7 LC 41/03). Zur
Begründung hat das Oberverwaltungsgericht
im Wesentlichen
ausgeführt, dass
zwar Vieles für die Richtigkeit
der Auffassung des
Verwaltungsgerichts
spricht, wonach die Abfallgebinde
mit dem Einbau
"verwertet" und nicht
"beseitigt" werden und die
Schadlosigkeit durch die
Regelungen des bergrechtlichen
Betriebsplans gewährleistet
ist.
Die Anlieferung der Asbestgebinde
verstößt jedoch
gegen die Chemikalien-
Verbotsverordnung in ihrer
gegenwärtigen Fassung,
nach der außerhalb von
Deponieablagerungen le-
Europäischer Gerichtshof:
Ausschreibungspflicht gilt auch nach Privatisierung
Die Pflicht zur Ausschreibung
öffentlicher Aufträge
besteht auch nach der Privatisierung
einer Gesellschaft.
Diese Auffassung
hat der Generalanwalt des
Europäischen Gerichtshofes
(EuGH) in einem jetzt vorgelegten
Schlussplädoyer
vertreten. Auch wenn kurz
nach der Vergabe eines
Dienstleistungsauftrages
durch einen öffentlichen
Auftraggeber an einem von
ihm kontrollierte Gesellschaft
diese ganz oder teilweise
privatisiert wird, ist
die laut EU-Richtlinie vorgegebeneAusschreibungspflicht
voll zu beachten,
stellte der Generalanwalt
fest. Anderenfalls könnte
das Wissen, dass eine solche
Tochtergesellschaft
einen geplanten Auftrag
erhalten werde, für private
Interessenten einen besonderen
Anreiz bilden, eine
Beteiligung zu erwerben.
Die Wirksamkeit der EU-
Richtlinie über die öffentliche
Auftragsvergabe würde
dem Generalanwalt zufolge
unterlaufen, wenn zu privatisierende
Gesellschaften
durch solche „Mitgifte“ attraktiv
gemacht werden
konnten.
Mit der beim EuGH vorliegenden
Klage wollte die
EU-Kommission wissen, ob
Nr. 5
diglich noch eine Verwendung
als Versatzmaterial im
Untertage-Bergbau zulässig
ist. Diese Regelung gilt
zwar erst seit dem 1. März
2003 und konnte vom Verwaltungsgericht
damit noch
nicht berücksichtigt werden.
Da es sich bei dem
angefochtenen Verbringungsverbot
jedoch um
einen sog. Dauerverwaltungsakt
handelt, muss für
die Beurteilung der Rechtmäßigkeit
hier das aktuelle
geltende Recht zugrunde
gelegt werden.
Das durch die Verordnung
statuierte Verbringungsverbot
steht auch nicht im
Widerspruch zu der gesetzlichenErmächtigungsgrundlage
oder sonstigem
höherrangigen Recht einschließlich
des Europarechts.
Die Revision gegen
das Urteil wurde nicht zugelassen.
ein ausschreibungs-freies
„In-House-Geschäft“ vorliegen
kann, wenn kurz nach
der Vergabe eines Abfallentsorgungsauftrags
durch
eine Gemeinde an eine in
ihrem Alleineigentum stehende
Gesellschaft deren
Kapital teilweise privatisiert
wird.
Konkret handelt es sich um
die österreichische Gemeinde
Mödling, die 49% des
Kapitals der Abfall GmbH
veräußerte, kurz nachdem
diese einen langfristigen
Abfallentsorgungsauftrag
erhielt.
Seite 9

2005
Dresden. „Die Verwertung
von Siedlungsabfällen wird
in Sachsen in den nächsten
zehn Jahren deutlich zunehmen“,
so Umwelt- und
Landwirtschaftsminister
Stanislaw Tillich.
Obwohl die Menge an Siedlungsabfällen
aus privaten
Haushalten und dem Kleingewerbe
weiter zurückgeht,
steige der Anteil der verwerteten
Abfälle bis 2015
RecyAktuell
Aus Bund und Ländern
Sachsen: Verwertung von Siedlungsabfällen steigt - Abfallmenge sinkt
Umweltminister Tillich legt Abfallwirtschaftsplan für die nächsten zehn Jahre vor
Der sächsische Staatsminister
für Umwelt und Landwirtschaft,
Stanislaw Tillich
Plaketten für rußarme Autos:
um neun Prozent. Damit
würden künftig Dreiviertel
dieser Abfälle verwertet.
Der Trend geht aus dem
fortgeschriebenen Abfallwirtschaftsplan
hervor, der
von Umweltminister Tillich
dem Kabinett vorgestellt
und von diesem beschlossen
wurde.
Der Abfallwirtschaftsplan
prognostiziert – ausgehend
von dem Abfallaufkommen
des Jahres 2001 - die in
Sachsen anfallenden Abfallmengen
für die Jahre 2010
und 2015. „Damit verfügen
wir nicht nur über eine aktuelle
Bestandsaufnahme,
sondern auch über eine
fundierte Prognose für die
nächsten Jahre“, betonte
der Minister. Ein besonderer
Schwerpunkt des aktuellenAbfallwirtschaftsplanes
liegt bei den Siedlungs-
abfällen, die bundesweit ab
Juni 2005 nicht mehr unbehandelt
deponiert werden
dürfen.
Ausreichende Behandlungskapazitätenvorhanden
Die Menge an Siedlungsabfällen
aus privaten Haushalten
und dem Kleingewerbe
wird von 3,6 Millionen Tonnen
im Jahr 2001 auf etwa
2,9 Millionen Tonnen im
Jahr 2015 sinken. Insbesondere
die Restabfälle
(graue Tonne) werden sich
um ein Viertel, von rund
660.000 Tonnen auf
490.000 Tonnen, verringern.
Aus den vorliegenden
Prognosen geht hervor,
dass in Sachsen ausreichende
Kapazitäten zur
Behandlung sowie genügend
Deponieraum vorhan-
Feinstaub-Kennzeichnungsverordnung
Bundesumweltministerium legt Eckpunkte vor
Berlin. Das Bundesumweltministerium
hat die Eckpunkte
für eine Verordnung
vorgelegt, mit der die
Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen
mit vergleichsweise
sauberen Dieselmotoren
bundeseinheitlich
geregelt werden soll.
Diese Fahrzeuge können
zur Einhaltung der
Feinstaubgrenzwerte ganz
oder teilweise von mögli-
chenVerkehrsbeschränkungen ausgenommen werden.
Die begünstigten Fahrzeu-
ge werden durch Plaketten
gekennzeichnet. Die Regelungen
zur Anwendung der
Nr. 5
den ist. Auch für die Behandlung
besonders überwachungsbedürftigerAbfälle
(Sonderabfälle) stehen
genügend Entsorgungskapazitäten
zur Verfügung. So
steht der Sonderabfallmenge
von 1,3 Millionen Tonnen
im Jahr 2005 eine Kapazität
von 1,5 Millionen
Tonnen in vorhandenen
Anlagen gegenüber.
Abfallwirtschaftspläne müssen
entsprechend dem
deutschen Kreislaufwirtschafts-
und Abfallgesetz
und der EU-Abfallrahmenrichtlinie
von allen Bundesländern
aufgestellt werden.
Diese werden vom Bund an
die EU weitergeleitet. Der
jetzt vorliegende Abfallwirtschaftsplan
ist eine Fortschreibung
aus dem Jahr
1999. Diese Pläne sind alle
fünf Jahre vorzulegen.
Verkehrsbeschränkungen
obliegen den Ländern.
Das Bundesumweltministerium
kommt mit der Kennzeichnungsverordnungeiner
einmütigen Bitte der
Länder-Verkehrsministerkonferenz
nach. Soweit
örtliche Fahrverbote verhängt
werden sollen, wird
es nun für die örtlichen
Behörden möglich, dieses
Verbot zu differenzieren
und auf vergleichsweise
schmutzige Diesel-
Fahrzeuge zu beschränken.
Die Besitzer eines rußarmen
Fahrzeuges erhalten
Fortsetzung auf Seite 11
Seite 10

2005
Niedersachsen
RecyAktuell
Aus Bund und Ländern
Noch ein Modellversuch - Praktiker warnen
Martin Böhner: Es gibt eine Sortierkultur, die sich seit 15 Jahren bewährt
Kreis Wesermarsch.
Nachdem mehrere Versuche
in Nordrhein-Westfalen
keine überzeugenden Argumente
für die Aufgabe der
getrennten Erfassung erbracht
haben, will nun NiedersachsensUmweltminister
Hans-Heinrich Sander
(FDP) noch einen neuen
Versuch Im Kreis Wesermarsch
starten. Dort sollen
die Bürger - wahrscheinlich
2006 - ein Jahr lang alles
außer Glas, Papier und Biomüll
in der Restmülltonne
entsorgen. Sortiert wird
beim Entsorger.
Leiter der Abfallwirtschaft
warnt
Während Sander sich von
dem Modellversuch einen
besseren Wettbewerb und
sinkende Müllpreise verspricht,
hebt der Praktiker
vor Ort, Martin Böhner,
Leiter der Abfallwirtschaft
des Landkreises Holzminden,
hervor: Es gibt eine
Sortierkultur, die sich seit
Fortsetzung von Seite 10
mit der Plakette einen Benutzervorteil.
Damit entsteht
für Diesel-Fahrer ein
zusätzlicher Anreiz, ihr
Fahrzeug mit einem Partikelfilter
nachzurüsten.
Die Kennzeichnung betrifft
Lkw, Pkw und leichte Nutzfahrzeuge.
Fahrzeuge mit
Dieselmotor werden nach
15 Jahren bewährt hat. Die
Deutschen haben sich nach
der Einführung des Grünen
Punktes Anfang der 90-er
Jahren zu Mülltrenn-
Weltmeistern gemausert.
Trotzdem, so der politische
Wille, soll ein weiterer Modellversuch
untersuchen,
ob die Aufgabe der getrennten
Sammlung wirtschaftlicher
wäre. Genau
diese Frage stand auch in
den NRW-Modellversuchen
im Zentrum der Überlegungen.
Gebührensenkung
fraglich
Für Umweltminister Sander
geht es bei der Diskussion
um den Gelben Sack nicht
um die Abschaffung des
Dualen Systems, sondern
um die Frage, wie sinnvoll
gesammelt werden könne,
ohne den Bürger unnötig
zu strapazieren. „Die Müllsammlung
und die Wertstoffsammlung
muss so
der Höhe ihrer Partikelemissionen
in drei Emissionsgruppen
eingeteilt. Die
Gruppen mit den jeweils
höchsten Emissionen erhalten
keine Plakette. An die
besseren und besten Fahrzeuggruppen
werden gelbe
beziehungsweise grüne
Plaketten ausgegeben.
Auch Fahrzeuge mit Otto-
Motor erhalten eine Plakette,
denn sie müssen eben-
effektiv, kostengünstig und
bürgerfreundlich wie eben
möglich gestaltet werden.
Wir wollen einen Wettbewerb
der Erfassungssysteme,
zum Nutzen der Bürger,
aber auch zum Nutzen
der Entsorgungswirtschaft
und der Kommunen“.
Versprechen kann Sander
aber nicht, ob und wie
stark die Gebühren sinken:
„Das wollen wir mit dem
Versuch gerade herausfinden.
Klar ist: Wir wollen
vorn mit dabei sein, wenn
es gilt, wirtschaftliche und
für die Umwelt bessere
Systeme einzusetzen. Umsetzen
müssen das dann
die Kommunen und die
Entsorger“.
Erhöhter Sortieraufwand
mindert Einsparung
bei Sammlung
Martin Böhner, Leiter der
Abfallwirtschaft des Kreises
Holzminden, müsste das
dann umsetzen. Er will aber
falls als partikelarm gekennzeichnet
werden.
Es soll farblich unterschieden
werden zwischen denen
mit geregeltem Katalysator
(blaue Plakette) und
denjenigen ohne Kat
(schwarze Plakette). Mit
dieser farblichen Differenzierung
trifft das Bundesumweltministerium
bereits
Vorsorge im Hinblick auf
Nr. 5
„erst einmal sehen, wo die
Reise hingeht“. Noch ist er
unsicher, ob eine Reduzierung
der Müllgebühren
dabei herauskommt.
„Das, was an der Müllsammlung
durch den Einsatz
weniger Fahrzeuge
gespart werden kann, wird
durch den erhöhten Sortieraufwand
wieder gemindert“,
glaubt er, verweist
auf ein ähnliches Projekt in
Nordrhein-Westfalen.
In fünf Regionen sei die
gemeinsame Abfuhr von
Rest- und Verpackungsmüll
getestet worden. Mit nicht
unbedingt eindeutigen Ergebnissen,
die für eine
„Zebra“-Tonne sprächen.
Die müsste zudem größer
werden, soll sie auch den
Verpackungsmüll schlucken,
der dann in einer
Sortieranlage vom Hausmüll
getrennt werden soll.
das Inkrafttreten bereits
beschlossener Grenzwerte
für die Stickoxid-Belastung
ab dem Jahr 2010.
Die Verordnung bedarf
noch der Abstimmung im
Ressortkreis und dem anschließendenKabinettbeschluss
der Zustimmung
des Bundesrates.
Die Eckpunkte sind im Internet
unter www.bmu.de
abrufbar.
Seite 11

2005
Europäische Chemikalienpolitik
RecyAktuell
Aus Bund und Ländern
Umweltminister Sander: Wir müssen kleine
und mittlere Unternehmen unterstützen
Umweltminister Hans-Heinrich Sander
Hannover. Konkrete Empfehlungen
zur Neugestaltung
der europäischen Chemikalienpolitik
hat Umweltminister
Hans-Heinrich Sander
vorgelegt. Die niedersächsischen
Vorschläge zur
geplanten europäischen
Chemikalienverordnung
„REACH“ - entwickelt von
der Niedersächsischen Regierungskommission
„Umweltpolitik im europäischen
Wettbewerb“ - wurden
am (vergangenen)
Freitag Europaabgeordneten
gesandt, um sie in das
europäische Rechtssetzungsverfahren
einzubrin-
In Dessau angekommen:
gen. Außerdem hat
Sander auch die für
Umwelt- und Wirtschaft
zuständigen
EU-Kommissare Dimas
und Verheugen
sowie Bundesumweltminister
Trittin informiert.
„Niedersachsen begleitet
seit mehreren
Jahren konstruktiv die
europäische Chemikalienpolitik“,
erklärte Sander.
„Es ist uns wichtig, insbesondere
die Interessen der
kleinen und mittleren niedersächsischen
Betriebe in
die laufende REACH-
Diskussion in Brüssel einzubringen.“
Niedersachsen fordert im
Wesentlichen:
1. Gleiche Stoffe mehrere
Hersteller oder Importeure
sollen nur einmal registriert
werden, damit der Registrierungsaufwand
bei der
europäischen Chemikalienagentur
sinkt.
2. Kleine und mittlere Unternehmen
sollen die Möglichkeit
erhalten, gemeinsam
Stoffe registrieren zu
lassen, um den Aufwand
für die einzelnen Unternehmen
zu minimieren.
3. Den Unternehmen muss
mit einem Blick in die Verordnung
klar sein, ob sie
überhaupt von REACH betroffen
sind oder nicht.
Deshalb ist der Anwendungsbereich
von REACH
deutlich zu formulieren. Alle
Anwendungsgebiete, die
von der REACH-Verordnung
nicht betroffen sind, sind
deutlich zu benennen, damit
jeder auf den ersten
Blick prüfen kann, ob
REACH in seinem Fall
greift oder nicht.
4. Wer Chemikalien weiterverarbeitet,
muss mehr Zeit
bekommen, um mit seinem
Lieferanten klären zu können
wer von beiden eine
Chemikaliensicherheitsbewertung
(CSA) durchführt.
In begründeten Ausnahme-
Umweltbundesamt nahm am 2. Mai 2005
die Arbeit an seinem neuen Dienstsitz auf
Dessau. Über 750 Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter
haben in den vergangenen
Wochen ihre Büros im neuen
Dienstgebäude des Umweltbundesamtes
(UBA) in
Dessau bezogen. Seit dem
2. Mai 2005 läuft offiziell
der Dienstbetrieb am neuen
Dienstsitz der Umweltbehörde.
Einige Teile des
Amtes bleiben allerdings in
Berlin, unter anderem die
Labore sowie die Deutsche
Emissionshandelsstelle
(DEHSt). Die Außenstellen
des Amtes in Langen und
Bad Elster sowie die Mess-
Nr. 5
fällen sollten Anwender die
Möglichkeit erhalten, einen
Stoff befristet weiter zu
verwenden, auch wenn der
Hersteller oder Importeur
die jeweilige Anwendung
nicht registriert hat.
„Mit unseren Verbesserungsvorschlägen
zu
REACH leisten wir einen
konkreten Beitrag für eine
positive Neugestaltung der
europäischen Chemikalienpolitik“,
betonte Sander.
So habe die Regierungskommission
in zwei niedersächsischenWertschöpfungsketten
(Lacke im Flugzeugbau;
Epoxidkleber im
Automobilbau) die möglichen
Auswirkungen von
REACH untersucht. Dabei
habe sich herausgestellt,
dass der jetzige Verordnungsentwurf
noch deutlich
praktikabler gestaltet werden
muss, um gerade für
die mittelständige Industrie
handhabbar zu sein.
„REACH soll den Umwelt-
und Gesundheitsschutz
sowie die Marktchancen der
europäischen Industrie
verbessern. Es darf aber
kein Hemmnis für notwendige
Investitionen werden.“
stationen bleiben unter den
bekannten Adressen erreichbar.
In einem Hintergrundpapier
hat das UBA
die wichtigsten Daten und
Fakten zum Umzug zusammengestellt.
Sie finden das Papier im
Internet auf der UBA-
Startseite unter:
http://www.umweltbundes
amt.de.
Seite 12

2005
RecyAktuell
Aus Europa, Bund und Ländern
Wirtschaftsgespräch der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU
EU-Erweiterung geht planmäßig weiter
Brüssel. Zum 1.1.2007
sollen Rumänien und Bulgarien
Mitglieder der Europäischen
Union werden. Die
Beitrittsverträge sind unterschrieben
und seien nicht
„nachverhandelbar“, erklärte
der Botschafter der Ständigen
Vertretung bei der
Europäischen Union Dr.
Wilhelm Schönfelder in
Brüssel. Zwar gebe es eine
so genannte „Superschutzklausel“,
die es ermögliche
den Beitritt beider
Länder um ein Jahr aufzuschieben,
doch greife diese
nur ein, wenn die Vertragsbedingungen
nicht eingehalten
würden.
Danach, so Schönfelder,
sehe es bei beiden Ländern
jedoch nicht aus. Die ur-
Bundeskabinett beschließt Eckpunkte:
sprünglich für den 2. März
2005 anvisierten Verhandlungen
über einen Beitritt
Kroatiens seien jedoch verschoben
worden. Grund
hierfür waren Erkenntnisse
darüber, dass es in Kroatien
ein Netzwerk zur Unterstützung
gesuchter
Kriegsverbrecher gebe.
Verhandlungen könnten
erst begonnen werden,
Entlastung der KMU von Statistikpflichten
Berlin. Das Bundeskabinett
hat am 27. April Eckpunkte
zur Entlastung der
kleinen und mittleren Unternehmen
(KMU) von
Statistikpflichten beschlossen.
Damit sollen vor allem
die Unternehmen des
verarbeitenden Gewerbes
- zu denen nach der Systematik
der Wirtschaftszweige
auch unsere Branche
zählt – von statistischen
Erhebungen entlastet werden,
aber auch die Be-
richtspflichten in der Statistik
des Güterkraftverkehrs,
der Umweltstatistik
oder der Beherbergungsstatistik
verringert werden.
Außerdem sollen die Voraussetzungen
für die Verwendung
von Verwaltungsdaten
in der Statistik
verbessert werden, damit
in Zukunft weitere Berichtspflichten
der KMU
überflüssig werden.
Daneben soll das Projekt
„eSTATISTIK.core“ be-
schleunigt umgesetzt werden,
um die Belastung der
Unternehmen durch statistische
Erhebungen auf ein
Minimum zu verringern.
Aufgrund der föderalen
Struktur der amtlichen
Statistik in Deutschland
können diese Maßnahmen
nur einvernehmlich mit
den Ländern beschlossen
werden. Auf der Grundlage
der Vereinbarungen des
„Jobgipfels“ sollen in einer
Bund-Länder-Arbeits-
Nr. 5
wenn Kroatien vorbehaltlos
mit dem Kriegsverbrechertribunal
in Den Haag zusammenarbeite.
Bei Mazedonien hingegen
erwartet der Botschafter
einen baldigen Beginn der
Beitrittsverhandlungen.
Auch mit der Türkei würden
am 3. Oktober die offiziellen
Verhandlungen beginnen.
Schönfelder rechnet
damit, dass diese Verhandlungen
mindestens bis ins
Jahr 2014 andauern werden.
gruppe gemeinsam mit
den Wirtschaftsministerien
der Länder Bayern
und Nordrhein-Westfalen
konsensfähige Maßnahmen
vorbereitet werden.
Das Kabinett hat den Bundesminister
für Wirtschaft
und Arbeit daneben beauftragt,
mit den anderen
Bundesressorts weitere
Maßnahmen zur Entlastung
kleinerer Unternehmen
von sonstigen bürokratischen
Hemmnissen zu
erarbeiten und in die
Bund-Länder-Arbeitsgruppe
einzubringen.
Erneutes Programm: Bund fördert Mittelständler
Berlin. Insbesondere kleine
und mittlere Unternehmen
sind von der anhaltendenKonjunkturschwäche
betroffen. Häufig fehlen
eigene finanzielle Mittel,
um Innovationsvorhaben
zu verwirklichen. Auch
viele Banken vergeben
aufgrund hoher Unsicherheiten
ungern Kredite an
eigenkapitalschwache Mittelständler.
Die Bundesregierung will
nun Mittelstandsfirmen die
Finanzierung erleichtern
und damit Innovationen
ermöglichen: Das erneuer-
teERP-Investitionsprogramm in Höhe von 600
Mio Euro wendet sich an
etablierte mittelständische
Unternehmen, die Produkt-
und Prozessinnovationen
finanzieren wollen.
Ab Herbst bietet die KfW-
Bankengruppe Kredite mit
einem Zinssatz, der um
zwei Prozentpunkte unter
dem marktüblichen Satz
liegt.
Nähere Informationen zum
ERP-Investitionsprogramm
gibt es im Internet unter:
www.kfw-mittelstandsbank.de.
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2005
RecyAktuell
Öffentlichkeit die Überzeugung
der Kommission teilt,
eine konsequente Umweltpolitik
könne die Innovation
und das Wachstum fördern.“
Wichtigste Ergebnisse
Eine große Mehrheit der
EU-Bürger (88 % aller Antworten)
ist der Meinung,
die Politiker sollten Umweltbelange
bei der Aufstellung
politischer Konzepte für
andere Bereiche wie Wirtschaft
und Beschäftigung
berücksichtigen. Dies
kommt am stärksten in den
neuen Mitgliedstaaten zum
Ausdruck. Auf die Frage
nach dem Einfluss von
Wirtschafts-, Sozial- und
Umweltfaktoren auf ihre
Lebensqualität gaben 72 %
der Bürger an, Umweltfaktoren
beeinflussten sie
„sehr stark“ oder „ziemlich
stark“. Für Wirtschaftsfaktoren
betrug dieser Wert 78
%, für soziale Faktoren
entsprach er dem für Umweltfaktoren
(72 %).
Diese Ergebnisse bestätigen
diejenigen einer Eurobarometer-Erhebung
vom
Februar 2005 über die Stra-
Aus Europa
Europäer: Politiker sollen die Umwelt genauso wichtig
nehmen wie die Wirtschafts– und Sozialpolitik
Brüssel. Laut einer neuen
Eurobarometer-Erhebung
ist den Europäern eine gesunde
Umwelt für ihre Lebensqualität
genauso wichtig
wie der Zustand der
Wirtschaft und soziale Faktoren.
Am meisten Sorgen
machen sich die Bürger
über die Umweltprobleme
Wasserverschmutzung, von
Menschen verursachte Katastrophen,
Klimawandel,
Luftverschmutzung und
Chemikalien. Diese Erhebung
untersuchte erstmals
die Haltung gegenüber der
Umwelt in der erweiterten
EU-25.
Klarer Auftrag für die
Kommission
Der europäische Umweltkommissar
Stavros Dimas
erklärte dazu: „Diese Erhebung
beweist, dass den
europäischen Bürgern ihre
Umwelt sehr wichtig ist und
sie in engem Zusammenhang
mit ihrer Lebensqualität
steht. Aus den Ergebnissen
ergibt sich ein klarer
Auftrag für die Kommission,
sich weiter für ein hohes
Maß an Umweltschutz einzusetzen.
Auch bestätigt
die Erhebung, dass die
Personalpolitik
Brüssel. In
der EU werden
nur
vergleichsweise
wenig
Stellen mit
Deutschen
besetzt. Dies kritisierte der
Vorsitzende der CSU-
Europaabgeordneten, Markus
Ferber. Nach einer
neuen Statistik beschäftigte
die EU-Kommission im
April 2049 Deutsche. Die-
tegie von Lissabon, aus der
hervorging, dass eine übergroße
Mehrheit Umweltschutzpolitik
vor allem als
Anreiz für die Innovation
(64 %) und nicht als Behinderung
der Wirtschaftsleistung
(20 %) sieht. Auch
ergab sich daraus, dass die
EU-Bürger dem Umweltschutz
Vorrang gegenüber
der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeiteinräumen
(63 %; gegenteiliger
Meinung waren 24 %).
EU beste Entscheidungsebene
für Umweltpolitik
Beste Ebene für umweltpolitische
Entscheidungen
sind nach Ansicht der Bürger
die Europäische Union
(33 % gegenüber 30 % im
Jahr 2002) und die nationalen
Regierungen (33 %,
gleich bleibend).
Am meisten Sorgen machen
sich die Europäer über
die Umweltprobleme, die
ihr Leben unmittelbar
betreffen. An der Spitze
stehen die Wasserschmutzung
(47 %), von Menschen
verursachte Katastrophen
wie Ölverschmutzungen
und Industrieunfälle
sen stünden zum Beispiel
2485 Franzosen, mehr als
2600 Italiener und gar
knapp 5000 Belgier gegenüber.
Gleichfalls kritisierte
der CSU-Spitzenpolitiker,
dass bei vielen Stellenausschreibungen
von EUnahen
Einrichtungen Eng-
Nr. 5
(46 %), Klimawandel und
Luftverschmutzung (je 45
%) sowie Chemikalien (35
%). Doch bestehen einige
signifikante Unterschiede
zwischen den alten (EU-15)
und den neuen (EU-10)
Mitgliedstaaten. So liegt der
Klimawandel in den EU-15
auf Platz eins, in den EU-10
dagegen nur auf Platz sieben.
54% fühlen sich ausreichend
informiert
Auf die Frage, ob sie sich
ausreichend über Umweltfragen
informiert fühlten,
antworteten 54 % mit ja
und 44 % mit nein. Am
stärksten vermisst werden
Informationen über die
gesundheitlichen Auswirkungen
von Chemikalien
(41 %) und GVO (40 %).
Was die Quellen für Umweltinformationen
angeht,
so vertrauen die Bürger am
meisten den Umweltverbänden
(42 % gegenüber
48 % im Jahr 2002), den
Wissenschaftlern (32 %
gegenüber 35 % im Jahr
2002) und dem Fernsehen
(27 % gegenüber 18 % im
Jahr 2002).
lisch als Muttersprache
verlangt werde. „Das ist
ein klarer Wettbewerbsnachteil
für deutsche Bewerber.“
Mehr Informationen unter
Büro Ferber, Tel. 00322/
284-5230 oder –9230
(Fax).
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2005
RecyAktuell
chen vor allem aus verschiedenenIndustriesektoren.
Die nationalen Stimmungsindikatoren
wie der
Ifo-Geschäftsklimaindex für
Deutschland sind im abgelaufenen
Monat sämtlich ins
Minus gerutscht.
Die Produktionserwartungen
im Verarbeitenden
Gewerbe des Euro-Raums
haben sich nach den Umfrageergebnissen
der EU-
Kommission im April nochmals
leicht verschlechtert
und liegen nunmehr leicht
unter dem langjährigen
Durchschnittsniveau.
Reuters-Einkaufsmanagerindex
unter 50
Der von der Europäischen
Zentralbank stark beachteteReuters-Einkaufsmanagerindex,
der Umfragen im
Verarbeitenden Gewerbe
des Euro-Raums bündelt,
fiel im April von 50,4 auf
49,3 Punkte. Erstmals seit
Aus Europa
Konjunkturbelebung im Euro-Raum nicht in Sicht
DZ-Bank-Indikator stagniert / Einkaufsmanager-Index fällt / Weiterhin niedriges Wachstum
Brüssel. Eine durchgreifende
Belebung der Konjunktur
im Euro-Raum ist
nicht in Sicht. Anzeichen für
einen bevorstehenden Einbruch
der wirtschaftlichen
Aktivität gibt es aber, trotz
der teilweise sehr negativen
Stimmung, derzeit ebenfalls
nicht. Darauf deutet
der Euro-Indikator der
DZ Bank hin, der im April
gegenüber dem Vormonat
unverändert auf einem
Niveau von 103,5 Punkten
stagnierte. Gegenüber dem
Vorjahr ist der Indikator
leicht um 0,2 Prozent gefallen.
Das spricht für ein Andauern
der wirtschaftlichen
Schwächephase im Euro-
Raum und zumindest bis
zum Sommer für weiterhin
niedrige Wachstumsraten.
Produktionserwartungen
unter Durchschnitt
Negative Meldungen gab es
in den vergangenen Wo-
Abgeordnetenstatut geändert
Brüssel. Die Europaabgeordneten
sollten ihre Flugkosten
künftig nach den
tatsächlich angefallenen
Kosten abrechnen müssen.
Für die anderen Fahrtkosten
sollten weiterhin Pauschalregelungen
gelten.
Dies sieht das Modell eines
neuen Statuts mit Einheitsdiäten
für alle EU-
Abgeordneten in Höhe von
etwa 7000 Euro vor. Parla-
mentspräsident Josep Borrell
präsentierte es am vergangenen
Dienstag in Luxemburg
auf seinem informellen
Treffen der EU-
Europaminister. Ein Sprecher
der luxemburgischen
EU-Ratspräsidentschaft
kündigte für Juni einen
weiteren Versuch an, im
Kreis der EU-Regierungen
eine Einigung über das seit
Jahren umstrittene Statut
herbeizuführen.
August 2003 liegt er wieder
unter der Expansionsschwelle
von 50 Punkten.
Dies deutet darauf hin,
dass die mühsame Erholung
vom Jahresanfang ins
Stocken geraten ist.
Offenbar werden die hohen
Energiepreise, der starke
Euro und die Anzeichen
einer beginnenden Abkühlung
der amerikanischen
Konjunktur im Industriebereich
zunehmend als Belastungsfaktoren
empfunden.
Mehr offene Stellen
Der ebenfalls von der EU-
Kommission ermittelte Indikator
für das Verbrauchervertrauen
bewegt sich seit
einem Jahr auf ungefähr
demselben, etwas unter
dem langjährigen Durchschnitt
liegenden Niveau.
Besonders die Bereitschaft
zu größeren Anschaffungen
bleibt weiterhin schwach.
Inflationsraten
für März 2005
Laut Eurostat, dem Statistischen
Amt der EU, blieb die
jährliche Inflationsrate im
März 2005 im Vergleich
zum Vormonat unverändert
bei 2,1%.
Diese Raten trafen für den
gleichen Zeitraum auch auf
die EU25 zu.
Der deutsche Wert für den
Monat März 2005 lag bei
1,7%.
Nr. 5
Die Arbeitsmarktsituation
wird von den Haushalten
allerdings nicht mehr ganz
so negativ eingeschätzt wie
zuletzt. Zwar ist die Arbeitslosigkeit
weiterhin sehr
hoch. Doch hat die Zahl der
offenen Stellen sich seit
nunmehr einem halben
Jahr stetig erhöht, was den
Euro-Indikator im April gestützt
hat.
Pessimistische Konjunktureinschätzung
der
Finanzmärkte
An den Finanzmärkten
herrscht augenblicklich eine
recht pessimistische Konjunktureinschätzung.
Die
Aktienkurse sind im Monatsdurchschnitt
zum ersten
Mal seit August 2004
wieder gesunken. Die Kapitalmarktzinsen
haben zuletzt
sogar einen Tiefstand
erreicht. Beides wirkt sich
negativ auf den Euro-
Indikator aus.
Europa-Termine
19.-20. Mai, Barcelona
IPE, Symposium über neue
Entwicklungen der Papierrecyclingtechnologie
24. Mai, Brüssel
EU-Umweltsausschuss
25.-26. Mai, Brüssel
EU-Parlamentssitzung
29. Mai, Frankreich
Abstimmung über EU-
Verfassung
1.-3. Juni, Vancouver
CEPI, „Globaler Wald und
Papier Gipfeltreffen“
Seite 15

2005
RecyAktuell
waren und Bekleidung
geben die Zahlen in mehreren
Kategorien Anlass zu
ernster Besorgnis. Angesichts
dieser Tatsachen
kann Europa nicht tatenlos
zusehen wie seine Textilindustrie
von der Bildfläche
verschwindet. Anhand der
Ergebnisse unserer Untersuchungen
werde ich entscheiden
können, ob die
EU Schutzmaßnahmen
ergreifen sollte“.
Schutz der europäischenTextilwarenindustrie
ausweiten
„Natürlich sollte eine normale
Steigerung der chinesischen
Ausfuhren nach
der Abschaffung der Kontingente
möglich sein. Wir
müssen jedoch den Schutz
der europäischen Textilwarenindustrie
ausweiten,
wenn diese mit einem beispiellos
ruinösen Anstieg
der Ausfuhren konfrontiert
wird”.
Umfassende Untersuchung
der Marktstörungen
Folgende Warenkategorien
werden in die Untersuchung
einbezogen: T-
Shirts, Pullover, Blusen,
Kniestrümpfe und Socken,
lange Hosen für Männer,
Mäntel für Frauen, Büstenhalter,
Garne aus Flachs
oder Ramie und Gewebe
aus Flachs.
In diesen neun Kategorien
beträgt der Anstieg der
Einfuhren seit Beginn des
Aus Europa
Europäische Kommission leitet Untersuchungen zu
stark wachsenden Textileinfuhren aus China ein
Brüssel. Handelskommissar
Peter Mandelson gab
heute seine Entscheidung
bekannt, die Europäische
Kommission zu ersuchen,
ihn zu ermächtigen, in
neun Kategorien chinesischer
Textilausfuhren in
die EU Untersuchungen
einzuleiten. Diese Entscheidung
wurde aufgrund
des starken Anstiegs der
Einfuhren aus China im
ersten Quartal 2005 getroffen.
Zügige Untersuchung
In diesen neun Kategorien
sind die aus China eingeführten
Mengen an Textilwaren
über die in den von
der Kommission am 6.
April veröffentlichten Leitlinien
festgelegten „Warnschwellen“
angestiegen.
Die Kommission wird nun
eine zügige Untersuchung
(maximal zwei Monate)
durchführen, um festzustellen,
ob Marktstörungen
aufgetreten sind und ob
die EU besondere Schutzmaßnahmen
ergreifen sollte.
Gleichzeitig wird die
Kommission direkte Konsultationen
mit China einleiten,
um zu einer zufrieden
stellenden Lösung zu
gelangen.
Zahlen „Anlass zu ernster
Besorgnis“
Peter Mandelson erklärte:
“Die Mitgliedstaaten haben
nun die Einfuhrstatistiken
für das erste Quartal 2005
zur Verfügung gestellt. Bei
den Einfuhren von Textil-
Jahres zwischen 51% und
534%. Gemäß den von der
Kommission veröffentlichten
Leitlinien rechtfertigt
dieser Anstieg eine umfassende
Untersuchung der
Marktstörungen, sowohl in
Europa als auch bei den
Textilwarenherstellern in
den Entwicklungsländern,
die schon seit langem von
den Ausfuhren auf den
Markt der EU abhängen.
Maßnahmen für mehrere
Kategorien erforderlich
Die betreffenden Warenkategorien
entsprechen 7 der
12 Warenkategorien, die
der Europäische Verband
der Textilwarenhersteller
Euratex in einem Schreiben
an die Kommission
vom 9.03.2005 genannt
hat. Die Kommission hat
darüber hinaus zwei in
dem Euratex-Antrag nicht
genannte Kategorien (T-
Shirts und Garne aus
Flachs) ermittelt, für die
Nr. 5
gemäß den Einfuhrzahlen
ebenfalls Maßnahmen erforderlich
sind. Auch eine
Reihe anderer Kategorien
scheinen Anlass zur Besorgnis
zu geben. In diesen
Fällen müssen die Einfuhrzahlen
noch weiter
analysiert werden. Dies
geschieht gegenwärtig.
Kurzfristige Schutzmaßnahmen
Die im Beitrittsprotokoll
Chinas zur WTO (2001)
enthaltene textilwarenspezifische
Schutzklausel ermöglicht
es den WTO-
Mitgliedern, vorübergehende
Schutzmaßnahmen zu
ergreifen, um die einheimischen
Textilwarenhersteller
vor einem plötzlichen Anstieg
der chinesischen Textilausfuhren
nach der Liberalisierung
des weltweiten
Handels mit Textilwaren
am 01.01.2005 zu schützen.
Diese Klausel sieht
kurzfristige Schutzmaßnahmen
bis Ende 2008 vor.
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