Antragsformular - Raiffeisen

sinesscard_Kundenblatt_1108 11.08.2008 16:00 Uhr Seite 1
Kundenblatt
Bearbeiter Abholort
x x
vorgemerkt Zeichen/Klappe
Ort,Datum
Unterschrift/firmenmäßige Unterfertigung
x
Muster Firma
Dr. Martha Musterfrau
W12345U
Kartennr. 98 76 54
www.roth.at
Business
Card
Die Business Card berechtigt zum bargeldlosen Tanken bei allen Öko-Tank Roth Standorten (Bitte leserlich in BLOCKBUCHSTABEN
ausfüllen). Danken Sie nicht uns. Wir tanken Ihnen.
Name/Firma: * Geb. Datum: *
Beruf/Titel: *
PLZ/Ort: * Straße: *
Tel. privat: * Tel. geschäftl.: E-Mail: xx
Polizeiliche Kennzeichen:
Beschäftigt bei: * PLZ/Ort: *
Firmenbuchnr.: UID-Nr.:
Ich/Wir ermächtige(n) mein/unser kontoführendes Geldinstitut im Sinn der § 38 (2) 5 Bankwesengesetz und § 18 (1) 1 Datenschutzgesetz
ausdrücklich, dem Zahlungsempfänger, Bankauskünfte, vor allem über meine/unsere Bonität, zu erteilen.
Ort/ Datum Unterschrift/firmenmäßige Unterfertigung des
Karteninhabers/Zeichnungsberechtigten
* unbedingt ausfüllen
x hier unbedingt unterfertigen, ansonsten kann Auftrag nicht bearbeitet werden.
xx hiermit erkläre ich mich einverstanden, Informationen der Firma Roth zu erhalten.
Durch meine Unterschrift bestätige ich die Richtigkeit dieser Angaben und
die Anerkennung umseitiger Geschäftsbedingungen.
Name und Anschrift des Zahlungspflichtigen (Auftraggeber) Kontonummer des Zahlungspflichtigen
An (kontoführendes Geldinstitut des Zahlungspflichtigen)
Bankleitzahl
Roth Heizöle Ges.m.b.H.
Conrad-v.-Hötzendorf-Str. 160; Postanschrift: Postfach 820, 8011 Graz
Tel +43 (0) 316 47 22 12-0; Fax DW 50; E-Mail tank@roth.at
Handelsgericht Graz | FN 225533 t | UID-Nr.: ATU 54751503 | DVR: 0972916
Zahlungsempfänger:
ROTH HEIZÖLE Ges.m.b.H.
Conrad-v.-Hötzendorf-Straße 160
8010 Graz
Betrifft: Abbuchungsauftrag für Lastschriften
Sie werden hiermit widerruflich beauftragt, die von obengenanntem Zahlungsempfänger ausgefertigten und zum Einzug über mein/unser Konto bestimmten Lastschriften durchzuführen. Die vom Konto abzubuchenden
Beträge unterliegen keiner betragsmäßigen Beschränkung. Das kontoführende Kreditinstitut ist berechtigt, Lastschriften zurückzuleiten, insbesondere dann, wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist. Teilzahlungen
sind nicht zu leisten. Das kontoführende Kreditinstitut ist berechtigt, den Abbuchungsauftrag überhaupt nicht mehr weiter durchzuführen, wenn keine erforderliche Deckung gegeben war. In einem solchen Fall
wird der Zahlungsempfänger davon verständigt. Ein Widerruf der Belastung ist ausgeschlossen , wenn der genaue Betrag der Lastschrift vom Zahlungspflichtigen autorisiert wurde oder dem Zahlungspflichtigen mindestens
vier Wochen vor Durchführung die Information über die Lastschrift mitgeteilt oder zugänglich gemacht wurde oder der zahlungspflichtige kein Verbraucher ist. Einwendungen, die sich auf das der Lastschrift zugrunde liegende
Rechtsgeschäft beziehen, sind zwischen dem (den) Auftraggeber (n) und dem Zahlungsempfänger direkt zu regeln. Ein Widerruf dieses Auftrages gilt für nach dem Zeitpunkt seines Zugangs bei dem kontoführenden
Kreditinstitut einlangende Lastschriften. Der (Die) Zahlungspflichtige(n) hat (haben) den Zahlungsempfänger gleichzeitig zu benachrichtigen. Durch die Weitergabe diese Abbuchungsauftrages an den Zahlungsempfänger
entsteht für die kontoführende Bank keine Haftung. Im übrigen gelten die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen der österreichischen Kreditunternehmungen" in der letztgültigen Fassung. Der Auftraggeber ermächtigt sein
kontoführendes Geldinstitut im Sinne der § 38 (2) 5 Bankwesen und § 18 (1) 1 Datenschutzgesetz ausdrücklich, dem Zahlungsempfänger, Bankauskünfte, vor allem über meine/unsere Bonität, zu erteilen.

inesscard_Kundenblatt_1108 11.08.2008 16:00 Uhr Seite 2
www.roth.at
Allgemeine Geschäfts-, Liefer- u. Zahlungsbedingungen für die von der Roth Heizöle GmbH herausgegebene ROTH KUNDENKARTE
„Businesscard“
1.) Präambel: Die folgenden Allgemeinen Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Kundenkarten-Verträge, welche zwischen der Roth Heizöle GmbH
und dem Karteninhaber abgeschlossen werden.
2.) Geltungsbereich: Roth Heizöle GmbH gewährt dem Karteninhaber die Möglichkeit, bei allen namhaft gemachten Roth Tankstellen bargeldlos gegen Vorlage der Roth Kundenkarte „Businesscard“
und anschließender PIN-Code-Eingabe Mineralölprodukte zu beziehen.
3.) Die Möglichkeit Zusatzwaren oder Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, wird ie Kunde mittels eines Einzelvertrages gesondert vereinbart. Diese Möglichkeit wird dem Kunden nur unter Vorbehalt
des Rechtes zur jederzeitigen Einstellung der Inanspruchnahme eröffnet, Roth Heizöle GmbH wird jedoch rechtzeitig bekannt geben, falls eingeräumte Zusatzdienstleistungen nicht mehr
zur Verfügung stehen.
4.) Die Roth Kundenkarte „Businesscard“ wird von der Roth Heizöle GmbH herausgegeben und verwaltet. Der Kundenkartenvertrag kommt durch Zustellung der Tankkarte an den Antragsteller
zustande. Der Karteninhaber ist verpflichtet unrichtige bzw. unvollständige Daten auf der Karte sofort zu melden. Unrichtige oder unvollständige Daten ändern jedoch nichts an der Haftung des
Karteninhabers für die Erfüllung seiner mit der Karte eingegangenen Verbindlichkeiten und Verpflichtungen. Roth Heizöle GmbH ist nicht verpflichtet, die Legitimation des Karteninhabers zu
überprüfen.
5.) Der Karteninhaber erkennt hinsichtlich aller Lieferungen und Leistungen, die er mit einer Roth Kundenkarte „Businesscard“ in Anspruch nimmt, die nachstehenden Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
der Roth Heizöle GmbH an. Allfällige Einkaufs- bzw. Geschäftsbedingungen des Kunden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von Roth Heizöle GmbH schriftlich anerkannt
werden.
6.) Der Karteninhaber ist verpflichtet, die Karte unverzüglich auf dem dafür vorgesehenen Unterschriftenfeld mit der gleichen Unterschrift wie auf dem Kartenantrag zu unterzeichnen. Bei fehlender
oder nicht gehöriger Unterschrift ist Roth Heizöle GmbH ohne Angabe weiterer Gründe berechtigt, die Annahme der Karte zu verweigern.
7.) Verwendung bzw. Bedingungen der Roth Kundenkarte „Businesscard“: Mit dem Kundenkarteninhaber wird bei Abschluss des Kundenkartenvertrages ein Bezugs-/Kreditlimit vereinbart, welches
vom Kunden zu keinem Zeitpunkt überschritten werden darf. Bei Überschreitung oder Nicht- bzw. nicht fristgerechter Bezahlung ist die Roth Heizöle GmbH zu sofortigen Sperre der Karte berechtigt.
Die Roth Kundenkarte „Businesscard“ ist dem Betreiber oder dem Personal vor Inanspruchnahme von Leistungen vorzuweisen. Roth Heizöle GmbH ist weiters berechtigt, aufgrund des
festgesetzten Bezugs-/Kreditlimits vom Kundenkarteninhaber jederzeit angemessene Sicherheiten zu verlangen.
8.) Dem Kundenkarteninhaber ist die weitere Nutzung der Roth Kundenkarte „Businesscard“ untersagt, wenn über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wird bzw. er erkennen kann, dass
die Rechnung bei Fälligkeit nicht ausgeglichen bzw. die von Roth Heizöle GmbH geforderten Sicherheiten nicht termingerecht beigebracht werden können.
9.) Mineralölprodukte werden im Namen und für Rechnung der Roth Heizöle GmbH verkauft, alle anderen Artikel und Dienstleistungen werden im Namen und auf Rechnung des jeweiligen Tankstellenpartners
verkauft. In diesem Fall trägt Roth Heizöle GmbH auch keine Gewährleistung und übernimmt keine Haftung.
10.) Roth Heizöle GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
11.) Diese Vereinbarung verpflichtet weder Roth Heizöle GmbH noch den jeweiligen Tankstellpartner, noch den Kunden zum Abschluss von Einzelverträgen über die Lieferung von Produkten und/oder
die Erbringung von Dienstleistungen. Die Lieferfähigkeit kann bei den einzelnen Tankstellenpartnern unterschiedlich sein.
12.) Der Kunde hat an den namhaft gemachten Tankstellen vorgelegte Belastungsbelege zu unterschreiben. Mit der Unterfertigung gelten die Waren und Dienstleistungen als empfangen und bestätigt.
Das Personal an den Tankstellen ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, die Legitimation des Karteninhabers zu überprüfen, und die Roth Kundenkarte „Businesscard“ einzuziehen, wenn diese
Daten nicht mit den Kartendaten übereinstimmen.
13.) Gleiches gilt wenn die Karte gesperrt ist oder das Transaktionslimit überschritten ist. Bei einer derartigen Kartensperre oder Überschreitung des Limits ist Roth Heizöle GmbH berechtigt, den Einzug
der Karte zu veranlassen und ist der Karteninhaber verpflichtet, in diesem Falle nach Aufforderung, die Roth Kundenkarte „Businesscard“ an das Personal auszuhändigen.
14.) Ist eine elektronische Akzeptanz der Karte aus welchen Gründen auch immer nicht möglich, wird über die bezogenen Waren/Dienstleistungen ein Ersatzbeleg angefertigt. Der Karteninhaber ist
verpflichtet, diesen Beleg zu unterschreiben.
15.) Die Kundenkarte ist nicht übertragbar und verbleibt im Eigentum der Rolh Heizöle GmbH. Sie ist unverzüglich an Roth Heizöle GmbH zu retournieren, wenn sie seitens des Karteninhabers nicht
mehr benötigt wird.
16.) Roth Heizöle GmbH übergibt dem Karteninhaber die persönliche Identifikationsnummer (kurz PIN) in einem Kuvert getrennt von der Karte. Durch Vorlage der Kundenkarte und Eingabe des PIN
an den Kassenterminals oder an denTankautomaten wird dem Karteninhaber der bargeldlose Zahlungsverkehr ermöglicht. Durch die Eingabe des PIN quittiert der Inhaber zugleich den Empfang
der Produkte und Leistungen. Der PIN ist vom Karteninhaber geheim zu halten, und darf nicht auf der Karte bzw. deren Rückseite oder deren Hülle vermerkt, oder dritten Personen mitgeteilt wer -
den, und ist getrennt von der Karte aufzubewahren bzw. hat nicht in einem unbewachten Fahrzeug zu verbleiben.
17.) Der Kunde haftet auch ohne Verschulden für jede nicht vertragsgemäße oder missbräuchliche Verwendung der Karte.
18.) Bei Verlust oder Diebstahl der Karte hat der Kunde unverzüglich schriftlich die Roth Heizöle GmbH zu informieren, dies unter Angabe der Kartennummer. Ort und Zeit des Verlustes. Roth Heizöle
GmbH wird die Kundenkarte im Rahmen der technischen Möglichkeiten auf Kosten des Karteninhabers gegebenenfalls unverzüglich sperren und eine neue Karte ausgeben. Mit Ablauf des Tages,
an dem die Verlustanzeige bei der Roth Heizöle GmbH nachweislich einlangt, ist die Haftung des Kunden erloschen. Verlust oder Diebstahl müssen außerdem bei der zuständigen Behörde angezeigt
werden und ist eine entsprechende Kopie der polizeilichen Anzeige an Roth Heizöle GmbH weiterzuleiten, widrigenfalls die Haftung des Kunden trotz einer bei Roth Heizöle GmbH erstatteten
Verlustanzeige weiter besteht. Der Karteninhaber ist darüber hinaus verpflichtet, eine als abhanden gekommene gemeldete und wieder aufgefundene bzw. eine stornierte Karte nach Erhalt
der Ersatzkarte unverzüglich mit durchschnittenem Magnetstreifen an Roth Heizöle GmbH zu senden.
19.) Abrechnung: Leistungsbezüge werden dem Kunden von der Roth Heizöle GmbH in EURO verrechnet.
Die gesamte Abrechnung wird dem Kunden in Form einer Sammelrechnung zugestellt und erfolgt die Abrechnung je nach Vereinbarung einmal oder zweimal monatlich (Änderungen vorbehal -
ten). Die auf der Rechung ausgewiesenen Beträge werden mittels Bankabbuchung eingezogen. Das Datum der frühesten Abbuchung ist auf der Sammelrechnung ersichtlich. Preisbasis für die
Abrechnung mit dem Kunden sind die am Tag des Leistungsbezuges gültigen Brutto-Verkaufspreise der in Anspruch genommenen Tankstelle. Etwaige Reklamationen hinsichtlich unrichtiger
Rechnungen haben vom Kunden innerhalb von 4 Wochen ab Rechnungsdatum schriftlich an die Roth Heizöle GmbH, Conrad-von-Hötzendorf-Straße 160, 8010 Graz zu erfolgen.
20.) Sonstiges: Die Roth Kundenkarte „Businesscard“ ist unbeschränkt güllig. Die Roth Heizöle GmbH hat das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit aufzulösen und die
Kundenkarte zu sperren bzw. einzuziehen.
21.) Der Kunde verpflichtet sich die Roth Kundenkarte „Businesscard“ nur so lange zu verwenden, wie die pünktliche Zahlung der Abrechnung gewährleistet ist. Ist diese nicht erfolgt oder nicht mehr
gesichert hat die Roth Heizöle GmbH das Recht die Karte sofort zu sperren bzw. einzuziehen.
22.) Weiters hat die Roth Heizöle GmbH die Möglichkeit auf Kosten des Karteninhabers alle Maßnahmen zu setzen, um dieTankstellenpartner zu informieren.
23.) Außerdem hat der Kunde im Verzugsfalle Verzugszinsen zu bezahlen, welche 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank p.a. ab dem Fälligkeitsdatum betragen,
sowie sämtliche (außer)gerichtliche Gebühren, wie z.B. Mahnspesen, Gebühren für etwaige Inkassoinstitute, Anwaltskosten, Kosten für Bonitätsauskünfte etc. zu tragen.
24.) Änderungen der Rechtsverhältnisse auf Seite des Kunden, wodurch eine Karte auf eine andere Rechtsperson stattfinden soll bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Roth Heizöle GmbH.
Der Kunde ist jedoch verpflichtet alle seine Verpflichtungen gegenüber der Roth Heizöle GmbH auf seine allfälligen Rechtsnachfolger zu überbinden.
25.) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen rechtsunwirksam werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen aufrecht. In diesem
Falle verpflichten sich die Vertragsparteien, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die der ursprünglichen Zielsetzung der unwirksamen Bestimmung entspricht.
26.) Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Graz.
27.) Zwischen den Vertragsparteien gilt Österreichisches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Vereinbarung betreffend die Roth Kundenkarte „Businesscard“ ist Graz, sofern nicht aus
zwingenden gesetzlichen Gründen ein anderer ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
28.) Die Daten des Kunden werden zum Zwecke der Vertragsabwicklung stets automationsunterstützt verarbeitetet und an Dritte, die mit Roth Heizöle GmbH arbeiten, übermittelt. Der Kunde erklärt
hiermit sein Einverständnis, Roth Heizöle GmbH wird die Daten den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes entsprechend behandeln. Roth Heizöle GmbH ist laut Datenschutzgesetz auch berech -
tigt, Auskünfte bei Kreditinstituten und Auskunfteien, wie z.B. KSV einzuholen. Unabhängig davon werden letzteren auch Daten aufgrund nicht vertragsgemäßen Verhaltens, jeweils unter
Einhaltungen der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gemeldet. Diese Meldungen dürfen entsprechend dem Datenschutzgesetz nur dann erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter
Interessen der Roth Heizöle GmbH erforderlich ist und dadurch die schutzwürdigen Belange des Karteninhabers nicht beeinträchtigt werden.
29.) Roth Heizöle GmbH kann die gegenständlichen Vertragsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen, wobei derartige Änderungen und Ergänzungen dem Karteninhaber zuvor schriftlich mitgeteilt
werden müssen. Sie gelten als vom Karteninhaber genehmigt, wenn er nach Erhalt der Benachrichtigung nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen einen schriftlichen Widerspruch an die Roth
Heizöle GmbH übersendet.