Niederschrift über die 47. öffentliche Sitzung ... - Gemeinde Altendorf

Niederschrift über die 47. öffentliche Sitzung
des Gemeinderats Altendorf der Wahlperiode 2008 – 2014
Gremium: Gemeinderat Altendorf
Sitzungsort: Bürgerhaus Altendorf, Jurastr. 1
Am: 28.06.2012
Beginn: 18: 30 Uhr
Ende: 20:20 Uhr
Zahl der Mitglieder: 15, davon anwesend 14
Anwesend: Wagner Karl-Heinz – 1.Bgm
Zeh Barbara – 2. Bgm.
Egelseer Norbert
Göller Reinhard
Göller Reinhold
Gunselmann Werner
Kaiser Richard
Otzelberger Winfried
Rössler Angelika
Schubert Heinrich
Spörlein Tobias
Walz Roland
Werthmann Erwin
Maier Ottmar
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Entschuldigt:
Roppelt Doris
Anwesende:
Herr Dresel, Architekt

Der Vorsitzende, 1. Bürgermeister Karl-Heinz Wagner eröffnet die Sitzung um 18.30 Uhr und
stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit des Gremiums gegeben ist.
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 31.05.2012
Das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 31.05.2012 wird in der vorgelegten
Form genehmigt.
Abstimmung 14 : 0
TOP 2 BÜ-Maßnahme Jurastraße und Industriestraße
– Beschluss über Durchfahrtshöhe /-breite und Kostentragung
1. Bürgermeister Karl-Heinz Wagner teilt mit, dass ca. 150 Bürger aus Altendorf die
Bürgerversammlung am 21.06.2012 besucht haben. Das Votum der Bürger war eindeutig.
Bis auf zwei Gegenstimmen sprachen sich alle Anwesenden für eine PKW-taugliche
Unterführung aus. Dies deckt sich mit der Meinung des Gemeinderates, der schon immer für
eine PKW-taugliche Unterführung plädiert hat. In der heutigen Sitzung muss nun der
definitive Beschluss hinsichtlich der Durchfahrtshöhe und –breite und zur Kostentragung der
Mehrkosten (soweit diese nicht von anderen Kostenträgern übernommen werden) gefasst
werden, da das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden muss.
Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass in der nächsten Zeit ein Treffen mit dem
Verkehrsminister Herrn Ramsauer geplant ist, an dem auch die Bürgermeister aus Hirschaid,
Strullendorf und Eggolsheim teilnehmen werden. Bei diesem Treffen wird auch die
Kostenübernahme der Gemeinde Altendorf oder anderer Kostenträger besprochen werden.
Derzeitiger Stand ist, dass die Gemeinde Altendorf die Mehrkosten trägt, soweit nicht andere
Kostenträger Kosten übernehmen.
Gemeinderat Erwin Werthmann fragt nach, ob es für das weitere Verfahren nicht hinderlich
sein könnte, wenn sich die Gemeinde hinsichtlich der Höhe definitiv festlegt.
2. Bürgermeisterin Barbara Zeh macht aber deutlich, dass die Höhenangabe im
Planfeststellungsverfahren unbedingt erforderlich ist. Außerdem weist sie darauf hin, dass
ihrer Meinung nach eine Höhe von 2,70 m absolut ausreichend ist.
Gemeinderat Reinhold Göller stellt fest, dass sowohl die Bürger Altendorfs, als auch der
Gemeinderat eine PKW-taugliche Höhe der Unterführung wünschen. Es stellt sich nun nur
die Frage, welche Höhe die Richtige ist. Eine Aussage über die gewünschte Höhe ist für die
weitere Planung unbedingt erforderlich. Auch Herr Göller spricht sich für die geringere Höhe
von 2,70 m aus und regt eine erneute Abstimmung an, wobei diese Abstimmung geschichtet
werden sollte. Sein Vorschlag: Zuerst darüber abstimmen, dass eine PKW-taugliche
Unterführung gewünscht wird und in einer zweiten Abstimmung über die gewünschte Höhe
entscheiden. Bei einer alleinigen Abstimmung zu einer PKW-tauglichen Unterführung mit
3,20 m Höhe müssten sonst alle Mitglieder, die eine PKW-taugliche Unterführung mit 2,70 m
Höhe wünschen dagegen stimmen, obwohl sie im Grundsatz für eine PKW-taugliche
Unterführung sind.
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Gemeinderat Richard Kaiser macht deutlich, dass für eine solche Abstimmung zuerst der
bestehende Beschluss mit einer Durchfahrtshöhe von 3,20 m aufgehoben werden müsste.
Gemeinderat Winfried Otzelberger gibt zu bedenken, dass eine Höhe von 2,70 m bei diesem
„Schacht“ sehr drückend wirken würde.
2. Bürgermeisterin Barbara Zeh verweist auf eine Aussage eines Mitarbeiters der Regierung
von Oberfranken, wobei bei einer Höhe von 3,20 m die Gefahr, dass Fahrzeuge in der
Unterführung stecken bleiben viel größer ist, weil viele Fahrzeugführer eine Durchfahrt
probieren, was sie bei einer Höhe von 2,70 m nicht tun würden. Außerdem sind die
Mehrkosten nicht zu unterschätzen.
Gemeinderat Werner Gunselmann teilt mit, dass der Gemeinderat eine
Mindestdurchfahrtshöhe von 2,70 m unbedingt will. Es liegt sogar ein Beschluss für eine
Höhe von 3,20 m vor. Allerdings gab es bisher nie eine klare Aussage zum
Kostenunterschied dieser beiden Höhen. Diese tatsächlichen Mehrkosten müssten vorgelegt
werden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die tatsächlichen Kosten erst bei vorliegender
Planung ermittelt werden können.
Gemeinderat Richard Kaiser merkt an, dass die Jurastraße eine
Gemeindeverbindungsstraße bleiben soll. In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig,
dass die Winterdienstfahrzeuge eine Durchfahrt mit 2,70 m Höhe nicht passieren können.
Hier müssten andere Fahrzeuge angeschafft werden. Auch für Rettungsfahrzeuge ist eine
Höhe von 3,20 m nötig. Er schlägt vor, bei einer erneuten Abstimmung eine namentliche
Abstimmung durchzuführen.
Gemeinderätin Angelika Rössler merkt an, dass die Rettungsfahrzeuge kein Argument sein
können, da diese auch höher werden könnten und dann auch bei 3,20 m Höhe nicht mehr
durchfahren können. Außerdem geht es um Mehrkosten in Höhe von ca. 350.000 €.
Gemeinderat Richard Kaiser stellt fest, dass 350.000 € bei einem so wichtigen
„Jahrhundertprojekt“ nur eine untergeordnete Rolle spielen.
Gemeinderat Norbert Egelseer fasst zusammen, dass im geltenden Beschluss eine Höhe
von 3,20 m beschlossen wurde. Zwischenzeitlich haben alle Gremiumsmitglieder mehr
Informationen erhalten und bei manchem hat sich evtl. die Sichtweise geändert.
Seiner Meinung nach sind die entscheidenden Argumente folgende:
- für 2,70 m Verkehrsberuhigung -> mehr Fahrzeuge würden die Umgehungsstraße
nutzen
- für 3,20 m Rettungsfahrzeuge könnten hindurchfahren
Die alles entscheidenden Argumente für 2,70 m oder 3,20 m gibt es seiner Meinung nach
nicht. Er regt aufgrund des neuen Kenntnisstandes eine erneute Diskussion an. Auch
müssten die tatsächlichen Mehrkosten definitiv genannt werden.
Gemeinderat Reinhard Göller führt aus, dass eine Verkehrsberuhigung nur durch den
Autobahnanschluss erreicht werden kann. Außerdem sollte eine höhere Durchfahrt, für nur
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10 % Mehrkosten, ausgeführt werden. Es ist auch wichtig, dass die ortsansässigen
Handwerksbetriebe mit ihren größeren Fahrzeugen die Unterführung passieren können.
Gemeinderat Norbert Egelseer merkt an, dass bei einer Höhe von 2,70 m die eingesparten
Mehrkosten für einen behindertengerechten Zugang zu den Gleisen verwendet werden könnten. Dies
wäre seiner Meinung nach viel wichtiger als eine Höhe von 3,20 m.
Gemeinderat Tobias Spörlein weist darauf hin, dass in den nächsten 10 Jahren noch nicht mit einem
4-gleisigen Ausbau zu rechnen ist. Am Zugang zu den Bahnsteigen ändert sich erst einmal gar
nichts. Man muss sich also heute noch keine Gedanken über einen behindertengerechten Zugang
machen.
Der Vorsitzende stellt fest, dass er sich schwer tut einen bestehenden Beschluss aufheben zu lassen,
um dann in einer erneuten Beschlussfassung das gleiche Ergebnis zu erzielen.
2. Bürgermeisterin Barbara Zeh stellt den Antrag den alten Beschluss durch Beschluss aufzuheben
und eine erneute Beschlussfassung durchzuführen.
1. Bürgermeister Karl-Heinz Wagner stellt in Anlehnung an diesen Antrag dann folgende Anträge
Der Ursprungsbeschluss mit 3,20 m Höhe und 8,50 m Breite für die Unterführung wird beibehalten.
Abstimmung 9 : 5
Die Gemeinde Altendorf erklärt sich wegen der besonderen Bedeutung der Jurastraße für die
Gesamtentwicklung der Gemeinde Altendorf bereit, die Baumehrkosten und die etwaigen
Ablösesummen für erhöhte Unterhaltsaufwendungen wegen der Aufweitung der Unterführung der
Jurastraße von einer geplanten fahrradtauglichen Unterführung (LH 2,50 m, LB 6,00 m) zu einer
nunmehr zu erstellenden PKW-tauglichen Unterführung (LH 3,20 m, LB 8,50 m) – vorbehaltlich der
Kostenübernahme durch andere Kostenträger – zu tragen.
Abstimmung 12 : 2
TOP 3 Bauangelegenheiten
3.1 Monika Büttner, Germanenstraße 35, 96146 Altendorf
Anbau am vorhandenen Wohnhaus
Germanenstraße 35, Altendorf, Fl.-Nr. 689/10, Gem. Altendorf
BV-Nr. 14/2012
Der Vorsitzende erläutert die Planung und verliest die Stellungnahme der Verwaltung.
Das Bauvorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34 BauGB)
in einem Gebiet ohne Bebauungsplan (§ 34 Abs. 1 BauGB).
Die Eigenart der näheren Umgebung entspricht einem der Baugebiete nach der BauNVO (§ 34 Abs.
2 BauGB) und zwar einem allg. Wohngebiet.
Das Bauvorhaben hält den Rahmen der vorhandenen Bebauung ein (§ 34 Abs. 1 BauGB).
Auf dem Grundstück sind 7 Stellplätze nachgewiesen. Diese sind für die drei Wohneinheiten
ausreichend.
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Der Auszug aus dem Katasterkartenwerk weist keine Mängel auf.
Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Die Erschließung (Zufahrt, Wasserversorgung, Abwasserversorgung) ist gesichert.
Beurteilung des Bauvorhabens
Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art
und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll,
in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen
an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht
beeinträchtigt werden.
Nach kurzer Beratung ergeht folgender Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Wohnhausanbau wird erteilt.
Abstimmung 14 : 0
3.2 Adam Gunselmann, Kellerstraße 3, 96146 Altendorf
Wohnhausanbau
Kellerstraße 3, Seußling, Fl.-Nr. 197, Gem. Seußling
BV-Nr. 15/2012
Der Vorsitzende erläutert die Planung und verliest die Stellungnahme der Verwaltung.
Das Bauvorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34 BauGB)
in einem Gebiet ohne Bebauungsplan (§ 34 Abs. 1 BauGB).
Die Eigenart der näheren Umgebung entspricht einem der Baugebiete nach der BauNVO (§
34 Abs. 2 BauGB) und zwar einem allg. Wohngebiet.
Das Bauvorhaben hält den Rahmen der vorhandenen Bebauung ein (§ 34 Abs. 1 BauGB).
Es sind 5 Stellplätze nachgewiesen. Die beiden Wohnungen verfügen über eine Wohnfläche
von 133,21 m² und 141,66 m². Es wären somit 4 Stellplätze ausreichend.
Der Auszug aus dem Katasterkartenwerk weist folgende keine Mängel auf.
Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Neuer Erhebungsbogen (Statistik ab 01.01.2012) liegt noch nicht vor.
Die Erschließung (Zufahrt, Wasserversorgung, Abwasserversorgung) ist gesichert.
Beurteilung des Bauvorhabens
Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich
nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die
überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung
gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt
bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.
Nach kurzer Beratung ergeht folgender Beschluss:
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Das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Wohnhausanbau wird erteilt.
Abstimmung 14 : 0
3.3 Elisabeth und Winfried Otzelberger, Egloffsteiner Ring 14, 96146 Altendorf
Zweifamilienwohnhausneubau mit Einliegerwohnung und Garagengebäude
Fl.-Nr. 903/1 und 902/1, Gem. Altendorf, Nähe Industriestraße
BV-Nr. 16/2012
Der Vorsitzende erläutert die Planung und verliest die Stellungnahme der Verwaltung.
Das Bauvorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34 BauGB)
in einem Gebiet ohne Bebauungsplan (§ 34 Abs. 1 BauGB).
Die Eigenart der näheren Umgebung entspricht einem der Baugebiete nach der BauNVO (§
34 Abs. 2 BauGB) und zwar einem Mischgebiet.
Das Bauvorhaben hält den Rahmen der vorhandenen Bebauung ein (§ 34 Abs. 1 BauGB).
Es werden drei Wohneinheiten errichtet (56,47 m², 204,08 m², 182,98 m²). Für diese
Wohneinheiten sind insgesamt 8 Stellplätze nachzuweisen. Im vorliegenden Plan sind die
erforderlichen 8 Stellplätze nachgewiesen.
Der Auszug aus dem Katasterkartenwerk weist keine Mängel auf.
Die Nachbarunterschriften sind noch nicht vollständig, werden aber noch eingeholt.
Die Erschließung (Zufahrt, Wasserversorgung, Abwasserversorgung) ist gesichert.
Beurteilung des Bauvorhabens
Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich
nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die
überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung
gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt
bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.
Die Abstandsfläche des Garagengebäudes zu Fl.-Nr. 901 ist seitens des Landratsamtes zu
prüfen.
Nach kurzer Beratung ergeht folgender Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Die Abstandsfläche des Garagengebäudes zu Fl.-Nr. 901 wird seitens des Landratsamtes
Bamberg überprüft.
Abstimmung 13 : 0 (Gemeinderat Winfried Otzelberger stimmte wegen persönlicher
Beteiligung nicht mit ab)
TOP 4 Vorstellung Farbkonzept-Gestaltung Außenfassade KiTa Altendorf
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Der Vorsitzende begrüßt den Architekten Werner Dresel und bittet ihn das Farbkonzept für
die Gestaltung der Außenfassade der Kindertagesstätte vorzustellen.
Herr Dresel erläutert das Farbkonzept und teilt mit, dass in dieses die Dachgestaltung, die
Fassadenfarbe und die Fenster mit einbezogen wurden.
Die Gebäudefassade wird vorgehängt und hinterlüftet. Hierzu wird eine Plattenverkleidung
5 cm vor der Wanddämmung angebracht, wodurch eine Belüftung hergestellt wird.
Als Material für die Fassadenverkleidung werden HPL (High Preassure Laminate) Platten
verwendet. Die Ausschreibung erfolgte auf Basis der Platten der Firma trespa, da diese
weltweit anerkannt und sehr gut sind. Diese Platten sind sehr widerstandsfähig und
unempfindlich.
Die Fenster werden innen in Holz und außen in Aluminium (grau) ausgeführt. Auch das Dach
wird in der Farbe grau gestaltet.
Dem Farbkonzept liegen die Farben der Kürbisse zugrunde. Der braune Grundton in
Holzstruktur soll die Erde symbolisieren. Die braunen Platten werden in unterschiedlichen
Größen verwendet um ein gewisses Formenspiel zu schaffen. Die farbigen Akzente in den
Kürbisfarben (rot, gelb, orange, grün) werden bei den Intensivräumen und in die Fassade
eingestreut verwendet. Auch die Fensterlaibung wird farbig akzentuiert.
Der Schriftzug „Kürbisland“ sollte groß und orange ausgeführt werden, damit er einprägsam
ist.
Gemeinderat Reinhold Göller spricht sich für das Farbkonzept aus, möchte aber, dass nur
die Kürbisfarben verwendet werden und nicht violett und blau.
2. Bürgermeisterin Barbara Zeh findet das vorgeschlagene Konzept zu dunkel und zu braun.
Ihrer Meinung nach müsste viel mehr Farbe verwendet werden.
Herr Dresel erläutert, dass in der Zeichnung die Fensterflächen dunkel dargestellt sind. Dies
ist in der Realität nicht so. Die Fensterflächen mit Deko lockern die gesamt Fassade noch
zusätzlich auf. Mit mehr Farben würde die Fassade zu bunt und unruhig wirken.
Gemeinderat Richard Kaiser findet den gewählten Braunton zu dunkel. Architekt Dresel
macht darauf aufmerksam, dass ein hellerer Ton nach „Holzschrank“ aussehen würde und
den Kontrast zu den bunten Farben nicht gewährleistet.
Gemeinderat Erwin Werthmann teilt mit, dass er Trespa-Flächen kennt, die teilweise schon
20 Jahre alt sind und immer noch sehr gut aussehen. Eine Putz-Fassade ist zwar in der
Herstellung günstiger, aber eine Plattenverkleidung bietet viele Vorteile. Sie ist wertiger und
braucht weniger Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen.
Der Vorsitzende macht deutlich, dass in der heutigen Sitzung kein Beschluss gefasst werden
muss. Die Pläne können hängen bleiben und auch durch das Kindertagesstättenpersonal
und den Elternbeirat besichtigt werden. Der endgültige Beschluss wird dann in der Juli-
Sitzung gefasst werden.
14 Gemeinderäte anwesend.
TOP 5 Vollzug des Haushaltsplanes
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5.1. Verabschiedung des Haushaltsplanes mit dem Finanzplan und dem Stellenplan
2012
Der Vorsitzende gibt das Wort an die Kämmerin Anja Weinig und diese stellt den
Haushaltsplan mit dem Stellenplan vor.
Frau Weinig trägt folgendes vor:
Die Verwaltung kann auch heuer wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.
Allerdings musste in diesem Jahr beherzt ins Sparschwein gegriffen werden. Es wird aber
investiert, ohne das Kredite aufgenommen werden mussten. Bei uns herrscht zum Glück
noch nicht die große Finanzkrise.
Wir sind jedoch gut beraten, mit den Ressourcen sparsam umzugehen, da wir heuer und in
den nächsten Jahren einige große Projekte durchführen bzw. noch durchführen müssen.
Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 5.473.589 €, unterteilt auf 2.720.059 € im
Verwaltungshaushalt und 2.753.530 € im Vermögenshaushalt. Kreditaufnahmen sind in
diesem Jahr nicht notwendig.
6.000.000,00 €
5.000.000,00 €
4.000.000,00 €
3.000.000,00 €
2.000.000,00 €
1.000.000,00 €
0,00 €
Entwicklung des Haushaltes von 2009 bis 2012
6.000.000,00 €
5.000.000,00 €
4.000.000,00 €
3.000.000,00 €
2.000.000,00 €
1.000.000,00 €
0,00 €
2009
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2010
2011
2012
Vermögenshaushalt
Verwaltungshaushalt
Vermögens haus halt
Verwaltungs haus halt
Wie man an der Grafik unschwer erkennen kann haben wir in diesem Jahr den Haushalt mit
dem größten Gesamtvolumen.

Auch bei der Entwicklung des Vermögenshaushaltes lässt sich eine Veränderung ablesen.
Im Jahr 2009 lag der Umfang des Vermögenshaushaltes noch bei etwa 1/3 des
Gesamthaushaltes. In den folgenden Jahren wurde kontinuierlich weiterinvestiert. In diesem
Jahr beträgt der Anteil des Vermögenshaushaltes erstmals ca. 50 % des
Gesamthaushaltes.
Man sieht also die Gemeinde investiert derzeit sehr viel zum Wohle der Bürger.
Die Kreisumlage beträgt für das Jahr 2012 818.238 Euro. Dies sind 62.062 Euro weniger
als noch 2011.
Die Gemeinde Altendorf bekommt allerdings auch im Jahr 2012 keine Schlüsselzuweisung.
Trotzdem ist die Gemeinde in der Lage, die geplanten Investitionen aus Eigenmitteln zu
decken.
Bei den Investitionen in Höhe von 2.684.900 € ist es gelungen, den vom Gemeinderat
geäußerten Wünschen und Zielen nachzukommen.
An die Rücklage wird in diesem Jahr kein Geld zugeführt.
Entnahme Rücklage: 1.875.395 €
Im Jahr 2011 erfolgte die Umgestaltung des Egloffsteiner Ringes und in den Jahren 2012
und 2013 macht sich der Neubau der Kindertagesstätte bei der Rücklagenentwicklung
bemerkbar.
Im Hinblick auf weitere Großprojekte sollte in der Zukunft sparsam gewirtschaftet werden und
nur die wirklich nötigen Investitionen durchgeführt werden.
Die Gemeinde Altendorf ist in der glücklichen Lage schuldenfrei zu sein.
Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben auf dem bisherigen Stand.
Grundsteuer
- für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 280 v.H.
- für die Grundstücke (B) 280 v.H.
Gewerbesteuer 300 v.H.
Im Vergleich mit anderen Kommunen im Landkreis Bamberg ist festzustellen, dass die
Gemeinde Altendorf mit den Hebesätzen im unteren Mittelbereich liegt.
Die Hebesätze werden derzeit im Hinblick auf den Wettbewerb mit anderen Kommunen
nicht erhöht, obwohl das Landratsamt in seiner Stellungnahme zum letzten Haushalt eine
Erhöhung angeraten hat um eine Verschlechterung der finanziellen Leistungsfähigkeit künftig
zu vermeiden. Nachdem die Erstellung des Haushaltes 2012 noch möglich war, wird derzeit
von einer Erhöhung abgesehen.
Als Hauptinvestition festgesetzt sind folgende Einnahmen und Ausgaben:
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Einnahmen:
Grundsteuer A 8.059,00 €
Grundsteuer B 137.310,00 €
Gewerbesteuer 850.000,00 €
Einkommensteuer 795.959,00 €
Umsatzsteuer 87.037,00 €
Einkommensteuerersatz 74.879,00 €
Finanzzuweisung 33.416,90 €
Zinsen 85.000,00 €
Ausgaben:
Personalausgaben 621.074,00 €
Kreisumlage 818.238,00 €
Gewerbesteuerumlage 195.500,00 €
Schulverbandsumlage 131.660,00 €
Als wichtige Investititionen sind dieses Jahr angesetzt:
(Aufzählung nur über 10.000 €)
Zuschuss ev. Gemeindezentrum 12.000 €
Zuschuss Kirchenfestschrift Seußling 11.000 €
Baumaßnahme KiTa 2.000.000,00 €
Tiefbaumaßnahmen 30.000 €
Umgestaltung Egloffsteiner Ring 56.000 €
Befestigung Deichselbach 35.000 €
Erwerb von Grundstücken 500.000,00 €
Münchner Haus, Investitionen 20.000,00 €
Stellenplan
Der Stellenplan hat sich gegenüber dem Vorjahr etwas verändert.
Die Gemeinde beschäftigt derzeit 22 Mitarbeiter (1 Wahlbeamten, 1 Beamtin und 20
Angestellte.
5 Mitarbeiter sind in der Gemeindeverwaltung, - 2 x Vollzeit (39 WoStd.)
- 1 x 20 Wochenstunden
- 1 x 16 Wochenstunden
- 1 x 12 Wochenstunden
(TZ zusammen 48 Stunden)
3 Mitarbeiter sind im Bauhof und
12 Mitarbeiter sind in der Kindertagesstätte
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2 Mitarbeiter für die Reinigung der Gebäude
beschäftigt. Eine Mitarbeiterin in der Kindertagesstätte befindet sich derzeit in Elternzeit.
Der Gemeinderat hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen. Nach kurzer Beratung
ergeht folgender
Beschluss:
Die Haushaltssatzung mit ihren Bestandteilen wird in der vorgelegten Form des Entwurfs für
das Haushaltsjahr 2012 beschlossen.
Abstimmung: 14 : 0
5.2 Finanzplan 2011 – 2015
Der Finanzplan der Gemeinde Altendorf wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
Beschluss:
Der Gemeinderat Altendorf beschließt den Finanzplan der Jahre 2011 – 2015.
Abstimmung: 14 : 0
5.3 Genehmigung der Haushaltssoll – Überschreitungen des Jahres 2011
Die Haushaltssoll-Überschreitungen des Jahres 2011 werden von der Kämmerin erläutert.
Nach kurzer Beratung ergeht folgender
Beschluss:
Die Haushaltssoll-Überschreitungen des Jahres 2011 werden genehmigt.
Abstimmung 14 : 0
TOP 6 Bauordnungsrecht
6.1 Änderung Flächennutzungsplan wegen Erweiterung Bebauungsplan
„Am Eigesweg“ in Pautzfeld, Gemeinde Hallerndorf
Der Vorsitzende erläutert die Planungen. Einwände gegen die Planungen werden nicht
vorgebracht.
14 Gemeinderäte anwesend
6.2 Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Baugebiet „Am Eigesweg“
in Pautzfeld, Gemeinde Hallerndorf
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Der Vorsitzende erläutert die Planungen. Einwände gegen die Planungen werden nicht
vorgebracht.
14 Gemeinderäte anwesend
TOP 7 Bericht des 1. Bürgermeisters
Der Vorsitzende verweist auf einige Termine in der nächsten Woche:
29.06.2012 Fest bei der Firma Köster
30.06.2012 Kindergartenfest am Sportgelände
03.07.2012 Richtfest „Kindertagesstätte“
06., 07.,08.07.2012 50 Jahre SKC Seußling
TOP 8 Wünsche und Anträge
Gemeinderat Winfried Otzelberger möchte wissen, wann die Stromständer im Egloffsteiner
Ring entfernt werden.
Der Vorsitzende teilt mit, dass noch kein genauer Zeitpunkt bekannt isst.
Es werden keine weiteren Wünsche und Anträge vorgebracht.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am.26.07.2012 statt.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:20 Uhr.
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Wagner Karl-Heinz Anja Weinig
1. Bürgermeister Schriftführerin
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