Amtsblatt Nr. 25 vom 19. Juni 2009 - Stadt Schlüchtern
Amtsblatt Nr. 25 vom 19. Juni 2009 - Stadt Schlüchtern
Amtsblatt Nr. 25 vom 19. Juni 2009 - Stadt Schlüchtern
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AMTSBLATT<br />
FÜR DIE STADT<br />
SCHLÜCHTERN<br />
AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS § 7 HGO<br />
Jahrgang 21 Freitag, den <strong>19.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2009</strong> Nummer <strong>25</strong><br />
Amtliche Bekanntmachungen<br />
INHALTSÜBERSICHT<br />
291 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Innenstadt ...................................................... 2<br />
292 Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ......................................... 2<br />
293 Öffentliche Sitzung der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung ........................................... 2<br />
294 Änderung zur Niederschrift über die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft<br />
des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes <strong>Schlüchtern</strong>-Hohenzell ........... 3<br />
Aus dem Rathaus wird berichtet<br />
Seite<br />
295 Straßensperrungen anlässlich des Faschingsumzuges des Wallrother Carneval<br />
Clubs am 28.06.<strong>2009</strong> ............................................................................................... 3<br />
296 Sprechstunde des Schiedsamtes ............................................................................. 4<br />
297 Rufbereitschaft des Hessischen Forstamtes <strong>Schlüchtern</strong> an Wochenenden und<br />
Feiertagen ................................................................................................................ 4<br />
298 Die „Hessische Energiespar-Aktion“ informiert ......................................................... 4<br />
299 Unsere Jubilare ....................................................................................................... 5
<strong>Amtsblatt</strong> für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 2 - <strong>25</strong>/<strong>2009</strong><br />
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN<br />
291 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES INNENSTADT<br />
Aufgrund des § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte <strong>vom</strong> 30.04.1996<br />
berufe ich den Ortsbeirat des <strong>Stadt</strong>teils Innenstadt auf<br />
Mittwoch, den 24. <strong>Juni</strong> <strong>2009</strong>, 18:30 Uhr,<br />
zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses ein.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Mitteilungen der Ortsvorsteherin<br />
2. Vorstellung der Fördermöglichkeiten durch Spessart regional durch Frau Jennert<br />
3. Anfragen, Anregungen<br />
<strong>Schlüchtern</strong>, 17.06.<strong>2009</strong><br />
gez. Janku-Hahn, Ortsvorsteherin<br />
292 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES<br />
Aufgrund des § 62 Abs. 5 i. V. m. § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung<br />
(HGO) i. d. F. der Bekanntmachung <strong>vom</strong> 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert<br />
durch Gesetz <strong>vom</strong> 15.11.2007 (GVBl. I S. 757), lade ich den Haupt- und Finanzausschuss<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> auf<br />
Donnerstag, den <strong>25</strong>. <strong>Juni</strong> <strong>2009</strong>, 17:00 Uhr,<br />
zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungssaal, Zimmer 204, Rathaus, <strong>Schlüchtern</strong>-<br />
Innenstadt, ein.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />
am Montag, dem 29.06.<strong>2009</strong><br />
2. Verschiedenes<br />
<strong>Schlüchtern</strong>, 16.06.<strong>2009</strong><br />
gez. Heil, Vorsitzender<br />
293 ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG<br />
Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der<br />
Bekanntmachung <strong>vom</strong> 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz <strong>vom</strong><br />
15.11.2007 (GVBl. I S. 757), berufe ich die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Schlüchtern</strong> auf<br />
Montag, den 29. <strong>Juni</strong> <strong>2009</strong>, 19:00 Uhr,<br />
zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungsraum, großer Saal, in der <strong>Stadt</strong>halle<br />
<strong>Schlüchtern</strong>, ein.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses<br />
2. Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten<br />
3. Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung für die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />
und die Ausschüsse der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong>
<strong>Amtsblatt</strong> für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 3 - <strong>25</strong>/<strong>2009</strong><br />
Block A:<br />
4. Jahresabschluss 2008;<br />
hier: Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008<br />
5. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong><br />
6. Frauenförderplan der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong><br />
7. Straßenbeleuchtungsvertrag mit der Überlandwerk Fulda Aktiengesellschaft<br />
(ÜWAG)<br />
Block B:<br />
8. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan ''Breitefeld'' (Windkraft) in den<br />
Gemarkungen Elm und Wallroth im Rahmen der Bauleitplanung der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Schlüchtern</strong><br />
9. Antrag der Grünen-Fraktion <strong>vom</strong> 10.06.<strong>2009</strong> betr. Erstellung eines Einzelhandelskonzepts<br />
zum Erhalt der Innenstadt<br />
10. Antrag der Grünen-Fraktion <strong>vom</strong> 10.06.<strong>2009</strong> betr. Verhinderung weiterer Großmarktansiedlung<br />
auf Kosten der Innenstadt, keine Aufhebung der gesetzlichen<br />
Schutzregelungen für die Innenstadt zugunsten von Großkonzernen<br />
11. Antrag der CDU-Fraktion <strong>vom</strong> 16.06.<strong>2009</strong> betr. Beantwortung der Anfrage der<br />
CDU-Fraktion <strong>vom</strong> 01.05.<strong>2009</strong> bezügl. Abrechnung der Straßenbaumaßnahmen<br />
<strong>Schlüchtern</strong>, 18.06.<strong>2009</strong><br />
gez. Rothmaler, <strong>Stadt</strong>v.-Vorsteher<br />
294 ÄNDERUNG ZUR NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG<br />
DER JAGDGENOSSENSCHAFT DES GEMEINSCHAFTLICHEN JAGDBEZIRKES<br />
SCHLÜCHTERN-HOHENZELL<br />
am Samstag, dem 18.04.<strong>2009</strong>, im Feuerwehrgerätehaus Hohenzell<br />
Zu der im <strong>Amtsblatt</strong> <strong>vom</strong> 22.05.<strong>2009</strong> veröffentlichen Niederschrift der Jahreshauptversammlung<br />
<strong>vom</strong> 18.04.<strong>2009</strong> der Jagdgenossenschaft <strong>Schlüchtern</strong>-Hohenzell ergibt sich<br />
zu Tagesordnungspunkt 8 (Neu-Weiterverpachtung) folgende Änderung:<br />
Dieser Punkt muss in einer gesonderten Versammlung neu abgestimmt werden, da am<br />
18.04.<strong>2009</strong> aufgrund Veränderungen der Eigentumsverhältnisse eine nicht mehr<br />
stimmberechtigte Person ihre Stimme abgegeben hat.<br />
Durch die Streichung dieser Stimme besteht nun keine Stimmenmehrheit für die<br />
Weiterverpachtung mehr.<br />
Der Termin für die Versammlung wird fristgerecht bekannt gegeben.<br />
<strong>Schlüchtern</strong>-Hohenzell, 15.06.<strong>2009</strong><br />
gez. Jürgen Latsch, 1. Vorsitzender<br />
AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET<br />
295 STRASSENSPERRUNGEN ANLÄSSLICH DES FASCHINGSUMZUGES DES<br />
WALLROTHER CARNEVAL CLUBS AM 28.06.<strong>2009</strong><br />
Anlässlich des Faschingsumzuges des Wallrother Carneval Clubs „Die Wellblooe“ e. V.<br />
am Sonntag, dem 28. <strong>Juni</strong> <strong>2009</strong>, kommt es in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr<br />
durch verschiedene Straßensperrungen zu Verkehrsbehinderungen in Wallroth.
<strong>Amtsblatt</strong> für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 4 - <strong>25</strong>/<strong>2009</strong><br />
Betroffen sind folgende Straßen: Schlagwiesenstraße – Kohlstückering – Kohlstückeweg<br />
– Grundstraße – Hintersteinauer Straße – Verbindungsweg – Hochstraße – Zum<br />
Hirzfeld – Hofwiesenweg – Schulstraße – Am Köllerfeld.<br />
Verkehrsteilnehmer werden gebeten, in den genannten Straßen keine Autos zu<br />
parken, damit die Wegstrecke ungehindert zur Verfügung steht. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong><br />
haftet nicht für entstandene Schäden.<br />
296 SPRECHSTUNDE DES SCHIEDSAMTES<br />
Die Sprechstunde des Schiedsmannes Udo Riemel findet jeden Mittwoch von 10:00<br />
bis 12:00 Uhr, im Rathaus, Zimmer 114, Tel.: (0 66 61) 85-0, statt.<br />
297 RUFBEREITSCHAFT DES HESSISCHEN FORSTAMTES SCHLÜCHTERN AN<br />
WOCHENENDEN UND FEIERTAGEN<br />
In Notfällen (z. B. bei Wildunfällen) an Wochenenden und Feiertagen wird darum<br />
gebeten, das Hessische Forstamt <strong>Schlüchtern</strong>, Tel. (0 66 61) 96 45-34, anzurufen.<br />
Über die automatische Rufumleitung werden Sie mit dem diensthabenden Revierleiter<br />
verbunden.<br />
298 DIE „HESSISCHE ENERGIESPAR-AKTION“ INFORMIERT<br />
Sechs Schritte zum Energiesparhaus: Brennwerttechnik – das sollte man wissen<br />
Der Brennwertkessel stellt die modernste Heizkesseltechnologie für Heizöl oder gasförmige<br />
Brennstoffe dar. Mit der Brennwerttechnik wird eine höhere Energieausnutzung<br />
erreicht, da zusätzlich die Wärme des im Abgas enthaltenen Wasserdampfs<br />
genutzt wird. Die Abgase sind so geführt, dass sie das Heizungswasser vorwärmen<br />
(Abgaswärmetauscher). Hierbei entsteht Kondensat, das abgeführt werden muss.<br />
Lassen Sie sich <strong>vom</strong> Heizungsbaubetrieb oder <strong>vom</strong> Schornsteinfeger beraten, ob ihr<br />
Haus und ihr Heizungssystem für einen Brennwertkessel geeignet sind; dies wird<br />
überwiegend der Fall sein. „Die 1980 noch modernen Niedertemperaturkessel sind<br />
heute als Energiespartechnik überholt. Der Brennwertkessel ist Stand der Technik“<br />
sagt Carsten Metelmann <strong>vom</strong> Fachverband Heizungs-, Sanitär- und Klimatechnik<br />
Hessen. Das technische System in Stichworten:<br />
‐ Ein hocheffizienter Kessel mit spezieller Wärmetauscherfläche zum Wärmegewinn<br />
aus den Abgasen.<br />
‐ Ein Feuchte unempfindliches Abgasrohr.<br />
‐ Kondensatanschluss ins Hausabwassernetz.<br />
‐ Neutralisation des Kondensats in einer Box (bei Gas und schwefelarmem Heizöl<br />
erst für große Kessel ab 200 kW Kesselgröße, bei anderen Heizölen ist Neutralisation<br />
i. d. R. vorgeschrieben.).<br />
‐ Schwefelarmes Heizöl beim Öl-Brennwertkessel empfohlen, aber i. d. R. nicht<br />
zwingend erforderlich.<br />
‐ Ein Heizungssystem mit niedrigen Heizwassertemperaturen, damit die erwünschte<br />
Wasserdampfkondensation im Kessel auch eintritt.<br />
Gas-Brennwertgeräte werden seit 20 Jahren eingesetzt. Öl-Brennwertkessel sind noch<br />
nicht so lange am Markt verfügbar; sie gelten jedoch gleichsam als ausgereift und zuverlässig.<br />
Da Standard Heizöl geringe Mengen an Schwefel enthält, sind diese Kessel<br />
korrosionsfest und je nach Ölart und Größe mit einer Neutralisationseinrichtung ausgestattet.
<strong>Amtsblatt</strong> für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 5 - <strong>25</strong>/<strong>2009</strong><br />
Im Vergleich zum konventionellen Niedertemperatur-Kessel sind Einsparerfolge durch<br />
die Brennwertnutzung von 6 bis 10 % zu erwarten. Werden sehr alte Kessel ersetzt,<br />
können es insgesamt auch bis zu 20 % sein. Brennwertgeräte sind etwas teurer als<br />
herkömmliche Kessel, zu den Mehrkosten gehört auch die neue Abgasleitung und eine<br />
Kondensatleitung zum Abwasserrohr. Beim Gas-Brennwertkessel entstehen Mehrkosten<br />
von etwa 1.000,00 €. Der Öl-Brennwertkessel ist etwas teurer. „Bei einem Einfamilienhaus<br />
aus den fünfziger Jahren mit 3.100 cbm Jahres-Erdgasverbrauch beträgt<br />
die Amortisationszeit der Mehrkosten eines Gas-Brennwertkessels ca. 6 Jahre“, so<br />
Werner Eicke-Hennig, Leiter der „Hessischen Energiespar-Aktion“.<br />
Die Wartungskosten von Brennwertgeräten sind mit denen anderer Geräte vergleichbar.<br />
Niedriger sind die Kosten für den Schornsteinfeger, weil für Brennwertkessel verlängerte<br />
Prüfintervalle gelten.<br />
Achtung: Die KfW fördert den Austausch alter Kessel durch Brennwertkessel jetzt auch<br />
als Einzelmaßnahme (keine Paketförderung mehr). Erforderlich ist, dass auch ein<br />
hydraulischer Abgleich der Wasserströme in der gesamten Heizanlage durchgeführt<br />
wird. Anträge zum KfW-CO2-Gebäudesanierungsprogramm stellen Hauseigentümer<br />
über ihre Hausbank.<br />
Informationen zur „Hessischen Energiespar-Aktion“, zum „Energiepass Hessen“, den<br />
Kooperationspartnern, die 14 Energiesparinformationen mit detaillierten Hinweisen zu<br />
den wichtigsten Energiespartechniken, viele weitere Fachbeiträge oder die Energieberaterliste<br />
erhalten Sie unter www.energiesparaktion.de<br />
Die „Hessische Energiespar-Aktion“ ist ein Projekt des Hessischen Ministeriums für<br />
Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.<br />
299 UNSERE JUBILARE<br />
Der Magistrat der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> gratuliert:<br />
am 20.06.: Friedrich Vögler, Huttener Str. 21,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Elm zum 73. Geburtstag<br />
Edith Rathje, Gundhelmer Str. 41,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Elm zum 73. Geburtstag<br />
Karl Müller, Huttener Str. 22,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Elm zum 70. Geburtstag<br />
Reinhard Lotz, Alte Bellingser Str. 20,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Niederzell zum 83. Geburtstag<br />
am 21.06.: Marcelle Weining, Lotichiusstr. 43,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 89. Geburtstag<br />
Irmgard Kümmel, Ziegenbergweg 7,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Breitenbach zum 86. Geburtstag<br />
Katharina Rüffer, Rhönstr. 8,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Hutten zum 76. Geburtstag<br />
Käthe Gärtner, Pestalozzistr. 9,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Hutten zum 71. Geburtstag<br />
Erna Pioch, Mühldorf 28,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Wallroth zum 80. Geburtstag<br />
am 22.06.: Günther Becker, Kurfürstenstr. 19,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 80. Geburtstag
<strong>Amtsblatt</strong> für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 6 - <strong>25</strong>/<strong>2009</strong><br />
Georg Roth, Veitsteinbacher Str. 6,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Gundhelm zum 73. Geburtstag<br />
Flora Preis, Weinbergstr. 26,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Herolz zum 74. Geburtstag<br />
Lydia Heilmann, In der Hohle 7,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Hohenzell zum 74. Geburtstag<br />
Dorothea Rüffer, Grundstr. 41,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Wallroth zum 73. Geburtstag<br />
am 23.06.: Johanna Gießer, Obertorstr. 44,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 74. Geburtstag<br />
Helmut Scholz, Schmiedsgasse 14,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 71. Geburtstag<br />
Anneliese Seelig, Lange Str. 15,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Breitenbach zum 75. Geburtstag<br />
am 24.06.: Otto Linker, Kurfürstenstr. 19,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 86. Geburtstag<br />
Frieda Horn, Feldstr. 35,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 73. Geburtstag<br />
Renate Knoben, Feldstraße 29,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 71. Geburtstag<br />
Else Buchholz, Eisenbahnstr. 55,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Elm zum 89. Geburtstag<br />
am <strong>25</strong>.06.: Elise Neigert, Fichtenstr. 1,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Elm zum 89. Geburtstag<br />
Johann Ochs, Am Linsengarten 7,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Hutten zum 86. Geburtstag<br />
Heinrich Förster, Auerbachweg 19,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Niederzell zum 80. Geburtstag<br />
Ludwig Hönig, Ringstr. 24,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Vollmerz zum 79. Geburtstag<br />
Käthe Fehl, Friedhofsweg 1,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Wallroth zum 72. Geburtstag<br />
am 26.06.: Kunigunde Gold, Kurfürstenstr. 19,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 83. Geburtstag<br />
Karl Urbach, Struthweg 37,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 82. Geburtstag<br />
Hedwig Beyer, Kurfürstenstr. 19,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 77. Geburtstag<br />
Volkmar Gorges, Bergstr. 9,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 70. Geburtstag<br />
August Schäfer, Eckebornstr. 5,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Herolz zum 82. Geburtstag<br />
Hildegard Krisp, Seilerweg 6,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Herolz zum 81. Geburtstag<br />
Hinweis:<br />
Jede Einwohnerin bzw. jeder Einwohner kann – ohne Angaben von Gründen – der Übermittlung<br />
der Daten aus Anlass eines Alters- oder Ehejubiläums an Mandatsträger oder Presse und<br />
Rundfunk beim Einwohnermeldeamt widersprechen.
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