C A T V D A - solve-it-mvi.com

Anhang: Software-Nutzungsbedingungen
1. GEGENSTAND
1.1. MVI wird dem Lizenznehmer zu den nachfolgenden
Bedingungen und Bestimmungen die in der
Lizenzinformation beschriebene Software zur
Verfügung stellen.
1.2. Für die lizensierte Nutzung liefert MVI zu der
Software eine Grundausstattung von erforderlichen
Betriebsanleitungen und Dokumentationen.
2. LIZENZ
2.1. MVI erteilt dem Lizenznehmer hiermit die nicht
übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur
Benutzung der in Ziffer 1 erwähnten Software
einschließlich Betriebsanleitung und Dokumentationen.
2.2. Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte an der
Software, an Softwarebestandteilen, Dokumentationen,
Betriebsanleitungen und sonstigen von
MVI zur Verfügung gestellten Arbeitsunterlagen,
verbleiben bei MVI. Der Lizenznehmer verpflichtet
sich, alles zu unterlassen, was den Bestand dieser
Rechte gefährden könnte.
2.3. Der Lizenznehmer ist aufgrund der Lizenz
berechtigt, die Software auf seiner Hardware -
entsprechend der Lizenzinformation - zu nutzen. In
diesem Rahmen ist er berechtigt, von der
lizenzierten Software oder von Teilen Kopien zu
Sicherungszwecken herzustellen.
2.4. Dem Lizenznehmer ist es nicht gestattet, das
lizenzierte Programm oder die Dokumentation
Dritten ohne vorherige Zustimmung von MVI
zugänglich zu machen. Ausgenommen hiervon sind
Mitarbeiter des Lizenznehmers, wobei durch
vertragliche Vereinbarung mit diesen oder auf
andere Weise sicherzustellen ist, daß die sich aus
den Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten
hinsichtlich der Nutzung der Software eingehalten
werden.
2.5. Die Anfertigung von Kopien der Dokumentation oder
von Teilen davon ist unzulässig.
3. LIZENZGEBÜHR
Die einmalige Lizenzgebühr ist mit der Lieferung der
Software zur Zahlung fällig. Testlizenzen können für
einen begrenzten Zeitraum kostenlos zur Verfügung
gestellt werden.
4. GEFAHRENÜBERGANG
Mit der Lieferung geht die Gefahr für das Software-
System auf den Lizenznehmer über.
Stand: Dezember 1999
5. HARDWARE-ÄNDERUNG
Eine Änderung in der Hardware und deren
Konfiguration beim Lizenznehmer hat grundsätzlich
auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen keinen
Einfluß. MVI verpflichtet sich jedoch, den
Gegenstand der Nutzungsbedingungen soweit
möglich auf das neue oder geänderte System zu
übertragen. Die Kosten hierfür gehen zu Lasten des
Lizenznehmers.
6. GEWÄHRLEISTUNG
6.1. MVI gewährleistet, daß die Software sowie die
Betriebsanleitungen und die Dokumentationen mit
der gebotenen Sorgfalt und Fachkenntnis erstellt
sind. Sollten dennoch von MVI zu vertretende
Softwarefehler vorliegen, erfolgt die Beseitigung der
Fehler, wenn sie die bestimmungsgemäße Nutzung
nicht nur unerheblich beeinträchtigen, nach Wahl
von MVI durch Nachbesserung, gegebenenfalls in
Form von Hinweisen zur Beseitigung oder
Umgehung der Auswirkungen des Fehlers, oder
durch die Lieferung einer verbesserten Software-
Version.
6.2. Schlagen die Nachbesserungen oder die Ersatzlieferung
fehl, kann der Lizenznehmer die
Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl
die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
6.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und
beginnt mit der Lieferung. Testlizenzen sind von der
Gewährleistung ausgeschlossen.
7. HAFTUNG
7.1. Schadensersatzansprüche des Lizenznehmers,
gleich aus welchem Rechtsgrund, sind
ausgeschlossen, sofern nicht MVI oder ihre
Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder
grob fahrlässig herbeigeführt haben.
8. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
8.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser
Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer
Rechtswirksamkeit der Schriftform.
8.2. Die Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem
Recht.
8.3. Erfüllungsort für die Leistungen von MVI ist der
Standort der Hardware, Erfüllungsort für die
Verpflichtungen des Lizenznehmers ist München.
8.4. Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen
unwirksam sein oder werden, wird dadurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Lizenznehmer und Lizenzgeber verpflichten sich, sie
durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem
Gewollten am nächsten kommt.
CATVDA V4.2 MVI SOLVE-IT GmbH 46