Friedhofssatzung - Soltau

3) Die Zustimmung erlischt, wenn das Grabmal nicht binnen eines Jahres nach der
Zustimmung errichtet worden ist.
§ 23
Anlieferung
Vor der Errichtung des Grabmales ist dem städtischen Friedhofsmitarbeiter auf Verlangen
der genehmigte Entwurf vorzulegen.
§ 24
Fundamentierung und Befestigung
1) Jedes Grabmal muss entsprechend seiner Größe nach den allgemein anerkannten
Regeln des Handwerks dauerhaft gegründet und so befestigt sein, dass es
dauerhaft standsicher ist und auch beim Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen
oder sich senken kann.
2) Die in den Vorschriften und Richtlinien über die Gestaltung und Aufstellung von
Grabmalen für Abteilungen mit besonderen Gestaltungsvorschriften bestimmten
Fundamentierungen und Befestigungen gelten entsprechend.
3) Die Nutzungsberechtigten sind der Stadt Soltau gegenüber für jeden Schaden
haftbar, der durch ihr Verschulden, durch Umfallen der Grabmale oder einzelner
Teile verursacht wird.
§ 25
Unterhaltung der Grabmale
1) Die Grabmale sind dauernd in gutem und verkehrssicherem Zustand zu halten.
Verantwortlich dafür ist der jeweilige Nutzungsberechtigte.
2) Ist die Standsicherheit von Grabmalen oder Teilen gefährdet, sind die Nutzungsberechtigten
verpflichtet, unverzüglich Abhilfe zu schaffen.
3) Bei Gefahr im Verzuge kann die Stadt Soltau auf Kosten des Nutzungsberechtigten
Sicherungsmaßnahmen (z. B. Umlegen von Grabmalen, Absperrungen) treffen.
Wird der ordnungswidrige Zustand trotz schriftlicher Aufforderung der Stadt
Soltau nicht innerhalb einer jeweilig festzusetzenden Frist beseitigt, ist die Stadt
Soltau berechtigt, dies auf Kosten des Nutzungsberechtigten zu veranlassen oder
das Grabmal zu entfernen; die Stadt Soltau ist nicht verpflichtet, die Grabmale
aufzubewahren.
Ist der Nutzungsberechtigte nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln,
genügen eine öffentliche Bekanntmachung und ein zweiwöchiger Hinweis auf
der Grabstelle.
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