Verwaltungsrat, einladung 02.13ö - Stadtwerke Hürth

STADTWERKE HÜRTH
Technische Betriebe und Einrichtungen
Anstalt des öffentlichen Rechts
Der Vorsitzende des Verwaltungsrates
Friedrich-Ebert-Str. 40
50354 Hürth
Tel.: 02233/53615
Fax.:02233/53627
e-mail: info@Stadtwerke-Huerth.de
Mitglieder des Verwaltungsrates
Sitzung 02/2013 am 07.03.2013
Nachrichtlich !
Ordentliche Mitglieder: Vertreter:
Herr Bürgermeister Walther Boecker
1. Herr Carol Fuchs SPD Herr David Boventer SPD
2. Herr Bert Reinhardt SPD Herr Michael Kleofasz SPD
3. Herr Rudolf Karolus SPD Herr Dr. Patrick Hansen SPD
4. Herr Peter Neu SPD Herr Karl-Heinz Außem SPD
5. Herr Gerald Wolter SPD Herr Stephan Renner SPD
6. Herr Gerd Fabian CDU Herr Hans-Josef Lang CDU
7. Herr Walter Friese CDU Herr Dirk Breuer CDU
8. Herr Herbert Verbrüggen CDU Herr Udo Leuer CDU
9. Herr Otto Winkelhag CDU Herr Peter Prinz CDU
10. Herr Rüdiger Winkler CDU Herr Frank Rock CDU
11. Frau Dr. Friederike Seydel Die Grünen Frau Christine von Grumbkow Die Grünen
12. Herr Saleh Mati FDP Herr Hans-Josef Zens FDP
13. Herr Kurt Martmann FWH Frau Gabriele Weisheit FWH
weiterer Verteiler:
Herr Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder
KL, TL,
III, IV, 14, 20
Nur den öffentlichen Teil:
alle übrigen Ratsmitglieder, Presse

STADTWERKE HÜRTH, AöR Hürth, 19.02.2013
Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,
EINLADUNG
zur Sitzung
Nr. 02/2013 des Verwaltungsrates
hiermit lade ich Sie gem. §§ 7 (1) und 7a der Unternehmenssatzung fristgerecht ein zur
Sitzung Nr. 02/2013 des Verwaltungsrates
am Donnerstag, den 07.03.2013
um 18.00 Uhr,
im großen Besprechungsraum
auf dem Baubetriebshof,
Kalscheurener Str. 105 , 50354 Hürth.
Diese Einladung richtet sich zunächst an die ordentlichen Mitglieder.
Sollte jemand an diesem Termin verhindert sein, bitte ich diesen bzw. diese, seinen
Vertreter bzw. ihre Vertreterin sowie mich als Vorsitzenden des Verwaltungsrates zu
benachrichtigen.
Zum besseren Informationsfluss, aber auch zur Vereinfachung der Übernahme der
Vertretungsfunktionen erhalten die Vertreter die Einladungen nachrichtlich.
Die vorgeschlagene Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen zu den
Tagesordnungspunkten 2, 3, 5, 6 und 51 füge ich bei.
Soweit möglich bzw. erforderlich werden weitere Vorlagen nachgereicht.
Mit freundlichen Grüßen Anlagen
Walther Boecker
Bürgermeister und
Vorsitzender des Verwaltungsrates

STADTWERKE HÜRTH, AöR
A öffentlicher Teil
1. Begrüßung
Tagesordnung
der Sitzung Nr. 02/2013 des Verwaltungsrates am 07.03.2013
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates am
24.01.2013, öffentlicher Teil
4. Bericht über laufende Baumaßnahmen
5. Anträge und Anfragen
6. Straßenbeleuchtung, NAV- oder LED-Lampe?
7. Mitteilungen
B nichtöffentlicher Teil
51. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates am
24.01.2013, nichtöffentlicher Teil
52. Bericht über Nachträge zu Aufträgen
53. Bericht gem. § 5 b) der Geschäftsordnung für den Vorstand über Auftrags-
vergaben über 50 T€
54. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
55. Beteiligungsangelegenheiten
56. Grundstücksangelegenheiten
57. Sicherstellung der Fernwärmeversorgung
58. Stadtbahnlinie 18
59. Berichte/Verschiedenes
60. Beschluss über notwendige Unterrichtungen des Rates
61. Bestimmung des wesentlichen Inhalts der Bekanntgabe von gefassten
Beschlüssen
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STADTWERKE HÜRTH, AöR
Feststellung der Tagesordnung
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorlage Nr. 02/02/2013
für die Sitzung des Verwaltungsrates am 07.03.2013
Die Tagesordnung wird beschlossen.
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STADTWERKE HÜRTH, AöR
Beschlussvorlage Nr. 03/02/2013
für die Sitzung des Verwaltungsrates am 07.03.2013
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates am 24.01.2013,
öffentlicher Teil
Beschlussvorschlag:
Die Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2013, öffentlicher Teil wird
genehmigt.
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STADTWERKE HÜRTH, AöR
Anträge und Anfragen
Sachverhalt:
Vorlage Nr. 05/02/2013
für die Sitzung des Verwaltungsrates am 07.03.2013
Es liegen keine neuen Anträge und Anfragen vor.
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STADTWERKE HÜRTH, AöR
Vorlage Nr. 06/02/2013
für die Sitzung des Verwaltungsrates am 07.03.2013
Straßenbeleuchtung, NAV- oder LED-Lampe?
Sachverhalt:
Auf Grund eines Antrags von den der SPD, den Grünen und der FDP angehörenden
Mitgliedern des Verwaltungsrates hat dieser in der Sitzung am 24.01.2013 unter TOP 5.3.
folgende Beschlüsse gefasst:
a) Beschluss mit 8-Ja-Stimmen, 6-Nein-Stimmen:
In Erweiterung des beschlossenen Modellversuchs zur Gronerstraße in
Kalscheuren soll konkret die Karl-Kuenen-Straße in den Versuch einbezogen
und mit LED ausgestattet werden.
b) Einstimmiger Beschluss:
Der Vorstand wird darüber hinaus beauftragt, für den bis 2016 geplanten
Leuchtmittelaustausch darzulegen, wie die Investitionen und Verbrauchskosten
bei Verwendung von NAV-Lampen und LED-Lampen sind.
c) Einstimmiger Beschluss:
Auch ist zu klären, ob und wie Fördermittel z. B. der Kfw sowie des
Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) in
Anspruch genommen werden können.
In Ausführung der Beschlüsse zu b) und c) erfolgen die nachfolgenden Aussagen.
1. Status Quo
Mitte der sechziger Jahre begannen viele Städte die bis dahin eingesetzten
Leuchtstofflampen durch Quecksilberdampflampen (HQL-Lampen) zu ersetzen.
Heute sind diese HQL-Lampen wegen ihrer schlechten Energieeffizienz und ihres
insektenanlockenden Lichtspektrums nicht mehr zeitgemäß, stellen aber noch eines
der am meisten genutzten Leuchtmittel dar. Auf Grund ihrer schlechten
Energieeffizienz wurde im Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG)
festgelegt, dass HQL-Lampen in wenigen Jahren nicht mehr in den Verkehr
gebracht werden dürfen.
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Natriumdampf-Hochdrucklampen (NAV-Lampen) geben gegenüber HQL-Lampen
ein monochromatisches, gelbes Licht wieder, welches kaum Farbsehen erlaubt.
Dieses wird oft als Nachteil empfunden. Das Kontrastsehen ist hier aber besonders
hoch. Zudem lockt das gelbe Licht kaum Insekten an. NAV-Lampen sind in ihrer
Leuchtkraft bei gleicher Leistung wesentlich heller als HQL-Lampen. Durch den
Einsatz von klaren Gläsern und Spiegeltechniken wird mit NAV-Lampen eine sehr
gute Ausleuchtung erzielt.
Die Stadtwerke Hürth verwenden bei Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen
zurzeit NAV-Lampen. Dabei entspricht der Einsatz von NAV-Lampen dem Stand der
Technik in der Straßenbeleuchtung.
2. LED-Lampen als Zukunftstechnik
Oft wird die LED-Lampe als Allheilmittel zur Stromkostenreduzierung gesehen.
Anders als bei der HQL- oder NAV-Lampe wird hier das Licht durch einen Halbleiter
direkt emittiert und ist hierdurch besonders effizient. Während im kleinen
Leistungsbereich die LED-Technik bereits über 40 Jahre Erfahrungen gesammelt
hat, gibt es im Hochleistungsbereich immer noch erheblichen Forschungsbedarf.
Während eine Niederspannungs-LED gar nicht oder kaum warm wird, wird eine
Hochleistungs-LED immer noch über 150 °C heiß. Dieses spiegelt sich auch in der
Lebensdauer wider. Niederspannungs-LEDs haben eine erheblich höhere
Lebensdauer als Hochleistungs-LEDs. Dass die Forschung bei Hochleistungs-LEDs
im vollen Gange ist, zeigt, dass die Technik von vor 4 Jahren bereits heute überholt
ist. Auch gehen LEDs nicht einfach aus. Sie verlieren allmählich an Leuchtkraft
(Degradation). Laut Definition der Halbleiterindustrie ist die Lebensdauer einer LED
dann erreicht, wenn der Lichtstrom 50% des Ausgangswertes erreicht hat.
Im Bereich der Straßenbeleuchtung können auf Grund der geforderten Leuchtstärke
nur Hochleistungs-LEDs eingesetzt werden. Mit unterschiedlichen technischen
Kühlkonzepten versuchen die Hersteller, die Abwärme der Hochleistungs-LEDs an
die Umgebung abzugeben. Auch versuchen Hersteller durch unterschiedliche
Maßnahmen den Nachteil der LED auszugleichen, dass diese das Licht nur in einem
begrenzten Abstrahlwinkel emittiert.
Anders als bei HQL- oder NAV-Lampen wurde bis heute kein Standard unter den
LED-Lampen-Herstellern gefunden, um den Austausch von elektrotechnischen
Bauteilen auch bei verschiedenen LED-Lampentypen zu ermöglichen. Im Falle des
Einsatzes von LED-Lampen bei den Stadtwerken Hürth müsste man sich auf einen
Hersteller festlegen. Ansonsten steigt der Aufwand in der Lagerhaltung durch
Vorhalten unterschiedlicher Ersatzteile. Aber auch die namhaften Hersteller haben
ansatzweise das Problem der Ersatzteilvorhaltung, da sich die LED-Technologie
sehr schnell weiterentwickelt und sie nicht für alle Entwicklungsstufen, die auf den
Markt gekommen sind, die Ersatzteile vorhalten können. Zudem birgt aber das
Festlegen auf einen Hersteller das Risiko der Ersatzteilbeschaffung. Manch kleiner
Anbieter von LED-Lampen (meist Billiganbieter aus dem Ausland) ist heute schon
wieder vom Markt verschwunden.
Um das Problem der nicht standardisierten LED-Lampen zu lösen, hat sich die Fa.
Trillux als Vorreiter mittlerweile für ein System nach dem Zhaga-Standard
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entschieden. Dieser Standard soll den Austausch von Elektronikbauteilen unter
verschiedenen Herstellern ermöglichen. Ob sich dieser Standard durchsetzt, bleibt
abzuwarten.
Als Negativbeispiel für einen verfrühten Einsatz von LED-Lampen kann die Stadt
Jena genannt werden. Hier wurden die LED-Lampen großflächig eingesetzt. Im
Betrieb wurde aber festgestellt, dass die Lebensdauer der eingesetzten LED-
Lampen entgegen den Versprechungen der Hersteller geringer war. Bei einigen
LED-Lampen der ersten Generation wurden schon nach wenigen Jahren die
Elektronikbauteile defekt, so dass die gesamte LED-Lampe nicht mehr repariert
werden konnte und komplett ausgetauscht werden musste.
Schlechte Erfahrungen in Sachen LED-Lampen hatte ebenfalls die Stadt Suhl
gemacht. Hier wurde die Beleuchtung eines Museums inklusive Vorplatz auf LED-
Lampen umgestellt. Doch schon nach wenigen Jahren musste die gesamte
Beleuchtung wieder ersetzt werden, da die Leuchtkraft stark nachgelassen hatte.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die LED-Technik in der
Straßenbeleuchtung noch jung ist. Deshalb gibt es keine Langzeiterfahrungen mit
dieser Technologie in der Straßenbeleuchtung. Zudem gibt es noch keinem
Standard, um einen Austausch der Leuchtmittel oder anderer elektrotechnischer
Bauteile in der LED-Lampe unter verschiedenen Herstellern zu ermöglichen.
2.1 Fördermittel für den Einsatz von LED-Lampen
Zurzeit gibt es zwei Förderprogramme, die für eine Förderung von LED-Leuchten in
Frage kommen:
• Investitionskredit Kommunen Premium-Energieeffiziente Stadtbeleuchtung
(Förderprogrammnummer 215) der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
und
• Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen
Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des
Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU),
Projektträger Jülich (PtJ).
Für die Stadtwerke Hürth ist es nicht möglich das Förderprogramm der KfW zu
nutzen. Gefördert werden mit dem Programm nur Kommunen oder nicht
selbstständige kommunale Betriebe (z. B. Eigenbetriebe). Kommunale Unternehmen
mit eigener Rechtspersönlichkeit wie die Stadtwerke Hürth werden nicht gefördert.
Die Förderung des BMU ist dagegen für die Stadtwerke Hürth möglich. Hier muss
der Anteil der Kommune am kommunalen Unternehmen mindestens 51% betragen.
Gefördert werden maximal 20 % der zuwendungsfähigen Ausgaben für komplette
LED-Lampen (ohne Kosten für Tiefbau, Mast, Kabel, also nur der Lampenaufsatz)
als verlorene Förderung. Bedingung ist, dass die Förderung mindestens 10.000,- €
beträgt - also bei 20 % Förderung mindestens 50.000,- € investiert werden. Anders
als bei Straßenbauförderungsmaßnahmen werden Anliegerbeiträge nicht als Mittel
Dritter gewertet und führen nicht zu einer Reduzierung der Förderung. Der
Förderzeitraum beträgt in der Regel ein Jahr. Der Förderantrag ist bis zum
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31.03.2013 zu stellen. Nach Auskunft des Projektträgers wird das Förderprogramm
nicht mehr fortgeführt.
Im Jahr 2013 werden rd. 225 Lampen im Stadtgebiet erneuert. Für das Jahr 2014
wird mit einem Sanierungsbedarf von ebenfalls rd. 225 Lampen gerechnet. Somit
könnten rd. 450 LED-Lampen gefördert werden.
Die Investition in eine LED-Lampe, die die Stadtwerke Hürth einsetzen würden,
beträgt zurzeit 512 €/Stück. Das sind bei 450 LED-Lampen dann 230.400 € bzw.
46.080 € an Fördermittel.
2.2 Einfluss der Mehrkosten LED- zu NAV-Lampen auf die Anliegerbeiträge
Eine NAV-Lampe kostet zurzeit 328 €/Stück und die LED-Lampe 512 €/Stück.
Danach betragen die Mehrkosten 184 €/Stück.
Die durchschnittlichen Kosten für eine Lampe inklusive Kabelverlegung, Tiefbau,
Mast und NAV-Lampe betrugen in den letzten Maßnahmen rd. 4.500,- €/Lampe.
Investition
NAV-Lampe LED-Lampe
ohne
Förderung
10
LED-Lampe
mit
Förderung
4.500 € 4.684 € 4.582 €
davon SWH
(bei Anliegerstraßen)
1.350 € 1.405 € 1.375 €
davon Anliegeranteil 3.150 € 3.279 € 3.207 €
(+4,1 %) (+1,8 %)
2.3 Wirtschaftlichkeit von LED-Lampen gegenüber NAV-Lampen
Die Wirtschaftlichkeit wurde über einen Zeitraum von 45 Jahren betrachtet. Es
handelt sich hier um die durchschnittliche Zeitspanne in der in Hürth eine
Straßenbeleuchtung erneuert wird.
Die Wartungsintervalle und somit die Wartungskosten sind für NAV-Lampen und
LED-Lampen identisch, da hier gemäß der Unfallverhütungsvorschrift BGV A3 ein
Rhythmus von 4 Jahren für beide Lampentypen vorgeschrieben ist. Diese Kosten
wurden in der Wirtschaftlichkeitsrechnung nicht berücksichtigt.
Die Lebensdauer der LED-Lampe (Leuchteneinsatz) wird von den Herstellern
zwischen 10 und 12 Jahren angegeben. Die LED-Lampe muss danach bei den
meisten Herstellern komplett gewechselt werden, da der Tausch des
Leuchteneinsatzes vor Ort technisch nicht möglich ist. Die entstehen
Austauschkosten entsprechen einer Neubeschaffung der LED-Lampe. In der
Wirtschaftlichkeitsrechnung wurde kostenmäßig der Ersatz der LED-Lampe alle 10
Jahre angesetzt.

Anders als bei LED-Lampen, bei denen durch Tausch des Leuchteneinsatzes auch
alle elektronischen Teile mit getauscht werden, wird bei NAV-Lampen alle 20 Jahre
der Tausch des Vorschaltgerätes nötig. Zudem muss das Leichtmittel alle 4 Jahre
getauscht werden. Dieses wurde ebenfalls in der Wirtschaftlichkeitsrechnung mit
berücksichtigt.
Bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Stromkosten wurden eine
durchschnittliche Betriebszeit von 3.650 h/a und der aktuelle Strompreis
angenommen.
Die Wirtschaftlichkeitsrechnung ist als Anlage beigefügt.
Als Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsrechnung ist festzuhalten, dass für die NAV-
Lampe zurzeit noch ein kleiner Vorteil besteht. Eine mögliche Förderung von 102,40
€/LED-Lampe führt hier zu keiner Änderung. Erst bei Berücksichtigung von Lohn-,
Material-und Strompreissteigerungen in den nächsten Jahren liegen LED-Lampe
und NAV-Lampe ungefähr gleichauf.
2.4 Weiteres Vorgehen
Um den Einstieg in die LED-Technologie nicht zu verpassen und Erfahrungen selbst
sammeln zu können, sollte bei Sanierungsmaßnahmen in kleineren Wohnwegen
oder Stichstraßen die LED-Technologie eingesetzt werden.
Durch diese Vorgehensweise können die Probleme der Ersatzteilbeschaffung
umgangen werden, da es sich hier um Straßen mit maximal 3 bis 4 Lampen handelt.
Sollte dann eine LED-Lampe ausfallen, könnte man einen Nachfolgetyp einsetzen
und einen direkten Vergleich mit den vorher eingesetzten Lampen ziehen. So kann
sukzessive die Lebensdauer und die Akzeptanz der LED-Lampen beurteilt werden.
Um die Förderung des BMU in Anspruch zu nehmen, müssten aber mindestens
rd. 100 Lampen bis Ende des Jahres 2014 mit der LED-Technik ausgerüstet
werden. Dieses würde aber ein verstärkter Einstieg in die LED-Technik bedeuten als
zuvor beschrieben. Auf Grund der bestehenden technischen Probleme der LED-
Technik sollten erst kleinere, dann nicht geförderte Maßnahmen umgesetzt werden.
Des Weiteren ist festzustellen, dass die LED-Lampen von Jahr zu Jahr günstiger
werden. Die LED-Lampen sind heute nur noch rd. 200 € teurer als NAV-Lampen.
Die Preisdifferenz beider Lampen wird weiter abnehmen, so dass eine Förderung
durch KfW und BMU nicht mehr gegeben sein wird. Das BMU wird sein
Förderprogramm nach Auskunft des Projektträgers nicht weiter fortführen, jedenfalls
nicht für die Straßenbeleuchtung
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Anlage 1