Baurechtliche Voraussetzungen von Kindertagesstätten

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THEMA 7 Gleichzeitig müssen bei der Einrichtung einer Krippe auch diverse Vorschriften des öffentlichen Baurechts im weiteren Sinne eingehalten werden. Diese umfassen v.a. die Zonenkonformität, den Lärmschutz, diverse Sicherheits- und Hygienevorschriften. Auf die Darstellung dieser konzentriert sich der vorliegende Artikel im Wesentlichen. Zuständig zur Beurteilung dieser Fragen ist die örtliche Baubehörde. III. Die wichtigsten Bestimmungen des öffentlichen Baurechts im weiteren Sinne A. Baubewilligungspflicht Grundsätzlich ist vorstellbar, dass eine Kinderkrippe in einer bestehenden Wohnung eingerichtet wird, ohne dass dafür bauliche Veränderungen vorgenommen werden müssen, die schon selbst eine baurechtliche Bewilligung notwendig machen würden. Stellt die Einrichtung der Krippe dann eine baurechtlich relevante Umnutzung dar? Die Praxis bejaht dies klar. In der Stadt Zürich wird davon ausgegangen, dass es sich bei der Krippennutzung um eine «Nichtwohnnutzung» handelt, auch wenn sie dem Wohnen sehr nahe verwandt ist. Als solche muss sie baurechtlich bewilligt werden, weil sie als Nutzungsänderung im Sinne von § 309 Abs. 1 lit. b PBG angesehen wird. Gerichtliche Entscheide zu diesem Thema existieren fast keine. Immerhin hat das Verwaltungsgericht des Kantons Waadt festgehalten, dass das Einrichten einer Kinderkrippe in einem Teil einer Villa eine Umnutzung bedeute und baurechtlich bewilligt werden müsse 7 . B. Zonenkonformität Gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG ist Voraussetzung für die behördliche Baubewilligung, dass die Bauten und Anlagen (oder eben auch die Umnutzung) dem Zweck der Nutzungszone (in welcher sie situiert sind) entsprechen. Dabei ist davon auszugehen, dass die Krippennutzung eine gewerbliche Nutzung, eine Dienstleistung, darstellt. Sie steht «Gleichzeitig müssen bei der Einrichtung einer Krippe auch diverse Vorschriften des öffentlichen Baurechts im weiteren Sinne eingehalten werden.» «In der Stadt Zürich wird davonausgegangen, dass es sich bei der Krippennutzung um eine „Nichtwohnnutzung“ handelt, auch wenn sie dem Wohnen sehr nahe verwandt ist.» «Es ist davon auszugehen, dass die Krippennutzung eine gewerbliche Nutzung, eine Dienstleistung, darstellt. Sie steht dem Wohnen zwar nahe, unterscheidet sich aber auch davon.»
8 «Es gilt zu beachten, ob sich das Gebäude und die Umgebung aus anderen Gründen überhaupt für eine Krippennutzung eignet (geeignete Aussenräume, keine starke Lärmvorbelastung, kurze Anfahrtswege bzw. genügend mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen, etc.).» «Wo gemäss den Vorschriften mässig störende Betriebe zulässig sind, ist die Krippennutzungmöglich. Wo nur nicht störende Betriebe und solche, die der Quartierversorgung dienen, gestattet sind, sollte die Zulässigkeit allerdings auch nicht in Frage gestellt sein.» THEMA dem Wohnen zwar nahe, unterscheidet sich aber auch davon. Es wird z.B. «intensiver» gewohnt (mehr Personen), dafür nur zu beschränkten Zeiten (abends, nachts und an den Wochenenden stehen die Räumlichkeiten meist leer). Grundsätzlich kommen im Kanton Zürich verschiedene Zonen für die Einrichtung von Krippen in Frage: Alle Wohnzonen 8 inkl. den Quartiererhaltungszonen 9 , speziell diejenigen mit Gewerbeerleichterung bzw. die Zentrums- 10 und Kernzonen 11 , in welchen gewerbliche neben Wohnnutzungen Platz finden. Auch in Industrie- und Gewerbezonen 12 können Krippen unter dem Aspekt der Zonenkonformität grundsätzlich bewilligt werden, sind doch in diesen Zonen z.B. auch betriebszugehörige Wohlfahrtseinrichtungen und sonstige den Beschäftigten nützliche Dienstleistungsgewerbe gemäss dem PBG ausdrücklich zulässig. Je nach Bau- und Zonenordnung können Dienstleistungsbetriebe zudem generell zugelassen sein, so z.B. gemäss BZO der Stadt Zürich 13 . Allerdings gilt es hier zu beachten, ob sich das Gebäude und die Umgebung aus anderen Gründen überhaupt für eine Krippennutzung eignet (geeignete Aussenräume, keine starke Lärmvorbelastung, kurze Anfahrtswege bzw. genügend mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen, etc.). Bei den Wohn- und Quartiererhaltungszonen sind im Einzelfall die Bau- und Zonenvorschriften der jeweiligen Gemeinde zu konsultieren. Wo gemäss diesen Vorschriften mässig störende Betriebe zulässig sind, ist die Krippennutzung möglich. Wo nur nicht störende Betriebe und solche, die der Quartierversorgung dienen, gestattet sind, sollte die Zulässigkeit allerdings auch nicht in Frage gestellt sein. Immerhin ist die Nutzung dem Wohnen – wie gesagt – sehr ähnlich. Kleinere Krippen betreuen zumeist ausschliesslich Kinder, die in der unmittelbaren Umgebung auch wohnen oder deren Eltern in der unmittelbaren Umgebung arbeiten. Die Krippen weisen damit eine funktionelle Zonenzugehörigkeit auf und sind in diesem Sinne als nicht störend zu qualifizieren (bekanntlich ist die Frage der indirekten und direkten Lärmemissionen von der Krippe gesondert
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