AMTSBLATT Nr. 46/98 - Landkreis Eichstätt

AMTSBLATT
FÜR DEN LANDKREIS UND DIE STADT EICHSTÄTT
Gemeinsam herausgegeben vom Landkreis und der Stadt Eichstätt
85071 Eichstätt
Druck: Hausdruck Landratsamt
Freitag, 9. Dezember Nr. 49 2005
I n h a l t :
183 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der
förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets III – Ostenstraße
Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der
förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets IV – Pfahlstraße
184 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der Die Große Kreisstadt Eichstätt erlässt folgende Satzung:
förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets IV – Pfahlstraße § 1
185 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der
Satzungsbeschluss
förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets V – Pedettistraße /
Webergasse
(1) Für das Gebiet, für welches mit Satzung vom 01.10.1992
die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet IV – Pfahlstraße –
186 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der erfolgte, ist die Sanierung durchgeführt.
förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets VI – Notre Dame (2) Die Sanierungssatzung vom 01.10.1992 wird gemäß § 162
187 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der
förmlichen Festlegung des Ergänzungsgebiets VII – Äußere
Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 i.V. mit § 162 Absatz 2 Satz 1 BauGB hiermit
aufgehoben.
Westenstraße / Wasserwiese § 2
188 Jahresabschluss zum 31.12.2004 (Zweckverband Müllver-
Inkrafttreten, Rechtsverbindlichkeit
wertungsanlage Ingolstadt) Diese Satzung tritt gemäß § 162 Absatz 2 Satz 4 BauGB mit ihrer
189 Aufgebot von Sparkassenbüchern (Sparkasse Eichstätt)
Bekanntmachung in Kraft.
Bekanntmachungen der Stadt Eichstätt
183 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung
der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets III –
Ostenstraße
Eichstätt, den 07.12.2005
gez. Arnulf N e u m e y e r , Oberbürgermeister
185 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung
der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets V –
Pedettistraße / Webergasse
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Eichstätt hat am 10.11.2005
folgende Aufhebungssatzung beschlossen:
Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Eichstätt hat am 10.11.2005
förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets III – Ostenstraße
folgende Aufhebungssatzung beschlossen:
§ 1
Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der
Satzungsbeschluss
(1) Für das Gebiet, für welches mit Satzung vom 24.11.1978
die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet III – Ostenstraße –
förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets V – Pedettistraße /
Webergasse
Die Große Kreisstadt Eichstätt erlässt folgende Satzung:
erfolgte, ist die Sanierung durchgeführt.
§ 1
(2) Die Sanierungssatzung vom 24.11.1978 wird gemäß § 162
Satzungsbeschluss
Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 i.V. mit § 162 Absatz 2 Satz 1 BauGB hiermit
aufgehoben.
(1) Für das Gebiet, für welches mit Satzung vom 21.07.1978 die
förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet V – Pedettistraße / Weber-
§ 2
gasse – erfolgte, ist die Sanierung durchgeführt.
Inkrafttreten, Rechtsverbindlichkeit
(2) Die Sanierungssatzung vom 21.07.1978 wird gemäß § 162
Diese Satzung tritt gemäß § 162 Absatz 2 Satz 4 BauGB mit ihrer
Bekanntmachung in Kraft.
Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 i.V. mit § 162 Absatz 2 Satz 1 BauGB hiermit
aufgehoben.
§ 2
Eichstätt, den 07.12.2005
Inkrafttreten, Rechtsverbindlichkeit
gez. Arnulf N e u m e y e r, Oberbürgermeister Diese Satzung tritt gemäß § 162 Absatz 2 Satz 4 BauGB mit ihrer
Bekanntmachung in Kraft.
184 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung
der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets IV –
Pfahlstraße
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Eichstätt hat am 10.11.2005
folgende Aufhebungssatzung beschlossen:
Eichstätt, den 07.12.2005
gez. Arnulf N e u m e y e r, Oberbürgermeister

Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 49 vom 9. Dezember 2005 Seite: 2
186 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung
der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets VI –
Notre Dame
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Eichstätt hat am 10.11.2005
folgende Aufhebungssatzung beschlossen:
Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der
förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets VI – Notre Dame
Die Große Kreisstadt Eichstätt erlässt folgende Satzung:
§ 1
Satzungsbeschluss
(1) Für das Gebiet, für welches mit Satzung vom 03.06.1992
die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet VI – Notre Dame –
erfolgte, ist die Sanierung durchgeführt.
(2) Die Sanierungssatzung vom 03.06.1992 wird gemäß § 162
Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 i.V. mit § 162 Absatz 2 Satz 1 BauGB hiermit
aufgehoben.
§ 2
Inkrafttreten, Rechtsverbindlichkeit
Diese Satzung tritt gemäß § 162 Absatz 2 Satz 4 BauGB mit ihrer
Bekanntmachung in Kraft.
Eichstätt, den 07.12.2005
gez. Arnulf N e u m e y e r, Oberbürgermeister
187 Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung
der förmlichen Festlegung des Ergänzungsgebiets VII –
Äußere Westenstraße / Wasserwiese
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Eichstätt hat am 10 11 2005
folgende Aufhebungssatzung beschlossen:
Satzung der Großen Kreisstadt Eichstätt zur Aufhebung der
förmlichen Festlegung des Ergänzungsgebiets VII – Äußere Westenstraße
/ Wasserwiese
Die Große Kreisstadt Eichstätt erlässt folgende Satzung:
§ 1
Satzungsbeschluss
(1) Für das Gebiet, für welches mit Satzungen vom 20.07.1978,
19.12.1985 (1. Erweiterung) und 31.05.1990 (2. Erweiterung) die
förmliche Festlegung als Ergänzungsgebiet VII – Äußere Westenstraße
/ Wasserwiese – erfolgte, ist die Sanierung durchgeführt.
(2) Die Sanierungssatzungen vom 20.07.1978, 19.12.1985 und
31.05.1990 werden gemäß § 162 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 i.V. mit § 162
Absatz 2 Satz 1 BauGB hiermit aufgehoben.
§ 2
Inkrafttreten, Rechtsverbindlichkeit
Diese Satzung tritt gemäß § 162 Absatz 2 Satz 4 BauGB mit ihrer
Bekanntmachung in Kraft.
Eichstätt, den 07.12.2005
gez. Arnulf N e u m e y e r, Oberbürgermeister
Bekanntmachungen anderer Behörden
Zweckverband Müllverwertungsanlage Ingolstadt
188 Jahresabschluss zum 31.12.2004
Die Verbandsversammlung hat in seiner Sitzung am 24.11.2005
den vorgelegten Jahresabschluss 2004 des Zweckverbandes Müllverwertungsanlage
Ingolstadt „MVA“ zum 31.12.2004 festgestellt und
beschlossen, dass der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 184.277,05
mit dem Gewinnvortrag der Vorjahre verrechnet wird.
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat den Jahresabschluss
geprüft und den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk
erteilt.
Gemäß Verbandssatzung §27 (7) wird der Jahresabschluss und
Lagerbericht von Montag den 23. Januar bis Freitag den 27. Januar
2006 im Verwaltungsgebäude des Zweckverbandes Müllverwertungsanlage
Ingolstadt Am Mailinger Bach 141 in 85055 Ingolstadt
zur Einsichtnahme ausgelegt und kann während dieser Zeit von 10 bis
12 Uhr eingesehen werden.
Zweckverband
Müllverwertungsanlage Ingolstadt
gez. Gerhard M e i e r , Geschäftsführer
Sparkasse Eichstätt
189 Aufgebot von Sparkassenbüchern
Gemäß Art. 36 AGBGB ergeht hiermit auf Antrag der nachstehend
aufgeführten Antragsteller an den Inhaber des jeweiligen Sparkassenbuches
die Aufforderung, seine Rechte unter Vorlage der Urkunde
binnen drei Monaten bei der Sparkasse Eichstätt anzumelden.
Wird die Urkunde innerhalb dieser Frist nicht vorgelegt, so wird
das jeweilige Sparkassenbuch durch Beschluss des Vorstandes für
kraftlos erklärt.
Antragsteller: Sparbuchnummer:
Schermer Maria 3224414
Eichstätt, 05.12.2005
Der Vorstand der Sparkasse Eichstätt
B ö t s c h H o l l w e c k