Rechenschaftsbericht 2009-2011 - CDU Buckow

CDU Neukölln
Ortsverband
Buckow
Adresse
Kreisgeschäftsstelle
Donaustr.100
12043 Berlin
Rechenschaftsbericht
des Vorstandes der
CDU-Buckow
2009 - 2011
(vorgelegt auf der
Hauptversammlung
am 25.02.2011)
Vorsitzender
(amtierend)
Dr. Robbin Juhnke
Telefon
Kreisgeschäftsstelle
687 22 99
Homepage
www.cdu-buckow.de
E-Mail
cdubuckow@web.de
Copyright by CDU Berlin Buckow 2011
Bankverbindung
(neu)
Berliner Bank
BLZ 100 708 48
Kto.: 832 298 806

Inhaltsverzeichnis
1. Rechenschaftsbericht des amtierenden Vorsitzenden
S. 3
2. Der Vorstand S. 6
3. Geschäftsverteilungsplan S. 7
4. Veranstaltungen im Überblick S. 10
5. Alle Termine im Überblick S. 14
6. Unsere Mandatsträger S. 17
7. Parlamentarische Aktivitäten S. 19
2

Rechenschaftsbericht des amtierenden
Vorsitzenden
Liebe Mitglieder der CDU Buckow!
Die beiden letzten Jahre waren für den Ortsverband eine bewegte Zeit. Nicht nur
dass es einige unerwartete personelle Veränderungen gegeben hat (so auch einen
Wechsel an der Spitze), sondern es fanden darüber hinaus zwei Wahlen statt (nämlich
die Bundestags- und die Europawahlen in 2009). Mit den Landtagswahlen in
2011 stehen wir nun erneut vor einem für unsere Stadt ganz wichtigen Wahlgang. Es
gibt also genug Gründe, noch einmal zurückzusehen und schließlich zu einem Ausblick
auf die kommenden Herausforderungen zu gelangen.
Von denjenigen, die am 12.02.2009 in den Vorstand gewählt wurden, sind mittlerweile
einige nicht mehr dabei.
Verstorben sind die Freunde Jürgen Otto und Gerhard Reese. Wir haben Ihrer und
Ihrer Verdienste um den Ortsverband in einem Moment der Stille trauernd gedacht
und halten ihr Andenken dauerhaft in Ehren.
Peter Frank, Günther John und Benjamin Bornschein haben aus verschiedenen, zum
Teil familiären Gründen ihre Mitarbeit im Vorstand eingestellt. Peter Frank steht
uns aber nach wie vor als aktives Mitglied zur Seite.
Auf der Hauptversammlung im März 2010 hat dann Bodo Manegold sein Amt als
Ortsvorsitzender zurückgegeben. Nach seinem Rücktritt hat mich der Ortsvorstand
einstimmig gebeten, die Aufgaben des Ortsvorsitzenden bis zu einer regulären Neuwahl,
die wir heute vornehmen wollen, zu übernehmen.
Die Gründe, für den Rücktritt von Prof. Manegold, lagen letztendlich in einer unterschiedlichen
Bewertung der Vorgänge im Kreisverband, insbesondere der Abwahl
der ehemaligen Kreisvorsitzenden. Bodo Manegold hatte in diesem Zusammenhang
eine andere Position vertreten als der Ortsvorstand. Die Verdienste, die sich Prof.
Manegold in Jahrzehnten um den Ortsverband Buckow der CDU erworben hat,
schmälert dies keineswegs.
Ich bedanke mich daher auch noch einmal an dieser Stelle bei allen ausgeschiedenen
Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit in der Vergangenheit, insbesondere natürlich
bei Bodo Manegold.
In diesem Zusammenhang möchte ich natürlich auch noch einmal kurz auf die bewegten
Zeiten im Kreisverband Neukölln der CDU eingehen. Im Februar 2009 erreichte
die damalige Kreisvorsitzende Vogelsang auf dem Kreisparteitag keine Mehrheit
für eine Wiederwahl. An ihrer Stelle wurde das Buckower Mitglied Michael Büge
zum Kreisvorsitzenden gewählt. In der Folge hat die Gruppe um Vogelsang sich
nicht mit den Ergebnissen der demokratischen Wahl auf dem Kreisparteitag abfinden
können und die Auseinandersetzung auch in der Presse gesucht. Letzteres hat dem
Kreisverband aber auch der CDU insgesamt schweren Schaden zugefügt.
3

Sicherlich war es der ehemaligen Vorsitzenden auch nicht recht, dass der neue
Kreisvorstand, die, in ihrer Verantwortung erfolgte, massive Überschuldung des
Kreisverbandes sowie Unregelmäßigkeiten bei der Verbuchung von Einnahmen und
Ausgaben bei Veranstaltungen wie z. B. den Bällen parteiintern zum Thema machte.
Das Angehen dieser Probleme war dabei nicht nur im dringenden Interesse der
Kreispartei, sondern auch im Interesse des Ortsverbandes Buckow. Denn im Zweifel
drohte bei Überschuldung der Rückgriff auf das in vielen Jahren angesammelte Guthaben
des Ortsverbandes!
Der Versuch der Gruppe um Vogelsang, die Entscheidungen des Kreisparteitages
rückgängig zu machen, gipfelte schließlich in der Mitgliederversammlung der CDU
Neukölln am 24.11.10. Obwohl es bereits vorher zwei schriftliche Befragungen gegeben
hatte, die beide die Einführung des Mitgliederprinzips im Kreisverband abgelehnten,
beharrten die Antragsteller auf ihrem Recht, diese Versammlung durchführen zu
lassen. Das Ergebnis ist bekannt: die versammelten Mitglieder haben sich in großer
Mehrheit für die Beibehaltung des Delegiertenprinzips auf dem Kreisparteitag ausgesprochen.
Nebenbei sei erwähnt, dass die Veranstaltung im Hochzeitssaal in Nord-
Neukölln alles in allem etwa 3.400 Euro gekostet hat.
Nach dieser Entscheidung hege ich die Hoffnung, dass die Ergebnisse des Kreisparteitages
vom Februar 2009 nicht mehr in Frage gestellt werden und endlich die Ressourcen
wieder in vollem Umfang für die Sacharbeit zur Verfügung stehen.
Dass die Sacharbeit trotz aller Zeitungsmeldungen gar nicht so schlecht war, zeigen
die positiven Ergebnisse der Bundestagswahl und der Wahlen zum Europäischen
Parlament in 2009. Bei beiden Wahlen konnte die CDU als stärkste Partei in der
Stadt abschneiden. An diese Ergebnisse gilt es in 2011 anzuknüpfen.
Für eine gute Sacharbeit stehen aber auch die erneut zahlreichen Veranstaltungen,
die der Ortsverband in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt hat (siehe
dazu den Punkt „Veranstaltungen im Überblick“).
Die Buckower CDU verfügt bekanntlich über eine stolze Anzahl von Mandatsträgern
im Land und im Bezirk. Als Bürgerdeputierte vertreten uns in der BVV Heidemarie
Stapf (Naturschutz und Grünflächen), Gisela Beustier (Bildung, Schule und Kultur),
Karl-Ludwig Wiese und Astrid Zellmer (beide Stadtentwicklung).
Als Bezirksverordnete sind tätig: Ute Lanske (Bürgerdienste und Gesundheit; Soziales;
Bildung, Schule und Kultur), Detlef Militz (Wirtschaft) sowie Björn Daum (Eingaben
und Beschwerden; Verwaltung und Gleichstellung).
Im Bezirksamt ist Buckow seit Jahren mit dem Bezirksstadtrat Michael Büge vertreten.
Herr Büge ist Dezernent für Soziales, Wohnen und Umwelt und außerdem der
Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters.
Den Wahlkreis Buckow/Britz-Süd darf ich seit 2006 im Berliner Abgeordnetenhaus
vertreten. Ich gehöre folgenden Ausschüssen an: Inneres, Sicherheit und Ordnung;
Verfassungsschutz; Kulturelle Angelegenheiten; Unterausschuss Datenschutz und
Informationsfreiheit.
4

Einen kleinen Einblick in unsere Aktivitäten gibt Ihnen die Aufstellung parlamentarischer
Vorgänge in diesem Bericht.
Ein Verband steht und fällt jedoch mit seinen Mitgliedern. Aktuell haben wir eine recht
erfreuliche Entwicklung der Mitgliederzahlen zu verzeichnen. Der Ortsverband hat
um die 150 Mitglieder. Vor anderthalb Jahren waren es nur etwa 130. Trotz einiger
Austritte und Todesfälle konnte somit die Mitgliederzahl stabilisiert werden. Aber wir
wollen noch größer werden! Machen Sie also kräftig Werbung für die Union in
Buckow, um unsere Schlagkräftigkeit zu erhöhen!
Diese Schlagkraft brauchen wir dringend, wenn wir das Wahlergebnis am 18.09.2011
als CDU nachhaltig mitgestalten wollen. Themen für die Union gibt es genug und die
ersten Wochen der offiziellen Kandidatur unseres Spitzenkandidaten Frank Henkel
sind ein hoffnungsfroher Beginn.
Lassen Sie uns also gemeinsam heute ein gutes Fundament für das Wahljahr 2011
schaffen!
Ich danke allen Mandatsträgern, Mitgliedern des Ortsvorstandes und natürlich
Ihnen allen für Ihre Treue, Mitarbeit und Unterstützung in den vergangenen
Jahren.
Wir wählen heute turnusmäßig einen neuen Ortsvorstand. Ich habe diesen Bericht
als amtierender Vorsitzender verfasst und bewerbe mich heute hier um den Vorsitz
der CDU Buckow.
Ihr
Dr. Robbin Juhnke, MdA
5

Der Vorstand
Der Vorstand der CDU Buckow wurde auf der Jahreshauptversammlung am
12. Februar 2009 von den Mitgliedern der CDU Buckow gewählt. Ehrenvorsitzender
ist seit 1999 der ehemalige Parlamentspräsident Reinhard Führer, Ehrenmitglied ist
Harald Krüger.
Der Vorstand setzte sich folgendermaßen zusammen:
Vorsitzender: Prof. Bodo Manegold (zurückgetreten)
Dr. Robbin Juhnke (amtierend seit 2010)
Stellvertreter: Dr. Robbin Juhnke
Michael Büge
Schatzmeisterin: Jessica Lanske-Daum
Schriftführerin: Manuel Thormann
Organisation: Detlef Militz
Werbung: Björn Daum
Bildung und Information: Peter Frank (zurückgetreten)
Soziales: Heidemarie Stapf
Beisitzer: Günther John (zurückgetreten)
Beisitzerin/ Sprecherin FU: Ute Lanske
Beisitzer: Wolfgang Stapf
Beisitzer: Norbert Gomoll
Beisitzer: Jürgen Otto (verstorben)
Sprecher JU: Benjamin Bornschein (zurückgetreten)
Kassenprüfer: Gerhard Reese (verstorben)
Knut Gerbes
Stellvertreterin: Brigitte Ludwig
Es wurden folgende weitere Mitglieder vom Vorstand kooptiert*:
Oliver von Berg, Michael Köppling
Über sämtliche Vorstandssitzungen wurden von dem Schriftführer Protokolle erstellt,
so dass die gesamte Arbeit des Ortsvorstandes dokumentiert wurde.
Im vergangenen Jahr hat die CDU Buckow mit Jürgen Otto und Gerhard Reese zwei
verdiente Mitglieder verloren. Sie haben ihr Engagement über viele Jahre in den
Dienst unserer Partei gestellt und unsere tiefe Anteilnahme über Ihren Tod gilt ihren
Familien.
* Kooptation: Zuwahl, beinhaltet das Recht an der Vorstandssitzung ohne Stimmrecht teilzunehmen
6

Geschäftsverteilungsplan 2009-
20011
1. Vorsitzender (Prof. Bodo Manegold nach Rücktritt Dr. Robbin Juhnke)
Politische und geschäftliche Leitung des Ortsverbandes nach innen und außen. Einberufung
und Leitung der Ortsverbandsversammlungen und des Ortsvorstandes.
Gewinnung von Referenten für die jeweilige Versammlung. Offizieller Vertreter des
Ortsverbands auf Landes- und Kreisebene.
2. Stellvertretende Vorsitzende (Dr. Robbin Juhnke, Michael Büge)
Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden und bei dessen Abwesenheit Übernahme der
Aufgaben des Vorsitzenden. Übernahme besonderer Aufgaben.
3. Schatzmeisterin (Jessica Daum-Lanske)
Zuständig für die Führung sämtlicher Finanzgeschäfte des Ortsverbandes. Betreuung
der Mitglieder nach Auftrag des Vorstandes, sowie die Erstellung der Monatsberichte
und sonstigen Mitteilungen an die Kreisgeschäftsstelle. Führung der Mitgliederliste in
Zusammenarbeit mit dem Schriftführer. Ständige Zusammenarbeit mit dem stellv.
Schatzmeister. Monatliche Übersicht über die Kassenlage sowie die Beitragszahlungen
an den Ortsvorstand.
4. Stellvertretender Schatzmeister (Björn Daum)
Ständige Zusammenarbeit mit dem Schatzmeister sowie Übernahme der Aufgaben
des Schatzmeisters in Vertretung (einschließlich Kontovollmacht).
5. Schriftführer (Manuel Thormann)
Verantwortlich für die Erstellung und Versendung der Einladungen zu den Veranstaltungen
des Ortsverbandes. Führung der Gästeliste in Abstimmung mit dem Ortsvorstand.
Anfertigung von Protokollen der Jahreshauptversammlung, der Ortsvorstandssitzungen
und Beschlüssen des Vorstandes. Erledigung des üblichen Schriftverkehrs
sowie schriftliche Begrüßung der Neumitglieder. Der Schriftführer ist Kontaktperson
zur Kreisgeschäftsstelle.
6. Stellvertretender Schriftführer (Benjamin Bornschein zurückgetreten)
Übernahme der Aufgaben des Schriftführers in Vertretung.
7. Verantwortlicher für Internet (Dr. Robbin Juhnke/ Manuel Thormann)
Verantwortlich in Abspreche mit dem Ortsvorsitzenden für die Erstellung und Pflege
des Internetauftrittes der CDU Buckow und der Beantwortung von E-Mails an den
Ortsverband (www.cdu-buckow.de und cdu-buckow@web.de). Vertretung des Ortsverbandes
bei Internet-Veranstaltungen auf Kreis- Landes- und Bundesebene.
7

8. Beauftragte für Werbung (Björn Daum)
Verantwortlich für alle werbewirksamen Veranstaltungen, d.h. insbesondere auch die
Beschaffung und Pflege von Werbematerial und die Betreuung der Infostände.
9. Beauftragter für Organisation (Detlef Militz)
Verantwortlich für den internen Wirkungskreis. Beschaffung der Versammlungsorte.
Durchführung von Veranstaltungen des Ortsverbandes (Tennenfest, Muttertagsaktion,
Klausurtagungen, etc.) in enger Abstimmung mit der Werbebeauftragten. Einholung
der notwendigen Genehmigungen bei den zuständigen Behörden. Betreuung
des Grundstückes Alt-Buckow 11a. Organisation der Infostände und Einholung der
Standgenehmigungen.
10. Beauftragter für Bildung und Information (Peter Frank zurückgetreten)
Durchführung von Seminaren des Kreisverbandes auf Ortsverbandsebene. Koordination
und Sammlung von Information zur politischen Bildungsarbeit des Ortsverbandes.
Vertretung des Ortsverbandes bei Veranstaltungen auf Kreis- und Landesebene.
Stellvertretung für den Organisationsbeauftragten.
11. Beauftragte für soziale Arbeit (Heidemarie Stapf)
Betreuung der hilfebedürftigen Mitglieder im Ortsverband. Kontakte herstellen zu sozialen
Einrichtungen (z.B. Seniorenheime, Seniorentagesstätten und Seniorenwohnhäuser)
im Ortsverbandsbereich. Erstellung und Pflege der Liste von Jubilaren im
Ortsverband. Erstellung und Versendung der Geburtstagsbriefe an alle Mitglieder des
Ortsverbandes in Absprache mit dem Ortsvorsitzenden.
12. Sprecher der Frauen Union (Ute Lanske in Absprache mit Heidi Stapf)
Betreuung der Mitglieder der Frauen Union im Ortsverband. Kontaktperson zum
Kreisverband der Frauen Union. Durchführung eigner Veranstaltungen nach Absprache
mit dem Ortsverband.
13. Beisitzer
Übernahme sämtlicher Aufgaben des Ortsvorstandes in Vertretung nach Absprache.
(Jürgen Otto verstorben)
Verantwortlich für den Bereich Kleingärten sowie die Gartenarbeitsschule Fritz-
Reuter-Allee.
(Günter John zurückgetreten)
Verantwortlich für den Bereich Ortsverbandsfahrten. Betreuung Alt-Buckow 11a. Organisation
von Skatturnieren.
(Wolfgang Stapf)
Verantwortlich für den Bereich Wohnungswirtschaft, Hausverwaltungen, Haus- und
Grundbesitzervereine.
(Norbert Gomoll)
Verantwortlich für den Bereich Kleintierzucht, Erbbauheimstädten, Kleinsiedler
8

14. Jugendbeauftragter/ Buckower Rundschau: (Benjamin Bornschein)
Betreuung der Mitglieder der Jungen Union im Ortsverband. Kontaktperson zum
Kreisverband der Jungen Union. Durchführung eigener Veranstaltungen nach Absprache
mit dem Ortsverband. Chefredakteur und Herausgeber der „Buckower
Rundschau“.
15. Kümmerer:
Die Kümmerer berichten auf den Ortsvorstandssitzungen über aktuelle Sachstände.
Schulen & Kitas – Dr. Robbin Juhnke / Ute Lanske
Wirtschafts-AG´s Sympathisches Buckow u. Britzer Damm – Detlef Militz
Landwirte Dr. Robbin Juhnke
Eigenheim- und Grundbesitzer – Wolfgang Stapf
Kirchen – Peter Frank zurückgetreten
„Grünenbeauftragter“(Dorfteich etc.) und Britzer Garten – Ute Lanske
Erbbauheimstätten und Kleintierzucht – Norbert Gomoll
Sport & Vereine Detlef Militz/ Dr. Robbin Juhnke
Besetzungen der CDU Infostände:
1. Alt-Buckow:
Ute Lanske
Benjamin Bornschein
Michael Büge
Gisela Beustier
Rebecca Wurl
Norbert Gomoll
2. Schraders Markt:
Detlef Militz
Jürgen Otto
Heidemarie Stapf
Wolfgang Stapf
Peter Frank
3. Britz-Süd:
Björn Daum
Günther John
4. .Springer:
Dr. Robbin Juhnke
Manuel Thormann
9

Veranstaltungen im Rückblick
Nach wie vor gehört die CDU Buckow zu den aktivsten Ortsverbänden in Berlin. So
fanden im Rechenschaftszeitraum der vergangenen beiden Jahre auch wieder eine
Vielzahl von Veranstaltungen für alle Ortsverbandsmitglieder und Freunde der CDU
Buckow statt.
Um sich einen Überblick über unsere Aktivitäten verschaffen zu können, wollen wir
Ihnen einen kurzen Rückblick auf die wichtigsten Veranstaltungen geben. Eine genaue
Auflistung aller Termine folgt auf den kommenden Seiten.
Um Ihnen den Überblick etwas zu erleichtern, haben wir sich wiederholende Veranstaltungen
zusammengefasst. Ohne die Wichtigkeit unserer Veranstaltungen zu werten,
erhalten sie Informationen in folgender Reihenfolge:
• Jahreshauptversammlungen
• Ortsverbandsfahrten
• Tennenfest
• Kranzniederlegungen zum Volkstrauertag
• Adventskaffeetafel/ Weihnachtsfeier des Ortsverbandes
• Ortsverbandsveranstaltungen/ Bürgerversammlungen
Jahreshauptversammlungen
Am 12. Februar 2009 wurde der derzeitig amtierende Vorstand auf der damaligen
Jahreshauptversammlung von Ihnen ins Amt gewählt. 38 Mitglieder waren damals
anwesend, um einen neuen Ortsvorstand zu wählen. Im Jahr 2010 fand die Jahreshauptversammlung
(ohne Wahlen) am 18. März 2010 statt. Diesmal waren etwas
weniger Mitglieder anwesend.
Ungeachtet der Auseinandersetzungen innerhalb des
Neuköllner Kreisverbandes oder der personellen Veränderungen
war die Stimmung innerhalb des Ortsvorstandes in
beiden Jahren immer durch ein freundschaftliches Miteinander
geprägt.
Auf der nun anstehenden Jahreshauptversammlung am 25. Februar 2011 haben Sie
nun erneut die Möglichkeit, Ihre Stimme abzugeben, da es einen neuen Ortsvorstand
für die vor uns liegenden zwei Jahre zu wählen gilt.
10

Ortsverbandsfahrten
Am 12. September 2009 ging die Tagesfahrt unseres Ortsverbandes nach Templin,
der „Perle der Uckermark“. Vor Ort standen dabei neben einer Stadtrundfahrt auch
eine obligatorische Dampferfahrt auf dem vielfältigen
Programm.
Am 28. August 2010 führte die in jahrzehntelanger
Tradition stehende Spätsommertagesfahrt
die Mitfahrenden des Ortsverbandes
Buckow in die Spielzeugstadt Seiffen. Nach einer
Besichtigung der Kirche des Ortes, die
in Anlehnung an die antike Geburtskirche Jesu einen
achteckigen Grundriss besitzt, inklusive kurzem
Orgelkonzert und Begrüßung durch den örtlichen
Pfarrer nahmen wir ein schmackhaftes Mittagessen
im Hotel/Restaurant Berghof ein. Anschließend besichtigten
wir eine Schauwerkstatt sowie einige der
zahlreichen erzgebirgischen Holzspielzeug-
Geschäfte. Viele nahmen sich auch ein oder mehrere
Andenken mit nach Hause.
Natürlich dürfen Sie auch in diesem Jahr mit dem Angebot einer Tagesfahrt rechnen.
Wir werden Sie rechtzeitig per Einladung über das diesjährige Angebot informieren.
Tennenfest
Wenn es um Veranstaltungen geht, darf natürlich auch
das seit mehr als 50 Jahren regelmäßig stattfindende
Buckower Tennenfest nicht fehlen, zu dem der Ortsverband
Buckow auch in den beiden vergangenen Jahren
geladen hatte. Eine schöne Tradition die sich damit
weiter fortsetzte.
Zusammen mit dem Polizeiarbeitskreis
kamen über 120 Mitglieder und Freunde der CDU Buckow am
4. September 2009 zum Fest. Bei gutem Essen und Getränken
wurde gefeiert aber auch die aktuelle politische Lage diskutiert.
Gleichzeitig konnte die jahrzehntelange Anlaufstelle des Ortsverbandes
„Buckow 11a“ vor ihrer Übergabe an den neuen Besitzer
nochmals würdig verabschiedet werden.
Das am 25. Juni 2010 stattgefundene Tennefest versammelte abermals wieder eine
dreistellige Zahl von Mitgliedern und Freunden der CDU Buckow diesmal auf dem
Hof von Landwirt Werner Mette. Bei kühlem Bier und Leckerem vom Grill wurde auch
hier noch lange nach Mitternacht zünftig gefeiert.
11

Volkstrauertag
Am 15. November 2009 sowie am 14. November 2010 fanden
unsere traditionellen Kranzniederlegungen mit Seniorpfarrer,
Gerhard Schelling, auf dem Friedhof an der Dorfkirche in Alt-
Buckow statt. Unser Bezirksstadtrat, Michael Büge sprach angemessene
Worte zu den Teilnehmern und mit einem Trompetenspiel
endete die besinnliche Gedenkfeier.
Im Jahr 2011 wird der Volkstrauertag am 13. November 2011
begangen.
Alt-Buckower Adventskaffeetafel/ Weihnachtsfeier
Mehr Informationen auch unter: www.volksbund.de
Mit rund 80 Gästen erfreute sich unsere Adventskaffeetafel
am 13. Dezember 2009 wieder großer
Beliebtheit. Bei Kaffee, Kuchen und
weihnachtlich geschmückter Atmosphäre
sorgte ein kleines Programm für unterhaltsame
Stunden.
Am 13.12.2010 feierte die CDU Buckow mit etwa 100 Personen
Weihnachten diesmal im Restaurant "Lindengarten". Der
Wirt Mario Düring hatte extra für den Ortsverband Buckow geöffnet.
Andere Gäste hätten aber auch keinen Platz gehabt, da
das ganze Lokal gefüllt war mit den Mitgliedern und Freunden
des Ortsverbandes der CDU Buckow. Auch unser Ehrenvorsitzender,
der ehemalige Präsident des Abgeordnetenhauses
Reinhard Führer, hatte es sich nicht nehmen lassen, dabei zu
sein. Der Ortsvorsitzende Dr. Robbin Juhnke, MdA eröffnete
den Abend mit einer kurzen knackigen Ansprache. Bei leckerem
Buffet und gepflegten Getränken verließen die letzten erst gegen Mitternacht den
"Lindengarten".
Natürlich dürfen Sie sich auch für das kommende Jahr wieder auf besinnliche Stunden
im Rahmen unserer Adventsaktivitäten freuen
Ortsverbandsveranstaltungen/ Bürgerversammlung
Vor dem Hintergrund radikaler Aufmärsche in der Innenstadt sowie der steigenden
Anzahl extremistischer Straftaten war am 24. Juni 2009 der Polizeidirektionsleiter,
Herr Prof. Michael Knape, bei uns zu Besuch, um mit den Ortsverbandsmitgliedern
das Thema „Sicherheit in Berlin“ zu diskutieren.
Am 18. Februar 2010 konnten wir gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher
der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Oliver Friederici über die Verkehrspolitik
des Rot-Roten Senats diskutieren. Neben dem Chaos bei der S-Bahn standen vor
12

allem das Hickhack um den Weiterbau der Stadtautobahn sowie die fehlenden Perspektiven
auch ein Jahr nach der Schließung des Flughafen Tempelhof im Fokus der
Gespräche.
Mit den Fragestellungen: „Steigt die Kriminalität in Berlin?“ und „Ist Berlin noch sicher?“
haben wir mit dem Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP)
Eberhard Schönberg am 23.03.2010 diskutiert und dabei auch die zunehmende
Gewalt gegen Polizeibeamte erörtert.
Für unsere Ortsverbandsversammlung am 28.10.2010 konnten wir abermals einen
sehr interessanten Referenten gewinnen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des
Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen der CDU Fraktion des Abgeordnetenhauses
von Berlin, Florian Graf, diskutierten wir die finanzpolitische Lage des Landes
Berlin.
Die nächste Bürgerversammlung ist für den 22. März 2011 vorgesehen, eine gesonderte
Ladung erfolgt.
Bürgerstammtisch
Politik lebt vom Dialog. Aus diesem Grund hat der Wahlkreisabgeordnete der CDU
Buckow, Dr. Robbin Juhnke, am 23. Februar 2010 erstmalig eine neue Veranstaltungsreihe
ins Leben gerufen -den Bürgerstammtisch-.
In der Regel findet dieser einmal monatlich jeweils um 19.00 Uhr im Restaurant Lindengarten
statt. Hier werden in lockerer Runde aktuelle politische Themen gemeinsam
angesprochen. Eine Veranstaltung, die sich auch an Mitglieder der CDU und an
interessierte Bürger außerhalb der Partei richtet. Im Gegensatz zu den schon bekannten
großen Bürgerversammlungen im Lindengarten sollen hier keine Vorträge im
Mittelpunkt stehen, sondern die offene Diskussion über alle Fragen, die uns aus der
großen und kleinen Politik vor Ort bewegen.
Für das Jahr 2011 sind folgende Termine für den Bürgerstammtisch vorgesehen:
• 25. Januar
• 15. Februar
• 22. März
• 12. April
• 24. Mai
• 23. August
• 6. September
• 25. Oktober
• 22. November
13

2009
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
Termine 2009-2011
Mi. 12.02. Jahreshauptversammlung der CDU Buckow mit Wahlen des Ortsvorstandes
Do. 26.02. 19.30 Uhr: Ortsvorstand (Konstituierung)
Sa. 28.02. CDU-Infostand
Sa. 28.02. Kreisparteitag
Do. 31.03. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
So. 19.04. Klausurtagung des Ortsvorstandes Buckow
Fr./ Sa. 24/25.04. AG Dorfteich: Rosen pflanzen
Sa. 25.04. Klausurtagung des Landesvorstandes der Berliner CDU
So. 26.04. Volksentscheid Pro-Reli
Fr.-So. 01.-03.05. Rudower Meilenfest
So. 03.05. Klausurtagung des Kreisvorstandes/ Fraktion Neukölln
Do. 07.05. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Sa. 09.05. Europawahlveranstaltung in den Gropiuspassagen mit J. Zeller
Sa. 16.05. AG Dorfteich: Dahlien pflanzen
Sa. 16.05. Europawahlveranstaltung in den Gropiuspassagen mit J. Zeller
So. 17.05. Kreisparteitag
Mi. 03.06. Veranstaltung mit der Bundeskanzlerin
So. 07.06. Europawahl
Di. 09.06. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Fr. 26.06. Säuberungsaktion der AG Dorfteich
Mi. 24.06. 19.30 Uhr: Ortsverbandsversammlung zum Thema: Sicherheit in Berlin
Sa./So. 27./28.06. 12. Buckower Dorfangerfest
August
Do. 02.07. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
So. 05.07. 11.00 Uhr: Britzer Rosenfest
Sa.. 11.07. Auftakt zur Bundestagswahl
Sa. 25.07. AG Dorfteich: Schilffschnitt
Do. 06.08. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Fr. 14.08 Großplakatierung der Wesselmänner
Fr.-So. 14.-16.08. Strohballenfest bei Bauer Mette
Mo. 31.08. Dr. Otto Wulff Bundesvorsitzender der Senioren-Union der CDU
September
Do. 03.09. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Sa. 05.09. Infostände der CDU Buckow
So. 06.09. Wahlkampfauftakt der Bundespartei in Düsseldorf
Fr. 11.09. Kreisparteitag
Sa. 12.09. Jahresfahrt des Ortsverbandes nach Templin
Sa. 12.09. Infostände der CDU Buckow
Sa. 19.09. Infostände der CDU Buckow
14

Oktober
November
Sa. 19.09. Fest mit Freunden der CDU Neukölln
Sa. 26.09. Infostände der CDU Buckow
So. 27.09. Bundestagswahl
Do. 01.10. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Sa. 17.10. Ball der CDU Neukölln
Do. 05.11. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Sa./So. 07./08.11. Neuköllner Kreistierschau
Mo. 09.11. Gedenkfeier Mauerfall
Di. 10.11. Industriellentreffen bei der Firma Rehmann
So. 15.11. 10.30 Uhr Volkstrauertag/ Kranzniederlegung
Di.. 17.11. 19.30 Uhr: Bürgerversammlung zum Thema : Berlin nach der Bundestagswahl
Sa./So. 28.-29.11. Alt-Buckower Adventsmarkt
Dezember
Do. 03.12. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
So. 13.12. Alt-Buckower Adventskaffeetafel der CDU
Sa. 26.12. Orgelkonzert in der Buckower Dorfkirche
2010
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Do. 07.01. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Di. 26.01. 19.00 Uhr Bürgerstammtisch
Do. 04.02. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Do. 18.02. 19.45 Uhr Ortsverbandsveranstaltung zum Thema Verkehrspolitik in Berlin
Sa. 20.02 Infostände der CDU Buckow
Di. 23.02. 19.00 Uhr Bürgerstammtisch
Di. 02.03. Diskussionsveranstaltung zur Integrationspolitik der CDU Neukölln
Do. 16.03. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Do. 18.03. 19.30 Uhr: Jahreshauptversammlung des CDU Ortsverbandes Buckow
Di. 23.03. 19:30 Uhr Bürgerversammlung zum Thema „Innere Sicherheit in Berlin“
Fr. 26.03. Veranstaltung des Arbeitskreises Integration der CDU Neukölln
Sa. 18.04. Klausurtagung des Ortsverbandes
Di. 20.04. 19.00 Uhr Bürgerstammtisch
Sa. 24.04 Infostände der CDU Buckow
Do. 04.05 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Sa./So. 08./9.05 Rudower Meilenfest
Sa. 15.05 Infostände der CDU Buckow
Di. 18.05. 19.00 Uhr Bürgerstammtisch
Do. 20.05. Ortsverbandsveranstaltung zum Thema Integration
Do. 03.06. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Di. 08.06. 19.00 Uhr Bürgerstammtisch
Mi. 17.06. Veranstaltung des Arbeitskreises Integration der CDU Neukölln
15

Juli
Fr.-So. 19. - 20.06. 13. Buckower Dorfangerfest
August
Fr. 25.06. 18.00: Alt-Buckower Tennenfest auf dem Hof von Bauer Mette
Sa. 26.06. Infostände der CDU Buckow
Sa. 26.06. Sommersonnenwendfest im Britzer Garten
So. 10.07. Britzer Rosenfest
Fr.-So. 13. - 15.08. Buckower Strohballenfest
Sa. 28.08. Jahresfahrt des Ortsverbands nach Seiffen
September
Oktober
November
Do. 02.09. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Sa. 10.09. Fest mit Freunden der CDU Neukölln
Di. 21.09. 19.00 Uhr Bürgerstammtisch
Sa. 25.09 Infostände der CDU Buckow
Do. 07.10. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Di. 26.10. 19.00 Uhr Bürgerstammtisch
Do. 28.10. 19.30 Uhr: Ortsverbandsversammlung zum Thema „Schuldenstadt Berlin“
Sa. 01.11. 19.00 Uhr: Bockbieranstich im Lindengarten
Do. 04.11. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Sa. 08.11. Weinfest
So. 14.11. Volkstrauertag/ Andacht Buckow / Kranzniederlegung
Mi. 24.11. Kreisparteitag: Mitgliederversammlung
Sa./So. 27.-28.11. Alt-Buckower Adventsmarkt
Dezember
Do. 02.12. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
So. 13.12. 15.00 Uhr: Ortsverbandweihnachtsfeier der CDU Buckow
2011
Januar
Februar
Do. 20.01. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Di. 25.01. 19.00 Uhr: Bürgersprechstunde/ -stammtisch
Do. 10.02. 19.30 Uhr: Ortsvorstand
Do. 25.02. Jahreshauptversammlung
16

Unsere Mandatsträger
Mit Dr. Robbin Juhnke, Michael Büge, Ute Lanske, Detlef Militz und Björn Daum
zählt der Ortsvorstand fünf aktive Mandatsträger in seiner Mitte, die immer darum
bemüht sind, die Interessen der Buckowerinnen und Buckower in ihrer politischen
Arbeit umzusetzen. Infostände, Ortsverbandsversammlungen sowie Bürgerversammlungen
und Bürgersprechstunden bieten eine geeignete Plattform, um die Interessen,
Ängste, Nöte und Bedürfnisse der Bürger aufzugreifen und in der politischen Arbeit
umzusetzen.
Dr. Robbin Juhnke hat im Januar 2009 die Nachfolge von Frank Henkel als innenpolitischer
Sprecher der Berliner CDU angetreten und ist Mitglied im
Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung und darüber hinaus
Mitglied im Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten im Abgeordnetenhaus
von Berlin. Er setzt sich als Wahlkreisabgeordneter dafür
ein, dass unsere Heimat in Buckow und Britz-Süd so bleibt, wie wir
sie kennen und lieben gelernt haben.
Dazu gehören insbesondere:
• ein sicheres und sauberes Wohnumfeld für alle;
• ein friedliches Miteinander aller hier Lebenden, dazu gehört auch der Wille zur
Integration und der Respekt vor deutschen Werten bei den Ausländern und
Immigranten;
• Kindertagesstätten und Schulen, auf die wir unsere Kinder gerne schicken und
in denen der Unterricht auch stattfindet;
• eine Wirtschaftspolitik, die Investoren anlockt und nicht abschreckt.
Das Geschehen im Abgeordnetenhaus und seinen Ausschüssen können Sie unter
http://www.parlament-berlin.de/
im Internet verfolgen.
Michael Büge ist stellvertretender Bürgermeister Neuköllns und Stadtrat für Soziales,
Wohnen und Umwelt. In seinen Aufgabenbereich fallen damit
neben der Sozialhilfe- und Eingliederungshilfegewährung auch die
Hilfe für behinderte Menschen sowie der Bekämpfung der Altersarmut
nach dem zwölften Sozialgesetzbuch. Aber auch die industriellen
Umweltbelastungen wie Lärm, Verschmutzungen oder Gewässerverunreinigungen
sind Bestandteil seiner Zuständigkeiten.
Der Bereich „Wohnen“ bezieht sich in der Hauptsache auf die
wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen sowie auf den Wohngeldbereich.
Siehe auch http://www.berlin.de/ba-neukoelln/verwaltung/soziales.html.
17

Ute Lanske ist in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung
Mitglied im Sozialausschuss, Ausschuss für Bildung, Schule und
Kultur sowie im Ausschuss für Gesundheit und Bürgerdienste.
Mitglied in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung und im
Wirtschaftsausschuss ist Detlef Militz.
Seit 2009 hinzugekommen ist Björn Daum ebenfalls Mitglied in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung
und zudem Mitglied im Ausschuss für Eingaben und
Beschwerden sowie im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung.
Gemeinsam versuchen sie, die Interessen der Buckower sowie das Wohl der Neuköllner
Bevölkerung durch das Einbringen von Anträgen und Anfragen in der BVV
umzusetzen. Im nachfolgenden haben wir Ihnen einen Auszug von Anträgen und
Anfragen aufgelistet, die in den vergangenen zwei Jahren eingebracht wurden, um
Ihren Interessen Rechnung zu tragen.
Genauere Informationen zu den jeweiligen Inhalten sowie den Abstimmungsergebnissen
in der BVV sowie den Ausschüssen erhalten sie unter
http://www.berlin.de/ba-neukoelln/bvv-online/allris.net.asp
18

Parlamentarische Aktivitäten
Anträge und Anfragen aus der BVV im Berichtszeitraum:
20.05.2009 Große Anfrage Drs.Nr.:1090/XVIII
„Alkohol ist dein Sanitäter in
der Not:.."
20.05.2009 Antrag Drs.Nr.:1092/XVIII Eltern haften für ihre Kinder
14.10.2009 Antrag Drs.Nr.:0543/XVIII
02.12.2009 Große Anfrage Drs.Nr.:1255/XVIII
02.12.2009 Antrag Drs.Nr.:1258/XVIII
02.12.2009 Mündliche Anfrage Drs.Nr.:1288/XVIII
Kassenärztliche Vereinigung
auflösen?
Kinderrettungsstelle Kormoranweg
Bevölkerung bei der „Schweinegrippe“
nicht im Stich lassen!
Pandemieentwicklung in Neukölln
26.01.2010 Mündliche Anfrage Drs.Nr.:1333/XVIII Neues Passwesen in Berlin
27.01.2010 Große Anfrage Drs.Nr.:1305/XVIII Wo sind die Ärzte im Bezirk?
23.03.2010 Mündliche Anfrage Drs.Nr.:1402/XVIII Villenviertel Buckow
24.03.2010 Mündliche Anfrage Drs.Nr.:1404/XVIII
Schlechte Zahlungsmoral für
Vertretungslehrer
16.03.2010 Große Anfrage Drs.Nr.:1378/XVIII Denkmalschutz in Neukölln
18.05.2010 Kleine Anfrage KA/120/XVIII Polizeiabschnitte unterbesetzt ?
30.06.2010 Mündliche Anfrage Drs.Nr.:1526/XVIII
01.09.2010 Große Anfrage Drs.Nr.:1536/XVIII
Mit Sicherheit auf dem Fahrrad
unterwegs
Kinderrettungsstelle – Und wie
geht’s weiter?
05.10.2010 Mündliche Anfrage Drs.Nr.:1614/XVIII Auflösung einer Dienstgruppe ?
Erneuerung einer Verkehrsschranke
am Parkplatz Leonberger
Ring/Übergang Hochspan-
02.11.2010 Kleine Anfrage KA/135/XVIII
nungsweg
02.11.2010 Antrag Drs.Nr.:1632/XVIII Haltverbot Alt-Buckow
02.11.2010 Antrag Drs.Nr.:1633/XVIII
12.11.2010 Mündliche Anfrage Drs.Nr.:1662/XVIII
Lärmschutzzone für Alt-
Buckow
Verbesserung der notärztlichen
Versorgung von Kindern in
Neukölln
26.01.2011 Mündliche Anfrage Drs.Nr.:1738/XVII Jungen-Zukunftstag in Neukölln
19

Aktivitäten im Abgeordnetenhaus im Berichtszeitraum:
Steuergelder für Rechtsbrecher?
Mündliche Anfrage vom 27.01.2011 Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Annahme einer Entschließung über der Staat darf sich nicht erpressen lassen- Aufruf und Unterstützung
zur Gewalt gefährden den Rechtsstaat und sind zu missbilligen!
Antrag vom 26.01.2011 CDU, FDP Drucksache 16/3809
Behandlung im Plenum vom 27.01.2011
Terrorgefahr: Sicherheitswarnung ernst nehmen, Bürger aufklären, besonnen agieren
Aktuelle Stunde vom 25.11.2010,
Kinder, die keine sind: Wie ist Berlin bei der Altersbestimmung aufgestellt?
Kleine Anfrage Nr. 16/14905 vom 10.11.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/14905
Sorgen der Beamten bei individueller Kennzeichnung ernst nehmen (I) -rotierende Nummern
statt bleibender Dienstnummer!
Antrag vom 02.11.2010 FDP Drucksache 16/3603
Behandlung im Plenum vom 11.11.2010
Sorgen der Beamten bei individueller Kennzeichnung ernst nehmen (II) -Beförderung auf Widerruf
während eines Disziplinarverfahrens ermöglichen! Antrag vom 02.11.2010 FDP Drucksache
16/3604
Behandlung im Plenum vom 11.11.2010
Kriminelle mit Libanon-Bezug
Kleine Anfrage Nr. 16/14871 vom 20.10.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/14871
Kriminelle mit Libanon-Bezug (II) -Organisierte Kriminalität
Kleine Anfrage Nr. 16/14872 vom 20.10.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/14872
Wahl von vier weiteren Mitgliedern und deren stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses
für Verfassungsschutz
Wahlvorschlag vom 15.09.2010 Drucksache 16/3450 Behandlung im Plenum vom 23.09.2010
Dank Lompscher auch künftig die volle Dröhnung!
Mündliche Anfrage vom 20.05.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Dienstzeiterfassung PuZMan bei der Berliner Polizei, Kleine Anfrage Nr. 16/14407 vom 12.05.2010
Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Einschreiten von uniformierten Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes auf dem Weg von und
zur Arbeitsstelle in öffentlichen Verkehrsmitteln Kleine Anfrage Nr. 16/14406 vom 12.05.2010 Dr.
Robbin Juhnke (CDU)
Schießtraining bei der Berliner Polizei - Pflicht oder Kür?
Kleine Anfrage Nr. 16/14394 vom 07.05.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/14394
Mai 2010 - großer Erfolg der Zivilgesellschaft gegen Neonazis und Randale-Ritual! Aktuelle
Stunde vom 06.05.2010 SPD, Die Linke
Ärztliche Versorgung in den Bezirken Kleine Anfrage Nr. 16/14372 vom 28.04.2010 Dr. Robbin
Juhnke (CDU)
Für ein tolerantes Berlin gegen politischen Extremismus (II) -
Präsente und bürgernahe Großstandpolizei schaffen
Antrag vom 27.04.2010 FDP Drucksache 16/3174 Behandlung im Plenum vom 06.05.2010
20

Für ein tolerantes Berlin, gegen politischen Extremismus (III) -
Imagekampagne für die Polizei starten!
Antrag vom 27.04.2010 FDP Drucksache 16/3175 Behandlung im Plenum vom 06.05.2010
Für ein tolerantes Berlin gegen politischen Extremismus (IV) - Aufklärungsarbeit bei Kindern
und Jugendlichen stärken!
Antrag vom 27.04.2010 FDP Drucksache 16/3176 Behandlung im Plenum vom 06.05.2010
Für ein tolerantes Berlin gegen politischen Extremismus (V) -
Linksextremismus im Schulunterricht stärker behandeln!
Antrag vom 27.04.2010 FDP Drucksache 16/3177 Behandlung im Plenum vom 06.05.2010
Plakatieren für 1.-Mai-Demonstration
Mündliche Anfrage (spontan) vom 22.04.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Plenarprotokoll 16/63
Annahme einer Entschließung über Linksextremistische Gewalt und Brandanschläge müssen
geächtet und dürfen nicht politisch gerechtfertigt werden
Antrag vom 25.03.2010 FDP
Drucksache 16/3105 Behandlung im Plenum vom 25.03.2010
Polizeibeamte mit Fremdsprachentalent
Kleine Anfrage Nr. 16/14299 vom 23.03.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/14299
Für ein tolerantes Berlin, gegen politischen Extremismus (I) -
Linke Gewalt endlich wirksam bekämpfen!
Antrag vom 16.03.2010 FDP Drucksache 16/3068 Behandlung im Plenum vom 25.03.2010
Islamische Religionsgemeinschaft
Mündliche Anfrage (spontan) vom 25.02.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Plenarprotokoll 16/59
Arbeit der Bewährungshilfe im Fall Uwe K.
Nicht behandelte Mündliche Anfrage vom 25.02.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/20552
Führungsaufsicht im Land Berlin
Nicht behandelte Mündliche Anfrage vom 25.02.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/20553
Residenzpflicht in Berlin und Brandenburg
Nicht behandelte Mündliche Anfrage vom 25.02.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/20568
Gesetz zur Verbesserung der Versorgung von Patienten im Notfallrettungsdienst und bei der
Brandbekämpfung durch die Berliner Feuerwehr und die Hilfsorganisationen
Antrag (Gesetzentwurf) vom 16.02.2010 CDU Drucksache 16/2968
Ausgeruht zum Dienst in der Hauptstadt - Wie bringt Berlin unterstützende Polizeikräfte unter?
Kleine Anfrage Nr. 16/14138 vom 15.02.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/14138
Wie ist es um die Qualität des Berliner Melderegisters bestellt?
Kleine Anfrage Nr. 16/14113 vom 09.02.2010 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/14113
Kooperation von Ordnungsämtern und Polizei
Kleine Anfrage Nr. 16/13945 vom 17.12.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/13945
Freiheits- und Einheitsdenkmal auf der Schlossfreiheit
Kleine Anfrage Nr. 16/13916 vom 01.12.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/13916
Wie kommt man zum Bundeswehr-Ehrenmal?
Kleine Anfrage Nr. 16/13917 vom 01.12.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/13917
Dienstplanung der Feuerwachen mit Softwareproblemen?
Nicht behandelte Mündliche Anfrage vom 26.11.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/20518
21

Runder Tisch gegen Linksextremismus
Mündliche Anfrage (spontan) vom 12.11.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Plenarprotokoll 16/54
Keine Kennzeichnungspflicht für Polizisten
Antrag vom 06.10.2009 CDU Drucksache 16/2681 Behandlung im Plenum vom 15.10.2009
Der wachsende Linksextremismus verwirrt jetzt auch den Senat!
Mündliche Anfrage vom 10.09.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Mehr Sicherheit durch den gezielten Einsatz von Blitzern an Unfallschwerpunkten
Antrag vom 07.09.2009 Grüne Drucksache 16/2627
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2010 und
2011 (Haushaltsgesetz 2010/2011 - HG 10/11)
Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf) vom 07.07.2009 Drucksache 16/2600 II. Lesung vom
10.12.2009 Plenarprotokoll 16/56 Vorgang
Berliner Feuerwehr – Überstunden ohne Ende?
Kleine Anfrage Nr. 16/13497 vom 29.06.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/13497
Herr Körting, stoppen Sie den roten Terror - Berlin darf nicht Hauptstadt des Linkextremismus
werden!
Aktuelle Stunde vom 25.06.2009 CDU
Aufarbeitung des Stasi-Unrechts beschleunigen: Auswirkungen von IM der Stasi auf Berlin
prüfen
Antrag vom 16.06.2009 FDP Drucksache 16/2494
Behandlung im Plenum vom 12.11.2009 Plenarprotokoll 16/54 Vorgang
In Ausübung des Dienstes verletzt - Der schwierige Job unserer Polizisten
Kleine Anfrage Nr. 16/13369 vom 12.05.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/13369
Runden Tisch gegen Linksextremismus einrichten
Antrag vom 05.05.2009 CDU Drucksache 16/2383
Behandlung im Plenum vom 25.06.2009 Plenarprotokoll 16/50 Vorgang
Gegen Gewalt - Berlinerinnen und Berliner für einen friedlichen 1. Mai
Aktuelle Stunde vom 30.04.2009 SPD, Die Linke Plenarprotokoll 16/46 Vorgang
Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge in Berlin
Kleine Anfrage Nr. 16/13248 vom 25.03.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/13248
Berliner Senat nimmt Terror-Camps auf die leichte Schulter
Mündliche Anfrage vom 05.03.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Plenarprotokoll 16/43 Vorgang
Gesetz zur Inregressnahme von Mitgliedern des Senats
(Senatorenregressgesetz - SenRegrG)
Antrag (Gesetzentwurf) vom 24.02.2009 FDP Drucksache 16/2168
I. Lesung vom 19.03.2009 Plenarprotokoll 16/44 Vorgang
Aufnahme von Personenfahndungen der Berliner Polizei in das Schengener Informationssystem
(SIS)
Kleine Anfrage Nr. 16/13066 vom 11.02.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/13066
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern (I) -Einheitliches
Leitbild für die Ordnungsämter entwickeln
Antrag vom 10.02.2009 CDU Drucksache 16/2121
Behandlung im Plenum vom 19.02.2009
22

Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern (II) -
Zivilgesellschaftliche Verknüpfung der Arbeit der bezirklichen Ordnungsämter
Antrag vom 10.02.2009 CDU Drucksache 16/2122
Behandlung im Plenum vom 19.02.2009
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern (III) -Zukunft der
Ordnungsämter sichern - Rechtssicherheit für die bezirklichen Ordnungsämter
Antrag vom 10.02.2009 CDU Drucksache 16/2123
Behandlung im Plenum vom 19.02.2009
Schutzcharakter von Quarzsandhandschuhen
Mündliche Anfrage (spontan) vom 29.01.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Plenarprotokoll 16/41
Übergriffe auf Polizeibeamte in den Jahren 2007 und 2008
Kleine Anfrage Nr. 16/12994 vom 29.01.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/12994
Gutachterfähigkeiten für die Beihilfestelle des Landes Berlin
Kleine Anfrage Nr. 16/12986 vom 26.01.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/12986
Betrugsstraftaten nach dem "Enkeltrick"
Kleine Anfrage Nr. 16/12956 vom 20.01.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/12956
Illegaler Zigarettenhandel in Berlin 2008
Kleine Anfrage Nr. 16/12955 vom 20.01.2009 Dr. Robbin Juhnke (CDU) Drucksache 16/12955
23