N I E D E R S C H R I F T Nr. 7 - Stadt Vohburg

N I E D E R S C H R I F T Nr. 7
über die am Dienstag, den 19. Februar 2013 um 15.00 Uhr im
Klassenzimmer Aula der Volksschule Vohburg stattgefundene öffentliche
und nichtöffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung Vohburg.
Anwesend waren: 1. Vorsitzender Bürgermeister Martin Schmid, 2.
Vorsitzender Bürgermeister Andreas Meyer
(Gemeinde Münchsmünster) und die Mitglieder des
(8) Stadtrates Bianca Amann, Konrad Pflügl, Christian
Pöppel, Heide Schlutter und Roswitha Eisenhofer
(für StR Josef Steinberger) als Mitglieder der Stadt
Vohburg a. d. Donau und Gemeinderat Vitus
Schwärzer als Mitglied der Gemeinde
Münchsmünster
Ferner waren anwesend: Rektorin Elisabeth Bachmaier, Konrektor Volker
Blum, Konrektorin Brigitte Schebitz, die
Schriftführerin des Elternbeirates Mittelschule, Frau
Ines Mückenheim, die 1. Vorsitzende des
Elternbeirates Grundschule, Frau Karin Schleibinger,
3. Bgm. Anna Demmel-Hegwer, Hausmeister
Rudolf Augustin, die Sozialpädagogin (FH), Frau
Walter-Heinz und die Leiterin der offenen
Ganztagsschule, Frau Lenge.
Von der Verwaltung: Die Verwaltungsräte Steinberger und Kolbe
Der 1 . Vorsitzende eröffnete gegen 15.00 Uhr die öffentliche Sitzung mit der Begrüßung der
erschienenen Verbandsmitglieder, der Schulleitung und der Mitglieder des Elternbeirates.
Er stellte fest, dass die Vorschriften der Geschäftsordnung der Schulverbandsversammlung
hinsichtlich form- und fristgerechter Ladung beachtet wurden und die Versammlung
beschlussfähig ist.
Gegen die versandte Niederschrift Nr. 6 der Sitzung vom 17. Juli 2012 wurden innerhalb der
festgesetzten Frist keine Einwände erhoben, so dass sie genehmigt ist.

Öffentliche Tagesordnung
63. Jugendsozialarbeit an der Grund- und Mittelschule Vohburg, Vorstellung der
Sozialpädagogin (FH) Frau Walter-Heinz
Mit Beschluss der Schulverbandsversammlung vom 17.7.2012 Nr. 58 wurde dem
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Pfaffenhofen über die
Einstellung einer Sozialpädagogischen Fachkraft an der Mittelschule Vohburg
zugestimmt.
Der Landkreis hat nunmehr zum 1.1.2013 Frau Walter-Heinz als Sozialpädagogin für die
Mittelschule Vohburg mit einer wöchentliche Arbeitszeit von 19,5 Stunden eingestellt.
Ein entsprechendes Informationsblatt über die Aufgaben an der Schule wurde den
Mitgliedern mit der Sitzungsladung übersandt. Frau Walter-Heinz wurde gebeten sich in
der heutigen Sitzung kurz vorzustellen und ihren Aufgabenbereich an der Schule zu
erklären.
In ihren Ausführungen stellte Frau Walter-Heinz kurz ihr Aufgabengebiet vor, wobei sie
erst sechs Wochen an der Schule ist und sich erst noch einen vollständigen Überblick
verschaffen muss. Grundsätzlich ist sie für die Betreuung von schwierigen Fällen für die
Kinder der Hauptschule zuständig. Schulrat Vitus Schwärzer ergänzte, dass von der
Regierung derzeit noch keine Sozialpädagogen für die Grundschule genehmigt werden.
Die Realität zeigt jedoch, dass etwa 70 % der pädagogischen Arbeit in der 1. und 2.
Klasse anfällt.
Vorsitzender Martin Schmid stellte auch die neue Leiterin der offenen Ganztagsschule,
Frau Maria Lenge kurz vor, die seit 1.12.2012 die Gruppe leitet und die Nachfolge von
Frau Nadine Seber antritt. Frau Lenge führte aus, dass derzeit etwa 50 Kinder in drei
Gruppen betreut werden. Ihr Konzept wird dann in der nächsten Sitzung der
Schulverbandsversammlung vorgestellt.
Der Tagesordnungspunkt wurde schließlich ohne Beschlussfassung verlassen.
64. Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2011
Der Kämmerer berichtete, dass die Jahresrechnung 2011 der Schulverbandsversammlung
am 17.07.2012 Nr. 51 zur Kenntnisnahme vorgelegt und die angefallenen
überplanmäßigen Ausgaben genehmigt wurden. Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung
2011 erfolgte am 05.11.2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Vohburg.
Die Ermächtigung dazu ist in § 5 der Verbandssatzung für die Schulverbandsver-
sammlung vom 30.07.2008 geregelt. Prüfungsfeststellungen wurden dabei nicht getroffen.
Nach Art. 41 KommZG i. V. mit Art. 102 Abs. 3 GO ist nach Durchführung der
örtlichen Prüfung und Klärung etwaiger Unstimmigkeiten die Jahresrechnung in
öffentlicher Sitzung festzustellen.

Beschluss mit 8 : 0 Stimmen:
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 wird gemäß Art. 41 KommZG i.V. mit
Art. 102 Abs. 3 GO wie folgt festgestellt:
Einnahmenseite
Verwaltungs-
haushalt €
Vermögens-
haushalt €
Gesamt-
Haushalt €
Summe bereinigter
Solleinnahmen 1.324.269,44 77.525,50 1.401.794,94
Ausgabenseite
Summe bereinigter
Sollausgaben 1.324.269,44 77.525,50
1.401.794,94
Darin enthalten: Zuführung zum Vermögenshaushalt: 31.139,53 €
Darin enthalten: Zuführung zur allgemeinen Rücklage: 14.755,55 €
Der Betrag von 14.755,55 € wurde als Kassenausgaberest in der Jahresrechnung
nachgewiesen und im Jahre 2012 erfüllt.
65. Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011
Nach dem am 01.08.2004 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung des
Kommunalrechts (GO) wurden die Vorschriften über die Entlastung neu gefasst.
Nunmehr stellt das kommunale Vertretungsorgan nach Durchführung der örtlichen
Prüfung der Jahresrechnung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten alsbald, jedoch
in der Regel bis zum 30. Juni des auf das Haushaltsjahr folgenden übernächsten Jahres,
die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung.
Mit der Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass das Vertretungsgremium mit der
Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist, ihre
Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet. Ein Verzicht
auf Schadensersatzansprüche ist mit der Erteilung der Entlastung nicht verbunden.
Ebenso wenig macht sie die überörtliche Prüfung und das Abarbeiten ihrer
Feststellungen entbehrlich.
Nachdem der Feststellungsbeschluss unter TO-Punkt Nr. 64 gefasst wurde, kann die
Entlastung ohne Einschränkung erteilt werden. Ferner wurden die Jahresrechnungen für
die Jahre 2008 bis 2011, bei der im vergangenen durchgeführten überörtlichen Kassenund
Rechnungsprüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband ebenfalls
geprüft.
Da der 1. Vorsitzende, als Leiter der Verwaltung, bei der Beratung und Abstimmung
wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) nicht stimmberechtigt ist, übernahm der
2. Vorsitzende Bürgermeister Meyer vorübergehend die Sitzungsleitung.
Beschluss mit 7 : 0 Stimmen (ohne 1. Vorsitzenden Bgm. Schmid, pers. beteiligt)
Der Jahresrechnung für das Jahr 2011 wird nach Art. 40 Abs. 1 KommZG i. V. mit Art.
102 Abs. 4 GO die Entlastung ohne Einschränkungen erteilt.

66. Ergänzung der EDV-Ausstattung; Auftragsvergabe und Entscheidung über die
Anschaffung von Videoprojektoren (Beamer) für sämtliche Klassenzimmer
Im Vorschlag der Schulleitung zum Haushaltsplan 2012 wurde bereits der Wunsch
geäußert, die vorhandene EDV-Ausstattung mit rd. 65 PC auszutauschen, da sie nicht
mehr geeignet sind, die notwendigen Anforderungen zu erfüllen. Mit Schreiben vom
30.11.2012 hat die Schulleitung darauf hingewiesen, dass die beiden Informatikräume
und die PC in den Klassenzimmern ausgetauscht werden müssen. Die Rechner in den
Klassenzimmern und Fachräumen sind veraltet (256 MB Arbeitsspeicher, alte
Prozessoren). Die Anforderungen der in den letzten Jahren geänderten Lehrplänen in
den Abschlussklassen der Mittelschule und des M-Zweiges (z.B. Projektprüfung)
können mit diesen Geräten nur noch lückenhaft erfüllt werden. Eine Verwendung der
Office-Programme 2007 oder 2010, das von Schülern zur Erstellung der
Prüfungsreferate zu Hause verwendet werden, ist auf den Rechnern nicht mehr möglich
und können auch nicht mehr installiert werden (Hardware erfüllt die
Systemvoraussetzungen nicht). Daneben gibt es immer wieder Probleme bei geforderten
Internetrecherchen, die mit der Rechnerleistung zusammenhängen. Auch moderne
CAD-Programme, die im Technikunterricht eingesetzt werden sollen, können auf den
Rechnern in der Schule nicht installiert werden.
Vorsitzender Martin Schmid erwähnte, das im April 2004 für die Klassenzimmer 31 PC
mit Monitore und Zubehör zum Preis von rd. 25.000 € und im April 2006 32 Stück mit
Bildschirmen für die Informatikräume für rd. 26.000 € erworben wurden. Dazu kamen
noch die Kosten für die erforderlichen Lizenzen. Ferner sind in der Schule fünf Stück
bewegliche und 3 Stück fest installierte Beamer (1 x Musikraum, 2 x Informatikräume)
und sieben Stück Laptops (3 x HS, 1 x GS, 1 x Musikraum 1 x GTS, 1 x Schulleitung)
vorhanden. Ferner sind bereits 13 Flachbildschirme in den Klassenräumen und 32 Stück
im Informatikraum, sowie 15 Drucker in den Klassenzimmern vorhanden.
Von den beiden vorhandenen Servern wurde ein Server im Jahre 2004 und der zweite im
Jahre 2008 installiert. Die Pflege des verwendeten Betriebssystem „Windows XP“ wird
im April 2014 eingestellt.
Da die Serveranlage im Rathaus ohnehin ausgetauscht werden muss und von der Firma
Komuna, Altdorf, eine Ausschreibung vorbereitet wurde, fand am 18.12.2012 mit der
Schulleitung und der Firma eine Besprechung über die erforderliche Hardware statt. In
diesem Zusammenhang regte die Schulleitung auch an, für sämtliche Klassenzimmer
Beamer anzubringen, da immer mehr Lehrkräfte über die moderne Technik Unterricht
erteilen. Zusätzliche Kosten für die Ausschreibung in der Schule fallen nicht mehr an.
Es wurden folgende Komponenten ausgeschrieben:
1 Serveranlage mit 24 GB Hauptspeicher und mit 4 x 300 GB Festplatten,
34 Stück PC-Geräte mit 8 GB Hauptspeicher, 19 Zoll Monitore, 2 Stück
Farblaserdrucker für die beiden Informatikräume
29 Stück PC-Geräte mit 8 GB Hauptspeicher, 19 Zoll-Monitoren, 5 Stück Laserdrucker,
25 Stück Daten-Videoprojektoren mit Deckenhalterung und Verlängerungskabel
Nach einem Gespräch mit der Schulleitung stellte sich heraus, dass insgesamt 33 Stück
PC-Geräte (zusätzlich 1 x Sekretariat, 2 x GTS, 1 x Lehrerzimmer) erforderlich sind und
dafür aber auf vier Laserdrucker verzichtet werden kann. Ferner können die
vorhandenen älteren Flachbildschirme in den Klassenzimmern noch verwendet werden,
so dass auf den Erwerb von 27 Stück neuen Flachbildschirmen derzeit verzichtet werden
kann. Dadurch ergibt sich eine Ersparnis von rd. 5.300 €. Andererseits fallen für die vier
zusätzlichen PC-Geräte rd. 2.000 € Mehrkosten an.

Insgesamt wurden sieben Firmen zur Angebotsabgabe bis zum 30.1.2013 aufgefordert,
wobei vier Angebote abgegeben wurden, von denen drei verwertbar waren. Nach
Auswertung durch die Firma Komuna ergab sich folgender Angebotsvergleich (ohne die
genannten Änderungen):
Firma EDV-Anlage Beamer Summe
In € in € in €
Reitzner, Ingolstadt, 54.842,78 13.300,00 68.142,78
Inside, Ingolstadt, 53.246,77 14.460,00 67.706,77
Systec, Ingolstadt, 53.768,02 15.060,00 64.828,02
Zu diesen Preisen kommen noch die entsprechenden Software-Lizenzen in Höhe von rd.
13.000 € hinzu, die über einen Rahmenvertrag bezogen werden können, den der
Freistaat Bayern mit der Firma Microsoft abgeschlossen hat.
Vorsitzender Martin Schmid führte aus, dass alleine für den Austausch der kompletten
EDV-Anlage ein Aufwand von rd. 66.000 € (mit Lizenzen) anfällt und schlug vor, die
Anschaffung von 12 Beamer auf das nächste Jahr zu verschieben.
In der anschließenden Diskussion sprachen sich mehrere Mitglieder dafür aus, die
Anschaffung der Beamer in einem Zuge durchzuführen, da es sich nur um Kosten von
rd. 7.000 € handelt und bei der gesamten Auftragsvergabe mit Sicherheit günstigere
Preise ausgehandelt werden können.
Mitglied Vitus Schwärzer regte an, die Auftragsvergabe auf Leasing-Basis zu prüfen, da
dann die Geräte in der Regel alle vier bis fünf Jahre ausgetauscht werden. Kämmerer
Steinberger erklärte noch, das eine Trennung des Auftrages (EDV bzw. Beamer) nicht
möglich ist, da die Firmen, vor allem bei der Installation, eine Kalkulation für den
gesamten Auftrag erstellt haben. Im übrigem ist der Abschluss von Leasingverträgen,
auf Grund des hohen Zinssatzes, in der Regel die schlechtere Variante, da ein Austausch
der Geräte alle vier Jahre nicht notwendig ist. Auch der Bayerische Kommunale
Prüfungsverband beanstandet in aller Regel Leasingverträge bei Telefon- und
Kopiergeräten.
Beschluss mit 8 : 0 Stimmen:
Die vorhandene EDV-Anlage wird nach dem erstellten Vorschlag ausgetauscht. Die
Beamer werden im Haushaltsjahr 2013 vollständig angeschafft. Der 1. Vorsitzende wird
ermächtigt mit den angebotenen Firmen Bietergespräche zu führen und das
wirtschaftlichste Angebot auszuwählen.
Bekanntgaben des Vorsitzenden
1. Vorsitzender Martin Schmid führte aus, dass die Stadträte ein Schreiben der Eheleute
Augustin vom 22.1.2013 erhalten haben, in dem die zum 1.1.2013 angekündigte
Mieterhöhung um rd. 20 % kritisiert wurde. Da die Wohnung von der Stadt Vohburg
vermietet ist, wird sich der Stadtrat in einer seiner nächsten Sitzungen mit dieser
Angelegenheit befassen. Eine Behandlung in der Schulverbandsversammlung ist daher
nicht möglich. Der Antrag der Eheleute Augustin auf Auszug der Wohnung an der Schule
wurde in der Sitzung des Schulverbandes am 17.7.2012 behandelt und zunächst abgelehnt.

2. Ferner wies der Vorsitzende darauf hin, dass am 20.11.2012 von einem beauftragten Team
der Regierung von Oberbayern eine Evaluation der Schule durchgeführt wurde und hierfür
gute Noten verteilt wurden.
Wünsche und Anträge der Mitglieder
1. Mitglied Konrad Pflügl regte an, die Beschilderung bei Großveranstaltungen zu verbessern
und neu zu organisieren.
2. Mitglied Heidi Schlutter wies darauf hin, dass im Mitteilungsblatt auch auf die
Anmeldezeiten für die Mittagsbetreuung in der Grundschule hingewiesen wird, was eine
Konkurrenz zum Betrieb des Hortes im Kindergarten „Spatzennest“ darstellt. Vorsitzender
Martin Schmid erklärte, dass die Mittagsbetreuung an der Grundschule bereits seit über 20
Jahren von der Caritas betreut und von etwa 25 Kindern besucht wird. Da der Hort im
Kindergarten mit über 50 Kindern ohnehin sehr gut belegt ist, ist dieses Angebot nur zu
begrüßen. Im übrigem sollen den Eltern auch Alternativen angeboten werden.
3. 2. Vorsitzender Bürgermeister Andreas Meyer bedankte sich im Namen der
Mitgliedsgemeinde Münchsmünster beim Schulverband und bei der Verwaltung für die
gute Zusammenarbeit. Er erwähnte, dass anlässlich der überörtlichen Rechnungsprüfung
bei der Stadt und beim Schulverband Vohburg auch eine Besprechung mit dem Prüfer,
Herrn Eder, stattgefunden habe. Der Prüfer habe dabei bestätigt, dass vor allem die
Berechnung der Miete für das Schulgebäude und die neu errichtete Dreifachturnhalle in
Ordnung sei und nicht zu beanstanden ist. Damit besteht auch für die Gemeinde
Münchsmünster eine gewisse Sicherheit für den deutlichen Anstieg der Mietzahlungen in
den letzten Jahren.
4. Mitglied Vitus Schwärzer lobte ebenfalls die gute Zusammenarbeit und den
Informationsfluss über Angelegenheit des Schulverbandes mit der Gemeinde
Münchsmünster. Er wies darauf hin, dass zu Beginn des Schuljahres eine Lehrkraft für die
offene Ganztagsschule abgestellt werden konnte, die dann aber leider wieder abgezogen
werden musste.
5. 2. Vorsitzender Bürgermeister Meyer informierte die Mitglieder über die Absicht der
Gemeinde Münchsmünster an der Grundschule das Profil für eine Inklusionsschule
einzurichten und erläuterte dies näher. Er bat dazu um Unterstützung durch die Stadt, den
Schulverband Vohburg und der Schulleitung, zumal bereits seit fünf Jahren eine
Kooperationsklasse eingerichtet ist und somit bereits umfangreiche Erfahrungen gesammelt
wurden. Mitglied und Schulrat Vitus Schwärzer ergänzte, dass zu den 20 bestehenden
Schulen in Oberbayern voraussichtlich noch neun weitere hinzukommen werden und eine
davon in Münchsmünster sein soll. Ein entsprechender Antrag an die Regierung wurde
bereits gestellt. Nach einer kurzen Aussprache sagte der 1. Vorsitzende die Unterstützung
des Schulverbandes zu.
6. Die Schulleiterin, Frau Bachmaier, wies darauf hin, dass durch die Einführung der
Mittelschule der offizielle Name der Schule „Grund- und Mittelschule Vohburg“ heißt. Seit
kurzem gibt es wieder die Möglichkeit auf Antrag den Namen „Volksschule Vohburg“ zu
bekommen. Der 1. Vorsitzende sagte zu, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Nachdem weitere Wortmeldungen nicht vorlagen, bedankte sich der Vorsitzende für die
Teilnahme und schloss gegen 16.30 die öffentliche Sitzung.
Steinberger Martin Schmid
Schriftführer 1. Vorsitzender