54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung - Weiterstadt

Niederschrift 054/STVV 24.02.2011
Seite 4
20. Initiative Breitband; Antrag der SPD-Fraktion VIII/1127/2
21. Schlossgarten Braunshardt, Antrag der SPD-Fraktion VIII/1176
22.
Weiterentwicklung der Gestaltung des Freizeitgeländes am Steinrodsee,
Antrag der SPD-Fraktion
23. Mitteilungen
VIII/1177
Tagesordnungspunkt 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom
27.01.2011
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 27.01.2011 werden nicht erhoben.
Sie ist somit rechtskräftig.
Tagesordnungspunkt 2
Bericht des Magistrats
Bürgermeister Rohrbach erinnert in seinem letzten Bericht aus dem Magistrat dieser
Legislaturperiode an die Schlagzeilen der Presse der letzen 5 Jahre.
Tagesordnungspunkt 3
Kostensituation des sogenannten Medienschiffes, Anfrage der SPD-Fraktion
Drucksache: VIII/1012/2
Stadtverordnetenvorsteher Dittrich stellt fest, dass der Magistrat die Anfrage nicht beantwortet
hat und weist auf § 15 Abs. 2 letzter Satz der Geschäftsordnung hin, dass Anfragen innerhalb
von 3 Monaten zu beantworten sind bzw. dass ein Zwischenbericht zu erfolgen hat und bittet
danach zu verfahren.
Bürgermeister Rohrbach teilt mit, dass die Gesamtkosten im Mai mit der Einweihung des
Medienschiffes bekannt gegeben werden.
Stadtverordnetenvorsteher Dittrich ruft die Tagesordnungspunkte 4 und 5 gemeinsam auf.
Tagesordnungspunkt 4
Investitionsprogramm zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 und 2012 für die
Jahre 2010 bis 2015
Drucksache: VIII/1166/1
Tagesordnungspunkt 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2011 und
2012
Drucksache: VIII/1165/1
Stellungnahmen werden von allen Fraktionen abgegeben.