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Lieferungs - Winzer der Rheinhessischen Schweiz

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1<br />

Stand 11.06.2008<br />

<strong>Winzer</strong> <strong>der</strong> <strong>Rheinhessischen</strong> <strong>Schweiz</strong> eG<br />

<strong>Lieferungs</strong>- und Zahlungsbedingungen einschließlich <strong>der</strong> Informationen bei Fernabsatzgeschäften<br />

1. Firma, Anschrift, Vertretungsberechtigter<br />

Sie schließen Ihre Verträge über unsere Produkte ab mit:<br />

<strong>Winzer</strong> <strong>der</strong> <strong>Rheinhessischen</strong> <strong>Schweiz</strong> eG<br />

Kreuzstr. 12<br />

55597 Wöllstein<br />

Deutschland<br />

Telefon: 06703-960177<br />

Fax: 06703-960179<br />

Email: info@winzer-<strong>der</strong>-rheinhessischen-schweiz.de<br />

Internet: www.winzer-<strong>der</strong>-rheinhessischen-schweiz.de<br />

Genossenschaftsregister: Amtsgericht Mainz GenR 30244<br />

Vertretungsberechtigte(r): Matthias Heßdörfer (Geschäftsführer)<br />

2. Eigenschaften <strong>der</strong> Ware<br />

Die Beschaffenheit unserer Produkte entnehmen Sie bitte den vorstehenden Produktbeschreibungen.<br />

3. Zustandekommen des Vertrages, Liefervorbehalte, Gültigkeitsdauer <strong>der</strong> Angebote<br />

Der Vertrag kommt mit Auftragsbestätigung o<strong>der</strong> Übersendung <strong>der</strong> Ware durch uns zustande. Die Genossenschaft ist<br />

berechtigt, die vertragliche Leistung in Teillieferungen zu erbringen, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist die Lieferung auf<br />

Abruf vereinbart, so hat <strong>der</strong> Käufer innerhalb angemessener Frist abzurufen.<br />

Die Lieferung erfolgt so lange <strong>der</strong> Vorrat reicht. Sollte ein Jahrgang ausverkauft sein, behalten wir uns vor, einen Folgejahrgang<br />

zu liefern. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorangegangenen Preislisten ihre Gültigkeit.<br />

4. Preise, Liefer- und Versandkosten, Kosten für Fernkommunikationsmittel<br />

Die Preise entnehmen Sie bitte unserer vorstehenden Produktbeschreibung. Sie verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer.<br />

Die Lieferung erfolgt, sofern nicht an<strong>der</strong>s vereinbart, in 1 l- Flaschen bzw. in 0,75 l-Flaschen in Kunststoffkästen, Holzsteigen<br />

o<strong>der</strong> Kartons mit sechs bzw. zwölf Flaschen ohne Aufpreis.<br />

Die Lieferung in an<strong>der</strong>en Flaschengrößen (z. B. 0,25 l, 0,375 l, 0,5 l), werden in den angegebenen Verpackungseinheiten<br />

ebenfalls ohne Aufpreis geliefert. Son<strong>der</strong>verpackungen erfolgen auf Wunsch des Käufers und gegen Berechnung <strong>der</strong><br />

Mehrkosten. Die Mindestabnahme beträgt eine Verpackungseinheit.<br />

Die Lieferung erfolgt durch eigene Lkw o<strong>der</strong> Spedition. Bei Lieferung durch Spedition, Bahn o<strong>der</strong> Post werden Versandkartons,<br />

Versandkosten und Gebühren zum Selbstkostenpreis berechnet. Bei Lieferung mit Fahrzeugen <strong>der</strong> Genossenschaft werden die<br />

folgenden Frachtsätze berechnet: € 0,30/Flasche. Ab 200 Flaschen liefern wir frei Haus. Für die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln<br />

entstehen Kosten in Höhe des Tarifs Ihres Telekommunikationsanbieters. Eine Service-Hotline wird durch uns nicht<br />

angeboten.<br />

5. Lieferung, Erfüllung, Zahlung<br />

Wenn <strong>der</strong> Kunde Unternehmer ist, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Rechnung des Kunden. Wenn <strong>der</strong> Kunde Verbraucher<br />

ist, erfolgt die Lieferung auf Gefahr des Kunden. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware<br />

unser Eigentum. Die Zahlung hat, falls nicht an<strong>der</strong>s vereinbart, ohne jeden Abzug unverzüglich nach Rechnungserhalt zu<br />

erfolgen.<br />

Unsere Bankverbindungen:<br />

Mainzer Volksbank Postbank Frankfurt Spk. Worms-Alzey-Ried<br />

Konto-Nr. 575 616 016 Konto-Nr. 36730606 Konto-Nr. 334 31 660<br />

BLZ: 551 900 00 BLZ: 551 900 00 BLZ: 553 500 10<br />

Wird <strong>der</strong> fällige Kaufpreis nach Mahnung nicht sofort bezahlt, so hat vom Tag des Eingangs <strong>der</strong> Mahnung <strong>der</strong> Verbraucher Verzugszinsen<br />

in Höhe von 5 %-Punkten, <strong>der</strong> Unternehmer Verzugszinsen in Höhe von 8 %-Punkten über dem jeweils gültigen<br />

Basiszinssatz zu zahlen. Die Genossenschaft kann Vorauszahlungen, Teilvorauszahlungen o<strong>der</strong> Barzahlung bei Übergabe<br />

verlangen.<br />

6. Gewährleistung<br />

Sollten die von uns gelieferten Produkte offensichtliche Mängel aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so<br />

reklamieren Sie bitte solche Fehler uns gegenüber sofort. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen<br />

Ansprüche, wenn Sie Verbraucher sind, keine Konsequenzen.<br />

Für alle während <strong>der</strong> gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel <strong>der</strong> Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die<br />

gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen <strong>der</strong> gesetzlichen<br />

Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Min<strong>der</strong>ung o<strong>der</strong> Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz,<br />

einschließlich des Ersatzes des Schadens statt <strong>der</strong> Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.<br />

Die Genossenschaft haftet für Mängelansprüche gegenüber Unternehmen nur ein Jahr.


7. Einbeziehung <strong>der</strong> AGB<br />

2<br />

Allen Angeboten, Verträgen, Lieferungen und sonstigen Leistungen liegen ergänzend unsere AGB für <strong>Winzer</strong>genossenschaften<br />

zugrunde. Sie können diese je<strong>der</strong>zeit bei uns anfor<strong>der</strong>n o<strong>der</strong> in unseren Geschäftsräumen einsehen.<br />

8. Wi<strong>der</strong>rufsbelehrung für Verbraucher<br />

Wi<strong>der</strong>rufsrecht<br />

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax,<br />

E-Mail) o<strong>der</strong> durch Rücksendung <strong>der</strong> Sache wi<strong>der</strong>rufen. Die Frist beginnt, wenn wir unsere Informationspflichten nach<br />

§ 312d Abs. 2 BGB erfüllt haben und die Ware bei Ihnen eingegangen ist. Zur Wahrung <strong>der</strong> Wi<strong>der</strong>rufsfrist genügt die<br />

rechtzeitige Absendung des Wi<strong>der</strong>rufs o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Sache. Der Wi<strong>der</strong>ruf ist zu richten an:<br />

<strong>Winzer</strong> <strong>der</strong> <strong>Rheinhessischen</strong> <strong>Schweiz</strong> eG, Kreuzstr. 12 - 55597 Wöllstein<br />

Wi<strong>der</strong>rufsfolgen<br />

Im Falle eines wirksamen Wi<strong>der</strong>rufs sind die bei<strong>der</strong>seits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.<br />

gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz o<strong>der</strong> teilweise<br />

nicht o<strong>der</strong> nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei <strong>der</strong><br />

Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung <strong>der</strong> Sache ausschließlich auf <strong>der</strong>en Prüfung - wie<br />

sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die<br />

Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,<br />

was <strong>der</strong>en Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten <strong>der</strong><br />

Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware <strong>der</strong> bestellten entspricht und wenn <strong>der</strong> Preis <strong>der</strong><br />

zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, o<strong>der</strong> wenn Sie bei einem höheren Preis <strong>der</strong><br />

Sache zum Zeitpunkt des Wi<strong>der</strong>rufes noch nicht die Gegenleistung o<strong>der</strong> eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung<br />

erbracht haben. An<strong>der</strong>nfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei<br />

Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung<br />

Ihrer Wi<strong>der</strong>rufserklärung erfüllen.<br />

Ende <strong>der</strong> Wi<strong>der</strong>rufsbelehrung<br />

9. Hinweis zum Jugendschutz<br />

Gemäß dem Jugendschutzgesetz geben wir keinen Wein an Jugendliche unter 16 Jahren ab. Branntweine werden nicht an<br />

Jugendliche unter 18 Jahren abgeben. Der Käufer bestätigt mit Abgabe <strong>der</strong> Bestellung, dass er das erfor<strong>der</strong>liche Lebensalter<br />

nach dem Jugendschutzgesetz aufweist.

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