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NIEDERSCHRIFT
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Trier-Nord
vom Dienstag, 10.06.2008, 20.00 Uhr, im Bürgerhaus Trier-Nord, Café, Franz-Georg-Straße 36
Anwesend waren:
Die Vorsitzende:
Frau Luz-y-Pérez, Gabriele CDU (Ortsvorsteherin)
Die Ortsbeiratsmitglieder:
Herr Immig, Josef CDU
Herr Melchisedech, Matthias CDU
Frau Dr. Mertes, Ursula CDU
Herr Steil, Arno CDU
Herr Hanf, Volker SPD
Herr Becker, Manfred Bündnis 90/Die Grünen
Frau Steinbach, Doris UBM
Entschuldigt fehlten:
Frau Messer, Irmgard CDU-Fraktion
Frau Päulgen, Erika SPD-Fraktion
Frau Priemer, Sigrun F. Bündnis 90/Die Grünen
Herr Gehring, Heinz UBM-Fraktion
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Mitteilungen der Ortsvorsteherin
2. Lärmsanierung an Bahnlinien im Stadtgebiet (Vorlage:
173/2008)
3. Ausbau der Loebstraße -Sachstandsbericht (Vorlage: 177/2008)
4. Antrag auf Finanzierung eines Schaukastens im Umfeld des
Bürgerhauses Trier-Nord
5. ''Baum der Nachbarschaft'' (Antrag auf Unterstützung)
6. Renaissance Nells Park - Projekt Entenhaus - (Antrag auf Bezuschussung
der Materialkosten)
7. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer
Lautsprecheranlage
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der
Cläre-Prem-Straße (Prüfauftrag an die Verwaltung)
9.1. Antrag der CDU-Fraktion: Fußweg zur Möbelfundgrube
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10. Werbesatzung der Stadt Trier - Vorstellung des Leitfadens und
weiteres Vorgehen (Vorlage: 172/2008)
Öffentlicher Teil:
zu 1. Mitteilungen der Ortsvorsteherin
Die Ortsvorsteherin hat keine Mitteilungen.
Schriftführer Matthias Melchisedech verliest das Protokoll der
Sitzung vom 27.05.2008. Bis auf einen Zahlenfehler, welcher
von 400,00 Euro auf 700,00 Euro korrigiert wird, bestehen
dagegen keine Einwändungen.
Manfred Becker verliest einen Brief von Sigrun F. Priemer, die
aus Trier wegzieht und somit mit Wirkung vom 01.07.2008 aus
dem Ortsbeirat Trier-Nord, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
ausscheidet.
Matthias Melchisedech bedankt sich im Namen der anderen
Ortsbeiratsmitglieder bei Frau Priemer für die gute, fundierte
und freundschaftliche Arbeit im Ortsbeirat Trier-Nord und
wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.
Da Frau Priemer bei der Sitzung nicht selbst anwesend ist,
wird Fraktionskollege Manfred Becker die guten Wünsche
übermitteln.
zu 2. Lärmsanierung an Bahnlinien im Stadtgebiet
(Vorlage: 173/2008)
Einstimmig angenommen.
zu 3. Ausbau der Loebstraße –Sachstandsbericht
(Vorlage: 177/2008)
Einstimmig angenommen.
zu 4. Antrag auf Finanzierung eines Schaukastens im Umfeld
des Bürgerhauses Trier-Nord
780,00 Euro + 19 % MWSt. Zuschuss einstimmig angenommen.
zu 5. ''Baum der Nachbarschaft'' (Antrag auf Unterstützung)
Für Baum 300,00 Euro, für Sommerstauden 100,00 Euro
inkl. MWSt.
Einstimmig angenommen.
zu 6. Renaissance Nells Park - Projekt Entenhaus - (Antrag auf
Bezuschussung der Materialkosten)
Nachdem die Originalrechnung bzw. Lieferschein vorliegt,
gibt der Ortsbeirat 725,91 Euro inkl. MWSt. Zuschuss zu den
verbliebenen Materialkosten.
zu 7. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung
einer Lautsprecheranlage
Herr Blass, Verwaltungsrat St. Paulin, stellt das Projekt vor.
Die Gesamtkosten betragen ca. 23.000,00 Euro. Herr Blass
beantwortet die Fragen der Ortsbeiratsmitglieder und betont
den hohen Stellenwert der Basilika St. Paulin für den Ortsteil
Trier-Nord und die gesamte Stadt Trier aus touristischer und
kultureller Sicht.
Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsbeirat mit 6 Ja-
Stimmen und 2 Nein-Stimmen 1000,00 Euro inkl. MWSt.
Zuschuss.
Die schriftliche Kostenrechnung über 23.410,75 Euro liegt
inzwischen vor.
zu 8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Öffnung der Cläre-Prem-Straße
(Prüfauftrag an die Verwaltung)
Siehe Anlage.
Beschluss: einstimmig, ja.
08/2008
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