Verkaufspreise 2008 - Bettdesign.de

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
1 ANGEBOTE Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Abbildungen und Beschreibungen in unseren
Prospekten, Preislisten und Katalogen sowie vorgelegte Oberflächenmuster sind für die Ausführung nicht verbindlich. Konstruktionsänderungen, Strukturabweichungen in
der Holzmaserung sowie geringfügige Abweichungen im Design oder in der Farbtönung bleiben vorbehalten. Erteilte Aufträge können nur dann geändert werden, wenn die
Umstellung noch ohne weiteres möglich ist. Bei Änderungen bzw. Annullation der Bestellung behalten wir uns die Berechnung einer entsprechenden Entschädigung vor.
Vom Kunden gewünschte Änderungen haben eine entsprechende Verschiebung des Liefertermins zur Folge.
2 LIEFERTERMINE Liefertermine gelten nur annähernd, sofern wir sie nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet haben. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Jede
Teillieferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Bestellungen auf Abruf muss der Abruf mindestens 4 Wochen vor dem gewünschten Liefertermin erfolgen.
Bei verspäteter Lieferung besteht kein Schadensersatzanspruch.
3 HÖHERE GEWALT Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Massnahmen von Behörden oder andere von uns nicht zu vertretende Hindernisse bei uns oder unseren
Lieferanten befreien uns für die Dauer der Störung und deren Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung, sie haben ausserdem eine entsprechende Verschiebung des
Liefertermins zur Folge. Dauern die Hindernisse länger als 3 Monate an, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden irgendwelche Rechte
zustehen.
4 VERSAND Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen. Die Lieferungen erfolgen franko. Schreibt der Kunde eine bestimmte Beförderungsart vor, so gehen entstehende
Mehrkosten zu seinen Lasten. Falls der Kunde eine andere Lieferadresse als seine übliche Adresse verlangt und diese von uns akzeptiert wird, so berechnen wir einen
Transportkosten-Zuschlag von mindestens EURO 60. Die Rücksendung von Waren darf nur mit unserem schriftlichen Einverständnis erfolgen; die Ware ist in Original-
Verpackung zurückzusenden.
5 GEFAHRENÜBERGANG Sobald die Ware von uns oder dem Transportunternehmen dem Kunden zur Verfügung gestellt wird, geht die Gefahr auf den Kunden über.
6 PREISE Die Preise verstehen sich inkl. Verpackung zuzüglich Steuern entsprechend der jeweils gültigen Preisliste.
7 ZAHLUNGEN Unsere Rechnungen sind zahlbar entsprechend den vereinbarten Konditionen. Zahlungen sind geleistet, sobald und soweit wir bei einer Bank über sie frei verfügen
können. Schecks und Wechsel nehmen wir nur zahlungshalber an. Bei vereinbarter Wechselzahlung sind uns die akzeptierten Wechsel vom Kunden innert 5 Arbeitstagen
zurückzusenden. Bei verspäteter Zahlung verrechnen wir Verzugszinsen in banküblicher Höhe, mind. jedoch 4 % über dem Diskontsatz der Schweizer Nationalbank.
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug oder treten begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit auf, so sind wir berechtigt, eingehende Bestellungen abzulehnen,
weitere Lieferungen aufgrund bereits bestätigter Bestellungen zu verweigern, sofortige Bezahlung der bereits erfolgten Lieferungen zu verlangen und entweder vom noch
nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten oder sofortige Vorauszahlung der noch nicht erfolgten Lieferungen zu verlangen. Mit unseren Forderungen darf der Kunde
nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche verrechnen. Er ist insbesondere nicht berechtigt, bei Beanstandungen der Ware die Zahlung fälliger
Rechnungsbeträge zurückzuhalten oder Rechnungen von sich aus zu kürzen.
8 EIGENTUM Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat.
Der Kunde ermächtigt uns, sämtliche Handlungen (z.B. Anmeldungen für Registereintragung) vorzunehmen, welche für die rechtsgültige Begründung des Eigentumsvorbehalts
nötig sind. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräusserung der Vorbehaltsware im Voraus sicherheitshalber an uns ab. Solange der Kunde seinen
Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt, darf er über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen.
Sicherungsübereignungen, Verpfändungen und Forderungsabtretungen darf er nur mit unserer schriftlichen Zustimmung vornehmen. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware
sind uns unverzüglich mitzuteilen. Erscheint uns die Verwirklichung unserer Ansprüche gefährdet, hat uns der Kunde auf unser Verlangen die Rücknahme der
Vorbehaltsware zu ermöglichen oder die Forderungsabtretungen seinen Abnehmern mitzuteilen und uns alle erforderlichen Unterlagen herauszugeben. In der Rücknahme
von Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
9 MÄNGEL Mängel der gelieferten Ware, Mengenabweichungen oder Falschlieferungen sind spätestens 7 Tage nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach
Entdecken, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls verliert der Kunde sein Recht auf Mängelrüge. Dies gilt auch, wenn die gelieferte Ware unsachgemäss behandelt oder ohne
unsere Zustimmung verändert wird. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern bzw. nach unserer Wahl die Ware nachbessern, umtauschen,
zurücknehmen oder dem Kunden einen angemessenen Preisnachlass gewähren. Sollte eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Kunde eine
Preisminderung verlangen. Ein Anspruch auf Rückgabe der Ware (Wandelung) steht ihm nicht zu. Im Übrigen gelten unsere Garantiebestimmungen.
10 TRANSPORTSCHÄDEN Für Transportschäden haften wir nebst dem Transportunternehmen unter den folgenden Voraussetzungen: Äusserlich erkennbare Transportschäden
sind bei der Annahme der Ware sofort dem Transportunternehmen schriftlich durch Vermerk auf den Transportpapieren mitzuteilen und uns innert 7 Tagen schriftlich zu
bestätigen. Verdeckte Schäden sind dem Transportunternehmen innert 7 Tagen schriftlich anzuzeigen und uns innert derselben Frist schriftlich zu bestätigen. Hält der
Kunde die Anzeigefristen nicht ein, so verliert er seine Ansprüche uns gegenüber.
11 SCHADENSERSATZANSPRÜCHE Schadensersatzansprüche gegen uns entstehen nur, wenn ein Schaden durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.
Unsere Haftung ist auf den als Folge dieses Fehlers vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen. Tritt der
Kunde vom erteilten Auftrag zurück oder erfüllt er seinerseits den Vertrag nicht, so können wir 30 % der Auftragssumme als Schadensersatz verlangen. Die Geltendmachung
eines nachweisbar höheren Schadens bleibt uns frei.
12 ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND Dieser Vertrag untersteht dem schweizerischen Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Auseinandersetzungen
im Zusammenhang mit dem Vertrag (insbesondere über dessen Gültigkeit, Auslegung und Beendigung) ist Dornach, Schweiz. Sollten einzelne Bedingungen
unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bedingungen unberührt. Die bisherigen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen werden hiermit ausser Kraft gesetzt.
Stand Februar 2008
Matra AG, CH-4112 Flüh/Basel