Protokoll Gemeinderat Nr. 2/2009 - Günsberg
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Protokoll Gemeinderat Nr. 2/2009 - Günsberg
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Einwohnergemeinde <strong>Günsberg</strong><br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Gemeinderat</strong> <strong>Nr</strong>. 2/<strong>2009</strong><br />
Montag, 26. Januar <strong>2009</strong>, 19.00 – 22.30 Uhr<br />
Teilnehmer: Vorsitz: . HR. Reber<br />
E. Tschumi<br />
B. Brun<br />
S. Guldimann<br />
HP. Stadler<br />
J. Lisser<br />
<strong>Protokoll</strong>: K. Windlin<br />
Entschuldigt: CH. Spycher<br />
J. Steiner, krankheitsbedingt<br />
Traktanden: GRB-<strong>Nr</strong>.: Zuständig:<br />
1. <strong>Protokoll</strong> der GR-Sitzung 1/09 vom 13.01.<strong>2009</strong>* 9/09 alle<br />
2. Rechnungen 10/09 alle<br />
3. Thematik Absicht vom Strassenbau 11/09 B. Brun / E.Angehrn<br />
4. GEP, 2. Auflage beim Regierungsrat 12/09 B. Brun / C.Dietschi<br />
5. Quellwasserschutzzone, weitere Vorgehen* 13/09 B. Brun<br />
6. Vergabe Projekt Kirchgasse* 14/09 B. Brun<br />
7. Pendenzenliste 15/09 alle<br />
8. Verschiedenes 16/09 alle<br />
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit:<br />
9. Orientierung Mobilfunkantenne** 17/09 HR<br />
10. Steuerabschreibungen 18/09 K. Windlin<br />
11. Reorganisation Gemeindeverwaltung 19/09 HR<br />
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1. <strong>Protokoll</strong> der GR-Sitzung 01/09 vom 13.01.<strong>2009</strong> 9/09<br />
Das <strong>Protokoll</strong> vom 13.01.<strong>2009</strong> wird genehmigt und herzlich verdankt.<br />
HR Reber: Das Ziel ist es neben den Beschlüssen eine Zusammenfassung der wichtigsten und aussagefähigsten<br />
Voten in das <strong>Protokoll</strong> aufzunehmen. Persönliche Voten die einen wesentlichen Beitrag zum Thema<br />
beinhalten, werden nur auf ausdrücklichen Wunsch aufgeführt.<br />
Kenntnisnahme<br />
2. Rechnungen 10/09<br />
Die ressortweise zusammengestellten Rechungen werden den GemeinderätInnen zur Unterzeichung unterbreitet.<br />
3. Thematik Absicht vom Strassenbau 11/09<br />
HR. Reber zum Eintreten: Wiederum stehen verschiedene Strassenbauprojekte wie, Sandacker, Fuchsweg/Grüngliweg,<br />
Kirchgasse und Erschliessungsprogramm an. Herr Angehrn von WAM Partner, Solothurn wird<br />
uns informieren.<br />
Kein Wortbegehren zum Eintreten Eintreten beschlossen<br />
B. Brun möchte, dass jeder weiss um was es geht und gibt das Wort an Herrn E. Angehrn.<br />
E. Angehrn bedankt sich, dass er die Gelegenheit erhält, über den Strassenbau zu informieren.<br />
Sanierung Gasse 2008 und Erweiterung <strong>2009</strong>: Bündtenstrasse/Dorfplatz ist folgendes Programm vorgesehen:<br />
Kreditfreigabe für die Etappe 2008 GV 10.12.07 Fr. 609'000.--<br />
Bewilligung Nachtrag für Fussgänger-<br />
Massnahmen Etappe 2008 GR 12.08.08 Fr. 30'000.--<br />
Bauausführung Etappe 2008 September – Dezember 2008<br />
Kreditfreigaben für die Etappe <strong>2009</strong> GV 08.12.08 Fr. 300'000.—<br />
Kostenbereinigung 2008 Februar/März <strong>2009</strong><br />
Bauabrechnung <strong>2009</strong> und<br />
Prognose Etappe <strong>2009</strong> März <strong>2009</strong><br />
Auslösung der Arbeiten Etappe <strong>2009</strong><br />
durch den <strong>Gemeinderat</strong> März <strong>2009</strong><br />
Vorbereitung durch WAM Etappe <strong>2009</strong> April/Mai <strong>2009</strong><br />
Vermessung/Amtschreiberei 1. Semester <strong>2009</strong><br />
Arbeitsvergabe durch den <strong>Gemeinderat</strong> Juni <strong>2009</strong><br />
Bauausführung Etappe <strong>2009</strong> Sommer <strong>2009</strong><br />
Bauabrechnung Herbst <strong>2009</strong><br />
Genehmigung durch den <strong>Gemeinderat</strong> November <strong>2009</strong><br />
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Der Deckbelag wird ein bis fünf Jahre später erstellt.<br />
S. Guldimann weist darauf hin, so schnell wie möglich zu beginnen.<br />
Sandackerstrasse (Deckbelag und Beleuchtung)<br />
Am 08. Dezember 2008 hat die Gemeindeversammlung für den Deckbelag und die Beleuchtung einen Baukredit<br />
von Fr. 52'000.--gesprochen. Die Submission wird im März <strong>2009</strong> und die Arbeitsvergabe im Mai <strong>2009</strong> erfolgen.<br />
Die Bauausführung ist dann im Juli – August <strong>2009</strong>. Die Bauzeit beträgt ca. zwei Wochen. Die Anstösser sind<br />
vorher zu orientieren.<br />
In dem Kostenvoranschlag von Fr. 52'000.-- ist das Honorar des Ingenieurbüros WAM über Fr. 6'100.-inbegriffen.<br />
Fuchsweg/Grüngliweg<br />
Am 08.12.08 erfolgte die Kreditfreigabe für<br />
Fuchsweg<br />
Ausgelöst durch private Bauvorhaben hat die Gemeinde im Jahre 2002 die Gesamterschliessung Fuchsweg<br />
projektieren lassen. Das Projekt umfasst folgende Teile:<br />
� Neue Kanalisation mit Anschluss an die Hauptleitung in Richtung Niederwil<br />
� Neubau Wasserleitung mit Hydranten<br />
� Anpassung der heutigen Privatstrasse auf eine Breite von 4.50 m, Beleuchtung und Übernahme zu<br />
öffentlichem Eigentum.<br />
Das Projekt dient u.a. als Erschliessung von noch nicht überbautem Bauland und unterliegt dem Grundeigentümerbeitragsverfahren.<br />
Die Beitragspläne und der Landerwerbsplan lagen in der Zeit vom 26.09.02 bis 26.10.02<br />
öffentlich auf und sind grundsätzlich rechtsgültig. Die Ausführung wurde damals zurückgestellt und die Gemeinde<br />
beabsichtigt nun, die projektierte Erschliessung im Jahre <strong>2009</strong> zu realisieren. Die aktualisierten Kosten sind<br />
auf Fr. 382'000.-- brutto veranschlagt. An diese Gesamtkosten beteiligen sich die betroffenen Grundeigentümer<br />
mit Fr. 304'900.--.<br />
Projektüberarbeitung Fuchsweg<br />
Neuer Kostenvoranschlag auf Basis eines bereinigte Massenauszuges und einer Richtofferte:<br />
<strong>2009</strong> 2007 2002<br />
Strasse Fr. 184'000.-- Fr. 250'000.-- Fr. 221'000.--<br />
Kanalisation Fr. 59'000.-- Fr. 71'000.-- Fr. 61'783.--<br />
Wasserversorgung Fr. 14'000.-- Fr. 42'000.-- Fr. 18'000.--<br />
Total Fr. 257'000.-- Fr. 363'000.-- Fr. 300'783.--<br />
In diesen Gesamtkosten sind Rückerstattungen und Landerwerb enthalt von<br />
Rückerstattungen Fr. 15'637.-- Fr. 17'750.-- Fr. 18'457.--<br />
Landerwerb Fr. 52'000.-- Fr. 52'500.-- Fr. 52'500.--<br />
Total Fr. 68'137.-- Fr. 70'250.-- Fr. 70'957.--<br />
In diesen Kosten ist die Option: (unter Beachtung der Grundeigentümerwünsche).die Bearbeitungs- und<br />
Verfahrenskosten der Erstbearbeitung von 2002 im Betrag von Fr. 28'235.75 (zuzüglich MWST) durch die<br />
Gemeinde zu übernehmen enthalten.<br />
Totalkosten Fr. 257'000.--<br />
Fr. 30'382.-- Bearbeitungs- und Verfahrenskosten der Erstbearbeitung 2002<br />
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Total Fr. 287'381.--<br />
==========<br />
P. Tschumi ergänzt, dass Mario Schenker, Fuchsweg 2, GB-<strong>Nr</strong>. 396, vor einiger Zeit das Gesuch gestellt hat,<br />
sein Grundstück abzuparzellieren. Er macht beliebt, dass vor dem Perimeterverfahren mit Mario Schenker<br />
abgeklärt werden soll, wie die Situation jetzt ist.<br />
HR Reber bei den Grundeigentümern ist eine hohe Erwartungshaltung da, dass die Kosten reduziert werden.<br />
P. Tschumi Ende 89/90 ist hier ein Erschliessungsvertrag abgeschlossen worden, d.h. wenn zwei Baueinheiten<br />
kommen, muss die Strasse gemacht werden. Dieser Vertrag ist immer noch rechtsgültig.<br />
H. Uhlmann ist an den Löschwasserschutz gedacht worden und mit der Gebäudeversicherung abgesprochen,<br />
wo der Hydrant hinkommt?<br />
E. Angehrn diese Frage ist mit der Gebäudeversicherung geklärt.<br />
Beschluss: Mit dem aufgezeigten Programm Ende Februar/Anfangs März eine weitere Orientierung der<br />
Anstösser und danach öffentliche Auflage des Kostenverteilers. Die erste Auflage Fuchsweg vom 26.09.02 –<br />
26.10.02 wird sistiert. Der Übernahme der Bearbeitungs- und Verfahrenskosten der Erstbearbeitung aus dem<br />
Jahr 2002 über Fr. 30'382.-- wird nicht zugestimmt.<br />
Grüngeliweg<br />
Beim Grüngliweg handelt es sich um die nordsüd verlaufende Verbindung vom Fuchsweg zur Kirchgasse. Der<br />
ursprüngliche Feldweg von ca. 2.50 m Breite wurde vor Jahrzehnten ostseitig teilweise verbreitert ohne Anpassung<br />
der Eigentumsverhältnisse. Die Strassenoberfläche ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand und die<br />
Strassenbeleuchtung fehlt. Im Zuge der Projektierung des angrenzenden Fuchsweges wurde entschieden,<br />
anstelle von aufwendigen provisorischen Anpassungen den Grüngliweg zusammen mit dem Fuchsweg auszubauen.<br />
Das Projekt umfasst folgende Teile:<br />
� Neubau der Wasserleitung mit Hydranten<br />
� Anpassung der heutigen Strasse auf eine Breite von 4.50 m, Beleuchtung und Bereinigung der Eigentumsverhältnisse<br />
Abklärungen über den Zustand der bestehenden Kanalisation haben ergeben, dass die Leitung nicht erneuert<br />
werden muss. Die Kosten sind auf Fr. 168'000.-- brutto veranschlagt. An diese Gesamtkosten beteiligen sich die<br />
betroffenen Grundeigentümer mit Fr. 128'000.--.<br />
Im Februar <strong>2009</strong> erfolgt das Ausarbeiten der Perimeterunterlagen. Ende Februar/Anfang März <strong>2009</strong> werden die<br />
Anstösser orientiert, danach erfolgt die öffentliche Auflage des Kostenverteilers Grüngliweg.<br />
Beschluss: Diesem Vorgehen wird einstimmig zugestimmt.<br />
Erschliessungsprogramm <strong>2009</strong> und Honorierung<br />
Gemäss dem kant. Bau- und Planungsgesetz § 101 ff ist der <strong>Gemeinderat</strong> verpflichtet, ein Programm über die<br />
gemäss den Nutzungsplänen Verkehr, Wasserversorgung und Abwasser notwendigen Erschliessung zu<br />
erstellen.<br />
Im Rahme dieser Bearbeitung ergeben sich insbesondere auch die für Einzonung des Gebietes GB 1055 (Helga<br />
Lüthi) und 1056 (Bruno Schmid) notwendigen Erschliessungsmassnahmen im Gebiet Bündtenstrasse Ost.<br />
Bis im März <strong>2009</strong> erfolgt das Zusammentragen der GEP- (Generelles Entwässerungsprojekt) und GWP (Generelles<br />
Wasserprojekt) Ergebnisse betreffend der Massnahmen über die Kanalisation und Wasserversorgung<br />
Bis im Frühsommer <strong>2009</strong> Zusammentragen der Ideen und Wünsche betreffen der Massnahmen über die<br />
Strassensanierung durch den <strong>Gemeinderat</strong> und die Bau- und Werkkommission.<br />
Juli/August Kostenvoranschlag<br />
September Erstellen der Prioritätenordnung und Fertigstellung des Programms.<br />
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Honorarvorschag Fr. 27'500.-- (Budget Fr. 18'000.-- Konto 790.318.00)<br />
Beschluss: Diesem vorgehen wird einstimmig zugestimmt.<br />
4. GEP, 2. Auflage beim Regierungsrat 12/09<br />
HR. Reber zum Eintreten: Nach unserer Information ist das GEP beim Kantonsrat zur Genehmigung.<br />
C. Dietschi wird uns informieren.<br />
Kein Wortbegehren zum Eintreten Eintreten beschlossen<br />
1 Kurzer Rückblick auf Projektgrundlagen<br />
1.1 Kanalisationskataster / NIS Abwasser<br />
Als verlässliche Dokumentation über das Abwassernetz und als Basis für die GEP-<br />
Bearbeitung wurde ein moderner, datenbankgestützter Kanalisationskataster, d.h. ein<br />
Netzinformationssystem (NIS) Abwasser erstellt.<br />
Umfang/Inhalte:<br />
.<br />
• Öffentliches Leitungsnetz bestehend aus:<br />
� Schmutz-/Mischwasserleitungen: 9.2 km / 250 KS<br />
� Meteorwasser-/Bachleitungen: 1.7 km / 40 KS<br />
� Sonderbauwerke: 1 PW, 7 RUE<br />
1.2 Grundstruktur Entwässerungsnetz / Einzugsgebiet<br />
Kanalsysteme:<br />
Einteilung in 8 Kanalsysteme (A-H) aufgrund Struktur des Entwässerungsnetzes<br />
bzw. den darin vorh. Sonderbauwerken (7 RUE, 1 PW):<br />
1.3 ZB Gewässer<br />
Dorfbach/Müligraben:<br />
• Relativ guter Zustand und unbelastete Bedingungen im Gebiet Oberer Glutzenberg<br />
• Leichte Güteverminderung bis zum Dorfeingang<br />
• Deutliche Qualitätseinbusse bei Durchquerung des Siedlungsgebietes<br />
Wasserfallenbach:<br />
• Sehr guter Zustand, weitgehend unverbaut<br />
• Qualitätsziele erfüllt<br />
• Mässige Belastung durch Meteorwassereinleitung von Balmstrasse wirkt sich kaum nachteilige auf<br />
Bachbiologie aus.<br />
Handlungsbedarf: Mischwasserentlastungen aus Siedlungsentwässerung in<br />
Dorfbach/Müligraben reduzieren !!!<br />
1.4 ZB Fremdwasser<br />
Gesamte Fremdwassermenge im Kanalnetz:<br />
• 3.13 l/s . ca. 190 l/min. bzw. ca. 270 m3/d bzw. ca. 100'000 m3/J<br />
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Vergleich: Trinkwasserverbrauch (Verkauf) der Gemeinde <strong>Günsberg</strong>: ca. 65'000 m3/J<br />
Aufteilung nach Fremdwasserart:<br />
„Bekannte“ Fremdwassereinleitungen (v.a. Brunnen): 0.92 l/s .<br />
ca. 55 l/min.<br />
„Diffuse“ Fremdwassereinleitungen (v.a. Wassereinbrüche in Ltg./KS aufgrund<br />
massiver Schäden und Undichtigkeiten): 2.21 l/s .<br />
ca. 135 l/min.<br />
Beurteilung:<br />
Fremdwasseranteil = 53 %, d.h. gross .<br />
grosser Handlungsbedarf!<br />
1.5 ZB Kanalisation<br />
Leitungen:<br />
Übersicht Schadensausmass Schmutz-/Mischwasserleitungen:<br />
� Stufe 0: .<br />
� Stufe 1: 45 % (4.1 km)<br />
� Stufe 2: 27 % (2.5 km)<br />
� Stufe 3: 12 % (1.1 km)<br />
� Stufe 4: 10 % (1 km)<br />
� Zustand unbekannt: 6% (0.6 km)<br />
�<br />
Übersicht Schadensausmass Meteorwasser-/Bachleitungen:<br />
� Stufe 0: .<br />
� Stufe 1: 39 % (0.7 km)<br />
� Stufe 2: 15 % (0.3 km)<br />
� St. ufe 3: 5% (0.1 km)<br />
� Stufe 4: 24 % (0.4 km)<br />
� Zustand unbekannt: 17 % (0.3 km)<br />
� Kontrollschächte: . Bilanz ähnlich<br />
Sonderbauwerke:<br />
Bauweise (Springwehr) nicht mehr zulässig (Entlastung grosser Schmutzfrachten,<br />
kein Rückhalt Schwimmstoffe, …) . Umbau/… erforderlich<br />
1.6 ZB Versickerung<br />
� Keine Gebiete mit Versickerungspflicht<br />
� Aber: Meteorwasseranfall möglichst reduzieren, verzögern und wenn immer möglich in Vorfluter einleiten!<br />
1.7 ZB Einzugsgebiet<br />
Einteilung in 8 Kanalsysteme (A -H) aufgrund Struktur des Entwässerungsnetzes<br />
bzw. den darin vorh. Sonderbauwerken (7 RUE, 1 PW).<br />
Entwässerungsarten:<br />
.<br />
• Mischsystem: grossteil der Gemeinde im Mischsystem entwässert.<br />
• Trennsystem (bzw. modifiziertes Trennsystem):<br />
� v.a. Gebiete Fiechtler (1999) und Geracker (1998)<br />
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� div. Lgsch. a. BG<br />
� vereinzelte Lgsch in Bachnähe<br />
1.8 ZB Gefahrenbereiche<br />
� Keine gefahrenrelevanten Betriebe mit Lagerung/Umschlag von grösseren Mengen wassergefährdende<br />
Stoffe.<br />
� Keine gefahrenrelevanten Strassenverbindungen<br />
1.9 Abwasseranfall<br />
Spitzenabfluss bei Trockenwetter: qTW max = 0.006 l/s*EGW / QTW max = 6.7 l/s<br />
Abwasseranfall bei Regenwetter: Berechnungsprogramme<br />
� Entwässerungskonzept: Simulationen mit SASUM<br />
� Vorprojekte: hydraulische Dimensionierung mit HYKAS-Schweiz, Version 11.1<br />
2. Fazit / Problemschwerpunkte aus Phase 1<br />
.<br />
.<br />
• Mischwasserentlastungen aus Siedlungsentwässerung in Dorfbach/Müligraben reduzieren<br />
� Misch-/Regenwasserbehandlung…<br />
• Hoher Fremdwasseranfall verringern<br />
� Brunnen umhängen<br />
� Leitungen/Schächte sanieren<br />
• Schlechter Zustand Leitungsnetz<br />
� Reparaturen (örtliche Sanierung)<br />
� Renovierungen (Inliner)<br />
� Erneuerungen (Ersatz/Neubau)<br />
notwendig, je nach Schadensbild, Hydraulik, etc.<br />
• Umbaubedarf Regenentlastungen<br />
� Um- oder Neubau, Anpassung Weiterleitmengen<br />
Fehlende Regenwasserbehandlung<br />
3. Entwässerungskonzept<br />
Ziele:<br />
• Optimieren Mischwasser-Entlastungsanlagen, Sicherstellen Regenabwasserbehandlung<br />
• Fernhalten Fremdwasser von der Abwasserreinigungsanlage (ARA)<br />
• Optimale Nutzung der Leistungsfähigkeit des bestehenden Entwässerungsnetzes<br />
• Aufzeigen des konzeptionellen Erneuerungs-und Ausbaubedarfes am Entwässerungsnetz<br />
• Koordination und Optimierung Neuerschliessungen mit dem Ausbau-und Sanierungsbedarf<br />
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3.1 Regionales Konzept<br />
Vorübergehende Massnahme:<br />
Überlastungsprobleme in Verbandsleitungen des ZAUL aufgrund zu grosser Weiterleitmengen<br />
der Gemeinden.<br />
Vorübergehende Sofortmassnahme: Ableitmenge <strong>Günsberg</strong> in Verb.kanal verringert.<br />
Engpass in der Verbandsleitung unterhalb von <strong>Günsberg</strong>:<br />
Grund: <strong>Günsberg</strong> leitet eine zu hohe Abwassermenge in Verbandsnetz, Regenwasserbehandlung<br />
fehlt!<br />
Lösung: Kann behoben werden durch Umsetzung der erforderlichen Regenwasserbehandlung<br />
in der Gemeinde und der damit verbundenen Verringerung der Weiterleitmenge<br />
Alternative zu Regenbecken in <strong>Günsberg</strong>:<br />
Gemeinsame Regenwasserbehandlung mit Balm und Niederwil denkbar (beim Leitungszusammenschluss<br />
dieser Gemeinden anzuordnen). Dabei wären jedoch Massnahmen<br />
an den Verbandsleitungen erforderlich (einzelne Leitungsvergrösserungen zur<br />
Sicherstellung der Abflusskapazität).<br />
� wird im Rahmen des Verbands-GEP ZAUL näher untersucht<br />
3.2 Kommunales Konzept<br />
Heute<br />
Grossteil Mischsystem (80 %). Rest (v.a. Neubaugebiete Fiechtler, Geracker, Rebenweg,<br />
Chilchmatt) Trennsysteme oder modifizierte Trennsysteme.<br />
Bei Regenwetter grosse Abwassermengen, Entlastung in Vorfluter.<br />
Ursprüngliche Konzeption Regenüberläufe: Weiterleitmenge von ca. 15 l/s*hared.<br />
Effektive Anspringintensität heute: 6 bis 30 l/s*hared.<br />
Regenwasserbehandlung fehlt.<br />
Situation verschlechtert sich mit zunehmender Überbauung, wird untragbar.<br />
Beurteilung / Handlungsbedarf<br />
Regenüberläufe: Einstell-bzw. Entlastungswerte unzureichend, Abtrennung bzw.<br />
Rückhalt von Schmutz-und Schwimmstoffen ungenügend): mbau/Anpassungen<br />
Regenwasserbehandlung: Regenbecken …<br />
Vorbereitete Trennsysteme fertig stellen, verringert Mischwasserentlastungen,<br />
Weitere Trennsystem-Gebiete anzustreben, v.a. in Neubaugebieten oder bei hydraulischen<br />
Überlastungen von ganzen Leitungssträngen<br />
Vorgehen<br />
Mehrere Kanalnetzberechnungen und Entlastungssimulationen:<br />
.<br />
.<br />
• IST-Zustand: Heutiges Kanalnetz mit heutigen Einstellungen der RUE und mit heutiger Überbauung<br />
� nur vereinzelt hydraulische Engpässe (v.a. Gasse)<br />
� schlechte Entlastungswerte<br />
• Bestehendes Kanalnetz, Vollüberbauung: Heutiges Kanalnetz mit heutigen Einstellungen<br />
der RUE und mit heutiger Überbauung<br />
� mehrere Engpässe<br />
� noch schlechtere Entlastungswerte<br />
G:\<strong>Gemeinderat</strong>\<strong>Protokoll</strong>e <strong>2009</strong>\GR <strong>2009</strong>\<strong>2009</strong>-01-26 <strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. 2.doc Seite 8 von 15
Variantenuntersuchung:<br />
• Berechnung K1: Kanalnetz gemäss bisheriger Planung vervollständigt (fehlende<br />
• Regenabwasserleitungen erstellt) mit heutigen Einstellungen der RUE und mit vollständiger<br />
• Überbauung aller Bauzonen<br />
• Berechnung K2:<br />
• Bestvariante Zukünftiges Konzept<br />
Zukünftiges Konzept<br />
Das zukünftige Entwässerungskonzept orientiert sich (sinnvollerweise und notgedrungen)<br />
an der vorhandenen Grundstruktur des Entwässerungssystems, optimiert jedoch<br />
die Leistungsfähigkeit der bestehenden Abwasseranlagen. Durch gezielte<br />
Sanierungs-, Erweiterungs-und Umbaumassnahmen an Leitungsnetz und Sonderbauwerken<br />
werden bessere und ausgeglichene Entlastungsverhältnisse bei allen Regenüberlaufen<br />
und damit verbunden eine geringere Belastung des Vorfluters erreicht.<br />
Einstellwerte RUE: Anspringintensität jeweils 30 l/s*hared (Minimalanforderung AfU)<br />
d.h. bedeutet bei fast allen RUE eine Erhöhung der Weiterleitmenge (Vollausbau) und<br />
v.a. eine ausgeglichene Entlastungssituation bei allen RUE:<br />
A) RUE 21: 42 l/s 55 l/s<br />
B) RUE 41: 35 l/s 55l /s<br />
C) RUE 61A: 27 l/s 170 l/s (A+B+C)<br />
D) RUE 100: 42 l/s 55 l/s<br />
E) RUE 119: 77 l/s 125 l/s (D+E)<br />
H) RUE 174: 102 l/s (80 l/s) 400 l/s (A-H, exkl. F)<br />
F) RUE 198: 36 l/s (18 l/s) 30 l/s<br />
Maximale Abflussmenge unterhalb <strong>Günsberg</strong>: 430 l/s<br />
Regenwasserbehandlung: Neues Regenbecken unterhalb <strong>Günsberg</strong>, Begrenzung<br />
Abflussmenge in Verbandsleitung auf ca. 100 l/s (= 8-facher Trockenwetteranfall)<br />
Wirkung<br />
Reduktion der Entlastungen aus den RUE in den Vorfluter (Dorfbach/Müligraben):<br />
• Anzahl Entlastungsereignisse: von bis zu 100 auf durchschnittlich 20 pro RUE und Jahr<br />
• Entlastungsmengen: von tw. 10' -20'000 auf durchschnittlich 1'000 m3 pro RUE und Jahr (total: von ca.<br />
42'000 auf ca. 8'000 m3/Jahr)<br />
4. Vorprojekte<br />
4.1 Leitungsnetz und Sonderbauwerke<br />
Ziele:<br />
• Nachweis der hydraulischen Leistungsfähigkeit der bestehenden und Dimensionierung der neuen Leitungen.<br />
• Optimierungen im Leitungsnetz, so dass keine Überlastungen auftreten.<br />
• Aufzeigen der Kosten und Festlegen der Prioritäten<br />
Grossteil der Gemeinde wird weiterhin im Mischsystem entwässert.<br />
Entlang von Gewässern oder Meteorwasserleitungen ist das Regenwasser separat abzuleiten<br />
(Trennsystem, modifiziertes Trennsystem).<br />
G:\<strong>Gemeinderat</strong>\<strong>Protokoll</strong>e <strong>2009</strong>\GR <strong>2009</strong>\<strong>2009</strong>-01-26 <strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. 2.doc Seite 9 von 15
Neubaugebiete werden nach Möglichkeit im Trennsystem entwässert. Aufgrund ungenügender<br />
Versickerungseignung im gesamten Siedlungsgebiet können keine Gebiete<br />
mit Versickerungspflicht bzw. Versickerungsprüfpflicht ausgeschieden werden.<br />
Kanalisationsanschluss: 4 Liegenschaften im Baugebiet (Balmstr. 1, 3, 5, 7) zwingend<br />
an öffentl. Kanalisation anzuschliessen<br />
Kalibervergrösserungen<br />
• Gasse: total 9 Haltungen, tw. bereits im Bau (Prio. 1) Rest Prio. 2 und 3<br />
• Fiechtlerweg: 5 Haltungen (Prio. 2)<br />
• Weingartenstrasse: 3 Haltungen (Prio. 2)<br />
• Kirchgasse: 1 Haltunge (Prio. 2)<br />
• Solothurnstrasse: 1 Haltung (Prio. 3)<br />
• Spiessackerstrasse: 1 Haltung (Prio. 3)<br />
Konzeptionelle Neubauten (Ergänzen Regenwasserleitungen)<br />
• Geracker (Regenwasserleitung): Erweiterung des Trennsystems bis zum RUE 100 (Kirchgasse)<br />
• Gasse (Regenwasserleitung): Anschluss Trennsystem Hofacker: Erweiterung des Trennsystems.<br />
Gleichzeitig: 4 Laufbrunen umhängen. Reduktion Fremdwasseranfall<br />
• Fiechtlerweg (Regenwasserleitung): Neues Trennsystem in Neubaugebiet/Neuerschliessung Ahornweg.<br />
Grund: Kalibervergrösserung Fiechtlerweg . gleichzeitig RW-Ltg. erstellen!<br />
Neuerschliessungen<br />
• Ahornweg<br />
• Bereich Geracker Gewerbezone Erweiterung Schmutzwasserleitung, Bau Meteorwasserleitung. Anschluss<br />
Liegenschaften Balmstrasse an dieses System<br />
• Fuchsweg<br />
• Kirchmatt<br />
• Sandacker<br />
Überführen Privatleitungen mit mehr als 3 Liegenschaften in öffentl. Leitung<br />
Gemäss dem kantonalen Planungs-und Baugesetz dienen private Erschliessungsanlagen<br />
einer oder wenigen Bauten oder Wohneinheiten; wobei wenige = 2 -3. In <strong>Günsberg</strong><br />
sind mehrere Privatleitungen vorhanden, an denen mehr als drei Liegenschaften<br />
angeschlossen sind. Diese sind in das Eigentum der Gemeinde zu überführen. Damit<br />
kann zukünftig gewährleistet werden, dass der Unterhalt und allfällige erforderliche<br />
Reparaturen vorgenommen werden.<br />
• Buchenrain/Buchacker (4 Lgsch.)<br />
• Vorstättli (heute 4, mit Reservezone sogar 6 Lgsch.)<br />
• Kirchmattweg (5 Lgsch.)<br />
• Weidgässli (heute 3, zukünftig 4 Lgsch.)<br />
• Gebiet zw. Schulhausstrasse und Kirchgasse (5 Lgsch.)<br />
• Stapflerstrasse (4 Lgsch.)<br />
In entsprechenden Detailprojekten genau zu prüfen!<br />
Reparatur, Renovierung und Erneuerung infolge baulichen Zustands<br />
Gemäss Zustandsbericht/-plan Kanalisation<br />
G:\<strong>Gemeinderat</strong>\<strong>Protokoll</strong>e <strong>2009</strong>\GR <strong>2009</strong>\<strong>2009</strong>-01-26 <strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. 2.doc Seite 10 von 15
Reparatur:<br />
Wiederherstellung Soll-Zustand bei örtlich begrenzten Schäden.<br />
v.a. Reparaturverfahren (Kanalroboter), ferner Injektions-rund Abdichtungsverfahren<br />
Renovierung:<br />
Wiederherstellung Soll-Zustand schadhafter Kanäle durch deren technische Veränderung<br />
unter Erhalt der Substanz (entspricht annähernd Neubau)<br />
v.a. Reliningverfahren, ferner Beschichtungs-und Montageverfahren<br />
Erneuerung:<br />
Herstellung neuer Kanäle, welche die Funktion der alten, ausser Betrieb genommenen<br />
übernehmen. Dies kann an derselben Stelle durch Auswechslung (Substanzzerstörung)<br />
oder an anderer Stelle (Substanzaufgabe) durchgeführt werden.<br />
v.a. offene Bauweise und Rohrvortrieb, ferner Berstverfahren<br />
Sonderbauwerk:<br />
siehe Kapitel Regenwasserbehandlung<br />
Umbau aller Regenüberläufe<br />
Leapingwehr nicht mehr zulässig, Neu: Streichwehr<br />
Realisierung Regenwasserbehandlung .<br />
Regenbecken<br />
4.2 Fremdwasserreduktion<br />
Prioritär zu behandeln!<br />
• Laufbrunnen an best. oder projektierte Meteorwasserleitungen anschliessen oder separate Ableitung in<br />
Vorfluter<br />
• Fremdwassereintritte aufgrund von Kanalschäden: Durch Sanierung der Leitungen und Schächte beseitigen<br />
4.3 Versickerungen des unverschmutzten Regenabwassers<br />
Keine gute Versickerungsmöglichkeiten, d.h. keine zentralen Versickerungsanlagen möglich!<br />
Aber:<br />
Regenwasseranfall minimieren,<br />
z.B. Flächen nicht versiegeln (Sitzplatz-, Weg-, Zufahrts-, Abstell-und Parkflächen<br />
usw. können mit durchlässigen Belägen wie Kies, Rasengittersteinen, Pflasterungen<br />
oder speziellen Sickerbelägen versehen werden).<br />
Gefälle von Flächen so ausführen, dass das Oberflächenwasser nicht oder nicht vollständig<br />
gefasst und abgeleitet wird, sondern seitwärts in Rasenflächen, Mulden usw.<br />
abfliesst und dort nach und nach versickert.<br />
4.4 Retentionen von Regenabwasser<br />
Wegen der Hanglage besteht keine Möglichkeit von grossflächiger Retention in <strong>Günsberg</strong>.<br />
Aber:<br />
Retention in kleinerem Rahmen ebenfalls zweckmässig und sinnvoll, z.B.:<br />
• Dachretention (Begrünung Flachdächer, Erhöhung der Dachkränze/Überlauf)<br />
G:\<strong>Gemeinderat</strong>\<strong>Protokoll</strong>e <strong>2009</strong>\GR <strong>2009</strong>\<strong>2009</strong>-01-26 <strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. 2.doc Seite 11 von 15
• Speicherung in Biotopen/Staukanälen mit gedrosseltem Abfluss<br />
• Retention durch kurzzeitiges Aufstauen von Regenwasser auf Parkflächen<br />
• Auffangen des Dachwassers in Zisternen, Behältern usw. zur Wiederverwendung (Brauchwasser).<br />
4.5 Behandlungen von Regenabwasser<br />
Umbau best. Regenüberläufe<br />
Leapingwehr nicht mehr zulässig, Neu: Streichwehr<br />
Heutige Einstellung der RUE bei Vollausbau:<br />
Vorfluter wird mit übermässigen Entlastungen aus dem Mischwassernetz belastet. Zudem<br />
schwankt die Häufigkeit der Überläufe pro Jahr stark: 19 -118<br />
Einstellung angepasst .<br />
20 – 22 Überläufe pro Jahr<br />
Totale Abflussmenge von <strong>Günsberg</strong> (ab RUE 174 und RUE 198): 430 l/s.<br />
Diese Menge kann von weiterführender Verbandsleitung nicht vollständig abgeleitet<br />
werden. Kapazität an der engsten Stelle nur ca. 100 l/s. Daher sind zusätzliche Massnahmen<br />
in <strong>Günsberg</strong> erforderlich.<br />
Vorschlag: Regenbecken unmittelbar unterhalb <strong>Günsberg</strong><br />
� drosselt die Weiterleitmenge auf die verfügbare Kapazität<br />
� stellt erforderliche Regenwasserbehandlung sicher.<br />
Neues Regenbecken mit Volumen von 200 m3 .<br />
nur noch ca. 50 Entlastungen (vorgereinigt) pro Jahr in Müligraben.<br />
Alternative zu Regenbecken in <strong>Günsberg</strong>:<br />
Gemeinsame Regenwasserbehandlung mit Balm und Niederwil denkbar (beim Leitungszusammenschluss<br />
dieser Gemeinden anzuordnen). Dabei wären jedoch Massnahmen<br />
an den Verbandsleitungen erforderlich (einzelne Leitungsvergrösserungen zur<br />
Sicherstellung der Abflusskapazität).<br />
wird im Rahmen des Verbands-GEP ZAUL näher untersucht<br />
4.6 Störfälle im Einzugsgebiet<br />
Gefahrensituation: geringe Risiken<br />
(keine relevanten Industrie-/Gewerbebetriebe, keine Verkehrsanlagen mit erhöhtem<br />
Risikopotential)<br />
4.7 (Sanierung) und Unterhalt des Entwässerungsnetzes<br />
Unterhalt<br />
Leitungsnetz: Aufgrund der überschaubaren Grösse und der effizienteren Abwicklung<br />
der Reinigungsarbeiten über die ganze Gemeinde anstelle von Teilgebieten soll das<br />
ganze Gemeinde-Kanalnetz alle 6 Jahre gesamthaft gespült und gereinigt werden.<br />
Alle 12 Jahre: Kanal-TV<br />
G:\<strong>Gemeinderat</strong>\<strong>Protokoll</strong>e <strong>2009</strong>\GR <strong>2009</strong>\<strong>2009</strong>-01-26 <strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. 2.doc Seite 12 von 15
Sonderbauwerke:<br />
Kontrolle monatliche / nach Starkregen<br />
Reinigung: jährliche / nach Bedarf<br />
Nachführung:<br />
Kanalisationskataster (NIS Abwasser): periodisch aktualisieren<br />
GEP: in ca. 15 Jahren bzw. bei bedeutenden Änderungen, …<br />
4.8 Liegenschaften ausserhalb Baugebiet<br />
Verschiedene Fälle:<br />
• LW-Betriebe ausserhalb Bauzone, mit Kananlisationsanschluss: 6 i.O.<br />
• LW-Betriebe ausserhalb Bauzone, ohne Kananlisationsanschluss: 6<br />
� Landwirtschaftliche Verwertung zus. mit Gülle zulässig<br />
� Ribiweg 1 (Spycher Ernst): fehlende Tierhaltung, Abwasserbeseitigung neu lösen<br />
• Übrige Liegenschaften ausserhalb Bauzone, mit Kananlisationsanschluss: 13 i.O.<br />
• Übrige Liegenschaften ausserhalb Bauzone, ohne Kananlisationsanschluss: 9<br />
� Klärgruben ohne Überlauf zulässig, geregelte Entsorgung Grubeninhalt in ARA!<br />
� (Kleingebäude/Zweckbauten ohne Abwasser: i.O.)<br />
4.9 Übersicht Massnahmen und Kosten<br />
Massnahme Kosten brutto Kosten netto Priorität<br />
Total Neuerschliessungen 875'000.-- 345'000.--<br />
Total Konzeptionelle Neubauten 480'000.--<br />
Total Kalibervergrösserungen 595'000.--<br />
Regenwasserbehandlung<br />
Neubau RÜB 1'000'000.-- 1<br />
Umbau RUE 210'000.-- 2<br />
Total Regenwasserbehandlung 1'210'000.—<br />
Sanierungen (Rep./Renov./Erneuerung)<br />
Ltg./KS: Misch-/Schmutzwasser 2'500'000.-- 1<br />
Ltg./KS: Regenwasser-/Bachleitungen 65'000.-- 1<br />
Ltg./KS: Misch-/Schmutzwasser 1'215'000.-- 2<br />
Ltg./KS: Regenwasser-/Bachleitungen 490'000.-- 2<br />
Ltg./KS: Misch-/Schmutzwasser 230'000.-- 3<br />
Ltg./KS: Regenwasser-/Bachleitungen 100'000.-- 3<br />
Total Sanierungen 4'600'000.--<br />
G:\<strong>Gemeinderat</strong>\<strong>Protokoll</strong>e <strong>2009</strong>\GR <strong>2009</strong>\<strong>2009</strong>-01-26 <strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. 2.doc Seite 13 von 15
Total Fremdwasserelimination 270'000.--<br />
Gesamttotal (brutto: ca. 8 Mio.) ca. 7.5 Mio.<br />
In 15 Jahren, d.h. pro Jahr durchschnittlich 500'000.--<br />
Aber: In den ersten Jahren deutlich höhere Beträge, da dringende Sanierungen und<br />
Ausbauten anstehend!<br />
5. Ausblick<br />
Entgegennahme Anregungen, Änderungsvorschläge <strong>Gemeinderat</strong><br />
Evtl. Besprechung Details mit zuständigem GR (Brun) und Kommission?<br />
Fertigstellung der GEP-Dokumentation, Einreichen zur Vorprüfung ans Amt für Umwelt<br />
Schlussbereinigung<br />
Öffentliche Auflage<br />
Genehmigung durch Regierungsrat<br />
B. Brun wir sind die einzige Gemeinde die, die Kostenfaktoren offen darlegt.<br />
P. Tschumi kostenmässig sieht es bei der Wasserversorgung gleich aus.<br />
C. Dietschi Nach Fertigstellung des Berichtes will die Gemeinde diesen noch im Detail anschauen?<br />
HP. Reber schlägt vor, diesen Bericht zu prüfen.<br />
Beschluss: Diesem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.<br />
5. Quellwasserschutzzone, weitere Vorgehen 13/09<br />
HR. Reber zum Eintreten: Am 18.12.2008 wurde WAM von B. Brun mit den Studien der verschiedenen<br />
Dokumente bezüglich Quellwasserschutzzonen zu beauftragen, Ausgangspunkt war das Schreiben des Amt für<br />
Umwelt vom 25.09.2008. Mit diesem Schreiben wurden wir beauftragt, unsere Schutzzonen die mit wenigen<br />
Ausnahmen altrechtlichen Status haben zu überprüfen und allenfalls neu auszuscheiden.<br />
Kein Wortbegehren zum Eintreten Eintreten beschlossen<br />
Dr. Henri Kruysse hat am 09. August 2007 die Kosten für die Überarbeitung inkl. Plananfertigungen durch das<br />
Ingenieurbüro Emch + Berger auf ca. Fr. 7'000.-- bis Fr. 11'000.-- (ohne MWST) geschätzt.<br />
Anlässlich der <strong>Gemeinderat</strong>ssitzung vom 20.08.2007 wurde beschlossen:<br />
� Beibehaltung aller Quellfassungen, Wasseraufbereitung im GPW Bann, Zuschusswasserbezug von<br />
Balm b. <strong>Günsberg</strong> oder Niederwil<br />
� Beibehaltung eines Teils der Quellfassungen. Nur noch einfache Sicherheitsdesinfektion im QPW<br />
Bann, Fehlwasser von Balm b. <strong>Günsberg</strong> oder Niederwil beziehen.<br />
� Eigene Quellfassungen aufgeben. Alles Wasser von GWUL beschaffen (via Balm b. <strong>Günsberg</strong>)<br />
durch das Ingenieurbüro Emch + Berger zu prüfen, welches die beste Möglichkeit ist.<br />
G:\<strong>Gemeinderat</strong>\<strong>Protokoll</strong>e <strong>2009</strong>\GR <strong>2009</strong>\<strong>2009</strong>-01-26 <strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. 2.doc Seite 14 von 15
Mit Schreiben vom 23.12.08 schlägt WAM Partner, Solothurn ebenfalls Herrn Dr. Henri Kruysse für die Durchführung<br />
dieser Überprüfung vor.<br />
Beschluss: Dr. Henri Kruysse wird beauftragt.<br />
6. Projektstudie Kirchgasse 14/09<br />
HR. Reber zum Eintreten: Da es sich um eine Staatsstrasse handelt, liegt die Vergabehoheit beim Kanton.<br />
Wir können dem Kanton auch Vorschläge unterbreiten. Wir sollten aber zuerst die Stellungnahme von Herrn<br />
Niggli abwarten. Ich beantrag dieses Traktandum zu verschieben, da wir noch Zeit brauchen.<br />
Beschluss: einstimmig<br />
7. Pendenzenliste 15/09<br />
Die Pendenzenliste wurde besprochen und wird auf die nächste Sitzung aktualisiert.<br />
8. Verschiedenes, Informationen 16/09<br />
HR. Reber: Stand Gemeindefusion. Nächste Schritte:<br />
27.01.<strong>2009</strong>, 10:30 Uhr, Medienkonferenz, Mehrzweckhalle, Hubersdorf<br />
27.01-<strong>2009</strong> ab 10:30 Uhr, Pressedossier sollt auf den Homepages aller Gemeinden abrufbar sein.<br />
26.02.<strong>2009</strong>, 20:00 Uhr, Orientierung der Bevölkerung, Turnhalle <strong>Günsberg</strong> mit Jean absprechen!<br />
HR.Reber: Am Freitag wird eine Telefonkabelstörung in der Gasse gemeldet. Teile der Gasse müssen nochmals<br />
geöffnet werden. Dauer der Störung 26.01.<strong>2009</strong> - 29.01.<strong>2009</strong><br />
Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin:<br />
HR. Reber K. Windlin<br />
G:\<strong>Gemeinderat</strong>\<strong>Protokoll</strong>e <strong>2009</strong>\GR <strong>2009</strong>\<strong>2009</strong>-01-26 <strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. 2.doc Seite 15 von 15