01|2010 - Dr. Mathias Middelberg MdB

|Middelberg:
|Middelberg: mittendrin
mittendrin|
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde Freunde, Freunde
DR. DR. MATHIAS MATHIAS MIDDELBERG, MIDDELBERG MdB
Mitglied des Finanzausschusses
Die ersten 100 Tage als als Neumitglied Neumitglied des des Deutschen Deutschen Bundestages Bundestages sind
sind
absolviert. Routine ist noch nicht eingekehrt eingekehrt,
eher im Gegenteil: Die
Größe Größe der der Aufgaben, Aufgaben, die die vor vor uns uns liegen, liegen, nötigt nötigt mir mir gehör
gehörigen igen Respekt ab:
Die Die Wirtschaftskrise Wirtschaftskrise ist ist noch noch nicht nicht überwunden
überwunden. . Der Einbruch unserer
Wirtschaftsleistung irtschaftsleistung war so stark wie noch nie seit Gründung dieser
Republik. Durch Kurzarbe Kurzarbeit Kurzarbe it und Konjunkturprogramme wird vieles ieles über-
deckt. deckt. Ohne Ohne dieses dieses konsequente konsequente Handeln Handeln wären wären Hunderttausende
Hunderttausende mehr
arbeitslos geworden. Wir werden hart arbeiten müssen, um die Dinge so
einzurichten, einzurichten, dass dass uns uns Katastrophen Katastrophen dieser dieser Art Art nicht nicht wieder wieder treffen.
treffen. –
Langfristig Langfristig sind sind Bevölkerungsschwund, Bevölkerungsschwund, die die zunehmende zunehmende Alterung Alterung unserer
unserer
Gesellschaft, Klima Klima, Bildung und die Wettbewerbsfähigkeit unserer
Wirtschaft unsere unsere größten größten Herausforderungen.
Herausforderungen. – Große Aufgaben!
Mein Aufgabenfeld im Bundestag ist der Finanzausschuss
Finanzausschuss. . Das hört sich
zunächst zunächst trocken trocken an, an, aber aber hier hier werden werden die die entscheidenden entscheidenden Weichen Weichen in
in
Sachen Sachen Wirtschaft Wirtschaft gestellt: gestellt: Steuerpolitik, Steuerpolitik, Finanzmarktregulierung Finanzmarktregulierung oder
oder
Anlegerschutz, Anlegerschutz, um um nur nur Beispiele Beispiele zu zu nennen. nennen. Daneben Daneben gehöre gehöre ich ich dem
dem
Ausschuss für Wirtschaft und Techno Technologie und dem Gesundheits
Gesundheitsausschuss
als stellvertretendes Mitglied an.
Der „Parlamentskreis Parlamentskreis Mittelstand
Mittelstand“ der CDU/CSU CDU/CSU-Fraktion Fraktion hat mich
sogleich sogleich in in seinen seinen Vorstand Vorstand gewählt. gewählt. Dieser Dieser Parlamentskreis Parlamentskreis besteht besteht aus
aus
Politikern, Politikern, die die sich sich besonders besonders für für die die Interess
Interessen en des Mittelstands im
Bundestag Bundestag engagieren. engagieren. Schließlich Schließlich arbeite arbeite ich
ich im „Koordinationskreis
Koordinationskreis
Energie“ “ der Fraktion mit. . Hier geht es um die Erarbeitung eines
Energiekonzepts Energiekonzepts für für Deutschland Deutschland und und die die Abstimmung Abstimmung der der energie
energie-
politischen Positionen der Wirtschaf Wirtschafts- und Umweltpolitiker
Umweltpolitiker.
Drei Drei hervorragende hervorragende junge junge Leute Leute unterstützen
unterstützen als Wissenschaftliche
Mitarbeiter meine Arbeit. In Berlin sind das: Ingo Strube und Sven
Klinger, Klinger, der der eine eine Politikwissenschaftler, Politikwissenschaftler, der der andere andere Betriebswirt. Betriebswirt. Im
Im
Osnabrücker Osnabrücker Büro Büro hält hält Daniela Daniela Middeke,
Middeke, ebenfalls Politik Politikwissen wissenschaftlerin,
, , die die Fäden Fäden in in der der Hand. Hand. Sie Sie hatte hatte schon schon den den erfolgreichen
erfolgreichen
Bundestagswahlkampf organisiert.
Der Start dieser neuen Regierung ist – was die Kommunikation anbetrifft betrifft
– nicht nicht optimal optimal verlaufen. verlaufen. Da Da sollten sollten wir wir ehrlich ehrlich sein.
sein. – In der Sache aber
– das wird leider überdeckt – wird durchaus solide Arbeit geleistet.
Gerade erade im FFinanzausschuss
inanzausschuss haben aben wir z. B. das Wachstums chstums-
beschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht, das durch die Erhöhung
von Kindergeld und Kinderfreibeträgen besonders Familien entlastet. Die
„Musterfamilie“ „Musterfamilie“ mit mit Vater, Vater, Mutter Mutter und und zwei zwei Kindern Kindern wird wird ab ab diesem
diesem
Jahr ca. 1.600 600 EUR weniger Steuern zahlen als noch 2009.
/
Presse
25. . Februar 2010
Portrait von Dr. Mathias Middelberg in
der Hannoverschen Allgemeinen
Zeitung (HAZ) vom 4.2.2010

Die Die Bedingungen Bedingungen für für die die kleinen kleinen und und mittleren mittleren Unternehmen Unternehmen haben haben wir
wir
wesentlich verbessert. Das war enorm wichtig. Denn dass
Reden über
eine angebliche „Kreditklemme“ „Kreditklemme“ macht macht wenig wenig Sinn, Sinn, wenn wenn wir wir jetzt jetzt nicht
nicht
alles tun, um gerade den klei kleinen klei nen Unternehmen alle Möglichkeiten der
Finanzierung an die Hand zu geben.
Aktuell beraten wir die Reformierung unseres Finanzmarktes
Finanzmarktes. . Die, die
Krise Krise verursacht verursacht haben, haben, müssen müssen zur zur Verantwortung Verantwortung gezogen gezogen werden.
werden.
Gleichzeitig Gleichzeitig müssen müssen wir wir Vorsorge Vorsorge treffen, treffen, dass
dass Krisen, wie die aktuelle,
nicht nicht wieder wieder passieren. passieren. Wir Wir brauchen brauchen bessere bessere Eigenkapitalvorschriften,
Eigenkapitalvorschriften,
bessere bessere Finanzmarktkontrolle Finanzmarktkontrolle und und mehr mehr Produkt
Produktaufsicht bzw. Anleger-
schutz. schutz. Manager Manager und und Banker Banker müssen müssen stärker stärker in in die die Verantwortung Verantwortung und
und
ggf. eben auch persönlich haften. Das soll verhindern, dass man
demnächst demnächst wieder wieder mit mit dem dem Geld Geld anderer anderer Leute Leute Risiken Risiken eingeht, eingeht, selbst
selbst
aber dann für den Schaden nicht gerade steht.
Ganz aktuell bringen wir einen Gesetz auf den
Weg, mit dem wir den Wettbewerb auf dem
Postmarkt voran bringen und die
Möglichkeiten für die Beteiligung der
Mitarbeiter am Kapital ihrer Unternehmen
verbessern. Dazu habe ich Ende Januar meine
erste Parlament Parlamentsrede srede gehalten. Die zweite
folgt in dieser Woche. Sie können sich die
Reden auf meiner Internetseite
www.mathias
www.mathias-middelberg.de
middelberg.de ansehen. Dort
erhalten Sie auch alle weiteren Informationen.
Zusätzlich möchte ich Sie neben diesem Informationsbrief regelmäßig
über die aktuelle aktuellen politischen politische Ereignisse per EE-Mail
Mail informieren
informieren. . Wenn
Sie diese elektronischen Informationen erhalten wollen wollen, , schreiben Sie
meinem Büro im Wahlkreis einfach eine kurze E EE-Mail
Mail und Sie werden
künftig g in den Verteiler aufgenommen.
Weiter wird es regelmäßig Bürgersprechstunden geben, aber vor allem
auch Wahlkreiskonferenzen
Wahlkreiskonferenzen, Wahlkreiskonferenzen , in denen ich über meine Arbeit in Berlin
berichte, berichte, in in denen denen wir wir aber aber vor vor allem allem auch auch alle
alle aktuellen Fragen im
Wahlkreis – in Belm, Georgsmarienhütte, Georgsmarienhütte, Hagen, Hagen, Hasbergen
Hasbergen Hasbergen, , Osnabrück
und Wallenhorst – besprechen wollen wollen. wollen
Schülerinnen und Schüler der Comeniusschule Comeni (Förderschule für lernschwache Kinder)
aus Georgsmarienhütte zu Besuch im Bundestag
Schließlich chließlich bin ich jederzeit ansprechbar für Termine im Wahlkreis Wahlkreis! ! Bitte
nutzen nutzen Sie Sie diese diese Möglichkeit Möglichkeit und und wenden wenden Sie Sie sich sich an an Daniela Daniela Middeke Middeke im
im
Osnabrücker Büro.
Herzliche Grüße
Ihr
Erste Parlamentsrede
&
Büro in Berlin
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel:
Kontakt
030 227 – 71382
Fax: 030 227 – 76882
mathias.middelberg@bundestag.de
Büro im Wahlkreis
Rolandsmauer 11, 49074 Osnabrück
Tel.: 0541 57067
Fax: 0541 957999
mathias.middelberg@wk.bundestag.de
www.mathias-middelberg.de
www.mathias middelberg.de