Inhaltsverzeichnis Maklerrecht - Erich Schmidt Verlag

Maklerrecht
Immobilien – Partnerschaften –
Kapitalanlagen – Versicherungen
von
Hans Christian Ibold
Richter am Oberlandesgericht a. D.
2., neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage
ERICH SCHMIDT VERLAG

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Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
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Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter
ESV.info/978 3 503 11255 5
1. Auflage 2003
2. Auflage 2009
ISBN 978 3 503 11255 5
Alle Rechte vorbehalten
© Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2009
www.ESV.Info
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auch der ISO Norm 9706.
Satz: Peter Wust, Berlin
Druck: Hubert & Co., Göttingen

Vorwort zur 2. Auflage
Seit dem Erscheinen der Vorauflage sind 6 Jahre vergangen. Besonders in
den beiden letzten Jahren hat der Bundesgesetzgeber europäische Richtlinien
in nationales Recht umgesetzt, die erhebliche Auswirkungen auf spezielle
Maklerrechtsgebiete haben:
Das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) hat die Pflichten
der Wertpapiermakler subsumptionsfähig konkretisiert. Das Versicherungsvertragsgesetz
enthält erstmalig einen Abschnitt Versicherungsvermittler,
Versicherungsberater. Die Mitteilungs- und Beratungspflichten der Versicherungsvermittler
sind im Einzelnen justiziabel festgelegt worden. Von besonderer
Bedeutung ist, dass § 34d GewO eine Erlaubnispflicht für Versicherungsmakler
und -vertreter eingeführt hat. Die Erlaubnis wird von der
zuständigen Industrie- und Handelskammer nur erteilt, wenn der Bewerber
in einer Prüfung die für die Versicherungsvermittlung notwendige Sachkunde
nachgewiesen hat. Das ist neu für das gesamte Maklerwesen und könnte
in der Zukunft einen Hinweis für andere Branchen enthalten. Das neue
UWG ist am 8. Juli 2004 in Kraft getreten. Das Rechtsdienstleistungsgesetz
hat 2007 das Rechtsberatungsgesetz abgelöst. Bei der Vermittlung von
Arbeitskräften hat es ebenfalls Veränderungen gegeben.
Die Gesetzesänderungen sind in der Neuauflage berücksichtigt, die Gesetzestexte
auszugsweise dem Anhang beigefügt.
Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat für den Nachweis und die Vermittlung
von Immobilien und Wohnungen weitere Streitfragen geklärt. Führende
Kommentare und Sachbücher sind in Neuauflage erschienen und eingearbeitet
worden.
RDM und VDM haben sich zum IVD zusammengeschlossen. Seine Standes-,
Wettbewerbsregeln sowie die Geschäftsgebräuche unter Maklern sind
mit freundlicher Genehmigung des Bundesverbandes im Anhang abgedruckt.
Die Neuauflage bringt den Leser auf den Stand von November 2008.
Remscheid, im Dezember 2008 Hans Christian Ibold
5

Vorwort zur 1. Auflage
Die Schuldrechtsreform hat das Maklerrecht entgegen den Vorstellungen
früherer Regierungsmehrheiten nicht grundlegend neu gestaltet. Sie ist für
das Maklerrecht insoweit relevant, als sie verbraucherschützende Gedanken,
die bisher von der Rechtsprechung gerade auf dem Gebiete des Maklerrechts
entwickelt und bisher in Sondergesetzen normiert worden waren, in
das BGB übernommen und damit neu gewichtet hat. Maklerrechtlichen Bezug
haben daneben die veränderten Bestimmungen zur Verjährung und zum
vertraglichen Schadensersatzrecht.
Das Maklerrecht wird aber nach wie vor wegen des sparsamen Grades der
Kodifizierung von der Rechtsprechung dominiert.
Der Verfasser verfolgt mit seinem Beitrag das Ziel, seine Erfahrungen im
Maklerrecht, die er als langjähriges Mitglied des für Maklerrecht zuständigen
Zivilsenats des OLG Düsseldorf erworben hat, an den Benutzer weiterzugeben.
Die Darstellung orientiert sich in erster Linie an der Rechtsprechung
des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, ist aber auch
bemüht, die einschlägige Literatur nicht zu vernachlässigen. Das System
des Maklerrechts wird zunächst anhand der Rechtsbeziehungen zwischen
Immobilienmaklern und Kunden dargestellt. Sodann werden Sonderentwicklungen
der Arbeits-, Kredit- und Kapitalanlage-, Versicherungs-, Wohnungs-
und Partnervermittlung behandelt.
Das Buch wendet sich an alle, die in der Praxis von Rechtsfragen des
Maklerrechts betroffen sind (selbständige Makler, Banken, Sparkassen und
Bausparkassen und deren Kunden) oder sich von Berufs wegen mit ihnen
befassen (Rechtsanwälte, Notare, Richter, Berufsverbände).
Mein besonderer Dank gilt meinem Sohn Herrn Rechtsreferendar Marcus
Ibold für die tatkräftige Mitarbeit an der Fertigstellung des Buches.
Das Manuskript wurde im August 2002 abgeschlossen und berücksichtigt
den zu diesem Zeitpunkt gegebenen Stand von Rechtsprechung und
Literatur.
Remscheid, im September 2002 Hans Christian Ibold
7

Inhaltsübersicht
Vorwort zur zweiten Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Vorwort zur ersten Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Inhaltsübersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
1. Grundsätzliches zum Maklerrecht ......................... 27
2. Gesetzliche Grundlagen des Maklerrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
3. Gegenstände des Maklervertrages ......................... 39
4. Pflichten aus dem Maklervertrag .......................... 39
5. Gestaltungsfreiheit der Parteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40
6. Zustandekommen eines Maklervertrages .................... 43
7. Besondere Vertragssituationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
8. Wirksamkeit des Maklervertrages ......................... 64
9. Beendigung des Maklervertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78
10. Maklervertrag und Fernabsatz ............................ 81
11. Maklervertrag und Haustürwiderrufsgesetz .................. 84
12. Provisionsanspruch ohne Vertrag (§ 354 HGB) . . . . . . . . . . . . . . 86
13. Maklerprovision aus ungerechtfertigter Bereicherung . . . . . . . . . 87
14. Weitere Voraussetzungen des Provisionsanspruchs . . . . . . . . . . . . 88
15. Eigengeschäfte, wirtschaftliche Beteiligung des Maklers am
Hauptvertrag .......................................... 123
16. Selbständiges Provisionsversprechen bei Verflechtung ......... 128
17. Provisionshöhe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129
18. Provision für Folgeverträge .............................. 132
19. Verjährung ........................................... 133
20. Auskunftspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
21. Schadensersatz bei Pflichtverletzungen ..................... 138
22. Verwirkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147
23. Aufwendungsersatz .................................... 153
24. Alleinauftrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154
25. Maklerrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGBG, §§ 305–310 BGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158
26. Reservierungsvereinbarungen ............................ 164
9

10
Inhaltsübersicht
27. Gemeinschaftsgeschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165
28. Vermittlung von Konsumentenkrediten ..................... 170
29. Arbeitsvermittlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179
30. Wohnungsvermittlung .................................. 182
31. Versicherungsmakler ................................... 186
32. Baubetreuung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
33. Agenturvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
34. Reisevermittlung ...................................... 192
35. Die Vermittlung von Kapitalanlagen ....................... 193
36. Anlageberatung und Anlagevermittlung nach Inkrafttreten
des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (FRUG) und
der Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und
Organisationsverordnung (WpDVerOV) .................... 213
37. Zweistufenmodell bei Börsentermingeschäften . . . . . . . . . . . . . . 217
38. Maklergeschäfte beim Wertpapierhandel .................... 218
39. Kreditfinanzierte Spekulationen ........................... 220
40. Partnervermittlung ..................................... 222
41. Partnervereinsmitgliedschaften und Partnerclubs ............. 242
42. Gewerblicher Partneradressen- und Partnerbildkataloghandel ... 242
43. Finanzierter Ehemäklerlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242
44. Auswirkungen des Gesetzes über den Widerruf von
Haustürgeschäften auf den Ehemäklerlohn .................. 244
45. Maklervertrag und Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245
46. Anwendung ausländischen Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248
47. Prozessuales . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249
48. Gewerbeerlaubnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254
49. Wettbewerbsrechtliche Fragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260
50. Preisangabenverordnung ................................ 264
51. Einkommenssteuerrechtliche Behandlung von Maklerkosten im
Zusammenhang mit beruflich bedingtem Umzug ............. 265
Anhänge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269
Verzeichnis der verwendeten und weiterführenden Literatur ........ 381
Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 389

Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur zweiten Auflage ................................. 5
Vorwort zur ersten Auflage .................................. 7
Inhaltsverzeichnis ......................................... 11
Abkürzungsverzeichnis ..................................... 21
1. Grundsätzliches zum Maklerrecht ................. 27
1.1 Stellung des Maklers im Wirtschaftssystem der
Bundesrepublik Deutschland ....................... 27
1.2 Gerichtlicher und gesetzlicher
Verbraucherschutz im Maklerrecht .................. 30
1.3 Maklerrecht und Schuldrechtsreform . . . . . . . . . . . . . . . . 31
1.4 Ausblick ....................................... 32
2. Gesetzliche Grundlagen des Maklerrechts . . . . . . . . . . 33
2.1 Regelung des BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
2.2 Maklerrecht als Richterrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
2.3 Handelsmakler .................................. 34
2.4 Abgrenzung zum Handelsvertreter . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
2.5 Gewerblicher Makler und
Gelegenheitsmakler, Tippprovision .................. 38
2.6 Maklerfeindlichkeit der Rechtsprechung .............. 38
3. Gegenstände des Maklervertrages ................. 39
4. Pflichten aus dem Maklervertrag .................. 39
5. Gestaltungsfreiheit der Parteien ................... 40
5.1 Maklerdienstvertrag .............................. 40
5.2 Maklerwerkvertrag ............................... 41
5.3 Provisionsübernahme in Kaufverträgen ............... 42
6. Zustandekommen eines Maklervertrages . . . . . . . . . . . 43
6.1 Formfreiheit .................................... 43
11

12
Inhaltsverzeichnis
6.2 Abschlussmechanismus, Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
6.2.1 Allgemeines .................................... 44
6.2.2 Parteivereinbarung im Einzelfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
6.2.3 Initiative geht vom Kunden aus ..................... 48
6.2.4 Initiative geht vom Makler aus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
6.2.5 Konkludente Annahme ............................ 52
6.2.6 Nachträgliches Provisionsversprechen . . . . . . . . . . . . . . . 55
6.2.7 Selbständiges Provisionsversprechen . . . . . . . . . . . . . . . . 56
6.2.8 Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungs-
schreiben ...................................... 57
6.2.9 Zugang des Angebots und der Annahme .............. 58
7. Besondere Vertragssituationen .................... 59
7.1 Aufnahme einer Provisionsklausel in den notariellen
Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
7.2 Abwälzen der Provisionszahlungspflicht auf den
Vertragspartner .................................. 62
7.3 Bedeutung der Maklerklausel für das Vorkaufsrecht ..... 63
7.4 Stillschweigende Vereinbarung eines Maklerlohnes . . . . . 63
8. Wirksamkeit des Maklervertrages ................. 64
8.1 Nichtigkeit nach § 125 BGB wegen Formmangels ...... 64
8.2 Nichtigkeit nach § 134 BGB (verbotene Rechtsgeschäfte) 67
8.3 Unwirksamkeit von Maklerverträgen, bei denen ein
Vertragsteil an eine Standesordnung gebunden ist ....... 68
8.3.1 Rechtsanwalt als Makler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68
8.3.2 Architekt als Makler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70
8.3.3 Steuerberater als Makler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70
8.3.4 Notar und Anwaltsnotar als Makler .................. 70
8.4 Sonstige Vermittlungsverbote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
8.4.1 Gesetz über die Vermittlung der Annahme als Kind und
über das Verbot der Vermittlung von Ersatzmüttern ..... 71
8.4.2 Beamter als Gelegenheitsmakler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
8.4.3 Wohnraumvermittler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
8.4.4 Koppelungsgeschäfte ............................. 72
8.5 Unwirksamkeit nach § 138 BGB
(Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit) ................. 72
8.5.1 Schmiergelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
8.5.2 Nichtigkeit von Übererlösprovisionsvereinbarungen . . . . 74
8.5.3 Sonstige Nichtigkeitsgründe nach § 138 BGB . . . . . . . . . 75
8.5.4 Rechtsberatung durch Makler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77

Inhaltsverzeichnis
9. Beendigung des Maklervertrages .................. 78
9.1 Verträge auf unbestimmte Zeit ...................... 78
9.2 Verträge auf bestimmte Zeit ........................ 78
9.3 Anfechtung wegen Irrtums, arglistiger Täuschung oder
Drohung ....................................... 79
9.4 Tod des Maklers oder des Kunden ................... 80
9.5 Insolvenz des Maklers oder des Auftraggebers ......... 80
10. Maklervertrag und Fernabsatz .................... 81
11. Maklervertrag und Haustürwiderrufsgesetz . . . . . . . . 84
12. Provisionsanspruch ohne Vertrag (§ 354 HGB) . . . . . . 86
13. Maklerprovision aus ungerechtfertigter Bereicherung 87
14. Weitere Voraussetzungen des Provisionsanspruchs . . . 88
14.1 Allgemeines .................................... 88
14.2 Nachweis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89
14.2.1 Definition ...................................... 89
14.2.2 Zwischengeschäfte ............................... 90
14.2.3 Benannter Vertragspartner braucht nicht Eigentümer zu
sein ........................................... 91
14.2.4 Identität zwischen nachgewiesener und ausgenutzter
Tätigkeit ....................................... 91
14.2.5 Namhaftmachung des Vertragspartners grundsätzlich
erforderlich ..................................... 92
14.2.6 Nachweis muss dem Abschluss des Hauptvertrages
vorangehen ..................................... 93
14.2.7 Einzelfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
14.2.8 Einverständnis des Rechtsinhabers nicht erforderlich .... 95
14.3 Vermitteln ...................................... 95
14.4 Hauptvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
14.4.1 Abschluss des Hauptvertrages löst Provisionsanspruch
aus ........................................... 96
14.4.2 Es ist zwischen Entstehen und Fälligkeit des Anspruchs
zu unterscheiden ................................ 99
14.4.3 § 162 I BGB ersetzt nicht die Durchführung des
Vertrages ...................................... 99
14.4.4 Kunde muss Kenntnis von Maklertätigkeit haben ....... 100
13

14
Inhaltsverzeichnis
14.4.5 Identität zwischen zu vermakelndem und
abgeschlossenem Hauptvertrag ..................... 100
14.4.6 Nachträgliche Abänderung des Maklervertrages . . . . . . . 101
14.4.7 Wirtschaftliche Identität ........................... 102
14.4.7.1 In sachlicher und inhaltlicher Hinsicht . . . . . . . . . . . . . . . 102
14.4.7.2 In personeller Hinsicht ............................ 105
14.4.8 Erwerb in der Zwangsversteigerung . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
14.4.9 Auswirkungen von Mängeln des Hauptvertrages auf den
Provisionsanspruch .............................. 107
14.4.9.1 Anfängliche oder rückwirkende Nichtigkeit . . . . . . . . . . . 107
14.4.9.2 Berufen auf Nichtigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
14.4.9.3 Aufschiebende und auflösende Bedingung . . . . . . . . . . . . 109
14.4.9.4 Nachträgliche Unmöglichkeit, Kündigung, Rücktritt . . . . 110
14.4.9.5 Vertragliches Rücktrittsrecht wegen anfänglicher
Unvollkommenheit des Vertrages ................... 112
14.4.9.6 Ausübung des Vorkaufsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114
14.4.9.7 Schicksal des im Wege des Vertrags zugunsten Dritter
zugedachten Provisionsanspruchs im Falle des Aufhebens
des Hauptvertrages ............................... 116
14.5 Kausalität ...................................... 117
14.5.1 Bloße Ursächlichkeit genügt nicht ................... 117
14.5.2 Vorkenntnis, Beweislast und vermutete Kausalität . . . . . . 117
14.5.3 Folgen des fehlenden Hinweises auf Vorkenntnis . . . . . . . 119
14.5.4 Wesentliche Maklerleistung ........................ 120
14.5.5 Maklerleistung muss nicht die alleinige oder hauptsäch-
liche Ursache gewesen sein ........................ 121
14.5.6 Grundsätze über den hypothetischen
Kausalzusammenhang finden keine Anwendung. . . . . . . . 122
14.5.7 Unterbrechung des Kausalzusammenhangs ............ 122
15. Eigengeschäfte, wirtschaftliche Beteiligung
des Maklers am Hauptvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123
15.1 Allgemeines .................................... 123
15.2 Echte Verflechtung ............................... 124
15.3 „Unechte Verflechtung“ ........................... 124
15.4 Einzelfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125
16. Selbständiges Provisionsversprechen bei Verflechtung 128
17. Provisionshöhe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129
17.1 Allgemeine Grundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129

Inhaltsverzeichnis
17.2 Mehrwertsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129
17.3 Berechnungsgrundlage ............................ 130
17.4 Gelegenheitsmakler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132
17.5 Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132
18. Provision für Folgeverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132
19. Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
19.1 Verjährung des Provisionsanspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
19.2 Verjährung von Schadensersatzansprüchen ............ 134
19.3 Neubeginn der Verjährung ......................... 134
19.4 Hemmung der Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135
20. Auskunftspflicht ................................ 137
20.1 Anspruchsgrundlage und Inhalt ..................... 137
20.2 Stufenklage und Rechnungslegung beim Alleinauftrag ... 138
21. Schadensersatz bei Pflichtverletzungen ............. 138
21.1 Anspruchsgrundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138
21.2 Schadensersatzverpflichtung des Kunden . . . . . . . . . . . . . 140
21.3 Schadensersatzverpflichtung des Maklers ............. 142
21.3.1 Pflichten des Maklers ............................. 142
21.3.2 Umfang des zu ersetzenden Schadens ................ 146
22. Verwirkung .................................... 147
22.1 Doppeltätigkeit .................................. 147
22.2 Ausweitung des Verwirkungstatbestandes ............. 150
22.3 Einzelfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150
22.4 Keine Verwirkung nach Provisionszahlung ............ 152
23. Aufwendungsersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153
24. Alleinauftrag ................................... 154
24.1 Einfacher Alleinauftrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154
24.2 Erweiterter oder qualifizierter Alleinauftrag . . . . . . . . . . . 156
25. Maklerrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGBG, §§ 305–310 BGB) ........................ 158
25.1 Allgemeines .................................... 158
25.2 Individualvereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159
25.3 Verstoß gegen das Leitbild des Maklervertrages ........ 160
15

16
Inhaltsverzeichnis
25.4 Leitbild des § 652 BGB und Alleinauftrag,
Reformbestrebungen ............................. 163
26. Reservierungsvereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164
27. Gemeinschaftsgeschäfte .......................... 165
27.1 Gemeinschaftsgeschäft im engeren Sinne ............. 166
27.2 Geschäftsgebräuche für Gemeinschaftsgeschäfte unter
Maklern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166
27.3 Zubringergeschäft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168
27.4 Untermaklervertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168
27.5 Franchise-System ................................ 168
28. Vermittlung von Konsumentenkrediten. . . . . . . . . . . . . 170
28.1 Gesetzesentwicklung, Gesetzeszweck,
Begriffsbestimmungen ............................ 170
28.2 Inhaltlich qualifizierte Schriftform . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170
28.3 Kreditvermittler als Handelsmakler .................. 173
28.4 Abgrenzung zum Handelsvertreter . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173
28.5 Strenge Erfolgsabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 174
28.6 Nebenentgelte, Umgehungsverbot ................... 175
28.7 Keine Vergütung bei nichtwirtschaftlicher
Umschuldung ................................... 176
28.8 Verbot der entgeltlichen Darlehensvermittlung im
Reisegewerbe ................................... 178
29. Arbeitsvermittlung .............................. 179
29.1 Gesetzesentwicklung ............................. 179
29.2 Freigabe der privaten Arbeitsvermittlung,
Vermittlungsgutschein ............................ 179
30. Wohnungsvermittlung ........................... 182
31. Versicherungsmakler ............................ 186
31.1 Allgemeines .................................... 186
31.2 Versicherungsvermittler, Versicherungsvertreter,
Versicherungsmakler, Versicherungsberater ........... 188
31.3 Beratungsgrundlagen ............................. 188
31.4 Schadensersatzverpflichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190
31.5 Vollmacht zur Annahme von Leistungen,
Ausnahmetatbestände ............................ 190

Inhaltsverzeichnis
32. Baubetreuung .................................. 191
33. Agenturvertrag ................................. 191
34. Reisevermittlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192
35. Die Vermittlung von Kapitalanlagen . . . . . . . . . . . . . . . 193
35.1 Allgemeines .................................... 193
35.2 Anlageberatung und Anlagevermittlung . . . . . . . . . . . . . . 194
35.2.1 Anlageberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194
35.2.1.1 Umfang und Inhalt der Beratung nach der Recht-
sprechung des Bundesgerichtshofs .................. 195
35.2.1.1.1 Anlegergerechte Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195
35.2.1.1.2 Produktbezogene oder objektgerechte Beratung ........ 196
35.2.1.1.3 Zeitnahe Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196
35.2.2 Anlagevermittlung ............................... 197
35.2.3 Nachforschungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198
35.2.4 Einzelfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199
35.2.4.1 Beteiligungen an Abschreibungsgesellschaften ......... 200
35.2.4.2 Beteiligung an Immobilien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200
35.2.4.3 Warentermingeschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202
35.2.5 Art und Umfang der erforderlichen Aufklärung . . . . . . . . 203
35.3 Anspruchsgrundlagen für Schadensersatz bei Pflicht-
verletzungen .................................... 205
35.3.1 Beratungs- und Auskunftsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205
35.3.2 Verletzung von Nebenpflichten und c. i. c. ............. 206
35.3.3 Haftung aus bürgerlichrechtlicher Prospekthaftung . . . . . 206
35.3.4 Deliktische Schadensersatzansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . 207
35.4 Umfang des zu ersetzenden Schadens ................ 208
35.5 Kausalität ...................................... 209
35.6 Verschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210
35.7 Mitverschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211
35.8 Haftung für Erfüllungsgehilfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211
35.9 Vertreterhaftung ................................. 212
36. Anlageberatung und Anlagevermittlung
nach Inkrafttreten des Finanzmarktrichtlinie-
Umsetzungsgesetzes (FRUG) und der
Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und
Organisationsverordnung (WpDVerOV) ............ 213
36.1 Allgemeines .................................... 213
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18
Inhaltsverzeichnis
36.2 Kundenkategorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 213
36.3 Beratungsbedürftige und beratungslose
Wertpapierdienstleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214
36.4 Explorationspflicht (§ 31 IV S. 1 WpHG) . . . . . . . . . . . . 214
36.5 Geeignetheitstest (§ 31 IV S. 2 WpHG) . . . . . . . . . . . . . . 215
36.6 Informationspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215
36.7 Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216
37. Zweistufenmodell bei Börsentermingeschäften . . . . . . 217
38. Maklergeschäfte beim Wertpapierhandel ........... 218
39. Kreditfinanzierte Spekulationen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220
40. Partnervermittlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222
40.1 Heiratsvermittlung ............................... 222
40.1.1 Regelungsinhalt und Wirkungen des § 656 BGB . . . . . . . 222
40.1.2 Rechtspolitische Einordnung des § 656 BGB . . . . . . . . . . 225
40.1.3 Verfassungsgemäßheit des § 656 BGB . . . . . . . . . . . . . . . 225
40.1.4 Gesetzesänderung? ............................... 226
40.2 Eheanbahnungsdienstvertrag ....................... 227
40.3 Partnervermittlungsdienstvertrag .................... 228
40.3.1 Partnervermittlung als bedeutender neuer Gewerbezweig 228
40.3.2 Anwendung des § 656 BGB auf Partnervermittlungs-
verträge ....................................... 230
40.3.3 Rechtliche Einordnung von
Partnerschaftsserviceverträgen ...................... 232
40.3.4 Folgen der Fehlerhaftigkeit von
Partnerschaftsvermittlungsverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . 235
40.3.5 Kündigungsmöglichkeiten ......................... 237
40.3.6 Folgen der Kündigung, insbesondere Rückforderung von
Vorschüssen und Vorauszahlungen .................. 239
40.3.7 Partnervorschläge als Werkverträge? ................. 241
41. Partnervereinsmitgliedschaften und Partnerclubs .... 242
42. Gewerblicher Partneradressen- und
Partnerbildkataloghandel ........................ 242
43. Finanzierter Ehemäklerlohn ...................... 242

Inhaltsverzeichnis
44. Auswirkungen des Gesetzes über den Widerruf von
Haustürgeschäften auf den Ehemäklerlohn ......... 244
45. Maklervertrag und Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245
46. Anwendung ausländischen Rechts ................. 248
47. Prozessuales . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249
47.1 Allgemeines .................................... 249
47.2 Gerichtszuständigkeit und Besetzung der Gerichte ...... 250
47.3 Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251
47.4 Revisionsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 252
48. Gewerbeerlaubnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254
48.1 Genehmigungspflichtige Tätigkeiten und
Versagungsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254
48.2 Antragsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255
48.3 Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehens-
und Anlagevermittler, Bauträger und Baubetreuer
(MaBV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256
48.3.1 Anzeige- und Aufzeichnungspflichten ................ 256
48.3.2 Folgen des Verstoßes gegen Pflichten . . . . . . . . . . . . . . . . 258
48.3.3 Erlaubnispflicht der gewerbsmäßigen Vermittlung von
Versicherungen .................................. 258
48.3.4 Versicherungsvermittlungsverordnung . . . . . . . . . . . . . . . 259
49. Wettbewerbsrechtliche Fragen .................... 260
49.1 Allgemeines .................................... 260
49.2 Fälle, in denen die Werbung des Maklers unerlaubt sein
kann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261
49.3 Rechtliche Folgen eines Wettbewerbsverstoßes ........ 262
49.4 Verhalten bei Abmahnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263
50. Preisangabenverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264
50.1 Angebot und Werbung allgemein .................... 264
50.2 Werbung im Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265
51. Einkommenssteuerrechtliche Behandlung von
Maklerkosten im Zusammenhang mit beruflich
bedingtem Umzug .............................. 265
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Inhaltsverzeichnis
Anhänge
Anhang 1 Bürgerliches Gesetzbuch §§ 652 ff. .................. 269
Anhang 2 Gesetz zur Wohnungsvermittlung (WoVermittG) . . . . . . . 272
Anhang 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung ...... 276
Anhang 4 Gewerbeordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282
Anhang 5 Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehens-
und Anlagevermittler, Bauträger und Baubetreuer ...... 296
Anhang 6 Versicherungsvertragsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313
Anhang 7 Versicherungsvermittlungsverordnung . . . . . . . . . . . . . . . 318
Anhang 8 Wertpapierhandelsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332
Anhang 9 Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und
Organisationsverordnung .......................... 342
Anhang 10 Rechtsdienstleistungsgesetz ........................ 351
Anhang 11 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ............. 353
Anhang 12 IVD-Standesregeln ............................... 367
Anhang 13 IVD-Wettbewerbsregeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 369
Anhang 14 IVD-Geschäftsgebräuche für Gemeinschaftsgeschäfte
unter Maklern ................................... 373
Verzeichnis der verwendeten und weiterführenden Literatur . . . . . . . 381
Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 389