Inhaltsverzeichnis Die Steuergesetze - Erich Schmidt Verlag

StG 5/September 2011
Die Steuergesetze
StG
Gesetze, Verordnungen,
Richtlinien und Grundsatzerlasse
einschließlich Doppelbesteuerung
Amtliche Texte
GESAMTAUSGABE
Bearbeitung
ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“
BAND I
ERICH SCHMIDT VERLAG

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Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar
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ESV.info/978 3 503 02954 9
25. Ausgabe
ISBN 978 3 503 02954 9
ISSN 0943-5735
Alle Rechte vorbehalten
© Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2011
www.ESV.info
Satz: multitext, Berlin
Druck: Danuvia, Neuburg a. d. Donau

Register-Gliederung „Die Steuergesetze“
Die in dieser Sammlung erhaltenen amtlichen Texte sind nach Sachgebieten
gegliedert. Sie sind in das Werk in alphabetischer Reihenfolge,
und zwar nach der unten angegebenen Register-Gliederung, eingeordnet.
Dieser Gliederung entspricht auch die Folge der in den einzelnen Ordnern
enthaltenen Kartonblätter mit Sichtmarke.
Über die innerhalb der jeweiligen Sachgebiete abgedruckten einzelnen
Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Verwaltungsanweisungen, Erlasse
usw. unterrichten Sie die „Inhaltsfolge“ des Gesamtwerkes und die
„Inhalts-Blätter“, die hinter den einzelnen Kartonblättern eingelegt sind.
Eine weitere Hilfe für das schnelle und sichere Auffinden spezieller Bestimmungen,
deren Zugehörigkeit zu diesem oder jenem Sachgebiet zweifelhaft
sein könnte, stellen die „Zeittafel“ (Aufzählung aller amtlichen
Texte nach dem Zeitpunkt ihrer Verkündung bzw. Veröffentlichung) und
das „Stichwortverzeichnis“ dar.
Sachgebiet Abkürzung Reg.-Nr.
Ordner I:
Abgabenordnung AO 1
Ordner II:
Berlin Bln 7
Bewertung Bew 9
Doppelbesteuerung DoppBest 15
Einkommensteuer a/... ESt 17
Ordner III:
Einkommensteuer b-z/... ESt 17
Erbschaftsteuer ErbSt 19
Ordner IV:
Feuerschutzsteuer FeuerschSt 21
Gewerbesteuer GewSt 23
Grunderwerbsteuer GrESt 25
Grundsteuer GrSt 27
Kapitalmarkt KapMarkt 29
Kindergeld KG 33
Kirchensteuer KiSt 35
Körperschaftsteuer KSt 37
StG 1/Februar 2013 1

Sachgebiet Abkürzung Reg.-Nr.
Kraftfahrzeugsteuer KraftSt 39
Lohnsteuer LSt 45
Rennwett- und Lotteriesteuer RennwLottSt 47
Sparprämien SparP 51
Ordner V:
Steuerberatung Stb 54
Umsatzsteuer USt 56
Verbrauchsteuern VerbrSt 57
Vergnügungssteuer VergnSt 59
Vermögensteuer VSt 61
Versicherungsteuer VersSt 63
Wohnungsbau WoBau 67
Wohnungsbauprämien WoP 69
2

Inhaltsfolge
Stand: 1. April 2013
= Bundesgesetz
= VO des Bundes
= Landesgesetz
= VO eines Landes
Inhaltsfolge Titel Fundstelle
Abgabenordnung
AO 1
AO
Abgabenordnung a
EGAO
Einführungsgesetz zur Abgabenordnung a/1
AEAO
Anwendungserlass zur Abgabenordnung 2008 b
FGO
Finanzgerichtsordnung c
VO elektronischer Rechtsverkehr beim BFH
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht
und beim Bundesfinanzhof c/1
StDÜV
Verordnung über die elektronische Übermittlung von für das Besteuerungsverfahren
erforderlichen Daten (Steuerdaten-Übermittlungsverordnung – StDÜV) d
BMF-Schreiben betr. StDÜV/StDAV
BMF-Schreiben betr. Automation in der Steuerverwaltung; Steuerdaten-Übermittlungsverordnung
– StDÜV –, Steuerdaten-Abrufverordnung – StDAV – d/1
BMF-Schreiben betr. Aufbewahrungspflichten
BMF-Schreiben betr. Verwendung von Mikrofilmaufnahmen zur Erfüllung gesetzlicher
Aufbewahrungspflichten e
KBV
Kleinbetragsverordnung f
GAufZV
Verordnung zu Art, Inhalt und Umfang von Aufzeichnungen im Sinne des § 90
Abs. 3 der Abgabenordnung (Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung –
GAufZV) g
StIdV
Verordnung zur Vergabe steuerlicher Identifikationsnummern (Steueridentifikationsnummerverordnung
– StIdV) h
StraBEG
Gesetz über die strafbefreiende Erklärung (Strafbefreiungserklärungsgesetz –
StraBEG) i
AStBV (St)
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Anweisungen
für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) – AStBV (St) 2012 – j
StG 2/April 2013 1

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Abgabenordnung noch AO 1
StAuskV
Verordnung zur Durchführung von § 89 Abs. 2 der Abgabenordnung (Steuer-Auskunftsverordnung
– StAuskV) k/2
FAG
Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern (Finanzausgleichsgesetz
– FAG) l
Gemeindefinanzreformgesetz
Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen l/3
BpO 2000
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Betriebsprüfung – Betriebsprüfungsordnung
– (BpO 2000) m
BMF-Schreiben betr. Rechte und Pflichten bei der Außenprüfung
BMF-Schreiben betr. Hinweise über die wesentlichen Rechte und Mitwirkungspflichten
des Steuerpflichtigen bei der Außenprüfung (§ 5 Abs. 2 Satz 2 BpO 2000) m/1a
BMF-Schreiben betr. tatsächliche Verständigung
BMF-Schreiben betr. tatsächliche Verständigung über den der Steuerfestsetzung
zugrunde liegenden Sachverhalt m/1b
BMF-Schreiben betr. Einordnung in Größenklassen ab 1.1.2013
BMF-Schreiben betr. Einordnung in Größenklassen gem. § 3 BpO 2000; Festlegung
neuer Abgrenzungsmerkmale zum 1. Januar 2013 m/2
BMF-Schreiben betr. Einordnung in Größenklassen ab 1.1.2010
BMF-Schreiben betr. Einordnung in Größenklassen gem. § 3 BpO 2000; Festlegung
neuer Abgrenzungsmerkmale zum 1. Januar 2010 m/2a
BMF-Schreiben betr. Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben
BMF-Schreiben betr. Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen)
2009 m/6
BMF-Schreiben betr. Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben
2010
BMF-Schreiben betr. Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen)
2010 m/7
BMF-Schreiben betr. Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben
BMF-Schreiben betr. Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen)
2011 m/8
FVG
Gesetz über die Finanzverwaltung (Finanzverwaltungsgesetz) n
VO zu § 5 Abs. 3 FVG
Verordnung zur Durchführung von § 5 Abs. 3 des Finanzverwaltungsgesetzes n/1
VO zu § 5 Abs. 4 FVG
Verordnung zur Durchführung von § 5 Abs. 4 des Finanzverwaltungsgesetzes n/2
Erlasse betr. Arbeitsweise in den Veranlagungsstellen
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Organisation
der Finanzämter und Neuordnung des Besteuerungsverfahrens; hier Arbeitsweise
in den Veranlagungsstellen n/3
Erl. betr. FAGO 2010
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zur Neufassung
der Geschäftsordnung für die Finanzämter (FAGO 2010) n/5
2

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Abgabenordnung noch AO 1
VollzA
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für Vollziehungsbeamte der Finanzverwaltung
(Vollziehungsanweisung) o
VollstrA
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der Vollstreckung nach
der Abgabenordnung (Vollstreckungsanweisung) o/1
BMF-Schreiben betr. zwischenstaatliche Amtshilfe bei Steuererhebung
BMF-Schreiben betr. Merkblatt zur zwischenstaatlichen Amtshilfe bei der
Steuererhebung (Beitreibung) o/2
BMF-Schreiben betr. Merkblatt zur zwischenstaatlichen Amtshilfe
BMF-Schreiben betr. Merkblatt zur zwischenstaatlichen Amtshilfe durch Informationsaustausch
in Steuersachen o/3
BMF-Schreiben betr. zwischenstaatliche Amtshilfe in Steuersachen
BMF-Schreiben betr. zwischenstaatliche Amtshilfe in Steuersachen; Delegation
von Zuständigkeiten nach § 1a EG-Amtshilfegesetz o/4
BMF-Schreiben betr. Vollstreckungshilfe
BMF-Schreiben betr. Deutsch-österreichischer Vertrag vom 4. Oktober 1954 über
Rechtsschutz und Rechtshilfe in Abgabensachen; hier: Mindestbeträge für Vollstreckungsersuchen
o/5
Gesamtvollstreckungs-Unterbrechungsgesetz – GUG
Gesetz über die Unterbrechung von Gesamtvollstreckungsverfahren (Gesamtvollstreckungs-Unterbrechungsgesetz)
o/7
EUBeitrG
Gesetz über die Durchführung der Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen
in Bezug auf bestimmte Steuern, Abgaben und sonstige Maßnahmen zwischen den
Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-Beitreibungsgesetz – EUBeitrG) o/8
BMF-Schreiben betr. Speicherbuchführung
BMF-Schreiben betr. Grundsätze ordnungsmäßiger Speicherbuchführung (GoS) p
BMF-Schreiben betr. Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO
BMF-Schreiben betr. Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO bei der Einkommensteuer;
Erstattungsberechtigung und Reihenfolge der Anrechnung in Nachzahlungsfällen
q
VwZG
Verwaltungszustellungsgesetz t
VwV zum VwZG
Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) t/1
BMF-Schreiben betr. gesonderte Feststellung bei Verlustzuweisungsgesellschaften
BMF-Schreiben betr. Verfahren bei der Geltendmachung von negativen Einkünften
aus der Beteiligung an Verlustzuweisungsgesellschaften und vergleichbaren
Modellen u
VO zu § 180 Abs. 2 AO
Verordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach
§ 180 Abs. 2 der Abgabenordnung v
StDAV
Verordnung über den automatischen Abruf von Steuerdaten (Steuerdaten-Abrufverordnung
– StDAV) w/1
StG 2/April 2013
3

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Abgabenordnung noch AO 1
Mitteilungsverordnung
Verordnung über Mitteilungen an die Finanzbehörden durch andere Behörden und
öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (Mitteilungsverordnung – MV) w/3
BMF-Schreiben betr. Anwendung der Mitteilungsverordnung
BMF-Schreiben betr. Anwendung der „Verordnung über Mitteilungen an die
Finanzbehörden durch andere Behörden und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
(Mitteilungsverordnung – MV)“ w/3a
Erl. betr. Zuständigkeit für Stundung, Erlass, Billigkeitsmaßnahmen
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Zuständigkeit
für Stundungen nach § 222 AO, Erlasse nach § 227 AO, Billigkeitsmaßnahmen
nach § 163, § 234 Abs. 2, § 237 Abs. 4 AO, Absehen von Festsetzungen nach § 156
Abs. 2 AO und Niederschlagungen nach § 261 AO von Landessteuern und der sonstigen
durch Landesfinanzbehörden verwalteten Steuern und Abgaben y
Berlin
Bln 7
BerlinFG 1990
Gesetz zur Förderung der Berliner Wirtschaft (Berlinförderungsgesetz 1990) a
Bewertung
Bew 9
BewG
Bewertungsgesetz a
BMF-Schreiben betr. Bewert. lebenslängl. Nutzung/Leistung ab
1. 1. 2013
BMF-Schreiben betr. Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung;
Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 1. Januar 2013 a/1
VO zu § 81 BewG 1965
Verordnung zur Durchführung des § 81 des Bewertungsgesetzes b/11
VO zu § 90 BewG 1965
Verordnung zur Durchführung des § 90 des Bewertungsgesetzes b/12
VO zu § 122 Abs. 3 BewG 1965
Verordnung zur Durchführung des § 122 Abs. 3 des Bewertungsgesetzes b/13
VO zu § 55 Abs. 3 und 4 BewG 1965
Verordnung zur Durchführung des § 55 Abs. 3 und 4 des Bewertungsgesetzes b/14
Erste VO zu § 39 Abs. 1 BewG 1965
Erste Verordnung zur Durchführung des § 39 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes b/15
Zweite VO zu § 39 Abs. 1 BewG 1965
Zweite Verordnung zur Durchführung des § 39 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes b/16
Dritte VO zu § 39 Abs. 1 BewG 1965
Dritte Verordnung zur Durchführung des § 39 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes b/17
VO zu § 55 Abs. 8 BewG 1965
Verordnung zur Durchführung des § 55 Abs. 8 des Bewertungsgesetzes b/21
4

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Bewertung noch Bew 9
BewR Gr
Richtlinien für die Bewertung des Grundvermögens e
FortschrR
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Richtlinien für die Bewertung des
Grundbesitzes im Hauptfeststellungszeitraum 1964 e/1
Erl. betr. Abgrenzung Grundvermögen – Betriebsvorrichtungen
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zur Abgrenzung
des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen f
Doppelbesteuerung
DoppBest 15
Übersicht über Abkommen
BMF-Schreiben betr. Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der Doppelbesteuerungsverhandlungen
am 1. Januar 2011
BMF-Schreiben betr. Betriebsstätten-Verwaltungsgrundsätze
BMF-Schreiben betr. Grundsätze der Verwaltung für die Prüfung der Aufteilung
a
der Einkünfte bei Betriebsstätten international tätiger Unternehmen (Betriebsstätten-Verwaltungsgrundsätze)
BMF-Schreiben betr. Verwaltungsgrundsätze – Dotationskapital
BMF-Schreiben betr. Grundsätze der Verwaltung zur Bestimmung des Dotations-
b
kapitals bei Betriebsstätten international tätiger Kreditinstitute (Verwaltungsgrundsätze
– Dotationskapital)
BMF-Schreiben betr. Anwendung der DBA auf Personengesellschaften
b/1
BMF-Schreiben betr. Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf
Personengesellschaften
BMF-Schreiben betr. internationales Verständigungsund
Schiedsverfahren
b/2
BMF-Schreiben betr. Merkblatt zum internationalen Verständigungs- und
Schiedsverfahren auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen d
Ges. betr. Gewinnberichtigung zw. verbundenen Unternehmen
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 23. Juli 1990 über die Beseitigung der
Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen
Unternehmen
BMF-Schreiben betr. Advance Pricing Agreements
BMF-Schreiben betr. Merkblatt für bilaterale oder multilaterale Vorabverständigungsverfahren
auf der Grundlage der Doppelbesteuerungsabkommen zur Ertei-
h
lung verbindlicher Vorabzusagen über Verrechnungspreise zwischen international
verbundenen Unternehmen (sog. „Advance Pricing Agreements“ – APAs)
BMF-Schreiben betr. steuerl. Behandlung des Arbeitslohns nach
DBA
i
BMF-Schreiben betr. steuerliche Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen
Die bestehenden Abkommen sind nach den Anfangsbuchstaben der einzelnen
Länder in alphabetischer Reihenfolge eingeordnet, und zwar:
k
Band I Band II
Ägypten (siehe unter
,,Vereinigte Arabische Republik‘‘)
Kanada 1
Belgien 1 Korea 1
Belgien 2 Luxemburg 1/a
Belgien 3 Niederlande 1
StG 2/April 2013
5

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Doppelbesteuerung noch DoppBest 15
Band I Band II
China 1 Niederlande 2
Dänemark 1 Niederlande 2a
Frankreich 1 Niederlande 2b
Frankreich 2 Niederlande 3
Frankreich 3 Niederlande 4
Frankreich 4 Norwegen 1
Griechenland 1 Norwegen 2
Irland 1 Österreich 1
Italien 4 Polen 1
Japan 1 Rumänien 1
Japan 2 Russische Föderation 1
Japan 3 Russische Föderation 3
Vereinigte Staaten 2
Vereinigte Staaten 3
Einkommensteuer
ESt 17
EStG
Einkommensteuergesetz a
EStZustV
Einkommensteuer-Zuständigkeitsverordnung a/3
AnwZpvV
Verordnung zur Feststellung eines späteren Anwendungszeitpunktes der Verpflichtungen
nach § 5b des Einkommensteuergesetzes (Anwendungszeitpunktverschiebungsverordnung
– AnwZpvV) a/5
SteuerHBekV
Steuerhinterziehungsbekämpfungsverordnung a/7
AltvDV
Verordnung zur Durchführung der steuerlichen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes
zur Altersvorsorge (Altersvorsorge-Durchführungsverordnung –
AltvDV) a/8
BMF-Schreiben betr. private Altersvorsorge u. betr. Altersversorgung
BMF-Schreiben betr. steuerliche Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen
Altersversorgung a/9
BMF-Schreiben betr. Vorsorgeaufwendungen und Altersbezüge
BMF-Schreiben betr. einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen
und Altersbezügen a/9a
ZIV
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003
im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen (Zinsinformationsverordnung – ZIV) a/12
ZIV-Anwendungsschreiben
Anwendungsschreiben zur Zinsinformationsverordnung (ZIV) a/12a
EStDV
Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 2000 (EStDV 2000) b
EStR 2005
Einkommensteuer-Richtlinien 2005 c
6

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Einkommensteuer noch ESt 17
AfA-Tabelle betr. allgem. verwendbare Anlagegüter
AfA-Tabelle für die allgemein verwendbaren Anlagegüter c/1
BMF-Schreiben betr. Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge
BMF-Schreiben betr. Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge
nach § 45a Abs. 2 und 3 EStG in der Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes
2008 vom 14. August 2007 (BGBl. I S. 1912) c/2a
BMF-Schreiben betr. Steuerbescheinigung für Kapitalerträge
BMF-Schreiben betr. Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge
nach § 45a Absatz 2 und 3 EStG c/2b
BMF-Schreiben betr. Anwendung § 7g EStG
BMF-Schreiben betr. Anwendung des § 7g EStG; hier: a) Maßgebender Einheitswert
und maßgebendes Gewerbekapital, b) Auslegung des Verbleibens in der inländischen
Betriebsstätte bei Schiffen und Luftfahrzeugen c/5
BMF-Schreiben betr. Investitionsabzugsbetrag
BMF-Schreiben betr. Zweifelsfragen zum Investitionsabzugbetrag nach § 7g
Abs. 1 bis 4 und 7 EStG in der Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes
2008 vom 14. August 2007 (BGBl. I S. 1912) c/5a
Zweites BMF-Schreiben betr. Anwendung § 7g Abs. 3 ff. EStG
BMF-Schreiben betr. Ansparabschreibungen nach § 7g Abs. 3 ff. EStG; Wesentliche
Erweiterung eines bereits bestehenden Betriebes c/5b
BMF-Schreiben betr. Zinsschranke
BMF-Schreiben betr. Zinsschranke (§ 4h EStG; § 8a KStG) c/6a
BMF-Schreiben betr. Anschaffungs- und Herstellungskosten
BMF-Schreiben betr. Abgrenzung von Anschaffungskosten, Herstellungskosten
und Erhaltungsaufwendungen bei der Instandsetzung und Modernisierung von
Gebäuden; BFH-Urteile vom 9. Mai 1995 (BStBl. 1996 II S. 628, 630, 632, 637), vom
10. Mai 1995 (BStBl. 1996 II S. 639) und vom 16. Juli 1996 (BStBl. II S. 649) sowie
vom 12. September 2001 (BStBl. 2003 II S. 569, 574) und vom 22. Januar 2003
(BStBl. II S. 596) c/7a
BMF-Schreiben betr. Bausparzinsen und Schuldzinsen
BMF-Schreiben betr. einkommensteuerrechtliche Behandlung von Bausparzinsen
und Schuldzinsen bei selbstgenutztem Wohneigentum c/8d
BMF-Schreiben betr. Besteuerung Mitunternehmer Personengesellschaften
BMF-Schreiben betr. Besteuerung der Mitunternehmer von Personengesellschaften
c/9
BMF-Schreiben betr. Zweifelsfragen § 15a EStG
BMF-Schreiben betr. Zweifelsfragen zur Anwendung des § 15a EStG c/9a
Anwendungsschreiben § 15b EStG
Anwendungsschreiben § 15b EStG c/11
BMF-Schreiben betr. Lebensversicherungsansprüche
BMF-Schreiben betr. Anwendung des § 10 Abs. 2 Satz 2 und des § 52 Abs. 24
Satz 3 EStG; Finanzierung unter Einsatz von Lebensversicherungsansprüchen;
Zusammenfassung der bisher ergangenen BMF-Schreiben c/13
BMF-Schreiben betr. Besteuerung des Versorgungsausgleichs
BMF-Schreiben betr. einkommenssteuerliche Behandlung von Ausgleichszahlungen
im Rahmen des Versorgungsausgleichs nach § 10 Absatz 1 Nummer 1b und
§ 22 Nummer 1c EStG c/14
StG 2/April 2013
7

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Einkommensteuer noch ESt 17
BMF-Schreiben betr. Rückstellungen für Dienstjubiläum
BMF-Schreiben betr. Rückstellungen für Zuwendungen anlässlich eines Dienstjubiläums;
BMF-Schreiben vom 29. Oktober 1993 (BStBl. I S. 898) und vom
12. April 1999 (BStBl. I S. 434) c/16
BMF-Schreiben betr. Betriebsausgabenpauschale
BMF-Schreiben betr. Betriebsausgabenpauschale bei der Ermittlung der Einkünfte
aus hauptberuflicher selbständiger schriftstellerischer oder journalistischer
Tätigkeit, aus wissenschaftlicher, künstlerischer oder schriftstellerischer Nebentätigkeit
sowie aus nebenamtlicher Lehr- und Prüfungstätigkeit c/17
BMF-Schreiben betr. häusliches Arbeitszimmer
BMF-Schreiben betr. einkommensteuerliche Behandlung der Aufwendungen für
ein häusliches Arbeitszimmer nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 6b, § 9 Absatz 5
und § 10 Absatz 1 Nummer 7 EStG; Neuregelung durch das Steueränderungsgesetz
2010 vom 8. Dezember 2010 c/18
BMF-Schreiben betr. private Grundstücksveräußerungsgeschäfte
BMF-Schreiben betr. Zweifelsfragen zur Neuregelung der Besteuerung privater
Grundstücksveräußerungsgeschäfte nach § 23 EStG c/21
BMF-Schreiben betr. Verlustabzug nach § 10d EStG
BMF-Schreiben betr. Verlustabzug nach § 10d EStG; Anwendung der Verlustabzugsbeschränkung
des § 10d EStG bei besonderen Verrechnungsbeschränkungen
(§ 2b EStG, § 15 Abs. 4 Satz 1 und 2 sowie den Sätzen 3 bis 5 und 6 bis 8 EStG;
§§ 22 Nrn. 2, 3 und 23 EStG) c/21a
Anwendungsschreiben zu § 35a EStG
Anwendungsschreiben zu § 35a EStG; Überarbeitung des BMF-Schreibens vom
26. Oktober 2007 (BStBl. 2007 I S. 783) c/23
Anwendungsschreiben zu § 34a EStG
Anwendungsschreiben zur Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne c/24
Schutzbau-HöchstbetragsVO
VO über die Höchstbeträge der steuerlich begünstigten Herstellungskosten von
Schutzräumen im Sinne der §§ 7 und 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes d
BMF-Schreiben betr. Berücksichtigung volljähriger Kinder
BMF-Schreiben betr. steuerliche Berücksichtigung volljähriger Kinder nach Wegfall
der Einkünfte- und Bezügegrenze durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011
(BGBl. I S. 2131) ab 2012; BMF-Schreiben zu § 32 Absatz 4 EStG d/2
BMF-Schreiben betr. Kinderbetreuungskosten
Anwendungsschreiben betr. steuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten
(EStG: §§ 4f, 9 Abs. 5 Satz 1, § 9a Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a, § 10 Abs. 1
Nr. 5 und 8); Anwendungsschreiben e
2. BMF-Schreiben betr. Kinderbetreuungskosten
BMF-Schreiben betr. steuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten
ab dem Veranlagungszeitraum 2012 (§ 10 Absatz 1 Nummer 5 EStG); Anwendungsschreiben
e/1
BMF-Schreiben betr. Auslandsreisekosten ab 1. 1. 2012
BMF-Schreiben betr. steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen
bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab
1. Januar 2012 e/2
BMF-Schreiben betr. Auslandsreisekosten ab 1. 1. 2013
BMF-Schreiben betr. steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen
bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab
1. Januar 2013 e/3
8

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Einkommensteuer noch ESt 17
BMF-Schreiben betr. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
BMF-Schreiben betr. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG); Anwendungsschreiben
f
EntwLStG
Gesetz über steuerliche Maßnahmen zur Förderung von privaten Kapitalanlagen
in Entwicklungsländern (Entwicklungsländer-Steuergesetz – EntwLStG) g
Ges. betr. deutsche Auslandsinvestitionen
Gesetz über steuerliche Maßnahmen bei Auslandsinvestitionen der deutschen
Wirtschaft g/3
Forstschäden-AusglG
Gesetz zum Ausgleich von Auswirkungen besonderer Schadensereignisse in der
Forstwirtschaft h/2
ErfinderVO
Verordnung über die einkommensteuerliche Behandlung der freien Erfinder l
BMF-Schreiben betr. Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung
BMF-Schreiben betr. ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft und
ihrer Auseinandersetzung m
BMF-Schreiben betr. vorweggenommene Erbfolge
BMF-Schreiben betr. ertragsteuerliche Behandlung der vorweggenommenen
Erbfolge; hier: Anwendung des Beschlusses des Großen Senats vom 5. Juli 1990
(Bundessteuerblatt 1990 Teil II Seite 847) m/2
ZerlG
Zerlegungsgesetz p
Außensteuergesetz
Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen t/1
BMF-Schreiben betr. Außensteuergesetz
BMF-Schreiben betr. Grundsätze zur Anwendung des Außensteuergesetzes t/2
FVerlV
Verordnung zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatze nach § 1 Abs. 1 des
Außensteuergesetzes in Fällen grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen
(Funktionsverlagerungsverordnung – FVerlV) t/3
BMF-Schreiben betr. Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung
BMF-Schreiben betr. Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen
nahe stehenden Personen in Fällen von grenzüberschreitenden Funktionsverlagerungen
(Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung) t/3a
BMF-Schreiben betr. international verbundene Unternehmen
BMF-Schreiben betr. Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung bei
international verbundenen Unternehmen (Verwaltungsgrundsätze) t/4
BMF-Schreiben betr. Einkunftsabgrenzung durch Umlageverträge
BMF-Schreiben betr. Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung durch
Umlageverträge zwischen international verbundenen Unternehmen t/5
BMF-Schreiben betr. Verwaltungsgrundsätze-Verfahren
BMF-Schreiben betr. Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen
nahestehenden Personen mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen
in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf
Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren (Verwaltungsgrundsätze-Verfahren) t/6
StG 2/April 2013
9

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Einkommensteuer noch ESt 17
InvZulG 1996
Investitionszulagengesetz 1996 v
InvZulG 1999
Investitionszulagengesetz 1999 (InvZulG 1999) v/1
InvZulG 2005
Investitionszulagengesetz 2005 (InvZulG 2005) v/2
VO zur Durchführung von § 5 Abs. 2 Satz 4 InvZulG 2005
Verordnung zur Durchführung von § 5 Abs. 2 Satz 4 des Investitionszulagengesetzes
2005 v/2a
BMF-Schreiben betr. InvZul nach InvZulG 2005 f. betr. Investitionen
BMF-Schreiben betr. Gewährung von Investitionszulage nach dem Investitionszulagengesetz
2005 für betriebliche Investitionen v/2b
InvZulG 2007
Investitionszulagengesetz 2007 (InvZulG 2007) v/3
BMF-Schreiben betr. InvZulG 2007
BMF-Schreiben betr. Gewährung von Investitionszulagen nach dem Investitionszulagengesetz
(InvZulG) 2007 v/3a
InvZulG 2010
Investitionszulagengesetz 2010 (InvZulG 2010) v/4
Fördergebietsgesetz
Gesetz über Sonderabschreibungen und Abzugsbeträge im Fördergebiet v/6
BMF-Schreiben betr. Altersversorgung des Arbeitnehmer-Ehegatten
BMF-Schreiben betr. steuerrechtliche Behandlung von Aufwendungen des Arbeitgebers
für die betriebliche Altersversorgung des im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten
w/1
Zweites BMF-Schreiben betr. Altersversorgung des Arbeitnehmer-Ehegatten
BMF-Schreiben betr. steuerrechtliche Behandlung von Aufwendungen des Arbeitgebers
für die betriebliche Altersversorgung des im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten
w/1a
BMF-Schreiben betr. ausländische Einkünfte
BMF-Schreiben betr. Pauschalierung der Einkommensteuer und Körperschaftsteuer
für ausländische Einkünfte gemäß § 34c Abs. 5 EStG und § 26 Abs. 6 KStG y
Erbschaftsteuer
ErbSt 19
ErbStG
Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz a
ErbStRG
Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrechts 1974 a/1
ErbStDV
Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung b
10

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Erbschaftsteuer noch ErbSt 19
ErbStR 2011
Erbschaftsteuer-Richtlinien 2011 (ErbStR 2011) c
ErbStH 2011
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Hinweise zu
den Erschaftsteuer-Richlinien 2011 c/1
Erl. betr. Anwendung des § 2 Abs. 3 ErbStG
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Anwendung
des § 2 Absatz 3 ErbStG c/3
Erl. betr. gemischte Schenkungen u. Schenkungen unter Auflage
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Behandlung
der gemischten Schenkungen sowie der Schenkungen unter Auflage e
BMF-Schreiben betr. Kontrollmitteilungen
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Kontrollmitteilungen
für die Steuerakten des Erblassers und des Erwerbers f
Erl. betr. Schenkungen unter Beteiligung von KapGes. oder Gen.
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Schenkungen
unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften oder Genossenschaften g
Erl. betr. Erwerbsneben-/Steuerberatungs-/Rechtsberatungskosten
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Behandlung
von Erwerbsnebenkosten und Steuerberatungskosten sowie Rechtsberatungskosten
im Zusammenhang mit einer Schenkung h
ErbStVA
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Allgemeine
Verwaltungsanweisungen für die Erbschaft- und Schenkungsteuer i
Erl. betr. Ersatzwirtschaftswerte f. Betriebe der L + F i. d. neuen
Bundesländern
Gleichlautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Erbschaftsteuer;
hier: Ermittlung der Ersatzwirtschaftswerte und von Anteilen an diesen
Werten für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft in den Ländern Berlin, Brandenburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen l
Feuerschutzsteuer
FeuerschSt 21
FeuerschStG
Feuerschutzsteuergesetz a
FeuerschSt; EGAO 1977 betr. FeuerschSt
Einführungsgesetz zur Abgabenordnung betr. Feuerschutzsteuer a/1
FeuerschStDB
Durchführungsbestimmungen zum Feuerschutzsteuergesetz b
Gewerbesteuer
GewSt 23
GewStG
Gewerbesteuergesetz a
GewStDV
Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung b
StG 2/April 2013
11

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Gewerbesteuer noch GewSt 23
GewStR 2009
Gewerbesteuer-Richtlinien 2009 c
Erl. betr. Hinzurechnung von Finanzierungsanteilen
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu Anwendungsfragen
zur Hinzurechnung von Finanzierungsanteilen nach § 8 Nr. 1 GewStG in der
Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 vom 14. August 2007 (BGBl.
I S. 1912, BStBl I S. 630) e
Grunderwerbsteuer
GrESt 25
GrEStG
Grunderwerbsteuergesetz a
Erl. betr. Anwendung des § 1 Abs. 2a GrEStG
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Anwendung
des § 1 Abs. 2a GrEStG e
Erl. betr. Umwandlungen und Einbringen
Gleichlautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr.: Grunderwerbsteuerliche
Vergünstigungen bei Umwandlungen nach dem Umwandlungsgesetz
und beim Einbringen eines Betriebs, eines Teilbetriebs oder eines Mitunternehmeranteils
in eine Kapitalgesellschaft e
Erl. betr. Organschaftsfälle
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zur Anwendung
des § 1 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4 GrEStG auf Organschaftsfälle f
Gleich lautende Erlasse betr. gesonderte Feststellung nach § 17
GrEStG
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zur Durchführung
der gesonderten Feststellung nach § 17 GrEStG g
Gleich lautende Erlasse betr. Anwendung des § 6a GrEStG
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Anwendung
des § 6a GrEStG h
Grundsteuer
GrSt 27
GrStG
Grundsteuergesetz a
GrStR 1978
Grundsteuer-Richtlinien 1978 c
Erl. betr. Einheitsbewertung 1. 1. 1974
Gleichlautende Erlasse (Entschließung) der obersten Finanzbehörden der Länder
betr. Fortschreibungen und Nachfeststellungen der Einheitswerte des Grundvermögens
auf den 1.1.1974 l
Kapitalmarkt
KapMarkt 29
KAGG
Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften a
InvG
Investmentgesetz (InvG) a/1
12

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Kapitalmarkt noch KapMarkt 29
InvStG
Investmentsteuergesetz (InvStG)
BMF-Schreiben betr. InvStG, Zweifels- und Auslegungsfragen
b/1
BMF-Schreiben betr. Investmentsteuergesetz (InvStG), Zweifels- und Auslegungsfragen;
Aktualisierung des BMF-Schreibens vom 2. Juni 2005 (BStBl. 2005 I S. 728)
BMF-Schreiben betr. Investmentvermögen
c
BMF-Schreiben betr. Investmentsteuergesetz; Investmentvermögen im Sinne des
§ 18 Abs. 2a InvStG d
KapErhStG
Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus
Gesellschaftsmitteln g
Kindergeld
KG 33
BKGG
Bundeskindergeldgesetz a
Kirchensteuer
Baden-Württemberg
KiSt 35
Ba-Wü
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften
in Baden-Württemberg (Kirchensteuergesetz – KiStG) 1
Bayern Bay
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch Kirchen, Religions- und weltanschauliche
Gemeinschaften (Kirchensteuergesetz – KirchStG) 1
Verordnung zur Ausführung des Kirchensteuergesetzes (AV KirchStG) 2
Entschließung über den Kirchensteuerabzug vom Arbeitslohn; hier: Vollzug des
Gesetzes über die Erhebung von Steuern durch Kirchen, Religions- und weltanschauliche
Gemeinschaften (Kirchensteuergesetz) i.d.F. vom 15. 3. 1967 und der
Verordnung vom 15. 3. 1967 zur Ausführung des Kirchensteuergesetzes 3
Berlin Bln
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften
im Land Berlin (Kirchensteuergesetz – KiStG –) 1
Bekanntmachung der Ordnung über die Erhebung von Kirchensteuern im Bistum
Berlin (Kirchensteuerordnung – KiStO kath. –) 2
Bekanntmachung neuer Kirchensteuer-Regelungen ab 1. Januar 1978 in Berlin
(West) 3
Brandenburg Bbg
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch Kirchen und andere Religionsgemeinschaften
im Land Brandenburg (Brandenburgisches Kirchensteuergesetz –
BbgKiStG) 1
Bremen Br
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch Kirchen, andere Religionsgemeinschaften
und Weltanschauungsgemeinschaften in der Freien Hansestadt
Bremen (Kirchensteuergesetz – KiStG –) 1
StG 2/April 2013
13

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Kirchensteuer noch KiSt 35
Hamburg Hbg
Kirchensteuergesetz 1
Genehmigung gemäß § 4 Absatz 1 des Kirchensteuergesetzes vom 15. Oktober 1973
(GVBl. S. 431) 5
Hessen Hess
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch die Kirche, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
im Lande Hessen (Kirchensteuergesetz) 1
Verordnung zur Durchführung des Kirchensteuergesetzes 2
Mecklenburg-Vorpommern M-V
Gesetz über die Erhebung von Kirchensteuer im Land Mecklenburg-Vorpommern
(Kirchensteuergesetz Mecklenburg-Vorpommern – KiStG M-V) 1
Niedersachsen Nds
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch Kirchen, andere Religionsgemeinschaften
und Weltanschauungsgemeinschaften (Kirchensteuerrahmengesetz
– KiStRG –) 1
Verordnung zur Durchführung des Kirchensteuerrahmengesetzes (Kirchensteuerdurchführungsverordnung
– KiStDV) 2
Zweite Verordnung zur Durchführung des Kirchensteuerrahmengesetzes
(2. Kirchensteuerdurchführungsverordnung – 2. KiStDV –) 3
Kirchengesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen
über die Erhebung von Kirchensteuern in den evangelischen Landeskirchen (Gemeinsame
Kirchensteuerverordnung – KiStO ev –) 4
Nordrhein-Westfalen NRW
Gesetz über die Erhebung von Kirchensteuern im Land Nordrhein-Westfalen
(Kirchensteuergesetz – KiStG) 1
Rheinland-Pfalz Rh.-Pf.
Landesgesetz über die Steuern der Kirchen, Religionsgemeinschaften und
Weltanschauungsgesellschaften (Kirchensteuergesetz – KiStG –) 1
Landesverordnung über die Betriebsstättenbesteuerung nach dem Kirchensteuergesetz
2
Saarland Saar
Saarländisches Kirchensteuergesetz (KiStG – Saar) 1
Sachsen Sachsen
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch Kirchen, Religionsgemeinschaften
und gleichgestellte Vereinigungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kirchensteuergesetz
– SächsKiStG) 1
Schleswig-Holstein Sch-H
Gesetz über die Erhebung von Kirchensteuern im Lande Schleswig-Holstein
(Kirchensteuergesetz – KiStG) 1
Landesverordnung zur Durchführung des Kirchensteuergesetzes (KiStDVO) 2
Thüringen Thür
Thüringer Gesetz zur Regelung des Kirchensteuerwesens (Thüringer Kirchensteuergesetz
– ThürKiStG –) 1
14

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
Körperschaftsteuer
KSt 37
KStG
Körperschaftsteuergesetz a
KStDV 1994
Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung 1994 b
KStR 2004
Körperschaftsteuer-Richtlinien 2004 c
BMF-Schreiben betr. Anwendung des § 8b KStG
BMF-Schreiben betr. Anwendung des § 8b KStG 2002 und Auswirkungen auf die
Gewerbesteuer d
BMF-Schreiben betr. steuerliches Einlagekonto
BMF-Schreiben betr. steuerliches Einlagekonto (Anwendung der §§ 27 und 28
KStG 2002) e
VO betr. Wasserkraftwerke
Verordnung über die steuerliche Begünstigung von Wasserkraftwerken f
BMF-Schreiben betr. Organschaft
BMF-Schreiben betr. körperschaftsteuerliche und gewerbesteuerliche Organschaft
unter Berücksichtigung der Änderungen durch das Steuersenkungs-
(StSenkG) und das Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz (UntStFG) g
BMF-Schreiben betr. Verlustabzugsbeschränkung (§ 8c KStG)
BMF-Schreiben betr. Verlustabzugsbeschränkung für Körperschaften (§ 8c KStG) i
UmwG
Umwandlungsgesetz j
UmwStG
Umwandlungssteuergesetz k
BMF-Schreiben betr. Zweifelsfragen zum StSenkG und
UntStFG
BMF-Schreiben betr. Zweifelsfragen zu den Änderungen durch das Steuersenkungsgesetz
(StSenkG) und das Gesetz zur Fortentwicklung des Unternehmenssteuerrechts
(UntStFG) k/1
BMF-Schreiben betr. Betriebe gew. Art u. Eigengesellsch. jur.
Pers. d.ö.R.
BMF-Schreiben betr. Anwendungsfragen zu den Regelungen im Jahressteuergesetz
2009 zu Besteuerung von Betrieben gewerblicher Art und Eigengesellschaften
von juristischen Personen des öffentlichen Rechts l
BMF-Schreiben betr. Gesellschafter-Fremdfinanzierung
BMF-Schreiben betr. Gesellschafter-Fremdfinanzierung (§ 8a Abs. 6 KStG) m
Kraftfahrzeugsteuer
KraftSt 39
KraftStG 2002
Kraftfahrzeugsteuergesetz 2002 a
KraftStDV 2002
Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung 2002 b
StG 2/April 2013
15

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
Lohnsteuer
LSt 45
LStDV 1990
Lohnsteuer-Durchführungsverordnung a
BMF-Schreiben betr. steuerliche Anerkennung von Umzugskosten
BMF-Schreiben betr. steuerliche Anerkennung von Umzugskosten nach R 9.9
Absatz 2 LStR 2011; Änderung der maßgebenden Beträge für umzugsbedingte
Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1. Januar 2012 c/3
BMF-Schreiben betr. Vorsorgepauschale ab 2010
BMF-Schreiben betr. Vorsorgepauschale ab 2010 (§ 39b Absatz 2 Satz 5 Nummer 3
und Absatz 4 EStG) d
BMF-Schreiben betr. Entfernungspauschalen ab 2007
BMF-Schreiben betr. Entfernungspauschalen ab 2007; Gesetz zur Fortführung der
Gesetzeslage 2006 bei der Entfernungspauschale (BGBl. I S. 774; BStBl. I S. 536) e/3
BMF-Schreiben betr. Zinsen
BMF-Schreiben betr. einkommensteuerliche Behandlung der Zinsen auf Einlagen
der Arbeitnehmer von Kreditinstituten e/5
5. VermBG
Fünftes Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (Fünftes
Vermögensbildungsgesetz) f
VermBDV 1994
Verordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes f/1
BMF-Schreiben betr. 5. VermBDV ab 2009
BMF-Schreiben betr. Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes ab 2009 f/2
BMF-Schreiben betr. Überlassung von Vermögensbeteiligungen
BMF-Schreiben betr. lohnsteuerliche Behandlung der Überlassung von Vermögensbeteiligungen
ab 2009 (§ 3 Nummer 39, § 19a EStG) g
Erlasse betr. KiSt bei Pauschalierung der LSt
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Kirchensteuer
bei Pauschalierung der Lohnsteuer i
BMF-Schreiben betr. steuerliche Behandlung von Arbeitgeberdarlehen
BMF-Schreiben betr. steuerliche Behandlung von Arbeitgeberdarlehen j
BMF-Schreiben betr. ausl. Arbeitnehmereinkünfte
BMF-Schreiben betr. steuerliche Behandlung von Arbeitnehmereinkünften bei
Auslandstätigkeiten (Auslandstätigkeitserlass) u
SachBezV
Verordnung über den Wert der Sachbezüge in der Sozialversicherung (Sachbezugsverordnung
– SachBezV) y
BMF-Schreiben betr. Mahlzeiten der Arbeitnehmer 2011
BMF-Schreiben betr. lohnsteuerliche Behandlung von unentgeltlichen oder verbilligten
Mahlzeiten der Arbeitnehmer ab Kalenderjahr 2011; Dritte Verordnung
zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung vom 10. November 2010
(BGBl. I S. 1751) z
BMF-Schreiben betr. Mahlzeiten der Arbeitnehmer ab 2013
BMF-Schreiben betr. lohnsteuerliche Behandlung von unentgeltlichen oder verbilligten
Mahlzeiten der Arbeitnehmer ab Kalenderjahr 2013 z/1
BMF-Schreiben betr. Kraftfahrzeugerwerb vom Arbeitgeber
BMF-Schreiben betr. Ermittlung des geldwerten Vorteils beim Erwerb von Kraftfahrzeugen
vom Arbeitgeber in der Automobilbranche (§ 8 Absatz 3 EStG) z/5
16

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Lohnsteuer noch LSt 45
BMF-Schreiben betr. Personalrabatte der Kreditinstitute
BMF-Schreiben betr. steuerliche Behandlung der Personalrabatte bei Arbeitnehmern
von Kreditinstituten
BMF-Schreiben betr. Rabatte von dritter Seite
z/6
BMF-Schreiben betr. steuerliche Behandlung der Rabatte, die Arbeitnehmern von
dritter Seite eingeräumt werden z/7
Rennwett- und Lotteriesteuer
RennwLottSt 47
RennwLottG
Rennwett- und Lotteriegesetz a
RennwLottAB
Ausführungsbestimmungen zum Rennwett- und Lotteriegesetz b
RennwLottGZuStV
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit zum Vollzug des Rennwett- und
Lotteriegesetz (Rennwett- und Lotteriegesetz-Zuständigkeitsverordnung) c
VereinfVO
Verordnung zur Vereinfachung der Steuererhebung bei der Lotteriesteuer d
StG 2/April 2013
17
(Anschluss Seite 23)

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Steuerberatung noch Stb 54
StG 4/August 2011
Steuerberatung
Stb 54
StBerG
Steuerberatungsgesetz a
DVStB
Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über Steuerberater, Steuerbevollmächtigte
und Steuerberatungsgesellschaften b
VO § 40a StBerG
Verordnung zur Durchführung des § 40a des Steuerberatungsgesetzes (DV § 40a
StBerG) b/2
VO zu § 157 StBerG
Verordnung zur Durchführung des § 157 des Steuerberatungsgesetzes (DV § 157
StBerG) c
StBGebV
Gebührenverordnung für Steuerberater, Steuerbevollmächtigte und Steuerberatungsgesellschaften
(Steuerberatergebührenverordnung) c/1
VO betr. Lohnsteuerhilfevereine
Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über die Lohnsteuerhilfevereine
(DVLStHV)
Erl. betr. Beratungsbefugnis der Lohnsteuerhilfevereine
d
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zum Umfang
der Beratungsbefugnis der Lohnsteuerhilfevereine
Erl. betr. Mitgliedsbeiträge zu Lohnsteuerhilfevereinen
d/2
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Erhebung
der Mitgliedsbeiträge durch Lohnsteuerhilfevereine d/3
WerbeVOStBerG
Verordnung über Art und Inhalt der zulässigen Hinweise auf die Befugnis auf
Hilfeleistung in Steuersachen (WerbeVOStBerG) e
VO über die Berufsausbildung zum Steuerfachangestellten
Verordnung über die Berufsausbildung zum Steuerfachangestellten/zur Steuerfachangestellten
RichtlStB
f
Richtlinien für die Berufsausübung der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten
(Standesrichtlinien)
Erl. betr. Buchführungsprivileg
Gleichlautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Buchfüh-
g
rungsprivileg für steuerberatende Berufe; hier: Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
vom 18. Juni 1980 – 1 BvR 697/77 (BStBl. II S. 706) h
VO betr. Berufshaftpflichtversicherung
Verordnung über die Berufshaftpflichtversicherung der Steuerberater, Steuerbevollmächtigten
und Steuerberatungsgesellschaften
Erl. betr. Mitteilungen der Finanzbehörden gem. § 10 StBerG
Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu Mitteilungen
i
der Finanzbehörden über Pflichtverletzungen und andere Informationen gemäß
§ 10 StBerG k
23

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
Umsatzsteuer
USt 56
UStG
Umsatzsteuergesetz a
BMF-Schreiben betr. Erhöhung des Steuersatzes zum 1. 1. 2007
BMF-Schreiben betr. Anhebung des allgemeinen Steuersatzes (§ 12 Abs. 1 UStG)
sowie der land- und forstwirtschaftlichen Durchschnittssätze (§ 24 Abs. 1 UStG)
zum 1. Januar 2007 a/1
UStDV
Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung b
UStAE
Verwaltungsregelung zur Anwendung des Umsatzsteuergesetzes – Umsatzsteuer-
Anwendungserlass (UStAE) – c
BMF-Schreiben betr. innergem. Reihengeschäfte ab 1. 1. 1993
BMF-Schreiben betr. Behandlung der innergemeinschaftlichen Reihengeschäfte
ab 1. Januar 1993 d
BMF-Schreiben betr. Erstes Gesetz zur Änd. d. UStG
BMF-Schreiben betr. Erstes Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes vom
29. Juni 1984 (BGBl. I S. 423) d/1
BMF-Schreiben betr. Verwendungseigenverbrauch
BMF-Schreiben betr. Bemessungsgrundlage für den Verwendungseigenverbrauch
und entsprechende sonstige Leistungen (§ 10 Abs. 4 Nr. 2 UStG) d/2
BMF-Schreiben betr. innergemeinschaftliche Lohnveredelungen
BMF-Schreiben betr. Behandlung von innergemeinschaftlichen Lohnveredelungen d/4
EUStBV
Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung e
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuerbefreiungen f. Ausfuhrlieferungen
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; hier: Merkblatt zur Umsatzsteuerbefreiung
für Ausfuhrlieferungen f
BMF-Schreiben betr. Zwangsverwaltung von Grundstücken
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; hier: Zwangsverwaltung von Grundstücken k
BMF-Schreiben betr. Errichtung v. Gebäuden auf fremdem
Boden
BMF-Schreiben betr. umsatzsteuerliche Fragen bei der Errichtung von Gebäuden
auf fremdem Boden l
BMF-Schreiben betr. Vorsteuerbeträge aus der Beteiligung an
Gesamtobjekten
BMF-Schreiben betr. Verfahren bei der Geltendmachung von Vorsteuerbeträgen
aus der Beteiligung an Gesamtobjekten l/2
BMF-Schreiben betr. Vertragsmuster Gebrauchtwagenverkauf
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; hier: Vermittlung oder Eigenhandel bei Verkauf
von gebrauchten Kraftfahrzeugen (Abschnitt 26 Abs. 2 UStR 1988); TOP 9 der
Sitzung USt VI/88 l/5
BMF-Schreiben betr. Differenzbesteuerung
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; hier: Anwendung der Differenzbesteuerung
ab 1.1.1995 l/7
BMF-Schreiben betr. Gebrauchtwagenverkauf
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; Vermittlungsleistungen oder Eigenhandel
beim Verkauf von gebrauchten Kraftfahrzeugen; Zahlungsvereinbarungen in Neuwagen-Kaufverträgen
m
24

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Umsatzsteuer noch USt 56
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer-Sonderprüfung
BMF-Schreiben betr. Durchführung von Umsatzsteuer-Sonderprüfungen m/1
Zweites BMF-Schreiben betr. Rechnungen
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; hier: Zutreffende Bezeichnung der Leistung in
Rechnungen als Voraussetzung für den Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers m/2
BMF-Schreiben betr. Steuerberechnung u. Besteuerungsverfahren
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; hier: Steuerberechnung und Besteuerungsverfahren
(§§ 16 und 18 Abs. 1 bis 6 UStG 1980) n
BMF-Schreiben betr. Steuerabzugsbetrag für Kleinunternehmer
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; hier Berücksichtigung von Vorsteuerberichtigungsbeträgen
bei der Berechnung des Steuerabzugsbetrags für Kleinunternehmer
n/2
BMF-Schreiben betr. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; Einführung der Steuerschuldnerschaft des
Leistungsempfängers (§ 13b UStG) zum 1. Januar 2002 durch das Steueränderungsgesetz
2001 n/4
Zweites BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer-Abzugsverfahren
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer-Abzugsverfahren; hier: Befreiung von der Einbehaltungspflicht
nach § 53 Abs. 1 Satz 3 UStDV n/4a
BMF-Schreiben betr. erm. Steuersatz, Anlage 2 zum UStG
BMF-Schreiben betr. ermäßigter Steuersatz für die in der Anlage 2 bezeichneten
Gegenstände o/11
Offshore-StG
Gesetz betr. das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den
Vereinigten Staaten von Amerika vom 15.10.1954 über die von der Bundesrepublik
zu gewährenden Abgabenvergünstigungen für die von den Vereinigten Staaten im
Interesse der gemeinsamen Verteidigung geleisteten Ausgaben p
BMF-Schreiben betr. Steuerbefreiungen nach OffshStA und
NATO-ZAbk
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuer; hier: Nachweis der Voraussetzungen der
Steuerbefreiungen nach dem Offshore-Steuerabkommen, dem Zusatzabkommen
zum NATO-Truppenstatut und dem Ergänzungsabkommen zum Protokoll über
die NATO-Hauptquartiere (§ 26 Abs. 5 UStG 1980, § 73 UStDV 1980) p/1
Erl. betr. ausländische Truppen
Erlass betr. Vergünstigungen bei der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) auf Grund
des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut p/3
Erl. betr. Offshore-Steuerabkommen
Erlass betr. Vergünstigungen bei der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) auf Grund
des Offshore-Steuerabkommens p/4
Briefwechsel betr. OffshStA
Briefwechsel vom 4.5.1955 zwischen dem Bundesminister der Finanzen und der
Hohen Kommission der Vereinigten Staaten von Amerika für Deutschland über die
Durchführung der Artikel VI und VII des Abkommens zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15.10.1954
über die von der Bundesrepublik zu gewährenden Abgabenvergünstigungen für
die von den Vereinigten Staaten im Interesse der gemeinsamen Verteidigung geleisteten
Ausgaben p/5
StG 6/Dezember 2010
25

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Umsatzsteuer noch USt 56
NATO-Truppenstatut
Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung
ihrer Truppe p/6
NATO-ZAbk
Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages
über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik
Deutschland stationierten ausländischen Truppen p/7
BMF-Schreiben betr. Vergünstigung nach Art. 67 NATO-ZAbk
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuerbefreiung aufgrund Artikel 67 Abs. 3 des Zusatzabkommens
zum NATO-Truppenstatut; Amerikanisches Beschaffungsverfahren
p/8
2. BMF-Schreiben betr. Vergünstigung nach Art. 67 NATO-ZAbk
BMF-Schreiben betr. Umsatzsteuerbefreiung nach Artikel 67 Abs. 3 des Zusatzabkommens
zum NATO-Truppenstatut; Amerikanisches Beschaffungsverfahren
für Lieferungen und sonstige Leistungen bei dienstlichen Beschaffungen unter
Verwendung einer IMPAC-VISA-Kreditkarte p/8a
UStErstV
Verordnung über die Erstattung von Umsatzsteuer an ausländische ständige diplomatische
Missionen und berufskonsularische Vertretungen sowie an ihre ausländischen
Mitglieder (Umsatzsteuererstattungsverordnung – UStErstV) p/11
Verbrauchsteuern
26
VerbrSt 57
AlkopopStG
Gesetz über die Erhebung einer Sondersteuer auf alkoholhaltige Süßgetränke
(Alkopops) zum Schutz junger Menschen (Alkopopsteuergesetz) a/1
AlkopopStV
Verordnung über das Verfahren zur Berechnung des Netto-Mehraufkommens der
nach dem Alkopopsteuergesetz erhobenen Alkopopsteuer (Alkopopsteuerverordnung)
a/2
BierStG
Biersteuergesetz b/1
BierStV
Verordnung zur Durchführung des Biersteuergesetzes (Biersteuerverordnung) b/2
EVerbrStBV
Einfuhr-Verbrauchsteuerbefreiungsverordnung e
EnergieStG
Energiesteuergesetz e/5
EnergieStV
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (Energiesteuer-Durchführungsverordnung)
e/6
KaffeeStG
Kaffeesteuergesetz k/1
KaffeeStV
Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuergesetzes (Kaffeesteuerverordnung) k/2

Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Verbrauchsteuern noch VerbrSt 57
KaffeeStErstV
Verordnung über die Erstattung oder Vergütung der Kaffeesteuer (Kaffeesteuererstattungs-
oder -vergütungsverordnung) k/3
KernbrStG
Kernbrennstoffsteuergesetz k/5
StromStG
Stromsteuergesetz s/5
StromStV
Verordnung zur Durchführung des Stromsteuergesetzes (Stromsteuer-Durchführungsverordnung)
s/6
SchaumwZwStG
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz s/11
SchaumwZwStV
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes
(Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung) s/12
TabStG
Tabaksteuergesetz t/1
TabStV
Verordnung zur Durchführung des Tabaksteuergesetzes (Tabaksteuerverordnung) t/2
StG 4/August 2011
Vergnügungssteuer
VergnSt 59
Berlin Bln
Gesetz über eine Vergnügungssteuer für Spielautomaten (VgStG-Sp) 1
Bremen Br
Vergnügungssteuergesetz 1
Hamburg Hbg
Hamburgisches Spielvergnügungsteuergesetz (HmbSpVStG) 1
Niedersachsen Nds
Vergnügungssteuergesetz (VergnStG) 1
Verordnung zur Durchführung des Vergnügungssteuergesetzes 2
Versicherungsteuer
VersSt 63
VersStG 1996
Versicherungsteuergesetz 1996 a
VersStDV 1996
Versicherungsteuer-Durchführungsverordnung 1996 b
BMF-Schreiben betr. VersSt u. FeuerschSt, Rechtsänd. ab
1.7.1990
BMF-Schreiben betr. Versicherungsteuer und Feuerschutzsteuer; hier: Rechtsänderungen
ab 1. Juli 1990 d
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Inhaltsfolge Titel Fundstelle
noch Versicherungsteuer noch VersSt 63
BMF-Schreiben betr. Aufzeichnungspflichten
BMF-Schreiben betr. Aufzeichnungspflichten nach § 10 Abs. 1 VersStG für Versicherer
und Bevollmächtigte e
Wohnungsbau
WoBau 67
II. WoBauG
Zweites Wohnungsbaugesetz (Wohnungsbau- und Familienheimgesetz) a
II. WoBauG VwV
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Anerkennung steuerbegünstigter Wohnungen
und über die Grundsteuervergünstigung nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz
e
Ges. über Investitionszuschüsse
Gesetz über Investitionszuschüsse für Mietwohnungen, Genossenschaftswohnungen
und Wohnheime im sozialen Wohnungsbau h
Wohnungsbauprämien
WoP 69
WoPG
Wohnungsbau-Prämiengesetz 1996 a
WoPDV
Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes 1996 b
WoPR 1996
Wohnungsbau-Prämienrichtlinien 1996 c
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