N i e d e r s c h r i f t - Gemeinde Göfis

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Angeschlossen: Beilage Nr. 1: 1 Tagesordnung Beilage Nr. 2: zu TOP 1 - Beschäftigungsrahmenplan Beilage Nr. 3: zu TOP 2 – Übersicht über die Investitionen Beilage Nr. 4: zu TOP 2 – Übersicht über die frei verfügbare Mittel Beilage Nr. 5: zu TOP 2 – Übersicht über die Gesamtverschuldung Beilage Nr. 6: zu TOP 2 – Übersicht über die Verw. der frei verfügb. Mittel Beilage Nr. 7: zu TOP 2 – Übersicht über Darlehenstilgung sowie Zinsbelast. A. ÜBERSICHT Die Gemeindevertretung von Göfis behandelt nachfolgende Tagesordnung: 1. Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2006. 2. Haushaltsvoranschlag 2006. 3. Genehmigung der Niederschrift über die 6. Gemeindevertretungssitzung vom 24. November 2005. 4. Allfälliges. B. GELÖBNIS Das Ersatzmitglied der Gemeindevertretung, Ing. Ernst Schörkl, legt vor Bürgermeister Helmut Lampert das Gelöbnis gemäß § 37 Gemeindegesetz ab und gelobt: „Die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, die Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Göfis nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“ Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2005 Seite 2
C. BESCHLÜSSE 1. Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2006. Der Bürgermeister präsentiert den Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2006, der im Wesentlichen keine Veränderungen zum Vorjahr beinhaltet. Geringe Anpassungen seien lediglich im Kindergartenbereich aufgrund der gestiegenen Kinderanzahl durchgeführt worden. Weiters wird die Einstufungsübersicht sowie das Dienststellen-Organigramm vorgestellt. Josef Zitt erkundigt sich über mögliche Personaleinsparungen im Hinblick auf die Einrichtung der Baurechtsverwaltung Vorderland. Dazu informiert der Bürgermeister, dass im Bauamtsbereich und Bauhofsbereich verschiedene Umstrukturierungen geplant seien, da auch in den nächsten Jahren verschiedene Pensionierungen anstehen. Bgm. Helmut Lampert stellt den Antrag, den vorliegenden Beschäftigungsrahmenplan zu genehmigen. Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Bürgermeisters einstimmig zu. Eine Ausfertigung des Beschäftigungsrahmenplanes ist als Bestandteil der Niederschrift in der Anlage Nr. 2 angeschlossen. 2. Haushaltsvoranschlag 2006. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Bestimmung nach § 73 Abs. 4 Gemeindegesetz entsprechend, jedem Gemeindevertretungsmitglied mit der Tagesordnung eine Ausfertigung des Entwurfes über den Haushaltsvoranschlag für das Jahr 2006 zugestellt wurde und bedauert, dass trotz des zeitgerechten Versandes des Haushaltsvoranschlages eine sehr verspätete Zustellung durch die Post erfolgte. Bgm. Helmut Lampert kommentiert ausführlich den Haushaltsvoranschlag 2006, beantwortet verschiedene Anfragen und legt der Gemeindevertretung nachfolgende Übersichten, die in den Anlagen Nr. 3 bis 7 der Niederschrift angeschlossen sind, vor: Übersicht über die Investitionen (Anlage Nr. 3) Übersicht über die frei verfügbaren Mittel (Anlage Nr. 4) Übersicht über die Gesamtverschuldung (Anlage Nr. 5) Übersicht über die Verwendung der frei verfügbaren Mittel (Anlage Nr. 6) Übersicht über die Darlehenstilgung sowie die Zinsbelastung (Anlage Nr. 7) Die Neuerrichtung des durch das Hochwasser zerstörten Grundwasserbrunnens Schildried wird über den Katastrophenfond im Zuge einer Ersatzanschaffung eines neuen Brunnens, der Überströmungssicher ausgeführt werden muss, mit 50 % gefördert. Weiters erfolgt eine Förderung durch das Land und den Bund. Für die Gemeinde verbleibt die Finanzierung des Mindestinteressentenbeitrages in Höhe von 10 %. In der Diskussion regt Josef Zitt an, zur Biomasse Wärmeversorgung ein Angebot über einen Contracting-Vertrag einzuholen und darüber zu beraten. Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2005 Seite 3
Seite 1: 7. Sitzung der Gemeindevertretung.
Seite 5: 4. Allfälliges. Klaus Schmid erkun

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