N i e d e r s c h r i f t - Gemeinde Göfis

7. Sitzung der Gemeindevertretung.
N i e d e r s c h r i f t
über die am Donnerstag, dem 15. Dezember 2005, um 19.00 Uhr im Konsumsaal
abgehaltene 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung von Göfis.
Der Bürgermeister Helmut Lampert eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt
die Erschienenen.
Anwesend:
1. Bürgermeister Helmut Lampert als Vorsitzender
2. Fischer Renate
3. DI Terzer Siegbert
4. Zimmermann Karl
5. Schär Eva
6. Lampert Thomas
7. Fricker Michael
8. Ammann Jakob
9. Pasdar Veronika
10. Müller Meinrad
11. Gensberger Bertram
12. Bickel Wolfgang
13. Huber Rudolf
14. Schmid Klaus
15. Caminades Rainer
16. Lampert Johannes
17. Lampert Walter
18. Zitt Josef
19. Kofler Wolfgang
20. Schmid Heidrun
21. Wieser Reinhard
Entschuldigt abwesend: Günther Lampert
DI Günter Welte
Walter Gabriel
Anwesende Ersatzleute: Ursula Österle
Ing. Ernst Schörkl
Wolfgang Lassnig
Der Vorsitzende teilt mit, dass alle Gemeindevertretungsmitglieder ordnungsgemäß
zur Teilnahme an dieser Sitzung geladen wurden und stellt fest, dass
aufgrund der Anwesenheit der vorstehend angeführten Gemeindevertretungsmitglieder
und der Ersatzleute die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Schriftführer: Rudolf Malin

Angeschlossen:
Beilage Nr. 1: 1 Tagesordnung
Beilage Nr. 2: zu TOP 1 - Beschäftigungsrahmenplan
Beilage Nr. 3: zu TOP 2 – Übersicht über die Investitionen
Beilage Nr. 4: zu TOP 2 – Übersicht über die frei verfügbare Mittel
Beilage Nr. 5: zu TOP 2 – Übersicht über die Gesamtverschuldung
Beilage Nr. 6: zu TOP 2 – Übersicht über die Verw. der frei verfügb. Mittel
Beilage Nr. 7: zu TOP 2 – Übersicht über Darlehenstilgung sowie Zinsbelast.
A. ÜBERSICHT
Die Gemeindevertretung von Göfis behandelt nachfolgende Tagesordnung:
1. Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2006.
2. Haushaltsvoranschlag 2006.
3. Genehmigung der Niederschrift über die 6. Gemeindevertretungssitzung
vom 24. November 2005.
4. Allfälliges.
B. GELÖBNIS
Das Ersatzmitglied der Gemeindevertretung, Ing. Ernst Schörkl, legt vor
Bürgermeister Helmut Lampert das Gelöbnis gemäß § 37 Gemeindegesetz
ab und gelobt:
„Die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten,
die Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis
zu wahren und das Wohl der Gemeinde Göfis nach bestem Wissen
und Gewissen zu fördern.“
Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2005 Seite 2

C. BESCHLÜSSE
1. Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2006.
Der Bürgermeister präsentiert den Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr
2006, der im Wesentlichen keine Veränderungen zum Vorjahr beinhaltet.
Geringe Anpassungen seien lediglich im Kindergartenbereich aufgrund
der gestiegenen Kinderanzahl durchgeführt worden. Weiters wird die Einstufungsübersicht
sowie das Dienststellen-Organigramm vorgestellt.
Josef Zitt erkundigt sich über mögliche Personaleinsparungen im Hinblick
auf die Einrichtung der Baurechtsverwaltung Vorderland.
Dazu informiert der Bürgermeister, dass im Bauamtsbereich und
Bauhofsbereich verschiedene Umstrukturierungen geplant seien, da auch
in den nächsten Jahren verschiedene Pensionierungen anstehen.
Bgm. Helmut Lampert stellt den Antrag, den vorliegenden Beschäftigungsrahmenplan
zu genehmigen.
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Bürgermeisters einstimmig
zu.
Eine Ausfertigung des Beschäftigungsrahmenplanes ist als Bestandteil der
Niederschrift in der Anlage Nr. 2 angeschlossen.
2. Haushaltsvoranschlag 2006.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Bestimmung nach § 73 Abs. 4 Gemeindegesetz
entsprechend, jedem Gemeindevertretungsmitglied mit der
Tagesordnung eine Ausfertigung des Entwurfes über den Haushaltsvoranschlag
für das Jahr 2006 zugestellt wurde und bedauert, dass trotz des
zeitgerechten Versandes des Haushaltsvoranschlages eine sehr verspätete
Zustellung durch die Post erfolgte.
Bgm. Helmut Lampert kommentiert ausführlich den Haushaltsvoranschlag
2006, beantwortet verschiedene Anfragen und legt der Gemeindevertretung
nachfolgende Übersichten, die in den Anlagen Nr. 3 bis 7 der Niederschrift
angeschlossen sind, vor:
Übersicht über die Investitionen (Anlage Nr. 3)
Übersicht über die frei verfügbaren Mittel (Anlage Nr. 4)
Übersicht über die Gesamtverschuldung (Anlage Nr. 5)
Übersicht über die Verwendung der frei verfügbaren Mittel (Anlage
Nr. 6)
Übersicht über die Darlehenstilgung sowie die Zinsbelastung (Anlage
Nr. 7)
Die Neuerrichtung des durch das Hochwasser zerstörten Grundwasserbrunnens
Schildried wird über den Katastrophenfond im Zuge einer Ersatzanschaffung
eines neuen Brunnens, der Überströmungssicher ausgeführt
werden muss, mit 50 % gefördert. Weiters erfolgt eine Förderung
durch das Land und den Bund. Für die Gemeinde verbleibt die Finanzierung
des Mindestinteressentenbeitrages in Höhe von 10 %.
In der Diskussion regt Josef Zitt an, zur Biomasse Wärmeversorgung ein
Angebot über einen Contracting-Vertrag einzuholen und darüber zu beraten.
Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2005 Seite 3

Der Gemeindevorstand hat den Haushaltsvoranschlag in der 12. Sitzung
vom 7. Dezember 2005 behandelt und in der Stellungnahme die Empfehlung
an die Gemeindevertretung gerichtet, den Haushaltsvoranschlag für
das Jahr 2006 unter Veränderung nachfolgender Positionen zu genehmigen:
Die Streichung des Budgetansatzes für die Asphaltierung des Riedweges
in Höhe von € 50.000.
Budgetansatz für die zu bezahlenden anteiligen Straßenerrichtungskosten
für die gemeindeeigenen Grundstücke im Bereich Saxer in der
Höhe von € 20.000.
Reduktion der Investitionen für den Kindergarten Kirchdorf auf
€ 2.500.
Reduktion der Investitionen im Gemeindeamt (Gemeindekeller) um
€ 2.000.
Bgm. Stellt den Antrag, den Haushaltsvoranschlag mit den vom
Gemeindevorstand empfohlenen Änderungen zu genehmigen:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Bürgermeisters einstimmig
zu.
Der Haushaltsvoranschlag für das Jahr 2006 schließt somit wie folgt ab:
Einnahmen der Erfolgsgebarung € 5.063.100
Einnahmen der Vermögensgebarung € 1.966.900
Einnahmen der Haushaltsgebarung € 7.030.000
Ausgaben der Erfolgsgebarung € 4.053.200
Ausgaben der Vermögensgebarung € 2.338.800
€ 6.392.000
Vortrag Gebarungsabgang € 638.000
Ausgaben der Haushaltsgebarung € 7.030.000
Der Voranschlag schließt somit ausgeglichen ab.
3. Genehmigung der Niederschrift über die 6. Gemeindevertretungssitzung
vom 24. November 2005.
Gegen die Niederschrift der 6. Gemeindevertretungssitzung vom
24. November 2005, die in einer Ausfertigung allen Parteifraktionen übermittelt
wurde und zudem im Gemeindeamt zur Einsicht für die Gemeindevertreter
aufgelegen ist, wurden keine Einwendungen erhoben.
Bgm. Helmut Lampert stellt den Antrag, diese Verhandlungsschrift zu genehmigen.
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Bürgermeisters einstimmig
zu.
Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2005 Seite 4

4. Allfälliges.
Klaus Schmid erkundigt sich über den Stand der bescheidmäßig versandten
Vorschreibungen der Kanalanschlussbeiträge (bzw. Nachtragsbeiträge)
z.B. im Bereich Sportplatzweg. Der Bürgermeister teilt mit, dass
die Vorschreibungen am Jahresbeginn 2006 versendet werden.
Josef Zitt regt an, die Vorschreibung von hohen Kanalanschlussbeiträgen
dem Zahlungspflichtigen vorzeitig anzukündigen und auf die steuerliche
Absetzbarkeit hinzuweisen. Dazu äußert Bgm. Helmut Lampert, dass dies
bereits beider Informationsveranstaltungen geschehe.
Weiters empfiehlt Josef Zitt, das Schwemmmaterial in den Wassergräben
beim Gasserplatz zu räumen.
Josef Zitt spricht an den Bürgermeister, die Gemeindebediensteten und
Hilfskräfte sowie der Feuerwehr für den Katastropheneinsatz anlässlich
des Hochwassers einen Dank aus.
Die Fraktionsobleute bedanken sich bei der Gemeindevertretung sowie
der Gemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit, das angenehme
Klima und die konstruktiven Diskussionen sowie des besonderen Engagements
währen des Katastropheneinsatzes und wünschen allen frohe
und erholsame Festtage und alles Gute für das neue Jahr.
Bgm. Helmut Lampert bedankt sich bei der Gemeindevertretung und allen
Mitgliedern in den verschiedenen Ausschüssen für die engagierte Mitarbeit
in diesem Jahr besonders auch während der schwierigen Zeit der Hochwasserkatastrophe
und bittet um eine weitere erfolgreiche gemeinsame
Zusammenarbeit. Der Bürgermeister wünscht ebenso allen frohe Feiertage
und lädt die Anwesenden zu einem Abendessen im Gemeindekeller
ein.
Ende der Sitzung: 20.30 Uhr
Der Vorsitzende:
Der Schriftführer:
Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2005 Seite 5