Bürgerbefragung zur Südspange - SPD-Stadtverband Göttingen

SPD
Göttingen
Bürgerbefragung zur Südspange
Direkte Demokratie ist nicht der Opposition vorbehalten
Liebe Genossinnen und
Genossen, liebe Freundinnen
und Freunde,
Sowohl Stadtverbandsvorstand als
auch Fraktion haben vor Weihnachten
einstimmig beschlossen, zur Südspange
eine Bürgerbefragung durchzuführen.
Gemeinsam mit den Grünen werden
wir einen entsprechenden Antrag zur
Ratssitzung im Februar einbringen. Mit
diesem Vorschlag legen wir die Entscheidung
über eines der umstrittensten
kommunalpolitischen Projekte in Göttingen
in die Hand der Bürgerinnen und
Bürger dieser Stadt. Mit diesem Instrument
der direkten Demokratie soll das
langjährige Ringen um den Bau dieser
Straße beendet und die demokratische
Teilhabe der Bürger gestärkt werden.
Durchsichtige Strategie der CDU
Die knappe Entscheidung für den
Bau der Südspange auf unserer Delegiertenversammlung
hat gezeigt, dass
dieses Vorhaben auch in unserer Partei
sehr kontrovers diskutiert wird. Die inhaltliche
Auseinandersetzung und die
eindeutige Positionierung nach langer
Diskussion war aber sehr wichtig. Eine
Bürgerbefragung dazu durchzuführen,
steht nicht im Widerspruch zu diesem
Beschluss. Diese Behauptung der CDU
ist unhaltbar. Ganz im Gegenteil: Was
soll falsch daran sein, eine derart umstrittene
Entscheidung in die Hände aller
Göttinger Bürgerinnen und Bürger
zu legen? Mit dieser Behauptung aus
den fraktionsübergreifenden Finanzgesprächen
zur Haushaltskonsolidierung
auszusteigen, macht deutlich, dass das
Angebot zur Zusammenarbeit lediglich
dazu diente, unser Bündnis mit
den Grünen aufzuweichen. Dafür war
man in der CDU sogar bereit, einen Bürgerentscheid
herbeizuführen, der uns
weiter unter Druck setzen sollte. Fritz
druck.punkt
Zeitschrift des SPD-Stadtverbands Göttingen 9. Jahrgang - Nr. 1 - Januar 2010
Güntzler selbst hatte auf der Jahreshauptversammlung
der Göttinger CDU
im April 2009 erklärt, man wolle einen
Bürgerentscheid, mit der Begründung,
„dass selbst in den einzelnen Parteien
die Haltung zum Bau einer südlichen
Stadtumgehung umstritten sei“. Dieses
Kalkül ist aber nicht aufgegangen. Folgerichtig
zieht sich die CDU schmollend
auf die Oppositionsbank zurück und
kritisiert heftig, was sie selbst vorgeschlagen
hat. Eintagsfliegen leben meist
nur ein bis vier Tage. Das gilt auch für
CDU-Vorschläge.
Mobilisierung und Aufklärung
Es wird wichtig werden, in den kommenden
Monaten die Menschen seriös
und umfassend über die Entscheidung
zu informieren, aufzuklären und zu mobilisieren.
Die SPD wird sich an diesem
Meinungsfindungsprozess beteiligen.
Eine Satzung muss erarbeitet, die Art
und Weise der Durchführung geklärt
werden. Die Fragestellung muss wohl
formuliert, der Zeitpunkt gut gewählt
werden. Es gilt, ein entsprechendes Quorum
festzulegen.
Die Elemente der direkten Demokratie
werden in Deutschland nach wie vor als
Machtoption für die Opposition gesehen.
Mit Bürgerentscheiden kann man
die Regierung unter Druck setzen oder
unliebsame Entscheidungen rückgängig
machen. Das war aber nie die Intention
des Gesetzgebers. Wenn sich Mehrheitsfraktionen
mit gegensätzlichen Meinungen
dafür entscheiden, wird das als
Schwäche ausgelegt. Das widerspricht
aber meinem Demokratieverständnis.
Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht
nur beim politischen Personal entscheiden,
auch einzelne Sachfragen dürfen
zur Abstimmung gestellt werden. Wir
werden beweisen, dass es auch anders
geht.
Ja zu Rot-Grün
In 99% aller Fälle sind wir uns mit den
Grünen einig. Jetzt hatten wir nach sieben
Jahren zum ersten Mal die Situation,
dass keine Einigung in Sicht war. Sollen
wir deshalb den Bündnispartner wechseln?
Wir wechseln unsere Bündnispartner
nicht wie unsere Unterhosen, je nach
Thema und Zielsetzung. Mit der letztendlichen
Einigung auf die Bürgerbefragung
setzen wir ein Zeichen: JA zu Rot-Grün!
Wir werden nicht von unserem Kurs abweichen.
Wir haben einen Weg gefunden, wie
wir die Zukunft dieser Stadt gemeinsam
gestalten können, ganz egal, welches Ergebnis
die Befragung ergibt. Denn beide
Fraktionen haben erklärt, das Ergebnis
zu respektieren und gegebenenfalls auch
umzusetzen. Dieser Grundsatz ist für
mich unumstößlich.
Ich wünsche euch ein frohes, gesundes,
erfolgreiches und glückliches neues Jahr!
Es gibt viel zu tun. Packen wir es an.
Euer

Seite 2 druck.punkt
Feridoon „Ferry“ Ahmadi-Marwi geehrt
Unser ehemaliges Vorstandsmitglied erhält die Verdienstmedaille des
Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.
Der Bundespräsident hat „Ferri“ die
Verdienstmedaille des Verdienstordens
der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Zu dieser hohen Auszeichnung
gratuliert die Göttinger SPD mit großer
Freude.
Diese Auszeichnung gilt den vielfältigen
Aktivitäten von Feridoon Ahmadi-
Marwi zur Integration ausländischer
Mitbürgerinnen und Mitbürger in Göttingen,
vor allem in unserem Ortsteil
Grone. Ein weites Feld ehrenamtlicher
Arbeit und ein langjähriges, beeindruckendes
Engagement in unterschiedlichen
Funktionen und Ämtern und in
verschiedenen Organisationen und Institutionen.
Sein uneigennütziges Wirken
für die Interessen ausländischer Mitbürgerinnen
und Mitbürgern, das ja auch
immer Einsatz für unser Gemeinwohl
bedeutet hat, ist nicht zu trennen von der
individuellen Lebensleistung, von seiner
persönlichen Vorbildhaftigkeit, die vielen
in Göttingen und außerhalb unserer
Stadt ein Beispiel gegeben hat.
Seine Biografie ist geprägt von der familiären
Tradition des politischen und
Die Initiative für das Volksbegehren,
mit dem erhebliche Verbesserungen
unserer Schulen durchgesetzt werden
sollen, zeigt die weit verbreitete Unzufriedenheit
mit der Schulpolitik des
Landes Niedersachsen. Die Betroffenen
wollen nicht länger auf eine gute Schule
für alle Kinder in Niedersachsen warten.
Deshalb nehmen sie ihre Angelegenheit
selbst in die Hand. Dabei unterstützt sie
der SPD-Stadtverband Göttingen.
sozialen Engagements, des Aufbegehrens
gegen die Verletzung von Menschenrechten
und des leidenschaftlichen
Kampfes für Freiheit und Demokratie.
Das musste Feridoon Ahmadi-Marwi,
der Deutschland seit 1962 kennt, in Konflikt
mit dem Schah-Regime bringen.
Und führte fast zwangsläufig 1977 zu
einem Asyl in der Bundesrepublik. Das
musste ihn letztlich auch in der islamischen
Republik Iran verzweifeln lassen.
Und machte ebenso zwangsläufig
1987 die unfreiwillige Ausreise aus der
geliebten Heimat nötig. Zum Schutz seiner
Familie und seiner selbst.
Natürlich – mag man fast sagen –
führte dieser Weg nach Deutschland.
Hier hatte er schon zu Beginn der 60er
Jahre Sprachkurse besucht, einen Beruf
als Maschinenschlosser erlernt. In
unserem Land hat er später sowohl in
Göttingen wie in Karlsruhe sozial- und
ingenieurwissenschaftliche Studien absolviert.
Und hier hat er sich und seiner
Familie eine Existenz aufgebaut und gesichert.
(...)
Er bringt sein Erleben und seine Erfahrung
als Migrant ein, seine ganze demo-
Wir unterstützen das Volksbegehren
für gute Schulen!
Wir lassen BürgerInnen nicht im Regen stehen
Es geht den Initiatoren des Volksbegehrens
darum, dass die Schulen Lernorte
werden, an denen sich die Kinder „wohl
fühlen und entfalten können, in denen
sie Zeit haben, Spaß am (lebenslangen!)
Lernen zu entdecken“. Dazu brauchen
alle Kinder Zeit und angemessene Unterstützung.
Zeit bietet eine 13-jährige
Schulzeit bis zum Abitur. Angemessene
Unterstützung für alle Kinder bieten besonders
Gesamtschulen, deshalb muss
kratische Leidenschaft und sein unverwüstliches
politisches Temperament. Er
ist in eine demokratische Partei eingetreten,
in die SPD, hat in ihren Gremien,
auch in ihrer Ratsfraktion, mitgearbeitet.
Er hat sich in den Dienst des Göttinger
Integrationsrates gestellt. Er hat den Integrationsrat
in Ausschüssen unseres
Rates vertreten.
Er hat sich insbesondere um die Menschen
in Grone gekümmert, dort, wo es
einen beträchtlichen Anteil von Mitbürgerinnen
und Mitbürgern gibt, die eine
Einwanderungsgeschichte haben. Er
war beim „Runden Tisch“ dabei. Er war
Mitglied im Unterausschuss „Sanierung
Grone“. Die Erich-Kästner-Schule durfte
auf ihn als Schulbetreuer rechnen.
Alle die ihn kennenlernten und ihn
nur „Ferry“ nennen, haben ihn auch
schätzen gelernt. Und das sind nicht wenige.
Wir wünschen Dir weiterhin alles
Gute.
(Auszüge der Rede von Dagmar
Schlapeit-Beck anlässlich der Verleihung
am 23.11.2009)
ihre Einrichtung erleichtert werden. Zeit
und angemessene Unterstützung bieten
im Grundschulbereich die Vollen Halbtagsschulen.
Mit der Erhaltung dieser erfolgreichen
Schulform kann die niedersächsische
CDU beweisen, dass sie ihre
Wahlversprechen hält!
Mit Hilfe des Volksbegehrens sollen die
notwendigen Änderungen des Schulgesetzes
durchgesetzt werden. Werden innerhalb
eines Jahres mindestens 608.731

Fortsetzung
Interview
Unterschriften bei den Einwohnermeldeämtern
eingereicht, muss es zu einer
Gesetzesänderung kommen. Erreicht
ein entsprechendes Gesetz im Niedersächsischen
Landtag keine Mehrheit,
wird ein Volksentscheid dazu durchgeführt.
608.731 Unterschriften sind eine
beachtliche Menge. Machen wir uns
also an die Arbeit und unterstützen das
Volksbegehren! rk
Unterschriftenbögen könnt Ihr Euch
u.a. von der Internetseite des Volksbegehrens
herunterladen.
http://www.volksbegehren-schulen.de
Volksbegehren für gute
Schulen in Niedersachsen
Gesetz zur Änderung schulrechtlicher
Vorschriften
§ 1 An Gymnasien (§ 11 NSchG) und
Gesamtschulen (§ 12 NSchG) werden
die Schuljahrgänge 5 bis 13 geführt. Sie
können ohne die Schuljahrgänge 11 bis
13 geführt werden.
§ 2 Eine Gesamtschule muss mindestens
vierzügig geführt werden. Sie
kann dreizügig geführt werden, wenn
- andernfalls unzumutbare Schulwege
zu einer anderen Gesamtschule entstünden
oder
- sie die einzige Schule im Sekundarbereich
I am Standort ist oder
- ein vorhandener Gebäudebestand genutzt
werden kann.
§ 3 Zum 1. August 2002 bestehende
Volle Halbtagsschulen werden fortgeführt.
Ihre pädagogische Arbeit dauert
in der Regel fünf Zeitstunden an fünf
Vormittagen in der Woche.
PS: Die Unterstützung ist angesichts der
Erlasse und Verordnungen zu Durchführung
des Abiturs nach 8 Jahren an Gesamtschulen
weiterhin dringend erforderlich!
Lasst Euch nicht durch Falschmeldungen in
der Presse verunsichern!
nach.gefragt bei Karsten Beinhorn
Liebe Genossinnen und Genossen,
in den nächsten Ausgaben stellen
wir in dieser Rubrik Göttingerinnen
und Göttinger vor, mit
denen der SPD-Stadt verband zusammenarbeitet.
Mal kennen wir
die Personen über die Politik, mal
über gemeinsame Veranstaltungen
oder einen inhaltlichen Austausch.
Es sind Fachleute, auf deren Einschätzung
wir setzen.
Den Anfang macht Karsten Beinhorn,
Fachanwalt für Sozialrecht.
Viel Spaß beim Lesen!
Herr Beinhorn, der Landkreis Göttingen
ist bei der Bewertung angemessenen Wohnraums
für SGB II-EmpfängerInnen sowie
bei der Anrechnung von Nebeneinkünften
bedürftiger Menschen sehr restriktiv vorgegangen
und hat dafür öffentliche Kritik und
zahlreiche Klagen eingesteckt. Nun haben
Sozialgerichte eine Reihe von Beschlüssen
und Urteilen im Sinne der LeistungsempfängerInnen
gefällt. Wie stellt sich die Lage
in Göttingen aus Ihrer Sicht als Fachanwalt
für Sozialrecht dar?“
Der Gesetzgeber sieht vor, dass die
Bezieher von Leistungen nach dem
SGB II die Kosten für angemessenen
Wohnraum als Leistung erhalten. Das
Bundessozialgericht hat zu der Frage,
wie diese Angemessenheitsgrenze
festzulegen ist entschieden, dass jeder
Leistungsträger diese Angemessenheitsgrenze
für seinen Zuständigkeitsbereich
individuell ermitteln
muss. Grundsätzlich soll hierzu ein
qualifizierter Mietspiegel oder eine
vergleichbare Erhebung herangezogen
werden. Einen solchen Mietspiegel
gibt es für den Bereich des Landkreises
Göttingen nicht. Den für diese
Frage verantwortlichen Personen beim
Landkreis Göttingen ist es bisher auch
nicht gelungen, auf der Grundlage der
Vorgaben des Bundessozialgerichts
tragfähige Daten für die angemessenen
Unterkunftskosten vorzulegen.
Es wurden bisher unterschiedliche Firmen
mit der Erstellung von Gutachten
druck.punkt Seite 3
beauftragt. Für beide Firmen war dann
ein und derselbe Gutachter tätig. Diesem
ist es ebenfalls nicht gelungen, auf der
Grundlage anerkannter mathematischerstatistischer
Standards nachvollziehbare
Ergebnisse zu liefern. Das letzte Gutachten
der Firma F+B aus März 2009 ist
von wissenschaftlicher Seite erheblich
kritisiert worden. Die Kritik, mit der ich
mich aufgrund einer Vielzahl von sozialgerichtlichen
Verfahren auseinandergesetzt
habe, lässt erwarten, dass dieses
Gutachten einer gerichtlichen Überprüfung
nicht standhalten wird. Das Sozialgericht
Hildesheim hat erstmals mit
einem Beschluss vom 20.11.2009 Zweifel
an der Datenerhebung und Auswertung
in dem Gutachten geäußert. Ein Urteil
existiert zu dieser Frage noch nicht.
Rechtsanwalt Karsten Beinhorn
Kanzlei für Arbeits- und Sozialrecht,
Göttingen, www.beinhorn.de
Für den Leistungsempfänger bedeutet
dies, dass der Landkreis Göttingen bis
heute nicht über tragfähige Erkenntnisse
zu der Höhe angemessener Unterkunftskosten
in seinem Zuständigkeitsbereich
verfügt. Es kann daher nur jedem Hilfesuchendem
angeraten werden, immer
dann, wenn die tatsächlichen Kosten der
Unterkunft durch den Leistungsträger
nicht übernommen werden sollten, solchen
Entscheidungen zu widersprechen
und zu versuchen, die Übernahme der
tatsächlichen Unterkunftskosten durchzusetzen.
mb

Seite 4 druck.punkt
Kurznachrichten
Hannah Vogt 100 Jahre
Am 3. März 2010 jährt sich der Geburtstag
von Hannah Vogt zum 100. Mal. Die
Schriftstellerin Hannah Vogt gehörte für
uns dem Rat der Stadt Göttingen an und
wurde für ihre Verdienste um die Stadt
zur Ehrenbürgerin ernannt. Die Gedenkveranstaltung
wird gemeinsam mit
der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit
in der Halle des Alten Rathauses
stattfinden. Beginn 20.00 Uhr.
Vorwärts-Liederbuch erschienen
Im vorwärts buch Verlag ist zum Parteitag
in Dresden ein Liederbuch mit
Liedern aus der Arbeiterbewegung, den
Freiheitsbewegungen, auch häufig gesungenen
Volksliedern, erschienen. Das
Liederbuch enthält neben Texten und
Noten auch Gitarrensätze sowie historische
Erklärungen.
Das mit strapazierfähiger Ausstattung
(Flexi-Umschlag, Fadenheftung) versehene
Liederbuch wird nur in der Partei
zum attraktiven Preis von 8 Euro vertrieben.
Es ist im Parteibüro vorhanden oder
Mail an info@klaus-wettig.de
Klaus Wettig, der zu den Herausgebern
des Liederbuches gehört, plant für Ende
Januar / Anfang Februar 2010 ein offenes
Singen mit Wieland Ulrichs. Der Termin
wird rechtzeitig bekannt gegeben.
Erinnerung an Peter von Oertzen
Unser langjähriger Landtagsabgeordneter
Peter von Oertzen (1955-1959,
1967-1978), Kultusminister von 1970 bis
1974 und Mitglied des Parteivorstandes
(1973-1993), bat um den Verzicht auf
Trauerreden, sondern wünschte sich
ein politisches Kolloquium. Ein gutes
Jahr nach seinem Tod, aus Anlass seines
85. Geburtstages, erfüllten der SPD-
Landesverband Niedersachsen und die
SPD-Landtagsfraktion diesen Wunsch.
Die Referate der Erinnerungstagung,
wurden von Wolfgang Jüttner, Gabriele
Andretta und Stefan Schostok unter
dem Titel Politik für die Sozialdemokratie.
Erinnerungen an Peter von Oertzen bei vorwärts
buch herausgegeben.
Klaus Wettig würdigt den Sozialdemokraten
Peter von Oertzen, Inge Wettig-
Danielmeier und Michael Vester den Bildungspolitiker
und Michael Schumann
den Theoretiker der wirtschaftlichen
Mitbestimmung.
Das Erinnerungsbuch kann zum Subskriptionspreis
von 8 Euro im Parteibüro
erworben werden. kw
(Bilder: 1873-2003 130 Jahre Sozialdemokratie
in Göttingen, Herausgegeben von
Klaus Wettig. Verlag die Werkstatt)
Termine
23.01.2010, 10.30 Uhr
Stadthalle Moringen
SPD-Südniedersachsenkonferenz
28.01.2010, 19.00 Uhr
Apex Göttingen
Stammtisch für SPD-Mitglieder
Alle SPD-Mitglieder sind zum
Klönen und lockeren Meinungsaustausch
eingeladen.
29.01.2010, 20.00 Uhr
Parteihaus Göttingen
Vortragsveranstaltung: Regionalisierung
und Globalisierung
Göttinger Augusta Regional
e.V.: Norbert Rost referiert über
“Regionalisierung, eine wichtige
Ergänzung zur Globalisierung?”
mit anschließender Diskussion.
04.02.2010, 18.00 Uhr
Ratssaal im Neuen Rathaus, Göttingen
Bürgergespräch: Kulturleitbild für
Göttingen
Treffen zwischen BürgerInnen,
Kulturschaffenden und Verwaltung
zur Erstellung eines Kulturleitbildes
für die Stadt Göttingen.
10.02.2010, 20.00 Uhr
Stadthalle Göttingen
Kunstgala 2010
Gala-Veranstaltung der Göttinger
Kulturbetriebe mit 18 Auftritten.
14.02.2010, 19.00 Uhr
Parteihaus Göttingen
Arbeitskreis Migration/Integration
26.02.2010, 19.00 Uhr
Apex Göttingen
Stammtisch für SPD-Mitglieder
IMPRESSUM
Herausgeber:
SPD-Stadtverbandsvorstand Göttingen
Nikolaistr. 30, 37073 Göttingen
druckpunkt@spd-goettingen.de
Redaktion: Gregor Motzer (gm) V.i.S.d.P.;
Martin Bender (mb); Renate Krenz (rk);
Horst Reinert (hr)
Aufl age: 1000 Exemplare