Branchenrichtlinie - cepi

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2.2 Konformitätsnachweis
Der Nachweis der Konformität mit dieser Richtlinie und der Verordnung 1935/2004 beruht auf zwei
Mechanismen. Zum einen ist für jede Sorte oder Art des Materials oder Gegenstands, das bzw. der
mit Lebensmitteln in Berührung kommt, eine formelle Konformitätserklärung erforderlich. Diese ist
vom Unternehmer auszustellen und für die Durchsetzungsbehörden und Kunden zur unverzüglichen
Einsichtnahme bereitzuhalten. In Anhang 4 wird aufgeführt, welche Angaben die Konformitätserklärung
enthalten muss.
Zum anderen sind vom Unternehmer entsprechende Dokumente und Aufzeichnungen zu führen, die die in
der Konformitätserklärung enthaltenen Angaben belegen. Es wird erwartet, dass letztere Aufzeichnungen
vor allem eine laufend aktualisierte Datenbank mit internen Daten umfassen, und daher zur unverzüglichen
Einsichtnahme nicht als Einzelakte zugänglich gemacht werden können. Jedoch hat der Unternehmer
den zuständigen Behörden zum Nachweis der Konformität auf Nachfrage und in angemessener Zeit eine
geeignete Zusammenfassung dieser Informationen zur Verfügung zu stellen. Diese Unterlagen müssen eine
Beschreibung der Bedingungen und Ergebnisse von Prüfungen, Berechnungen oder sonstige Analysen sowie
Unbedenklichkeitsnachweise oder eine die Konformität belegende Begründung umfassen.
Diese Unterlagen sind den zuständigen Behörden auf Verlangen zur Verfügung zu stellen. Der Unternehmer
kann angeben, welche Informationen vertraulich zu behandeln sind, weil ihre Bekanntgabe seiner
Wettbewerbsposition erheblich schaden könnte.
Die Bedingungen gemäß Artikel 15 der Verordnung 1935/2004 in Bezug auf die Kennzeichnung finden
entsprechend Anwendung. Es sei darauf hingewiesen, dass gemäß Artikel 15 Absatz 2 die Kennzeichnung
für Gegenstände, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eindeutig dafür bestimmt sind, mit Lebensmitteln in
Berührung zu kommen, nicht verpflichtend ist.