Zu der heutigen Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates ...
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N i e d e r s c h r i f t<br />
über die öffentliche und nichtöffentliche <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Bauausschusses</strong> <strong>des</strong> <strong>Stadtrates</strong><br />
Bad Sobernheim<br />
vom 25.10.2012<br />
<strong>Sitzung</strong>sort: Rathaus Bad Sobernheim, kleiner <strong>Sitzung</strong>ssaal<br />
Anwesend:<br />
Vorsitz:<br />
Stadtbürgermeister<br />
Michael Greiner<br />
Ausschussmitglie<strong>der</strong>:<br />
Thomas Neumann<br />
Rüdiger Schmidt<br />
Uwe Auweiler<br />
Peter Öhler<br />
Manfred Sax<br />
außerdem anwesend:<br />
Stadtbeigeordnete<br />
Alois Bruckmeier<br />
Ulrich Schug<br />
Karl-Heinz Kindgen<br />
Schriftführer:<br />
Bernd Ramlow<br />
Es fehlen:<br />
Axel Hill<br />
Gerhard Zwaan-Standfuß
Tagesordnung:<br />
Öffentlicher Teil<br />
1. Regularien<br />
2. Dritte Än<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Baubauungsplanes „Industriepark Pferdsfeld“<br />
3. Anfragen <strong>der</strong> Ausschussmitglie<strong>der</strong>, Mitteilungen <strong>des</strong> Vorsitzenden<br />
Bad Sobernheim, 25.10.2012<br />
<strong>Zu</strong> <strong>der</strong> <strong>heutigen</strong> öffentlichen und nichtöffentlichen <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Bauausschusses</strong><br />
<strong>des</strong> <strong>Stadtrates</strong> wurden die Ausschussmitglie<strong>der</strong> mit Schreiben vom 11.10.2012<br />
unter Bekanntgabe <strong>der</strong> Tagesordnung fristgerecht eingeladen, veröffentlicht im<br />
Amtsblatt Nr. 42, vom 18.10.2012.<br />
Die <strong>Sitzung</strong> beginnt mit einem Ortstermin im Industriepark Pferdsfeld. Der Vorsitzende<br />
begrüßt die Ausschussmitglie<strong>der</strong> und eröffnet die <strong>Sitzung</strong>. Er erläutert vor<br />
Ort, die vorgesehenen Än<strong>der</strong>ungen im Bebauungsplan. Weiterhin nimmt <strong>der</strong> Ausschuss<br />
von den <strong>der</strong>zeit laufenden Abrissarbeiten Kenntnis. Hierzu erklärt <strong>der</strong><br />
Vorsitzende, dass die Konversionsmaßnahme Pferdsfeld im nächsten Jahr zum<br />
Abschluss kommen soll.<br />
Hiernach wird die <strong>Sitzung</strong> im Rathaus weiter fortgeführt.<br />
1. Regularien<br />
Gegen die Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> letzten <strong>Sitzung</strong> bestehen keine Einwände, Än<strong>der</strong>ungen<br />
<strong>der</strong> Tagesordnung werden nicht gewünscht.<br />
2. Dritte Än<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Bebauungsplanes „Industriepark Pferdsfeld“<br />
Anhand <strong>des</strong> Bebauungsplanes erklärt <strong>der</strong> Vorsitzende den Ausschussmitglie<strong>der</strong>n,<br />
dass die Erschließungsstraßen im Gelände <strong>des</strong> Industrieparks Pferdsfeld dahingehend<br />
zurückgebaut werden, dass außer <strong>der</strong> Kreisstraße lediglich noch 3 Erschließungsstraßen<br />
erhalten bleiben. Diese würden später auf die Stadt übertragen.<br />
3. Anfragen <strong>der</strong> Ausschussmitglie<strong>der</strong>, Mitteilungen <strong>des</strong> Vorsitzenden<br />
Anfragen und Mitteilungen liegen keine vor.<br />
Beginn <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 16.45 Uhr<br />
Ende <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 18.10 Uhr<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Schriftführer:<br />
................................................ ..........................................<br />
Michael Greiner Bernd Ramlow<br />
Stadtbürgermeister