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Zu der heutigen Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates ...

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N i e d e r s c h r i f t<br />

über die öffentliche und nichtöffentliche <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Bauausschusses</strong> <strong>des</strong> <strong>Stadtrates</strong><br />

Bad Sobernheim<br />

vom 25.10.2012<br />

<strong>Sitzung</strong>sort: Rathaus Bad Sobernheim, kleiner <strong>Sitzung</strong>ssaal<br />

Anwesend:<br />

Vorsitz:<br />

Stadtbürgermeister<br />

Michael Greiner<br />

Ausschussmitglie<strong>der</strong>:<br />

Thomas Neumann<br />

Rüdiger Schmidt<br />

Uwe Auweiler<br />

Peter Öhler<br />

Manfred Sax<br />

außerdem anwesend:<br />

Stadtbeigeordnete<br />

Alois Bruckmeier<br />

Ulrich Schug<br />

Karl-Heinz Kindgen<br />

Schriftführer:<br />

Bernd Ramlow<br />

Es fehlen:<br />

Axel Hill<br />

Gerhard Zwaan-Standfuß


Tagesordnung:<br />

Öffentlicher Teil<br />

1. Regularien<br />

2. Dritte Än<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Baubauungsplanes „Industriepark Pferdsfeld“<br />

3. Anfragen <strong>der</strong> Ausschussmitglie<strong>der</strong>, Mitteilungen <strong>des</strong> Vorsitzenden<br />

Bad Sobernheim, 25.10.2012<br />

<strong>Zu</strong> <strong>der</strong> <strong>heutigen</strong> öffentlichen und nichtöffentlichen <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Bauausschusses</strong><br />

<strong>des</strong> <strong>Stadtrates</strong> wurden die Ausschussmitglie<strong>der</strong> mit Schreiben vom 11.10.2012<br />

unter Bekanntgabe <strong>der</strong> Tagesordnung fristgerecht eingeladen, veröffentlicht im<br />

Amtsblatt Nr. 42, vom 18.10.2012.<br />

Die <strong>Sitzung</strong> beginnt mit einem Ortstermin im Industriepark Pferdsfeld. Der Vorsitzende<br />

begrüßt die Ausschussmitglie<strong>der</strong> und eröffnet die <strong>Sitzung</strong>. Er erläutert vor<br />

Ort, die vorgesehenen Än<strong>der</strong>ungen im Bebauungsplan. Weiterhin nimmt <strong>der</strong> Ausschuss<br />

von den <strong>der</strong>zeit laufenden Abrissarbeiten Kenntnis. Hierzu erklärt <strong>der</strong><br />

Vorsitzende, dass die Konversionsmaßnahme Pferdsfeld im nächsten Jahr zum<br />

Abschluss kommen soll.<br />

Hiernach wird die <strong>Sitzung</strong> im Rathaus weiter fortgeführt.<br />

1. Regularien<br />

Gegen die Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> letzten <strong>Sitzung</strong> bestehen keine Einwände, Än<strong>der</strong>ungen<br />

<strong>der</strong> Tagesordnung werden nicht gewünscht.<br />

2. Dritte Än<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Bebauungsplanes „Industriepark Pferdsfeld“<br />

Anhand <strong>des</strong> Bebauungsplanes erklärt <strong>der</strong> Vorsitzende den Ausschussmitglie<strong>der</strong>n,<br />

dass die Erschließungsstraßen im Gelände <strong>des</strong> Industrieparks Pferdsfeld dahingehend<br />

zurückgebaut werden, dass außer <strong>der</strong> Kreisstraße lediglich noch 3 Erschließungsstraßen<br />

erhalten bleiben. Diese würden später auf die Stadt übertragen.<br />

3. Anfragen <strong>der</strong> Ausschussmitglie<strong>der</strong>, Mitteilungen <strong>des</strong> Vorsitzenden<br />

Anfragen und Mitteilungen liegen keine vor.<br />

Beginn <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 16.45 Uhr<br />

Ende <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 18.10 Uhr<br />

Vorsitzen<strong>der</strong>: Schriftführer:<br />

................................................ ..........................................<br />

Michael Greiner Bernd Ramlow<br />

Stadtbürgermeister

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